IV.2020.00204

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2020.00204

III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens Gerichtsschreiberin Schucan Urteil vom 1 7. Mai 2021 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg Sigg Schwarz Advokatur Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.

1.1

X.___ , geboren 1972, gelernter Maschinenzeichner ( Urk. 6/1/11) , war zu letzt vom 1. Mai 2005 bis am

31. März 2009 bei der Y.___ AG als Lagermitarbeiter im Wareneingang angestellt, wobei der letzte Arbeitstag am 1 9. September

2008 war (Urk. 6 /1/2 und Urk. 6 /7

Ziff. 2.1-3, Ziff. 2.7 ). Am

21. Februar 2009 meldete er sich unter Hinweis auf eine Depression, ein Burnout und ein e

Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung ( ADHS ) bei der Invali denversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6 /2

Ziff. 7. 5 .1 ). Die Sozialversiche rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach dem Versicherten mit Verfü gung vom 19. Februar

2010 mit Wirkung ab 1. September 2009 eine halbe Rente zu (Urk. 6/37 und Urk. 6 / 42 ) . Seine dagegen erhobene Beschwerde ( Urk. 6/44/3-8) zog der Versicherte im Rahmen des rechtlichen Gehörs zur vom Gericht in Aus sicht gestellten Rückweisung der Sache zu weiteren medizinischen A bklärun gen wieder zurück (Urk. 6 /68 , Urk. 6/ 71/5 ), sodass das Verfahren Nr. IV.2010.00289 am 8. März 2012 als durch Rückzug der Beschwerde erledigt ab geschrieben wurde (Urk. 6/71 /1-4 ) .

Mit Mitteilung der IV-Stelle vom 13. September 2012 wurde die halbe Rente re visionsweise bestätigt

(Urk. 6 /76) . 1.2

Am

12. Februar

2013 stellte der Versicherte ein Erhöhungsgesuch und macht e geltend, dass nun eine schwergradige, chronische, polymorph ausgestaltete und tiefgreifende psychische Erkrankung ohne be gr ündete Aussicht auf Heilung oder substanzielle Besserung bestehe ( Urk. 6/79) . Die IV-Stelle traf erwerblic he und medizinische Abklärungen und holte bei den Z.___ ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 1 . Juni 2015 (Urk. 6 /137) erstattet wurde . Mit Verfügung vom

1. Juli

2016 lehnte die IV-Stelle eine Erhöhung der Invalidenrente ab ( Urk. 6/154), was mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 2 9. August

2018 im Ver fahren Nr. IV.2016.00929 bestätigt wurde ( Urk. 6/163 Dispositiv Ziff. 1) . Die dagegen vom Versicherten am 1 2. Oktober

2018 erhobene Beschwerde ans Bun des gericht ( Urk. 6/164/2-1 1 ) wies dieses mit Urteil vom 1 2. April

2019 ab ( Urk. 6/165).

1. 3

Am 2 3. September

2019 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invaliden versicherung und machte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend ( Urk. 6/172) . Die IV-Stelle nahm Abklärungen der medizinischen Situa tion vor und lehnte n ach durchgeführtem Vorbescheidverfahren

( Urk. 6/178 ; Urk. 6/181 ) mit Verfügung vom 2 5. Februar 2020 eine Erhöhung der Invaliden rente ab ( Urk. 2). 2.

Der Versicherte erhob am 2 1. März

2020 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2 5. Februar 2020 ( Urk.

2) und beantragte sinngemäss, es sei ihm eine ganze In validenrente auszurichten ( Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 4. Mai 2020 be antragte die IV-Stelle , die Beschwerde sei abzuweisen ( Urk. 5). Am 8. Mai 2020 ( Urk.

10) reichte der Beschwerdeführer weitere medizinische Berichte ( Urk.

11) ein. Am 2 8. Mai 2020 teilte Rechtsanwältin Lotti Sigg die gerichtliche Vertretung des Beschwerdeführers mit und ersuchte um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ( Urk. 13). Am

4. September 2020 reichte der Beschwerdeführer seine Replik ein, und beantragte, die Verfügung der IV-Stelle Zürich vom 2 5. Februar 2020 sei aufzuheben und es sei ihm eine höhere Rente zuzusprechen, eventuell seien weitere, insbesondere medizinische Abklärungen zu Lasten der Beschwer degegnerin zu tätigen . Weiter stellte er erneut den Antrag um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ( Urk. 18 S . 2). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 2 5. September 2020 auf das Einreichen einer Duplik ( Urk. 21), was dem Be schwerdeführer am 2. Oktober 2020 zur Kenntnis gebracht wurde ( Urk. 22). Am 1 1. Januar 2021 ( Urk.

23) reichte Rechtsanwältin Lotti Sigg ihre Honorarnote ( Urk.

24) ein. Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1.1

I nvalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1. 2

Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend ob jektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumut bar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1. 3

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente , bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1. 4

Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG ). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen . Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei sen ). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht lich ( BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).

Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 1. 5

Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4) .

Da bei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74 ter

lit . f IVV auf dem Weg der blossen Mit tei lung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu ver gleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hin weis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2). 1. 6

Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte kommt nach der Rechtsprechung Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/ ee ). Trotz dieser grundsätzlichen Beweiseignung kommt den Be richten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zu wie einem gerichtlichen oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger veranlassten Gutachten unabhängiger Sachver ständiger. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssig keit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Ab klärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1; 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E.

4.7). 2.

2.1

Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung ( Urk.

2) damit, dass das Gesuch des Beschwerdeführers vom 2 5. September

2019 für eine höhere Inva li den rente geprüft worden sei. Die Abklärungen hätten ergeben, dass in den einge reichten Arztberichten von Dr. A.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychothera pie, vom 2 9. Oktober und 2 2. Dezember

2019 ein psychopathologischer Befund fehle. Anhand der neuen Berichte könne keine Verschlechterung mit überwiegen der Wahrscheinlichkeit attestiert werden. Auch der im Einwandverfahren einge reichte Bericht von Dr. A.___ enthalte keine Ergänzung des Psychostatus. Ein Verschlechterungsgesuch müsse deshalb abgelehnt werden, und der Beschwerde führer habe weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (S. 1 f.). 2.2

Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde ( Urk.

1) geltend, dass sein Antrag auf eine ganze Invalidenrente abgelehnt worden sei mit der Begründung, dass im Bericht seines behandelnden Arztes Dr. A.___ ein psycho pathologischer Befund fehle. Er habe nun den Bericht mit dem psychopathologi schen Befund beigelegt. 2.3

In ihrer Beschwerdeantwort ( Urk.

5) verwies die Beschwerdegegnerin sodann auf die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes ( RAD ) vom 2 8. April 2020 zu den Ausführungen von Dr. A.___ und hielt an ihrem Standpunkt fest. 2.4

In seiner Replik ( Urk.

18) machte der Beschwerdeführer geltend, indem die Be schwerdegegnerin davon ausgehe, dass es sich bei m Arztbericht von Dr. A.___ nur um eine Neubeurteilung des gleichen Sachverhaltes handle und keine weite ren Abklärungen vornehme, verkenne sie, dass auch im Fall gleichbleibender Diagnosen eine Verschlechterung ausgewiesen sein könne. Ohne eine medizini sche Untersuchung könne dies jedoch nicht rechtsgenüglich abgeklärt werden. Auf die ausführliche Begründung des behandelnden Psychiaters, weshalb sich seine Arbeitsfähigkeit verringert habe, sei nur ungenügend eingegangen worden . Zudem seien seit der letzten medizinischen Beurteilung fünf Jahre vergangen , weshalb bereits deswegen nicht einfach auf einen gleichen Sachverhalt geschlos sen werden dürfe (S. 5 f. II. Ziff. 1). Die Beschwerdegegnerin habe ihre Untersu chungspflicht verletzt. Der RAD-Arzt sei von Anfang an voreingenommen gewe sen. So habe er in seiner Beurteilung geschrieben, dass er - der Beschwerdeführer - seit 2009 der festen Überzeugung sei, schwer krank zu sein ,

weshalb ihm eine ganze Rente zustehe. Zudem habe der RAD-Arzt lediglich pauschale Ausführun gen zur Asperger -Krankheit vorgenommen (S. 6 f. Ziff. 2). Der kurze pauschale RAD-Bericht erfülle die strengen Anforderungen, welche durch die Rechtspr e chung aufgestellt worden seien , damit ein reiner Aktenbericht genügend sei, nicht (S. 7 Ziff. 3). Die Beschwerdegegnerin sei auf das Revisionsgesuch eingetreten und habe eine Veränderung des Sachverhaltes als erstellt erachtet. Eine Ver schlechterung sei gestützt auf den Bericht des Psychiaters und aufgrund des Mini-ICF- APP ausgewiesen (S . 7 Ziff. 4).

Es handle sich um einen chronischen Verlauf der Erkrankung , und das Ausmass der Beeinträchtigungen habe insgesamt zuge nommen. Aufg rund der Resultate des Mini-ICF- APP sei die Restarbeitsfähigkeit geringer als 20 % , auch in einem angepassten Rahmen (S. 8 f f . Ziff. 5 -6 ). 3.

3.1

Abgestellt wurde im Rahmen des Erlasses der letzten Verfügung 1. Juli

2016

( Urk. 6/154 ) , mit welcher eine Erhöhung der bisher ausgerichteten halben Rente abgelehnt wurde, beziehungsweise im Urteil des hiesigen Gerichts vom 29 . A u gust 201 8 (Urk. 6/163 ) auf das polydisziplinäre Gutachten der Z.___ vom 1. Juni

2015 ( Urk. 6/137). Dass dieses Gutachten als beweiswertig zu gelten hat, wurde letztlich im Urteil des Bundesgerichts vom 1 2. April

2019 bestätigt ( Urk. 6/165). 3.2

Die Gutachter der Z.___ nannten in ihre r

Konsensbeurteilung als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine k ombinierte Persönlichkeitsstörung mit schizoiden, emotional instabilen, neurotischen und narzisstischen Anteilen (ICD-10 F61.0) , D ifferentialdiagno se (DD) : Schizotype Störung (ICD-10 F21.0), Entwicklungsstörung (Asperger-Syndrom, ICD-10 F84.5),

Aufmerksamkeits defizitsyndrom

( ADS ) des Erwachsenen (ICD-10 F90.0) sowie eine l eichte neu ro psychologische Störung aufgrund der genannten psychischen Erkrankung ( Urk. 6/137 /8-10 7 S. 1 1 lit . A ).

Zudem nannten die Gutachter der Z.___ als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depres sive Störung, gegenwärtig leichtgradig (ICD-10 F33.0), DD: Dysthymie (ICD-10 F34.1 ; Urk. 6/137/8-107 S. 11 lit . B ).

Im Urteil vom 2 9. August

2018 wurde gestützt auf die Feststellungen im Z.___ -Gutachten vom 1. Juni

2015 ( Urk. 6/137) festgehalten, dass sich eine Ver schlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers nicht als mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen erweise. Vielmehr sei von einer zur Hauptsache unveränderten psychischen Störung auszugehen, welche im Ver lauf in diagnostischer Hinsicht unt erschiedlich gefasst worden sei. Wenn auch unterschiedliche Diagnosen gestellt worden seien, seien sämtliche Ärzte von einer seit Kindheit oder Jugendzeit bestehenden Störung ausgegangen, was einer Ver schlechterung seit der Rentenzusprache entgegenstehe. Weiter wurde ausgeführt, dass, auch wenn den medizinischen Unterlagen unterschiedliche Diagnosen zu entnehmen seien, mit den Gutachtern der Z.___ festzuhalten sei, sich die seinerzeit festgelegte Arbeitsunfähigkeit von 50 % in jeder Tätigkeit letztlich im Verlauf nicht verändert habe ( Urk. 6/163 E. 6.1 und E. 6.4 ). Das Bundesgericht bestätigte in seinem Urteil vom 1 2. April 2019 diese Feststellungen ( Urk. 6/165).

Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob seit her

eine anspruchsrelevante Verschlech terung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetreten ist (vgl. vor stehend E. 1.4) . 4.

4. 1

Im Zusammenhang mit der am 2 3. September 2019 vom Beschwerdeführer gel tend gemachten Verschlechterung seines Gesundheitszustandes ( Urk. 6/172) gin gen die folgenden medizinischen Berichte ein: 4. 2

Dr. A.___ führte in seinem auf Verlangen des Beschwerdeführers erstellten Bericht vom 2 9. Oktober

2019 ( Urk. 6/175) aus, dass, da es sich um eine prognostisch stationäre medizinische Kondition handle, sich eine Wiederholung der bereits be kannten Befunde und jeweiligen diagnostischen Erörterungen erübrige, auch wenn sich deren Würdigung hinsichtlich ihrer Auswirkung auf die Arbeitsfähig keit zwischen Gutachtern und den anderen mit dem Patienten bisher befassten Fachleuten als deutlich divergent darstelle . Auch die vorbestehende depressive Erkrankung habe bislang keine Remission gezeigt (S. 2 oben) .

Dr. A.___ führte aus, dass er seine aktuelle Einschätzung der Funktionsfähigkeit des Patienten entsprechend dem Mini-ICF- APP darstelle. Aus seiner Arbeit mit dem Patienten (12 Konsultationen seit dem genannten Bundesgerichtsentscheid, letzte Konsultation am 2 9. Oktober 2019) könne er sagen, dass das Ausmass der Beeinträchtigungen insgesamt zugenommen habe und es tendenziell zu einer im mer geringeren Partizipation führe, woraus ebenso auf eine weitere Reduktion der (hypothetischen) Rest-Arbeitsfähigkeit zu schliessen sei. Er erachte demzu folge die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers geringer als 20 % , auch in einem hypothetisch angepassten Rahmen (S. 2 Mitte). D er Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sic ht anhaltend zu stark beeinträchtig t , um auch in behinde rungsangepasstem Rahmen zu arbeiten. Die Symptombelastung wie auch die da mit verbundenen Einschränkungen im Alltagsleben seien tendenziell zunehmend (S. 4 Mitte). 4.3

Dipl. med. B.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, führte in seiner Stellungnahme vom 1 1. Dezember 2019 ( Urk. 6/177/3) aus, dass im einge reichten Arztbericht von Dr. A.___ ein psychopathologischer Befund fehle. Es würden nur deutlich eingeschränkte Fähigkeiten im ICF aufgeführt. Anhand der eingereichten Befunde könne eine Verschlechterung nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit attestiert werden. 4. 4

Dr. A.___ führte in seinem Verlaufsbericht vom 2 2. Dezember 2019 ( Urk. 6/17 6 /1 ) aus, dass der Beschwerdeführer stabile Diagnosen habe und sich die Befundlage gegenüber dem Vorbericht vom 2 9. Oktober 2019 nicht verändert habe. Es werde darum gebeten, zur Einschätzung des psychosozialen Funktionsniveaus insbe sondere seine Ausführungen zur Partizipation nach ICF zu beachten. Dr. A.___ führte aus, er erachte die Restarbeitsfähigkeit des Versicherten ausdrücklich ge ringer als 20 % , auch in einem hypothetisch angepassten Rahmen. 4. 5

Dr. A.___ stellte in seinem Bericht vom 1 3. Januar 2020 ( Urk. 6/179) folgende Diagnosen (S. 4 Mitte ): - Asperger- Syndrom, ICD-10 F84.5, symptomatisch seit der Kindheit und Jugend, Dr. C.___ , Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 2011 - ADS , ICD-10 F90.0, seit 1984 be stehend, Dr. D.___ , Facharzt für Psy chiatrie und Psychotherapie, Frühling 2008 - rezidivierende depressive Episoden, aktuell mittelgradig , seit 2008, Dr. D.___ , Frühling 2008 - erste Episode in der Jugend beschrieben, antidepressive Behandlung seit 1996

Dr. A.___ führte aus, dass ihn der Beschwerdeführer gebeten habe, der Invaliden versicherung erneut seinen Gesundheitszustand zu schildern und damit die von ihm als berechtigt erachtete volle Berentung zu begründen. Da es sich bei der Erkrankung und der Symptomatologie des Versicherten um einen chronischen Verlauf der Erkrankungen handle, habe er ausdrücklich auf die neuerliche (red un dante) Auflistung der Psychopathologie verzichtet, dafür aber eine ausführli che aktualisierte Ergänzung der Kriterien des IC F geschrieben (S. 1). Die Psycho pathologie sei in den Akten der Invalidenversicherung umfassend dokumentiert . Es bestehe ein Status idem bei stationärer medizinischer Kondition . Dr. A.___ führ te aus, dass die akzessorischen Symptome nach HASE , nämlich die Impulsi vität, die affektive Labilität, die Stre ssintoleranz und die Desorganis ation allesamt erfü llt seien. Mittels der Gabe von Ritalin könne eine Verbesserung der Sympto matik zur Befähigung, einen eigenen Haushalt zu führen, erreicht werden (S. 4 oben). 4. 6

Dipl. med. B.___ , RAD, führte in seiner Stellungnahme vom 2 7. April

2020 ( Urk.

7) aus, dass der heutige Gesundheitszustand des Versicherten mit dem zum Zeitpunkt des MEDAS- Gutachtens vom 1. Juni 2015 beschriebenen Gesundheits zustand zu vergleichen sei . Von Seiten der Psychopathologie f änden sich im Vergleich mit den eingereichten Unterlagen von Dr. A.___ keine wesentlichen Ein schränkungen. Die Einschätzung durch Dr. A.___ bezüglich des Mini-ICF sei geringfügig schlechter als in der Voruntersuchung . Betrachte man die Unterlagen , so sei ersichtlich, dass der Beschwerdeführer seit etwa 2009 der festen Überzeu gung sei, schwer krank zu sein , weshalb

ihm eine ganze Rente zustehe. Angebote zur Wiedereingliederung seien von ihm bisher immer abgelehnt worden, so dass die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit i mmer medizinisch-theoretisch habe erfol gen müssen. Dipl. med. B.___ führte aus, dass Menschen mit einer Autismus-Spektrum Störung, Asperger Typ , sicherlich im Unterschied zur Normalbevölke rung in ihrer Leistungsfähigkeit unter normalen Bedingungen des Arbeitsmarktes eingeschränkt seien. Bei einer entsprechenden Anpassung der Arbeitsbedingun gen sei jedoch meist eine zumindest teilweise Arbeitsfähigkeit vorhanden, wenn man auf ihre spezifischen Besonderheiten eingehe. Aus medizinischer Sicht sei die Beurteilung durch Dr. A.___ eine im Wesentlichen unveränderte Beurteilung des medizinischen Sachverhaltes ohne Berücksichtigung der Motivationslage des Beschwerdeführers (S. 1 f.). 5.

5.1

Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf die Stellungnahmen des RAD- Arztes Dipl. med. B.___ vom 1 1. Dezember 2019

und vom 2 7. April 2020 (vgl. vorste hend E. 4. 3 und E. 4.6 ) von einem seit der letztmaligen Prüfung des Rentenan spruches im Zusammenhang mit der Verfügung vom 1. Juli 2016 (Urk. 6/ 154 ) unveränderten Gesundheitszustand de s Beschwerdeführer s und von einer weiter hin aus den psychischen Beschwerden resultierenden generellen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 % aus (vgl. vorstehend E. 2.1).

Dagegen machte der Beschwerdeführer geltend, dass eine Verschlechterung sei nes Gesundheitszustande s aufgrund der Berichte seines behandelnden Psych iaters Dr. A.___ sowie des Mini- I CF- APP ausgewiesen sei. Die Beschwerdegegnerin wäre gehalten gewesen, weitere Abklärungen vorzunehmen , und der RAD-Ar zt

Dipl. med. B.___

sei befangen (vorstehend E. 2.4) . 5. 2

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Aussage von Dipl. med. B.___ in seiner Stellungnahme vom 2 7. April 2020 (vorstehend E. 4.6) , wonach der Beschwerde führer seit etwa 2009 der Überzeugung sei, schwer krank zu sein, weshalb ihm eine ganze Invalidenr ente zustehe , entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vorstehend E. 2.4) ,

nicht auf eine Befangenheit des RAD-Arztes schliessen lässt. Vielmehr ist der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2009 als vollkommen arbeitsunfähig einstuft sowie sein Begehren voll berentet zu werden , in den Akten mehrfach dokumentiert.

Gemäss dem Verlaufsprotokoll der Berufs beratung vom 6. Mai 2009 äusserte der Beschwerdeführer bereits damals, dass er nicht arbeiten könne und falls er gezwungen w erde , arbeiten zu gehen, er ge richtlich gegen die Berufsberaterin vorgehen werde. Arbeit sei gleichbedeutend mit dem Tod. Er wolle sich nicht mehr kaputt machen lassen ( Urk. 6/17 Ziff. 2). Auch gegenüber dem begutachtenden Dr. E.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte der Beschwerdeführer am 1 8. Juni 2009 aus, dass er mit dem Arbeitsleben abgeschlossen

habe und er dieses als gesundheitsgefährdend an sehe. Das Arbeitsleben wäre tödlich für ihn geworden , und es gebe keinen Weg zurück ins Berufsleben, weshalb er sich auf die Invalidenversicherung und das Sozialamt verlasse ( Urk. 6/25 S. 11 oben, S. 12 oben ). Im Rahmen seiner Ein sprache vom 1 9. Oktober

2009 gegen den Vorbescheid vom 3 1. August

2009 ( Urk. 6/27) führte der Beschwerdeführer aus, dass sein gesundheitlicher Zustand keine berufliche Tätigkeit mehr zu lasse , jeder psychische oder physische Stress für ihn tödlich wäre und er auf eine r 100%ige n Rente bestehen müsse

( Urk. 6/31/1-2

S. 1 f. ). Auf d er Zusprache einer ganzen Invalidenrente und auf seine r vollständige n Arbeitsunfähigkeit bestand der Beschwerdeführer sodann im Rahmen seiner gegen die Verfügung vom 1 9. Februar 2010 ( Urk. 6/37 und Urk. 6/42) erhobenen Beschwerde ( Urk. 6/44/3-8).

Sodann äusserte er gemäss dem Bericht von Dr. med. F.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,

vom 1 6. April 2010

zur Wiederaufnahme der Arbeit , dass er über Jahre «seine Seele verkauft» habe , um in der Gesellschaft konform funktionieren zu können. Dies habe seinen persönlichen und gesundheitlichen Ruin bewirkt ( Urk. 6/45/6-7 S. 2).

Gleiches ist im Z.___ Gutachten dokumentiert. So äussert e der Beschwerde führer auch gegenüber den Gutachter n der Z.___ , dass auch die Eingliede rung in eine angepasste Tätigkeit aufgrund

der Belastungen nicht möglich sei, und er bis zum Ende seines Lebens nicht

a rbeiten wolle. W eiter wolle er klarstel len, dass er krank sei und Anrecht auf eine volle Invalidenrente habe

( Urk. 6/137/ 8-107 S. 28 VI.

lit . B, S. 35 VII., S. 51 Mitte

lit . C , S. 60 VII.) . Sodann forderte er auch im Rahmen der gegen die Verfügung vom 1. Juli

2016 ( Urk. 6/154) erhobenen Beschwerde ans hiesige Gericht die Zusprache einer gan zen Invalidenrente ( Urk. 6/158/3-11 S. 2).

Vor diesem Hintergrund handelt es sich bei der vom Beschwerdeführer gerügten Aussage von Dipl. med. B.___ , um eine vielfach in den Akten dokumentierte Tatsache, weshalb der Beschwerdeführer hieraus nichts zu seinen Gunsten abzu leiten vermag. 5.3

Weiter ist Dipl. med. B.___

dahingehend beizupflichten, dass es sich bei der Beurteilung durch Dr. A.___ im Wesentlichen um eine andere Beurteilung eines unveränderten medizinischen Sachverhaltes ohne Berücksichtigung der Motiva tionslage des Beschwerdeführers handelt.

So räumte Dr. A.___ in seinen Bericht en vom 2 9. Oktober 2019 und vom 1 3. Januar 2020 (vorstehend E. 4.2 und E. 4.5 ) selbst ein, dass es sich um eine n Status idem bei prognostisch stationäre r medi zinische r Kondition handle, deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit von den Gutachtern und den behandelnden Ärzten unterschiedlich aufgefasst werde . Auf eine Wiederholung der Befunde verzichtete Dr. A.___

ausdrücklich, was impli ziert , dass sich die Befunde im Verlauf nicht wesentlich verändert haben. Statt dessen begründ ete Dr. A.___ die Verschlechterung der Funktionsfähigkeit des Be schwerdeführers anhand eines durchgeführten Mini-ICF-APP.

Diesbezüglich fällt jedoch ins Gewicht, dass Dr. A.___ bereits im Rahmen der letztmaligen Prüfung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers das Gutachten der Z.___ vom 1. Juni 2015

( Urk. 6/137) kritisierte , wobei er im Wesentlichen die Diagnose eines Asperger-Syndroms als ausgewiesen erachtete und bereits damals kundtat, dass die Beurteilung des Mini-ICF-APP durch den Z.___ -Gutachter (vgl. Urk. 6/137/8-107 S. 62 f. lit . B) nicht nachvollziehbar sei. Vielmehr sei der Beschwerdeführer schwer bei Aktivitäten beeinträchtigt und es sei vielfach doku mentiert, dass der Beschwerdeführer in seinem Leben massiv behindert und ein geschränkt sei, weshalb unter anderem eine Beiständin habe eingesetzt werden müssen. Der Beschwerdeführer sei nicht einmal in der Lage, seine Post regelmäs sig zu öffnen ( Urk. 6/158/32 , vgl. Urk. 6/112-113 ). Demnach leitete Dr. A.___ bereits zum Zeitpunkt der letztmaligen Rentenanspruchsprüfung aus dem Mini-ICF-APP im Vergleich zum Gutachten der Z.___ ( Urk. 6/137 S. 69) schwere re Einschränkungen ab, weshalb seine Berufung auf die Funktionseinschränkungen des Beschwerdeführers gemäss dem Mini-ICF-APP in seinen nach der Neuanmel dung des Beschwerdeführers am 2 3. September 2019 ( Urk. 6/172)

verfassten Be richten (vorstehend E. 4.2, E. 4.4-5) keine seit der letztmaligen Rentenanspruch s prüfung relevante Verschlechterung mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auszuweisen vermag.

Zudem wurde wede r von Dr. A.___ noch vom Beschwerdeführer erwähnt , dass es per 3 0. Juni 2017 , da kein Grund mehr dafür bestand, zu einer Aufhebung der am 3. Juni 2014 errichteten Vertretungsbeistandschaft ( Urk. 6/113) gemäss Art. 399 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB)

gekommen ist ( Urk. 6/161, vgl. Urk. 1 8 S. 4 Ziff. 5 ), welches doch eher auf einen verbesserten Gesundheitszustand schliessen liesse .

Abgesehen davon hat das Gericht bei dem seit dem Jahr 2013

(vgl. Urk. 6/93) behandelnden Dr. A.___ zu berücksichtigen, dass seine

auf tragsrechtliche Ver trauensstellung zumindest als hausarztähnlich bezeichnet werden muss, weshalb hier eine gewisse Zurückhaltung bei der Würdigung seiner Berichte angebracht ist (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc).

Im Zusammenhang mit den Ausführungen von Dr. A.___ wies bereits das Bundesgericht in seinem Urteil vom 1 2. April 2019 auf den Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutachtungsauftrag hin ( Urk. 6/165 E. 4.2).

Zu berücksichtigen ist weiter, dass beim 1972 geborene n Beschwerdeführer, ab gesehen von anamnestischen Angaben , erstmals ab dem Jahr 2008 (vgl. Urk. 6/11/2-5 Ziff. 1.2) und damit im Alter von 36 Jahren eine fachärz tlich-psy chiatrische Behandlung stattfand und dabei Diagnosen gestellt worden sind, die allesamt ihren Ursprung in der Kindheit respektive Jugend haben . Wie bereits im bundesgerichtlich bestätigten Urteil vom 2 9. August 2018 festgehalten wurde, spricht diese seit Kindheit oder Jugendzeit bestehende Störung gegen eine seit der ursprünglichen Rentenzusprache eingetretene Verschlechterung (vgl. Urk. 6/163 E. 6.1, Urk. 6/165 E. 3 und E. 4). Auffallend ist weiter, dass sich der Beschwerdeführer selbst Diagnosen stellte , so die ADHS-Diagnose, und dass er den Therapeuten wechselte , als diese r den vom Beschwerdeführer gestellten Diagnosen sowie seinen Therapiewünschen kritisch gegenübergestand (vgl. Urk. 6/11/7-9 S. 2 Mitte, Urk. 6/25 S. 15 oben , S. 16 Ziff. 6, Urk. 6/137/8-107 S.

24 Mitte). Auch die Abklärungen zum Asperger-Syndrom initiierte der Beschwer deführers selbst, nachdem er sich mit diesem Thema befasst und einen Selbsttest im Internet gemacht hatte (vgl. Urk. 6/ 25 S. 8 unten, Urk. 6/137/8-107 S. 24 Mitte), woraufhin Dr. C.___ in ihrem Bericht vom 2 0. Januar

2011 diese Diagnose bestätigte ( Urk. 6/62/3-7). Aus der E-Mail des Beschwerdeführers vom 2 3. Sep tember

2019 ( Urk. 6/171) an Dr. A.___ geht hervor, wie er diesen auf for derte, die Diagnosen Asperger -Autist, ADHS-Betroffener und an einer therapiere sistenten Depression leidender Patient mit Verschlechterung seit Dezem ber

2018 zu bestä tigen. Demnach ist

vorliegend auch die aktive Einfluss nahme des Be schwer de führers auf die von den behandelnden Ärzten zu stellen den Dia gnosen nicht von der Hand zu weisen. Was die Bericht e von Dr. med. G.___ , Facharzt für Rheumatologie, vom 2 5. März 2020 betreffend die Konsultat ionen vom 2 5. und 2 7. März

2020

( Urk. 11) anbelangt, ist darauf hinzuweisen, dass für das vorliegende Verfahren der Sach verhalt massgebend ist, welcher der angefochtenen Verfügung vom 2 5. Februar 2020 ( Urk.

2) zugrunde lag, weshalb die nachträglich eingereichten Berichte nicht zu berücksichtigen sind , da sie keine Rückschlüsse auf die Verhält nisse im massgeblichen Zeitpunkt zulassen .

5. 4

Aufgrund des Gesagten ist davon auszu gehen, dass eine aus invaliden ver sicherungsrechtlicher Sicht eingetretene rele vante Verschlechterung des Gesund heits zu standes des Beschwerde führers seit der letztmaligen Prüfung seines Ren ten an spruches zu verneinen ist. Demnach be steht weiterhin ein Anspruch des Beschwer deführers auf eine halbe Invaliden rente.

Die angefochtene Verfügung (Urk. 2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 6 . 6 .1

Aufgrund des Erfüllens der Voraussetzungen ist dem Beschwerdeführer antrags gemäss die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und es ist ihm Rechts anwältin Lotti Sigg , Winterthur , als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen. 6 .2

Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 8 00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver fahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge Bewilligung der un entgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh men. 6 .3

Mit Kostennote vom 1 1. J anuar 20 21 ( Urk. 24 ) machte d ie unentgeltliche Rechts vertreter in des Beschwerdeführers einen Aufwand von insgesamt 8 Stunden und 20 Minuten sowie eine Barauslagenpauschale von 3 % geltend , was als angemes sen erscheint ( § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Demgemäss ist Rechtsanw ältin Lotti Sigg mit Fr. 2' 033.75 (inkl. Bar auslagen pauschale und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Das Gericht

beschliesst :

In Bewilligung des Gesuches vom 2 8. Mai 2020 ( Urk. 13) wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt , und es wird ihm in der Person von Rechts anwältin Lotti Sigg, Winterthur, eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt, und erkennt sodann : 1.

Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800 .-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt , zufolge Ge währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3.

Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur, wird mit Fr. 2'033.75 (inkl. Barauslagen pauschale und MWSt ) aus der Ge richtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht ge mäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Lotti Sigg - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse 5.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubSchucan