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79_IV_161

BGE 79 IV 161

Bundesgericht (BGE) ·IV · 1953-01-01 · Deutsch CH
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Volltext (verifizierbarer Originaltext)

39. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 18. Sep--

tember 1953 i. S. Schurter gegen Statthalteramt Winterthur.

Art. 41Ziff.1 Abs. 2, Art. 49,Ziff. 4 StGB. Ungünstige Voraussage

weil der Verurteilte einsichtslos ist.

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Art. 41 eh. 1 al. 2, art. 49 eh. 4 OP. Pronostic defavorable, du fait

que le condamne n'a pas pris conscience du caractere repre-

hensible de ses actes.

Art. 41 eifra .1 cp. 2, art. 49 eifra 4 OP. Pronostico sfavorevole pel

fatto ehe il condannato non e conscio del carattere riprovevole

dei suoi atti.

Ohne das dem Sachrichter bei der Voraussage nach

Art. 41 Ziff. 1 Abs. 2 StGB zustehende freie Ermessen

(BGE 77 IV 68 Erw. l mit Zitaten) zu überschreiten,

durfte das Obergericht aus dem in den Erwägungen über

die Strafzumessung betonten Mangel an Einsicht auch

eine vorzeitige Löschung des Eintrages im Strafregister

nach Art. 49 Ziff. 4 StGB ausschliessen. Wie der Kassa-

tionshof schon öfters ausgeführt hat, ist Einsicht in die

Verwerflichkeit der verübten Tat erste Voraussetzung einer

dauernden Besserung. Wer begangenes Unrecht nicht

bereut, verdient das Vertrauen nicht, das nach Art. 49

Ziff. 4, Art. 41 Ziff. 1 Abs. 2 StGB Voraussetzung für die

vorzeitige Löschung des Strafregistereintrages ebensogut

wie für den bedingten Strafvollzug ist. Unterstützend

durfte daneben auch auf die Vorstrafen abgestellt werden,

die der Beschwerdeführer erlitten hat. Dass sie teilweise

weit zurückliegen und ob sie wegen geringfügigen Ver-

fehlungen ausgesprochen wurden, ist in diesem Zusammen-

hang nicht entscheidend, sondern allein, dass sie den Be-

schwerdeführer nicht abgehalten haben, neuerdings straf-

fällig zu werden.

ll

AS 79 IV -

1953