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33. Urteil der I. Zivilabteilq vom 18. Kai 1918

i. S. Sax.er gegen Bt. Ga.llen.

Begriff des Werkes im Sinne des Art. 58 OR. Kann ein Platz

al~ ~er~ aufg.efasst werden? Bedeutet der Mangel der

Emfnedigung emesPlatzes, der 90 cm höher als eine daneben

liegende Strasse ist, eine fehlerhafte Anlage ?

A. -

Am 13. April 1916 um 9* Uhr abends wollte der

Kläger Saxer einen Freund von der Militärstrasse in

S1. Gallen um die Reitschule herum zu der nördlich davon

bei der St. Leonhardstrasse befindlichen Bedürfnisanstalt

führen. Die beiden Strassen kommen etwa 40m. östlichvon

der Reitschule zusammen. Die Militärstrasse läuft südlich

die St. Leonhardstrasse nördlich der Reitschule entlang:

Um den Weg zur Bedürfnisanstalt abzukürzen, ging der

Kläger nicht über den Punkt, wo die beiden Strassen

zusammenkommen, sondern unmittelbar an der Ostseite

A.S .u U -

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der Reitschule vorbei ü.ber den dort befindlichen VOIplatZ.

AI& er bei der nordöstlichen Ecke der Reitschule ankam,

fiel er über ein Stützmäuerchen von 90 cm Höhe auf das

TrottoiI der St. Leonhardstrasse hinunter und erlitt einen

Beinbruch. Früher bestand hier eine Böschung. Bei der

Verbreiterung der Strasse iIn Jahre 19'14 wurde aber das

erwähnte Mäuerchen aufgeführt, das an der engsten

Stelle 1 m 45 von der Reithallenecke entfernt ist. Es

trägt eine Laterne, die jedoch zur Zeit des Unfalles nicht

angezündet war. Dagegen brannten in einer Entfernung

von etwa 45 m zwei Bogenlampen zu je 1000 Kerzen.

Es war an jenem Abend dunkel. Die Bogenlampen erleuchteten nach Zeugenaussagen nur schwach die Unfallstelle; doch konnte iInmerhin die Geländegestaltung

erkannt werden.

B. -

Saxer erhob nUll gegen die Gemeinde St. Gallen

ab Eigentümerin des Mäuerchens und Bodens eine

Schadellersatzklage.

C. -

Durch Urteil vom 9. November 1917 hat das

Kantonsgericht des Kantons Si. Gallen die Klage abgewiesen.

D. -

Gegen dieses Urteil hat der Kläger am 2. Januar

1918 die Berufung an das Bundesgericht erklärt mit dem

Antrage, die Klage :;:ei gutzuheissen, eventuell sei die

Sache zur Abnahme der von ihm beantragten Beweise

an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. -

Da der Kläger die Beklagte auf Ersatz des Schadens belangt, den sie als Eigentümerin des Platzes vor der

Reitschule nach Art. 41 ff. OR verursacht haben soll,

also ein privatrechtlicher Schadenersatzanspruch, der die

Beklagte wie einen andern privaten Eigentümer de!.

Platzes treffen kann, geltend gemacht wird, so ist das

Bundesgericht in der Hauptsache zur Überprüfung des

angefochtenen Urteils zuständig.

2. -

Da die zivilrechiliche Schadenersatzklage sich

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in de; Hauptsache auf Art. 58 OR stützt, so fragt es sich

in erster Linie, ob der Platz bei der nordöstlichen Ecke der

Reitschule mit dem Stützmäuerchen ein Werk im Sinne

der genannten Gesetzesbestimmung bilde. Nach der

Praxis des Bundesgerichtes (AS 22 S. 1154 ff., 24 11

S. 102 f., :!11I S. 5881., 4211 S. 42) gilt als solcheS Werk

neben den Gebäuden jedes körperliche Produkt mensch-

lieher Tätigkeit, das in wirtschaftlicher Beziehung mit

den eigentlichen unbeweglichen Bauten eine gewisse

Verwandtschaft zeigt und in!.besondere bei mangelhafter

Herstellung oder Unterhaltung in ähnlicher Weise wie

Gebäude Schaden bewirken kann. Demnach ist der Boden

als Werk im Sinne de-s Art. 58 OR aufzufassen, soweit er

durch Bearbritung so umgebildet worden ist, dass er in

seiner neuen GfStal+ infolge Mr Ar t du Umformung oder

wegen mangelhaftel Unterhaltung geeignet ist, Dri1tc zu

&chädigen. Der in Frage stehende, besonders hergerichtete

Reitschulvorplatz mit dem Si ützmäuerchen fällt also

wohl unter den Begriff des erwähnten 'Verkes. Das Bundesgericht 11at denn auch schon eine Strasse oder ein

Gässchen als solches Wm k bezeichnet (AS 25 11 S. 111 f.,

vergl. auch AS 3211 NI'. 29).

Die Beklagte kann danach als Eigentümerin de!>

genannten Platzes au!> Art. 58 OR haftbar werden, falls

die Vorau~etzungen des Art. 58 iIn übrigen gegeben !.ind.

Ob schon aus dem Um.~tande, dass deI Platz zum Verkehr

für das Publikum nicht bestimmt war, die Nichthaftung

der Eigentümerin sich ergebe, brauch~ nicht untel sucht

zu werden. Denn es ist mit der Vorinstanz anzunehmen,

dass der Mangel eines Geländer oder Hages auf dem

Stützmäuerchen keine fehlerhafte Anlage bedeutet. Darauf, ob das kantonale Recht nach Art. 697 Ab!.. 2 ZGB

eine Einfriedigung vorschreibt, kommt es zwar nicht an;

wenn diese Bestimmung auch im allgemeinen für die

Pflicht und die Art der Einfriedigung das kantonale

Recht als massgebeIid erklärt, so kann doch dieses für

die Beurteilung der Frage, ob der Mangel einer Einfrie-

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Obligatianenreeht. N° 33.

digung eine fehlerhafte Anlage nach Art. 58 OR darstelle,

nicht schlechthin entscheidend sein. Aber e.ine allgemeine

Verpflichtung des Eigen1ümt'rs eines von Dritten begangenen Grundstückes, die&es da einzuzäunen, wo es um

90 cm senkrecht abfällt, besteht offenbar nicht; denn

darin läge eint' zu grosse und zu lästige'Beschränkung im

Gebrauch des Eigentums. Solche nicht besonder& abgegrenzten, Niveauunterschiede kommen häufig vor, ohne

dass dabei eine wesentliche Gefährdung des Verkehrs,

die besondere Massnahmen erforder1,gesehen wird. E& ist,

was die Unternehmungen und Vorgänge des täglichen

Lebens betrifft, von der Annahme auszu'gehen, dass ein

FussgängeI von Zeit zu Zeit einen Blick auf den von ihm

begangenen Boden werfe und insbesondere zur Nachtzeit.

wenn er sich auf ungewohntem Wege an einem fremden

Orte befindet, doppelte Vorsicht aufwende. Er darf sich

dabei, wenn er eine Stelle schon früher einmal begangen

hat, aber nicht täglich dort vorüber geht, nicht darauf

verlassen, dass die örtlichen Verhältnisse stets dieselben

seien. Lässt er nicht die nötige doppelte Vorsicht walten,

so liegt zwar vielleicht nicht eine Unachtsamkeit vor, in

der ein Selbstverschulden oder eine fahrlässige Schadeilstiftung gefunden werden könnte; aber die Ausserachtlassung der zur Nachtzeit erforderlichen aussergewöhnlichen Au.fmerksamkeit geschieht auf die Gefahr dessen,

dem sie zur Last fällt, und kann daher nicht Dritte veranlassen, gegen ihre schädlichen Folgen besondt're Vorrichtungen zu treffen. Entsteht durch eine solche Ausserachtlassung ein Unfall, so lässt er sich also' nicht als

Wirkung einer fehlerhaften Anlage des Werkes betrachten.

sondern ist lediglich auf die ausnahmsweise ungenügende

Vorsicht des Verletzten zurückzuführen.

Die Beklagte ist auch nicht wegen mangelhafter

Erfüllung einer privattechtlichen Beleuchtungspflicht

für die Unfallfolgen haftbar. Die Strassenbeleuchtung

war deraI:t, dass die Geländegestaltung zur Zeit des

Unfalles erkennbar war. Für die Beklagte als EigentÜIDe-Obligationenrecht. N° 34.

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rin des Reitschulvorplatzes bestand danach kein Anlass,

noch eine besondere Beleuchtung anzubringen. Wegen

der ausnahmsweise bestehenden Verminderung der Strassenbeleuchtung könnte sie wohl nur auf Grund des kantonalen öffentlichen Rechtes haftbar sein, und hierüber hat

das BUIidesgericht nicht zu urteilen (vergl. OSER, Komm.

Art. 61 N. II 3, BGE 41 II S. 582 ff.).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil de&

Kantonsgerichtes des Kantons' St. Gallen vom 9. November 1917 bestätigt.