Erwägungen (1 Absätze)
E. 38 I 189 = Sep. Ausg. 1909, 39; 1912, 2).
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
13. Auszug aus dem Entscheid vom 28. Februar 1945 i. S. Wield. Pfanäung8ankündigung und -Vollzug, Präsenzpflicht des ScJ.1uld- ners Art. 90 91 SchKG. Der Pfändungsbeamte soll bel der zeitlichen An~etzung und bei der Durchführ~g des P~~dWW' vollzugs so vorgehen, dass dem Schuldner Dlcht unnOtlg ZeIt- verlust und Umstände entstehen. Avis de 8aiBie. EU:OOution de la 8aiBie. Obligation du debiteur d'assister a la saisie, art. 90 et 91 LP. Le prepose ?u l'empl~ye qui procMe a la saisie doit en fixer le m?ment et a~r de maDle~ a faire perdre le moins de tamps posslble au deblteur et a. .IUl epargner des desagrements inutiles. Af1Vi8o 6d 68OOuzi0n6 aet pignoramento, obbligo del ~ebit~re di assistere a.l pignoramento, art. 90 e 91 LEF. TI fu,nZlonano che procede a.l pignoramento deve stabilirne l'ora ed ~ir~in .n;todo di evitare al debitore perdite di tempo e molestIe mutili. Der Betreibungsbeamte hatte die PIandung aUf «vor- mittags» angekündigt und forderte dann den Schuldn~r am Anfang des Vormittags zum Mitkommen auf den m einem andern Dorfteil befindlichen Platz der Pfändung auf, obgleich diese erst zu späterer Stunde stattfinden konnte. Die Sckuldbetr.- u. Konkur8kammer zieht in Erwägung: . .. . .. . . . W~ de~ Rek~~n~~ die' ~k~di~~~ der Pfändung lediglich auf « vormittagS» nicht präzis gen~g war, so
52 Schuldbetreibungs. und Konkursrecht. N° 14. musste er gegen die Pfändungsankiindigung Beschwerde führen und zwar bis spätestens am 10. Dezember 1944. Mit s~iner erst 10 Tage nach Vollzug der Pfändung, am 14. De- zember eingereichten Beschwerde konnte er angebliche Mängel der Ankündigung nicht mehr anfechten. Aber abgesehen von dieser Ankündigung war das Vorgehen des Betreibungsbeamten beim Vollzug der Pfändung insofern nicht korrekt, als er in der ersten Hälfte des bezeichneten Vormittags an der Arbeitsstätte des Schuldners vorbeiging und diesen zur Präsenz bei der Vollzugshandlung auf dem Bahnhofplatz aufbot, deren genauer Zeitpunkt erst noch vom Eintreffen des Experten abhing und die denn auch erst gut I % Stunde später stattfand. Vielmehr hätte der Betreibungsbeamte den Schuldner zum Abmarsch erst aufbieten sollen, als alles zum Pfändungsvollzug bereit war. :a:ätte der Schuldner von Anfang an sich diese Behandlung ll1cht gefallen lassen, so wäre davon auszugehen, dass es ihm nicht ordnungsgemäss ermöglicht worden sei, seine Belange beim Pfändungsvollzug zur Geltung zu bringen, nämlich ihm überhaupt beizuwohnen. Indessen hat der Rekurrent sich auf dieses Vorgehen eingelassen und ist von Zeit zu Zeit vorbeigegangen, um nachzusehen, ob es soweit sei. Er hätte also tatsächlich ohne zusätzliche Be- mühung die Möglichkeit gehabt, an der Pf'andung teilzu- nehmen, wenn ihm daran gelegen war. Unter diesen Um- ständen ist der Verstoss des Betreibungsbeamten nicht dazu angetan, die Aufhebung der Pfändung zum Nachteil des Gläubigers nach sich zu ziehen (vgl. BGE 35 I 239, 38 I 189 = Sep. Ausg. 1909, 39; 1912, 2).