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65. Urteil eier I. Zivilabteilung vom 19. September 1919

i. S. Ohemische Fa.brik Brugg gegen C. Xraft & Oie.

Wes e nt I i c'h e r Irr t U 111. OR Art. 23 u. 24 zur. 1 bis 4.

Ueberprüfbarkeit der Feststellunge~ der kantonalen Instanz

über den inneren 'Villen der ParteIen ?

A. -

Gegenstand des vorliegenden Prozesses bildet

ein zwischen den Parteien abgeschlossener Kaufvertrag.

welcher von der Klagerin, Chemische Fabrik Brugg A.-G.,

durch Zuschrift vom 30. Oktober 1918 an die Beklagte,

Firma C. Kraft & oe, wie folgt bestätigt wurde:

«Wir nehmen höflich Bezug aUf unsere gestrige tele-

» phonische UnterredlUIg mit Ihrem Herrn Kraft, wobei

» wir Ihnen zur Lieferung innert 14 Tagen verkauften:

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Obligationenrecht N° f5.

)) 2500 /~?O? kg Kalisalpeter, chemisch rein, keine pflan-

» zenschadhche Bestandteile enthaltend, zu 5 Fr. 25 Cts.

)) pro Kilo, in Fässern von circa 300 Kilos, welche zu () Fr.

)) pro Stück berechnet werden, zahlbar netto Kassa bei

)} Erhalt der Ware. »

.

Ueber die näheren Umstände des mündlichen Ab-s~hlusses gehen die Schilderungen der Parteien aus-

e~~nd~r. Insbesondere bestreitet die Beklagte, dass die

Klagerm der Prei~a~abe von 5 Fr. 25 Cts. (ursprünglich

5 Fr.' 50 Cts.) be~efugt habe: «pro kg)); sie habe geglaubt, es handle SICh um ein zu Düngzwecken geeignetes

Abfallprodukt und, da Düngmittel stets pro 100 kg.

g~han~~lt werden, der Preis verstehe sich für 100 (und

mcht fur 1) kg. Tatsache ist, dass sie Ende Oktober 1918

Dr:. La:rr in Brugg ein QUantum Salpeter, das sie von der

Klagerm zu beziehen gedachte, zu Düngzwecken angeboten h~:te, ferner dass sie vom Angebot der Klägerin

de~ Schatzungsamt des Bauernsekretariats, welches den

WIrtsch.aftsplan für ihre Landgüter ausgearbeitet hatte,

Ken~tms gab und es um Angabe des Bedarfs fragte,

e~dhc~ dass sie auf Veranlassung des Schätzungsamtes

SICh die Pflanzenunschädlichkeit _ des Kalisalpeters ausbedungen hat. Dagegen bestreitet die Klägerin, dass die

Beklagte ihr je mitgeteilt habe,- der Kalisalpeter sei für

dere~ Landgüter in Lauffohr und Schinznach-Bad

bestnnmt gewesen.

.

Mit Brief vom 2. November 1918 bestätigte die Beklagte beiläufig den Empfang der Zuschrift der Klägerin

vom 30. Oktober, ohne an der Preisfestsetzung (5 Fr.

25 Cts. per kg) Anstoss zu nehmen. Als sie dann aber

am 8./9. November die Faktur im Betrage von 16,881 Fr.

35 Cts. erhielt, schickte sie ihren Verwalter zu der Klägerin, um. den Preis und die Faktur « richtig stellen » zu

lassen. DIe Antwort lautete, der Preis sei tatsächlich

beim mündlichen Abschluss und in der Ve~kaufsbestätigung auf 5 Fr. 25 Cts. pro kg bestimmt worden von

Düngsalz sei dabei nicht die Rede gewesen, man' habe

ObUgationenreeht. N° 65.

-135

angenommen, die Beklagte brauche den Kalisalpeter als

Fleischkonservierungsmittel für sich und zur Abgabe

an andere.

Hierauf schrieb die Beklagte der Klägerin am 23. November:

« Wir bestätigen unsere mündliche Meldung durch

)) Herrn Verwalter Hess vom 11. crt. und retournieren

!) Ihnen beigeschlossen Ihre 'Rechnung und Gewichtsnota

» vom 8. crt. Es handelt sich. bei diesem Geschäft um ein

)) Missverständnis, das Ihrem Verkäufer hätte auffallen

)) sollen. Ihre mündliche Offerte lautete deutlich auf

)) 5 Fr. 25 per 100 kg und glaubten wir, es handle sich um

)) Dünger, weshalb wir uns auch die verlangte Garantie

» betreffs Gehalt geben Hessen. Wir sagten ihm, anlässlich

» Ihrer ersten Anfrage, wir müssen uns vorerst mit den

» Verwaltern in Lauffohr und Schinznach betreffs Quan-

t turn und Verwendbarkeit in Verbindung setzen. Das

\ hätte ihm doch auffallen sollen, da Kalisalpeter in solcher

»Menge gewiss eher als Dünger als z« Fleischkonser-

» vierungszwecken, wozu ja nur ganz geringe Mengen

)) verwendet werden, gebraucht wird. Wir brauchen

» hiezu gar kein Kalisalpeter und werden die inzwischen

'» bereits abgeholten Fässer zurückbringen lassen.)}

Die Klägerin beharrte jedoch auf Erfüllung des Vertrages und bestritt, dass sie je eine Offerte für Kalisalpeter zu 5 Fr. 25 Cts. pro 100 kg gestellt habe. Da auch

die Beklagte äm eingenommenen Standpunkte festhielt, .

den Vertrag als für sie unverbindlich erklärte und die

bereits gelieferten vier Fässer der Klägerin zur Verfügung

stellte, hob diese die vorliegende Klage an, mit der sie

Erfüllung des Vertrages, Abnahme der noch nicht bezogenen acht Fass und Zahlung des Kaufpreises für die

ganze Lieferung mit 16,881 Fr. 35 Cts. plus 5 % Zins seit

Klageeinreichung (11. Dezember 1918) verlangt.

B. -

Gemäss dem: Antrag der Beklagten hat das

Handelsgericht des Kantons Aargau durch Urteil vom

24. April 1919 die Klage gänzlich abgewiesen.

'obligalionenrecht. N° 65.

C. -

Gegen dieses Urteil hat die Klägerin die Berufung

an das Bundesgericht erklärt, mit dem Antrag auf Aufhebung und auf Gutheissung der Klage.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. -

Es ist klar, dass wenn die Beklagte glaubte, sie

schliesse einen Vertrag über'Kalisalpeter zu 5 Fr. 25 Cts.

per 100 kg ab, während ihre Erklärung vom 2. November 1918, in Beantwortung des klägerischen Bestätigungsschreibens vom 30. Oktober, auf einen Preis von

5 Fr. 25 cts. per kg deutete, ein gültiger Kaufvertrag nicht

vorliegt, nehme man an, dass die innere Willensübereinstimmung und damit nach Art. 1 OR eine Voraussetzung

des Vertragsabschlusses- gefehlt habe (Willenstheorie),

oder dass zwar der Vertrag infolge der Uebereinstinlmung der Erklärungen zu stande gekommen sei (Erklärungstheorie), aber ein wesentlicher Irrtum vorliege. Im

letzteren Falle liegt das Wesentliche schon darin, dass der

Irrtum sich als solcher über den Inhalt der Erklärung

erweist, und nicht etwa die Beweggrunde zu dieser betrifft. Aber auch die Bestinlmungen von Art. 24 Ziff.

1 bis 4 OR würden zutreffen. Es kann in dieser Hinsicht·

auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden.

Die falsche Vorstellung der Beklagten bezog sich auf die

Beschaffenheit der wesentli~hen Vertragselemente, in

erster Linie der Kaufsache -

die Beklagte wollte Kalisalpeter kaufen, der vom Geschäftsverkehr als Düngmittel betrachtet und verwendet wird,. nicht das vom

Verkehr zu anderer Verwendung bestimmte,chemisch

reine und deshalb viel teurere Produkt -

; der 'Irrtum

ist also namentlich auch ein solcher über den Wert der

verabredeten Leistung, die Höhe des Kaufpreises, und. er

ist erheblich, da nach den Umständen anzunehmen ist,

dass die Beklagte bei Kenntnis des wahren Sachverhaltes

die angefochtene Erklärung nicht abgegeben haben würde

(vergL einen ähnlichen Entscheid des Obergerichts Zürich

,)

Obligationenreeht. N°,;,).

437

vom 18. September 1918 in Z. Rspr. 18 Nr. 127 und die

dortigen Zitate).

2. -

Fragen kann sich danach ernstlich nur, ob die

Beklagte sich wirklich im angegebenen Irrtum befunden

habe. Die Vorinstanz hat indessen auf Grund des durchgeführten Beweisverfahrens diese Frage bejaht, indem

sie ausführt, aus den von der Beklagten vor Aufgabe der

Bestellung getroffenen Massnahmen (Erkundigung beim

Bauernsekretariat, Ausbedingung der Pflanzenunschädlichkeit usw.) dürfe unbedenklich geschlossen werden,

dass sie wirklich Kunstdünger zu kaufen beabsichtigt

und auch zu kaufen geglaubt habe; durch diesen Irrtum

über die SaGhe sßi der andere über den Preis verursacht,

denn es stehe fest, dass die Beklagte erst nach Erhalt der

Faktur entdeckt habe, dass die von ihr versprochene

Leistung sich mit ihrem wirklichen Willen nicht decke,

indem sie für die 2500 bis 3000 kg Kalisalpeter 5 Fr. 25 Cts.

per kg versprochen habe. anstatt für je 100 kg. Man hat

es hier mit einer für das Bundesgericht verbindlichen

tatsächlichen Feststellung über den inneren Willen der

Beklagten zu tun, Das Bunde~gericht hat wiederholt

ausgesprochen, dass zu den in Art. 81 Abs. 1 06 seiner

Prüfung entzogenen TextsteIlungen tatsächlicher Verhältnisse nicht nur die Feststellung äusserer Vorgänge,

sondern auch diejenige innerer, psychischer, insbesondere

diejenige desübereinstinlmenden Vertragswillens der'·

Parteien gehöre, und es an eine solche Feststellung dann

gebunden sei, wenn diese das Ergebnis einer Beweiswürdigung und nicht einer Auslegung nach juristischen Interpretationsregeln bilde, es wäre denn, die Beweiswürdigung würde bundesgesetzliehe Bestimmungen verletzen

(AS 23 II S. 1696 f.,43 II S. 779 Erw. 2; WEISS, Berufung

S. 177). Da nun im vorliegenden Fall die vorinstanzliche

Feststellung sich auf die Würdigung der abgenommenen

Beweise stützt und dabei von einem Verstoss gegen

bundesrechtliche Beweisregeln nicht die Rede ist, ist ohne

weiteres von dieser Feststellung auszugehen.

438

Obligationenrecht. N° ü6.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des

Handelsgerichts des Kantons Aargau vom 24. April 1919

bestätigt.