Sachverhalt
Am 5. Juli 1937 um 16.20 Uhr fuhr der Beschwerdeführer mit einem Personenauto auf der Seetalstrasse talaufwärts durch Boniswil. Am Dorfausgang sah er schon auf einige Entfernung auf der nur leicht gebogenen, an jener Stelle 5.60 m breiten, modern ausgebauten Strasse am rechten Rande einen Motorradfahrer und eine Frau stehen, im Gespräche begriffen und Richtung Birrwil schauend, neben einem ganz am Strassenrande, der durch den Bahnkörper der Seetalbahn gebildet wird, ebenfalls 216 Strafl'e"ht. mit Richtung;Birrwil aufgestellten Motorrad. Im Momente, als der Beschwerdeführer ohne Signalgabe, seine Geschwindigkeit .von 50-55 km noch etwas abbremsend, sich der Gruppe näherte, drehte sich die Frau um und schritt über die Strasse, in deren Mitte sie, trotzdem der Führer nun noch Signal gab, bremste und ganz links steuerte, vom Auto erfasst und zu Boden geworfen wurde, wobei sie einen Splitterbruch des linken Oberarms erlitt. Bezirksgericht und Obergericht haben den Führer des Autos wegen Unterlassung der Signalgabe (Art. 20 MFG) und fahrlässiger Körperverletzung sowie Nichtmitsichführens des Führerausweises (Art. 12 Abs. 2 MFG) in eine Busse von Fr. 20.- und die Kosten verfällt. Die Vorinstanz führt aus, der Fahrer habe damit rechnen müssen, dass sich die Gruppe der in der andern Richtung blickenden Personen jeden Augenblick auflösen und dann diese verkehrswidrig plötzlich in seine Fahrbahn treten könnten, sodass die Sicherheit unbedingt ein Signal erfordert habe. B. - Mit der vorliegenden Nichtigkeitsbeschwerde beantragt der Gebüsste Aufhebung des Urteils und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks Freisprechung von der Anklage der Widerhandlung gegen Art. 20 MFG und der fahrlässigen Körperverletzung und entsprechende Herabsetzung der Busse. Der Kassationshof zieht
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
40. Urteil des lta.ssationshofs vom ~1. Juni 1938
i. S. Pischlin gegen Aargau, Staa.tsanwaltschaft.
P fl ich t zur S i g n al gab e. Art. 20 MFG lässt dem Ermessen des Fahrers Raum. In Grenzfällen, wo dieser in guten
Treuen Signalgabe für unnötig halten konnte, ist deren Unter·
lassung nicht strafrechtlich zu ahnden.
A. -
Am 5. Juli 1937 um 16.20 Uhr fuhr der Beschwerdeführer mit einem Personenauto auf der Seetalstrasse
talaufwärts durch Boniswil. Am Dorfausgang sah er schon
auf einige Entfernung auf der nur leicht gebogenen, an
jener Stelle 5.60 m breiten, modern ausgebauten Strasse
am rechten Rande einen Motorradfahrer und eine Frau
stehen, im Gespräche begriffen und Richtung Birrwil
schauend, neben einem ganz am Strassenrande, der durch
den Bahnkörper der Seetalbahn gebildet wird, ebenfalls
216
Strafl'e"ht.
mit Richtung;Birrwil aufgestellten Motorrad. Im Momente, als der Beschwerdeführer ohne Signalgabe, seine Geschwindigkeit .von 50-55 km noch etwas abbremsend, sich
der Gruppe näherte, drehte sich die Frau um und schritt
über die Strasse, in deren Mitte sie, trotzdem der Führer
nun noch Signal gab, bremste und ganz links steuerte,
vom Auto erfasst und zu Boden geworfen wurde, wobei
sie einen Splitterbruch des linken Oberarms erlitt.
Bezirksgericht und Obergericht haben den Führer des
Autos wegen Unterlassung der Signalgabe (Art. 20 MFG)
und fahrlässiger Körperverletzung sowie Nichtmitsichführens des Führerausweises (Art. 12 Abs. 2 MFG) in eine
Busse von Fr. 20.- und die Kosten verfällt. Die Vorinstanz führt aus, der Fahrer habe damit rechnen müssen,
dass sich die Gruppe der in der andern Richtung blickenden
Personen jeden Augenblick auflösen und dann diese verkehrswidrig plötzlich in seine Fahrbahn treten könnten,
sodass die Sicherheit unbedingt ein Signal erfordert habe.
B. -
Mit der vorliegenden Nichtigkeitsbeschwerde
beantragt der Gebüsste Aufhebung des Urteils und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks Freisprechung
von der Anklage der Widerhandlung gegen Art. 20 MFG
und der fahrlässigen Körperverletzung und entsprechende
Herabsetzung der Busse.
Der Kassationshof zieht in Erwägung :
Zu der in Art. 20 MFG statuierten Pflicht, Signal zu
geben, « wenn es die Sicherheit des Verkehrs erfordert »,
hat sich der Kassationshof dahin ausgesprochen, dass der
Fahrzeugführer dieser Pflicht genügt, wenn er bei unübersichtlicher Strasse oder bei ersichtlicher Gefahr die Hupe
betätigt, und dass es abgesehen von diesen Fällen nicht
seine Sache ist, sein Kommen auf der Strasse anzukündigen, sondern Sache des überraschend die Strasse betretenden Fussgängers, sich gebührend umzusehen (BGE 61
1432). Ebenso wurde, mit Bezug auf das überholen eines
fahrenden Fuhrwerks, das bereits seine rechte Strassen-
~Iotorf"hl'zeug. und Fahrradverkehr. ~o 40.
217
seite einhält und für das Vorfahren reichlich Platz lässt,
das Hupen nicht als notwendig erklärt, sofern nicht besondere Umstände erkennen lassen, dass mit einer gefährdenden Bewegung des· zu überholenden Fuhrwerks gerechnet
werden muss (Weiss c. Aargau, vom 19. Februar 1938).
Die gleichen Gesichtspunkte müssen für die hier zu
beurteilende Situation gelten. Indem Art. 20 MFG das
Signalgeben vorschreibt, « wenn die Sicherheit des Verkehrs es erfordert», gibt es dem Ermessen des Fahrers
einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen in guten
Treuen verschiedene Auffassungen über die Anforderungen
der Sicherheit in concreto möglich sind. Der Führer
befindet sich bei diesen Grenzfällen in einem Dilemma;
überflüssiges Hupen ist mit Rücksicht auf die Anwohner
und Strassenbenützer unerwünscht. Es spielt keine Rolle,
dass die Signalgabe für den Führer keine in Betracht
fallende Mühe verursacht. Wenn er in einem solchen
Zweifelsfalle nicht hupt, so geschieht es in der Regel nicht
aus Nachlässigkeit oder Bequemlichkeit, sondern aus
überlegung, indem er eben das ihm gegebene Ermessen
walten lässt und auf Grund desselben zur Verneinung der
Notwendigkeit gelangt.
Vorliegend handelt es sich um einen solchen Grenzfall,
wo man als aufmerksamer und gewissenhafter Fahrer
verschiedener Meinung sein kann. Die Personengruppe
stand ganz rechts aussen am Strassenrande still; die freie
Fahrbahn genügte zum Vorbeifahren des Autos reichlich.
Dessen Führer durfte in Rechnung stellen, dass sich das
Auto durch sein eigenes Motorgeräusch schon aus einer
Entfernung ankündigt, die gross genug ist, dass eine
stillstehende Person noch rechtzeitig darauf aufmerksam
wird. Er konnte sich auch mit Fug sagen, dass die im
Gesp~äch befindlichen erwachsenen Personen nicht in die
Fahrbahn laufen werden, ohne sich vorher umzuschauen.
Wo so beachtliche Momente für die Unnötigkeit der
Signalgabe sprechen, kann der Fahrer in guten Treuen
dieser Auffassung sein. Bei dieser Sachlage aber ist eine
218
Strafrecht.
strafrechtliche ~hndung nicht am Platze. Nur wenn die
Notwendigkeit,des Hupens klar zutage liegt, soll gestraft
werden. Die Rücksicht auf die Entschädigung des Opfers
fällt ja bei der Kausalhaftung nicht in Betracht.
Demnach erkennt der Kassationshof :
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen.