Führerausweisentzug | Warnungsentzug. Ungenügender Abstand: Abgrenzung zwischen leichter und mittelschwerer Widerhandlung. Eine erhöhte abstrakte Gefährdung setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung voraus (E. 3.1). Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt nicht von der übertretenen Verkehrsregel, sondern von der Situation, in welcher die Übertretung geschieht, ab (E. 3.3). Zur zu würdigenden Situation gehört aber auch das konkret zu beurteilende regelwidrige Verhalten (E. 3.4). Die Beschwerdeführerin unterschritt den nach der Faustregel "halber Tacho" erforderlichen Abstand um rund 40 %. Es wäre ihr nicht möglich gewesen, auf ein brüskes Bremsmanöver des vorausfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig zu reagieren (E. 3.4). Abweisung.
Erwägungen (8 Absätze)
E. 1 Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen administrative Massnahmen im Strassenverkehr findet ihre Grundlage in § 41 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom
24. Mai 1959 (VRG). Die Behandlung entsprechender Beschwerden erfolgt durch den Einzelrichter (§ 38b Abs. 1 lit. d Ziff. 1 VRG), sofern sie nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Kammer zur Beurteilung überwiesen werden (§ 38b Abs. 2 VRG). Da im vorliegenden Fall kein Anlass für eine Überweisung besteht, ist der Entscheid durch den Einzelrichter zu fällen.
E. 2 Der Sachverhalt, der mit der angefochtenen Verfügung zu beurteilen war, ist unbestritten. Das Strassenverkehrsamt stützte sich diesbezüglich auf den Strafbefehl des Statthalteramts des Bezirks Meilen vom 3. Dezember 2012 (act. 7/6), was die Beschwerdeführerin nicht beanstandet. Demnach hatte die Beschwerdeführerin am 23. Mai 2012 mit ihrem Personenwagen, KFZ.NR.01, auf der Seestrasse in Zollikon einen ungenügenden Abstand zum vor ihr fahrenden Fahrzeug eingehalten (Nachfahrabstand von 1,08 Sekunden; vgl. Entscheid der Vorinstanz, E. 4c) und missbräuchlich Warnsignale abgegeben (Lichthupe). Ebenso unbestritten ist, dass das Verschulden der Beschwerdeführerin
– in Übereinstimmung mit dem erwähnten Strafbefehl – als leicht einzustufen ist.
E. 3.1 Die Vorinstanz hat die Abgrenzung der mittelschweren von der leichten Widerhandlung korrekt dargestellt (Entscheid der Vorinstanz, E. 1b und c sowie E. 3). Auf diese Erwägungen kann verwiesen werden (§ 70 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 2 VRG). Nachdem von einem leichten Verschulden der Beschwerdeführerin auszugehen ist, bleibt zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausging, die Beschwerdeführerin habe eine erhöhte Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen (Art. 16b Abs. 1 lit. a des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 [SVG]). Dazu genügt das Vorliegen einer erhöhten abstrakten Gefährdung. Diese setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen; VGr, 7. August 2013, VB.2013.00452, E. 5.3).
E. 3.2 Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, es habe nicht nur keine konkrete Gefährdung existiert, es fehle auch an einer erhöhten abstrakten Gefährdung. Die Vorinstanz habe sich mit den Argumenten der Rekursbegründung (z. B. vorausfahrendes Polizeifahrzeug, davor kein anderes Fahrzeug, breite Strasse, konzentriertes Nachfahren, Tageslicht, trockene Strasse, freie Übersicht) nicht auseinandergesetzt. In der konkreten Situation habe der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nicht nahegelegen.
E. 3.3 Zutreffend weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass es nicht von der übertretenen Verkehrsregel, sondern von der Situation, in welcher die Übertretung geschieht, abhängt, ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird (BGE 123 IV 88 E. 3a mit Hinweisen). Wesentliches Kriterium ist dabei die Nähe der Verwirklichung (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen).
E. 3.4 Die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung wurde von den Vorinstanzen jedoch – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – zu Recht bejaht. So wies die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdeführerin bei einem Nachfahrabstand von 1,08 Sekunden den nach der vom Bundesgericht anerkannten Faustregel "halber Tacho" erforderlichen Abstand um rund 40 % unterschritt (Entscheid der Vorinstanz, E. 4c). Damit wäre es ihr nicht möglich gewesen, auf ein brüskes Anhalten bzw. Bremsen des vorausfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig zu reagieren. Die Beschwerdeführerin erhebt dagegen ebenso wenig einen substanziierten Einwand wie gegen die zutreffende Erwägung der Vorinstanz, dass eine derartige Situation nicht derart aussergewöhnlich sei, dass die Beschwerdeführerin nicht damit hätte rechnen müssen. Die von der Beschwerdeführerin im Rekurs vorgebrachten Argumente, dass ausser dem vorausfahrenden Polizeiauto keine weiteren Fahrzeuge in Sichtweite gewesen seien, dass die Strasse trocken gewesen sei und dass sie beim Nachfahren äusserst konzentriert gewesen sei (Rekursschrift, Rz. 3), vermögen nichts daran zu ändern, dass mit einem plötzlichen Bremsmanöver des vorausfahrenden Fahrzeugs zu rechnen war. So entspricht der gemäss der erwähnten Faustregel "halber Tacho" ermittelte Wert jenem Abstand, der bei günstigen Verhältnissen mindestens einzuhalten ist (vgl. BGr,
21. Juni 2013, 1C_183/2013, E. 4.1 mit Hinweisen). Insofern gehört zur zu würdigenden Situation (vgl. E. 3.3) auch das konkret zu beurteilende regelwidrige Verhalten. Während die von der Beschwerdeführerin begangene Widerhandlung gegen Art. 34 Abs. 4 SVG auch bei günstigen Verhältnissen eine erhöhte abstrakte Gefährdung schuf, wäre dies möglicherweise bei anderen Verfehlungen
– etwa eine Widerhandlung gegen Art. 34 Abs. 1 SVG (Rechtsfahren) – anders zu beurteilen. Der zutreffende Hinweis der Vorinstanz auf die grundlegende Bedeutung des Einhaltens eines ausreichenden Abstands beim Hintereinanderfahren für die Verkehrssicherheit (vgl. BGr, 21. Juni 2013, 1C_183/2013, E. 4.1 mit Hinweisen) ist daher nicht zu beanstanden.
E. 3.5 Die Vorinstanz hat eine erhöhte abstrakte Gefährdung und damit das Vorliegen einer mittelschweren Widerhandlung zu Recht bejaht. Da der Führerausweis nach einer solchen für mindestens einen Monat zu entziehen ist (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG) und diese Mindestentzugsdauer nicht unterschritten werden darf (Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG), muss es bei der verfügten Entzugsdauer von einem Monat bleiben.
E. 4 Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 VRG). Eine Parteientschädigung steht ihr von vornherein nicht zu (§ 17 Abs. 2 VRG) .
Dispositiv
- Die Beschwerde wird abgewiesen.
- Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'000.--; die übrigen Kosten betragen: Fr. 80.-- Zustellkosten, Fr. 2'080.-- Total der Kosten.
- Die Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
- Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
- Gegen dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
- Mitteilung an:…
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
Zürich Verwaltungsgericht 27.12.2013 VB.2013.00727 Zurich Verwaltungsgericht 27.12.2013 VB.2013.00727 Zurigo Verwaltungsgericht 27.12.2013 VB.2013.00727
Führerausweisentzug | Warnungsentzug. Ungenügender Abstand: Abgrenzung zwischen leichter und mittelschwerer Widerhandlung. Eine erhöhte abstrakte Gefährdung setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung voraus (E. 3.1). Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt nicht von der übertretenen Verkehrsregel, sondern von der Situation, in welcher die Übertretung geschieht, ab (E. 3.3). Zur zu würdigenden Situation gehört aber auch das konkret zu beurteilende regelwidrige Verhalten (E. 3.4). Die Beschwerdeführerin unterschritt den nach der Faustregel "halber Tacho" erforderlichen Abstand um rund 40 %. Es wäre ihr nicht möglich gewesen, auf ein brüskes Bremsmanöver des vorausfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig zu reagieren (E. 3.4). Abweisung.
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2013.00727 Standard Suche | Erweiterte Suche | Hilfe Druckansicht Geschäftsnummer: VB.2013.00727 Entscheidart und -datum: Endentscheid vom 27.12.2013 Spruchkörper:
1. Abteilung/Einzelrichter Weiterzug: Dieser Entscheid ist rechtskräftig. Rechtsgebiet: Administrativmassnahmen im Strassenverkehr Betreff: Führerausweisentzug Warnungsentzug. Ungenügender Abstand: Abgrenzung zwischen leichter und mittelschwerer Widerhandlung. Eine erhöhte abstrakte Gefährdung setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung voraus (E. 3.1). Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt nicht von der übertretenen Verkehrsregel, sondern von der Situation, in welcher die Übertretung geschieht, ab (E. 3.3). Zur zu würdigenden Situation gehört aber auch das konkret zu beurteilende regelwidrige Verhalten (E. 3.4). Die Beschwerdeführerin unterschritt den nach der Faustregel "halber Tacho" erforderlichen Abstand um rund 40 %. Es wäre ihr nicht möglich gewesen, auf ein brüskes Bremsmanöver des vorausfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig zu reagieren (E. 3.4). Abweisung. Stichworte: ABSTAND ABSTRAKTE GEFÄHRDUNG GEFÄHRDUNG GÜNSTIGE VERHÄLTNISSE MITTELSCHWERE WIDERHANDLUNG STRASSENVERKEHRSRECHT WARNUNGSENTZUG Rechtsnormen: Art. 16 Abs. 3 SVG Art. 16b Abs. I lit. a SVG Art. 16b Abs. II lit. a SVG Art. 34 Abs. IV SVG Publikationen:
- keine - Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) Gewichtung: 3 Verwaltungsgericht des Kantons Zürich 1. Abteilung VB.2013.00727 Urteil des Einzelrichters vom
27. Dezember 2013 Mitwirkend: Verwaltungsrichter Lukas Widmer, Gerichtsschreiber Markus Lanter. In Sachen A , vertreten durch RA B Beschwerdeführerin, gegen Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich , vertreten durch Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Bereich Administrativmassnahmen, Beschwerdegegnerin, betreffend Führerausweisentzug, hat sich ergeben: I. Das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich entzog A mit Verfügung vom 11. Juni 2013 den Führerausweis aufgrund eines Vorfalls vom
23. Mai 2012, den es als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften qualifizierte, für die Dauer von einem Monat. II. A rekurrierte dagegen am 17. Juli 2013 an die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich und beantragte, die Verfügung des Strassenverkehrsamts sei aufzuheben und von einem Führerausweisentzug abzusehen, allenfalls sei eine Verwarnung auszusprechen. Die Sicherheitsdirektion wies den Rekurs mit Entscheid vom 24. September 2013 ab. III. Dagegen erhob A mit Eingabe vom 25. Oktober 2013 Beschwerde an das Verwaltungsgericht und beantragte, der Rekursentscheid vom
24. September 2013 und die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom
17. Juli 2013 (recte: 11. Juni 2013) seien aufzuheben, und es sei eine Verwarnung auszusprechen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Strassenverkehrsamts. Die Sicherheitsdirektion verzichtete am 19. November 2013 auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde. Das Strassenverkehrsamt beantragte am 1. November 2013 die Abweisung der Beschwerde. Der Einzelrichter erwägt: 1. Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen administrative Massnahmen im Strassenverkehr findet ihre Grundlage in § 41 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom
24. Mai 1959 (VRG). Die Behandlung entsprechender Beschwerden erfolgt durch den Einzelrichter (§ 38b Abs. 1 lit. d Ziff. 1 VRG), sofern sie nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Kammer zur Beurteilung überwiesen werden (§ 38b Abs. 2 VRG). Da im vorliegenden Fall kein Anlass für eine Überweisung besteht, ist der Entscheid durch den Einzelrichter zu fällen. 2. Der Sachverhalt, der mit der angefochtenen Verfügung zu beurteilen war, ist unbestritten. Das Strassenverkehrsamt stützte sich diesbezüglich auf den Strafbefehl des Statthalteramts des Bezirks Meilen vom 3. Dezember 2012 (act. 7/6), was die Beschwerdeführerin nicht beanstandet. Demnach hatte die Beschwerdeführerin am 23. Mai 2012 mit ihrem Personenwagen, KFZ.NR.01, auf der Seestrasse in Zollikon einen ungenügenden Abstand zum vor ihr fahrenden Fahrzeug eingehalten (Nachfahrabstand von 1,08 Sekunden; vgl. Entscheid der Vorinstanz, E. 4c) und missbräuchlich Warnsignale abgegeben (Lichthupe). Ebenso unbestritten ist, dass das Verschulden der Beschwerdeführerin
– in Übereinstimmung mit dem erwähnten Strafbefehl – als leicht einzustufen ist. 3. 3.1 Die Vorinstanz hat die Abgrenzung der mittelschweren von der leichten Widerhandlung korrekt dargestellt (Entscheid der Vorinstanz, E. 1b und c sowie E. 3). Auf diese Erwägungen kann verwiesen werden (§ 70 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 2 VRG). Nachdem von einem leichten Verschulden der Beschwerdeführerin auszugehen ist, bleibt zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausging, die Beschwerdeführerin habe eine erhöhte Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen (Art. 16b Abs. 1 lit. a des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 [SVG]). Dazu genügt das Vorliegen einer erhöhten abstrakten Gefährdung. Diese setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen; VGr, 7. August 2013, VB.2013.00452, E. 5.3). 3.2 Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, es habe nicht nur keine konkrete Gefährdung existiert, es fehle auch an einer erhöhten abstrakten Gefährdung. Die Vorinstanz habe sich mit den Argumenten der Rekursbegründung (z. B. vorausfahrendes Polizeifahrzeug, davor kein anderes Fahrzeug, breite Strasse, konzentriertes Nachfahren, Tageslicht, trockene Strasse, freie Übersicht) nicht auseinandergesetzt. In der konkreten Situation habe der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nicht nahegelegen. 3.3 Zutreffend weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass es nicht von der übertretenen Verkehrsregel, sondern von der Situation, in welcher die Übertretung geschieht, abhängt, ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird (BGE 123 IV 88 E. 3a mit Hinweisen). Wesentliches Kriterium ist dabei die Nähe der Verwirklichung (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen). 3.4 Die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung wurde von den Vorinstanzen jedoch – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – zu Recht bejaht. So wies die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdeführerin bei einem Nachfahrabstand von 1,08 Sekunden den nach der vom Bundesgericht anerkannten Faustregel "halber Tacho" erforderlichen Abstand um rund 40 % unterschritt (Entscheid der Vorinstanz, E. 4c). Damit wäre es ihr nicht möglich gewesen, auf ein brüskes Anhalten bzw. Bremsen des vorausfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig zu reagieren. Die Beschwerdeführerin erhebt dagegen ebenso wenig einen substanziierten Einwand wie gegen die zutreffende Erwägung der Vorinstanz, dass eine derartige Situation nicht derart aussergewöhnlich sei, dass die Beschwerdeführerin nicht damit hätte rechnen müssen. Die von der Beschwerdeführerin im Rekurs vorgebrachten Argumente, dass ausser dem vorausfahrenden Polizeiauto keine weiteren Fahrzeuge in Sichtweite gewesen seien, dass die Strasse trocken gewesen sei und dass sie beim Nachfahren äusserst konzentriert gewesen sei (Rekursschrift, Rz. 3), vermögen nichts daran zu ändern, dass mit einem plötzlichen Bremsmanöver des vorausfahrenden Fahrzeugs zu rechnen war. So entspricht der gemäss der erwähnten Faustregel "halber Tacho" ermittelte Wert jenem Abstand, der bei günstigen Verhältnissen mindestens einzuhalten ist (vgl. BGr,
21. Juni 2013, 1C_183/2013, E. 4.1 mit Hinweisen). Insofern gehört zur zu würdigenden Situation (vgl. E. 3.3) auch das konkret zu beurteilende regelwidrige Verhalten. Während die von der Beschwerdeführerin begangene Widerhandlung gegen Art. 34 Abs. 4 SVG auch bei günstigen Verhältnissen eine erhöhte abstrakte Gefährdung schuf, wäre dies möglicherweise bei anderen Verfehlungen
– etwa eine Widerhandlung gegen Art. 34 Abs. 1 SVG (Rechtsfahren) – anders zu beurteilen. Der zutreffende Hinweis der Vorinstanz auf die grundlegende Bedeutung des Einhaltens eines ausreichenden Abstands beim Hintereinanderfahren für die Verkehrssicherheit (vgl. BGr, 21. Juni 2013, 1C_183/2013, E. 4.1 mit Hinweisen) ist daher nicht zu beanstanden. 3.5 Die Vorinstanz hat eine erhöhte abstrakte Gefährdung und damit das Vorliegen einer mittelschweren Widerhandlung zu Recht bejaht. Da der Führerausweis nach einer solchen für mindestens einen Monat zu entziehen ist (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG) und diese Mindestentzugsdauer nicht unterschritten werden darf (Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG), muss es bei der verfügten Entzugsdauer von einem Monat bleiben. 4. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 VRG). Eine Parteientschädigung steht ihr von vornherein nicht zu (§ 17 Abs. 2 VRG) . Demgemäss erkennt der Einzelrichter :
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'000.--; die übrigen Kosten betragen: Fr. 80.-- Zustellkosten, Fr. 2'080.-- Total der Kosten.
3. Die Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Gegen dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
6. Mitteilung an:…