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16. Urteil des Kassationshofes vom 5. April 1950 i. S. Elber gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich. Art. 41Ziff.1 StGB. Dem Motorfahrzeugführer, der durch besonders skrupel- und hemmungslose Missachtung von Verkehrs· vorschriften jemanden fahrlässig tötet, kann der bedingte Aufschub des Strafvollzuges versagt werden. Art. 41 eh. 1 OP. Le sursis peut etre refuse au conducteur de vehi· cule a moteur qui a tue un tiers par negligence pour avoir meprise avec une absence particuliere de scrµpules les regles de la circulation. Art. 41 cifra 1 OP. La sospensione condizionale della pena puo essere rifiutata al conducente di un autoveicolo ehe ha cagionato per negligenza la morte di alcuno, trasgredendo senza il minimo scrupolo alle regole della circolazione.
70 Strafgesetzbuch. N° 16. .A. - Am 4. November 1947 etwa um 13 Uhr führte Elber in Zürich ein Personenautomobil mit 85 km/St. durch den 7.25 m breiten Sihlquai stadtauswärts. Etwa 80 m vor der Einmündung der Fabrikstrasse überholte er einen von Gottfried Oehen gesteuerten Lastwagen, obwohl ihm ein anderes Personenautomobil entgegenfuhr. Um einen Zusammenstoss zu vermeiden, musste Oehen den Lastwagen abbremsen, um Elber das vorzeitige Einschwenken nach rechts zu ermöglichen. Elber, raste mit unverminderter Geschwindigkeit weiter, obwohl 150 bis 180 m vor ihm der Radfahrer Heinrich Würmli in gleicher Richtung fuhr. Er verlangsamte die Fahrt auch dann noch nicht, als er sehen konnte, dass Würmli nach links in die Einfahrt zum Lagerplatz der Firma Keller & Frei einbiegen wollte. Ohne zu warnen, versuchte Elber den Radfahrer zu überholen. Um das tun zu können, fuhr er immer weiter nach links. Als er vom Radfahrer noch 55-60 m entfernt war, begann er zu bremsen. Wegen der hohen Geschwindigkeit konnte er jedoch nicht mehr rechtzeitig anhalten. Am linken Strassenrand überfuhr und tötete er Würmli. Erst 10-15 m nach dem Zusammenstoss kam das Automobil zum Stehen. B. - Am 8. April 1949 verurteilte das Obergericht des Kantons Zürich Elber wegen fahrlässiger Störung des öffentlichen Verkehrs und fahrlässiger Tötung zu sechs Monaten Gefängnis. Den bedingten Strafvollzug lehnte es ab. Zur Begründung führte es aus, schon die beiden Vergehen vom 4. November 194 7 zeugten von einer rücksichtslosen Gesinnung des Verurteilten. Obschon er beim Überholen des Lastwagens nur mit knapper Not einem Zusammenstoss entgangen sei, sei er mit der gleichen unsinnigen Geschwindigkeit weiter- gerast, ohne dem Verkehr die gebührende Aufmerksamkeit zu schenken. Bezeichnend sei seine Aussage, ein Radfahrer auf der rechten Strassenseite sei für ihn eigentlich belanglos; er habe den Verunfallten erst «registriert», als dieser versucht habe, die Strasse zu überqueren. Vor allem L Strafgesetzbuch. N• 16. 71 liessen die Leumundserhebungen den rücksichtslosen Charakter des Angeklagten erkennen. Seit 1934 habe er zahlreiche Bussen wegen Übertretung von Vorschriften des Motorfahrzeuggesetzes erlitten, und zwar nicht nur wegen Bagatellsachen, wie er meine. Die meisten Übertretungen wiesen auf einen verantwortungsiosen Fahrer hin (Motorradfahren ohne Führer- und Verkehrsbewilligung, Lernfahrt . ohne Begleitung, Linksfahren und Überholen in Kurve, Führen eines betriebsunsicheren Autos, Nichtgewähren des Rechtsvortritts usw.). Auch die Art und Weise, wie er den rapportierenden Polizisten und andern Strassenbenützern begegnet sei, zeuge von keiner anständigen Gesinnung. Der Polizeirapport von Zürich vermerke, der Angeklagte habe bei den vorgenommenen Kontrollen die Polizeiorgane mit cc Löli >> betitelt. Er selber gebe zu, dass er jeweils ein freches Maul gehabt habe. Richtig sei, dass die meisten Polizeibussen auf die Jahre 1934 bis 1940 zurückgingen. Elber habe sich jedoch nicht grundlegend gewandelt. Das zeige ein Vorfall vom 4. Juli 1947, wo er wegen Nichtgewähren des Vortrittes und Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die örtlichen Verhältnisse mit einem anderen Automobil zusammengestossen sei. Der Garagist Schweizer erkläre, er habe, wenn er mit dem Angeklagten ausgefahren sei, wegen dessen schnellen Fahrweise jeweils ein unbehagliches Gefühl gehabt. Der mit Elber befreundete Jörg sage aus, der Angeklagte riskiere im Strassenverkehr vielleicht etwas mehr als ein sogenannter Sonntagsfahrer. Auch diese Aussagen wiesen darauf hin, dass der Angeklagte als Fahrzeuglenker keine Hemmungen habe. Vor allem aber werfe die gegenüber dem Bahnbeamten Aebischer begangene Tätlichkeit, für die ihn das Obergericht am 21. Januar 1947 mit Fr. 80.- gebüsst habe, ein bedenkliches Licht auf ihn. Er habe zwar auch heute wieder bestritten, dass er den Beamten tätlich angegriffen habe. Es bestehe jedoch keine Veranlassung, auf die Feststel~ lungen des Obergerichts, das ein tätliches Verhalten des Angeklagten angenommen habe, nicht abzustellen. Gerade
72 Strafgesetzbuch. No 16. jener Vorfall zeuge von besonderer Rohheit. Zu Ungunsten Elbers spreche ferner, dass er sich im vorliegenden Falle recht einsichtslos erwiesen habe. Er versuche die ganze Schuld am Unfall auf den Radfahrer abzuwälzen, weil er kein Zeichen gegeben habe, und verdächtige ihn sogar, angetrunken gewesen zu sein. Auch aus dem Verhalten des Angeklagten in der heutigen Verhandlung gewinne man nicht die Überzeugung, dass ihn der tödliche Unfall tief beeindruckt habe.
0. - Elber führt beim Kassationshof des Bundesgerichts Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrage, das Urteil vom 8. April 1949 sei aufzuheben und die Sache zur Gewährung des be9.ingten Strafvollzugs an die Vorinstanz zurückzuweisen. D. - Eine kantonale Nichtigkeitsbeschwerde, die Elber gegen das gleiche Urteil eingereicht hat, ist vom Kassationsgericht des Kantons Zürich am 4. Februar 1950 abgewiesen worden. Der Kassationshof zieht in Erwägung :
1. - Die tatsächlichen Feststellungen des Obergerichts binden den Kassationshof. Soweit der Beschwerdeführer einzelne davon beanstandet, ist er nicht zu hören (Art. 277 bis Abs. 1, Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
2. - Nach der Rechtsprechung des Kassationshofes ist der Richter nicht verpflichtet, den Strafvollzug bedingt aufzuschieben, wenn die in Art. 41 Ziff. 1 Abs. 2-4 StGB genannten Voraussetzungen erfüllt sind, sondern es bleibt seinem pflichtgemässen Ermessen anheimgestellt, die Massnahme wegen eines im Gesetz nicht genannten Grundes abzulehnen. Ein solcher dem Sinn und Geist des Gesetzes nicht widersprechender Grund kann in Fällen fahrlässiger Tötung durch Missachtung von Verkehrsvorschriften in einer rücksichtslosen, von besonderer Skrupellosigkeit und Hemmungslosigkeit zeugenden Fahrweise des Verurteilten gesehen werden, die, selbst wenn sie früher nicht zu Tage getreten war, das Vertrauen nicht gibt, der Verurteilte i 'I 'i L Strafgesetzbuch. N° 16. 73 werde auch ohne den Vollzug der Strafe künftig ähnlichen Versuchungen widerstehen, wie sie an ihn als Motorfahrzeugführer täglich herantreten können (BGE 73 IV 81; 74 IV 137 f., 196). Schon das allein genügte im vorliegenden Falle, den bedingten Strafvollzug abzulehnen, ohne dass . der Vorinstanz Überschreitung des Ermessens vorgeworfen werden könnte. Der Beschwerdeführer ist am 4. November 194 7 mit frevelhafter Rücksichtslosigkeit gefahren. Sein Verhalten gegenüber dem Radfahrer kann umsomehr als hemmungslos bezeichnet werden, als der Beschwerdeführer unmittelbar vorher einem Zusammenstoss mit dem Lastwagen nur dank der Geistesgegenwart Oehens entgangen war. Vollends ist die ungünstige Voraussage zulässig, wenn man Vorleben und Charakter des Beschwerdeführers würdigt. Der Beschwerdeführer ist wegen Übertretung des Motorfahrzeuggesetzes schon vierzehnmal gebüsst worden. Dass dreizehn dieser Bussen verhältnismässig weit zurückliegen, ändert nichts. Die vierzehnte ist weniger als zwei Monate vor dem 4. November 1947 ausgesprochen worden. In das Jahr 1947 fällt auch die Verurteilung wegen des Verhaltens gegenüber dem Bahnbeamten Aebischer, dem der Beschwerdeführer bei der Billetkontrolle kurzerhand zwei Faustschläge in das Gesicht versetzte, weil Aebischer ihm das Abonnement aus der Hand nahm, um es näher anzusehen. Solches Verhalten zeugt von Unbeherrschtheit, Rohheit und ungewöhnlicher Rücksichtslosigkeit gegenüber andern. In der gleichen Richtung deutet das von der Vorinstanz erwähnte Benehmen des Beschwerdeführers gegenüber Polizeiorganen. Dass der Beschwerdeführer sich auf anderem Gebiete gebessert haben mag, seine finanzielle Lage saniert hat, der Unterhaltspflicht gegenüber den Kindern erster Ehe pünktlich nachkommt, als arbeitsam gilt und sich im Dienste des Siemens A.-G. bewährt hat, ist demgegenüber unerheblich. Demnach erkennt der Kassationshof : Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.