Sachverhalt
Die Beklagte ist die Ehefrau des am 7. Mai 1912
in Konkurs geratenen Emil Spiegel, Inhaber eines
Abzahlungsgeschäftes in Zürich. Die Bilanz dieses Ge-
schäftes, das Spiegel gemeinsam mit seinem Schwager
S. Guttenberg betrieb, ergab auf Ende 1910 ein Aktiv-
saldo von 54,631 Fr. 80 Cts., wobei aber unter den
Aktiven die « Guthaben an Kundschaft » mit ca. 37,000
Franken, sowie die « Wechselforderungen)} mit ca. 8000
Franken voll eingesetzt waren. Die Bilanz pro 31. De-
zember 1911, in welcher die « Guthaben an Kundschaft)}
mit zusammen über 40,000 Fr. wieder voll eingesetzt
waren, ergab nur noch einen Aktivenüberschuss von
25,439 Fr. 25 Cts. Inzwischen hatte Spiegel am 20. Juli
ein durch Bijouteriewaren (goldene Uhren, Uhrenketten,
Fingerringe, Edelsteine) im ·Werte von ca. 9900 Fr.
pfandversiehertes Guthaben an die Firma Goldbaum
& Bernheim im Betrage von 9000 Fr. schenkungsweise
der Beklagten abgetreten und ihr die Bijouteriewaren
übergeben, . damit die Beklagte, wie diese sich selber
ausdrückte, « etwas habe, das den Kindern zukommen
soll.)}
Am 10. November 1911 wurden jene Bijouteriewaren
zur Sicherung einer dem Ehemann Spiegel gegenüber
bestehenden Forderung des Rechtsanwaltes Dr. Thalberg
in Zürich weiterverpfändet.
Anfangs 1912 machte Spiegel seinen Gläubigern eine
Nachlassofferte; wonach er ihnen 25 % ihrer Forderungen
bezahlt hätte. Bei diesem Anlass wurden die Guthaben
A843 III- 1917
18
248
Entscheidungen
des Gemeinschuldners an ca. 3000 Kunden, deren Nomi-
nalwert etwa 55,000 Fr. betrug, vom Anwalt des Spiegel
auf höchstens 15 % des Bilanzwertes und vom Sach-
walter auf höchstens 4000 bis 5000 Fr. geschätzt. Im
Konkurse betragen die zugelassenen Forderungen Ull-
gefähr das Doppelte des Aktivenerlöses.
B. ~ Durch Urteil vom 17. Januar 1917 hat das
Obergericht des Kantons Zürich über die Streitfrage:
« Ist nicht die vom Ehegatten der Beklagten, E. Spiegel.
»an die Beklagte am 20. Juli 1911 erfolgte Abtretung
}) einer Forderung im Betrage von über 9000 Fr. faust-
}} pfandgesichert durch Bijouteriewaren im Fakturawel'te
» von ca. 9900 Fr. für ungültig zu erklären ? })
erkannt:
« Die Klage wird abgewiesen. })
Dieses Urteil, sowie ein Zwischenurteil desselben
Gerichtshofes vom 24~ Januar 1914 beruhen auf der
Erwägung, dass die Abtretung vom 20. Juli 1911 ent-
gegen der Behauptung der Klägerin ~der sim~llie:t
noch anfechtbar sei; ersteres deshalb mcht, weil dIe
Absicht der Kontrahenten in der Tat darauf gegangen
sei, den durch das abgetretene Guthaben dargestellten
Wert in das Vermögen der Beklagten übergehen zu
lassen; letzteres deshalb nicht, weil nach einem von der
ersten Instanz eingeholten Gutachten des Rechtsanwalts
und Bücherexperten Elsener das Geschäft Spiegels im
Sommer 1911 noch nicht überschuldet gewesen sei, und
weil nach demselben Gutachten (im Gegensatz zu einem
zuerst eingeholten Gutachten des Direktors Rehr von
der Schweiz. Treuhandgesellschaft) damals « auch nicht
mit der Gefahr einer Ueberschuldung gerechnet werden
musste. »
C. -
Gegen diese beiden Urteile hat die Klägerin
rechtzeitig und in richtiger Form die Berufung an da~
Bundesgericht ergriffen, mit dem Antrag auf Gutheissung
der Klage.
der Zivilkammern. N° 5Ö.
Das Bundesgericht zieht
in Erwägu ng:
1. -
Dafür, dass die Abtretung vom 20. Juli 1911
s i m u 1 i e r t, d. h. nur dazu bestimmt gewesen sei,
die ein Vierteljahr später vorgenommene Verpfändung
der Bijouteriewaren zu Gunsten einer Schuld des Spiegel
gegenüber Dr. Thalberg zu verdecken, liegen keine
Anhaltspunkte vor.
Dagegen erscheint jene Abtretung aus den nachfol-
genden Gründen als im Sinne des Art. 288 SchKG a n-
fee h t bar.
2. -
Die Vorinstanz hat das Hauptgewicht auf die
Prüfung der Frage verlegt, ob Spiegel im Zeitpunkte der
Vornahme des angefochtenen Rechtsgeschäfts « über-
schuldet) war. Weil der Beweis hiefÜf nicht erbracht,
vielmehr nur eine starke Illiquidität seiner Bilanz nach-
gewiesen werden konnte, hat sie die Klage abgewiesen.
Demgegenüber ist davon auszugehen dass bei Art. 288,
im Gegensatz zu Art. 287 SchKG, die Ueberschuldung im
Momente der Vornahme des angefochtenen Rechtsge-
schäfts keine absolute Voraussetzung des Zuspruchs der
Aufechtungsklage bildet, vielmehr die Gesamtheit der
Umstände zu würdigen ist. Waren die Umstände derart,
dass der Schuldner und der Begünstigte den finanziellen
Zusammenbruch des Erstern voraussehen oder doch als
drohend betrachten mussten, so ist die Klage auch dann
zuzusprechen, wenn vielleicht im kritischen Zeitpunkte
die buchmässigen Aktiven des Schuldners dessen buch-
mässige Passiven noch überstiegen, dagegen eine baldige
Umkehrung dieses Verhältnisses zu befürchten war oder
die Illiquidität der Aktiven auch ohne eigentliche « Ueber-
schuldung » eine für die Gläubiger verlust bringende Liqui-
dation herbeizuführen drohte.
Dieser Fall lag hier vor. Nach dem Gutachten Rehr
war die finanzielle Lage-des Spiegel im Juli 1911 «so, dass
sie die Entnahme der Werte von über 9000 Fr. nicht ge-
250
Entscheidungen
stattete »; das
(i Hauptaktivum des Geschäftes, die
Debitoren », « war von höchst zweifelhaftem Werte» und
({ auf j e den Fall n ich t v 0 I I wer t i g)}; sollte
das Geschäft ({ ohne Gefahr, in Ueberschuldung zu ge-
raten weiter bestehen bleiben,)} so « durften demselben
keine' Betriebsmittel entzogen werden I). Nach diesem
Gutachten musste also im Sommer 1911 mit der Gefahr
einer baldigen Ueberschuldung gerechnet werden. Dem-
gegenüber gelangt zwar das Gutachten Elsener zu dem
Schlusse, dass «um die Mitte des Jahres 1911 nicht mit
der Gefahr einer Ueberschuldung gerechnet werden
musste ». Allein dieser Schluss beruht auf der Erwägung,
dass die Bilanzen pro 1910 und 1911 noch ein Aktivsaldo
von 54,631 Fr. 80 Cts., bezw. 25,439 Fr. 72 Cts. aufweisen.
Nun anerkennt aber der Experte selber, dass, « rund
98,000 Fr. in nicht liquiden Aktiven investiert» waren.
und dass deshalb die Situation « eine angespannte im
Sinne der mangelnden liquidität der Bilanz)} war. Das
Endresultat des Gutachtens Elsener ist somit kein an-
deres als dasjenige des Gutachtens Rehr; nur legt der
Experte Elsener mehr Gewicht auf den Aktivenüber-
schuss, der sich bei Einsetzung der Aktiven zu ihrem
Nominalwert ergab, während -der Experte Rehr mehr
darauf abstellt, dass die Aktiven schlecht realisierbar und
auch im Falle einer möglichen Realisierung nicht voll-
wertig waren. Wie sehr diese Annahme des Experten
Rehr begründet ist, geht daraus hervor, dass anlässlich
der Nachlassverhandlungen vom Januar 1912 der Sach-
walter die Kundenguthaben im Nominalwert von ca.
55,000 Fr. auf bloss 400 bis 5000 Fr., d. i. nicht
einmal 8 bis 10% schätzte.
3. -
Nach dem Gesagten gab im Sommer 1911 schon
die Bilanz zu ernsthaften Befürchtungen in Bezug auf
die Zahlungsfähigkeit Spiegels Anlass. Ist also auch nicht
erwiesen, dass bereits damals die Gläubiger zu Zahlungen
drängten, so konnte doch dem S c h u 1 d ne r seI b s t
die Gefährlichkeit seiner Situation nicht entgehen. Tat-
der Zivilkammern. N° 50.
251
sächlich war er denn auch gerade damals zur Aufnahme
grösserer Darlehen genötigt. Wenn er unter solchen Um-
ständen ein durch verhältnissmässig leicht realisierbare
Werte sichergestelltes Guthaben -
das einzige grössere,
einigermassen liquide Aktivum, über das er noch ver-
fügte, -
an seine Ehefrau abtrat, damit diese doch auf
alle Fälle «etwas habe, das den Kindern zukommen
soll)}, so musste er sich darüber Rechenschaft geben,
dass er hiedurch, für den Fall, dass Frau und Kinder die
Schenkung wirklich nötig haben sollten, seine Gläubiger
in ihren Rechten verkürze. Dasselbe Bewusstsein musste
aber auch die Beklagte haben, zumal da &ie wich dem
Ergebnis der Zeugenaussagen und der Parteibefragung
<i die Geriebenere von beiden » war.
4. -
Bestünden übrigens noch irgendwe1che Zweifel
über die Erkennbarkeit der möglichen Rückwirkung des
angefochtenen Geschäfts auf die Interessen der Gläu-
biger, so müsste doch unter den vorliegenden Umständen
zu Ungunsten der Beklagten entschieden werden. Denn,
obwohl das SchKG im Gegensatz zu andern Rechten
eine Erleichterung für die Anfechtung von Rechtsge-
schäften unter nahen Verwandten oder gar unter Ehe-
gatten nicht ausdrücklich vorsieht, und obwohl sich auch
die in Art. 286 erithaltene Umkehrung der Beweislast bei
unentgeltlichen Verfügungen nur auf die letzten sechs
Monate vor der Pfändung oder Konkurseröffnung bezieht,
so begründen die Unentgeltlichkeit der Verfügung und das
nahe Verhältnis der Kontrahenten im Falle drohender
Ueberschuldung des Verfügenden doch zum mindesten
ein Verdachtsmoment, dessen freie Würdigung nach
Art. 289 SchKG dazu führt, dass in einem solchen Falle
an den Nachweis der Begünstigungsabsicht kein strenger
Massstab angelegt werden darf.
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
Die Berufung wird gutgeheissen und die Klage in dem
252
Entscheidungen
Sinne zugesprochen, dass die am 20. Juni 1911 an die
Beklagte erfolgte Abtretung der Forderung von 9000 Fr.,
faustpfandgesichert durch Bijouteriewaren im Werte von
ca. 9900 Fr., gegenüber der Klägerin ungültig erklärt
wird.
Erwägungen (4 Absätze)
E. 1 Dafür, dass die Abtretung vom 20. Juli 1911 s i m u 1 i e r t, d. h. nur dazu bestimmt gewesen sei, die ein Vierteljahr später vorgenommene Verpfändung der Bijouteriewaren zu Gunsten einer Schuld des Spiegel gegenüber Dr. Thalberg zu verdecken, liegen keine Anhaltspunkte vor. Dagegen erscheint jene Abtretung aus den nachfol- genden Gründen als im Sinne des Art. 288 SchKG a n- fee h t bar.
E. 2 Die Vorinstanz hat das Hauptgewicht auf die
Prüfung der Frage verlegt, ob Spiegel im Zeitpunkte der
Vornahme des angefochtenen Rechtsgeschäfts « über-
schuldet) war. Weil der Beweis hiefÜf nicht erbracht,
vielmehr nur eine starke Illiquidität seiner Bilanz nach-
gewiesen werden konnte, hat sie die Klage abgewiesen.
Demgegenüber ist davon auszugehen dass bei Art. 288,
im Gegensatz zu Art. 287 SchKG, die Ueberschuldung im
Momente der Vornahme des angefochtenen Rechtsge-
schäfts keine absolute Voraussetzung des Zuspruchs der
Aufechtungsklage bildet, vielmehr die Gesamtheit der
Umstände zu würdigen ist. Waren die Umstände derart,
dass der Schuldner und der Begünstigte den finanziellen
Zusammenbruch des Erstern voraussehen oder doch als
drohend betrachten mussten, so ist die Klage auch dann
zuzusprechen, wenn vielleicht im kritischen Zeitpunkte
die buchmässigen Aktiven des Schuldners dessen buch-
mässige Passiven noch überstiegen, dagegen eine baldige
Umkehrung dieses Verhältnisses zu befürchten war oder
die Illiquidität der Aktiven auch ohne eigentliche « Ueber-
schuldung » eine für die Gläubiger verlust bringende Liqui-
dation herbeizuführen drohte.
Dieser Fall lag hier vor. Nach dem Gutachten Rehr
war die finanzielle Lage-des Spiegel im Juli 1911 «so, dass
sie die Entnahme der Werte von über 9000 Fr. nicht ge-
250
Entscheidungen
stattete »; das
(i Hauptaktivum des Geschäftes, die
Debitoren », « war von höchst zweifelhaftem Werte» und
({ auf j e den Fall n ich t v 0 I I wer t i g)}; sollte
das Geschäft ({ ohne Gefahr, in Ueberschuldung zu ge-
raten weiter bestehen bleiben,)} so « durften demselben
keine' Betriebsmittel entzogen werden I). Nach diesem
Gutachten musste also im Sommer 1911 mit der Gefahr
einer baldigen Ueberschuldung gerechnet werden. Dem-
gegenüber gelangt zwar das Gutachten Elsener zu dem
Schlusse, dass «um die Mitte des Jahres 1911 nicht mit
der Gefahr einer Ueberschuldung gerechnet werden
musste ». Allein dieser Schluss beruht auf der Erwägung,
dass die Bilanzen pro 1910 und 1911 noch ein Aktivsaldo
von 54,631 Fr. 80 Cts., bezw. 25,439 Fr. 72 Cts. aufweisen.
Nun anerkennt aber der Experte selber, dass, « rund
98,000 Fr. in nicht liquiden Aktiven investiert» waren.
und dass deshalb die Situation « eine angespannte im
Sinne der mangelnden liquidität der Bilanz)} war. Das
Endresultat des Gutachtens Elsener ist somit kein an-
deres als dasjenige des Gutachtens Rehr; nur legt der
Experte Elsener mehr Gewicht auf den Aktivenüber-
schuss, der sich bei Einsetzung der Aktiven zu ihrem
Nominalwert ergab, während -der Experte Rehr mehr
darauf abstellt, dass die Aktiven schlecht realisierbar und
auch im Falle einer möglichen Realisierung nicht voll-
wertig waren. Wie sehr diese Annahme des Experten
Rehr begründet ist, geht daraus hervor, dass anlässlich
der Nachlassverhandlungen vom Januar 1912 der Sach-
walter die Kundenguthaben im Nominalwert von ca.
55,000 Fr. auf bloss 400 bis 5000 Fr., d. i. nicht
einmal 8 bis 10% schätzte.
E. 3 Nach dem Gesagten gab im Sommer 1911 schon die Bilanz zu ernsthaften Befürchtungen in Bezug auf die Zahlungsfähigkeit Spiegels Anlass. Ist also auch nicht erwiesen, dass bereits damals die Gläubiger zu Zahlungen drängten, so konnte doch dem S c h u 1 d ne r seI b s t die Gefährlichkeit seiner Situation nicht entgehen. Tat- der Zivilkammern. N° 50. 251 sächlich war er denn auch gerade damals zur Aufnahme grösserer Darlehen genötigt. Wenn er unter solchen Um- ständen ein durch verhältnissmässig leicht realisierbare Werte sichergestelltes Guthaben - das einzige grössere, einigermassen liquide Aktivum, über das er noch ver- fügte, - an seine Ehefrau abtrat, damit diese doch auf alle Fälle «etwas habe, das den Kindern zukommen soll)}, so musste er sich darüber Rechenschaft geben, dass er hiedurch, für den Fall, dass Frau und Kinder die Schenkung wirklich nötig haben sollten, seine Gläubiger in ihren Rechten verkürze. Dasselbe Bewusstsein musste aber auch die Beklagte haben, zumal da &ie wich dem Ergebnis der Zeugenaussagen und der Parteibefragung <i die Geriebenere von beiden » war.
E. 4 Bestünden übrigens noch irgendwe1che Zweifel über die Erkennbarkeit der möglichen Rückwirkung des angefochtenen Geschäfts auf die Interessen der Gläu- biger, so müsste doch unter den vorliegenden Umständen zu Ungunsten der Beklagten entschieden werden. Denn, obwohl das SchKG im Gegensatz zu andern Rechten eine Erleichterung für die Anfechtung von Rechtsge- schäften unter nahen Verwandten oder gar unter Ehe- gatten nicht ausdrücklich vorsieht, und obwohl sich auch die in Art. 286 erithaltene Umkehrung der Beweislast bei unentgeltlichen Verfügungen nur auf die letzten sechs Monate vor der Pfändung oder Konkurseröffnung bezieht, so begründen die Unentgeltlichkeit der Verfügung und das nahe Verhältnis der Kontrahenten im Falle drohender Ueberschuldung des Verfügenden doch zum mindesten ein Verdachtsmoment, dessen freie Würdigung nach Art. 289 SchKG dazu führt, dass in einem solchen Falle an den Nachweis der Begünstigungsabsicht kein strenger Massstab angelegt werden darf. Demnach hat das Bundesgericht erkannt: Die Berufung wird gutgeheissen und die Klage in dem 252 Entscheidungen Sinne zugesprochen, dass die am 20. Juni 1911 an die Beklagte erfolgte Abtretung der Forderung von 9000 Fr., faustpfandgesichert durch Bijouteriewaren im Werte von ca. 9900 Fr., gegenüber der Klägerin ungültig erklärt wird.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
50. Urteil der 11. Zivilabteilung vom 21. Juni 1917
i. S. Konkursmasse Spiegel, Klägerin,
gegen Spiegel, Beklagte.
247
Deliktspauliana. Schenkung an Ehefrau bei starker Illiqui-
dität der Aktiven und drohender Ueberschuldung. Bereits
eingetretene Ueberschuldung bei Art. 288 SchKG nicht
nötig.
A. -
Die Beklagte ist die Ehefrau des am 7. Mai 1912
in Konkurs geratenen Emil Spiegel, Inhaber eines
Abzahlungsgeschäftes in Zürich. Die Bilanz dieses Ge-
schäftes, das Spiegel gemeinsam mit seinem Schwager
S. Guttenberg betrieb, ergab auf Ende 1910 ein Aktiv-
saldo von 54,631 Fr. 80 Cts., wobei aber unter den
Aktiven die « Guthaben an Kundschaft » mit ca. 37,000
Franken, sowie die « Wechselforderungen)} mit ca. 8000
Franken voll eingesetzt waren. Die Bilanz pro 31. De-
zember 1911, in welcher die « Guthaben an Kundschaft)}
mit zusammen über 40,000 Fr. wieder voll eingesetzt
waren, ergab nur noch einen Aktivenüberschuss von
25,439 Fr. 25 Cts. Inzwischen hatte Spiegel am 20. Juli
ein durch Bijouteriewaren (goldene Uhren, Uhrenketten,
Fingerringe, Edelsteine) im ·Werte von ca. 9900 Fr.
pfandversiehertes Guthaben an die Firma Goldbaum
& Bernheim im Betrage von 9000 Fr. schenkungsweise
der Beklagten abgetreten und ihr die Bijouteriewaren
übergeben, . damit die Beklagte, wie diese sich selber
ausdrückte, « etwas habe, das den Kindern zukommen
soll.)}
Am 10. November 1911 wurden jene Bijouteriewaren
zur Sicherung einer dem Ehemann Spiegel gegenüber
bestehenden Forderung des Rechtsanwaltes Dr. Thalberg
in Zürich weiterverpfändet.
Anfangs 1912 machte Spiegel seinen Gläubigern eine
Nachlassofferte; wonach er ihnen 25 % ihrer Forderungen
bezahlt hätte. Bei diesem Anlass wurden die Guthaben
A843 III- 1917
18
248
Entscheidungen
des Gemeinschuldners an ca. 3000 Kunden, deren Nomi-
nalwert etwa 55,000 Fr. betrug, vom Anwalt des Spiegel
auf höchstens 15 % des Bilanzwertes und vom Sach-
walter auf höchstens 4000 bis 5000 Fr. geschätzt. Im
Konkurse betragen die zugelassenen Forderungen Ull-
gefähr das Doppelte des Aktivenerlöses.
B. ~ Durch Urteil vom 17. Januar 1917 hat das
Obergericht des Kantons Zürich über die Streitfrage:
« Ist nicht die vom Ehegatten der Beklagten, E. Spiegel.
»an die Beklagte am 20. Juli 1911 erfolgte Abtretung
}) einer Forderung im Betrage von über 9000 Fr. faust-
}} pfandgesichert durch Bijouteriewaren im Fakturawel'te
» von ca. 9900 Fr. für ungültig zu erklären ? })
erkannt:
« Die Klage wird abgewiesen. })
Dieses Urteil, sowie ein Zwischenurteil desselben
Gerichtshofes vom 24~ Januar 1914 beruhen auf der
Erwägung, dass die Abtretung vom 20. Juli 1911 ent-
gegen der Behauptung der Klägerin ~der sim~llie:t
noch anfechtbar sei; ersteres deshalb mcht, weil dIe
Absicht der Kontrahenten in der Tat darauf gegangen
sei, den durch das abgetretene Guthaben dargestellten
Wert in das Vermögen der Beklagten übergehen zu
lassen; letzteres deshalb nicht, weil nach einem von der
ersten Instanz eingeholten Gutachten des Rechtsanwalts
und Bücherexperten Elsener das Geschäft Spiegels im
Sommer 1911 noch nicht überschuldet gewesen sei, und
weil nach demselben Gutachten (im Gegensatz zu einem
zuerst eingeholten Gutachten des Direktors Rehr von
der Schweiz. Treuhandgesellschaft) damals « auch nicht
mit der Gefahr einer Ueberschuldung gerechnet werden
musste. »
C. -
Gegen diese beiden Urteile hat die Klägerin
rechtzeitig und in richtiger Form die Berufung an da~
Bundesgericht ergriffen, mit dem Antrag auf Gutheissung
der Klage.
der Zivilkammern. N° 5Ö.
Das Bundesgericht zieht
in Erwägu ng:
1. -
Dafür, dass die Abtretung vom 20. Juli 1911
s i m u 1 i e r t, d. h. nur dazu bestimmt gewesen sei,
die ein Vierteljahr später vorgenommene Verpfändung
der Bijouteriewaren zu Gunsten einer Schuld des Spiegel
gegenüber Dr. Thalberg zu verdecken, liegen keine
Anhaltspunkte vor.
Dagegen erscheint jene Abtretung aus den nachfol-
genden Gründen als im Sinne des Art. 288 SchKG a n-
fee h t bar.
2. -
Die Vorinstanz hat das Hauptgewicht auf die
Prüfung der Frage verlegt, ob Spiegel im Zeitpunkte der
Vornahme des angefochtenen Rechtsgeschäfts « über-
schuldet) war. Weil der Beweis hiefÜf nicht erbracht,
vielmehr nur eine starke Illiquidität seiner Bilanz nach-
gewiesen werden konnte, hat sie die Klage abgewiesen.
Demgegenüber ist davon auszugehen dass bei Art. 288,
im Gegensatz zu Art. 287 SchKG, die Ueberschuldung im
Momente der Vornahme des angefochtenen Rechtsge-
schäfts keine absolute Voraussetzung des Zuspruchs der
Aufechtungsklage bildet, vielmehr die Gesamtheit der
Umstände zu würdigen ist. Waren die Umstände derart,
dass der Schuldner und der Begünstigte den finanziellen
Zusammenbruch des Erstern voraussehen oder doch als
drohend betrachten mussten, so ist die Klage auch dann
zuzusprechen, wenn vielleicht im kritischen Zeitpunkte
die buchmässigen Aktiven des Schuldners dessen buch-
mässige Passiven noch überstiegen, dagegen eine baldige
Umkehrung dieses Verhältnisses zu befürchten war oder
die Illiquidität der Aktiven auch ohne eigentliche « Ueber-
schuldung » eine für die Gläubiger verlust bringende Liqui-
dation herbeizuführen drohte.
Dieser Fall lag hier vor. Nach dem Gutachten Rehr
war die finanzielle Lage-des Spiegel im Juli 1911 «so, dass
sie die Entnahme der Werte von über 9000 Fr. nicht ge-
250
Entscheidungen
stattete »; das
(i Hauptaktivum des Geschäftes, die
Debitoren », « war von höchst zweifelhaftem Werte» und
({ auf j e den Fall n ich t v 0 I I wer t i g)}; sollte
das Geschäft ({ ohne Gefahr, in Ueberschuldung zu ge-
raten weiter bestehen bleiben,)} so « durften demselben
keine' Betriebsmittel entzogen werden I). Nach diesem
Gutachten musste also im Sommer 1911 mit der Gefahr
einer baldigen Ueberschuldung gerechnet werden. Dem-
gegenüber gelangt zwar das Gutachten Elsener zu dem
Schlusse, dass «um die Mitte des Jahres 1911 nicht mit
der Gefahr einer Ueberschuldung gerechnet werden
musste ». Allein dieser Schluss beruht auf der Erwägung,
dass die Bilanzen pro 1910 und 1911 noch ein Aktivsaldo
von 54,631 Fr. 80 Cts., bezw. 25,439 Fr. 72 Cts. aufweisen.
Nun anerkennt aber der Experte selber, dass, « rund
98,000 Fr. in nicht liquiden Aktiven investiert» waren.
und dass deshalb die Situation « eine angespannte im
Sinne der mangelnden liquidität der Bilanz)} war. Das
Endresultat des Gutachtens Elsener ist somit kein an-
deres als dasjenige des Gutachtens Rehr; nur legt der
Experte Elsener mehr Gewicht auf den Aktivenüber-
schuss, der sich bei Einsetzung der Aktiven zu ihrem
Nominalwert ergab, während -der Experte Rehr mehr
darauf abstellt, dass die Aktiven schlecht realisierbar und
auch im Falle einer möglichen Realisierung nicht voll-
wertig waren. Wie sehr diese Annahme des Experten
Rehr begründet ist, geht daraus hervor, dass anlässlich
der Nachlassverhandlungen vom Januar 1912 der Sach-
walter die Kundenguthaben im Nominalwert von ca.
55,000 Fr. auf bloss 400 bis 5000 Fr., d. i. nicht
einmal 8 bis 10% schätzte.
3. -
Nach dem Gesagten gab im Sommer 1911 schon
die Bilanz zu ernsthaften Befürchtungen in Bezug auf
die Zahlungsfähigkeit Spiegels Anlass. Ist also auch nicht
erwiesen, dass bereits damals die Gläubiger zu Zahlungen
drängten, so konnte doch dem S c h u 1 d ne r seI b s t
die Gefährlichkeit seiner Situation nicht entgehen. Tat-
der Zivilkammern. N° 50.
251
sächlich war er denn auch gerade damals zur Aufnahme
grösserer Darlehen genötigt. Wenn er unter solchen Um-
ständen ein durch verhältnissmässig leicht realisierbare
Werte sichergestelltes Guthaben -
das einzige grössere,
einigermassen liquide Aktivum, über das er noch ver-
fügte, -
an seine Ehefrau abtrat, damit diese doch auf
alle Fälle «etwas habe, das den Kindern zukommen
soll)}, so musste er sich darüber Rechenschaft geben,
dass er hiedurch, für den Fall, dass Frau und Kinder die
Schenkung wirklich nötig haben sollten, seine Gläubiger
in ihren Rechten verkürze. Dasselbe Bewusstsein musste
aber auch die Beklagte haben, zumal da &ie wich dem
Ergebnis der Zeugenaussagen und der Parteibefragung
<i die Geriebenere von beiden » war.
4. -
Bestünden übrigens noch irgendwe1che Zweifel
über die Erkennbarkeit der möglichen Rückwirkung des
angefochtenen Geschäfts auf die Interessen der Gläu-
biger, so müsste doch unter den vorliegenden Umständen
zu Ungunsten der Beklagten entschieden werden. Denn,
obwohl das SchKG im Gegensatz zu andern Rechten
eine Erleichterung für die Anfechtung von Rechtsge-
schäften unter nahen Verwandten oder gar unter Ehe-
gatten nicht ausdrücklich vorsieht, und obwohl sich auch
die in Art. 286 erithaltene Umkehrung der Beweislast bei
unentgeltlichen Verfügungen nur auf die letzten sechs
Monate vor der Pfändung oder Konkurseröffnung bezieht,
so begründen die Unentgeltlichkeit der Verfügung und das
nahe Verhältnis der Kontrahenten im Falle drohender
Ueberschuldung des Verfügenden doch zum mindesten
ein Verdachtsmoment, dessen freie Würdigung nach
Art. 289 SchKG dazu führt, dass in einem solchen Falle
an den Nachweis der Begünstigungsabsicht kein strenger
Massstab angelegt werden darf.
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
Die Berufung wird gutgeheissen und die Klage in dem
252
Entscheidungen
Sinne zugesprochen, dass die am 20. Juni 1911 an die
Beklagte erfolgte Abtretung der Forderung von 9000 Fr.,
faustpfandgesichert durch Bijouteriewaren im Werte von
ca. 9900 Fr., gegenüber der Klägerin ungültig erklärt
wird.