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50. Auszog aas dem Enttcheld vom a. Dezember 1934
i. S. Parner & Cie A.-G.
Art. 96 und 106-109 SchKG. Wird eine gepfändete Sache mit
Zustimmung des Betreibungsamtes durch eine andere Sache
oder eine Geldhinterlage dergestalt ersetzt, dass das Betreibungsamt unter Ausschluss des Schuldners die Verfügungs.
gewalt erhält, so bedarf es keiner nauen Pfändung, und ein
allfällig bereits angehobenes Widerspruchsverfahren nimmt
ungehemmt seinen Fortgang, indem die neue Sache oder die
Geldsumme an die Stelle des ursprünglichen Pfä.ndungsobjektes getreten ist.
Art. 96 et 106 A 109 LP. Lorsque, avec l'autorisation du prepos6,
la chose saisie est rempJacee par un autra objet ou par un dep6t
d'argent de ma.niere que l'office en ait la ma.itrise A l'exclusion
du dt%iteur, une nouvelle saisie est superflue et une procedure
en revendica.tion introduite entre temps peut suivre BOn cours,
le nouvel objet ou Ja somme d'argent etant substitue A Ja chose
saisie en premier lieu.
Art. 96 e 106.109 LEF. Qualora la oosa pignomta sm stata sostituita col consenso dell'ufficio da un'altm 008&.0 da un deposito
in denaro, in modo che l'ufficio ne disponga ad esclusione
Schuldbetreibungs. und Konkursrecht. No 50.
deI debitore, 'non oecorre un nuovo pignoramento e un pro·
eedimento di rivendicazione iniziato nel frattempo puö essere
continuato, dato ehe il nuovo oggetto ha sost.ituito la cosa
pignorata prima.
Vom S c h u 1 d n e r für veräusserte oder untergegangene Pfändungsobjekte empfangene Ersatzstücke fallen
freilich nicht ohne weiteres in den Pfandungsnexus, sondern
müssen neu gepfändet werden (BGE 58 III Nr. 20). Anders
verhält es sich aber, wenn Ersatzstücke beschafft werden,
um eben an die Stelle der gepfandeten Sachen in den
Pfändullgsnexus einzutreten, und dies auch dergestalt bewerkstelligt wird, dass das B e t r e i b u n g sam t dazu
seine Zustimmung erteilt und unter Ausschluss des Schuldners die Verfügungsgewalt erhält. Solchenfalls bedarf es
ebensowenig einer neuen Pfandung, wie wenn zufolge
betreibungsamtlicher Verwertung eine Geldsumme an die
Stelle der gepfändeten Sachen tritt, vielmehr fallen alsdann
die Ersatzstücke ohne weiteres unter Pfändungsbeschlag,
und es fragt sich höchstens, ob eine neue Schätzung
erforderlich ist, was aber selbstredend bei der Leistung
gerade des betreibungsamtlichen Schätzungswertes in Geld
nicht in Frage kommt. Findet ein solcher Austausch nach
Einleitung eines Widerspruchsverfahrens statt, so steht
der Fortsetzung dieses Verfahrens nichts entgegen; das
Verfahren ergreift vielmehr den an die Stelle der ursprünglich gepfandeten Sachen getretenen Geldbetrag, und es
kann von einem Hinfall der Klagefrist oder der allenfalls
bereits angehobenen Klage keine Rede sein.
Schuldbet-reibungs. und Konkursrecht. N0 111.