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62_III_159

BGE 62 III 159

Bundesgericht (BGE) ·III · 1936-01-01 · Deutsch CH
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48. Auszug aus dem Entscheid vom a. November 1936

i. S. ltunst- " Spiegel A.-G. Ergibt eine spätere Sc h ätz u n g der g e p f ä n d e t e n Ge gen s t ä n d e einen höheren - oder aber geringeren - Wert, so kann deswegen nicht Entlassung eines Teiles der gepfändeten Gegenstände - oder aber, noch vor der Ver- wertung, Nachpfändung - verlangt werden. Lorsqu'une estimation postbrieure des biens saisis leur attribue une valeur superieure - ou inferieure - a celle de l'estimation anterieure, la revocation de la saisie ne peut etre requise pour une partie des biens - ni une saisie complementaire - avant la realisation. Se una stima posteriore dei beni pignorati fa apparire ehe il loro valoree maggiore - 0 minore - dei valore di stima attribuito IQro .precedentemente, la revoca deI pignoramento d'una parte 160 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. No 48. dei beni - 0 un pignoramento complementare - non possono essere chiesti prima della realizzazione. Im April I!l34 nahm das Betreibungsamt Zürich 1 für Mietzinsforderungen der Rekursgegnerin im Betrage von vorerst 8750, schliesslich 8000 Fr. nebst 5 % Zins seit

1. April 1934 und Kosten (di~ auf rund 1000 Fr. zu veran- schlagen sind) gegen die Rekurrentin eine Retentionsur- kunde über Sachen auf, deren Wert es auf Fr. 15895.- schätzte. Am 28. September 1935 verlangte die Rekur- rentin unter Berufung auf BGE 61 III S. 11 Heraus- gabe der zur Deckung nicht erforderlichen Retentions- gegenstände. Als das Betreibungsamt am 18. Mai 1936 an die Rekursgegnerin schrieb, sie werde dem Gesuch am

25. Mai entsprechen, führte die Rekursgegnerin Beschwerde, wobei sie insbesondere darauf hinwies, eine neue Schätzung des Betreibungsamtes habe nurmehr einen Wert von rund 7000 Fr. dargetan. Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung : Die Beschwerde lässt sich nicht mit dem keine Deckung mehr erzeigenden Ergebnis der nachträglichen Schätzung begründen. Nur und erst wenn der Verwertungs e r lös nicht zur Deckung ausreicht, kann eine Nachpfändung stattfinden (Art. 145 SchKG), nicht schon, wenn infolge Veränderung der für die Bewertung massgebenden Ver- hältnisse die Deckung durch eine Neuschätzung nicht mehr ausgewiesen würde, und Entsprechendes gilt auch für die Retentionsurkunde, weshalb von einer Neuschätzung abzusehen war. Ebensowenig könnte mit einer späteren Höherschätzung infolge veränderten Bewertungsgrund- lagen eine teilweise Entlassung gepf"andeter oder retinierter Gegenstände gerechtfertigt werden. Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 49. 161