Sachverhalt
Dr. Herbert Blum, Arzt in Wolhusen, wollte sich .am Abend des 1. Mai 1950 mit seinem Personenautomobil, das stark abgefahrene Reifen und mangelhafte Beleuchtung hatte, zu einem Krankenbesuch nach Gunterswil begeben. Auf der Fahrt begegnete er gegen 22 Uhr zwischen Willisau und Wydenmatt einem Motorwagen. Wegen des Lichtes dieses Fahrzeuges, schlechter eigener Beleuchtung, auf Ermüdung zurückzuführender mangelhafter Aufmerksamkeit und übersetzter Geschwindigkeit sah er nicht oder zu spät, dass er zwei am rechten Strassenrande gehende Fussgängerinnen einholte. Er fuhr die eine von ihnen, die neunzehnjährige Rosa Bussmann, von hinten an. Sie wurde auf die Seite geschleudert und starb einige Minuten später an den erlittenen Verletzungen. Durch den Zusammenstoss wurde die Windschutzscheibe des Automobils zertrümmert und der eine Scheinwerfer unbrauchbar. Dr. Blum wurde sich bewusst, dass sich ein schwerer Unfall ereignet habe. Er hielt nicht an, sondern beschleunigte die Fahrt :So stark er konnte, um sich der Verantwortung zu entziehen. Er fuhr auf grossen Umwegen, durch Haupt- und 1i AS 77 IV - 1951
66 Strafgesetzbuch. No 14. Nebenstrassen, auf den Menzberg und machte dort einer Kranken ruhig eine Einspritzung. Als er gegen 23 Uhr nach Menznau zurückkam und ohne Licht fuhr, wurde er von der Polizei festgenommen. Er bestritt, am erwähnten Unfalle beteiligt zu sein. Die Beschädigungen an seinem Wagen seien durch Anfahren an einen Baum entstanden. In der Untersuchungshaft leugnete er weiter. Erst am
6. Mai 1950 gestand er, nachdem ein erdrückender Indizienbeweis gesammelt war. B. - Am 8. März 1951 erklärte das Obergericht des Kantons Luzern als Appellationsinstanz Dr. Blum der fahrlässigen Tötung (Art. 117 StGB), des Imstichelassens einer Verletzten (Art. 128 StGB) und der Störung des öffentlichen Verkehrs (Art. 237 Ziff. 1 und 2 StGB) schuldig und verurteilte ihn zu sieben Monaten Gefängnis. Im Gegensatz zur ersten Instanz schob es den Vollzug der Strafe bedingt auf. In den Erwägungen zum Strafmass führte das Obergericht aus, der Unfall sei auf einen ganz groben Mangel pflichtgemässer Aufmerksamkeit und Sorgfalt Blums zurückzuführen. Mit dem Psychiater sei anzunehmen, dass Blum zufolge .der beruflichen Beanspruchung unter starken Ermüdungserscheinungen gelitten habe. Verminderte Zurechnungsfähigkeit vermöchten diese nicht zu begründen, dagegen seien sie nach Art. 63 StGB zu würdigen. Unter dem Gesichtspunkt des Art. 128 StGB sei zu sagen, dass die Flucht naturgemäss einen peniblen Eindruck habe machen müssen, dass aber Blum dabei mit wenig Über;. legung gehandelt habe, hätte er doch leicht erkennen können, dass sie zwecklos sei. Blum habe nach der Feststellung des Psychiaters eine schwache, nervöse Konstitution, und es sei deshalb glaubhaft, dass er einen Schock erlitten habe und in Schrecken geraten, also in der Entschlusskraft gehemmt gewesen sei. Der Angstzustand während der Flucht habe schliesslich auch das Verschulden inbezug auf di!(Störung des öffentlichen Verkehrs vermindert. Den erwähnten Strafminderungsgründen komm& Strafgesetzbuch. No 14. 67 aber doch nur mässige Bedeutung zu. Blum, von dem als praktizierendem Arzt ein hohes Mass von Verantwortungs- ·gefühl gefordert werden müsse, habe sich in einer Weise verhalten, die enttäuschen musste und Aufsehen erweckt habe. Sein Verschulden sei schwer. Den bedingten Strafvollzug bewilligte das Obergericht mit folgender Begründung : Die Flucht und das anfängliche Leugnen Blums würden ernstliche Bedenken erwecken, wenn nicht die besonderen Umstände vorhanden wären. Das Leugnen habe noch weniger Sinn gehabt als die Flucht; das eine wie das andere hänge mit einer Angstpsychose zusammen, so dass daraus nicht auf einen brutalen Charakter, auf Gewissenlosigkeit oder verbrecherische Gesinnung ~eschlossen werden könne. Vorstrafen weise Blum mit Ausnahme einer Busse von Fr. 10.--:- wegen Autofahrens mit ungenügender Beleuchtung nicht auf. Soweit der Schaden ersetzbar sei, habe er ihn grosszügig gutgemacht. Der Psychiater stelle eine gute Prognose inbezug auf das künftige Verhalten Blums. Die nähere Betrachtung des Falles rechtfertige somit die Annahme, dass Blum durch die Strafuntersuchung mit der Inhaftierung und die bedingte Bestrafung von weiteren strafbaren Handlungen abgehalten werde. Das Obergericht beschloss, das Urteil zur Prüfung der Frage des Entzuges des Führerausweises dem Militär- und Polizeidepartement mitzuteilen, denn das Gutachten stelle fest, dass Blum zufolge der Neigung zu Ermüdungserscheinungen und zu angstneurotischen Zuständen als Autofahrer die öffentliche Sicherheit gefährde. G. - Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil sei mit bezug auf die Gewährung des bedingten Strafvollzuges aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie macht geltend, das Obergericht habe durch den bedingten Aufschub des Strafvollzuges das Ermessen überschritten und damit Art. 41 StGB verletzt.
68 Strafgesetzbuch. No 14. D. - Dr. Blum beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen. Der Kassationshof zieht
Erwägungen (2 Absätze)
E. 1 Der bedingte Aufschub des Strafvollzuges setzt unter anderem voraus, dass Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde durch diese Massnahme von weiteren Verbrechen oder Vergehen abgehalten (Art. 41 Ziff. l Abs. 2 StGB). Ob sich diese Erwartung rechtfertige, ist Ermessensfrage (BGE 68 IV 77; 69 IV 113, 201; 73IV111; 74IV 158). Art. 41 Ziff. l StGB gibt sodann dem richterlichen Ermessen auch dadurch Raum, dass auf Grund des Abs. 1 selbst dann, wenn die in Abs. 2-4 aufgezählten Voraussetzungen erfüllt sind, der bedingte Aufschub des Strafvollzuges aus Überlegungen, die sich auf die Umstände des einzelnen Falles und die persönlichen Verhältnisse des Täters stützen und dem Grundgedanken der Massnahme nicht widersprechen, abgelehnt werden kann (BGE 73 IV 77, 84; 74IV137; 76 IV 72). Der Richter ist verpflichtet, den Fall stets auch unter diesem Gesichtspunkt zu prüfen, wenn er findet, die übrigen Voraussetzungen der Massnahme seien erfüllt. Das Obergericht hat das, wenn auch nicht ausdrücklich, so doch im Ergebnis getan, indem es zu Umständen des vorliegenden Falles Stellung genommen hat, die weder zum «Vorleben>> noch zum « Charakter ii des Beschwerdegegners gezählt werden kön - nen.
E. 2 Die Betrachtungen des Obergerichts sind jedoch nicht vollständig, noch bleiben sie im Rahmen des Ermessens. Aus dem Vorleben ist nicht nur hervorzuheben, dass der Beschwerdegegner bereits wegen Autofahrens mit ungenügender Beleuchtung mit Fr. 10.- gebüsst worden ist, sondern auch, dass er, was das Obergericht übergeht, am
13. Mai 1947 vor dem Amtsgericht Luzern-Land unter der Anklage der fahrlässigen Verkehrsgefährdung sich zu verantworten hatte, weil er am 21. Oktober 1946 nach Ein-Strafgesetzbuch. N° 14. 69 bruch der Dunkelheit sich vom Auftauchen eines unbeleuchteten Milchkarrens hatte überraschen lassen, an einen Gartenzaun gefahren war und eine im Automobil mitfahrende Patientin tödlich verletzt hatte. Der Beschwerdegegner wurde damals freigesprochen, doch betonte das Gericht, dass seine Fahrgeschwind_igkeit an der Grenze des Zulässigen gelegen habe, und auferlegte ihm einen Teil der Kosten. Dieses Verfahren hätte den Beschwerdegegner warnen sollen. Was den Charakter betrifft, begnügt sich das Obergericht damit, aus der Flucht und dem Leugnen des Beschwerdegegners nicht auf Brutalität, Gewissenlosigkeit und verbrecherische Gesinnung zu schliessen. Dass der psychiatrische Sachverständige das hartnäckige Leugnen auf einen schizoiden Charakter und auf egozentrische Einstellung des Beschwerdegegners zurückführt, übergeht es in den Erwägungen über den bedingten Strafvollzug. Ein so veranlagter Mann ist bestrebt, sein eigenes Wohlergehen über die Interessen der Mitmenschen zu stellen, und ist daher der Versuchung besonders ausgesetzt, selbst dort nur an sich zu denken, wo das Strafgesetz eine andere Haltung gebietet. Das schandbare Benehmen des Beschwerdegegners am Abend des 1. Mai 1950 und sein Leugnen beweisen, wie weit ihn der Egoismus treiben kann. Gewiss nehmen Psychiater und Obergericht an, er habe sich unter dem Einfluss einer Angstpsychose geflüchtet. Das war aber keine Ausnahmeerscheinung, geht doch das Obergericht, was es in den Erwägungen zum bedingten Strafvollzug nicht erwähnt, in anderem Zusammenhang selber davon aus, der Beschwerdegegner neige zu angstneurotischen Zuständen und gefährde deshalb und wegen seiner Neigung zu Ermüdungserscheinungen als Autofahrer die öffentliche Sicherheit. Bei dieser Veranlagung kann dem Beschwerdegegner das Vertrauen, dass er sich durch den bedingten Strafaufschub für immer (vgl. BGE 69 IV 201; 74 IV 195) von weiteren Vergeben abhalten liesse, schlechterdings nicht entgegengebracht werden. Seine Schuld mag wegen
70 Strafgesetzbuch. N• 14. der Angstpsychose etwas gemindert sein. Gerade der Umstand, dass die Überwindung solcher Psychosen eine besondere Willensanstrengung erfordert, drängt aber Zweifel am künftigen Wohlverhalten des Beschwerdegegners _auf. Der Kassationshof hat schon öfters verminderte Zurechnungsfähigkeit als Grund zu einer ungünstigen Prognose anerkannt. Im übrigen verkennt das Obergericht, dass der Angstzustand den Beschwerdegegner nicht gehindert hat, weniger als eine Stunde nach dem Unfall in aller Ruhe einer Patientin eine Einspritzung zu machen. Der Psychiater hält nicht für wahrscheinlich, dass der durch den Unfall hervorgerufene psychische Schock des Beschwerdegegners bis zur Verhaftung oder sogar bis zum Geständnis angedauert habe. Das hartnäckige Leugnen erklärt er nicht aus einem Angstzustand, sondern, wie schon gesagt, aus dem schizoiden Charakter und der egozentrischen Einstellung des Beschwerdegegners. Dass der Beschwerdegegner, nachdem die Angstpsychose abgeklungen war, mit ruhiger Überlegung sich durch Leugnen seiner Verantwortung weiterhin zu entziehen versuchte, rückt seinen Charakter in ein bedenkliches Licht, das nicht dadurch verbessert wird, dass er später den Schaden « grosszügig >> gutmachte. Dass das Leugnen wenig Sinn hatte, wie das Obergericht annimmt, macht eine günstige Prognose nicht haltbarer. Gerade Bestreitungen gegen alle Offenkundigkeit dürfen, wie der Kassationshof schon oft ausgeführt hat, als Anzeichen schlechter Besserungsaussichten gewürdigt werden. Der Beschwerdegegner steht also als rücksichts- und gewissenloser Egoist da. Sein Verhalten nach dem Unfalle war umso erbärmlicher, als er Arzt und Offizier ist, der für Hilfsbereitschaft, auch wo sie ein Opfer bedeutet, Verständnis haben sollte. Als Arzt hätte ihm die Pflicht, der Verunfallten sofort zu helfen, besonders zum Bewusstsein kommen sollen. Nach der Rechtsprechung des Kassationshofes soll einem Motorfahrzeugführer, der durch Führen in angetrunkenem Zustande jemanden tötet oder verletzt Strafgesetzbuch. N• 15. 71 oder den öffentlichen Verkehr konkret gefährdet, wegen seines hemmungs- und gewissenlosen, Leib und Leben anderer missachtenden Verhaltens der bedingte Aufschub des Strafvollzuges grundsätzlich verweigert werden, wenn nicht besondere Umstände vorliegen, die trotzdem das Vertrauen rechtfertigen, er werde auch ohne den Vollzug der Strafe künftig ähnlichen Versuchungen widerstehen (BGE 74IV196). Die gleiche Würdigung verdient der Fall, wo der Führer seine Rücksichts- und Gewissenlosigkeit durch Imstichelassen des Verletzten bekundet. Auch hier müssten besondere Umstände ergeben, dass der bedingte Aufschub des Strafvollzuges den Schuldigen voraussichtlich trotz seines ruchlosen, gegen elementare Grundsätze der Menschlichkeit verstossenden Verhaltens von weiteren Vergehen abhalten werde. Solche Umstände vermag die Vorinstanz im Rahmen des richterlichen Ermessens keine zu nennen und ergeben sich auch keine aus den Akten. Demnach erkennt der Kassationshof : Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 8. März 1951 aufgehoben und die Sache zur Verweigerung des bedingten Strafvollzuges an die Vorinstanz zurückgewiesen.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
14. Urteil cles Kassationshofes vom 18. :Hai 1951 i. S. Staatsanwaltsehaft des Kantons Luzern gegen Blum. Art. 41 Ziff. 1 StGB. Umstände, die zum Schluss zwingen, dass der Verurteilte durch den bedingten Aufschub des Strafvollzuges sich nicht dauernd von weiteren Vergehen abhalten liesse. ' Art. 41 eh. 1 OP. Circonstances qui obligent a conclure que le sursis ne detoU?Ilera pas durablement le condamne de commettre de nouvelles infractions. Art. 41cifra1 OP. Circostanze ehe debbono indurre a concludere ehe la sospensione condizionale della pen~ no~ ti:atterra durevolmente il colpevole dal commettere nuov1 dehtti. A. - Dr. Herbert Blum, Arzt in Wolhusen, wollte sich .am Abend des 1. Mai 1950 mit seinem Personenautomobil, das stark abgefahrene Reifen und mangelhafte Beleuchtung hatte, zu einem Krankenbesuch nach Gunterswil begeben. Auf der Fahrt begegnete er gegen 22 Uhr zwischen Willisau und Wydenmatt einem Motorwagen. Wegen des Lichtes dieses Fahrzeuges, schlechter eigener Beleuchtung, auf Ermüdung zurückzuführender mangelhafter Aufmerksamkeit und übersetzter Geschwindigkeit sah er nicht oder zu spät, dass er zwei am rechten Strassenrande gehende Fussgängerinnen einholte. Er fuhr die eine von ihnen, die neunzehnjährige Rosa Bussmann, von hinten an. Sie wurde auf die Seite geschleudert und starb einige Minuten später an den erlittenen Verletzungen. Durch den Zusammenstoss wurde die Windschutzscheibe des Automobils zertrümmert und der eine Scheinwerfer unbrauchbar. Dr. Blum wurde sich bewusst, dass sich ein schwerer Unfall ereignet habe. Er hielt nicht an, sondern beschleunigte die Fahrt :So stark er konnte, um sich der Verantwortung zu entziehen. Er fuhr auf grossen Umwegen, durch Haupt- und 1i AS 77 IV - 1951
66 Strafgesetzbuch. No 14. Nebenstrassen, auf den Menzberg und machte dort einer Kranken ruhig eine Einspritzung. Als er gegen 23 Uhr nach Menznau zurückkam und ohne Licht fuhr, wurde er von der Polizei festgenommen. Er bestritt, am erwähnten Unfalle beteiligt zu sein. Die Beschädigungen an seinem Wagen seien durch Anfahren an einen Baum entstanden. In der Untersuchungshaft leugnete er weiter. Erst am
6. Mai 1950 gestand er, nachdem ein erdrückender Indizienbeweis gesammelt war. B. - Am 8. März 1951 erklärte das Obergericht des Kantons Luzern als Appellationsinstanz Dr. Blum der fahrlässigen Tötung (Art. 117 StGB), des Imstichelassens einer Verletzten (Art. 128 StGB) und der Störung des öffentlichen Verkehrs (Art. 237 Ziff. 1 und 2 StGB) schuldig und verurteilte ihn zu sieben Monaten Gefängnis. Im Gegensatz zur ersten Instanz schob es den Vollzug der Strafe bedingt auf. In den Erwägungen zum Strafmass führte das Obergericht aus, der Unfall sei auf einen ganz groben Mangel pflichtgemässer Aufmerksamkeit und Sorgfalt Blums zurückzuführen. Mit dem Psychiater sei anzunehmen, dass Blum zufolge .der beruflichen Beanspruchung unter starken Ermüdungserscheinungen gelitten habe. Verminderte Zurechnungsfähigkeit vermöchten diese nicht zu begründen, dagegen seien sie nach Art. 63 StGB zu würdigen. Unter dem Gesichtspunkt des Art. 128 StGB sei zu sagen, dass die Flucht naturgemäss einen peniblen Eindruck habe machen müssen, dass aber Blum dabei mit wenig Über;. legung gehandelt habe, hätte er doch leicht erkennen können, dass sie zwecklos sei. Blum habe nach der Feststellung des Psychiaters eine schwache, nervöse Konstitution, und es sei deshalb glaubhaft, dass er einen Schock erlitten habe und in Schrecken geraten, also in der Entschlusskraft gehemmt gewesen sei. Der Angstzustand während der Flucht habe schliesslich auch das Verschulden inbezug auf di!(Störung des öffentlichen Verkehrs vermindert. Den erwähnten Strafminderungsgründen komm& Strafgesetzbuch. No 14. 67 aber doch nur mässige Bedeutung zu. Blum, von dem als praktizierendem Arzt ein hohes Mass von Verantwortungs- ·gefühl gefordert werden müsse, habe sich in einer Weise verhalten, die enttäuschen musste und Aufsehen erweckt habe. Sein Verschulden sei schwer. Den bedingten Strafvollzug bewilligte das Obergericht mit folgender Begründung : Die Flucht und das anfängliche Leugnen Blums würden ernstliche Bedenken erwecken, wenn nicht die besonderen Umstände vorhanden wären. Das Leugnen habe noch weniger Sinn gehabt als die Flucht; das eine wie das andere hänge mit einer Angstpsychose zusammen, so dass daraus nicht auf einen brutalen Charakter, auf Gewissenlosigkeit oder verbrecherische Gesinnung ~eschlossen werden könne. Vorstrafen weise Blum mit Ausnahme einer Busse von Fr. 10.--:- wegen Autofahrens mit ungenügender Beleuchtung nicht auf. Soweit der Schaden ersetzbar sei, habe er ihn grosszügig gutgemacht. Der Psychiater stelle eine gute Prognose inbezug auf das künftige Verhalten Blums. Die nähere Betrachtung des Falles rechtfertige somit die Annahme, dass Blum durch die Strafuntersuchung mit der Inhaftierung und die bedingte Bestrafung von weiteren strafbaren Handlungen abgehalten werde. Das Obergericht beschloss, das Urteil zur Prüfung der Frage des Entzuges des Führerausweises dem Militär- und Polizeidepartement mitzuteilen, denn das Gutachten stelle fest, dass Blum zufolge der Neigung zu Ermüdungserscheinungen und zu angstneurotischen Zuständen als Autofahrer die öffentliche Sicherheit gefährde. G. - Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil sei mit bezug auf die Gewährung des bedingten Strafvollzuges aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie macht geltend, das Obergericht habe durch den bedingten Aufschub des Strafvollzuges das Ermessen überschritten und damit Art. 41 StGB verletzt.
68 Strafgesetzbuch. No 14. D. - Dr. Blum beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen. Der Kassationshof zieht in Erwägung :
1. - Der bedingte Aufschub des Strafvollzuges setzt unter anderem voraus, dass Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde durch diese Massnahme von weiteren Verbrechen oder Vergehen abgehalten (Art. 41 Ziff. l Abs. 2 StGB). Ob sich diese Erwartung rechtfertige, ist Ermessensfrage (BGE 68 IV 77; 69 IV 113, 201; 73IV111; 74IV 158). Art. 41 Ziff. l StGB gibt sodann dem richterlichen Ermessen auch dadurch Raum, dass auf Grund des Abs. 1 selbst dann, wenn die in Abs. 2-4 aufgezählten Voraussetzungen erfüllt sind, der bedingte Aufschub des Strafvollzuges aus Überlegungen, die sich auf die Umstände des einzelnen Falles und die persönlichen Verhältnisse des Täters stützen und dem Grundgedanken der Massnahme nicht widersprechen, abgelehnt werden kann (BGE 73 IV 77, 84; 74IV137; 76 IV 72). Der Richter ist verpflichtet, den Fall stets auch unter diesem Gesichtspunkt zu prüfen, wenn er findet, die übrigen Voraussetzungen der Massnahme seien erfüllt. Das Obergericht hat das, wenn auch nicht ausdrücklich, so doch im Ergebnis getan, indem es zu Umständen des vorliegenden Falles Stellung genommen hat, die weder zum «Vorleben>> noch zum « Charakter ii des Beschwerdegegners gezählt werden kön - nen.
2. - Die Betrachtungen des Obergerichts sind jedoch nicht vollständig, noch bleiben sie im Rahmen des Ermessens. Aus dem Vorleben ist nicht nur hervorzuheben, dass der Beschwerdegegner bereits wegen Autofahrens mit ungenügender Beleuchtung mit Fr. 10.- gebüsst worden ist, sondern auch, dass er, was das Obergericht übergeht, am
13. Mai 1947 vor dem Amtsgericht Luzern-Land unter der Anklage der fahrlässigen Verkehrsgefährdung sich zu verantworten hatte, weil er am 21. Oktober 1946 nach Ein-Strafgesetzbuch. N° 14. 69 bruch der Dunkelheit sich vom Auftauchen eines unbeleuchteten Milchkarrens hatte überraschen lassen, an einen Gartenzaun gefahren war und eine im Automobil mitfahrende Patientin tödlich verletzt hatte. Der Beschwerdegegner wurde damals freigesprochen, doch betonte das Gericht, dass seine Fahrgeschwind_igkeit an der Grenze des Zulässigen gelegen habe, und auferlegte ihm einen Teil der Kosten. Dieses Verfahren hätte den Beschwerdegegner warnen sollen. Was den Charakter betrifft, begnügt sich das Obergericht damit, aus der Flucht und dem Leugnen des Beschwerdegegners nicht auf Brutalität, Gewissenlosigkeit und verbrecherische Gesinnung zu schliessen. Dass der psychiatrische Sachverständige das hartnäckige Leugnen auf einen schizoiden Charakter und auf egozentrische Einstellung des Beschwerdegegners zurückführt, übergeht es in den Erwägungen über den bedingten Strafvollzug. Ein so veranlagter Mann ist bestrebt, sein eigenes Wohlergehen über die Interessen der Mitmenschen zu stellen, und ist daher der Versuchung besonders ausgesetzt, selbst dort nur an sich zu denken, wo das Strafgesetz eine andere Haltung gebietet. Das schandbare Benehmen des Beschwerdegegners am Abend des 1. Mai 1950 und sein Leugnen beweisen, wie weit ihn der Egoismus treiben kann. Gewiss nehmen Psychiater und Obergericht an, er habe sich unter dem Einfluss einer Angstpsychose geflüchtet. Das war aber keine Ausnahmeerscheinung, geht doch das Obergericht, was es in den Erwägungen zum bedingten Strafvollzug nicht erwähnt, in anderem Zusammenhang selber davon aus, der Beschwerdegegner neige zu angstneurotischen Zuständen und gefährde deshalb und wegen seiner Neigung zu Ermüdungserscheinungen als Autofahrer die öffentliche Sicherheit. Bei dieser Veranlagung kann dem Beschwerdegegner das Vertrauen, dass er sich durch den bedingten Strafaufschub für immer (vgl. BGE 69 IV 201; 74 IV 195) von weiteren Vergeben abhalten liesse, schlechterdings nicht entgegengebracht werden. Seine Schuld mag wegen
70 Strafgesetzbuch. N• 14. der Angstpsychose etwas gemindert sein. Gerade der Umstand, dass die Überwindung solcher Psychosen eine besondere Willensanstrengung erfordert, drängt aber Zweifel am künftigen Wohlverhalten des Beschwerdegegners _auf. Der Kassationshof hat schon öfters verminderte Zurechnungsfähigkeit als Grund zu einer ungünstigen Prognose anerkannt. Im übrigen verkennt das Obergericht, dass der Angstzustand den Beschwerdegegner nicht gehindert hat, weniger als eine Stunde nach dem Unfall in aller Ruhe einer Patientin eine Einspritzung zu machen. Der Psychiater hält nicht für wahrscheinlich, dass der durch den Unfall hervorgerufene psychische Schock des Beschwerdegegners bis zur Verhaftung oder sogar bis zum Geständnis angedauert habe. Das hartnäckige Leugnen erklärt er nicht aus einem Angstzustand, sondern, wie schon gesagt, aus dem schizoiden Charakter und der egozentrischen Einstellung des Beschwerdegegners. Dass der Beschwerdegegner, nachdem die Angstpsychose abgeklungen war, mit ruhiger Überlegung sich durch Leugnen seiner Verantwortung weiterhin zu entziehen versuchte, rückt seinen Charakter in ein bedenkliches Licht, das nicht dadurch verbessert wird, dass er später den Schaden « grosszügig >> gutmachte. Dass das Leugnen wenig Sinn hatte, wie das Obergericht annimmt, macht eine günstige Prognose nicht haltbarer. Gerade Bestreitungen gegen alle Offenkundigkeit dürfen, wie der Kassationshof schon oft ausgeführt hat, als Anzeichen schlechter Besserungsaussichten gewürdigt werden. Der Beschwerdegegner steht also als rücksichts- und gewissenloser Egoist da. Sein Verhalten nach dem Unfalle war umso erbärmlicher, als er Arzt und Offizier ist, der für Hilfsbereitschaft, auch wo sie ein Opfer bedeutet, Verständnis haben sollte. Als Arzt hätte ihm die Pflicht, der Verunfallten sofort zu helfen, besonders zum Bewusstsein kommen sollen. Nach der Rechtsprechung des Kassationshofes soll einem Motorfahrzeugführer, der durch Führen in angetrunkenem Zustande jemanden tötet oder verletzt Strafgesetzbuch. N• 15. 71 oder den öffentlichen Verkehr konkret gefährdet, wegen seines hemmungs- und gewissenlosen, Leib und Leben anderer missachtenden Verhaltens der bedingte Aufschub des Strafvollzuges grundsätzlich verweigert werden, wenn nicht besondere Umstände vorliegen, die trotzdem das Vertrauen rechtfertigen, er werde auch ohne den Vollzug der Strafe künftig ähnlichen Versuchungen widerstehen (BGE 74IV196). Die gleiche Würdigung verdient der Fall, wo der Führer seine Rücksichts- und Gewissenlosigkeit durch Imstichelassen des Verletzten bekundet. Auch hier müssten besondere Umstände ergeben, dass der bedingte Aufschub des Strafvollzuges den Schuldigen voraussichtlich trotz seines ruchlosen, gegen elementare Grundsätze der Menschlichkeit verstossenden Verhaltens von weiteren Vergehen abhalten werde. Solche Umstände vermag die Vorinstanz im Rahmen des richterlichen Ermessens keine zu nennen und ergeben sich auch keine aus den Akten. Demnach erkennt der Kassationshof : Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 8. März 1951 aufgehoben und die Sache zur Verweigerung des bedingten Strafvollzuges an die Vorinstanz zurückgewiesen.