Sachverhalt
Paula Bayard verabfolgte ihrem Ehemann Leo
Bayard im Februar oder März 1950 zweimal eine mit Surux-Paste (Rattengift), Butter und Konfitüre belegte Brotschnitte, um ihn zu töten. Leo Bayard starb nicht, wurde
jedoch körperlich geschädigt.
B. -
Das Kreisgericht 1 für den Bezirk Leuk verurteilte
Paula Bayard am 19. Oktober 1951 wegen Tötungsversuchs (Art. 111 StGB) zu vier Jahren Zuchthaus.
Die Verurteilte reichte gegen dieses Urteil Berufung ein.
Vor dem Kantonsgericht beantragte der Verteidiger wie
in erster Instanz, die Angeklagte sei bloss wegen Körperverletzung zu bestrafen. Zur Begründung behauptete er,
die in der verabfolgten Menge Surux-Paste enthaltene
Dosis von höchstens 500 mg Thalliumacetat habe nach
allgemein anerkannter Lehre gar nicht tödlich wirken
können. Zur Stützung dieser Behauptung las er dem Kan-
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AS 78 IV -
1952
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Strafgesetzbuch. N° 34.
tonsgericht gewisse Abschnitte aus wissenschaftlichen Büchern vor.
Das Kantonsgericht des Wallis bestätigte am 1. Mai
1952 das Urteil der ersten Instanz. Es führte unter anderem
aus, da der Verteidiger die Bücher nicht hinterlegt habe,
könne es die daraus vorgelesenen Abschnitte nicht überprüfen und folglich auch nicht berücksichtigen. Die Angaben des Verteidigers über clie Giftigkeit der Surux-Paste und die darin enthaltene Menge Thallium stimmten
überdies nicht. Nach einem Brief des Fabrikanten der
Surux-Paste vom 23. Oktober 1951 gälten im allgemeinen
für den erwachsenen Menschen 100-200 mg Thalliumacetat
oder „sulfat als minimale letale Dosis. Paula Bayard aber
habe ihrem Ehemann ein Vielfaches dieser Dosis, nämlich
rund 800 mg Thalliumacetat vorgesetzt. Von der zweiten
Schnitte habe Bayard nur ganz wenig gegessen, weil sie
ihm nicht schmeckte. Hätte er sie ganz oder auch nur zum
grösseren Teil gegessen, so wäre er bestimmt gestorben. Das
Mittel, das Paula Bayard verwendet habe, um den Ehemann zu vergiften, sei also durchaus geeignet gewesen,
dessen Tod herbeizuführen.
0. -
Paula Bayard führt gegen das Urteil des Kantonsgerichts staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag,
es sei aufzuheben. Sie macht unter Berufung auf Art. 4 BV
unter anderem geltend, die Rechte der Angeklagten und
der Verteidigung seien dadurch verletzt worden, dass das
Kantonsgericht auf ein c > (Brief des Fabrikanten der Surux-Paste vom 23. Oktober 1951) abstelle, das
im Widerspruch zu den Grundsätzen jeder Prozessordnung
ohne Interventionsmöglichkeit der Verteidigung erstattet
worden sei, ferner dadurch, dass die vom Verteicliger geltend gemachten und mündlich vorgebrachten Autoren
grundlos aus der Prozedur ausgeschaltet worden seien.
Erwägungen (1 Absätze)
E. 1 Strafgesetzbuch. No 34.
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Beschwerdeführerin ihrem Ehemann eine zur Herbeiführung des Todes ausreichende Menge Surux-Paste verabfolgte, auf den Brief des Fabrikanten dieses Erzeugnisses
vom 23. Oktober 1951 stützte und die vom Verteidiger
angerufenen Schriftwerke nicht berücksichtigte. Die staatsrechtliche Beschwerde könnte nur gutgeheissen werden,
wenn die angeblichen Verstösse für die Beschwerdeführerin
einen Rechtsnachteil zur Folge gehabt hätten.
Das ist nicht der Fall. Auch wenn, wie der Verteidiger
behauptet, nicht schon 100-200 mg Thalliumacetat einen
Menschen töten könnten, sondern es hiezu l g dieses Stoffes
bedürfte, wäre die Beschwerdeführerin nicht bloss der Körperverletzung oder, wie der Verteidiger eventualiter annimmt, des untauglichen Tötungsversuchs im Sinne des
Art. 23 StGB schuldig. Die Beschwerdeführerin hat ihren
Ehemann nicht bloss am Körper verletzen, sondern sie hat
ihn töten wollen, und die Verwendung einer ungenügenden
Menge Gift war nicht ein Mittel, mit dem im Sinne des
Art. 23 StGB eine Töt~ng << überhaupt nicht ausgeführt
werden könnte)). Unter einem solchen versteht das Gesetz
nur ein absolut untaugliches, d.h. ein Mittel, mit dem rein
unmöglich (absolument impossible) ist, den beabsichtigten
Erfolg herbeizuführen. Relativ untaugliche Mittel, d.h.
solche, die nur wegen unzulänglicher Anwendung (ungeschickter Handhabung, ungenügend kräftiger Einwirkung
auf das Opfer, Verwendung in ungenügender Menge usw.)
nicht zum Ziele führen, gehören nicht dazu. Ihre Verwendung bringt den Täter dem beabsichtigten verbrecherischen Erfolge objektiv näher, bedeutet einen Schritt vorwärts in der Verwirklichung des gesetzlichen Tatbestandes
des Verbrechens. Bei Gebrauch eines absolut untauglichen
Mittels ist das nicht der Fall. Wer einer Speise Mehl beifügt, um jemanden zu töten, kommt dem beabsichtigten
Erfolge nicht näher, weil mit diesem Mittel ein Mensch
überhaupt nicht getötet werden kann; der Täter kann
nach freiem Ermessen des Richters milder bestraft (Art. 23
Abs. 1 StGB), im Falle des Handelns aus Unverstand sogar
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Strafgesetzbuch. N° 35.
straflos gelassen werden (Art. 23 Abs. 2 StGB). Anders der
Täter, der ein zur Tötung an sich taugliches Gift in ungenügender Menge verabfolgt; er beginnt den Tatbestand
des Verbrechens zu verwirklichen, bleibt aber auf dem
Wege zum Erfolge stehen, weil er nicht in genügendem
Masse (mit genügend kräftiger Dosis) auf das Opfer einwirkt, gleich wie der Täter, der mit einem Stock zu schwach
auf dieses einschlägt. Die Beschwerdeführerin müsste daher
auch wenn die verabfolgte Menge Rattengift nicht ausgereicht haben sollte, um einen Menschen zu töten, wegen
Tötungsversuchs nach Art. 21 oder 22 StGB bestraft
werden, wobei dahingestellt bleiben kann, welche dieser
beiden Bestimmungen angewendet werden müsste, da
beide die gleichen Strafen androhen. Auch wäre das Verschulden der Beschwerdeführerin, die ihren Mann töten
wollte und die angewendete Menge Gift für genügend hielt,
nicht geringer; es bliebe dabei, dass bloss ein vom Willen
der Täterin unabhängiger Umstand das Opfer vor dem
Tod bewahrte. Ein neues Urteil könnte daher weder im
Strafmass noch im Zivilpunkt für die Beschwerdeführerin
günstiger ausfallen.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
34. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes als staatsreehtliehe:r Kamme:r vom 23. September 1952 i. S. Baya:rd gegen
Kantonsge:rieht W allls.
Art. 23 Abs. 1 StGB. Wer mit einer unzulänglichen Menge Gift
jemanden zu töten versucht, begeht die Tat nicht mit einem
Mittel, mit dem sie« überhaupt nicht ausgeführt werden könnte».
Art. 23 al.1 CP. Celui qui tente de tuer un tiers en lui administrant
une quantite insuffisante de poison n'use pa.s d'un moyen tel
que la commission de l'infraction serait « absolument impossible>>.
Art. 23 cp. 1 CP. Colui ehe tenta di uccidere una persona somministra.ndole una dose insufficiente di veleno non usa un mezzo
di natura tale « da escludere in modo assoluto la possibilita
della consumazione del rea.to "·
A. -
Paula Bayard verabfolgte ihrem Ehemann Leo
Bayard im Februar oder März 1950 zweimal eine mit Surux-Paste (Rattengift), Butter und Konfitüre belegte Brotschnitte, um ihn zu töten. Leo Bayard starb nicht, wurde
jedoch körperlich geschädigt.
B. -
Das Kreisgericht 1 für den Bezirk Leuk verurteilte
Paula Bayard am 19. Oktober 1951 wegen Tötungsversuchs (Art. 111 StGB) zu vier Jahren Zuchthaus.
Die Verurteilte reichte gegen dieses Urteil Berufung ein.
Vor dem Kantonsgericht beantragte der Verteidiger wie
in erster Instanz, die Angeklagte sei bloss wegen Körperverletzung zu bestrafen. Zur Begründung behauptete er,
die in der verabfolgten Menge Surux-Paste enthaltene
Dosis von höchstens 500 mg Thalliumacetat habe nach
allgemein anerkannter Lehre gar nicht tödlich wirken
können. Zur Stützung dieser Behauptung las er dem Kan-
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Strafgesetzbuch. N° 34.
tonsgericht gewisse Abschnitte aus wissenschaftlichen Büchern vor.
Das Kantonsgericht des Wallis bestätigte am 1. Mai
1952 das Urteil der ersten Instanz. Es führte unter anderem
aus, da der Verteidiger die Bücher nicht hinterlegt habe,
könne es die daraus vorgelesenen Abschnitte nicht überprüfen und folglich auch nicht berücksichtigen. Die Angaben des Verteidigers über clie Giftigkeit der Surux-Paste und die darin enthaltene Menge Thallium stimmten
überdies nicht. Nach einem Brief des Fabrikanten der
Surux-Paste vom 23. Oktober 1951 gälten im allgemeinen
für den erwachsenen Menschen 100-200 mg Thalliumacetat
oder „sulfat als minimale letale Dosis. Paula Bayard aber
habe ihrem Ehemann ein Vielfaches dieser Dosis, nämlich
rund 800 mg Thalliumacetat vorgesetzt. Von der zweiten
Schnitte habe Bayard nur ganz wenig gegessen, weil sie
ihm nicht schmeckte. Hätte er sie ganz oder auch nur zum
grösseren Teil gegessen, so wäre er bestimmt gestorben. Das
Mittel, das Paula Bayard verwendet habe, um den Ehemann zu vergiften, sei also durchaus geeignet gewesen,
dessen Tod herbeizuführen.
0. -
Paula Bayard führt gegen das Urteil des Kantonsgerichts staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag,
es sei aufzuheben. Sie macht unter Berufung auf Art. 4 BV
unter anderem geltend, die Rechte der Angeklagten und
der Verteidigung seien dadurch verletzt worden, dass das
Kantonsgericht auf ein c > (Brief des Fabrikanten der Surux-Paste vom 23. Oktober 1951) abstelle, das
im Widerspruch zu den Grundsätzen jeder Prozessordnung
ohne Interventionsmöglichkeit der Verteidigung erstattet
worden sei, ferner dadurch, dass die vom Verteicliger geltend gemachten und mündlich vorgebrachten Autoren
grundlos aus der Prozedur ausgeschaltet worden seien.
Aus den Erwägungen :
Es kann dahingestellt bleiben, ob das Kantonsgericht
Art. 4 BV verletzte, indem es seine Feststellung, dass die
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Beschwerdeführerin ihrem Ehemann eine zur Herbeiführung des Todes ausreichende Menge Surux-Paste verabfolgte, auf den Brief des Fabrikanten dieses Erzeugnisses
vom 23. Oktober 1951 stützte und die vom Verteidiger
angerufenen Schriftwerke nicht berücksichtigte. Die staatsrechtliche Beschwerde könnte nur gutgeheissen werden,
wenn die angeblichen Verstösse für die Beschwerdeführerin
einen Rechtsnachteil zur Folge gehabt hätten.
Das ist nicht der Fall. Auch wenn, wie der Verteidiger
behauptet, nicht schon 100-200 mg Thalliumacetat einen
Menschen töten könnten, sondern es hiezu l g dieses Stoffes
bedürfte, wäre die Beschwerdeführerin nicht bloss der Körperverletzung oder, wie der Verteidiger eventualiter annimmt, des untauglichen Tötungsversuchs im Sinne des
Art. 23 StGB schuldig. Die Beschwerdeführerin hat ihren
Ehemann nicht bloss am Körper verletzen, sondern sie hat
ihn töten wollen, und die Verwendung einer ungenügenden
Menge Gift war nicht ein Mittel, mit dem im Sinne des
Art. 23 StGB eine Töt~ng << überhaupt nicht ausgeführt
werden könnte)). Unter einem solchen versteht das Gesetz
nur ein absolut untaugliches, d.h. ein Mittel, mit dem rein
unmöglich (absolument impossible) ist, den beabsichtigten
Erfolg herbeizuführen. Relativ untaugliche Mittel, d.h.
solche, die nur wegen unzulänglicher Anwendung (ungeschickter Handhabung, ungenügend kräftiger Einwirkung
auf das Opfer, Verwendung in ungenügender Menge usw.)
nicht zum Ziele führen, gehören nicht dazu. Ihre Verwendung bringt den Täter dem beabsichtigten verbrecherischen Erfolge objektiv näher, bedeutet einen Schritt vorwärts in der Verwirklichung des gesetzlichen Tatbestandes
des Verbrechens. Bei Gebrauch eines absolut untauglichen
Mittels ist das nicht der Fall. Wer einer Speise Mehl beifügt, um jemanden zu töten, kommt dem beabsichtigten
Erfolge nicht näher, weil mit diesem Mittel ein Mensch
überhaupt nicht getötet werden kann; der Täter kann
nach freiem Ermessen des Richters milder bestraft (Art. 23
Abs. 1 StGB), im Falle des Handelns aus Unverstand sogar
148
Strafgesetzbuch. N° 35.
straflos gelassen werden (Art. 23 Abs. 2 StGB). Anders der
Täter, der ein zur Tötung an sich taugliches Gift in ungenügender Menge verabfolgt; er beginnt den Tatbestand
des Verbrechens zu verwirklichen, bleibt aber auf dem
Wege zum Erfolge stehen, weil er nicht in genügendem
Masse (mit genügend kräftiger Dosis) auf das Opfer einwirkt, gleich wie der Täter, der mit einem Stock zu schwach
auf dieses einschlägt. Die Beschwerdeführerin müsste daher
auch wenn die verabfolgte Menge Rattengift nicht ausgereicht haben sollte, um einen Menschen zu töten, wegen
Tötungsversuchs nach Art. 21 oder 22 StGB bestraft
werden, wobei dahingestellt bleiben kann, welche dieser
beiden Bestimmungen angewendet werden müsste, da
beide die gleichen Strafen androhen. Auch wäre das Verschulden der Beschwerdeführerin, die ihren Mann töten
wollte und die angewendete Menge Gift für genügend hielt,
nicht geringer; es bliebe dabei, dass bloss ein vom Willen
der Täterin unabhängiger Umstand das Opfer vor dem
Tod bewahrte. Ein neues Urteil könnte daher weder im
Strafmass noch im Zivilpunkt für die Beschwerdeführerin
günstiger ausfallen.