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16. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 21. August/

10. September 1953 i. S. Hofstetter gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern.

l. Art. 25 Abs. 1 Ml('G'. 11~, 237 Ziff. 2 StGB. Pflicht zur Anpassung der Geschwmdigkeit des l\fotorfährzeuges an die Sichtweite (Erw. 1).

2. Art. 41 Ziff. 1 StGB. Voraussetzungen des bedingten Strafvollzuges bei Führen in angetrunkenem Zustand (Erw. 4).

1. Art. 25 al. 1 LA, 117 et 237 eh. 2 CP. Obligation du conducteur d'un vehicule automobile d'adapter sa vitesse a la visibilite (consid. 1).

2. Art. 41 eh. 1 CP. Conditions auxquelles est soumis le sursis dans le cas ou le condamne a conduit un vehicule automobile en etant pris de boisson (consid. 4).

1. Art. 25 ep. 1 LA, 117 e 237 cifra 2 CP. Obbligo del conducente d'un autoveicolo di adattare la velocita alla visibilita (consid. 1).

2. Art. 41eifra1 CP. Condizioni alle quali e subordinata la sospensione condizionale della pena nel caso d'un conducente ebbro (consid. 4). A. - Josef Hofstetter, Landwirt und Viehhändler in Kriens, trank am 10. September 1952 in Mettmenstetten anlässlich einer Beerdigung beim Mittagessen und den ganzen Nachmittag ziemlich Alkohol. Um 19 Uhr fuhr er am Steuer seines Personenwagens mit drei Begleitern nach Luzern zurück. Dort trank er in der Wirtschaft zum <<Maihof)) mit ihnen einen Liter Weisswein, und nachher genoss er im Bahnhofbuffet noch gut die Hälfte eines halben Liters Rotwein. Als er nach 20 Uhr bei Dunkelheit Regen und schlechter Sicht die Steinhofstrasse hinauf heimwärts fuhr, musste er die Scheinwerfer abblenden, um einen anderen Wagen zu kreuzen. Noch hatte er nicht wieder Vollicht eingeschaltet, als er von hinten den Dienstmann Josef Truttmann anfuhr, der am rechten Strassenrand einen mit drei Koffern beladenen Karren zog. 5 AS 79 IV - 1953

66 Strassenverkehr. N° 16. Truttmann wurde mit dem Karren 6 m weit nach vorn geschleudert und so schwer verletzt, dass er am 12. September starb. Hofstetter machte der Polizei auf dem Unfallplatz den Eindruck eines Angetrunkenen. Die Blutprobe, die ihm um 21 Uhr entnommen wurde, enthielt nach chemischer Bestimmung 1,8 Gewichts-0/ 00 und gemäss interferometrischer Prüfung 1,85 Gewichts-%0 Alkohol. B. - Am 12. Mai 1953 erklärte das Obergericht des Kantons Luzern Hofstetter des Führens in angetrunkenem Zustand nach Art. 59 Abs. 2 MFG, der fahrlässigen Tötung nach Art. 117 StGB und der fahrlässigen Störung des öffentlichen Verkehrs nach Art. 237 StGB schuldig, verurteilte ihn zu vier Monaten Gefängnis und verfügte, dass die Urteilsformel auf Kosten des Verurteilten im Kantonsblatt zu veröffentlichen sei.

0. - Hofstetter führt Nichtigkeitsbeschwerde mit den Anträgen, das Urteil sei aufzuheben und das Obergericht anzuweisen, ihn nur wegen Übertretung des Art. 59 Abs. l MFG, eventuell auch wegen fahrlässiger Tötung, zu verurteilen, und zwar nur zu Busse, unter Anwendung des Art. 49 Ziff. 4 StGB und Ansetzung einer Probezeit von einem Jahr; jedenfalls habe das Obergericht den Strafvollzug bedingt aufzuschieben und von der Veröffentlichung des Urteils abzusehen. Der Kassationshof zieht in Erwägung :

l. - Art. 25 Abs. l MFG verpflichtet den Führer, die Geschwindigkeit seines Fahrzeuges den gegebenen Strassen- und Verkehrsverhältnissen anzupassen und überall da, wo es Anlass zu Verkehrsstörung oder Unfällen bi~ten könnte, den Lauf zu mässigen oder nötigenfalls anzuhalten. Wie das Bundesgericht ständig entschieden hat, verbietet diese Bestimmung dem Führer, schneller zu fahren, als dass er auftauchende Gefahren, mit denen er rechnen muss, durch Anhalten innerhalb der zuverlässig überblickbaren Strecke bannen kann. Dieser elementare Grundsatz gilt V f i • t Strassenverkehr. No 16. 67 auch beim Abblenden der Scheinwerfer. Freilich darf sich der Führer nach dem Abblenden zunächst noch an das Wahrnehmungsbild halten, das er im Vollicht der Scheinwerfer aufgenommen hat, wenn es zuverlässig ist und nach den örtlichen Verhältnissen nicht angenommen werden muss, es könnte auf der vorher als frei erkannten Fahrbahn in den nächsten Augenblicken ein Hindernis auftauchen. Sobald sich das Fahrzeug aber dem Ende der vorher als frei erkannten Strecke nähert, muss die Geschwindigkeit so stark herabgesetzt sein, dass der Führer das Fahrzeug ohne Gefährdung anderer Strassenbenützer rechtzeitig anhalten kann, wenn innerhalb der dem abgeblendeten Lichte entsprechenden kürzeren Sichtweite ein solcher plötzlich auftauchen sollte (BGE 77 IV 102 und dort angeführte Urteile). Diese Vorsichtspflicht hat der Beschwerdeführer verletzt; denn nach der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz ist der Zusammenstoss mit Truttmann darauf zurückzuführen, dass der Beschwerdeführer die Geschwindigkeit nach dem Abblenden nicht den schlechten Sichtverhältnissen angepasst hat; er ist nicht so langsam gefahren, dass er auf Sichtweite hätte anhalten können. Wenn sich auf der Strecke, die er vor der Abblendung der Scheinwerfer überblicken konnte, kein Hindernis befand, berechtigte ihn das nicht zur Annahme, die Fahrbahn werde auch vom Ende dieser Strecke an frei sein. Zum mindesten innerorts muss immer damit gerechnet werden, dass auf der von den Scheinwerfern noch nicht erreichten Fahrbahn Hindernisse, auch unbeleuchtete, auftauchen könnten. Daran ändert hier auch der angeblich 3 m breite Fussgängersteig nichts. Nicht nur können Fussgänger die Strasse überqueren wollen, sondern es können auch Leute mit Handwagen und dergleichen die Fahrbahn benützen, wie es der Dienstmann Truttmann getan hat. Ebensowenig entlastet den Beschwerdeführer, dass die Unfallstelle wegen der beiden dort befindlichen Eichen vollständig im Dunkeln lag. Dieser Umstand verpflichtete ihn zu besonderer Vor-

68 Strassenverkehr. No 16. sieht. Sollte sich aber, wie der Beschwerdeführer behauptet, nach dem Abblenden der Zusammenstoss so blitzschnell abgespielt haben, dass ihm die Zeit zum Anhalten oder Herabsetzen der Geschwindigkeit fehlte, so könnte das nur heissen, dass die Geschwindigkeit schon vorher der Sichtweite nicht angepasst war. Das Obergericht hat daher zu Recht die eingetretene Verkehrsstörung und den Tod Truttmanns auf Fahrlässigkeit des Beschwerdeführers zurückgeführt und diesen nach Art. 237 Ziff. 2 und Art. 117 StGB schuldig erklärt.

4. - Wer in angetrunkenem Zustande ein Motorfahrzeug führt, bekundet in der Regel solche Hemmungslosigkeit und achtet Leib und Leben anderer so gering, dass der Vollzug der Freiheitsstrafe, zu der er verurteilt wird, nur dann bedingt aufzuschieben ist, wenn bestimmte besondere Umstände gleichwohl ernstlich erwarten lassen, dass er durch diese Massnahme von weiteren Vergehen abgehalten werde (BGE 74 IV 196, 76 IV 170). Solche besondere Umstände liegen keine vor. Dass der Beschwerdeführer, wie das Obergericht nicht übersehen hat, einen guten Leumund geniesst, arbeitsam, ehrlich und offen ist, ein solides Leben führt und nicht als Wirtshaushocker gilt, genügt nicht; die erwähnte Rechtsprechung gilt nicht nur für schlecht beleumdete Personen, gewohnheitsmässige Trinker und dgl. Vielmehr müssten die Umstände der Tat den Schluss zulassen, dass der Beschwerdeführer den Vorwurf gewissenlosen Handelns, der die angetrunkenen Führer im allgemeinen trifft, nicht verdiene, so etwa, wenn er durch starkes Drängen anderer zur Tat bewogen worden wäre oder sich erst unter dem Einfluss genossenen Alkohols und dadurch bewirkter Enthemmung zum Führen entschlossen hätte. Der Beschwerdeführer vermag indessen keine derartigen Milderungsgründe anzurufen. Er hat von Anfang an gewusst, dass er auf der Rückfahrt von Mettmenstetten den Motorwagen führen werde. Er hätte schon am Leichenmahl vermeiden sollen, über- 1 ~ () • Strassenverkehr. No 17. 69 massig oder überhaupt Alkohol zu trinken. Keinesfalls entschuldigt die Stimmung, die an diesem Anlass geherrscht haben mag, dass der Beschwerdeführer in Luzern in zwei Wirtschaften zu trinken fortgefahren hat; das zu tun, war in hohem Grade leichtfertig und verantwortungslos. Auf der Fahrt von Mettmenstetten nach Luzern hätte er lange Gelegenheit gehabt, sich der schweren Gefahren zu erinnern, die berauschte Motorfahrzeugführer für die Mitfahrenden und die übrigen Strassenbenützer schaffen. Dass er im > einen Verwandten besuchen und im Bahnhofbuffet seine Braut abholen wollte, mildert sein Verschulden nicht; er hätte das auch tun können, ohne Alkohol zu trinken. Die Auffassung des Obergerichts, der Beschwerdeführer würde durch eine bedingt aufgeschobene Strafe nicht dauernd von weiteren Vergehen abgehalten, bleibt im Rahmen des Ermessens. Der bedingte Strafaufschub konnte umsoeher abgelehnt werden, als der Richter beim Entscheid über diese Massnahme nebenbei auch das Bedürfnis nach Generalprävention in die Waagschale werfen darf (BGE 73 IV 80, 87; 74 IV 138). .......................... Demnach erkennt der Kassationshof : Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.