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55_I_246

BGE 55 I 246

Bundesgericht (BGE) · 1929-11-14 · Deutsch CH
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\"'l'W"ltUH;b' und ni"ziplin",rro"ht~'Pflege. C['gtattung, den der Beschwerdeführer durch die Nach- holung des versäumten sechsten Wiederholungskurses als Korporal erworben hatte, nicht. Der Anspruch hätte

• unmittelbar im Anschluss an den Nachholungskurs geltend gemacht und durch Gewährung der Rückerstattung t'rledigt werden können. Der Umstand, dass der Anspruch {>rst nach längerer Zeit Hhoben wurde, vermag nicht zu hewirken, dass die inzwischen eingetretene Veränderung im Dienst,grad berücksichtigt wird, was bei unmittelbarer Durchführung der Rückerstattung nach Absolviuung der I )ienstleifltung überhaupt nicht in Frage gekommen wäre. Demnach erkennt da8 B'Ulnde. gegen Eidg. Amt für da.s Ha.ndelsregister. Ha n d e 13 r e gis t er. Revid. Vel'Ol'dnung II hetr. Ergänzung der VO YOln 6. ::\lai ] 890 üher da" Handebregister, vom

16. Dez. l!)18, Art. 1 und fi. Au;;nahm8weise Zulässigkeit der Führung nationaler Bezeichnungen (" schweizerisch» ), beson- ders. für Yereine. Uesetzmäs>,igkeit der VO, Überpri.ifung:;. befugni,., (les Bundesgerichts al" VerwaltungRgericht. A. - Die Fusion des Initiativkomitees gegen die Einstellung der Ausgabe von Generalabonnementen der ~. B. B. mit dem ~chweizel'ischen Geschäftsreisenden- yerband ce Helvetia » führte am ;i. Mai 191R zur Gründung der « Vereinigung der Handelsreisem\t'1l Hll Rer in der ~ehweiz », mit Sitz in Zürich. Diese Vereinigung wurde am 12. XovE'mher IH20 in das Handelsregister eingetragen. Um die Veröffentlichung des Eintrages zu erlangen, musste die Vereinigung gcmäss Art. ;) der revidierten Verordnung II \'om 16. Dezember 1018 betr. Ergänzung der Verordnung vom Ci. Mai 18flO über das Handelsregister und das Handelsamtshlatt beim Eidg. Amt für das Handelsregister um die Bewilligung zm' Verwendung der Bezeichnung" in der ~chweiz » ein- kommen. Die Bewilligung wurde ihr am IK Januar 1921 unter der Bedingung erteilt, dass durch eine Bestimm ung in den Statuten der Eintritt in die Vereinigung auf Han-