77_IV_178, BGE 77 IV 178

Sachverhalt

Mohler führte am Vormittag des 12. Februar 1950 aushilfsweise einen Tramzug, bestehend aus einem Motorwagen und zwei Anhängern, von Pratteln gegen Basel. Bei der Haltestelle « Güterbahnhof» in Pratteln schaltete er den Strom aus und gab ein Glockenzeichen, hielt aber nicht an, da kein Fahrgast zu sehen war. Er fuhr mit unverminderter Geschwindigkeit von 39 km/Std. auf den unmittelbar nach der Haltestelle liegenden unbewachten Niveauübergang der Gempenstrasse zu, obschon die Sicht nach rechts in die Gempenstrasse durch eine 1,95 m hohe Mauer behind~rt war. Plötzlich bemerkte Mohler ein von rechts gegen den Niveauübergang fahrendes Personenautomobil. Er bremste sofort, konnte jedoch nicht verhindern, dass der Tramzug mit dem Automobil zusammenstiess und es umwarf. Das den Niveauübergang kennzeichnende Signal Strafgesetzbuch. N° 40. 179 wurde abgeknickt. Am Automobil entstand für Fr. 4800.- Sachschaden. Der Führer des Automobils, Reno Ulm.er, erlitt leichte Schürfungen. B. - Das Obergericht des Kantons Basel-Landschaft verurteilte Mohler am 19. Dezember 1950 wegen fahrlässiger Störung des öffentlichen Verkehrs (Art. 237 Ziff. 2 StGB) und fahrlässiger Störung des Eisenbahnverkehrs (Art. 238 Abs. 2 StGB) zu einer Busse von Fr. 30.-.

0. - Mohler führt Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 268 ff. BStP. Sie zielt auf Freisprechung ab. Der Beschwerdeführer bestreitet, sich fahrlässig verhalten zu haben. D. - Der Staatsanwalt des Kantons Basel-Landschaft verzichtet auf Gegenbemerkungen. Der Kassationshof zieht

Erwägungen (3 Absätze)

E. 1 Wie der Beschwerdeführer zutreffend geltend macht, hatte der Tramzug gegenüber dem Aut::>mobil das Vortrittsrecht. Zwar ist die Bahn an der Unfallstelle nicht Strassenbahn, da sie dort auf eigenem Körper durch das Gelände fährt und in dieser Weise die Gempenstrasse kreuzt (BGE 76 IV 250). Art. 61 Abs. 1 MFV, wonach beim Herannahen einer Strassenbahn die Motorfahrzeuge das Geleise freizugeben haben, ist somit nicht anwendbar. Allein nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts haben Bahnen an Niveauübergängen, auch wenn diese nicht bewacht sind, den Vortritt vor den auf der Strasse verkehrenden Fahrzeugen. Es wäre untragbar für einen geordneten und zweckentsprechenden Bahnverkehr, wenn die Schienenfahrzeuge den von rechts kommenden Strassenfahrzeugen den Vortritt lassen müssten. Die Züge müssten vor jedem nicht abgeschrankten Übergang die Fahrt verlangsamen, nötigenfalls sogar anhalten, und der auf fahrplanmässigen Massenverkehr eingestellte Bahnbetrieb würde in nicht zu rechtfertigender Weise gehemmt (BGE 57 II 430). Das Vortrittsrecht der Bahn bedeutet aber nicht, dass 180 Strafgesetzbuch. No 40. der Zug mit jeder beliebigen Geschwindigkeit und ohne jegliche Vorsic~tsmassnahme die Strasse kreuzen dürfe. Der Führer eines Zuges, der sich einem unbewachten Übergange nähert, hat die Strassenbenützer durch ein deutliches akustisches Signal zu warnen, namentlich dann, wenn der Blick von der Strasse auf den Zug und umgekehrt durch Häuser, Mauern, Sträucher und dgl. verdeckt ist. Je schlechter die Sichtverhältnisse bei einem Übergang sind, desto länger und kräftiger muss gewarnt werden (BGE 71 II 124). Der Beschwerdeführer hat diese Vorsichtspflicht verletzt. Das einfache Glockensignal, das er gegeben hat und das der Führer des Automobils nicht gehört haben. will, genügte angesichts der schlechten Sichtverhältnisse an der Kreuzung mit der Gempenstrasse nicht. Der Beschwerdeführer hätte wiederholt und kräftig mit der Glocke warnen sollen.

E. 2 Der Beschwerdeführer handelte pflichtwidrig auch dadurch, dass er mit 39 km/Std. auf den Niveauübergang zu fuhr. Nach den Dienstvorschriften der Basler Verkehrsbetriebe dürfen die Tramzüge auf der Strecke Pratteln-Freidorf mit höchstens 36 km/Std. fahren. Diese Vorschriften waren für den Beschwerdeführer verbindlich. Sie waren erlassen worden, um den Gefahren zu begegnen, welche zu schnelles Fahren für die Bahn und für die Strassenbenützer mit sich bringt. Die Basler Verkehrsbetriebe sind am besten in der Lage, durch solche Weisungen den Gefahren, die von Strecke zu Strecke wechseln, Rechnung zu tragen. Indem der Beschwerdeführer sich darüber hinwegsetzte, verletzte er seine Pflicht nicht nur im Verhältnis zur Bahn, sondern allgemein, insbesondere dem Strassenbenützer gegenüber. Der Einwand des Beschwerdeführers, die kleine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 3 km/Std. sei für ihn nicht feststellbar gewesen, da er ohne Tachometer gefahren sei, hilft nicht, denn der Beschwerdeführer hat auch die weitere Weisung übertreten, wonach an Niveauübergängen die Geschwindigkeit unter Strafgesetzbuch. No 40. 181 das zulässige Höchstmass herabzusetzen ist. Dass er nicht mit der auf der Strecke zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf den Übergang zu fahren durfte, hätte er sich übrigens bei pflichtgemässer Überlegung selber sagen sollen, da der Übergang unübersichtlich ist und der Bremsweg des Tramzuges bei der vom Beschwerdeführer eingehaltenen Geschwindigkeit 41 m betrug. Weder das Vortrittsrecht des Zuges, noch das abgegebene Glockensignal, das übrigens ungenügend war, berechtigten den Beschwerdeführer, den Übergang unbekümmert um den Strassenverkehr zu befahren. Er hatte sich durch Herabsetzung der Geschwindigkeit vorzusehen, dass er einem in angemessener Fahrt sich dem Übergang nähernden Strassenbenützer die Beachtung des Vortrittsrechtes der Bahn nicht verunmöglichte.

E. 3 Ob auch Ulm.er fehlerhaft gefahren ist, kann dahingestellt bleiben. Für die Anwendung der Art. 237 Ziff. 2 und 238 Abs. 2 StGB genügt, dass das pflichtwidrige Verhalten des· Beschwerdeführers jedenfalls Mitursache des Zusammenstosses und damit der Gefährdung des öffentlichen Verkehrs wie des Eisenbahnverkehrs war (BGE 68 IV 19). Nur wenn das Verhalten Ulmers ausserhalb normalen Geschehens gelegen hätte, sodass damit unmöglich hätte gerechnet werden können, würde es am rechtserheblichen Kausalzusammenhang zwischen dem Fehler des Beschwerdeführers und dem Zusammenstoss fehlen. Es bestehen indessen keinerlei Anhaltspunkte, dass Ulm.er derart unsinnig gegen den Niveauübergang gefahren wäre, dass mit seinem Verhalten schlechterdings nicht hätte gerechnet werden können. Demnach erkennt der Kassationshof: Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.

Volltext (verifizierbarer Originaltext)

40. Urteil des Kassationshofes vom 29. Juni 1951 i. S . .Mohler gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft. j Art. 237 Zi//. 2; 238 Abs. 2, 18 Abs. 3 StGB. . .. ..

a) Eise.nbahnen sind auch an unbewachten N1veauubergangen vortrittsberechtigt (Erw. 1). . .

b) Warnpflicht des Führers eines Zuges, der s10h emem unbewachten Übergan~ nähert (E~. 1)... . . ·rr

c) Bedeutung von Dienstvorschriften über die Fahrgeschwmdigkeit von Zügen (Erw. 2).

d) Kausalzusammenhang bei Mitverschulden (Erw. 3). Art 237 eh. 2, 238 al. 2et18 al. 3 OP. aJ i.e chemm de rer jouit. aussi de 1a priorite aux passages a niveau non gardes (cons1d. 1). .

b) Le conducteur d'un train qui s'approche d'un passage a mveau non garde est tenu d'avertir (consid. 1). . .

c) Portee des prescriptions de service sur la. vitesse des tralilS (consid. 2). . { · ·d 3)

d) Rapport de causaJite en cas de faute concom1tante cons1 • . Art. 237 cifra 2, 238 cp. 2 e 18 cp. 3 OP. . .

a) Le strade ferrate hanno la precedenza anche ru passagg1 a livello incustoditi (consid. 1). .

b) II conduttore della locomotiva ehe s~ avv!ci~ ad un passagg10 a livello incustodito deve preannunciare 1 arr1vo con un segnaJe acustico (consid. 1). . . .

c) Portata delle istruzioni di servizio sulla veloc1ta dei trem (consid. 2). . "d 3}

d) N esso causale quando ricorre una colpa conconntante (cons1 • • A. -Mohler führte am Vormittag des 12. Februar 1950 aushilfsweise einen Tramzug, bestehend aus einem Motorwagen und zwei Anhängern, von Pratteln gegen Basel. Bei der Haltestelle « Güterbahnhof» in Pratteln schaltete er den Strom aus und gab ein Glockenzeichen, hielt aber nicht an, da kein Fahrgast zu sehen war. Er fuhr mit unverminderter Geschwindigkeit von 39 km/Std. auf den unmittelbar nach der Haltestelle liegenden unbewachten Niveauübergang der Gempenstrasse zu, obschon die Sicht nach rechts in die Gempenstrasse durch eine 1,95 m hohe Mauer behind~rt war. Plötzlich bemerkte Mohler ein von rechts gegen den Niveauübergang fahrendes Personenautomobil. Er bremste sofort, konnte jedoch nicht verhindern, dass der Tramzug mit dem Automobil zusammenstiess und es umwarf. Das den Niveauübergang kennzeichnende Signal Strafgesetzbuch. N° 40. 179 wurde abgeknickt. Am Automobil entstand für Fr. 4800.- Sachschaden. Der Führer des Automobils, Reno Ulm.er, erlitt leichte Schürfungen. B. - Das Obergericht des Kantons Basel-Landschaft verurteilte Mohler am 19. Dezember 1950 wegen fahrlässiger Störung des öffentlichen Verkehrs (Art. 237 Ziff. 2 StGB) und fahrlässiger Störung des Eisenbahnverkehrs (Art. 238 Abs. 2 StGB) zu einer Busse von Fr. 30.-.

1. - Wie der Beschwerdeführer zutreffend geltend macht, hatte der Tramzug gegenüber dem Aut::>mobil das Vortrittsrecht. Zwar ist die Bahn an der Unfallstelle nicht Strassenbahn, da sie dort auf eigenem Körper durch das Gelände fährt und in dieser Weise die Gempenstrasse kreuzt (BGE 76 IV 250). Art. 61 Abs. 1 MFV, wonach beim Herannahen einer Strassenbahn die Motorfahrzeuge das Geleise freizugeben haben, ist somit nicht anwendbar. Allein nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts haben Bahnen an Niveauübergängen, auch wenn diese nicht bewacht sind, den Vortritt vor den auf der Strasse verkehrenden Fahrzeugen. Es wäre untragbar für einen geordneten und zweckentsprechenden Bahnverkehr, wenn die Schienenfahrzeuge den von rechts kommenden Strassenfahrzeugen den Vortritt lassen müssten. Die Züge müssten vor jedem nicht abgeschrankten Übergang die Fahrt verlangsamen, nötigenfalls sogar anhalten, und der auf fahrplanmässigen Massenverkehr eingestellte Bahnbetrieb würde in nicht zu rechtfertigender Weise gehemmt (BGE 57 II 430). Das Vortrittsrecht der Bahn bedeutet aber nicht, dass 180 Strafgesetzbuch. No 40. der Zug mit jeder beliebigen Geschwindigkeit und ohne jegliche Vorsic~tsmassnahme die Strasse kreuzen dürfe. Der Führer eines Zuges, der sich einem unbewachten Übergange nähert, hat die Strassenbenützer durch ein deutliches akustisches Signal zu warnen, namentlich dann, wenn der Blick von der Strasse auf den Zug und umgekehrt durch Häuser, Mauern, Sträucher und dgl. verdeckt ist. Je schlechter die Sichtverhältnisse bei einem Übergang sind, desto länger und kräftiger muss gewarnt werden (BGE 71 II 124). Der Beschwerdeführer hat diese Vorsichtspflicht verletzt. Das einfache Glockensignal, das er gegeben hat und das der Führer des Automobils nicht gehört haben. will, genügte angesichts der schlechten Sichtverhältnisse an der Kreuzung mit der Gempenstrasse nicht. Der Beschwerdeführer hätte wiederholt und kräftig mit der Glocke warnen sollen.

2. - Der Beschwerdeführer handelte pflichtwidrig auch dadurch, dass er mit 39 km/Std. auf den Niveauübergang zu fuhr. Nach den Dienstvorschriften der Basler Verkehrsbetriebe dürfen die Tramzüge auf der Strecke Pratteln-Freidorf mit höchstens 36 km/Std. fahren. Diese Vorschriften waren für den Beschwerdeführer verbindlich. Sie waren erlassen worden, um den Gefahren zu begegnen, welche zu schnelles Fahren für die Bahn und für die Strassenbenützer mit sich bringt. Die Basler Verkehrsbetriebe sind am besten in der Lage, durch solche Weisungen den Gefahren, die von Strecke zu Strecke wechseln, Rechnung zu tragen. Indem der Beschwerdeführer sich darüber hinwegsetzte, verletzte er seine Pflicht nicht nur im Verhältnis zur Bahn, sondern allgemein, insbesondere dem Strassenbenützer gegenüber. Der Einwand des Beschwerdeführers, die kleine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 3 km/Std. sei für ihn nicht feststellbar gewesen, da er ohne Tachometer gefahren sei, hilft nicht, denn der Beschwerdeführer hat auch die weitere Weisung übertreten, wonach an Niveauübergängen die Geschwindigkeit unter Strafgesetzbuch. No 40. 181 das zulässige Höchstmass herabzusetzen ist. Dass er nicht mit der auf der Strecke zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf den Übergang zu fahren durfte, hätte er sich übrigens bei pflichtgemässer Überlegung selber sagen sollen, da der Übergang unübersichtlich ist und der Bremsweg des Tramzuges bei der vom Beschwerdeführer eingehaltenen Geschwindigkeit 41 m betrug. Weder das Vortrittsrecht des Zuges, noch das abgegebene Glockensignal, das übrigens ungenügend war, berechtigten den Beschwerdeführer, den Übergang unbekümmert um den Strassenverkehr zu befahren. Er hatte sich durch Herabsetzung der Geschwindigkeit vorzusehen, dass er einem in angemessener Fahrt sich dem Übergang nähernden Strassenbenützer die Beachtung des Vortrittsrechtes der Bahn nicht verunmöglichte.

3. - Ob auch Ulm.er fehlerhaft gefahren ist, kann dahingestellt bleiben. Für die Anwendung der Art. 237 Ziff. 2 und 238 Abs. 2 StGB genügt, dass das pflichtwidrige Verhalten des· Beschwerdeführers jedenfalls Mitursache des Zusammenstosses und damit der Gefährdung des öffentlichen Verkehrs wie des Eisenbahnverkehrs war (BGE 68 IV 19). Nur wenn das Verhalten Ulmers ausserhalb normalen Geschehens gelegen hätte, sodass damit unmöglich hätte gerechnet werden können, würde es am rechtserheblichen Kausalzusammenhang zwischen dem Fehler des Beschwerdeführers und dem Zusammenstoss fehlen. Es bestehen indessen keinerlei Anhaltspunkte, dass Ulm.er derart unsinnig gegen den Niveauübergang gefahren wäre, dass mit seinem Verhalten schlechterdings nicht hätte gerechnet werden können. Demnach erkennt der Kassationshof: Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.