Sachverhalt
Indem am 15. Mai I93geröffueten, am 27. Februar
194 7 geschlossenen Konkurs der Genossenschaft Elfriede
in Luzern kamen die Bauhandwerker zu Verlust. Sie
belangten die heutige Rekurrentin nach· Art. 841 ZGB
auf Ersatz und erhielten· mit Urteil des Obergerichtes
des Kantons Luzem vom 2. Mai 1945 Fr. '23,702.02 nebst
Zins und Kosten zugesprochen. Die Rekurrentin schreibt
den ihr damit entstandenen Schaden der Geschäftsgeba-
rung von Konstantin Vecchi und Karl Böni zu, die seiner-
zeit als einzige Genossenschafter die Ausführung des Bau-
projektes beschlossen hatten.
B. -
Am 13. Juni 1947 ersuchte die Rekurrentin das
Konkursamt um Einleitung . von Betreibungen für je
Fr. 100,000.- gegen Vecchi und Böni aus solidarischer
156
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 40.
Verantwortlichkeit «und andern HaftungsgrüDden ll, in
vorsorglichem Sinne, um einer Verjährung vorzubeugen.
«e<>llten Sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, so
müssten wir Sie verantwortlich machen für den Fall
dass unsere Klage gegen Vecchi und Böni abgewiese~
würde ». Das Konkursamt leitete die gewünschten Betrei-
bungen namens der Konkursmasse der Elfriede ein. Der
Zahlungsbefehl konnte dem Vecchi, nicht aber dem
unbekannt wohin verzogenen Böni zugestellt werden.
O. -
Auf Beschwerde des Vecchi wies die untere Auf-
sichtsbehörde das Konkursamt an, die gegen diesen ein-
geleitete Betreibung zurückzuziehen. Sie fand, da die Ver-
antwortlichkeitsansprüche der Konkursmasse der Elfriede
gegen Vecchi (und Böni) bereits im Konkursinventar ver-
zeichnet gewesen waren, handle es sich nicht um ein neu
entdecktes Aktivum. Daher fehle dem Konkursamt die
Verfügungsmacht gemäss Art. 269 SchKG. Die Rekurren-
tin zog diesen Entscheid ohne Erfolg an die obere kantonale
Aufsichtsbehörde. Deren Entscheid vom 24. September
194 7 steht zufolge des vorliegenden Rekurses zur Über-
prüfung.
Die Schuldbetreibungs- u. Konkurskammer zieht in
Erwäg'ltng:
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . .
3. -
Die Einleitung einer Betreibung gegen einen
(wirklichen ode; vermeintlichen) Schuldner des Konkursi-
ten (oder der Konkursmasse als solcher) gehört, ebenso
wie eine gewöhnliche Mahnung oder Kündigung, zu den-
jenigen Amtshandlungen der Konkursverwaltung, die in
den Bereich von deren Autonomie fallen. Solche Mass-
nahmen unterliegen nicht der Beschwerde, sie stellen
keine anfechtbaren « Verfügungen}) im Sinne von Art. 17
SchKG dar ...
4. -
Nach Konkursschluss hört freilich das Bell!ch1ags~
recht der Masse und damit jegliches Verfügungsrecht der
Konkursverwaltung grundsätzlich auf. Nur ausnahms-
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 40.
157
weise darf dieses Beschlagsrecht hernach· vom Konkurs-
amte nach Art. 269 SchKG noch ausgeübt werden:
bezüglich solcher Gegenstände, die bereits während des
Konkurses zum Vermögen des Schuldners gehört hatten,
jedoch erst seit Konkursschluss entdeckt worden sind.
Aus diesem Gesichtspunkte haben sich sowohl Aufsichts-
behörden wie auch Gerichte mit der Fortdauer des Be-
schlagsrechtes der Masse befasst und geprüft, ob ein
bestimmtes nachträglich zur Masse gezogenes Vermögens-
stück erst seit Konkursschluss entdeckt oder als zum
Konkursvermögen gehörig erkannt worden sei (Aufsichts-
behörde : BGE 23 I 399 Erw. 3, 27 I 552 = Sep_-Ausg.
4 S. 190, BGE 34 I 873 = Sep.-Ausg. 11 S. 229, je Erw.
3, BGE 48 HI 12; Gerichte: BGE 23 II 1724 Erw. 4,
46 III 27, 50 III 134). Indessen besteht keine Veranlas-
sung, ein Betreibungsbegehren der Anfechtung durch
Beschwerde zu unterstellen, nur um die Nachprüfung der
in Frage stehenden Voraussetzung eines « Nachkonkurses II
durch die Aufsichtsbehörden zu ermöglichen. Vielmehr
mag es füglich bei der Einleitung der (durch Rechtsvor-
schlag gehemmten) Betreibung durch das Konkursamt
sein Bewenden haben. Kommt es, wie gewöhnlich bei
bestrittenen Ansprüchen, nach Art. 269 Abs. 3 SchKG
zur Anbietung der Abtretung an die zu Verlust gekom-
menen Konkursgläubiger, so kann der Drittschuldner sich
über eine hierauf erfolgende Abtretung immer noch
beschweren_ Namentlich aber steht ihm die Bestreitung
der Voraussetzungen der nachträglichen Geltendmachung
dieser Ansprüche im Prozesse selbst zu. Gerade mit
Rücksicht auf diese gerichtliche Zuständigkeit tun die
Aufsichtsbehörden gut, solche Massnahmen des Konkurs-
amtes im Zweifelsfalle bestehen zu lassen. Über den
Bestand der streitigen Ansprüche der Masse haben sie
ohnehin nicht zu befinden (BGE 481 II 14 Erw. 1). Mit
den zivilrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen (wobei hier
neben Art. 916 ff. OR namentlich die Art. 41 ff. OR in
Betracht fallen) hängt aber auch die Frage zusammen, ob
158
Schuldbetreibungs. und Konkursreeht. N0 41.
erhebliche Tatsachen. erst seit Konkursschluss entdeckt
worden seien. Dies näher zu untersuchen und massgebend
zu beurteilen, ist so :wenig Sache der Aufsichtsbehörden
wib des Konkursamtes selbst. Übrigens lag hier beim
Konkursschluss laut der Vernehmlassung des Konkurs-
amtes noch mindestens eine unerledigte Abtretung an
einen Konkursgläubiger vor. Deren Wirkung konnte das
Konkursverfahren überdauern (vgl. Art. 95 der Konkurs-
verordnung), und sofern sie einem von der Rekurrentin
desinteressierten Bauhandwerker erteilt war,
kommt
RechtJsnachfolge kraft Subrogation oder Zession in Frage.
Über all dies kann bei nicht abgeklärter Rechtslage nur der
Richter entscheiden. Die Aufsichtsbehörden mögen sich
hüten, dieser Entscheidung -durch voreilige Verneinung
der Anspruchsvoraussetzungen vorzugreifen.
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer :
Der Rekurs wird gutgeheissen, der angefochtene Ent-
scheid aufgehoben und die Beschwerde des Konstantin
Vecchi abgewiesen.
Erwägungen (2 Absätze)
E. 3 Die Einleitung einer Betreibung gegen einen (wirklichen ode; vermeintlichen) Schuldner des Konkursi- ten (oder der Konkursmasse als solcher) gehört, ebenso wie eine gewöhnliche Mahnung oder Kündigung, zu den- jenigen Amtshandlungen der Konkursverwaltung, die in den Bereich von deren Autonomie fallen. Solche Mass- nahmen unterliegen nicht der Beschwerde, sie stellen keine anfechtbaren « Verfügungen}) im Sinne von Art. 17 SchKG dar ...
E. 4 Nach Konkursschluss hört freilich das Bell!ch1ags~
recht der Masse und damit jegliches Verfügungsrecht der
Konkursverwaltung grundsätzlich auf. Nur ausnahms-
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 40.
157
weise darf dieses Beschlagsrecht hernach· vom Konkurs-
amte nach Art. 269 SchKG noch ausgeübt werden:
bezüglich solcher Gegenstände, die bereits während des
Konkurses zum Vermögen des Schuldners gehört hatten,
jedoch erst seit Konkursschluss entdeckt worden sind.
Aus diesem Gesichtspunkte haben sich sowohl Aufsichts-
behörden wie auch Gerichte mit der Fortdauer des Be-
schlagsrechtes der Masse befasst und geprüft, ob ein
bestimmtes nachträglich zur Masse gezogenes Vermögens-
stück erst seit Konkursschluss entdeckt oder als zum
Konkursvermögen gehörig erkannt worden sei (Aufsichts-
behörde : BGE 23 I 399 Erw. 3, 27 I 552 = Sep_-Ausg.
4 S. 190, BGE 34 I 873 = Sep.-Ausg. 11 S. 229, je Erw.
3, BGE 48 HI 12; Gerichte: BGE 23 II 1724 Erw. 4,
46 III 27, 50 III 134). Indessen besteht keine Veranlas-
sung, ein Betreibungsbegehren der Anfechtung durch
Beschwerde zu unterstellen, nur um die Nachprüfung der
in Frage stehenden Voraussetzung eines « Nachkonkurses II
durch die Aufsichtsbehörden zu ermöglichen. Vielmehr
mag es füglich bei der Einleitung der (durch Rechtsvor-
schlag gehemmten) Betreibung durch das Konkursamt
sein Bewenden haben. Kommt es, wie gewöhnlich bei
bestrittenen Ansprüchen, nach Art. 269 Abs. 3 SchKG
zur Anbietung der Abtretung an die zu Verlust gekom-
menen Konkursgläubiger, so kann der Drittschuldner sich
über eine hierauf erfolgende Abtretung immer noch
beschweren_ Namentlich aber steht ihm die Bestreitung
der Voraussetzungen der nachträglichen Geltendmachung
dieser Ansprüche im Prozesse selbst zu. Gerade mit
Rücksicht auf diese gerichtliche Zuständigkeit tun die
Aufsichtsbehörden gut, solche Massnahmen des Konkurs-
amtes im Zweifelsfalle bestehen zu lassen. Über den
Bestand der streitigen Ansprüche der Masse haben sie
ohnehin nicht zu befinden (BGE 481 II 14 Erw. 1). Mit
den zivilrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen (wobei hier
neben Art. 916 ff. OR namentlich die Art. 41 ff. OR in
Betracht fallen) hängt aber auch die Frage zusammen, ob
158
Schuldbetreibungs. und Konkursreeht. N0 41.
erhebliche Tatsachen. erst seit Konkursschluss entdeckt
worden seien. Dies näher zu untersuchen und massgebend
zu beurteilen, ist so :wenig Sache der Aufsichtsbehörden
wib des Konkursamtes selbst. Übrigens lag hier beim
Konkursschluss laut der Vernehmlassung des Konkurs-
amtes noch mindestens eine unerledigte Abtretung an
einen Konkursgläubiger vor. Deren Wirkung konnte das
Konkursverfahren überdauern (vgl. Art. 95 der Konkurs-
verordnung), und sofern sie einem von der Rekurrentin
desinteressierten Bauhandwerker erteilt war,
kommt
RechtJsnachfolge kraft Subrogation oder Zession in Frage.
Über all dies kann bei nicht abgeklärter Rechtslage nur der
Richter entscheiden. Die Aufsichtsbehörden mögen sich
hüten, dieser Entscheidung -durch voreilige Verneinung
der Anspruchsvoraussetzungen vorzugreifen.
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer :
Der Rekurs wird gutgeheissen, der angefochtene Ent-
scheid aufgehoben und die Beschwerde des Konstantin
Vecchi abgewiesen.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
40. Auszug aus dem Entscheid vom 29. Oktober 1947 i.S.
Genossenschaft Pensionskasse der Schweiz. Eleklrizitiits-
lverke.
NachTconhur8 (Art. 269 SchKG). Die Frage, ob man es mit neu
entdeckten Ansprüchen zu tun habe, ist unter Umständen
der· gerichtlichen Entscheidung vorzubehalten.
Art. 269 LP : La question de savoir si I'on est en presence de
pretentions ayant echappe a la liquidation doit etre le cas
echeant reservee a Ja juridiction ordinaire.
Art. 269 LEF : La questione se si sia in presenza di pretese che
non sono state incluse neUa liquidazione dev'essere eventual .
mente riservata al giudice ordinario.
Aus dem Tatbestand :
A. -Indem am 15. Mai I93geröffueten, am 27. Februar
194 7 geschlossenen Konkurs der Genossenschaft Elfriede
in Luzern kamen die Bauhandwerker zu Verlust. Sie
belangten die heutige Rekurrentin nach· Art. 841 ZGB
auf Ersatz und erhielten· mit Urteil des Obergerichtes
des Kantons Luzem vom 2. Mai 1945 Fr. '23,702.02 nebst
Zins und Kosten zugesprochen. Die Rekurrentin schreibt
den ihr damit entstandenen Schaden der Geschäftsgeba-
rung von Konstantin Vecchi und Karl Böni zu, die seiner-
zeit als einzige Genossenschafter die Ausführung des Bau-
projektes beschlossen hatten.
B. -
Am 13. Juni 1947 ersuchte die Rekurrentin das
Konkursamt um Einleitung . von Betreibungen für je
Fr. 100,000.- gegen Vecchi und Böni aus solidarischer
156
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 40.
Verantwortlichkeit «und andern HaftungsgrüDden ll, in
vorsorglichem Sinne, um einer Verjährung vorzubeugen.
«e<>llten Sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, so
müssten wir Sie verantwortlich machen für den Fall
dass unsere Klage gegen Vecchi und Böni abgewiese~
würde ». Das Konkursamt leitete die gewünschten Betrei-
bungen namens der Konkursmasse der Elfriede ein. Der
Zahlungsbefehl konnte dem Vecchi, nicht aber dem
unbekannt wohin verzogenen Böni zugestellt werden.
O. -
Auf Beschwerde des Vecchi wies die untere Auf-
sichtsbehörde das Konkursamt an, die gegen diesen ein-
geleitete Betreibung zurückzuziehen. Sie fand, da die Ver-
antwortlichkeitsansprüche der Konkursmasse der Elfriede
gegen Vecchi (und Böni) bereits im Konkursinventar ver-
zeichnet gewesen waren, handle es sich nicht um ein neu
entdecktes Aktivum. Daher fehle dem Konkursamt die
Verfügungsmacht gemäss Art. 269 SchKG. Die Rekurren-
tin zog diesen Entscheid ohne Erfolg an die obere kantonale
Aufsichtsbehörde. Deren Entscheid vom 24. September
194 7 steht zufolge des vorliegenden Rekurses zur Über-
prüfung.
Die Schuldbetreibungs- u. Konkurskammer zieht in
Erwäg'ltng:
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . .
3. -
Die Einleitung einer Betreibung gegen einen
(wirklichen ode; vermeintlichen) Schuldner des Konkursi-
ten (oder der Konkursmasse als solcher) gehört, ebenso
wie eine gewöhnliche Mahnung oder Kündigung, zu den-
jenigen Amtshandlungen der Konkursverwaltung, die in
den Bereich von deren Autonomie fallen. Solche Mass-
nahmen unterliegen nicht der Beschwerde, sie stellen
keine anfechtbaren « Verfügungen}) im Sinne von Art. 17
SchKG dar ...
4. -
Nach Konkursschluss hört freilich das Bell!ch1ags~
recht der Masse und damit jegliches Verfügungsrecht der
Konkursverwaltung grundsätzlich auf. Nur ausnahms-
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 40.
157
weise darf dieses Beschlagsrecht hernach· vom Konkurs-
amte nach Art. 269 SchKG noch ausgeübt werden:
bezüglich solcher Gegenstände, die bereits während des
Konkurses zum Vermögen des Schuldners gehört hatten,
jedoch erst seit Konkursschluss entdeckt worden sind.
Aus diesem Gesichtspunkte haben sich sowohl Aufsichts-
behörden wie auch Gerichte mit der Fortdauer des Be-
schlagsrechtes der Masse befasst und geprüft, ob ein
bestimmtes nachträglich zur Masse gezogenes Vermögens-
stück erst seit Konkursschluss entdeckt oder als zum
Konkursvermögen gehörig erkannt worden sei (Aufsichts-
behörde : BGE 23 I 399 Erw. 3, 27 I 552 = Sep_-Ausg.
4 S. 190, BGE 34 I 873 = Sep.-Ausg. 11 S. 229, je Erw.
3, BGE 48 HI 12; Gerichte: BGE 23 II 1724 Erw. 4,
46 III 27, 50 III 134). Indessen besteht keine Veranlas-
sung, ein Betreibungsbegehren der Anfechtung durch
Beschwerde zu unterstellen, nur um die Nachprüfung der
in Frage stehenden Voraussetzung eines « Nachkonkurses II
durch die Aufsichtsbehörden zu ermöglichen. Vielmehr
mag es füglich bei der Einleitung der (durch Rechtsvor-
schlag gehemmten) Betreibung durch das Konkursamt
sein Bewenden haben. Kommt es, wie gewöhnlich bei
bestrittenen Ansprüchen, nach Art. 269 Abs. 3 SchKG
zur Anbietung der Abtretung an die zu Verlust gekom-
menen Konkursgläubiger, so kann der Drittschuldner sich
über eine hierauf erfolgende Abtretung immer noch
beschweren_ Namentlich aber steht ihm die Bestreitung
der Voraussetzungen der nachträglichen Geltendmachung
dieser Ansprüche im Prozesse selbst zu. Gerade mit
Rücksicht auf diese gerichtliche Zuständigkeit tun die
Aufsichtsbehörden gut, solche Massnahmen des Konkurs-
amtes im Zweifelsfalle bestehen zu lassen. Über den
Bestand der streitigen Ansprüche der Masse haben sie
ohnehin nicht zu befinden (BGE 481 II 14 Erw. 1). Mit
den zivilrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen (wobei hier
neben Art. 916 ff. OR namentlich die Art. 41 ff. OR in
Betracht fallen) hängt aber auch die Frage zusammen, ob
158
Schuldbetreibungs. und Konkursreeht. N0 41.
erhebliche Tatsachen. erst seit Konkursschluss entdeckt
worden seien. Dies näher zu untersuchen und massgebend
zu beurteilen, ist so :wenig Sache der Aufsichtsbehörden
wib des Konkursamtes selbst. Übrigens lag hier beim
Konkursschluss laut der Vernehmlassung des Konkurs-
amtes noch mindestens eine unerledigte Abtretung an
einen Konkursgläubiger vor. Deren Wirkung konnte das
Konkursverfahren überdauern (vgl. Art. 95 der Konkurs-
verordnung), und sofern sie einem von der Rekurrentin
desinteressierten Bauhandwerker erteilt war,
kommt
RechtJsnachfolge kraft Subrogation oder Zession in Frage.
Über all dies kann bei nicht abgeklärter Rechtslage nur der
Richter entscheiden. Die Aufsichtsbehörden mögen sich
hüten, dieser Entscheidung -durch voreilige Verneinung
der Anspruchsvoraussetzungen vorzugreifen.
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer :
Der Rekurs wird gutgeheissen, der angefochtene Ent-
scheid aufgehoben und die Beschwerde des Konstantin
Vecchi abgewiesen.