Volltext (verifizierbarer Originaltext)
37. Auszug aus dem Urteil des Kassadonslloles
vom 6. November 19.t3
i. s. Bolstetter gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zfirleh.
Art. 140 Zif/. 2 StGB.
'
Begriff des berufsmässigen V ermögensv~ters.
Art. 140 eh. 2 OP.
Notion du geraut de fortunes.
Art. 140 cp. 2 OP.
.
_;
.
Nozione del gerente di patfünon10.
Hofstetter war Geschäftsführer einer Aktiengesellschaft,
welche Bankgeschäfte besorgt. In seiner Stellung veruntreute er wiederholt vom Gelde der Bank. Um sich vor
Entdeckung zu schützen, täuschte er durch fälsche Quittungen vor, Bankkunden hätten ab Einla~ehe~n Rückzüge gemacht. In drei Fällen, in welchen die E~agehefte
bei der Bank in offenem Depot lagen, trug er die angeblichen Rückzüge auch in die Hefte ein. Ferner eignete er
sieh äus Kundendepots Wertpapiere und Bargeld an. ~as
Obergericht des Kantons Zürich wandte a.uf alle diese
IM
Strafgesetzbuch No 37.
Veruntreuungen Art. 140 Ziff. 2 StGB an, weil Hofstetter
als <c berufsmässiger Vermögensverwalter» gehandelt habe.
DerVerurteilte erklärte die Nichtigkeitsbeschwerde, indem
er geftend machte, seine Taten fielen bloss unter Art. 140
Ziff. 1 St(}B. Der Kassationshof hiess diesen Standpunkt
gut.
Am den Erwägungen:
Unzutreffend ist die Auffassung der Vorinstanz, der
Beschwerdeführer habe die in seiner Stellung bei der Bank
verübten Veruntreuungen als berufsmässiger Vermögensverwalter begangen. Solcher ist nioht jede Person, die in
Ausübung ihres Berufes Vermögen anvertraut erhält.
Art. 140 Ziff. 2 StGB betrachtet nicht schlechthin die in
Verletzung einer Berufspflicht begangene Veruntreuung
als qualifiziert. Die Verletzung. der Berufspflicht ist erschwerendes Merkmal nur dann, wenn die Ausübung des
Berufes der Ermächtigung durch eine Behörde bedarf oder
der Beruf in der Verwaltung von Vermögen besteht. Solche
Verwaltung hat der Beschwerdeführer nicht ausgeübt.
Die veruntreuten Vermögenswerte wurden von den
Kunden nicht ihm persönlich anvertraut, sondern der
Bank. Die.aes Vertrauensverhältnis hätte nur die Bank
selbst verletzen können; der Beschwerdeführer konnte es
nicht tun. Darauf, ob man die Bank als Verwalterin der
ihr von den Kunden anvertrauten Vermögenswerte betrachte, kommt daher im vorliegenden Falle nichts an.
Bei einzelnen Tatbeständen spielt das Verhältnis der Bank
zu den Kunden aus einem weiteren Grunde keine Rolle :
in den Fällen, in welchen der Beschwerdeführer nicht Vermögen der Kunden, sondern solches der Bank veruntreut
hat. Das tat er dort, wo er von Einlageheften der Bank,
die bei ihr deponiert waren, Beträge « abhob >1, denn die
Einlagehefte sind blosse Beweisurkunden; der Beschwerdeführer fälschte sie durch Eintragung von Rückzügen, um
die Veruntreuung entsprechender Barbeträge aus dem
Bankvermögen zu verschleiern. Bankvermögen veruntreute er auch, als er am 3. Oktober 1942 Fr. 3000.- aus
Strafgeeet.booh No 38.
lOll
der Kasse nahm und zur Vertuschung seiner Tat eine
angeblich von einem Kunden ausgestellte fälsche Quittung
über einen Riickzug ab einem Einlageheft in die Kasse
legte.
Die weitere Frage ist ebenfalls zu verneinen: die Frage,
ob der Beschwerdeführer, wenn nicht im Verhältnis zum
Kunden so doch im Verhältnis zur Bank, welche ihm teils
eigene Vermögenswerte, teils solche der Kunden anvertraut hat, die Stellung eines berufsmässigen Vermögensverwalters gehabt habe. Der Beschwerdeführer war Geschäftsführer der Bank, nioht deren Vermögensverwalter,
wie Art. 140 Ziff. 2 StGB diesen Begriff versteht. Diese
Bestimmung will nicht die durch .A,ngestellte zum Nachteil
ihres Dienstherrn begangene Veruntreuung strenger bestrafen, sondern nur die Verletzung des auf Auftrag und
dergreiohen beruhenden besonderen Vertrauensverhältnisses zwischen den ihren Beruf in selbständiger Stellung
ausübenden Vermögensverwaltern (Sachwalter, Bankier
usw.) und ihren Kunden.