Erwägungen (1 Absätze)
E. 1 f Strafgesetzbuch. No 38. 169 Äusserung in guten Treuen für « wahr », d.h. sachlich ver- tretbar, zu halten (Urteil des Kassationshofes vom 22. Juni 1951 i. S. Thenen). Das Obergericht wird sich daher nicht nur dazu auszusprechen haben, ob das beschimpfende Werturteil «Hochstapler» sich objektiv im Rahmen des sachlich Vertretbaren hielt, sondern, falls sie das verneint, auch dazu, ob die Beschwerdeführerin persönlich es als in guten Treuen für sachlich vertretbar halten konnte. Wenn die eine oder die andere Frage bejaht wird, hat sie sich nicht strafbar gemacht. Andernfalls ist sie wegen Be- schimpfung zu bestrafen. Denn in diesem Falle kann sie sich nicht auf die Wahrung berechtigter Interessen be- rufen; das Interesse, den Beschwerdegegner von ihrer Tochter abzuhalten, gab ihr nicht das Recht, ein beschimp- fendes Werturteil auszusprechen, das sie nicht in guten Treuen für sachlich vertretbar halten konnte.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
37. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 12. Oktober
1951 i. S. Bachmann gegen Martin.
Art. 177 Abs. 1 StGB. Wer ein an Tatsachenbehauptungen ge-
knüpftes beschimpfendes Werturteil fällt, ist nicht nur zum
Wahrheitsbeweis, sondern auch zum Beweise zuzulassen, dass
er ernsthafte Gründe hatte, seine Äusserung in guten Treuen
für sachlich vertretbar zu halten.
Art. 177 al. 1 OP. Celui qui, en alleguant des faits, exprime un
jugement de valeur injurieux, est admis a prouver non seulement
que son allegation est conforme a la verite, mais encore qu'il
avait des raisons serieuses de la tenir de bonne foi pour vraie.
Art. 177 cp. 1 OP. Colui ehe, allegando dei fatti, esprime un giu-
dizio di valore ingiurioso, e ammesso a fornire non solo la prova
della verita, ma anehe la prova ehe aveva serie ragioni per
ritenere in buona fade ehe la eosa detta fosse vera.
Die seit 5. Januar 1951 in Kraft stehende revidierte
Fassung des Art. 173 Ziff. 2 StGB lässt bei übler Nachrede
nicht mehr bloss den Wahrheitsbeweis zu, sondern auch
den Beweis, dass der Beschuldigte ernsthafte Gründe hatte,
seine Äusserung in guten Treuen für wahr zu halten.
Daher kann auch das an bestimmte Tatsachenbehaup-
tungen geknüpfte beschimpfende Werturteil nicht strafbar
sein, wenn der Täter ernsthafte Gründe hatte, seine
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Strafgesetzbuch. No 38.
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Äusserung in guten Treuen für « wahr », d.h. sachlich ver-
tretbar, zu halten (Urteil des Kassationshofes vom 22. Juni
1951 i. S. Thenen). Das Obergericht wird sich daher nicht
nur dazu auszusprechen haben, ob das beschimpfende
Werturteil «Hochstapler» sich objektiv im Rahmen des
sachlich Vertretbaren hielt, sondern, falls sie das verneint,
auch dazu, ob die Beschwerdeführerin persönlich es als in
guten Treuen für sachlich vertretbar halten konnte. Wenn
die eine oder die andere Frage bejaht wird, hat sie sich
nicht strafbar gemacht. Andernfalls ist sie wegen Be-
schimpfung zu bestrafen. Denn in diesem Falle kann sie
sich nicht auf die Wahrung berechtigter Interessen be-
rufen; das Interesse, den Beschwerdegegner von ihrer
Tochter abzuhalten, gab ihr nicht das Recht, ein beschimp-
fendes Werturteil auszusprechen, das sie nicht in guten
Treuen für sachlich vertretbar halten konnte.