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13. Auszug aus dem Entseheid vom 31. März 1947 i. S. Ufo. DÜrfen die Werkzeuge eines Handwerkers g~pfändet werd~, weil sie für eine selbst.imdige Berufsausübung Ja doch unzurelohend seien? Art. 92 Z. 3 SchKG. Le fait que les instruments de tl'avail que possooe un artisan ne lui permettraient pas de toute fa!}on d'exeroer son metier pour son propre oompte suffit-il pour les rendre saisis..'lables ? n fatto ohe gli amesi di Iavoro posseduti da un artigiano non gH permetterebbero di eseroitare il suo mestiere basta per renderli pignorabili ? (Art. 92 oifra 3 LEF). Aus dem Tatbestand : A. - Der Schreinermeister Emil Itin hatte in Wet- tingen eine mit Maschinen ausgestattete Werkstätte ge- mietet. Der Vermieter liess für den Mietzins des Monats Dezember 1946 die Hobelbank des Schuldners retinieren. Auf Ersuchen des Betreibungsamtes Zürich 6 pfändete das Betreibungsamt Wettingen die Hobelbank und eine Anzahl anderer Gegenstände. B. - Der Schuldner beschwerte sich über die Reten- tion und die Pfändung wegen Unpfandbarkeit der Hobel.;. bank, der Waldsäge und der Schrauben-Zwingen. In beiden kantonalen Instanzen, der obern durch Entscheid vom

5. März 1947, abgewiesen, hält er mit dem vorliegenden Rekurs an der Beschwerde fest.

60 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 13. AU8 den Erwägungen: .Dass die .als unpfändbar angesprochenen Gegenstände, Hobelbank, Waldsäge und Schraubenzwingen, unentbehr- liche Werkzeuge eines Schreinermeisters sind, ist nicht zweifelhaft. Indessen glaubt die Vorinstanz die Unpfänd- barkeitsbeschwerde deshalb abweisen zu sollen, weil diese Werkzeuge nebst allfälligen nicht gepfändeten, die der Schuldner etwa in der Wohnung noch besitzen möge, ja doch nicht ausreichend seien, um ihm die selbständige Aus- übung seines Berufes in konkurrenzfähiger Weise zu ermöglichen. Diese Betrachtungsweise ist zu engherzig. Was zur Berufsausübung im Wettbewerbe mit andern Berufsleuten gleicher Art unentbehrlich ist, stellt das Maximum der nach Art. 92 Ziff. 3 SchKG als unpfändbar zu belassenden Gegenstände dar (vgl. BGE 61 IU 49 oben). Es kann dem Schuldner Itber sehr wohl auch weniger Berufswerkzeug belassen werden, wenn er eben weniger besitzt oder bean- sprucht. Auch mit einem an sich ungenügenden Werkzeug- bestand kann. ein Berufsmann etwas anfangen. Er kann sich je nach den Umständen das Fehlende leih- oder miet- weise oder durch Kauf auf Kredit (etwa auf Abzahlung) beschaffen oder sich in eine mit dem Fehlenden ausge- rüstete Werkstatt oder in eine voll ausgerüstete (unter Einsparung der Vergütung für die \Ton ihm selbst mitge- brachten Werkzeuge) einmieten oder sich mit einem Werk- stattbesitzer über deren Benutzung zuArbeiten, für die er nicht genügend ausgerüstet· ist, einigen oder endlich sich mit einem andern Berufsmann vergesellschaften, der seinerseits entsprechend ausgerüstet ist oder sich die nötigen Werkzeuge auf die eine oder andere Art beschaffen kann. Der Schutz des Art. 92 Ziff_ 3 SchKG steht dem Schuldner übrigens auch dann zu, wenn er seiner Werk- zeuge auch nur zur Ausübung eines Nebenberufes bedarf, der ihm einen allfällig notwendigen zusätzlichen Erwerb verschaffen soll. Das kommt hier sehr wohl in Frage, da Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 14. 61 der Schuldner, falls er sich verdingen muss, mit dem Ar- beitslohn kaum auskommt, um seine Familie mit (laut Rekursvorbringen) vier unmündigen Kindern durchzu- bringen, zumal wenn er angesichts seines (auch von der • Vorinstanz erwähnten) rheumatischen Leidens öfters bei der Arbeit aussetzen und daher allenfalls mit Lohnausfall rechnen muss. Auch wenn über diese Zukunftsaussichten nur Mutmassungen angestellt werden können, lässt sich der Unpfändbarkeitsanspruch grundsätzlich nicht ver- neinen.