IV.2013.00343

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2013.00343 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Ersatzrichter Wilhelm Gerichtsschreiberin Widmer Urteil vom

30. September 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Yassin Abu- led Badenerstrasse 16, Postfach 4114, 8021 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.

1.1

Der 1959 geborene X.___

meldete sich am 9. Januar 2002 unter Hinweis auf einen Morbus Sudeck , starke Schmerzen an den Schultern bis in den Rücken und auf zeitweise starkes Kribbeln mit Schmerzen in den Fingern bei der Eidgenössischen Invaliden versicherung zum Leistungsbezug (Berufs beratung, Umschulung, Arbeitsvermittlung) an (Urk. 8/ 3). Die Sozialversiche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte daraufhin einen Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten (IK-Auszug; Urk. 8/6), einen Arbeit geberfragebogen

(Urk. 8/

7) sowie medizinische Berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 8/ 8-10, 8/14-15, 8/20 -21 , 8/31 ) ein. Zudem führte sie mit dem Versi cherten ein Gespräch bezüglich beruflicher Massnahmen (Urk. 8/ 28), woraufhin sie das Gesuch um Gewährung beruflicher Massnahmen mit Mitteilung vom 1 8. September 2002 abwies (Urk. 8/ 29). Gestützt auf die Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit durch die Klinik Y.___ (Bericht vom 9. Juli 2002, Urk. 8/20-21) ging die IV-Stelle von einer 100%igen Arbeits fähigkeit in angepasster Tätigkeit aus, wobei sie unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 25 % ein Invalideneinkommen von Fr. 43‘439.-- und einen Invaliditätsgrad von 40 % errechnete (Urk. 8/ 33). Demzufolge sprach s ie dem Versicherten mit Verfügung vom 2 6. S eptember 2003 mit Wirkung ab 1. Januar 2002 eine Viertelsrente zu (Urk. 8/ 34, 8/42). Die hiergegen unter Beilage weiterer medizinischer Berichte erhobene Einsprache (Urk. 8/ 47 ff.) wies die IV Stelle mit Einspracheentscheid vom 3. Februar 2004 ab (Urk. 8/ 60). Dieser Entscheid blieb unangefochten. 1.2

Im Juli 2007 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevision sverfahren ein, in de sse n Rahmen sie den Revisionsfragebogen vom Versicherten ausfüllen liess (Urk. 8/ 62), einen IK-Auszug einholte (Urk. 8/

63) und Berichte der behandel nden Ärzte (Urk. 8/ 64-65) sowie Berufsunterlagen (Urk. 8 /66, 8 /

69) zu den Akten nahm. Am 2 2. November 2007 teilte sie dem Versicherten mit, er habe bei einem unveränderten Invaliditätsgrad von 40 % weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente (Urk. 8/ 73). 1.3

Im Rahmen einer weiteren revisionsweisen Rentenüberprüfung holte die IV Stelle mehrere IK-Auszüge (Urk. 8/ 74, 8/76-78 , 8/81), einen Arztbericht (Urk. 8/

79) sowie Auskünfte des Versicherten (Urk. 8/

80) ein . Nach durch geführtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 8/84-85 ) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 1. März 2013 die Viertelsr ente rückwirkend per Januar 2008 auf (Urk. 8/ 86) und stellte mit Vorbescheid vom 12. März 2013 die Rückforderung der seit Januar 2008 zu Unrecht bezogenen Leistungen in Aussicht

(Urk. 9/ 104) . 2.

Gegen die

„ Verfügung vom 1 2. März 2013 “ erhob der Versicherte am 1 5. April 2013 Beschwerde ( Urk.

1) und beantragte deren Aufhebung. Am 2 3. April 2013 verfügte die IV-Stelle wie im Vorbescheid vom 1 2. März 2013 angekündigt die Rückzahlung der im Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis zum 3 1. März 2013 bezogenen IV-Leistungen von total Fr. 31‘110.--

(Urk. 8/ 89 = Urk. 9/106).

Am 6. Mai 2013 teilte sie dem Versicherten

jedoch mit, diese Rückforderungs verfügung werde sie wegen des pendenten Beschwerdeverfahrens wieder aufheben (Urk. 9/ 115 , vgl. auch Urk. 9/111 und 9/114 ).

Mit Beschwerdeantwort vom 1 7. Juni 2013 ( Urk. 7 ) beantragte die IV Stelle, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Mit Replik vom 2 0. August 2013 hielt der Beschwerdeführer an seinen Ausführungen fest (Urk.

11) und reichte die ihm zugestellten Rechnungen vom 2 3. April 2013 ein (Urk. 12). Mit gerichtlicher Verfügung vom 1 3. September 2013 wurde dem Beschwerdeführer Frist angesetzt, um genau anzugeben, ob er mit seiner Beschwerde die rückwirkende Aufhebung der Rente und/oder die Rückforderung zu viel ausbezahlter Rentenbetreffnisse anf e cht e

(Urk. 17). Daraufhin gab der Beschwerdeführer an, seine Beschwerde richte sich sowohl gegen die rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente als auch gegen die Rückforderung zu viel ausbezahlter Renten betreffnisse

(Urk. 19). Mit Duplik vom 11. November 2013 hielt die Beschwerdegegnerin an ihren in der Beschwerdeantwort gemachten Ausführungen fest (Urk. 21), was dem Besch werdeführer am 12. November 2013 mitgeteilt wurde (Urk. 22).

Mit Ein gabe vom 3 1. Januar 2014 reichte der Beschwerdeführer die Steuer bescheini gung der SVA Zürich, Ausgleichskasse, vom 4. Januar 2014 betreffend Rückfor derungen ein (Urk. 23 und 24), was der Beschwerdegegnerin am 5. Februar 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 25).

Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1.1

Gemäss Art. 57a Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Invaliden versicherung (IVG) teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsgesuch oder über den Entzug oder die Herab setzung einer bisher gewährten Leistung mittels eines Vorbescheides mit. Die versicherte Person kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände zum Vorbescheid vorbringen ( Art. 73 ter

Abs. 1 der Verordnung über die Invaliden versicherung; IVV). Nach Ablauf dieser Frist erlässt die IV-Stelle eine Ver fügung. Gegen diese Verfügung kann Beschwerde erhoben werden ( Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungs rechts ; ATSG, i. V. m. Art. 69 Abs. 1 lit . a IVG). 1.2

Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfah ren sind grund sätzlich nur Rechts verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beur teilen, zu denen die zuständige Verwaltungs behörde vorgän gig verbindlich in Form einer Ver fügung beziehungsweise eines Einspracheentscheids

Stellung genom men hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwerdewei se weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sach urteils vor aus setzung , wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Ein sprache entscheid er gangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a). 1.3

Mit Vorbescheid vom 1 2. März 2013 stellte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer die Rückforderung der zuviel ausgerichteten Rentenzahlungen in Aussicht (Urk. 9/104). Gegen diesen Vorbescheid konnten innert 30 Tagen bei der IV Stelle Einwände erhoben werden, wie der dem Vorbescheid angefügten Rechtsmittelbelehrung zu entnehmen ist (Urk. 9/104, vgl. auch vorstehende E. 1.1). Erst die nach Beendigung des Vorbescheidverfahrens zu erlassende Verfügung ist gerichtlich anfechtbar. Im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung vom 1 6. April 2013 lag jedoch die entsprechende Verfügung vom 2 3. April 2013 (Urk. 8 /

89) noch nicht vor. Mangels Vorliegen einer anfechtbaren Verfügung im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung ist auf die Beschwerde nicht ei nzutreten, soweit sie die Rückforderung betrifft. 2. 2 .1

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit ( Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ( Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist ( Art. 7 Abs. 2 ATSG). 2.2

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar , wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heits zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar.

Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Ein kommens vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundes gerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde ( Art. 74 ter

lit . f IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt ( Art. 74 quater IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen). 2.3

Die Herabsetzung oder Aufhebung von Renten erfolgt nach Art. 88 bis

Abs. 2 lit . a IVV frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an. Eine rückwirkende Aufhebung oder Berichtigung einer laufenden Invalidenrente und damit verbunden die Rückerstattung unrecht mässig bezogener Rentenbetreffnisse ( Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG in Ver bindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG) greifen dann Platz, wenn der Tatbestand des Art. 88 bis

Abs. 2 lit . b IVV (Meldepflichtverletzung) erfüllt ist. 3 .

3.1

In der angefochtenen Verfügung vom 1 1. März 2013 stellte die IV-Stelle sich auf den Standpunkt, aus den IK-Auszügen sei ersichtlich, dass der Beschwer deführer seit dem Jahr 2008 ein rentenausschliessendes Einkommen erziele. Da der Beschwerdeführer seiner diesbezüglichen Meldepflicht nicht nachgekommen sei, sei die Rente rückwirkend per Januar 2008 aufzuheben (Urk. 8/ 86). In der Beschwerdeantwort wies sie zudem darauf hin, dass der Beschwerdeführer im Revisionsfragebogen vom 1 0. Dezember 2012 ein monatliches Einkommen von circa Fr. 2‘000.-- angegeben ha b e (Urk. 8/

80) und dass er mehrfach auf seine Meldepflicht hingewiesen worden sei

(Urk. 8/ 29, 8/34, 8/73). D es Weiteren vertrat sie die Ansicht, d ie den IK-Auszügen widersprechenden Einschätzungsentscheide des Steueramts seien nicht massgeben d

(Urk. 7). 3.2

Der Beschwerdeführer macht beschwerdeweise unter Hinweis auf die beige legten Einschätzungsentscheide des Steueramtes des Kantons Zürich geltend, er habe weniger verdient, als die Beschwerdegegnerin angenommen habe. Im Übrigen habe er die SVA Zürich immer offen über alles informiert und auch die AHV-Beiträge bezahlt. Hinzu komme, dass sein Einkommen stark schwanke (Urk. 1) und infolge der Abschaffung der Bestandesprovision für Versicherungs vermittler ab 2013 wieder auf das Niveau von vor 2008 sinken werde (Urk. 11). 4.

4.1

Streitig und zu prüfen ist, ob die rückwirkende Rentenaufhebung per 1. Januar 2008 rechtens war. Dies setzt zum einen eine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen ( vgl. vorstehende E. 2.2 ) und zum anderen eine Meldepflichtverletzung voraus ( vgl. vorstehende E. 2.3) . Eine Verbesserung des Gesundheitszustand s

des Beschwerdeführers ist nicht ersicht lich. Indessen gilt es zu prüfen, ob sich die erwerblichen Auswirkungen des gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verä ndert haben. 4.2

Zeitliche Vergleichsbasis für die anspruchserhebliche Änderung des Invaliditäts grades bildet die Mitteilung vom 2 2. November 2007

(Urk. 8/ 73) , mit welcher der der Verfügung vom 2 6. September 2003 zugrunde liegende Sachverhalt bestätigt und von einem unveränderten Invaliditätsgrad ausgegangen wurde. Damit lagen der bisher ausgerichteten Viertelsrente ein Valideneinkommen von Fr. 72‘000.-- und ein Invalideneinkommen von Fr. 43‘439.-- im Jahr 2002 zugrunde (Urk. 8/ 33 -34 ) . 4. 3

4.3.1

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Validen einkommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Ein kommens entwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahr scheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinweisen). 4.3.2

Die Beschwerdegegnerin ermittelte gestützt auf das vom Arbeitgeber im Jahr 2002 angegebene AHV-beitragspflichtige Jahreseinkommen von Fr. 72‘000.--

(Urk. 8/ 7/2) und unter Berücksichtigung der jeweiligen Nominal lohn entwicklung ein Valideneinkommen von Fr. 77‘951 .-- für das Jahr 2008, von Fr. 79‘588.-- für das Jahr 2009, von Fr. 80‘145.-- für das Jahr 2010, von Fr. 80‘946.-- für das Jahr 2011 sowie von Fr. 81‘756 .-- für das Jahr 2012 (Urk. 8/ 82 ). Diese Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin zur Ermittlung des Valideneinkommens ist aufgrund der Akten nachvollziehbar, gibt zu keinen Beanstandungen Anlass und wurde vom Beschwerdeführer nicht bestritten, so dass sich weitere Darlegungen dazu erübrigen. 4.4

4.4.1

Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b/ aa mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21. August 2006 E. 4.2).

4.4.2

Massgebend bei der Bestimmung der für den Einkommensvergleich im Sinne von Art. 16 ATSG zu verwendenden Erwerbseinkommen sind die jährlichen Erwerbseinkommen, von denen Beiträge gemäss dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) erhoben würden ( Art. 25 Abs. 1 IVV). Dementsprechend ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf die IK-Auszüge abgestellt hat. Im individuellen Konto werden die Einkommen, von denen die Beiträge abzuziehen sind, eingetragen (vgl. Art. 30 AHVG, Art. 138 ff. der Verordnung über die Alters- und Hinterlassen en versicherung ; AHVV). Der Auffassung des Beschwerdeführers, es sei auf die Ver anlagungen der Steuerbehörden abzustellen (Urk. 1 S. 1 f.), ist hingegen nicht zu folgen. Gemäss dem IK-Auszug vom 3. Januar 2013 betrug das Ein kommen im Jahr 2008 Fr. 9 3 ‘ 249 .-- , im Jahr 2009 Fr. 1 13 ‘ 6 60.-- , im Jahr 2010 Fr. 148‘388.-- , im Jahr 2011 Fr. 63‘131.-- (Urk. 8/81 /1 ) und befand sich im Jahr 2012 in einem ähnlichen Rahmen wie im Jahr 2011 (Urk. 8/ 83/2 ). 4.4.3

Gemäss Art. 31 Abs. 1 IVG sind bei einer Rentenrevision tatsächlich erzielte Einkommensverbesserungen von über Fr. 1‘500.- pro Jahr zu berücksichtigen. Gemäss dem vom 1. Januar 2008 bis 3 1. Dezember 2011 in Kraft stehenden Abs. 2 von Art. 31 IVG waren von dem Betrag, der Fr. 1‘500.-- übersteigt, nur zwei Drittel zu berücksichtigen (vgl. auch BGE 137 V 369). Im Jahr 2008 kann somit nicht der ganze gemäss IK-Auszug vom 3. Januar 2013 erzielte Verdienst von Fr. 9 3 ‘ 249 .-- berücksichtigt werden. Nachdem im Jahr 2002 von einem Invalideneinkommen von Fr. 43‘439.-- ausgegangen worden war, betrug dieses wie das Valideneinkommen angepasst an die Nominallohnentwicklung (vgl. Urk. 8/82)

im Jahr 200 8

Fr. 4 7 ‘0 29 .-- (Fr. 43‘439.-- x 1, 013 x 1,009 x 1,009 x 1,011 x 1,016 x 1,022 ). Die Einkommensverbesserung betrug dem gegenü ber Fr. 46 ‘0 66 .-- ( Fr. 9 3 ‘ 249 .-- minus Fr. 4 7 ‘0 29 .-- ). Einkommensverbessernd zu berücksichtigen sind Fr. 29 ‘ 711 .-- ([ Fr. 46 ‘0 66 . -- . /.

Fr. 1‘500.--] x 2 : 3 ), was zu einem anrechenbaren Invalideneinkommen von Fr. 76 ‘ 740 .-- (Fr. 4 7 ‘0 29 .-- + Fr. 29 ‘ 711 .--) führt. Damit lag im Jahr 2008 im Vergleich zum Valide n einkommen von Fr. 77‘951 .-- lediglich eine geringfügigste

Erwerbs einbusse vor , womit der Beschwerdeführer im Jahr 2008 keinen Renten anspruch mehr hatte . In den Jahren 2009 und 2010 lag das Invaliden einkommen noch höher, weshalb auch für diesen Zeitraum keine Rente auszurichten gewesen wäre. Im Jahr 2011 verschlechterten sich die erwerbli chen Verhältnisse wieder, doch betrug die Erwerbseinbusse bei einem Invaliden einkommen von Fr. 63‘131.-- und einem Valideneinkommen von Fr. 80‘946.-- Fr. 17‘815.--, was einen nicht renten begründenden Invaliditätsgrad von 22 % ( Fr. 17‘815.-- : Fr. 80‘946.--) ergibt.

I m Jahr 2012 ergab sich sodann keine relevante Ver änderung (Urk. 8/ 83/2).

Trotz geltend gemachte r

Lohnschwankungen (vgl. Urk. 1 S. 2) l ag

der Invali di tätsgrad

in den Jahren 2008 bis 2012 immer unter 40 % ,

woran sich auch dann nichts änderte, wenn verteilt auf die erwähnten Jahre von einem Durch schnittslohn ausgegangen würde (vgl. Urk. 1 S. 2) . 4.5 4.5.1

Der Beschwerdeführer machte am 2 0. August 2013 weiter geltend, er werde im Jahr 2013 wesentlich weniger verdienen, weil die Bestandesprovision für Ver siche rungsvermittler gesetzlich abgeschafft worden sei (Urk. 11 S. 1).

4.5.2

Für die Beurteilung der Gesetzmässigkeit der angefochtenen Verfügung ist für das Sozialversicherungsgericht in der Regel der Sachverhalt massgebend, der zur Zeit des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung bilden (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis). Sie können indessen, unter Wahrung des rechtlichen Gehörs, berücksichtigt werden, wenn sie kurze Zeit nach dem Erlass des angefochtenen Entscheids eingetreten sind, sich ihre Beachtung aus prozessökonomischen Gründen unbedingt aufdrängt und sie hinreichend klar feststehen (BGE 105 V 156 f. E. 2d; ZAK 1984 S. 349 E. 1b). 4.5.3

Die angefochtene Verfügung erging a m 11. März 201 3. Eine allfällige

der IV Stelle damals noch nicht bekannte Verminder ung des Erwerbseinkommens ab 1. Januar 2013 war zu diesem Zeitpunkt ( noch ) nicht dauerhaft und daher nicht zu berücksichtigen. Belege, welche seine Behauptung untermauern würden, reichte der Beschwerdeführer keine ein.

Nach dem Gesagten steht fest, dass der Beschwerdeführer über einen mehrere Jahre dauernden Zeitraum unter Beweis gestellt hat, dass er die erwerblichen Auswirkungen seines Gesundheitsschadens vermindern und ein höheres Einkommen erzielen konnte. 5. 5.1

Bei der Erfassung der veränderten Verhältnisse ist die IV-Stelle auf die Mit wirkung der versicherten Person oder Dritter angewiesen, weshalb eine gesetzliche Meldepflicht statuiert ist ( Art. 31 ATSG und Art. 77 IVV).

Eine rückwirkende Aufhebung oder Berichtigung einer laufenden Invalidenrente und damit verbunden die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Renten betreffnisse ( Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG) greifen dann Platz, wenn der Tatbestand des Art. 88 bis

Abs. 2 lit . b IVV erfüllt ist. Danach erfolgt die revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente rückwirkend per Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die unrichtige Ausrichtung der Leistung darauf zurück zuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 IVV obliegenden Meldepflicht nicht nachgekommen ist.

Laut dieser Verordnungsbestimmung muss der Berechtigte jede für den Leistungs anspruch wesentliche Änderung der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der IV-Stelle anzeigen. Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahr lässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a sowie Urteil des Bundesgerichts 9C_245/2012 vom 2 9. Oktober 201 2 E. 4.1, beide mit Hinweisen). 5.2

Währenddem der Beschwerdeführer im Jahr 2007 ein aus dem IK-Auszug ersichtliches Einkommen von Fr. 41‘624.-- erzielt hatte (Urk. 8/81/2), lag dieses allein schon unter Berücksichtigung des im Januar und Februar 2008 erzielten Einkommens von total Fr. 86‘472.-- (Urk. 8/81/ 1)

derart massiv höher, dass für den Beschwerdeführer bereits Anfang 2008 ersichtlich gewesen wäre, dass eine massgebliche Veränderung in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen vorlag, welche unverzüglich anzuzeigen gewesen wäre. Der Beschwerdeführer war mehrfach auf seine Meldepflicht hingewiesen worden (Urk. 8/ 29 /2 , 8/34 /2 , 8/73 /1 ). Eine mindestens leichte Fahrlässigkeit liegt ohne Zweifel vor.

Der Umstand, dass die IV-Stelle mittels eines IK-Auszuges die veränderten Erwerbsverhältnisse selber hätte feststellen können, entband den Beschwerde führer nicht von seinen eigenen Pflichten (Urteil des Bundesgerichts 9C_603/2013 vom 2 4. März 2014, E. 6.3) . Angesichts der Verletzung der ihm obliegenden Meldepflicht war die rück wirkende Rentenaufhebung per Januar 2008 ( Art. 88 bis

Abs. 2 lit . b IVV) rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist. 6.

Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von L eistungen der Invalidenversicherung . Das Verfahren ist daher kosten pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab hängig vom Streitwert festzulegen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 6 00. -- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwer deführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 600 .-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Yassin Abu- led - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigWidmer