Sachverhalt
Dem Ehemanne der Rekurrentin wurde am 27. Mai 1922 eine Anzahl Möbel gepfändet. Am 30. September 1922 erhielt er gemäss Art. 123 SchKG vier Monate Ver- wertungsaufschub, der aber wegen Nichteinhaltung der Zahlungsfristen wieder dahin .fiel. Am 10. April 1923 machte Frau Rey beim Betreibungsamt das Eigentums- recht an sämtlicher ihrem Manne gepfändeten Fahrnis geltend. Das Betreibungsamt liess die Anmeldung zu und setzte dem Gläubiger Frist zur Einreichung des Wi- derspruchsverfahrens. Die Fristansetztung wurde aber Sehuldbetrelbungs- und Konkursrecht. N° 25. 100 auf Beschwerde hin von der kantonalen Aufsichtsbe- hörde wieder aufgehoben, nachdem sich ergeben hatte. dass die Rekurrentin jedenfalls seit dem 8. März 1923 um die Pfändung ihrer Möbel wusste. B.-Hiergegen rekurriert Frau Rey ans Bundesgericht. Sie macht geltend: ihr Mann hätte· ihr angegeben. es handle sich nur um Pfändung für einen kleinen Betrag. welche nach dessen Tilgung dahinfalIen werde. Zu diesem Zwecke habe sie ein Darlehen aufgenommen und es ihrem Manne zur Zahlung der Betreibungsschuld gegeben. Erst später habe sie erfahren, dass die Summe zur Schuld- tilgung nicht genügt hätte. Sie stehe vollkommen unter dem Einflusse ihres Mannes und hätte keinen Grund ge- habt. an seinen Angaben zu zweifeln. Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
25. Entscheid. von 14. Juni 19~3 i. S. Bey.
Art. 106 SchKG: Frist zur Anmeldung des Eigentumsan-
spruchs. Die Anmeldung des Rechtes an der im Gewahrsam
des Schuldners befindlichen Sache durcb den Drittansprecher
darf nur bei Vorhandensein besonderer
0 b j e k t i ver
Umstände später als binnen zehn Tagen nach Kenntnis-
nahme von der Pfändung erfolgen. Bloss subjektive Grunde
entschuldigen ein Fristversäu~nts nicht.
A.- Dem Ehemanne der Rekurrentin wurde am 27. Mai
1922 eine Anzahl Möbel gepfändet. Am 30. September
1922 erhielt er gemäss Art. 123 SchKG vier Monate Ver-
wertungsaufschub, der aber wegen Nichteinhaltung der
Zahlungsfristen wieder dahin .fiel. Am 10. April 1923
machte Frau Rey beim Betreibungsamt das Eigentums-
recht an sämtlicher ihrem Manne gepfändeten Fahrnis
geltend. Das Betreibungsamt liess die Anmeldung zu
und setzte dem Gläubiger Frist zur Einreichung des Wi-
derspruchsverfahrens. Die Fristansetztung wurde aber
Sehuldbetrelbungs- und Konkursrecht. N° 25.
100
auf Beschwerde hin von der kantonalen Aufsichtsbe-
hörde wieder aufgehoben, nachdem sich ergeben hatte.
dass die Rekurrentin jedenfalls seit dem 8. März 1923
um die Pfändung ihrer Möbel wusste.
B.-Hiergegen rekurriert Frau Rey ans Bundesgericht.
Sie macht geltend: ihr Mann hätte· ihr angegeben. es
handle sich nur um Pfändung für einen kleinen Betrag.
welche nach dessen Tilgung dahinfalIen werde. Zu diesem
Zwecke habe sie ein Darlehen aufgenommen und es
ihrem Manne zur Zahlung der Betreibungsschuld gegeben.
Erst später habe sie erfahren, dass die Summe zur Schuld-
tilgung nicht genügt hätte. Sie stehe vollkommen unter
dem Einflusse ihres Mannes und hätte keinen Grund ge-
habt. an seinen Angaben zu zweifeln.
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht
in Erwägung :
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts hat der
DritteigentÜIDer einer im Gewahrsam des Betreibungs-
schuldners befindlichen gepfändeten Sache unter Ver-
wirkungsfolge seinen Eigentumsanspruch binnen zehn
Tagen, von der Kenntnisnahme der Pfändung an gerech-
net, dem Betreibungsamte mitzuteilen (BGE 37 I 465 ff)
Wenn nun das Bundesgericht in dem Entscheid 48
III 431 erklärt hat, dass eine solche Verwirkung dann
nicht angenommen werden könne, wenn die Nichtan-
meldung durch die besondern Umstände des Falles ent-
schuldigt sei, so kann' es sich dabei nur um äussere,
nicht aber um in der Person des Drittansprechers
liegende Umstände handeln, wie Rechtsunkenntnis,
leichte Beeinflussbarkt'it und dergleichen. Auch muss
selbstverständlich verlangt werden, dass der Ansprecher.
wenn er nicht selbst über die Art und Weise der Geltend~
machung des Anspruches im Klaren ist, sich darüber
erkundige und die Unterlassung einer solchen Erkundi-
gung kann ebenfalls nicht als Entschuldigungsgrund an-
erkannt werden.
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Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 26.
Die Rekurrentin hat nun spätestens am 8. März 1923
in Erfahrung gebracht, dass ihr gehörende Möbelstücke
gepfändet worden seien. Sie war somit von diesem Mo-
mente an in der Lage, ihre Eigentumsrechte anzumelden
und es ist deshalb einem eigenen Verschulden zuzurech-
nen, wenn sie sieh nicht aufklären liess und binnen der
zehn Tage nicht ihren Anspruch geltend machte.
Demnach erkennt die Schuldbetr.- und Konkurskammer :
Der Rekurs wird abgewiesen.