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57. ÄUSZUS aus dem Entscheid vom 13. Oktober 1917
i. S. Zimmerlt
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Begriff des rekursfähigen Entscheides im Sinne von Art. 19
SehKG.
iI Nach Art. 19 SchKG ist die Weiterziehung an das
Bundesgericht nur zulässig gegenüber Entscheiden der
kantonalen Aufsichtsbehörden oder von ihnen began-
genen Rechtsverweigerungen bezw. Rechtsverzögerungen.
Anfechtbar sind demnach nicht alle von einer kanto- .
nalen Aufsichtsbehörde erlassenen Anordnungen, son-
dern nur diejenigen, welche sich als «Entscheide)) im
Sinne der zitierten Bestimmung charakterisieren. Unter
Entscheiden sind dabei zwar (entgegen der Ansicht
BLUMENSTEINS, Handbuch, S. 91-95) nicht nur Beschwer-
deentscheide, d. h. Erkenntnisse, womit eine Mass-
nahme des Betreibungs-bezw. Konkursamtes im Voll-
streckungsverfahren bestätigt, aufgehoben oder abgeän-
dert wird, sondern auch solche Akte zu verstehen, durch
welche die Aufsichtsbehörde eine derartige Massnahme
selber trifft. Kann nach Art. 17-19 SchKG jede gesetz-
widrige
(< Verfügung» des Amtes bis an das Bundes-
gericht weitergezogen werden, so muss diese Möglichkeit
folgerichtig auch gegenüber einem von der Aufsichts-
behörde selbst ausgehenden gleichartigen. Akte gegeben '
sein. Voraussetzung ist aber immer, dass es sich um
eine (l Verfügung)}, im Sinne von Art. 17 des Gesetzes,
d. h. um eine Massnahme im Vollstreckungsverfahren
handle. Blosse prozessleitende Anordnungen in einem
pendenten Beschwerde- bezw. Rekursverfahren können
sowenig als weiterziehbare « Entscheide » nach Art. 19
gelten wie die Schlussnahme, durch· die einer einge-
reichten Beschwerde aufschiebende Wirkung nach Art. 36
zuerkannt wird. Hätte demnach die Anordnung des
Vorsitzenden der Aufsichtsbehörde vom 29. Mai 1917,
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Entscheidungen der Sehuldbetreibungs-
weil sie sich unzweifelhaft nicht als Verfügung im Voll-
streckungsverfahren, sondern als blosser Inzident des
Beschwerdeverfahrens, nämlich als vorsorgliche Mass-
• regel zur Aufrechthaltung des tatsächlichen Zustandes
während der Hängigkeit jenes Verfahrens darstellte,
nicht auf dem Wege des Rekurses an das Bundesgericht
angefochten werden können, so ist eine solche Anfechtung
aber folgerichtig auch nicht möglich gegenüber einem
Beschlusse, mit dem die Aufsichtsbehörde die Rück-·
gängigmachung der Massregel ablehnt.))
Demnach hat die Schuldbetreibungs- u. Konkurskammer
erkannt:
Auf den. Rekurs wird nicht eingetreten.