Erwägungen (2 Absätze)
E. 1 ~ Betrug setzt unter anderem voraus, dass der Täter
« jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von
Tatsachen arglistig irreführt oder den Irrtum eines andern
arglistig benutzt» (Art. 148 Abs. 1 StGB). Das Bundes-
gericht hat dieses Erfordernis dahin ausgelegt, dass falsche
Angaben,~ die de:r Gegner ohne besondere Mühe auf ihre
Richtigkeit hin überprüfen kann, nicht genügen (BGE 72
IV 13). Allein der Beschwerdeführer, der sich auf dies~
Rechtsprechung beruft, übe:rgeht, dass der gleiche Ent-
scheid eine Ausnahme vorbehält für den Fall, dass der
-Oberprüfung der falschen Angaben zwar objektiv. nichts
im Wege steht,. der Getäuschte jedoch durch den an.dem
arglistig. davon abgehalten wird, sie vorzunehmen. Ein
solcher Fall liegt hier vor .. Nach der Feststellung des Straf-
gerichts pflegen Kreditinstitute kleine Darle,hen auf· die
blossen Angaben des Gesuchstellers über seine Vermögens-
und Einkommensverhältnisse hin zu gewähren, um ihm
nicht durch Einholung anderer Auskönfte Kosten zu ver-
ursachen. Daher haben die Darlehens A.G. und die Basler
Kantonalbank·dem Beschwerdeführer auf Formularen be-
sti.mnlte ·Fragen zur .schriftlichen Beantwortung gestellt.
Im Formular der Darlehens A.G. wurde ihm deutlich zur
Kenntnis• gebracht, « dass falsqhe und irreführende Anga-
ben nach hiesigem Gesetz strafrechtlich verfolgbar » seien,
und in Ziff. 1 der auf dem gleichen Formular enthaltenen
Vert:ragsbestimmungen. verpflichtete sich die Darlehell$
A.G„.ausdrücklich, bei ordnungsgemässer Abwicklung des
Kreditverhältnisses über den Kreditnehmer ·keine Infor•
mationen einzuziehen. Der B~hwerdeführer wusste sonrlt,
dass die Darleiherin sich auf die Richtigkeit, seiner Angaben
124
Strafgesetzbuch. No 37.
verlassen, ihn dabei behaften wollte. Dass auch die Basler
Kantonalbank gleichen Willens war, sah er daraus, dass
sie von ihm eine « ehr0nwörtliche » Erklärung verla.ngte.
Indem er unter diesen Umständen. in beiden Fällen ver-
sicherte, wahrheitsgetreu Auskunft zu geben, hielt er die
Darleiherinnen arglistig davon ab, seine Angaben zu über-
prüfen. Übrigens hätten sie nicht alle seine Antworten
ohne besondere Mühe überprüfen können, so namentlich
nicht die Angabe über den· Wert seiner. Möbel und seine
Behauptung, er habe keine anderen Darlehensschulden.
In der unrichtigen Beantwortung der Fragen über den
Bestand von Betreibungen, Verlustscheinen, Schulden und
den Wert der Möbel lag eine Vorspiegelung von Tatsachen.
Der Beschwerdeführer hat die Darlehens A.G. und die
Basler Kantonalbank dadurch ·arglistig irregeführt. Dass
er dies vorsätzlich getan hat, ergibt sich aus der verbind~
liehen Feststellung der kantonalen Instanzen, wonach er
sich der Unwahrheit seiner Angaben bewusst war.
· 2. -
Wie das Strafgericht ausführt, wollten die ·Dar-
Ieiherinnen ·das Geld einem augenblicklich ·an Barmitteln
knappen, im übrigen aber ·aufrecht stehenden, zahlungs-
fähigen Schuldner zukommen lassen, welcher die nötige
Gewähr biete für die Einhaltung der ihm auferlegten Ver-
pflichtungen, namentlich für die möglichst reibungslose
Rückzahlung des Darlehens binnen der vereinbarten Frist.
Hätte der Beschwerdeführer diese Gewähr geboten, so
wären die Darleh~nsforderungen gegen ihn soviel wert
gewesen, als ihnen die Darleiherinnen bei der Hingabe des
Geldes beimassen. Von einer Schädigung könnte dann
nicht gesprochen werden. Allein der Beschwerdeführer hat
in den Darlehensgesuchen seine·· finanzielle Lage wesentr-
licli. günstiger dargestellt, als sie war; Er bot von Anfang
an weniger ·Gewähr für vertragsgemässe ·Rückzahlung, als
die Darleiherinnen glaubt.an und er ihnen zu bieten be-
hauptete. Die Forderungen der Darlehens A.G. und der
Basler Kantonalbank waren daher von .Anfang an weniger
~lt .. als ·im Vertrag vorausgesetzt wurde. Darin lag für
Strafgesetzbuch. No 37.
126
4.ie.·Getäuschten .ein Schaden. Es ist somit für den Tat-
bestand des Betruges bela.nglos, dass der Beschwerdeführer
schliesslich während des Strafverfahrens doch die eine
Schuld ganz, die andere teilweise getilgt hat.
E. 3 Der Beschwerdeführer verneint die Absicht un-
rechtmässiger Bereicherung, weil er von Anfang an im
Sinne gehabt habe, die beiden Darlehen zurückzubezahlen.
Dieses Vorhaben . schllesst. jedoch den)Jetrug dann nicht
aus, wenn der Täter im Augenblick der Tat weiss, dass es
ein blosser Wunsch bleiben wird, den er nicht rechtzeitig
wird erfüllen können. Indem er die Tat trotz dieses Wis-
sens begeht, billigt er die Bereicherung, die sie für ihn zur
Folge hat. Der sicheren Voraussicht und dem direkten
Wollen dieser Bereicherung gleichgestellt ist die bloss
eventuelle Bereicherungsabsicht (BGE 69 IV 80). Sie liegt
dann vor, wenn dem Täter die Möglichkeit der Bereicherung
bewusst ist und er sie für den Fall, dass sie eintrete, billigt.
Beim Betrug durch Aufnahme eines Darlehens muss also
dem Borger die Möglichkeit, dass er ·das Darlehen nicht
~chtzeitig werde zurückbezahlen können, bewusst gewesen
sein, und er muss diesen Erfolg für den Fall, dass er ein-
trete, gewollt haben. Das Wollen darf, wenn das Wissen
um die Möglichkeit des Erfolges das einzige Indiz ist,· nur
dann bejaht werden, wenn sich dem Täter'der Eintritt des
Erfolges als so wahrscheinlich.aufdrängte, dass sein Han-
deln vernünftigerweise nicht anders denn als Billigung des
Erfolges ausgelegt werden kann {BGE 69 IV 80). Diese
Voraussetzung ist im vorliegenden Falle erfüllt. Dem :Be-
schwerdeführer drängte sich angesichts seiner starken
'Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit, wenn nicht sogar
als sicher, so doch als höchst wahrscheinlich auf, dass er
die Darlehen nicht rechtzeitig werde zurückbezahlen kön-
nen. Irgend ein besonderer Grund, der die Hoffnung auf
rechtzeitige Rückzahlung gerechtfertigt hätte, ist nicht
ersichtlich und auch· nieht geltend gemacht. Indem der
Beschwerdeführer die Darlehen trotzdem aufnahm und
das Geld für seine persönlichen Bedürfnisse verbrauchte,
'
. .
: ·"'-''"."!.
126
Strafgesetzbuch; N° 38.
wollte er die Bereicherung für den Fall, dass sie eintrete.
Er ist zu Recht des Betrugs schuldig erklärt worden.
Demnach erke:n.nt der KasB:atioruikof :
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
37. Urteil des Kassationshofes vom 13. September 1948
i. S. Schmid gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt.
Art. 148 Abs. 1 StGB, Kreditbetrug.
Arglist der Täuschung (Erw. 1).
Schaden (Erw. 2).
·
Absicbt.unrecbtmässige,r Bereicherung; eventuelle Absicht genügt
(Erw. 3).
Art. 148 al. 1 OP. EBCroguerie au crM!it.
Astuce de Ia tromperie (consid. 1).
Dommage (consid. 2).
·
Dessein d'enrichissement iJlegitime; le dessein eventual suffit
(consid. 3).
Art. 148 cp. 1 OP. Truffa per ottenere un credito.
Astuzia dell'inga.nno (consid. 1).
Da.nno (consid. 2).
. .
.
Intenzione di arricchirsi illegittimamente; l'intenzione eventuale
basta (consid. '3).
.A. -
Schmid ist elfmal vorbestraft, hauptsächlich wegen
Betruges und Diebstahls. Als er in Zürich· wohnte, wurde
er in den Jahren 1941 bis 1944 für Beträge von zusammen
Fr. 7275.95 zweiundzwanzigmal betrieben und wurden
gegen ihn.neun Verlustscheine für zusammen Fr. 2674.20
ausgestellt. Im Jahre 1944 zog er nach Basel um. Dort
waren vom Juli bis im November 1944 gegen ihn mehrere
Betreibungen für zusammen Fr. 734.80 hängig. Aus einer
Pfändungsurkunde vom 29. November 1944 ergibt sich,
dass er gegenüber d~m Betreibungsamt verschiedene fl&=
pfändete GegenständEi als Eigentum Dritter ausgab, die
sie ihm unter ~iserlttlhiS-Vorbehalt verkauft und die noch
einen beträchtlfo1i~ii Kaufpreis zu fordern hatten.
Am 4. Oktober H144 ersuchte Schmid die Darlehens A.G.
um ein Darlehett v8n Fr. 300.-.Auf einem Formular, das
ihm für falsch@ lliid irreführende Angaben Strafverfolgung
androhte, verrieifite er unter Zusicherung wahrheitsge-
treuer Auskunft die Fragen, ob gegen ihn eine Betreibung
anhängig. sei, ob gegen ihn Verlustscheine bestünden und
ob er Schulden habe, und gab er den Wert seiner Möbel,
soweit :sie nicht Kompetenzstücke seien, wahrheitswidrig
122
Strafgesetzbuch. No 37.
mit Fr. 3200.- an. Die Darlehens A.G. verliess sich auf
seine Antworten und gewährte ihm daher am 6. Oktober
1944. ein bis am 1. April 1945 in Monatsraten rückz~bares
Darlehen von Fr. 200.-, was sie bei Kenntnis seiner Ver-
mögensverhältnisse nicht getan hätte. Schmid bezahlte
das Darlehen nicht vertragsgemäss zurück. Di~ Betreibung,
der er sich durch Rechtsvorschlag widersetzte, führte· zu
einem provisorischen Verlustschein. Nachdem die Dar-
lehens A.G. gegen Schmid Strafanzeige wegen Betruges
eingereicht hatte, leistete er am 6. Oktober 1945 Fr. 35.-.
Den Rest blieb er schuldig.
Am 3. November 1944 ging Schmid die Basler Kantonal-
bank um ein Darlehen von Fr .. 220.- an; indem er ein
Formular ausfüllte, auf dem er wahrheitsgetreue Ant-
worten zusicherte. Die Frage, ·ob er anderweitige Dar-
lehensschulden habe, verneinte er. Ferner gab er auf dem
Gesuch die « ehrenwörtliche » Erklärung ab, er sei nicht
betrieben und gegen ihn bestünden keine Verlustscheine.
Die Bank gewährte das Darlehen am 4. November 1944.
Wenn Schmid die Wahrheit gesagt hätte, würde sie ihm
das Geld nicht gegeben haben. Schmid· verpflichtete sich,
es bis Ende April 1945 in sechs Monatsraten z'urückzuzah-
len, befriedigte die Gläubigerin indessen erst im Verlaufe
des Strafverf~ns; das sie am 3. Mai 1945 gegen ihn ein-
leiten liess.
B. -
Durch Urteil vom 8. Januar.1946 würdigte das
Strafgericht des ·Kantons Basel-Stadt die Aufnahme der
beiden Darlehen als Betrug im _Sinne des Art. 148 Abs. 1
StGB und verurteilte Schmid zu drei Monaten Gefängnis.
Das Appellationsgericht, an welches Schmid die Sache
weiterzog, bestätigte dieses Urteil am 12. Juni 1946 unter
Verweisung auf die tatsä.Chlichen und rechtlichen Aus-
führungen: ·der ersten Instanz.
O. -.....:. Schmid führt gegen das Urteil des Appellations-
gerichts Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag auf Frei•
sprechung~ Er bestreitet die Vorspiegelung oder Unter-
drückung von Tatsachen, den Vorsatz der arglistigen Irre-
Strafgesetzbuch. No 37.
123
führung, die Schädigung und die Absicht unrechtmässiger
Bereicherung.
D. -
Die Staatsanwaltschaft ftes ·Kantons Basel-Stadt
beantragt,·· die Beschwerde. sei abzuweisen.
Der Kassatioruihof zieht in Erwägung:
1. ~ Betrug setzt unter anderem voraus, dass der Täter
« jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von
Tatsachen arglistig irreführt oder den Irrtum eines andern
arglistig benutzt» (Art. 148 Abs. 1 StGB). Das Bundes-
gericht hat dieses Erfordernis dahin ausgelegt, dass falsche
Angaben,~ die de:r Gegner ohne besondere Mühe auf ihre
Richtigkeit hin überprüfen kann, nicht genügen (BGE 72
IV 13). Allein der Beschwerdeführer, der sich auf dies~
Rechtsprechung beruft, übe:rgeht, dass der gleiche Ent-
scheid eine Ausnahme vorbehält für den Fall, dass der
-Oberprüfung der falschen Angaben zwar objektiv. nichts
im Wege steht,. der Getäuschte jedoch durch den an.dem
arglistig. davon abgehalten wird, sie vorzunehmen. Ein
solcher Fall liegt hier vor .. Nach der Feststellung des Straf-
gerichts pflegen Kreditinstitute kleine Darle,hen auf· die
blossen Angaben des Gesuchstellers über seine Vermögens-
und Einkommensverhältnisse hin zu gewähren, um ihm
nicht durch Einholung anderer Auskönfte Kosten zu ver-
ursachen. Daher haben die Darlehens A.G. und die Basler
Kantonalbank·dem Beschwerdeführer auf Formularen be-
sti.mnlte ·Fragen zur .schriftlichen Beantwortung gestellt.
Im Formular der Darlehens A.G. wurde ihm deutlich zur
Kenntnis• gebracht, « dass falsqhe und irreführende Anga-
ben nach hiesigem Gesetz strafrechtlich verfolgbar » seien,
und in Ziff. 1 der auf dem gleichen Formular enthaltenen
Vert:ragsbestimmungen. verpflichtete sich die Darlehell$
A.G„.ausdrücklich, bei ordnungsgemässer Abwicklung des
Kreditverhältnisses über den Kreditnehmer ·keine Infor•
mationen einzuziehen. Der B~hwerdeführer wusste sonrlt,
dass die Darleiherin sich auf die Richtigkeit, seiner Angaben
124
Strafgesetzbuch. No 37.
verlassen, ihn dabei behaften wollte. Dass auch die Basler
Kantonalbank gleichen Willens war, sah er daraus, dass
sie von ihm eine « ehr0nwörtliche » Erklärung verla.ngte.
Indem er unter diesen Umständen. in beiden Fällen ver-
sicherte, wahrheitsgetreu Auskunft zu geben, hielt er die
Darleiherinnen arglistig davon ab, seine Angaben zu über-
prüfen. Übrigens hätten sie nicht alle seine Antworten
ohne besondere Mühe überprüfen können, so namentlich
nicht die Angabe über den· Wert seiner. Möbel und seine
Behauptung, er habe keine anderen Darlehensschulden.
In der unrichtigen Beantwortung der Fragen über den
Bestand von Betreibungen, Verlustscheinen, Schulden und
den Wert der Möbel lag eine Vorspiegelung von Tatsachen.
Der Beschwerdeführer hat die Darlehens A.G. und die
Basler Kantonalbank dadurch ·arglistig irregeführt. Dass
er dies vorsätzlich getan hat, ergibt sich aus der verbind~
liehen Feststellung der kantonalen Instanzen, wonach er
sich der Unwahrheit seiner Angaben bewusst war.
· 2. -
Wie das Strafgericht ausführt, wollten die ·Dar-
Ieiherinnen ·das Geld einem augenblicklich ·an Barmitteln
knappen, im übrigen aber ·aufrecht stehenden, zahlungs-
fähigen Schuldner zukommen lassen, welcher die nötige
Gewähr biete für die Einhaltung der ihm auferlegten Ver-
pflichtungen, namentlich für die möglichst reibungslose
Rückzahlung des Darlehens binnen der vereinbarten Frist.
Hätte der Beschwerdeführer diese Gewähr geboten, so
wären die Darleh~nsforderungen gegen ihn soviel wert
gewesen, als ihnen die Darleiherinnen bei der Hingabe des
Geldes beimassen. Von einer Schädigung könnte dann
nicht gesprochen werden. Allein der Beschwerdeführer hat
in den Darlehensgesuchen seine·· finanzielle Lage wesentr-
licli. günstiger dargestellt, als sie war; Er bot von Anfang
an weniger ·Gewähr für vertragsgemässe ·Rückzahlung, als
die Darleiherinnen glaubt.an und er ihnen zu bieten be-
hauptete. Die Forderungen der Darlehens A.G. und der
Basler Kantonalbank waren daher von .Anfang an weniger
~lt .. als ·im Vertrag vorausgesetzt wurde. Darin lag für
Strafgesetzbuch. No 37.
126
4.ie.·Getäuschten .ein Schaden. Es ist somit für den Tat-
bestand des Betruges bela.nglos, dass der Beschwerdeführer
schliesslich während des Strafverfahrens doch die eine
Schuld ganz, die andere teilweise getilgt hat.
3. -
Der Beschwerdeführer verneint die Absicht un-
rechtmässiger Bereicherung, weil er von Anfang an im
Sinne gehabt habe, die beiden Darlehen zurückzubezahlen.
Dieses Vorhaben . schllesst. jedoch den)Jetrug dann nicht
aus, wenn der Täter im Augenblick der Tat weiss, dass es
ein blosser Wunsch bleiben wird, den er nicht rechtzeitig
wird erfüllen können. Indem er die Tat trotz dieses Wis-
sens begeht, billigt er die Bereicherung, die sie für ihn zur
Folge hat. Der sicheren Voraussicht und dem direkten
Wollen dieser Bereicherung gleichgestellt ist die bloss
eventuelle Bereicherungsabsicht (BGE 69 IV 80). Sie liegt
dann vor, wenn dem Täter die Möglichkeit der Bereicherung
bewusst ist und er sie für den Fall, dass sie eintrete, billigt.
Beim Betrug durch Aufnahme eines Darlehens muss also
dem Borger die Möglichkeit, dass er ·das Darlehen nicht
~chtzeitig werde zurückbezahlen können, bewusst gewesen
sein, und er muss diesen Erfolg für den Fall, dass er ein-
trete, gewollt haben. Das Wollen darf, wenn das Wissen
um die Möglichkeit des Erfolges das einzige Indiz ist,· nur
dann bejaht werden, wenn sich dem Täter'der Eintritt des
Erfolges als so wahrscheinlich.aufdrängte, dass sein Han-
deln vernünftigerweise nicht anders denn als Billigung des
Erfolges ausgelegt werden kann {BGE 69 IV 80). Diese
Voraussetzung ist im vorliegenden Falle erfüllt. Dem :Be-
schwerdeführer drängte sich angesichts seiner starken
'Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit, wenn nicht sogar
als sicher, so doch als höchst wahrscheinlich auf, dass er
die Darlehen nicht rechtzeitig werde zurückbezahlen kön-
nen. Irgend ein besonderer Grund, der die Hoffnung auf
rechtzeitige Rückzahlung gerechtfertigt hätte, ist nicht
ersichtlich und auch· nieht geltend gemacht. Indem der
Beschwerdeführer die Darlehen trotzdem aufnahm und
das Geld für seine persönlichen Bedürfnisse verbrauchte,
'
. .
: ·"'-''"."!.
126
Strafgesetzbuch; N° 38.
wollte er die Bereicherung für den Fall, dass sie eintrete.
Er ist zu Recht des Betrugs schuldig erklärt worden.
Demnach erke:n.nt der KasB:atioruikof :
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.