Sachverhalt
1. 1.1
X.___ , geboren 1970, arbeitete ab April 1987 als Hausangestellte im Krankenheim Z.___
in Y.___ und war im Rahmen dieses Anstellungs verhältnisses bei der Unfallversicherung Stadt Y.___ ( Unfallversicherung Stadt Y .___ ; Unfallversicherung) für die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen obligatorisch versichert (Unfallmeldung UVG vom 30. August 1988, Urk. 7/G003).
Am 21.
August 1988 war X.___ in Slowenien zusammen mit ihren Eltern als Mitfahrerin von einem Verkehrsunfall betroffen, bei dem ein entgegen kommender Personenwagen frontal in den vom Vater gelenkten Wagen prallte und weitere Fahrzeuge in die Unfallwagen fuhren. Dabei verstarb die Lenkerin des kollisionsverursachenden Fahrzeugs noch auf der Unfallstelle (vgl. die Unfall protokolle in Urk. 7/G004/1a+1b); ihr Ehemann starb eine Woche später an
den Folgen der erlittenen Verletzungen (vgl. die Darstellung im vertrauensärztlichen Gutachten von Dr. med. A.___ , Facharzt für Chirurgie, v om 10. Juli 1991 , Urk. 7/M014 S. 2). Der Vater von X.___ , der in das nächste Spital gebracht wurde (vgl. Urk. 7/G004/ 1a S. 5) , starb Anfang September 1988 an einer Lungenembolie (Schreiben von Rechtsanwalt Dr. Robert Geisseler vom 5.
Dezem ber 1988, Urk. 7/G007; Brief des Hausarztes Dr. med. B.___ , Facharzt für Radio-Onkologie, vom 24. Mai 1989, Urk. 7/J00 3 /M8).
X.___ selbst erlitt beim Unfall eine Kontusion des linken Un terschenkels mit Distorsion des oberen Sprunggelenks (Arztzeugnisse UVG von
Dr.
B.___ vom 10. und vom 15. Oktober 1988, Urk. 7/J003/M1 und Urk. 7/J003/M2 ). Sie nahm nach der Rückkehr in die Schweiz ihre Arbeit im
Krankenheim zunächst nach Massgabe der attestierten Arbeitsunfähigkeit teilzeitlich wieder auf, klagte jedoch weiterhin über Beschwerden (Berichte der
Klinik C.___
vom 20. Januar und vom 12. Juli 1989, Urk. 7/J003/M3 und
Urk.
7/J003/M10). In der Folge liess die Unfallversicherung Stadt Y.___ , die ihre Leistungspflicht grund sätzlich anerkannte, durch Dr. med. D.___ , Facharzt für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, das vertrauensärztliche Gutachten vom 22.
August 1989 ( Urk.
7/G014
und Urk.
7/M008)
und
durch
Dr.
E.___
das
vertrauensärztliche
Gut achten vom 10.
Juli 1991 (Urk. 7/M014) erstellen. Gestützt auf diese Gutachten wurde X.___ per Mitte September 1990 im Umfang von 25
% teilpen sioniert (Beschluss des Stadtrates von Zürich vom 29.
August 1990, Urk.
7/G023), und per Mitte September 1991 wurde ihr von der Unfallversicherung der Stadt Y.___ eine Invalidenpension aufgrund einer vollumfänglichen Arbeitsunfä higkeit im bisherigen Beruf zugesprochen (Beschluss vom 23. Januar 1992, Urk.
7/G034).
Im Mai 1990 war X.___ , die seit 1989 in zweiter Ehe verheiratet war, Mutter einer Tochter geworden (vgl. Urk.
12/4/1+2). Danach nahm sie ihre Arbeit im Krankenheim nicht mehr auf und war abgesehen von einem dreimonatigen Arbeitseinsatz bei F.___
im Jahr 1989 und einem einwöchigen Arbeits versuch bei der G.___
AG im Februar 1992 auch sonst nicht mehr arbeitstätig (vgl. die schriftliche Erklärung der Versicherten gegenüber der Unfallversicherung Stadt Y.___ vom 30. August 1996, Urk. 7/G082) . 1.2
Im Februar 1991 hatte sich X.___ auch bei der Invalidenversicherung angemeldet (Urk.
12/4).
Das IV-Sekretariat und ab 1995 die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, liessen die Gutachten von Dr.
med. H.___ , Facharzt für Chirurgie, vom 10. Januar 1994 (Urk. 7/M021), von Dr.
med. I.___ , Spezial arzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, vom 15. November 1994 (Urk. 7/M023) und von Dr.
med. J.___ , Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. Januar 1995 (Urk.
7/M024) erstellen. Mit Verfügung vom 31. Juli/7.
August 1995 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Februar 1990 eine ganze Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 70 % zu (Urk. 12/9-14; Mitteilung vom 17.
Februar 1995, Urk. 12/6). 1.3
Die Unfallversicherung Stadt Y.___ hatte bereits Ende 1991/Anfang 1992 durch Dr.
med. K.___ , Spezialarzt für orthopädische Chirurgie , die Frage einer Operation des linken oberen Sprunggelenks beurteilen lassen (vgl. den Bericht von Dr. K.___ vom 23. Januar 1992, Urk.
7/ M019 , und die Korrespondenz in Urk.
7/ M016-M 018) und liess die Versicherte in der Folge durch die Klinik C.___ orthopädisch (Gutachten vom 23. Juni 1998, Urk. 7/M025 ) und durch die Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals L.___
psychiatrisch begutachten (Gutachten vom 14. Juli 1998, Urk. 7/M026 ). Im Januar 1997 war die Versicherte erneut Mutter geworden (vgl. Urk. 12/ 17).
Nachdem die Unfallversicherung Stadt Y.___ nach Kenntnisnahme der rentenzusprechenden Verfügung der IV Stelle
zunächst
Abklärungen
im
Hinblick
auf
die
Festlegung
einer
Komplemen tärrente getroffen hatte (vgl. Urk. 7/G054-G083) , stellte sie die Taggeldleistungen mit Verfügung vom 17. Dezember 1998 per Ende Jahr ein und verneinte den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschä digung.
Zur Begründung führte sie an, die Beschwerden an der Lendenwirbel säule
und die psychischen Störungen seien nicht unfallkausal und die unfallkau sale Symptomatik am linken oberen Sprunggelenk schränke die Leistungs- und
Erwerbsfähigkeit nicht wesentlich ein und beeinträchtige die Integrität nicht (Urk.
7/G122 ). Sie bestätigte diese Verfügung mit Einspracheentscheid vom 12.
Januar 2000 (Urk. 7/G127 ) und erneut – nachdem sie vom Sozialversiche rungsgericht des Kantons Zürich zur Eröffnung der Verfügung vom 17. Dezem ber
1998 an die mitbetroffene Krankenkasse angehalten worden war (Urteil vom
30. Mai 2000 , Prozess Nr.
UV.2000.00070) – mit Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2000 (Urk. 7/G133) . Mit Urteil vom 28.
September 2001 gelangte das Sozialversicherungsgericht zum Schluss, der natürliche und adäquate Kausalzu sammenhang zwischen dem Unfall und dem psychischen Beschwerdebild sei gegeben und von einer psychotherapeutischen Behandlung sei eine namhafte Besserung zu erwarten. Dementsprechend hob das Gericht den Einspracheent scheid vom 23. Oktober 2000 auf und wies die Sache zur Erbringung weiterer Taggelder und zur Übernahme der Heilbehandlung sowie zum anschliessenden neuen Entscheid über den Anspruch auf eine Rente und eine Integritäts entschädigung an die Unfallversicherung Stadt Y.___ zurück ( Urk. 7/J008 ,
Prozess Nr.
UV.2000.00220). Das
Bundesgericht wies die Beschwerde der Unfallversicherung Stadt Y.___ mit Urteil vom 9.
April 2002 ab
(Urk. 7/J008 , Urk. 7/G144).
Im Anschluss an das bundesgerichtliche Urteil vom 9. April 2002 führte die Unfallversicherung Stadt Y.___ mit der Versicherten Vergleichsgespräche (Urk. 7/G147-G163). Mit Verfügung vom 21. Juni 2004
bezog sich die Unfallversicherung Stadt Y.___ auf ein Schreiben vom 11. Juni 2004, womit sich der Rechtsvertreter der Versicherten mit einem Vergleichsvorschlag vom 8. April 2004 (Urk. 7/G163 ) als einverstanden erklärt habe, und sprach der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2004 eine Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 100 % in Form einer Komplementärrente zur Rente der Invalidenversicherung sowie eine Integritätsentschädigung aufgrund einer Integritätseinbusse von 30 % zu. Ausserdem legte sie für die Zeit von August 1995 bis Ende 2003 den Taggeldanspruch fest (Urk. 7/G164 ). Diese Ver fügung blieb unangefochten. 1.4
Die IV-Stelle hatte bei der Einleitung eines Rentenrevisionsverfahrens im Jahr
2002 festgestellt, dass ihr das Dossier der Versicherten abhandengekom men
war, und hatte namentlich die Gutachten von Dr. I.___ und Dr. J.___ der
Jahre 1994 und 1995 neu beschafft (vgl. Urk. 12/15/9-10 und Urk. 12/22/1). Sodann hatte sie mit Mitteilung vom 29. April 2002 den Anspruch auf die bis herige ganze Rente bestätigt (Urk. 12/27; Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 11. April 2002, Urk.
12/26).
Weitere Bestätigungen des unveränderten Rentenanspruchs folgten mit Mit teilung vom 29. Juni 2005 (Urk. 12/40; Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 4.
Juni 2005, Urk. 12/38/1-4) und mit Mitteilung vom 25. August 2008 (Urk. 12/49; Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 15. August 2008, Urk.
12/47). 1.5
Im September 2012 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren in die Wege
(Angaben im Fragebogen vom 24. September 2012, Urk. 12/60). Sie liess hierzu den Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 8. Dezember 2012 erstellen (Urk. 12/64/1-4 mit Beilagen) und liess die Versicherte anschliessend durch Dr. med. N.___ , Spezialarzt für Rheumatologie, und Dr. med. O.___ , Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, bidisziplinär begutachten
(rheu matologisches und psychiatrisches Teilgutachten sowie Gesamtbeurteilung je vom 28. Mai 2013, Urk. 7/M028/1-4).
Nach einem Gespräch zur beruflichen Standortbestimmung (Protokoll vom 21. August 2013, Urk. 12/74) eröffnete die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbe scheid vom 2. September 2013, dass der Invaliditätsgrad nur noch 20
% betrage und sie deshalb die Rente aufzuheben gedenke (Urk. 12/79). Die Versicherte, ver treten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff, liess am 3. Oktober 2013 Einwen dungen zum Vorbescheid vorbringen (Urk. 12 /87) und untermauerte diese mit einem Kommentar von Dr. med. P.___ , Spezialarzt für Psychotherapie, vom 4. Oktober 2013 zum Gutachten von Dr. N.___ und Dr.
O.___ (Urk. 12/91). Ausserdem gab die Klinik C.___ am 10. Januar 2014 gegenüber der IV-Stelle und am 17. März 2014 gegenüber Dr. B.___
eine Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ab (Urk. 12/95 und Urk. 7/M030 ).
In
der
Folge
nahm
die
IV-Stelle
im
Juli
2014
eine
Abklärung
im
Haushalt
der
Versi cherten vor (Bericht vom 28. Juli 2014, Urk. 12 /158) und liess im Dezember 2014 bei der Q.___
AG die vorgesehene Potentialabklärung in Form einer einmonati gen Erprobung der Leistungsfähigkeit durchführen (Zielvereinbarung vom Okto ber 2014, Urk. 12 /112; Bericht vom 1. Dezember 2014 über die Abklärung vom 3. bis zum 28. November 2014, Urk. 12 /113; Verlaufsprotokolle in Urk. 12 /116). Anschliessend verneinte sie mit Mitteilung vom 8. Dezember 2014 den Anspruch der Versicherten auf berufliche Massnahmen, da solche aufgrund des Gesund heitszustands nicht möglich seien (Urk.
12 /115). 1.6
Die Unfallversicherung Stadt Y.___ hatte ihre Rente nach d em Erlass der Verfügung vom 21. Juni 2004 im
Jahr 2011 infolge der rückwirkenden Plafonierung der Rente der Invali denversicherung sowie infolge Wegfallens der Kinderrente der Invalidenversiche rung für die Tochter rechnerisch angepasst (Verfügungen vom 14. Februar und
v om 22. September 2011, Urk. 7/G183 und Urk. 7/G186).
Im Jahr 2013 hatte sie alsdann das Gutachten von Dr. N.___ und Dr.
O.___ vom 28.
Mai 2013 beige zogen und hatte Kenntnis vom Vorbescheid der IV-Stelle vom 2. September 2013 erhalten. Mit Verfügung vom 31. Oktober 2013 und Einspracheentscheid vom 8.
Januar 2014 hatte sie daraufhin die bisherige, aufgrund eines Invaliditäts grades von 100 % ausgerichtete Rente per 1.
Juni 2013 auf eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 26 % herabgesetzt ( Urk.
7/G195 und Urk. 7/G198) .
Das Sozialversicherungsgericht hob den Einspracheentscheid vom 8. Januar 2014 mit Urteil vom 27. November 2015 auf ( Urk. 7/G216 , Prozess Nr. UV.2014.00035). Es gelangte zum Schluss, dass das Gutachten von Dr. N.___ und Dr. O.___ , auf das sich die Unfallversicherung Stadt Y.___ bei der Rentenherabsetzung gestützt hatte, nicht ausreiche, um eine gesundheitliche Veränderung rechtsgenüglich nachzuweisen oder die Rentenzusprechung als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen (E. 2.3 und E.
2.4),
und
hielt
fest,
dass
weitere
medizinische
Abklärungen
in
Form
einer
umfas senden Begutachtung mit Einbezug sämtlicher Vorakten erforderlich seien. Es sah jedoch von einer Rückweisung zur Vornahme dieser Abklärungen ab, dies mit der Begründung,
dass
die
Unfallversicherung Stadt Y.___
selbst
bei
Vorliegen
eines
Revisions-
oder
Wiedererwä gungsgrundes
vor
einer
allfälligen
Rentenherabsetzung
die
Ergebnisse
der
berufli chen Abklärungen der IV-Stelle, die diese in Form der Potentialabklärung vorge nommen habe, hätte abwarten müssen und diese Ergebnisse zur Zeit der Verfü gung vom 31.
Oktober 2013 und des Einspracheentscheids vom 8. Januar 2014 noch nicht vorgelegen hätten (E.
2.5).
Dies hatte zur Folge, dass die Versicherte gegenüber der Unfallversicherung Stadt Y.___ weiterhin Anspruch auf die bisherige 100%ige Rente hatte (E.
2.5.3). 1.7
Die IV-Stelle hatte im Laufe der weiteren Abklärungen zum Rentenanspruch den
Bericht von Dr. P.___ vom 21. Januar 2015 (irrtümlich 1995) eingeholt (Urk.
12/119)
und
hatte
anschliessend
zunächst
beabsichtigt,
nochmals
ein
bidiszi plinäres Gutachten in Auftrag zu geben. In der Folge kam es zu einem Prozess betreffend die Ablehnung der vorgesehenen Gutachterin und des vorgesehenen Gutachters. Mit Urteil vom 23.
März 2016 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde der Versicherten gegen diese Verfügung ab (Urk. 12/137 , Prozess Nr. IV.2016.00043).
Aufgrund des Hinweises im Urteil vom 23. März 2016, dass einiges für die Ver anlassung einer polydisziplinären anstelle einer bidisziplinären Begutachtung spreche (Urk. 12/137 E. 2.3 am Ende), sah die IV-Stelle aber in der Folge von der vorgesehenen bidisziplinären Begutachtung ab und holte stattdessen das Gutach ten des Institutes R.___
GmbH vom 14. November 2016 ein (Urk. 12/156; Dr. med. S.___ , Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie sowie Fallführung; Dr. med. T.___ , Facharzt für Neurolo gie;
Dr. med. U.___ , Fachärztin für Psychiatrie und Psych o therapie). Nachdem die Versicherte zum Gutachten Stellung genommen (Eingabe vom 2.
Mai 2017, Urk. 12 /161) und verschiedene medizinische Berichte eingereicht hatte (Bericht der Klinik C.___ vom 24. Februar 2017, Urk.
12 /160/7-8; Stellungnahme von Dr. P.___ vom 15. März 2017 zum Gutachten des Institutes R.___ , Urk. 12 /160/12-17; Bericht von Dr. med. V.___ , Spezialarzt für Neuro logie,
vom 12. April 2017, Urk. 12 /160/9-11; Bericht von Dr. B.___ vom 12.
April 2017, Urk. 12 /160/1-3, mit den Radiologieberichten des Röntgeninstituts W.___
vom 27. März und vom 4. April 2017, Urk.
12 /160/4-6), entschied die IV-Stelle mit Verfügung vom 10. Juli 2017 im Sinne ihres Vorbescheids vom 2. September 2013 und hob die ganze Rente der Versicherten auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf (Urk.
12 /165; Feststellungsblatt in Urk. 12 /164).
Die Unfallversicherung Stadt Y.___ erliess nach Kenntnisnahme des Gutachtens des Institutes R.___ vom 14. Novem ber
2016 und der Verfügung der IV-Stelle vom 10. Juli 2017 ihrerseits die Ver fügung vom 30. August 2017 und setzte die bisherige Rente für die Zeit ab dem 1.
September 2017 auf eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 20
% herab, dies in Anlehnung an den von der IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrad (Urk. 7/G234 ). M it Einspracheentscheid vom 9. November 2017 bestätigte sie diese Verfügung (Urk. 7/G244 ). 1.8
Die Versicherte liess sowohl gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 10. Juli 2017 als auch gegen den Einspracheentscheid der Unfallversicherung Stadt Y.___ vom 9. November 2017 Be schwerde erheben.
Mit den Urteilen je vom 20. Februar 2020 hob das Sozialversicherungsge richt
beide Entscheide auf, da die Gutachter des Institutes R.___ wie schon Dr. N.___ und Dr. O.___ nur lückenhaft über die Vorakten dokumentiert gewesen seien (Urk.
7/J023 E. 5 und E. 6 , Prozess Nr. IV.2017.00923 ; Urk. 7/J022 E. 4 und E. 5, Prozess Nr. UV.2017.00286). Das Gericht hielt es deshalb für angezeigt, dass die Versicherte zur Klärung der Frage nach einer rentenrelevanten Sachverhaltsän derung und bei deren Bejahung zur Festlegung des Rentenanspruchs aufgrund dieser Sachverhaltsänderung nochmals polydisziplinär begutachtet werde durch eine Gutachtenstelle, der vorgängig die gesamten Akten sowohl der Unfallversicherung Stadt Y.___ als auch der IV-Stelle zur Verfügung gestellt würden. Zu diesem Vorgehen wies es die Angelegenheit in beiden Prozessen an die Vorinstanzen zurück und hielt es für geboten, dass die Unfallversicherung Stadt Y.___ und die IV-Stelle bei der Anordnung des Gutachtens zusammenwirkten (Urk. 7/J023 E. 7, Urk.
7/J022 E. 6). 1.9 1.9.1 Aufgrund der Urteile vom 20. Februar 2020 kamen die Unfallversicherung Stadt Y.___ und die IV-Stelle überein, dass die Unfallversicherung Stadt Y.___ das gerichtlich verlangte polydisziplinäre Gutachten in Auftrag gebe und die IV-Stelle sich mit Ergänzungsfragen daran beteilige (vgl. die Gesprächsnotiz der IV-Stelle vom 29. Mai 2020, Urk. 12/194). Die IV-Stelle holte vorab aktuelle Berichte der behandelnden medizinischen Fachpersonen ein,
nämlich den Bericht der seit Dezember 2019 behandelnden Psychiaterin Dr.
med. XA.___ , Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7.
Juni 2020 (Urk. 12/196), den Bericht von Dr. B.___ vom 22. Juni 2020 (Urk.
12/197/1-4 mit den beigelegten weiteren Berichten, insbesondere seinen eigenen Ausführungen gegenüber dem Rechtsvertreter der Versicherten vom 29.
Februar 2020, Urk.
12/197/14-16, einem Bericht der Klinik C.___ vom 20.
Dezember 2019, Urk.
12/197/19-20, und einem Bericht von Dr. V.___ vom 26. Mai 2020, Urk.
12/197/5-7), den Bericht von Dr. V.___ vom 16. Juli 2020 (Urk.
12/200/1
5) und die Berichte der Klinik C.___ vom 4. und vom 13. Au gust
2020 (Urk. 12/201 und Urk. 12/203/12-13 sowie Urk. 12/203/9-11). Sodann arbeitete d ie Unfallversicherung Stadt Y.___ einen Fragenkatalog aus (Urk. 7/G271); die IV-Stelle lieferte am 16. Oktober 2020 die Ergänzungsfragen (Urk. 12/207). Des Weiteren schlug der Rechtsvertreter der Versicherten am 9. Februar und am 23. Juni 2021 je eine Ergänzungsfrage vor (Urk. 7/G260 und Urk. 7/G275). Mit Brief vom 16. Juni 2021 und einem Nachtrag vom 25. Juni 2021 erging der Gutachtensauftrag an das Zentrum XB._ __ AG (Urk. 7/G270 und Urk.
7/G274).
Im Rahmen der Begutachtung zeichnete PD Dr. med. XC.___ , Facharzt für
Physikalische Medizin und Rheumatologie/Rehabilitation, verantwortlich für die Fallführung und die rheumatologische Beurteilung; neben der persönlichen Untersuchung der Versicherten (Urk. 7/M033 S. 38-42) liess er u nter Mitwirkung der Physiotherapeutin XD.___
eine Evaluation der arbeitsbezogenen funk tionellen Leistungsfähigkeit (EFL) an zwei Testtagen durchführen (Urk.
7/M033 S. 58- 67). Des Weiteren erstellte Dr. med. XE.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, das psychiatrische Fachgutachten vom 6.
September 2021 (Exploration vom 11. August 2021; Urk. 7/M031 ) und PD Dr.
med. XF.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Facharzt für Neurologie, das
neurologische Fachgutachten vom 12. Oktober 2021 (Exploration vom 19.
August
2021; Urk. 7/M032 ). Am 22. Dezember 2021 legte des Zentrum XB._ __ das
Gutachten vor (Urk. 7/M033 mit der Konsensbeurteilung in Urk.
7/M033 S.
48 57). 1.9.2
Mit Eingabe vom
8. März 2022 liess die Versicherte zum Gutachten Stellung nehmen (Urk.
7/G291/1) und neue Unterlagen einreichen, nämlich einen Bericht der Klinik C.___ vom 28. Februar 2022 zu bildgebenden Untersuchungen der Halswirbelsäule, der Lendenwirbelsäule und des linken Fusses (Urk. 7/M038 mit den Radiologieberichten in Urk. 7/M034 und Urk. 7/M035), eine Stellungnahme der Klinik C.___
vom 1. März 2022 zum Gutachten des Zentrums XB.___ (Urk. 7/M037) und
einen Bericht von Dr. XA.___ vom 17.
Februar 2022 (Urk.
7/M036). Die Unfallversicherung Stadt Y.___ unterbreitete die Stellungnahme und die damit eingereichten Berichte ent sprechend dem Antrag der Versicherten (Urk.
7/G291/1 S. 3) mit Schreiben vom 10. März 2022 dem Zentrum XB.___ (Urk. 7/G295). Mit Bericht vom 19. Juli 2022, unter zeichnet von PD Dr. XC._ __ und Dr. XE.___ , beantwortete des Zentrum XB.___ die vom Rechtsvertreter formulierten Fragen (Urk.
7/M040) und fügte die separate Stel lungnahme von Dr. XE.___ vom 13.
Juni 2022 bei (Urk. 7/M041).
Mit Eingabe vom 25. August 2022 liess die Versicherte zu den Ergänzungen des Zentrums XB.___ Stellung nehmen (Urk. 7/G306/1) und legte eine Stellungnahme der Klinik C.___
vom 19.
August 2022 bei (Urk. 7/M042/1; vgl. auch die Ausführungen der Klinik C.___
vom 24.
März 2022 zur unfall- und zur krankheitsbedingten Arbeitsun fähigkeit, Urk. 7/M042/2).
Mit Verfügung vom 8. September 2022 hob die Unfallversicherung Stadt Y.___ die Rente der Unfall versicherung auf Ende August 2017 unter Verzicht auf eine Rückforderung der
seither erbrachten Leistungen (Leistungsübersicht in Urk. 8) auf, dies unter Annahme eines Invaliditätsgrades von nur noch 2 % (Urk. 7/G307). Die Ver sicherte, nun nicht mehr vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff (vgl. die Notizen hierzu in Urk. 7/G308-G317), erhob mit Eingabe vom 7. Oktober 2022 Einsprache (Urk. 7/J025 mit Beilagen). Mit Entscheid vom 9. November 2022 wies die Unfallversicherung Stadt Y.___ die Einsprache ab (Urk. 2 = Urk.
7/J027). 2. 2.1
Gegen den Einspracheentscheid vom 9. November 2022 liess X.___ , neu vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf, mit Eingabe vom 9. Dezem ber
2022 Beschwerde erheben (Urk. 1) und beantragen, der Entscheid sei auf zuheben, ihr seien die bisherigen Leistungen weiterhin, also über Ende Au gust
2017 hinaus, unverändert zu erbringen, eventualiter sei die Sache zur weite ren Abklärung und zur Neubeurteilung an die Unfallversicherung Stadt Y.___ zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). Die Unfallversicherung Stadt Y.___ erstattete am 27.
Januar 2023 die Beschwerdeantwort und schloss auf
Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Verfügung vom 6. Februar 2023
(Urk.
10)
zog
das
Gericht
die
Akten
der
Invalidenversicherung
bei
(Urk.
12/1-269).
Die Beschwerdeführerin liess mit Eingabe vom 21. Juni 2023 die Replik erstatten und an ihren Anträgen festhalten (Urk. 16). Die Beschwerdegegnerin blieb in der Duplik vom 3. Juli 2023 ebenfalls bei ihrem Standpunkt (Urk. 19), wovon die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 10. Juli 2023 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 20). Sie liess dem Gericht am 28. Juli 2023 eine Stellungnahme zur Duplik zukommen (Urk. 21); diese wurde der Beschwerdegegnerin am 31. Juli 2023 zugestellt
(Urk.
22),
worauf
die se
am
7.
August
2023
ebenfalls
nochmals
Stel lung
nahm (Urk. 23 ; Zustellung an die Beschwerdeführerin am 14. August 2023, Urk.
24). 2.2
Die IV-Stelle war von der Unfallversicherung Stadt Y.___ mit dem Gutachten des Zentrums XB._ __ und den Ergänzungen dazu
dokumentiert
worden
und
hatte
von
der
Rentenaufhebung
der
Unfallversicherung Stadt Y.___
Kenntnis genommen. Nachdem die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nicht zustande gekommen war (Mitteilung vom 22.
April 2022, Urk. 12/229; vgl. auch Urk. 12/219-222, Urk. 12/227 und Urk.
12/230) , hatte die IV-Stelle mit Vorbe scheid vom
30. Januar 2023 angekündigt, dass sie die Rente der Invalidenver sicherung bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 0 % auf Ende August 2017 ebenfalls aufzuheben gedenke (Urk. 12 /268 ; Feststellungsblatt in Urk. 12 /266 ), und hatte mit Verfügung vom 27. Juni 2023 im Sinne des Vorbescheids entschie den (Urk. 2/1 des Prozesses Nr.
IV.2023.00415) .
Die Beschwerdeführerin liess mit Eingabe vom 29. August 2023 auch dagegen Beschwerde erheben (Prozess Nr. IV.2023.00 415). Über diese Beschwerde wird gleichermassen mit Urteil von heute entschieden. 2.3
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1.
Am 1. Januar 2017 sind im Rahmen einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) verschiedene geänderte Bestimmungen in Kraft getreten. Gemäss den all gemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind in zeitlicher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechts sätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). In Übereinstimmung mit diesem Grundsatz sehen die Übergangsbe stimmungen im UVG zur Änderung per 1.
Januar 2017 v or, dass die Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1.
Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden.
Der hier zu beurteilende Unfall hat sich im Jahr 1988 ereignet, weshalb die bis 31.
Dezember 2016 gültig gewesenen Nor men zur Anwendung gelangen .
Des Weiteren sind am 1. Januar 2022 im Zuge der sogenannten Weiter entwicklung der IV auch geänderte Bestimmungen de s Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und der Verord nung
über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) in Kraft getreten, die für alle dem ATSG unterstehenden Rechtsgebiete gelten. Der an gefochtene Einspracheentscheid ist am 9. November 2022 und somit nach dem
Inkrafttreten der Änderungen per 1. Januar 2022 ergangen. Strittig ist jedoch
die
Aufhebung der bisherigen Invalidenrente der Beschwerdeführerin per
Ende August 2017 , und
d ie Frage nach der Rechtmässigkeit der Aufhe bung
auf diesen Zeitpunkt hin ist aufgrund der allgemeinen übergangsrechtli chen
Grundsätze anhand der dannzumal gültig gewesenen Rechtsvorschriften zu
beurteilen.
Bei den nachfolgend zitierten gesetzlichen Bestimmungen handelt es sich daher, soweit nichts anderes vermerkt wird, um diejenigen, die vor dem Inkrafttreten der per Anfang 2017 revidierten Bestimmungen des UVG und der UVV und vor dem Inkrafttreten de r per Anfang 2022 revidierten Bestimmungen des ATSG und der ATSV gegolten haben . 2. 2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerb sunfähigkeit (Art.
8 Abs.
1 ATSG).
Sie kann hinsichtlich der Leis tungen der Invalidenversicherung Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit ode r Unfall sein (Art.
4 Abs.
1 IVG ).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche nen Arb eitsmarkt (Art.
7 Abs.
1 ATSG).
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach Art.
7 Abs.
2 ATSG
ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen (Satz 1) . Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überw indbar ist (Satz 2). 2.2 2.2.1
Im Hinblick auf das Erfordernis in Art.
7 Abs.
2 Satz 2 ATSG hatte das Bundes gericht die Arbeitsunfähigkeit bei bestimmten Leiden seit dem Jahr 2004 nach besonderen Grundsätzen beurteilt. Es hatte diese Leiden unter dem Begriff der p athogenetisch -ätiologisch unklare n
syndromale n Beschwerdebilder ohne nach weisbare organische Grundlage zusammengefasst und festgestellt, es seien dies Störungen, die sich hinsichtlich ihrer invalidisierenden Wirkung einer objektiven Beurteilung weit gehend entzögen , weil sie in erster Linie auf den Angaben der Patienten basier t en (BGE 139 V 547 E. 5.9 mit Hinweis auf BGE 130 V 352). Das Bundesgericht war weiter zum Schluss gelangt, dass solche Störungen keinen direkten Nachweis einer anspruchsbegründen den Arbeitsunfähigkeit erlaubten und der Nachweis daher indirekt, gestützt auf Indizien, zu erbringen sei, wobei bei Beweislosigkeit vermutet werde, dass sich der geklagte Gesundheitsschaden nicht invalidisierend auswirke ( BGE 139 V 547 E. 7.2 und E. 8.1).
Für diesen Nachweis hatte das Bundesgericht in Anlehnung an eine bestimm te
medizinisch e Lehrmeinung (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3 mit Hinweis auf Klaus
Foerster, Begutachtung und Erwerbsfähigkeit bei Patienten mit psycho genen Störungen, SZS 1996 S. 486 ff.) besondere Kriterien aufgestellt, die in gewisser Ausprägung und Zahl erfüllt sein mussten (BGE 137 V 64 E.
4.1). Als Haupt krite rium hatte das Bundesgericht eine psychische Komorbidität genannt, also die Diagnose einer weiteren, von der pathogenetisch-ätiologisch unklaren Störung zu unterscheidenden psychischen Krankheit von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dau er. Für den Fall des Fehlens einer psychischen Komorbi dität
hatte das Bundesgericht weitere Faktoren bezeichnet , die bei entsprechen der
Intensität auf eine Beeinträchtigung der Arbeits fähigkeit hinweisen können (BGE 139 V 547 E. 9.1.1, 137 V 64 E.
4.1, 131 V 49 E. 1.2, 130 V 352 E.
2.2.3).
Ursprünglich hatte das Bundesgericht diese Kriterien für die Diagnose der
an haltenden so matoformen Schmerzstörung (Code F45.4 der Internationalen Klassi fikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10) entwickelt, später hatte es sie auf alle p athogenetisch -ätiologisch unklare n
Be schwerdebilder im dargelegten Sinne ausgedehnt (vgl. die Kasuistik in BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3, 139 V 547 E. 2.2). Das Bundesgericht hatte den Kriterien normativen Charakter zugeschrieben und dazu festgehalten, der ursprüngli che
Katalog fachpsychologischer Prognosekriterien habe sich zu einem recht lichen Anforderungsprofil verselbständigt (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3 und E.
7.2). 2.2.2
Im Grundsatzurteil vom 3.
Juni 2015 (BGE 141 V 281) , das sich auf die Leistungen der Invalidenversicherung bezogen hat, jedoch für die Leistungen der Unfallver sicherung gleichermassen massgebend ist (vgl. BGE 141 V 574 E. 5.2), hat das Bundesgericht entschieden, an der bisherigen Rechtsprechung zu den pathogene tisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage nicht länger festzuhalten und die sogenannte Überwind barkeitsver mutung aufzugeben. Stattdessen hat das Bundesgericht unter Aufstel lung von Standardindikatoren ein neues Prüfungsraster entwickelt, anhand des sen die Auswirkungen solcher Beschwerdebilder zu ermitteln sind. Es präsentiert sich wie folgt (BGE 141 V 281 E. 4.1.3 und E. 6): - Kategorie «f u nktioneller Schweregrad» - Komplex «Gesundheitsschädigung» - Ausprägung der diagnos erelevanten Befunde - Behandlungs- und Eingliederungserf olg oder – resistenz - Komorbiditäten - Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, p ersönliche Res sourcen ) - Kompl ex «Sozialer Kontext» - Kategorie «Konsistenz» (Gesich tspunkte des Verhaltens) - gleichmässige
Einschränkung
des
Aktivit ätenniveaus
in
allen
vergleich baren
Lebensbereichen - behandlungs-
und
eingliederungsanamnestisch
ausgewi esener
Leidens druck.
Dieses Raster verzichtet insbesondere auf den Begriff des primären Krankheitsge winnes und auf die Bedeutung der psych ischen Komorbidität als Haupt kriterium (vgl. BGE 141 V 281 E. 6). Hingegen schreibt das Bundesgericht dem neuen Raster wiederum normativen Charakter zu, weist jedoch darauf hin, dass es die Aufgabe der medizinischen Fach personen sei, innerhalb der ein schlägigen Indikatoren das
Leistungsvermögen einzuschätzen (v gl. BGE 141 V 281 E. 5.1 und E.
5.2). Des
Weiteren müssen die funktionellen Einschränkungen nach wie vor mit über wiegender Wahrscheinl ichkeit nachgewiesen sein – nun mehr anhand der neuen Standardindikatoren – , und es ist die versicherte Person, welche die Beweislast dafür trägt (vgl. BGE 141 V 281 E. 6). 2.2.3
In einem weiteren Schritt hat das Bundesgericht in zwei Grundsatzurteilen vom 30.
November 2017 die Anwendbarkeit der neu entwickelten Standardindikatoren auf grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen ausgedehnt, indem es für alle diese Erkrankungen das strukturierte Beweisverfahren als massgebend erklärt hat (BGE 143 V 418 E. 7, 143 V 409 E.
4.4 und E. 4.5). 2.3
Gemäss Art.
18 Abs.
1 UVG hat eine versicherte Person, die infolge eines Unfal les
zu mindestens 10
% invalid ist, Anspruch auf eine Invalidenrente. Invali dität
ist
die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art.
8 Abs.
1 ATSG). Für die Bestimmung des Inva liditätsgrades wird nach Art.
16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könn te (sogenanntes Inva lideneinkommen) , in Beziehung gesetzt zum Er werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen ). Bei der Ermittlung der Vergleichseinkünfte ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung primär auf die konkreten Verhältnisse ab zustellen , indem für die Festsetzung des Valideneinkommens
vom bisher erzielten Verdienst und für die Festsetzung des Invalideneinkommens vo m Verdienst nach Eintritt der Invalidität ausgegangen wird . Ist eine Ermittlung der Vergleichseinkünfte nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls nicht möglich, so wird subsidiär auf die Lohnstatistik, in der Regel auf die Tabel l enlöhne
der Schweizerischen Lohn strukturerhebung ( LSE ) , abgestellt (BGE 148 V 174 E. 9.2.1).
Die Invalidenrente beträgt nach Art.
20 Abs.
1 UVG bei Vollinvalidität 80
% des versicherten Verdienstes; bei Teilinvalidität wird sie entsprechend gekürzt . Hat die v ersicherte Person Anspruch auf eine Rente der IV oder der AHV, so wird ihr nach Art.
20 Abs.
2 Satz 1 UVG eine Komplementärrente gewährt, die der Diffe renz zwischen 90
% des versicherten Verdienstes und der Rente der IV oder der AHV entspricht, höchstens aber dem für Voll- oder Teilinvalidität vorgesehenen Betrag. 2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art.
17 Abs.
1 ATSG in der bis Ende 2021 gültig gewesenen Fassung) . Wird eine Rente der Invaliden versicherung als Folge der Revision geändert, so erfolgt nach Art.
34 Abs.
1 UVV auch eine Revision der Rente oder Komp l ementärrente der Unfallversicherung.
Anlass zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bildet jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen (Urteil des Bundesgerichts 8C_348/2014 vom 17. November 2014 E. 1.2 mit Hinweis).
Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach der Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unver ändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 141 V 9 E.
2.3 mit Hinweisen).
Liegt ein Revisionsgrund
im genannten Sinne vor, so besteht nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung keine Bindung mehr an das Mass der übrigen, unverändert gebliebenen Parameter, die dem vorangegangenen rechtskräftigen Entscheid zugrunde gelegt worden sind. Vielmehr ist diesfalls der
Rentenanspruch für die Zukunft in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei
und umfassend zu prüfen (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3, 117 V 198 E. 4b, je
mit
Hinweisen , sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_348/2014 vom 17. No vember
2014 E. 1.2 mit Hinweisen ).
Nach der Rechtsprechung ist
im Bereich der
Unfallversicherung die Rente dann zu erhöhen oder herabzusetzen, wenn sich
eine Änderung des Invaliditätsgrades von mindestens 5 Prozentpunkten ergibt (BGE 140 V 85 E. 4.3) . Im Zuge der Einführung der stufenlose Rente
auch
in
der Invalidenversicherung per Anfang 2022 wurde dieser Grundsatz i n Art. 17 Abs.
1 lit . a ATSG gesetzlich verankert .
Als zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage nach einer Sachverhaltsänderung gilt die letzte rechtskräftige Verfügung , welche auf einer materiellen Anspruchsprüfung mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht ( Urteil des Bundesgerichts 8C_348/2014 vom 17.
November 2014 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 133 V 108 ). 2.5 2.5.1
Der Grundsatz, wonach eine Sachverhaltsänderung nachgewiesen sein muss, damit eine formell rechtskräftig zugesprochene Rente erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben werden kann, gilt dann nicht, wenn die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine Wiedererwägung erfüllt sind.
Nach Art.
53 Abs.
1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Ei n spracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Per son
oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsa chen
entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war
(sogenannte prozessuale Revision im Gegensatz zur Revision aufgrund veränderter Verhältnisse). Ferner bestimmt Art.
53 Abs.
2 ATSG, dass
der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen und Ein spracheentscheide zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und
ihre
Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiederer wägung).
Dort, wo das Gericht bei der Überprüfung einer Revisionsverfügung feststellt,
dass zwar die Voraussetzungen für eine Revision zu verneinen sind, dass hin gegen die Wiedererwägungsvoraussetzungen gegeben sind, kann es die renten herabsetzende oder -aufhebende Verfügung mit dieser substituierten Begründung schützen (vgl. BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen). 2.5.2
Zweifellose Unrichtigkeit im Sinne der Wiedererwägungsvoraussetzung verlangt, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung besteht; mass gebend ist die Rechtslage, einschliesslich der Rechtspraxis, im Zeitpunkt des Ver fügungserlasses. Kein vernünftiger Zweifel kann in der Regel dann bestehen, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebende Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt worden sind
(BGE 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweisen). Eine unrichtige Anwendung einer Gesetzes bestimmung liegt auch dort vor, wo der Sachverhalt in klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im Sinne von Art.
43 Abs.
1 ATSG unvollständig abgeklärt worden ist (Urteile des Bundesgerichts 8C_280/2017 vom 28.
Juli 2017 E. 2.3 und 9C_566/2016 vom 19.
April 2017 E.
2.2).
Dort
wo
in
materieller
Hinsicht
Anspruchsvoraussetzungen
zur
Diskussion
stehen,
deren
Beurteilung
notwendigerweise
Ermessenszüge
aufweist,
scheidet
die
Annah me
zweifelloser
Unrichtigkeit
aus,
soweit
bei
der
Beurteilung
der
einzelnen
Schritte
das Ermessen vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der damaligen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise ausgeübt worden ist (vgl.
Urteile des Bundesgerichts 8C_381/2017 vom 7.
August 2017 E.
2 und 8C_280/2017 vom 28.
Juli 2017 E. 2.3).
Es genügt zudem nicht, dass ein einzelnes Anspruchselement rechtswidrig festgelegt worden ist, sondern die Leistungs zusprechung muss sich auch im Ergebnis als offensichtlich unrichtig erweisen (BGE 140 V 77 E. 3.1).
Bei zweifelloser Unrichtigkeit wegen Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erübrigt sich nach der Rechtsprechung mangels Praktikabilität die Abklärung, ob die damalige, unter Umständen weit zurückliegende Verfügung auch in mate rieller Hinsicht zweifellos unrichtig gewesen war, sondern es geht hier nur darum, mittels freier und umfassender Prüfung des Sachverhalts den rechtskonformen Zustand mit Wirkung ex nunc und pro futuro herzustellen (vgl. Urteil des Bun desgerichts 9C_566/2016 vom 19.
April 2017 E. 3.3.3 mit Hinweisen). 3.
Die Beschwerdegegnerin hatte die bisherige, mit der Verfügung vom 21.
Juni
2004 zugesprochene, auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basie rende
Rente (Urk. 7/G164) mit dem Einspracheentscheid vom 9. November 2017 (Urk. 7/G244) und der ihm zugrunde liegenden Verfügung vom 30. August 2 0 17 (Urk. 7/G234) für die Zeit ab dem 1. September 2017 auf eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 20
% herabgesetzt. Nachdem das Sozialversiche rungsgericht den Einspracheentscheid vom 9. November 2017 mit dem Urteil vom
20. Februar 2020 (Urk. 7/J022) aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen und zum neuen Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurückge wiesen hatte, hob die Beschwerdegegnerin die Rente mit der neuen Verfügung vom 8. September 2022 (Urk. 7/G307) und dem angefochtenen Einspracheent scheid vom 9. November 2022 (Urk. 2) per Ende August 2017 vollumfänglich auf.
Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist somit diese vollumfäng liche Rentenaufhebung. Dies gilt ungeachtet dessen, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die 20%ige Rente für die Zeit bis und mit September 2022 weiter ausgerichtet hatte (vgl. die Berechnung in Urk.
7/G234 S. 2 und die Auf stellung in Urk. 8) und auf eine Rückforderung dieser Leistungen ausdrücklich verzichtet hat (vgl. Urk. 7/G307 S. 3). 4.
Die Anpassung einer Rente an einen nachträglich veränderten Sachverhalt (Art.
17 Abs. 1 ATSG) stellt den regulären Fall dar, währenddem eine Berich tigung wegen ursprünglicher Fehlerhaftigkeit nur unter den eingeschränkten Voraussetzungen der Entdeckung neuer Tatsachen (Art. 53 Abs.
1 ATSG) oder der zweifellosen Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) möglich und insofern subsidiär zur Anpassung infolge Sachverhaltsänderung ist.
Nachfolgend ist daher primär nach einer Sachverhaltsänderung zu fragen. 5. 5.1
Als Ausgangspunkt für die Prüfung einer Sachverhaltsänderung bezeichnete das Gericht im Urteil vom 20. Februar 2020 die Verfügung vom 21. Juni 2004 (Urk.
7/J022 E. 3). An dieser Beurteilung ist festzuhalten. Für die Frage nach einem Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG kommt es daher nach wie vor darauf an, ob sich der Sachverhalt seit dem 21. Juni 2004 massgeblich verändert hat. 5.2
Die Beschwerdegegnerin hatte sich beim Erlass der Rentenherabsetzungsverfü gung vom 30. August 2017 (Urk. 7/G234) und dem sie bestätigenden Einsprache entscheid vom 9. November 2017 (Urk. 7/G244) auf die Rentenaufhebungsver fügung der IV-Stelle vom 10. Juli 2017 (Urk. 12/165) gestützt , und die IV-Stelle wiederum hatte eine massgebliche Sachverhaltsänderung aus dem psychi atrischen Gutachten von Dr. O.___ vom Mai 2013 (Urk. 7/M028/1) abgeleitet (vgl. Urk. 12/164/11 in Verbindung mit Urk.
12 /12 2 /2). Das Gericht wies jedoch im Urteil vom 20. Februar 2020, wie bereits im Urteil vom 27. November 2015 (Urk. 7/G216) ,
auf den Umstand hin, dass Dr. O.___ und Dr. N.___ bei der bidisziplinären Begutachtung im Jahr 2013 mangels Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Akten keine lückenlose und unmittelbare Kenntnis des Verlaufs seit dem Unfall vom August 1988 gehabt hatten und ihnen insbeson dere
das Gutachten der Klinik C.___ vom Juni 1998 (Urk. 7/M025 ) und das
Gutachten der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ vom Juli 1998 (Urk. 7/M026 ) nicht vorgelegen hatten. Da Dr. O.___ dement sprechend nicht dazu in der Lage gewesen war, die Diagnosen im Gutachten der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ des Jahres 1998 zur Kenntnis zu nehmen und zu diskutieren, erachtete das Gericht dessen Beurteilung als zu wenig zuverlässig, um daraus mit dem erforderlichen Beweisgrad der über wiegenden Wahrscheinlichkeit eine potentiell rentenrelevante Verbesserung des psychischen Zustandsbilds abzuleiten. Das Gleiche galt für das Gericht hinsich tlich der Beurteilung von Dr. N.___ , der wegen ungenügender Dokumentation keine Aussage zur Frage der Veränderung des körperlichen Zustandsbilds hatte machen können ( Urk. 7/J022 E. 4.2). Des Weiteren vermochte gemäss dem Urteil vom 20. Februar
2020 auch das Gutachten des Institutes R.___ vom November 2016 (Urk.
12 /156) die Lücken betreffend den Krankheitsverlauf nicht zu schliessen, da
die Gutachter wiederum nicht über die vollständigen Akten und insbeson dere
erneut nicht über die Gutachten der Klinik C.___ und der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ des Jahres 1998 verfügt hatten und sie sich in der Verlaufsbeurteilung namhaft auf das vom Gericht als zu wenig zu v erlässig beurteilte Gutachten von Dr.
O.___ des Jahres 2013 gestützt hatten ( Urk.
7/J022 E. 4.3).
Bei dieser Sachlage vermochte das Gericht im Urteil vom 20. Februar 2020 weder die Frage nach einer rentenrelevanten Sachverhaltsänderung noch die – auch im
Falle eines Rückkommenstitels nach Art. 53 ATSG – relevante Frage der gesundheitlichen Einschränkungen ab September 2017 abschliessend zu beant worten; ebenso fiel die Beurteilung im gleichentags ergangenen Urteil be treffend
die Rente der Invalidenversicherung aus (Urk. 7/J023 ). Vor diesem Hintergrund erfolgte die in beiden Fällen ausgesprochene Rückweisung zur gemeinsamen Veranlassung einer polydisziplinären Begutachtung einschliess lich
der Auflage, der Gutachtenstelle die gesamten Akten der IV-Stelle und der
Beschwerdegegnerin zur Verfügung zu stellen (Urk. 7/J022 E. 6, Urk. 7/J023 E.
7). 5.3
Den Gutachtern des Zentrums XB._ __ standen nunmehr die vollständigen Dossiers der Beschwerdegegnerin und der IV-Stelle zur Verfügung. Im Besonderen ist darauf hinzuweisen, dass im ausführlichen Aktenauszug (Urk. 7/M033 S. 2-38) auch die Gutachten der Klinik C.___ und der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ des Jahres 1998 zusammengefasst sind, die bei den vorangegan genen Begutachtungen gefehlt hatten (vgl. Urk. 7/M033 S. 8-10). Nachfolgend ist zu prüfen, ob unter diesen Umständen mit dem Gutachten des Zentrums XB._ __ , auf dem die erneute Rentenaufhebung basiert (vgl. Urk. 2 S. 9), eine potentiell rentenrelevante Sachverhaltsänderung rechtsgenüglich nachgewiesen ist. 6. 6.1
Beim Unfall des Jahres 1988 hatte die Beschwerdeführerin gemäss den ersten hausärztlichen Zeugnissen als körperliche Verletzung eine Kontusion des linken Unterschenkels mit Distorsion des oberen Sprunggelenks erlitten ( Urk. 7/J003/M1 und Urk.
7/J003/M2 ). Die Klinik C.___ beschrieb die erlittene Verletzung in einem Bericht an Dr.
D.___ vom 2. November 1990 genauer als mediale und laterale Bandläsion am linken oberen Sprunggelenk und als posttraumatische untere Sprunggelenksarthrose mit freien Gelenkskörpern (Urk. 7/M 012 S. 1) und stellte damals die Indikation für eine operative Entfernung dieser Gelenkskörper (Urk. 7/M 012 S. 2 ). Dr. D.___ und Dr. E.___ bestätigten diese Befunde in ihren Gutachten der Jahre 1989 und 1991; Anhaltspunkte für eine Gelenksinstabilität fanden sie nicht (Urk. 7/ M008 S. 3-4 und Urk. 7/M 014 S. 7-8).
Zu einer Operation am linken Fuss, wie sie Dr. E.___ (Urk. 7/M014 S. 8-9 ) und im Januar 1992 auch Dr. K.___ empfohlen hatte (Urk.
7/ M019 ) , kam es in der Folge nicht; die
Fussbeschwerden nahmen im Laufe der Jahre entgegen der Prognose von Dr.
E.___ (Urk. 7/M014 S. 9) nicht in einem Mass zu, das eine Operation unumgänglich gemacht hätte. Vielmehr beschrieben die Gutachter Dr.
H.___ und
Dr.
I.___ im Jahr 1994 keine veränderten Befunde (Urk. 7/ M 021 S. 4-6 und
Urk.
7/M023 S. 3-5) , und anlässlich der Begutachtung in der Klinik C.___ im Jahr 1998 zeigte eine aktuelle Computertomographie des linken Fusses nach wie vor nur leichtgradige arthrotische Veränderungen in den Sprunggelenken, bei nur sehr leichter Schwellung und freier Beweglichkeit im klinischen Status (Urk.
7/M025 S. 6-7, S. 8 und S. 9).
Nachdem der Zustand des Fusses anschliessend viele Jahre lang undokumen tiert
geblieben war – abgesehen von den allgemein gehaltenen Angaben in den Verlaufsberichten von Dr. B.___
zuhanden der IV-Stelle der Jahre 2005 und
2008 (Urk.
12 /38/1-4 und Urk. 12 /47) –, machte im Jahr 2012 eine weitere Computertomographie die bekannten Befunde erneut erkennbar, ohne dass von Veränderungen die Rede gewesen wäre (Bericht des Röntgeninstitutes W.___ vom 2. Oktober 2012, Urk. 12 /64/10). Sodann schilderte die Beschwerdeführerin im Jahr 2013 bei der Beweglichkeitsprüfung des linken Sprunggelenks durch den
Gutachter Dr. N.___ zwar Schmerzen; sie präsentierte jedoch einen hink freien Gang, und die Weichteilverhältnisse der beiden Füsse waren vergleichbar (Urk.
7/M028/2 S. 8, S. 9 und S. 10 ) . Auch der rheumatologische Fachgutach ter
Dr. S.___
des Institutes R.___ konnte im Jahr 2016 den geklagten Schwellungszustand am linken Fuss nicht verifizieren und stellte überdies eine im Wesentlichen sei tengleiche Beweglichkeit der beiden Füsse fest (Urk.
12 /156/30+31+33), sodass sich aus seiner Sicht der pathologische Befund im Wesentlichen auf eine sub talare
Krepitation mit leichter Schmerzprovokation aufgrund der – röntgenolo gisch erneut festgestellten – degenerativen Veränderungen in den Sprungge lenken beschränkte (Urk. 12 /156/31+33). Die Untersuchungen, die sich an die Begutachtung im Institut R.___ anschlossen, ergaben vorerst ebenfalls keine Hinweise auf
ein namhaft verändertes Zustandsbild, sondern die Klinik C.___ berichtete dem Hausarzt am 20. Dezember 2019 ungeachtet des präsentierten hinkenden Gang bildes von einem inspektorisch reizlosen linken Fuss mit nur wenig ausgeprägter Arthrose (Urk. 12 /197/19-20). In den weiteren Berichten vom August 2020 konnte Dr. med. XG.___
von der Klinik C.___ dann allerdings Schwellungen am linken Fuss wahrnehmen, und er ging nunmehr von einer mittelgradigen Arthrose aus (Urk. 12 /203/12-13 und Urk.
12 /203/9-11). PD Dr.
XC.___
des Zentrums XB.___ schliesslich erkannte im Jahr 2021 in Analyse der radiologischen Aufnahmen im Zeitverlauf ebenfalls eine Zunahme der Arthrose und stellte gleichermassen einen grösseren Knöchelumfang auf der linken Seite fest (Urk. 7/M033 S. 41 und S. 44).
Zum einen ging PD Dr. XC.___ jedoch nur von einer leichten Zunahme der Arthrose aus, zum andern stellte Dr. XG.___ anlässlich der aktuellsten Kontrolle vom 28.
Februar 2022 wieder einen nur minimsten Erguss im oberen Sprunggelenk fest (Urk. 7/M038 S. 2). Es ist daher von einem Zustandsbild im linken Fuss aus zugehen, das sich seit dem Unfall stabilisiert hat und sich seit dem Vergleichs zeitpunkt vom Juni 2004 nur geringfügig im Sinne einer gewissen Zunahme der Arthrose verändert hat. Da es sich bei dieser Veränderung um eine Zustandsver schlechterung handelt, kann sie aber für sich allein nicht als potentiell relevant für eine Herabsetzung oder Aufhebung der 100%igen Rente in Betracht kommen (vgl. für die ganze Rente der Invalidenversicherung das Urteil des Bundesgerichts 9C_42/2019 vom 16. August 2019 E.
5.3.2). 6.2 6.2.1
Des Weiteren hatte die Beschwerdeführerin erstmals Ende 1993 gegenüber Dr. H.___ über Rückenbeschwerden geklagt (Urk. 7/M021 S. 3) und solche Be schwerden im Oktober 1994 auch gegenüber Dr. I.___ wieder erwähnt (Urk.
7/M023 S. 3); Dr. I.___ hatte daraufhin radiologisch auf der Höhe L5 eine Spondylolyse beidseits mit einer 5 mm breiten ventralen Wirbelverschiebung L5/S1 sowie eine Chondrose in diesem Bereich festgestellt (Urk. 7/M023 S. 5). Das
Sozialversicherungsgericht hatte jedoch die von diesem Befund herrüh renden
Beschwerden schon im Urteil vom 28. September 2001 als unfallfremd beurteilt (E. 4b; Urk. 7/J008), und das Bundesgericht war dieser Beurteilung im
Urteil vom 9. April 2002 unter Bezugnahme auf das orthopädische Gut achten
der Klinik C.___ vom 23.
Juni 1998 (Urk. 7/M025) gefolgt (E. 2d; Urk.
7/J008).
Im Jahr 2004 war die Beschwerdeführerin sodann wegen Nackenbeschwer den
und Kopfschmerzen in neurologischer Abklärung, ohne dass jedoch ein hierfür verantwortlicher Befund hätte erhoben werden können (Bericht von Dr.
med. XH._ __ , Facharzt für Neurologie, vom 8. Juni 2004, Urk. 12/38/5-6). In
der Folge brachte eine Magnetresonanztomographie der Halswirbelsäule, die
das Röntgeninstitut W.___ am 4. April 2017 anfertigte, Diskushernien auf den Höhen C4/5 und Höhe C 6/7 zu Tage (Urk. 12 /160/5) , und die daraus resul tierenden Beeinträchtigungen waren namentlich Gegenstand von Beurteilungen durch Dr. V.___ (Urk. 12/160/10-11 und Urk. 12/197/7) und später durch PD
Dr. XC.___
des Zentrums XB.___ (Urk. 7/M033 S. 41 und S. 44). Auch in Bezug darauf ist indessen kein Zusammenhang mit dem Unfall des Jahres 1988 nachgewiesen angesichts dessen, dass die Nackenbeschwerden erst viele Jahre danach Anlass für medizinischen Abklärungen bildeten und Dr.
E.___ i m Gutachten vom Juli
1991
überdies ausdrücklich festgehalten hatte, die Beschwerdeführerin habe kein Schädel-Hirn-Trauma erlitten (Urk. 7/M014 S. 2).
Die Befunde in der Lenden- und in der Halswirbelsäule und die damit zusammen hängenden Beschwerden sind daher bei der Beurteilung der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin auszuklammern. Dies gilt sowohl in Bezug auf die Frage nach einer Veränderung seit Juni 2004 als auch hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit. 6.2.2
Grundsätzlich ist die Unfallfremdheit der Rücken- und der Kopf- und Nacken beschwerden denn auch nicht umstritten. Wohl wurde ihnen in der Beschwerde schrift viel Raum gegeben (Urk. 1 S. 10 ff.); d ie Beschwerdeführerin wollte mit ihren Darlegungen aber keine Unfallkausalität geltend machen, sondern vielmehr den generellen Beweiswert des Gutach t ens des Zentrums XB._ __ in Frage stellen (Urk. 1 S. 12, Urk. 16 S. 2). Tatsächlich ist das Gericht im Urteil von heute betreffend die Rente der Invalidenversicherung von der Einschätzung im Gutachten des Zentrums XB.___ inso weit
abgewichen, als es der Beschwerdeführerin gestützt auf die Beurteilung von Dr. S.___
des Institutes R.___ aufgrund der Befunde in der Lendenwirbelsäule auch für angepasste Tätigkeiten eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit um 20 % zuerkannt hat (dort E. 7.2.3). Wie in jenem Urteil dargetan ist und nachfolgend auch für den Anspruch auf die Rente der Unfallversicherung auszuführen ist, vermag diese Abweichung jedoch nicht den Beweiswert des gesamten Gutachtens zu erschüttern. 6.3 6.3.1
Neben den unfallbedingten Fussbeschwerden und den unfallfremden Rücken- sowie Kopf- und Nackenbeschwerden hatten bei der Rentenzusprechung vom Juni 2004 psychische Beschwerden vorgelegen. 6.3.2
Schon im Jahr 1991 hatte die Beschwerdeführerin gegenüber dem chirurgi schen
Gutachter Dr. E.___ über schlechte Träume seit dem Unfall geklagt und war durch Ängstlichkeit und Unsicherheit aufgefallen ( Urk. 7/M014 S. 6) , und anlässlich der rheumatologischen Begutachtung vom November 1994 beschrieb Dr. I.___ die Beschwerdeführerin als traurig wirkend, nahm deren Aussage zur Kenntnis, sie habe in den letzten Jahren verschiedene Psychiater aufgesucht, und schlug
eine
psychiatrische
Begutachtung
vor,
da
die
Beschwerdeführerin
den
beim
Unfall erlittenen Schock noch nicht überwunden zu haben scheine ( Urk.
7/M023 S. 3, S. 4 und S. 6) . Dr. J.___ bestätigte im Januar 1995 die Vermutung von Dr.
I.___ . Er beschrieb ebenfalls den traurigen, bedrückten und niederge schlagenen Eindruck, den die Beschwerdeführerin mache, und diagnostizierte ein
depressives Syndrom, aufgrund dessen er die Beschwerdeführerin als um etwa 25
%
eingeschränkt
in
der
Arbeitsfähigkeit
für
eine
ausserhäusliche
Tätigkeit
beur teilte (Urk. 7/M024 S. 4).
In der Folge gelangten die Ärzte der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ im Jahr 1998 zur Beurteilung, bei der Beschwerdeführerin habe sich im Anschluss an den Unfall nach einer anfänglich adäquaten Trau erreaktion
mit einer typischen Latenz eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F4 3.1 ) entwickelt, die in eine anhaltende Persönlichkeitsänderung nach
Extrembelastung (ICD-10 F62.0) im Sinne einer depressiven Entwicklung übergangen sei. Ausserdem ordneten die Gutachter den geklagten anhaltenden Schmerzen im Bereich der gesamten Wirbelsäule, soweit diese nicht durch objek tive Befunde erklärbar waren, die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu (ICD-10 F45.4; Urk. 7/M026 S. 8 und S. 9). In Abweichung von der Beurteilung von Dr. J.___ attestierten sie der Beschwerdeführerin nun mehr eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % und rechneten in absehbarer Zeit nicht mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit, hielten aber eine Besserung des Gesundheitszustandes durch eine psychotherapeutische Behandlung für mög lich, wenngleich sie sich angesichts des schon chronifizierten Verlaufs keine voll ständige Heilung versprachen ( Urk.
7/M026 S. 8 und S. 9 ). 6.3.3
Jahre später nahm der Psychiater Dr. O.___ die Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung vom Mai 2013 nicht mehr als schwermütig gedrückt wahr,
son dern hielt fest, sie habe sich sehr lebhaft am Gespräch beteiligt (Urk. 7/M028/1 S.
9). Auch die Beschwerdeführerin selbst führte aus, die Depressionen sowie auch die Ängste seien seit etwa dem Jahr 2010 zurückgegangen (Urk. 7/M028/1 S. 5 6) , sodass Dr. O.___ zwar die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung stellte, diese seit 2010 jedoch nur noch als leichtgradig ausgeprägt qualifizierte (ICD-10
F33.0;
Urk.
7/M028/1
S.
8).
Des
Weiteren
diagnostizierte
er,
wie
schon
die
Ärzte der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ , wenn auch ohne Kenntnis von deren Beurteilung, eine anhaltende somatoforme Schmerzstö rung (Urk. 7/M028/1 S. 8). Entsprechend der angenommenen Zustandsbesserung ging er aus psychiatrischer Sicht von einem Anstieg der Arbeitsfähigkeit auf 80
% seit dem Jahr 2010 aus (Urk. 7/M028/1 S. 11-12) .
Anlässlich der psychiatrischen Begutachtung von 2016 im Institut R.___ sprach die Be schwerdeführerin alsdann wieder von ihren Ängsten und bezeichnete diese als seit dem Unfall unverändert (Urk. 12 /156/21). Sie wirkte jedoch auf die Psychi aterin Dr. U.___ gegenwärtig nicht ängstlich oder depressiv, und die Ärztin hielt fest, sie habe auch keine spezifische depressive Vorerkrankung verifizieren können. Ebenso verneinte die Ärztin Hinweise auf eine posttraumatische Belas tungsstörung oder eine Persönlichkeitsänderung (Urk.
12 /156/23-25). Dement sprechend stellte sie keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit mehr, führte als Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeits fähigkeit nur eine vorgängige Anpassungsstörung auf, die inzwischen langjährig remittiert sei (ICD-10 F43.21), und erwähnte daneben unspezifische Angstsymp tome ohne Zuordnung zu einer manifesten Angsterkrankung sowie den Verdacht auf eine eheliche Konfliktsituation (ICD-10 Z63.0; Urk. 12 /156/24). In der Dis kussion der medizinischen Vorakten bekundete sie eine weitgehende Überein stimmung mit Dr. O.___ (Urk. 12/156/25) , unterliess es jedoch, sich mit der von ihm gestellten weiteren Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz störung auseinanderzusetzen; die Frage nach einem körperlich nicht objektivier baren Schmerzbild kam im Rahmen ihrer Fachbegutachtung nicht zur Sprache.
Dr. P.___ hatte in seiner Stellungnahme vom 4. Oktober 2013 die von Dr.
O.___
angenommene
Besserung
des
psychischen
Zustands
seit
2010
in
Fra ge
gestellt
und
hierzu
insbesondere
darauf
hingewiesen,
dass
Dr.
B.___
noch
im
Jahr 2012 von einer schwersten ängstlich/hypochondrisch gefärbten Störung mit Verdacht auf Wahnideen (vgl. Urk. 12 /64/1) gesprochen hatte (Urk.
12 /91/2+3). Wie bereits dargetan (vorstehend E. 5.2), hielt in der Folge auch das Sozialver sicherungsgericht im Urteil vom 27. November 2015 betreffend die Unfallrente die Beurteilung von Dr. O.___ als zu wenig zuverlässig in Bezug auf die Fra ge
nach einer Veränderung in psychischer Hinsicht (Urk. 7/G216 E.
2.3.3) und wiederholte dies in den Urteilen vom 20.
Februar 2020 ( Urk. 7/J022 E. 4.2 und Urk.
7/J023 E. 5.3). Inhaltlich erschien es dem Gericht insbesondere als nicht genügend
fundiert,
dass
Dr.
O.___
eine
gesundheitliche
Verbesserung
vor
allem
aus der Aussage der Beschwerdeführerin über den Rückgang der Depressionen und der Ängste seit etwa dem Jahr 2010 abgeleitet hatte, ohne jedoch das Gut achten der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ von 1998 gekannt und von der darin gestellten Diagnose einer posttraumatischen Belas tungsstörung mit nachfolgender Persönlichkeitsveränderung gewusst zu haben (Urk. 7/G216 E. 2.3.3, Urk. 7/J022 E. 4.2 und Urk. 7/J023 E . 5.3 ). Mit der glei chen
Begründung erachtete das Gericht auch die psychiatrische Beurteilung von Dr. U.___ im Gutachten des Institutes R.___ , die sich massgebend auf Dr. O.___ stützte, als ungenügend für eine zuverlässige Verlaufsbeurteilung ( Urk. 7/J022 E.
4.3 und Urk. 7/J023 E. 5.4). 6.3.4
Der Psychiater Dr. XE.___
des Zentrums XB.___ stellte im Jahr 2021 auch in Kenntnis des Gutachtens der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ von 1998 keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, sondern diagnosti zierte
neben
einer
Nikotinabhängigkeit
lediglich
eine
anhaltende
affektive
Störung
(ICD-10 F34)
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urk.
7/M031 S. 11 und S. 12 ). Er diskutierte nunmehr auch die 1998 gestellte Diagnose einer posttrau matischen Belastungsstörung mit nachfolgender Persönlichkeitsänderung, hielt jedoch diese Diagnose nicht für gerechtfertigt. Zur Begründung wies er darauf hin, dass die Beschwerdeführerin Anfang 1995 gegenüber Dr. J.___ noch nicht über die typische Symptomatik wie Flashbacks, Albträume, Anhedonie, Vermei dungsverhalten, Schreckhaftigkeit und Vigilanzsteigerung geklagt habe und dass demzufolge eine zu lange Latenzzeit, mehr als fünf oder sechs Jahre, zwischen dem Unfall und dem Auftreten der Symptomatik bestanden habe (Urk. 7/M031 S.
11-12 und Urk. 7/M041 ). Da Dr.
XE._ __ somit die Diagnose einer posttrauma tischen Belastungsstörung von Beginn an für nicht gegeben hielt, entfiel in dieser Hinsicht eine Auseinandersetzung mit der Entwicklung im Zeitverlauf.
Der Beschwerdeführerin ist darin zuzustimmen (vgl. Urk. 1 S. 11 und S. 13 f.), dass das Sozialversicherungsgericht im Urteil vom 28. September 2001 betreffend die
Einstellung
der
Leistungen
der
Unfallversicherung
dem
Gutachten
der
Psychia trischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ von 1998 gefolgt war und die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung für einleuchtend gehalten hatte ( E. 4c; Urk. 7/J008) und dass das Bundesgericht im Urteil vom 9.
April 2002 (Urk. 7/J008) die vorinstanzliche Beurteilung bestätigt hatte. Dabei hatte das Bundesgericht die Frage nach der genauen Diagnose letztlich offen gelassen (E.
4a/ dd ), hatte aber erneut darauf hingewiesen, dass psychische Beschwerden schon im Jahr 1991 gegenüber Dr. E.___ , im Jahr 1994 gegenüber Dr. I.___ und Anfang 1995 gegenüber Dr. J.___ zur Sprache gekommen waren (E. 4a/cc). Unter diesen Beschwerden waren gemäss dem Gutachten von Dr.
J.___ in der Anfangszeit auch Träume und Angstzustände ( Urk. 7/M024 S.
3), was die Annah me von Dr. XE.___ , es habe innert der massgeblichen Latenzzeit an Symptomen einer posttraumatischen Belastungsstörung gänzlich gefehlt, zu relativieren ver mag. Es gilt allerdings zu beachten, dass die Gutachter der Psychiatrischen Poli klinik des Universitätsspitals L.___ , wie bereits Dr.
J.___ (vgl. Urk. 7/M024 S.
4), das psychische Beschwerdebild als behandelbar und den Gesundheits zustand der Beschwerdeführerin im langen Zeitverlauf als besserungsfähig, also einer Veränderung zugänglich, beurteilt hatten (vgl. Urk. 7/M026 S. 9 und S. 10). Auch wenn daher im Jahr 1998 eine posttraumatische Belastungsstörung mit nachfolgender Persönlichkeitsänderung möglicherweise vorgelegen hatte, so spricht dies nicht gegen eine gesundheitliche Besserung mit Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit im Laufe der Jahre. Mit der Begutachtung im Zentrum XB._ __ haben sich die Anhaltspunkte für eine derartige Besserung denn auch verdichtet, wie nach folgend darzutun ist. 6.3.5
Zunächst fällt auf, dass Dr. J.___ im Jahr 1995 und die Gutachter der Psychi atrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ im Jahr 1998 die Beschwer deführerin noch als durchgehend glaubhaft und adäquat in der Schilderung ihrer
Beschwerden und Beeinträchtigungen erlebt hatten. Dr. J.___ beschrieb die Beschwerdeführerin als konkret, sachlich und ohne jegliches demonstrativ- aggravatorische Verhalten (Urk. 7/M024 S. 3 ), und im Gutachten der Psychi atrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ wurde entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin (Urk. 6 S. 4) ebenfalls konstatiert, dass die Beschwer deführerin nicht den Eindruck der Simulation oder Aggravation erweckt habe (Urk. 7/M026 S. 9). Es leuchtet daher ein, dass Dr. J.___ der Beschwerdefüh rerin
Einschränkungen aufgrund einer depressiven Symptomatik attestierte und
die Gutachter der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ diese einschränkende depressive Symptomatik, die sie nunmehr im Zusammenhang mit einer Persönlichkeitsveränderung nach erlittener posttraumatischer Belastungs störung sahen, bestätigten und zusätzliche Einschränkungen auf die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zurückführten.
Im Jahr 2013 stellte Dr. O.___ die Diagnose einer somatoformen Schmerz störung wiederum (Urk. 7/M028/1 S. 8). Dr. N.___ beobachtete allerdings schon damals neu eine gewisse Aggravationstendenz ( Urk. 7/M028/2 S. 16), indem die
Beschwerdeführerin trotz geklagter Schmerzen im Spontanverhalten und den
spontanen Bewegungen keine körperlichen Einschränkungen gezeigt habe (Urk. 7/M028/2 S. 10). Ähnliche Beobachtungen machte im Jahr 2016
Dr.
S.___ als
rheumatologischer
Fachgutachter
des Institutes R.___ ;
auch
er
stellte
eine
im
Wesentlichen
unauffällige Beweglichkeit namentlich der Wirbelsäule fest und ging von einer erheblichen psychosozialen Überlagerung mit einem sekundären Krankheitsge winn aus (Urk. 12 /156/33). Im Jahr 2021 wurde alsdann im Zentrum XB._ __ eine Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit durchgeführt. Dabei wurde anlässlich der verschiedenen Testungen (Erhebungen vom 16./17. August 2021) nunmehr ein Verhalten beobachtet, das auf eine ausgeprägte Symptomaus weitung
und Selbstlimitierung hindeutete ( Urk. 7/M033 S. 46 und S. 58-59). Den
Testenden fiel auf, dass die Beschwerdeführerin über Schmerzen klagte, die
kaum
beeinflussbar durch die Art der getesteten Aktivitäten waren (vgl. Anhang 2, Urk.
7/M033 S. 63-67), sondern auch in Ruhe als sehr stark ange geben
wurden (vgl. Urk. 7/M033 S. 40), und ihnen erschien die Beschreibung von
Schmerz und
Einschränkungen als undifferenziert und das Schmerzver halten
als nicht adäquat. Auch beobachteten sie verschiedene Anzeichen unge nügender Konsistenz, indem die Beschwerdeführerin sich etwa beim sponta nen
Gehen als weniger eingeschränkt gezeigt habe als in den Gangtests, nicht durchgängig den
linken, sondern je nach Test auch den rechten Fuss entlas tet
habe und Schmerzen im Kreuz auch bei Bewegungen gezeigt habe, die phy siologisch nicht
zur Schmerzprovokation geeignet gewesen seien (Anhang 1, Urk.
7/M033 S. 61-62). Zu den Feststellungen anlässlich der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit passt ferner, dass die Beschwerdeführerin ge genüber Dr. XE.___ (Untersuchung vom 11. August 2021) die früher geklagten, über den gesamten Körper ausgedehnten Schmerzen nicht erwähnte, dies auch nicht im Rahmen des
spontanen, offenen Interviews (vgl. Urk. 7/M031 S. 6-7 und S. 12). Unter diesen Umständen leuchtet ein, dass Dr. XE._ __ (Urk. 7/M031 S. 11) und mit ihm die anderen Gutachter in der Gesamtbeurteilung (Urk. 7/M033 S. 48)
die
Diagnose
einer
über
die
somatisch
erklärbaren
Schmerzen
hinausgehenden
an haltenden
somatoformen
Schmerzstörung
nicht
mehr
stellten;
rückblickend
leuch tet zudem auch ein, dass im Jahr 2016 bereits die Psychiaterin Dr.
U.___ von der Stellung dieser Diagnose absah. Damit ist in Bezug auf die somatoforme Schmerzstörung eine Änderung im Sinne einer Zustandsverbesserung nachge wiesen, die nach dem Erlass der Verfügung vom 21.
Juni 2004 und vor der strit tigen Rentenherabsetzung per Ende August 2017 eingetreten ist.
Des
Weiteren
ist
unter
Einbezug
des
Gutachtens
des Zentrums XB._ __
nunmehr
auch
eine
Ver änderung im depressiven Zustandsbild, sei es als Folge einer posttraumatischen Belastungsstörung oder als eigenständige Depression, als nachgewiesen zu be urteilen. Zwar hatte es das Gericht in den Urteilen vom 20.
Februar 2020 als zu
wenig zuverlässig erachtet, dass Dr. O.___ für den Nachweis einer sol chen
Veränderung vor allem auf die Aussage der Beschwerdeführerin über den Rückgang der Depressionen und der Ängste seit etwa dem Jahr 2010 abstellte (vgl. Urk. 7/J022 E. 4.2 und Urk. 7/J023 E. 5.3) . Das Gutachten des Zentrums XB._ __ und der
Blick auf den gesamten Zeitverlauf vermögen nun jedoch eine Veränderung in
der
depressiven
Symptomatik
in
den
letzten
zehn
Jahren
zu
plausibilisieren.
Nach dem die Beschwerdeführerin weder auf Dr.
O.___ noch auf Dr. U.___ depressiv gewirkt hatte (Urk. 7/M028/1 S.
9 und Urk. 12 /156/24), erschien sie auch dem Psychiater Dr. XE.___ nicht als depressiv, sondern nur als bedrückt, und er erachtete die früher vorhanden gewesene depressive Episode als nach wie vor
remittiert
(Urk.
7/M031
S.
9
und
S.
12).
Ferner
schilderte
die
Beschwerde führerin, wie schon gegenüber Dr.
O.___ und Dr. U.___ (Urk. 7/M028/1 S. 5 und Urk. 12 /156/22), aber anders als noch gegenüber Dr. J.___ und den
Gutachtern der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ ( Urk.
7/M024
S.
3-4
und
Urk.
7/M026
S.
5-6) ,
einen
durchaus
strukturierten
Tages ablauf mit zwar spätem Aufstehen, jedoch mit Lesen, Einkäufen, Spaziergängen in der Natur, Kirchgängen und Kontakten mit ihren Schwestern und der Mutter (Urk. 7/M031 S. 9). Insoweit besteht entgegen der Annahme in der Beschwerde schrift
(Urk.
1
S.
14
f. )
eine
gewisse
Veränderung.
Sodann
berichtete
die
Beschwer deführerin zwar immer noch von Träumen vom Unfall und «Filmen im Kopf» (Urk. 7/M031 S. 6) ; Dr.
XE._ __ konnte jedoch keine vegetative Anspannung beim Bericht über den Unfall wahrnehmen (Urk. 7/M031 S. 10 und S. 12). Auch wecken die wenig konsistenten Schilderungen des Unfalles und der dabei erlittenen Ver letzungen, wie sie die Beschwerdeführerin dem neurologischen Fachgutachter PD
Dr. XF.___ vortrug, Zweifel daran, ob es sich beim berichteten Wiedererleben des Unfalles um eine noch aktuelle Symptomatik handelte. So erklärte die Be schwerdeführerin gemäss den Aufzeichnungen von PD Dr. XF.___ unter anderem, sie habe keinerlei Erinnerungen an das Unfallereignis, weil sie im Koma gewesen sei (Urk.
7/M032 S. 14); in den Unfallprotokollen ist jedoch keine Bewusstlosig keit
dokumentiert,
sondern
die
Beschwerdeführerin
persönlich
wurde
als
nur
leicht
verletzt bezeichnet ( Urk. 7/G004/1a S. 5). Auch die Beschreibung der unmittel bar
nach dem Unfall aufgetretenen Schmerzen am ganzen Körper (Urk. 7/M032
S. 14-15) steht daher nicht ohne Weiteres im Einklang mit dem Unfallprotokoll. Augenfällig ist zudem, dass die erst nach dem Unfall geborene Tochter sich immer wieder in die Anamneseerhebung einschaltete und hierbei Einzelheiten zu wissen erklärte, die sich durch die Vorakten nicht bestätigen lassen, wie die Befreiung aus dem Auto durch die Feuerwehr und den Aufprall des Kopfes an der Scheibe beziehungsweise durch die Scheibe hindurch (Urk. 7/M032 S. 13-16). Schliesslich machen die Interviews im Zentrum XB._ __ auch erkennbar, dass neben den Berichten über den unbestrittenermassen schweren Unfall mit dramatischen Folgen für mehrere Beteiligte auch die finanziellen Sorgen eine zunehmend zentrale Rolle spielten. Vor allem gegenüber Dr. XE._ __ nahm das Thema des Rentenverlusts viel Raum ein, ohne dass sichtbar würde, dass die Beschwerdeführerin eine wenigstens teil zeitliche Arbeitsaufnahme erwogen hätte (vgl. Urk. 7/M031 S. 7). 6.3.6
Zusammengefasst lässt der gesamte Verlauf in Verbindung mit den aktuellen Untersuchungsergebnissen darauf schliessen, dass sowohl die psychisch bedingte Schmerzsymptomatik als auch die krankheitswertige depressive Symptomatik im Laufe der Zeit seit etwa 2010 in den Hintergrund getreten sind und von einer allgemeinen Besorgnis um die Zukunft und dem Kämpfen um die langjährigen Versicherungsleistungen abgelöst worden sind. In diesem Sinne ist entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift (Urk. 1 S. 15 und S. 17) eine gesundheitli che
Veränderung nachgewiesen, und sie ist, bezogen auf den Krankheitswert der geklagten Beschwerden, als Zustandsverbesserung seit der Rentenzusprechung im Jahr 2004 zu qualifizieren.
Diese Sichtweise wird insbesondere nicht entkräftet durch die Angaben der seit Ende 2019 behandelnden Psychiaterin Dr. XA._ __ . Zwar listete Dr. XA._ __ in den Berichten vom 7. Juni 2020 und vom 17. Februar 2022 die bekannten Symptome der körperlichen Beschwerden, des Wiedererlebens des Unfalles und
der Depressivität auf (Urk. 12 /196/3 und Urk. 7/M036). Im ersten Bericht, der
zuhanden der IV-Stelle verfasst war, hob sie jedoch im Abschnitt über die
objektiv
beobachteten Befunde die Einengung auf Fragen der Zukunft und
die
Angst vor dem Rentenverlust hervor (Urk. 12 /196/3) und untermau erte
damit
die
vorstehende Beurteilung. Des Weiteren trifft zwar entsprechend der
Rüge der
Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 10, Urk. 16 S. 2 und Urk. 21) zu, dass
die Gutachter des Zentrums XB.___ nur deren Ergänzungsfrage vom 23. Juni 2021 (Begründung im Falle von abweichenden Diagnosen im Vergleich zu denjeni gen
der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ und der Klinik C.___ im Jahr 1998; Urk. 7/G275), nicht aber diejenige vom 9. Februar 2021 ( Frage
nach dem Verlauf im Hinblick auf die psychiatrischen Diagnosen seit der Situation, wie sie vom Bundesgericht im Urteil vom 9. April 2002 zu beurteilen gewesen war; Urk.
7/G260) beantwortet haben (vgl. Urk. 7/M033 S. 55). Wie die vorstehenden Ausführungen zeigen, lassen sich jedoch alle beiden , sich über schneidenden Fragen anhand des Gutachtens des Zentrums XB._ __ und der medizinischen Vorakten beantworten. Es ist deshalb unerheblich, dass die Gutachter des Zentrums XB._ __ nicht explizit auf die erste der beiden Fragen Bezug genommen ha ben . 7. 7.1
Hat sich der Sachverhalt damit in der Zeit zwischen dem Erlass der rentenzu sprechenden Verfügung vom Juni 2004 bis zur strittigen Rentenherabsetzung per
Ende August 2017 in potentiell rentenrelevanter Weise verändert, so ist der Weg offen für eine freie und umfassende Prüfung des Rentenanspruchs ab Sep tember 2017.
Nachfolgend ist daher nach den Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit ab Sep tember 2017 zu fragen. 7.2 7.2.1
Was zunächst die körperlich bedingten Einschränkungen anbelangt, so attestierte der Rheumatologe Dr. N.___ der Beschwerdeführerin im Jahr 2013 aufgrund der
Rücken- und der Fussproblematik für die frühere Tätigkeit als Hausange stellte
im Krankenheim nur noch eine Arbeitsfähigkeit während zweimal einein halb Stunden im Tag, für eine angepasste, vorwiegend sitzende Tätigkeit mit ein gestreuten Steh- und Gehpausen hingegen aus rein rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/M028/2 S. 17 ).
Dr. S.___ als rheumatologischer Fachgutachter des Institutes R.___ teilte im Jahr 2016 mit
der Attestierung einer nur noch teilweisen, maximal 50%igen Arbeitsfä higkeit für die Tätigkeit im Hausdienst die Beurteilung seines Vorgutachters (vgl.
auch die Beurteilung im Bericht der Klinik C.___ vom Januar 2014, Urk.
12 /95) und ging darüber hinaus auch in Bezug auf eine angepasste Tätigkeit
nur noch von einer 80%igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit aus (Urk.
12 /156/33-34).
PD Dr. XC.___ schliesslich mass im Rahmen der rheumatologischen Fachbegut achtung im Zentrum XB.___ den Beschwerden im linken Fuss und in der Lendenwirbelsäule ebenfalls Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bei, nicht aber den von der Hals wirbelsäule ausgehenden, nur als leicht eingestuften Beschwerden (Urk. 7/M033 S. 45-46). Auf dieser Grundlage wurde der Beschwerdeführerin in der Gesamtbe urteilung des Zentrums XB.___
bereits rein unfallbedingt wiederum eine Arbeitsfähigkeit von nur noch 50 % für die Tätigkeit im Hausdienst attestiert, mit fussbedingten zeit lichen Einschränkungen im längeren Gehen, Stehen und Ziehen/Schieben des Putzwagens und qualitativen Einschränkungen für Arbeiten in kauernder Stel lung . Für gesundheitlich angepasste Tätigkeiten formulierten die Gutachter ein Zumutbarkeitsprofil mit Wechselbelastung und – auch rein unfallbedingt – ohne das regelmässige Heben und Tragen von schwereren Gewichten (Urk. 7/M033 S.
52; vgl. auch den Fragebogen im Anhang) ; weitgehend sitzende Tätigkeiten erachteten sie hingegen von Seiten der Fussbeschwerden nicht als notwendig (Urk.
7/M033 S. 52 ). Für derart angepasste Tätigkeiten beurteilten sie die Be schwerdeführerin als zu 100
% arbeitsfähig (Urk.
7/M033 S. 52 +54 ). 7.2.2
Alle seit dem Jahr 2013 mit den körperlichen Befunden befasst gewesenen Ärzte stimmen darin überein, dass die Beschwerdeführerin eine Tätigkeit, wie sie sie vor dem Unfall im Hausdienst eines Krankenheims ausgeübt hatte, auch rein unfallbedingt nur noch mit einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit von höchs tens 50 % zu verrichten vermag. Dieser Beurteilung ist daher ohne Weiteres zu folgen. 7.2.3
Was sodann die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit betrifft, so ist
das Einschränkungs- und Zumutbarkeitsprofil, das die Gutachter des Zentrums XB._ __ für die unfallbedingten körperlichen Einschränkungen aufstellten, i n qualitativer Hin sicht ein leuchtend.
In quantitativer Hinsicht ist sodann plausibel, dass die Gutachter des Zentrums XB._ __ der
Beschwerdeführerin von Seiten der Fussbeschwerden keine eingeschränkte Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestierten. Denn nach dem bereits Ausgeführten (E. 6.1) ist in Bezug auf den linken Fuss von einem stabi lisierten Zustandsbild auszugehen, das sich seit dem Unfall nur in Form einer gewissen Zunahme der Arthrose verändert hat, und die von Dr. XG.___ im Jahr 2020 beschriebene verstärkte Schwellung erwies sich angesichts der Feststellungen bei einer Untersuchung vom Februar 2022 als weitgehend reversibel. Die vorstehend erwähnte Zubilligung einer 20%igen Einschränkung (E. 6.2.2) betrifft denn auch allein die Befunde in der Lendenwirbelsäule und ist deshalb vorliegend unbe achtlich. Dass sich der Zustand des linken Fusses im Anschluss an die Begut achtung im Zentrum XB._ __ bis zum Erlass de s angefochtenen Einspracheentscheids vom 9.
November 2022 wesentlich verändert hätte, ist sodann nicht dokumentiert und war angesichts des stabilisierten Zustandsbildes auch nicht zu erwarten.
Damit ist die Beschwerdeführerin aufgrund der objektiv nachweisbaren unfallbe dingten körperlichen Befunde in einer angepassten Tätigkeit als zu 100
% arbeits fähig zu beurteilen. 7.3 7.3.1
Was des Weiteren die Auswirkungen der psychischen Problematik auf die Arbeitsfähigkeit betrifft, so hatte Dr. O.___ der Beschwerdeführerin im Jahr
2013 aufgrund der Diagnosen einer leichtgradigen depressiven Episode und
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (Urk. 7/M028/1 S. 8) noch
eine auf 80 % eingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert (Urk. 7/M028/ 1 S.
10-11). Demgegenüber stellte Dr. U.___ im Jahr 2016 die Diagnosen einer Depression und einer Schmerzstörung nicht mehr und hielt eine für die
Vergangenheit in Betracht gezogene Anpassungsstörung für remittiert; dementsprechend attestierte sie der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht
keine Einschränkungen mehr in der Arbeitsfähigkeit (Urk. 12/156/24). Gleichermassen erachtete im Jahr 2021 Dr. XE.___ die Beschwerdeführerin von
Seiten der nunmehr diagnostizierten anhaltenden affektiven Störung, abgesehen von einer mangelnden Eignung für Nachtarbeit wegen der ge klagten
Schlafstörungen, nicht als eingeschränkt (Urk. 7/M031 S. 11-12 und S.
13). 7.3.2
Die Gutachter des Zentrums XB._ __ gingen in der Gesamtbeurteilung davon aus, dass sich das psychische Zustandsbild seit der Begutachtung durch Dr. O.___ im Jahr 2013 nicht mehr massgeblich verändert habe (Urk. 7/M033 S. 54). Aus dem Verlauf, wie er vorstehend dargestellt worden ist (E. 6.3.5 und 6.3.6), muss allerdings geschlossen werden, dass sich die Aggravationstendenz, die schon Dr. O.___ beobachtet hatte, in der nachfolgenden Zeit bis zur Begutachtung im Zentrum XB.___ noch
weiter verstärkt hatte und die psychisch bedingte Schmerzsymptomatik und
die depressive Symptomatik noch weitergehend in den Hintergrund hatte treten lassen. Unter diesen Umständen leuchtet ein, dass Dr. XE.___ und vor ihm
schon Dr. U.___ von einer nicht mehr massgeblich beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ausgingen, auch ohne dass die Ein schätzung von Dr. O.___ in Frage gestellt werden müsste. Anhaltspunkte für
Veränderungen in der Zeit nach der Begutachtung im Zentrum XB.___ bestehen dem gegenüber keine, sodass für die Zeit bis zum Erlass de s angefochtenen Ein spracheentscheids
auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. XE.___ , die in die
Gesamtbeurteilung eingegangen ist (Urk. 7/M033 S. 48 und S. 52), abgestellt werden kann.
Diese Arbeitsfähigkeitsbeurteilung erweist sich auch im Lichte der Standardindi katoren der Rechtsprechung als plausibel. Es ist von einem Rückgang der krank heitswertigen psychischen Befunde im letzten Jahrzehnt auszugehen, sodass diese Befunde nicht mehr als ausgeprägt im Sinne des entsprechenden Indikators erscheinen. Deshalb kann auch keine eigentliche Behandlungsresistenz angenom men werden. Auch muss das Scheitern der Eingliederungsbemühungen in Form der Leistungserprobung bei der Q.___ AG vom November 2014 (vgl. Urk. 12/113) rückblickend schon damals zumindest teilweise von krankheitsfremden Fakto ren
beziehungsweise vorübergehenden Grippesymptomen mitbestimmt gewesen sein (vgl. Urk. 12/113/1); es ist hierfür darauf hinzuweisen, dass die Beschwer deführerin eineinhalb Jahre vorher gegenüber Dr. O.___ weder körperlich noch psychisch ein derart ausgeprägtes Beschwerdebild gezeigt hatte (vgl. Urk.
7/M028 /1 S. 5), wie es im Abschlussbericht der Q.___ AG (Urk. 12/113) beschrieben ist. Allein aus diesem Scheitern kann daher nicht auf eine ausge sprochene Eingliederungsresistenz geschlossen werden. Sodann sind zwar mit den Befunden im linken Fuss ( und unfallfremd in der Wirbelsäule ) zweifellos Komorbiditäten ausgewiesen; nach dem Gesagten bewirken und bewirkten diese Befunde jedoch keine körperlichen Einschränkungen eines Ausmasses, das die Beschwerdeführerin in sämtlichen Verrichtungen und Tätigkeitsfeldern gleicher massen behindern würde. Des Weiteren verfügt die Beschwerdeführerin nach dem vorstehend Dargelegten über Ressourcen in Form der Unterstützung durch Fami lienmitglieder, auch wenn nicht in Abrede zu stellen ist, dass immer wieder von Konflikten mit dem Ehemann die Rede war und die Eheleute zur Zeit der Begut achtung im Zentrum XB.___ seit etwa drei Jahren geschieden waren, jedoch immer noch in derselben Wohnung lebten (Urk. 7/M031 S. 8). Und was die persönlichen Res sourcen für den Umgang mit den Beschwerden betrifft, so muss angesichts der beobachteten Inkonsistenzen anlässlich der Evaluation der funktionellen Leis tungsfähigkeit im Zentrum XB.___ angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin durch bessere Kooperation zusätzliche Ressourcen zu mobilisieren in der Lage wäre. 7.4
Zusammengefasst ist die Beschwerdeführerin somit für die massgebende Zeit ab September 2017 bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids für an die Unfallfolgen angepasste Tätigkeiten, wie sie im Gutachten des Zentrums XB._ __ umschrie ben sind, als zu 100 % leistungsfähig zu beurteilen.
Nachfolgend ist zu prüfen, wie sich dies auf ihre Erwerbsfähigkeit auswirkt. 8. 8.1
Wie aus der Begründung der Verfügung vom 8. September 2022 hervorgeht (Urk.
7/G307 S. 2 f. ; vgl. auch bereits die Verfügung vom 31. Oktober 2013, Urk.
7/G195 Beiblatt ), ging die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des Vali deneinkommens vom versicherten Verdienst aus, den sie in der rentenzu sprechenden Verfügung vom 21. Juni 2004 der Rentenberechnung zugrunde gelegt hatte (Urk. 7/G164 S. 1). Es ist darauf hinzuweisen, dass es sich beim versicherten Verdienst nach Art. 15 UVG , der grundsätzlich anhand des tat sächlich erzielten Lohnes zu bemessen ist, um eine Grösse handelt, die vom Valideneinkommen im Sinne von Art. 16 ATSG , das eine hypothetische Grösse darstellt, zu unterscheiden ist. Zwar trifft zu, dass für das Valideneinkommen in
der Regel an den zuletzt erzielten tatsächlichen Verdienst anzuknüpfen ist, da
es gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts der empirischen Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor den wäre (vgl. BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen). Eine solche Anknüpfung kann in bestimmten Konstellationen eine Ermittlung des Valideneinkommens anhand
des
versicherten
Verdienstes
rechtfertigen.
Vorliegendenfalls
gilt
es
jedoch
zu beachten, dass die Beschwerdeführerin erst 18
Jahre alt war, als sich der Unfall von August 1988 ereignete, und damals die Stelle im Krankenheim erst seit einem guten Jahr innegehabt hatte. Diese Anstellung und das dabei erzielte Einkommen kann daher nicht als repräsentativ für das gesamte nachfolgende Berufsleben gelten.
Damit ist nicht nur für die Ermittlung des Invalideneinkommens der seit Jah ren
nicht mehr berufstätig gewesenen Beschwerdeführerin, sondern auch für die Ermittlung des Valideneinkommens auf die Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statistik abzustellen. Es sind dies vorliegendenfalls die Löhne der LSE 2016 und
war der Tabelle T 1 _tirage_skill_level
(auf 40 Stunden standardisierter monat licher Bruttolohn [Zentralwert], einschliesslich 13. Monatslohn, nach Wirtschafts zweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater und öffentlicher Sektor zusammen), da die Stelle im Krankenheim dem öffentlichen Sektor angehört hat
(vgl. zur Wahl dieser Tabelle das Urteil des Bundesgerichts 8C_284/2023 vom
28.
Februar 2024 E. 7.3.2 ) . Dabei kommen
sowohl für die Invaliden- als auch für die Validentätigkeit alle Branchen dieser Tabelle in Betracht (vgl. die nicht in BGE 148 V 321 publizierte E. 6. 3.2 des Urteils 8C_104/2021 vom 27. Juni 2022 mit Hinweisen ) , da die Tätigkeit im Hausdienst des Krankenheims nach dem Gesagten nicht repräsentativ für das weitere Berufsleben ist und die Beschwerde führerin zudem nicht über eine spezifische Ausbildung in diesem Bereich verfügt.
Daraus ergibt sich zudem, dass innerhalb der einzelnen Branchen durchgehend das Kompetenzniveau 1 ( Einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art ) massgebend ist. 8.2
Sind somit Validen- und Invalideneinkommen anhand derselben Tabelle und innerhalb dieser anhand derselben Branchen und desselben Kompetenzniveaus zu berechnen, so entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Leistungseinbusse unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs, der höchstens 25 % betragen d arf (nicht in BGE 148 V 321 publizierte E. 6.2 d es Urteils 8C_104/2021 vom 27.
Juni 2022 mit Hinweisen ). Die Höhe dieses Abzug s wird p raxisgemäss durch persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der
Betriebszugehörigkeit,
Nationalität
oder
Aufenthaltskategorie
sowie
Beschäfti gungsgrad bestimmt, soweit anzunehmen ist, dass die verbleibende Leistungsfä higkeit
infolge
eines
oder
mehrerer
dieser
Merkmale
auf
dem
allgemeinen
Arbeits markt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann (BGE
148 V 174 E. 6.2, 135 V 297 E.
5.2 , je mit Hinweisen).
Diese Rechtspre chung
gilt auch im Unfallversicherungsrecht (vgl. da s Urteil des Bundesgerichts 8C_628/2021 vom 23. Januar 2023 E. 3); im Bereich der Invalidenversicherung ist sie per Anfang 2022 und per Anfang 2024 durch die spezifische gesetzliche Regelung in Art. 26 bis Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) abgelöst worden.
Bei
der
Bestimmung
des
Invalideneinkommens,
das
für
die
Rente
der
Invalidenver sicherung massgebend ist, ist nach dem vorstehend Dargelegten eine Einschrän kung um 20 % aufgrund der Befunde in der Lendenwirbelsäule zu berücksichti gen. Wie im Urteil zu dieser Rente von heute dargelegt wird, ist die reduzierte Leistungsfähigkeit
jedoch
im
Rahmen
einer
vollzeitlichen
Präsenz
verwertbar,
und
die bundesgerichtliche Rechtsprechung nimmt in solchen Fällen an, dass die Er werbseinbusse
mit
der
Reduktion
des
Tabellenlohnes
um
den
medizinisch
attestier ten prozentualen Einschränkungsgrad ausreichend abgebildet wird, und gewährt deshalb in der Regel keinen zusätzlichen, darüber hinausgehenden Abzug (Urteil des Bundesgerichts 8C_211/2018 vom 8. Mai 2018 E. 4.4 mit Hinweisen).
Rein unfallbedingt ist der Beschwerdeführerin hingegen keine prozentuale Einschrän kung in der Leistungsfähigkeit attestiert, die sich im Invalideneinkommen nie derschlägt. Hier bleibt deshalb Raum für eine Reduktion mittels eines Abzugs. Für
die Beschwerdeführerin sind aufgrund der Fussbeschwerden Tätigkeiten nicht geeignet, die längeres Gehen und Stehen umfassen. Solche Tätigkeiten schränken das Spektrum der zumutbaren Hilfsarbeiten deutlich ein, und es ist davon auszu gehen, dass sich dies auch in den Verdienstmöglichkeiten niederschlägt. Unter diesen Umständen erscheint ein Abzug von 10 % als gerechtfertigt.
Daraus resultiert ein Invaliditätsgrad von 1 0 %. Die Beschwerdeführerin hat daher ab September 2017 noch Anspruch auf eine Rente auf dieser Basis. 9. 9.1
Zu prüfen bleibt, ob die Rente im Sinne der Vorbringen in der Beschwerdeschrift vorerst dennoch weiter in der bisherigen Höhe auszurichten ist, weil vorgängig Eingliederungsmassnahmen durchzuführen sind (Urk. 1 S. 15 und S. 18). 9.2
Nach
der
Rechtsprechung
des
Bundesgerichts
zur
Rente
der
Invalidenversicherung
ist es einer rentenbeziehenden Person, deren Arbeitsfähigkeit sich medizinisch attestiert verbessert hat, grundsätzlich zuzumuten, die verbesserte Arbeitsfähig keit mit Massnahmen der Selbsteingliederung zu verwerten. Im Sinne einer Aus nahme wird jedoch bei Bezügerinnen und B ezügern, die bei der revisions- oder wiedererwägungsweisen
Herabsetzung
oder
Aufhebung
der
Invalidenrente
entwe der
das
55.
Altersjahrs
vollendet
haben
oder
die
eine
Rentenbezugsdauer
von
min destens 15 Jahren aufweisen, eine Selbsteingliederung grundsätzlich nicht als zumutbar erachtet (Urteile des Bundesgerichts 9C_491/2017 vom 26. Septem ber
2017 E. 4.3 und 9C_228/2010 vom 26.
April 2011 E. 3.1 und E. 3.3, je mit weiteren Hinweisen).
Zum einen kann diese Rechtsprechung jedoch nicht ohne Weiteres auf die Rente der
Unfallversicherung
übertragen
werden
(Urteil
des
Bundesgerichts
8C_573/2020
vom 6. Januar 2021 E. 5.2.2) . Und zum andern darf die Rente auch im Bereich der Invalidenversicherung dort ohne vorgängige Prüfung von Eingliederungs massnahmen und ohne Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art.
21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben werden , wo es von vornherein
an der subjektiven Eingliederungsbereitschaft fehlt ( Urteile des Bundesgerichts
9C_289/2022 vom 27. Juli 2023 E. 6.2.2 und E. 6.3.2 und 8C_411/2022 vom 17.
April
2023
E.
4.3,
je
mit
weiteren
Hinweisen).
In
Anwendung
dieser
Rechtspre chung
hat
es
das
Gericht
daher
im
Urteil
von
heute
betreffend
die
Rente
der
Invali denversicherung als rechtskonform beurteilt, dass die IV-Stelle die Rente per Ende August 2017 eingestellt hat te , ohne der Beschwerdeführerin nochmals Eingliede rungsmassnahmen anzubieten und sie gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG förmlich zur Mitwirkung zu ermahnen. Es hat insbesondere darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin über den langjährigen Zeitraum seit dem Eintritt der gesund heitlichen Verbesserung zu Anfang der 2010er Jahre keine Bereitschaft zur beruf lichen Eingliederung hatte erkennbar werden lassen, sondern selbst die Option einer wenigstens teilzeitlichen Arbeitsaufnahme nicht in Betracht gezogen hatte ,
und dass sie auch im Zug der Eingliederungsgespräche nach Abschluss der Begut achtung im Zentrum XB.___
erklärt hatte, es sei ihr nicht möglich, einer Arbeit nachzugehen (vgl. die G e spr ächsnotizen der IV-Stelle vom 24. Februar und vom 7. März 2022, Urk.
12 /220 und Urk. 12 /221 , den Text der Beschwerdeführerin in der vorformu lierten Bereitschaftserklärung, Urk. 12/227 , und die Aufzeichnungen der IV-Stelle zum Eingliederungsgespräch vom Apr i l 2022, Urk. 12/230/2) . 9.3
Der Herabsetzung der Rente per 1. September 2017, die zudem erst ab Okto ber
2022 tatsächlich vollzogen wird, steht somit kein Ausstehen von Eingliede rungsmassnahmen entgegen. 10.
Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin ab dem 1. September 2017 Anspruch auf eine Rente auf der Basis eines Invaliditäts grades von 1 0 % hat. Im weitergehenden Umfang ist die Beschwerde abzuweisen. 11.
Nach
Art.
61
lit .
g
ATSG
hat
die
obsiegende
beschwerdeführende
Person
Anspruch
auf den vom Gericht festzusetzenden Ersatz der Parteikosten, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierig keit
des Prozesses zu bemessen sind; als weitere Bemessungskriterien nennen die ergänzenden kantonalen Vorschriften (§
34 des Gesetzes über das Sozialversiche rungsgericht [ GSVGer ] sowie §
7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [ GebV
SVGer ]) den Zeit aufwand und die Barauslagen.
Nach der Rechtsprechung ist dort trotz nur teilweisen Obsiegens eine volle P artei entschädigung zuzusprechen, wo das Rechtsbegehren, sei es allgemein gehalten oder ziffernmässig bestimmt , den Prozessaufwand nicht beeinflusst hat
(BGE
117 V 401 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts 8C_500/2020 vom 9. Dezem ber 2020 E.
4.4). Vorliegendenfalls betreffen die Hauptaufwendungen jedoch die Argumente der Unverwertbarkeit des Gutachtens des Zentrums XB._ __ , der fehlenden gesund heitlichen Veränderungen und des Fortbestehens der vollumfänglichen Arbeits unfähigkeit. Diesen Argumenten ist nach dem vorstehend Ausgeführten nicht zu folgen; die Zusprechung einer Teilrente basiert allein auf einer Korrektur im Ein kommensvergleich, zu dem die Beschwerdeführerin keine Ausführungen machen liess. Unter diesen Umständen ist ihr lediglich eine reduzierte Parteientschädi gung zuzusprechen, die ermessensweise auf Fr. 9 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt: 1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 9. November 2022 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdefüh rerin ab dem 1. September 2017 Anspruch auf eine Rente auf der Basis eines Invalidi tätsgrades von 1 0 % hat. Im weitergehenden Umfang wird d ie Beschwerde abgewiesen. 2.
Das Verfahren ist kostenlos. 3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine reduzierte Par teientschädigung
von
Fr.
900 .--
(inkl usive
Barauslagen
und
M ehrwertsteuer )
zu
bezahlen. 4.
Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Tomas Kempf - Unfallversicherung Stadt Y.___ - Bundesamt für Gesundheit 5.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art.
90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15.
Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2.
Januar (Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin FehrKobel
Erwägungen (32 Absätze)
E. 1.1 X.___ , geboren 1970, arbeitete ab April 1987 als Hausangestellte im Krankenheim Z.___
in Y.___ und war im Rahmen dieses Anstellungs verhältnisses bei der Unfallversicherung Stadt Y.___ ( Unfallversicherung Stadt Y .___ ; Unfallversicherung) für die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen obligatorisch versichert (Unfallmeldung UVG vom 30. August 1988, Urk. 7/G003).
Am 21.
August 1988 war X.___ in Slowenien zusammen mit ihren Eltern als Mitfahrerin von einem Verkehrsunfall betroffen, bei dem ein entgegen kommender Personenwagen frontal in den vom Vater gelenkten Wagen prallte und weitere Fahrzeuge in die Unfallwagen fuhren. Dabei verstarb die Lenkerin des kollisionsverursachenden Fahrzeugs noch auf der Unfallstelle (vgl. die Unfall protokolle in Urk. 7/G004/1a+1b); ihr Ehemann starb eine Woche später an
den Folgen der erlittenen Verletzungen (vgl. die Darstellung im vertrauensärztlichen Gutachten von Dr. med. A.___ , Facharzt für Chirurgie, v om 10. Juli 1991 , Urk. 7/M014 S. 2). Der Vater von X.___ , der in das nächste Spital gebracht wurde (vgl. Urk. 7/G004/ 1a S. 5) , starb Anfang September 1988 an einer Lungenembolie (Schreiben von Rechtsanwalt Dr. Robert Geisseler vom 5.
Dezem ber 1988, Urk. 7/G007; Brief des Hausarztes Dr. med. B.___ , Facharzt für Radio-Onkologie, vom 24. Mai 1989, Urk. 7/J00
E. 1.2 Im Februar 1991 hatte sich X.___ auch bei der Invalidenversicherung angemeldet (Urk.
12/4).
Das IV-Sekretariat und ab 1995 die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, liessen die Gutachten von Dr.
med. H.___ , Facharzt für Chirurgie, vom 10. Januar 1994 (Urk. 7/M021), von Dr.
med. I.___ , Spezial arzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, vom 15. November 1994 (Urk. 7/M023) und von Dr.
med. J.___ , Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. Januar 1995 (Urk.
7/M024) erstellen. Mit Verfügung vom 31. Juli/7.
August 1995 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Februar 1990 eine ganze Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 70 % zu (Urk. 12/9-14; Mitteilung vom 17.
Februar 1995, Urk. 12/6).
E. 1.3 Die Unfallversicherung Stadt Y.___ hatte bereits Ende 1991/Anfang 1992 durch Dr.
med. K.___ , Spezialarzt für orthopädische Chirurgie , die Frage einer Operation des linken oberen Sprunggelenks beurteilen lassen (vgl. den Bericht von Dr. K.___ vom 23. Januar 1992, Urk.
7/ M019 , und die Korrespondenz in Urk.
7/ M016-M 018) und liess die Versicherte in der Folge durch die Klinik C.___ orthopädisch (Gutachten vom 23. Juni 1998, Urk. 7/M025 ) und durch die Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals L.___
psychiatrisch begutachten (Gutachten vom 14. Juli 1998, Urk. 7/M026 ). Im Januar 1997 war die Versicherte erneut Mutter geworden (vgl. Urk. 12/ 17).
Nachdem die Unfallversicherung Stadt Y.___ nach Kenntnisnahme der rentenzusprechenden Verfügung der IV Stelle
zunächst
Abklärungen
im
Hinblick
auf
die
Festlegung
einer
Komplemen tärrente getroffen hatte (vgl. Urk. 7/G054-G083) , stellte sie die Taggeldleistungen mit Verfügung vom 17. Dezember 1998 per Ende Jahr ein und verneinte den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschä digung.
Zur Begründung führte sie an, die Beschwerden an der Lendenwirbel säule
und die psychischen Störungen seien nicht unfallkausal und die unfallkau sale Symptomatik am linken oberen Sprunggelenk schränke die Leistungs- und
Erwerbsfähigkeit nicht wesentlich ein und beeinträchtige die Integrität nicht (Urk.
7/G122 ). Sie bestätigte diese Verfügung mit Einspracheentscheid vom 12.
Januar 2000 (Urk. 7/G127 ) und erneut – nachdem sie vom Sozialversiche rungsgericht des Kantons Zürich zur Eröffnung der Verfügung vom 17. Dezem ber
1998 an die mitbetroffene Krankenkasse angehalten worden war (Urteil vom
30. Mai 2000 , Prozess Nr.
UV.2000.00070) – mit Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2000 (Urk. 7/G133) . Mit Urteil vom 28.
September 2001 gelangte das Sozialversicherungsgericht zum Schluss, der natürliche und adäquate Kausalzu sammenhang zwischen dem Unfall und dem psychischen Beschwerdebild sei gegeben und von einer psychotherapeutischen Behandlung sei eine namhafte Besserung zu erwarten. Dementsprechend hob das Gericht den Einspracheent scheid vom 23. Oktober 2000 auf und wies die Sache zur Erbringung weiterer Taggelder und zur Übernahme der Heilbehandlung sowie zum anschliessenden neuen Entscheid über den Anspruch auf eine Rente und eine Integritäts entschädigung an die Unfallversicherung Stadt Y.___ zurück ( Urk. 7/J008 ,
Prozess Nr.
UV.2000.00220). Das
Bundesgericht wies die Beschwerde der Unfallversicherung Stadt Y.___ mit Urteil vom 9.
April 2002 ab
(Urk. 7/J008 , Urk. 7/G144).
Im Anschluss an das bundesgerichtliche Urteil vom 9. April 2002 führte die Unfallversicherung Stadt Y.___ mit der Versicherten Vergleichsgespräche (Urk. 7/G147-G163). Mit Verfügung vom 21. Juni 2004
bezog sich die Unfallversicherung Stadt Y.___ auf ein Schreiben vom 11. Juni 2004, womit sich der Rechtsvertreter der Versicherten mit einem Vergleichsvorschlag vom 8. April 2004 (Urk. 7/G163 ) als einverstanden erklärt habe, und sprach der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2004 eine Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 100 % in Form einer Komplementärrente zur Rente der Invalidenversicherung sowie eine Integritätsentschädigung aufgrund einer Integritätseinbusse von 30 % zu. Ausserdem legte sie für die Zeit von August 1995 bis Ende 2003 den Taggeldanspruch fest (Urk. 7/G164 ). Diese Ver fügung blieb unangefochten.
E. 1.4 Die IV-Stelle hatte bei der Einleitung eines Rentenrevisionsverfahrens im Jahr
2002 festgestellt, dass ihr das Dossier der Versicherten abhandengekom men
war, und hatte namentlich die Gutachten von Dr. I.___ und Dr. J.___ der
Jahre 1994 und 1995 neu beschafft (vgl. Urk. 12/15/9-10 und Urk. 12/22/1). Sodann hatte sie mit Mitteilung vom 29. April 2002 den Anspruch auf die bis herige ganze Rente bestätigt (Urk. 12/27; Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 11. April 2002, Urk.
12/26).
Weitere Bestätigungen des unveränderten Rentenanspruchs folgten mit Mit teilung vom 29. Juni 2005 (Urk. 12/40; Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 4.
Juni 2005, Urk. 12/38/1-4) und mit Mitteilung vom 25. August 2008 (Urk. 12/49; Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 15. August 2008, Urk.
12/47).
E. 1.5 Im September 2012 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren in die Wege
(Angaben im Fragebogen vom 24. September 2012, Urk. 12/60). Sie liess hierzu den Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 8. Dezember 2012 erstellen (Urk. 12/64/1-4 mit Beilagen) und liess die Versicherte anschliessend durch Dr. med. N.___ , Spezialarzt für Rheumatologie, und Dr. med. O.___ , Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, bidisziplinär begutachten
(rheu matologisches und psychiatrisches Teilgutachten sowie Gesamtbeurteilung je vom 28. Mai 2013, Urk. 7/M028/1-4).
Nach einem Gespräch zur beruflichen Standortbestimmung (Protokoll vom 21. August 2013, Urk. 12/74) eröffnete die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbe scheid vom 2. September 2013, dass der Invaliditätsgrad nur noch 20
% betrage und sie deshalb die Rente aufzuheben gedenke (Urk. 12/79). Die Versicherte, ver treten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff, liess am 3. Oktober 2013 Einwen dungen zum Vorbescheid vorbringen (Urk. 12 /87) und untermauerte diese mit einem Kommentar von Dr. med. P.___ , Spezialarzt für Psychotherapie, vom 4. Oktober 2013 zum Gutachten von Dr. N.___ und Dr.
O.___ (Urk. 12/91). Ausserdem gab die Klinik C.___ am 10. Januar 2014 gegenüber der IV-Stelle und am 17. März 2014 gegenüber Dr. B.___
eine Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ab (Urk. 12/95 und Urk. 7/M030 ).
In
der
Folge
nahm
die
IV-Stelle
im
Juli
2014
eine
Abklärung
im
Haushalt
der
Versi cherten vor (Bericht vom 28. Juli 2014, Urk. 12 /158) und liess im Dezember 2014 bei der Q.___
AG die vorgesehene Potentialabklärung in Form einer einmonati gen Erprobung der Leistungsfähigkeit durchführen (Zielvereinbarung vom Okto ber 2014, Urk. 12 /112; Bericht vom 1. Dezember 2014 über die Abklärung vom 3. bis zum 28. November 2014, Urk. 12 /113; Verlaufsprotokolle in Urk. 12 /116). Anschliessend verneinte sie mit Mitteilung vom 8. Dezember 2014 den Anspruch der Versicherten auf berufliche Massnahmen, da solche aufgrund des Gesund heitszustands nicht möglich seien (Urk.
12 /115).
E. 1.6 Die Unfallversicherung Stadt Y.___ hatte ihre Rente nach d em Erlass der Verfügung vom 21. Juni 2004 im
Jahr 2011 infolge der rückwirkenden Plafonierung der Rente der Invali denversicherung sowie infolge Wegfallens der Kinderrente der Invalidenversiche rung für die Tochter rechnerisch angepasst (Verfügungen vom 14. Februar und
v om 22. September 2011, Urk. 7/G183 und Urk. 7/G186).
Im Jahr 2013 hatte sie alsdann das Gutachten von Dr. N.___ und Dr.
O.___ vom 28.
Mai 2013 beige zogen und hatte Kenntnis vom Vorbescheid der IV-Stelle vom 2. September 2013 erhalten. Mit Verfügung vom 31. Oktober 2013 und Einspracheentscheid vom 8.
Januar 2014 hatte sie daraufhin die bisherige, aufgrund eines Invaliditäts grades von 100 % ausgerichtete Rente per 1.
Juni 2013 auf eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 26 % herabgesetzt ( Urk.
7/G195 und Urk. 7/G198) .
Das Sozialversicherungsgericht hob den Einspracheentscheid vom 8. Januar 2014 mit Urteil vom 27. November 2015 auf ( Urk. 7/G216 , Prozess Nr. UV.2014.00035). Es gelangte zum Schluss, dass das Gutachten von Dr. N.___ und Dr. O.___ , auf das sich die Unfallversicherung Stadt Y.___ bei der Rentenherabsetzung gestützt hatte, nicht ausreiche, um eine gesundheitliche Veränderung rechtsgenüglich nachzuweisen oder die Rentenzusprechung als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen (E. 2.3 und E.
2.4),
und
hielt
fest,
dass
weitere
medizinische
Abklärungen
in
Form
einer
umfas senden Begutachtung mit Einbezug sämtlicher Vorakten erforderlich seien. Es sah jedoch von einer Rückweisung zur Vornahme dieser Abklärungen ab, dies mit der Begründung,
dass
die
Unfallversicherung Stadt Y.___
selbst
bei
Vorliegen
eines
Revisions-
oder
Wiedererwä gungsgrundes
vor
einer
allfälligen
Rentenherabsetzung
die
Ergebnisse
der
berufli chen Abklärungen der IV-Stelle, die diese in Form der Potentialabklärung vorge nommen habe, hätte abwarten müssen und diese Ergebnisse zur Zeit der Verfü gung vom 31.
Oktober 2013 und des Einspracheentscheids vom 8. Januar 2014 noch nicht vorgelegen hätten (E.
2.5).
Dies hatte zur Folge, dass die Versicherte gegenüber der Unfallversicherung Stadt Y.___ weiterhin Anspruch auf die bisherige 100%ige Rente hatte (E.
2.5.3).
E. 1.7 Die IV-Stelle hatte im Laufe der weiteren Abklärungen zum Rentenanspruch den
Bericht von Dr. P.___ vom 21. Januar 2015 (irrtümlich 1995) eingeholt (Urk.
12/119)
und
hatte
anschliessend
zunächst
beabsichtigt,
nochmals
ein
bidiszi plinäres Gutachten in Auftrag zu geben. In der Folge kam es zu einem Prozess betreffend die Ablehnung der vorgesehenen Gutachterin und des vorgesehenen Gutachters. Mit Urteil vom 23.
März 2016 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde der Versicherten gegen diese Verfügung ab (Urk. 12/137 , Prozess Nr. IV.2016.00043).
Aufgrund des Hinweises im Urteil vom 23. März 2016, dass einiges für die Ver anlassung einer polydisziplinären anstelle einer bidisziplinären Begutachtung spreche (Urk. 12/137 E. 2.3 am Ende), sah die IV-Stelle aber in der Folge von der vorgesehenen bidisziplinären Begutachtung ab und holte stattdessen das Gutach ten des Institutes R.___
GmbH vom 14. November 2016 ein (Urk. 12/156; Dr. med. S.___ , Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie sowie Fallführung; Dr. med. T.___ , Facharzt für Neurolo gie;
Dr. med. U.___ , Fachärztin für Psychiatrie und Psych o therapie). Nachdem die Versicherte zum Gutachten Stellung genommen (Eingabe vom 2.
Mai 2017, Urk. 12 /161) und verschiedene medizinische Berichte eingereicht hatte (Bericht der Klinik C.___ vom 24. Februar 2017, Urk.
12 /160/7-8; Stellungnahme von Dr. P.___ vom 15. März 2017 zum Gutachten des Institutes R.___ , Urk. 12 /160/12-17; Bericht von Dr. med. V.___ , Spezialarzt für Neuro logie,
vom 12. April 2017, Urk. 12 /160/9-11; Bericht von Dr. B.___ vom 12.
April 2017, Urk. 12 /160/1-3, mit den Radiologieberichten des Röntgeninstituts W.___
vom 27. März und vom 4. April 2017, Urk.
12 /160/4-6), entschied die IV-Stelle mit Verfügung vom 10. Juli 2017 im Sinne ihres Vorbescheids vom 2. September 2013 und hob die ganze Rente der Versicherten auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf (Urk.
12 /165; Feststellungsblatt in Urk. 12 /164).
Die Unfallversicherung Stadt Y.___ erliess nach Kenntnisnahme des Gutachtens des Institutes R.___ vom 14. Novem ber
2016 und der Verfügung der IV-Stelle vom 10. Juli 2017 ihrerseits die Ver fügung vom 30. August 2017 und setzte die bisherige Rente für die Zeit ab dem 1.
September 2017 auf eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 20
% herab, dies in Anlehnung an den von der IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrad (Urk. 7/G234 ). M it Einspracheentscheid vom 9. November 2017 bestätigte sie diese Verfügung (Urk. 7/G244 ).
E. 1.8 Die Versicherte liess sowohl gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 10. Juli 2017 als auch gegen den Einspracheentscheid der Unfallversicherung Stadt Y.___ vom 9. November 2017 Be schwerde erheben.
Mit den Urteilen je vom 20. Februar 2020 hob das Sozialversicherungsge richt
beide Entscheide auf, da die Gutachter des Institutes R.___ wie schon Dr. N.___ und Dr. O.___ nur lückenhaft über die Vorakten dokumentiert gewesen seien (Urk.
7/J023 E. 5 und E.
E. 1.9.1 Aufgrund der Urteile vom 20. Februar 2020 kamen die Unfallversicherung Stadt Y.___ und die IV-Stelle überein, dass die Unfallversicherung Stadt Y.___ das gerichtlich verlangte polydisziplinäre Gutachten in Auftrag gebe und die IV-Stelle sich mit Ergänzungsfragen daran beteilige (vgl. die Gesprächsnotiz der IV-Stelle vom 29. Mai 2020, Urk. 12/194). Die IV-Stelle holte vorab aktuelle Berichte der behandelnden medizinischen Fachpersonen ein,
nämlich den Bericht der seit Dezember 2019 behandelnden Psychiaterin Dr.
med. XA.___ , Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7.
Juni 2020 (Urk. 12/196), den Bericht von Dr. B.___ vom 22. Juni 2020 (Urk.
12/197/1-4 mit den beigelegten weiteren Berichten, insbesondere seinen eigenen Ausführungen gegenüber dem Rechtsvertreter der Versicherten vom 29.
Februar 2020, Urk.
12/197/14-16, einem Bericht der Klinik C.___ vom 20.
Dezember 2019, Urk.
12/197/19-20, und einem Bericht von Dr. V.___ vom 26. Mai 2020, Urk.
12/197/5-7), den Bericht von Dr. V.___ vom 16. Juli 2020 (Urk.
12/200/1
5) und die Berichte der Klinik C.___ vom 4. und vom 13. Au gust
2020 (Urk. 12/201 und Urk. 12/203/12-13 sowie Urk. 12/203/9-11). Sodann arbeitete d ie Unfallversicherung Stadt Y.___ einen Fragenkatalog aus (Urk. 7/G271); die IV-Stelle lieferte am 16. Oktober 2020 die Ergänzungsfragen (Urk. 12/207). Des Weiteren schlug der Rechtsvertreter der Versicherten am 9. Februar und am 23. Juni 2021 je eine Ergänzungsfrage vor (Urk. 7/G260 und Urk. 7/G275). Mit Brief vom 16. Juni 2021 und einem Nachtrag vom 25. Juni 2021 erging der Gutachtensauftrag an das Zentrum XB._ __ AG (Urk. 7/G270 und Urk.
7/G274).
Im Rahmen der Begutachtung zeichnete PD Dr. med. XC.___ , Facharzt für
Physikalische Medizin und Rheumatologie/Rehabilitation, verantwortlich für die Fallführung und die rheumatologische Beurteilung; neben der persönlichen Untersuchung der Versicherten (Urk. 7/M033 S. 38-42) liess er u nter Mitwirkung der Physiotherapeutin XD.___
eine Evaluation der arbeitsbezogenen funk tionellen Leistungsfähigkeit (EFL) an zwei Testtagen durchführen (Urk.
7/M033 S. 58- 67). Des Weiteren erstellte Dr. med. XE.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, das psychiatrische Fachgutachten vom 6.
September 2021 (Exploration vom 11. August 2021; Urk. 7/M031 ) und PD Dr.
med. XF.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Facharzt für Neurologie, das
neurologische Fachgutachten vom 12. Oktober 2021 (Exploration vom 19.
August
2021; Urk. 7/M032 ). Am 22. Dezember 2021 legte des Zentrum XB._ __ das
Gutachten vor (Urk. 7/M033 mit der Konsensbeurteilung in Urk.
7/M033 S.
48 57).
E. 1.9.2 Mit Eingabe vom
E. 3 /M8).
X.___ selbst erlitt beim Unfall eine Kontusion des linken Un terschenkels mit Distorsion des oberen Sprunggelenks (Arztzeugnisse UVG von
Dr.
B.___ vom 10. und vom 15. Oktober 1988, Urk. 7/J003/M1 und Urk. 7/J003/M2 ). Sie nahm nach der Rückkehr in die Schweiz ihre Arbeit im
Krankenheim zunächst nach Massgabe der attestierten Arbeitsunfähigkeit teilzeitlich wieder auf, klagte jedoch weiterhin über Beschwerden (Berichte der
Klinik C.___
vom 20. Januar und vom 12. Juli 1989, Urk. 7/J003/M3 und
Urk.
7/J003/M10). In der Folge liess die Unfallversicherung Stadt Y.___ , die ihre Leistungspflicht grund sätzlich anerkannte, durch Dr. med. D.___ , Facharzt für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, das vertrauensärztliche Gutachten vom 22.
August 1989 ( Urk.
7/G014
und Urk.
7/M008)
und
durch
Dr.
E.___
das
vertrauensärztliche
Gut achten vom 10.
Juli 1991 (Urk. 7/M014) erstellen. Gestützt auf diese Gutachten wurde X.___ per Mitte September 1990 im Umfang von 25
% teilpen sioniert (Beschluss des Stadtrates von Zürich vom 29.
August 1990, Urk.
7/G023), und per Mitte September 1991 wurde ihr von der Unfallversicherung der Stadt Y.___ eine Invalidenpension aufgrund einer vollumfänglichen Arbeitsunfä higkeit im bisherigen Beruf zugesprochen (Beschluss vom 23. Januar 1992, Urk.
7/G034).
Im Mai 1990 war X.___ , die seit 1989 in zweiter Ehe verheiratet war, Mutter einer Tochter geworden (vgl. Urk.
12/4/1+2). Danach nahm sie ihre Arbeit im Krankenheim nicht mehr auf und war abgesehen von einem dreimonatigen Arbeitseinsatz bei F.___
im Jahr 1989 und einem einwöchigen Arbeits versuch bei der G.___
AG im Februar 1992 auch sonst nicht mehr arbeitstätig (vgl. die schriftliche Erklärung der Versicherten gegenüber der Unfallversicherung Stadt Y.___ vom 30. August 1996, Urk. 7/G082) .
E. 3.1 ) entwickelt, die in eine anhaltende Persönlichkeitsänderung nach
Extrembelastung (ICD-10 F62.0) im Sinne einer depressiven Entwicklung übergangen sei. Ausserdem ordneten die Gutachter den geklagten anhaltenden Schmerzen im Bereich der gesamten Wirbelsäule, soweit diese nicht durch objek tive Befunde erklärbar waren, die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu (ICD-10 F45.4; Urk. 7/M026 S. 8 und S. 9). In Abweichung von der Beurteilung von Dr. J.___ attestierten sie der Beschwerdeführerin nun mehr eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % und rechneten in absehbarer Zeit nicht mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit, hielten aber eine Besserung des Gesundheitszustandes durch eine psychotherapeutische Behandlung für mög lich, wenngleich sie sich angesichts des schon chronifizierten Verlaufs keine voll ständige Heilung versprachen ( Urk.
7/M026 S. 8 und S. 9 ).
E. 3.2 des Urteils 8C_104/2021 vom 27. Juni 2022 mit Hinweisen ) , da die Tätigkeit im Hausdienst des Krankenheims nach dem Gesagten nicht repräsentativ für das weitere Berufsleben ist und die Beschwerde führerin zudem nicht über eine spezifische Ausbildung in diesem Bereich verfügt.
Daraus ergibt sich zudem, dass innerhalb der einzelnen Branchen durchgehend das Kompetenzniveau 1 ( Einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art ) massgebend ist.
E. 6 , Prozess Nr. IV.2017.00923 ; Urk. 7/J022 E. 4 und E. 5, Prozess Nr. UV.2017.00286). Das Gericht hielt es deshalb für angezeigt, dass die Versicherte zur Klärung der Frage nach einer rentenrelevanten Sachverhaltsän derung und bei deren Bejahung zur Festlegung des Rentenanspruchs aufgrund dieser Sachverhaltsänderung nochmals polydisziplinär begutachtet werde durch eine Gutachtenstelle, der vorgängig die gesamten Akten sowohl der Unfallversicherung Stadt Y.___ als auch der IV-Stelle zur Verfügung gestellt würden. Zu diesem Vorgehen wies es die Angelegenheit in beiden Prozessen an die Vorinstanzen zurück und hielt es für geboten, dass die Unfallversicherung Stadt Y.___ und die IV-Stelle bei der Anordnung des Gutachtens zusammenwirkten (Urk. 7/J023 E. 7, Urk.
7/J022 E. 6).
E. 6.1 Beim Unfall des Jahres 1988 hatte die Beschwerdeführerin gemäss den ersten hausärztlichen Zeugnissen als körperliche Verletzung eine Kontusion des linken Unterschenkels mit Distorsion des oberen Sprunggelenks erlitten ( Urk. 7/J003/M1 und Urk.
7/J003/M2 ). Die Klinik C.___ beschrieb die erlittene Verletzung in einem Bericht an Dr.
D.___ vom 2. November 1990 genauer als mediale und laterale Bandläsion am linken oberen Sprunggelenk und als posttraumatische untere Sprunggelenksarthrose mit freien Gelenkskörpern (Urk. 7/M 012 S. 1) und stellte damals die Indikation für eine operative Entfernung dieser Gelenkskörper (Urk. 7/M 012 S. 2 ). Dr. D.___ und Dr. E.___ bestätigten diese Befunde in ihren Gutachten der Jahre 1989 und 1991; Anhaltspunkte für eine Gelenksinstabilität fanden sie nicht (Urk. 7/ M008 S. 3-4 und Urk. 7/M 014 S. 7-8).
Zu einer Operation am linken Fuss, wie sie Dr. E.___ (Urk. 7/M014 S. 8-9 ) und im Januar 1992 auch Dr. K.___ empfohlen hatte (Urk.
7/ M019 ) , kam es in der Folge nicht; die
Fussbeschwerden nahmen im Laufe der Jahre entgegen der Prognose von Dr.
E.___ (Urk. 7/M014 S. 9) nicht in einem Mass zu, das eine Operation unumgänglich gemacht hätte. Vielmehr beschrieben die Gutachter Dr.
H.___ und
Dr.
I.___ im Jahr 1994 keine veränderten Befunde (Urk. 7/ M
E. 6.2.1 Des Weiteren hatte die Beschwerdeführerin erstmals Ende 1993 gegenüber Dr. H.___ über Rückenbeschwerden geklagt (Urk. 7/M021 S. 3) und solche Be schwerden im Oktober 1994 auch gegenüber Dr. I.___ wieder erwähnt (Urk.
7/M023 S. 3); Dr. I.___ hatte daraufhin radiologisch auf der Höhe L5 eine Spondylolyse beidseits mit einer 5 mm breiten ventralen Wirbelverschiebung L5/S1 sowie eine Chondrose in diesem Bereich festgestellt (Urk. 7/M023 S. 5). Das
Sozialversicherungsgericht hatte jedoch die von diesem Befund herrüh renden
Beschwerden schon im Urteil vom 28. September 2001 als unfallfremd beurteilt (E. 4b; Urk. 7/J008), und das Bundesgericht war dieser Beurteilung im
Urteil vom 9. April 2002 unter Bezugnahme auf das orthopädische Gut achten
der Klinik C.___ vom 23.
Juni 1998 (Urk. 7/M025) gefolgt (E. 2d; Urk.
7/J008).
Im Jahr 2004 war die Beschwerdeführerin sodann wegen Nackenbeschwer den
und Kopfschmerzen in neurologischer Abklärung, ohne dass jedoch ein hierfür verantwortlicher Befund hätte erhoben werden können (Bericht von Dr.
med. XH._ __ , Facharzt für Neurologie, vom 8. Juni 2004, Urk. 12/38/5-6). In
der Folge brachte eine Magnetresonanztomographie der Halswirbelsäule, die
das Röntgeninstitut W.___ am 4. April 2017 anfertigte, Diskushernien auf den Höhen C4/5 und Höhe C 6/7 zu Tage (Urk. 12 /160/5) , und die daraus resul tierenden Beeinträchtigungen waren namentlich Gegenstand von Beurteilungen durch Dr. V.___ (Urk. 12/160/10-11 und Urk. 12/197/7) und später durch PD
Dr. XC.___
des Zentrums XB.___ (Urk. 7/M033 S. 41 und S. 44). Auch in Bezug darauf ist indessen kein Zusammenhang mit dem Unfall des Jahres 1988 nachgewiesen angesichts dessen, dass die Nackenbeschwerden erst viele Jahre danach Anlass für medizinischen Abklärungen bildeten und Dr.
E.___ i m Gutachten vom Juli
1991
überdies ausdrücklich festgehalten hatte, die Beschwerdeführerin habe kein Schädel-Hirn-Trauma erlitten (Urk. 7/M014 S. 2).
Die Befunde in der Lenden- und in der Halswirbelsäule und die damit zusammen hängenden Beschwerden sind daher bei der Beurteilung der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin auszuklammern. Dies gilt sowohl in Bezug auf die Frage nach einer Veränderung seit Juni 2004 als auch hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit.
E. 6.2.2 Grundsätzlich ist die Unfallfremdheit der Rücken- und der Kopf- und Nacken beschwerden denn auch nicht umstritten. Wohl wurde ihnen in der Beschwerde schrift viel Raum gegeben (Urk. 1 S. 10 ff.); d ie Beschwerdeführerin wollte mit ihren Darlegungen aber keine Unfallkausalität geltend machen, sondern vielmehr den generellen Beweiswert des Gutach t ens des Zentrums XB._ __ in Frage stellen (Urk. 1 S. 12, Urk. 16 S. 2). Tatsächlich ist das Gericht im Urteil von heute betreffend die Rente der Invalidenversicherung von der Einschätzung im Gutachten des Zentrums XB.___ inso weit
abgewichen, als es der Beschwerdeführerin gestützt auf die Beurteilung von Dr. S.___
des Institutes R.___ aufgrund der Befunde in der Lendenwirbelsäule auch für angepasste Tätigkeiten eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit um 20 % zuerkannt hat (dort E. 7.2.3). Wie in jenem Urteil dargetan ist und nachfolgend auch für den Anspruch auf die Rente der Unfallversicherung auszuführen ist, vermag diese Abweichung jedoch nicht den Beweiswert des gesamten Gutachtens zu erschüttern.
E. 6.3.1 Neben den unfallbedingten Fussbeschwerden und den unfallfremden Rücken- sowie Kopf- und Nackenbeschwerden hatten bei der Rentenzusprechung vom Juni 2004 psychische Beschwerden vorgelegen.
E. 6.3.2 und 8C_411/2022 vom 17.
April
2023
E.
4.3,
je
mit
weiteren
Hinweisen).
In
Anwendung
dieser
Rechtspre chung
hat
es
das
Gericht
daher
im
Urteil
von
heute
betreffend
die
Rente
der
Invali denversicherung als rechtskonform beurteilt, dass die IV-Stelle die Rente per Ende August 2017 eingestellt hat te , ohne der Beschwerdeführerin nochmals Eingliede rungsmassnahmen anzubieten und sie gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG förmlich zur Mitwirkung zu ermahnen. Es hat insbesondere darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin über den langjährigen Zeitraum seit dem Eintritt der gesund heitlichen Verbesserung zu Anfang der 2010er Jahre keine Bereitschaft zur beruf lichen Eingliederung hatte erkennbar werden lassen, sondern selbst die Option einer wenigstens teilzeitlichen Arbeitsaufnahme nicht in Betracht gezogen hatte ,
und dass sie auch im Zug der Eingliederungsgespräche nach Abschluss der Begut achtung im Zentrum XB.___
erklärt hatte, es sei ihr nicht möglich, einer Arbeit nachzugehen (vgl. die G e spr ächsnotizen der IV-Stelle vom 24. Februar und vom 7. März 2022, Urk.
12 /220 und Urk. 12 /221 , den Text der Beschwerdeführerin in der vorformu lierten Bereitschaftserklärung, Urk. 12/227 , und die Aufzeichnungen der IV-Stelle zum Eingliederungsgespräch vom Apr i l 2022, Urk. 12/230/2) . 9.3
Der Herabsetzung der Rente per 1. September 2017, die zudem erst ab Okto ber
2022 tatsächlich vollzogen wird, steht somit kein Ausstehen von Eingliede rungsmassnahmen entgegen. 10.
Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin ab dem 1. September 2017 Anspruch auf eine Rente auf der Basis eines Invaliditäts grades von 1 0 % hat. Im weitergehenden Umfang ist die Beschwerde abzuweisen. 11.
Nach
Art.
61
lit .
g
ATSG
hat
die
obsiegende
beschwerdeführende
Person
Anspruch
auf den vom Gericht festzusetzenden Ersatz der Parteikosten, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierig keit
des Prozesses zu bemessen sind; als weitere Bemessungskriterien nennen die ergänzenden kantonalen Vorschriften (§
34 des Gesetzes über das Sozialversiche rungsgericht [ GSVGer ] sowie §
7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [ GebV
SVGer ]) den Zeit aufwand und die Barauslagen.
Nach der Rechtsprechung ist dort trotz nur teilweisen Obsiegens eine volle P artei entschädigung zuzusprechen, wo das Rechtsbegehren, sei es allgemein gehalten oder ziffernmässig bestimmt , den Prozessaufwand nicht beeinflusst hat
(BGE
117 V 401 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts 8C_500/2020 vom 9. Dezem ber 2020 E.
4.4). Vorliegendenfalls betreffen die Hauptaufwendungen jedoch die Argumente der Unverwertbarkeit des Gutachtens des Zentrums XB._ __ , der fehlenden gesund heitlichen Veränderungen und des Fortbestehens der vollumfänglichen Arbeits unfähigkeit. Diesen Argumenten ist nach dem vorstehend Ausgeführten nicht zu folgen; die Zusprechung einer Teilrente basiert allein auf einer Korrektur im Ein kommensvergleich, zu dem die Beschwerdeführerin keine Ausführungen machen liess. Unter diesen Umständen ist ihr lediglich eine reduzierte Parteientschädi gung zuzusprechen, die ermessensweise auf Fr. 9 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt: 1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 9. November 2022 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdefüh rerin ab dem 1. September 2017 Anspruch auf eine Rente auf der Basis eines Invalidi tätsgrades von 1 0 % hat. Im weitergehenden Umfang wird d ie Beschwerde abgewiesen. 2.
Das Verfahren ist kostenlos. 3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine reduzierte Par teientschädigung
von
Fr.
900 .--
(inkl usive
Barauslagen
und
M ehrwertsteuer )
zu
bezahlen. 4.
Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Tomas Kempf - Unfallversicherung Stadt Y.___ - Bundesamt für Gesundheit 5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
E. 6.3.3 Jahre später nahm der Psychiater Dr. O.___ die Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung vom Mai 2013 nicht mehr als schwermütig gedrückt wahr,
son dern hielt fest, sie habe sich sehr lebhaft am Gespräch beteiligt (Urk. 7/M028/1 S.
9). Auch die Beschwerdeführerin selbst führte aus, die Depressionen sowie auch die Ängste seien seit etwa dem Jahr 2010 zurückgegangen (Urk. 7/M028/1 S. 5 6) , sodass Dr. O.___ zwar die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung stellte, diese seit 2010 jedoch nur noch als leichtgradig ausgeprägt qualifizierte (ICD-10
F33.0;
Urk.
7/M028/1
S.
8).
Des
Weiteren
diagnostizierte
er,
wie
schon
die
Ärzte der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ , wenn auch ohne Kenntnis von deren Beurteilung, eine anhaltende somatoforme Schmerzstö rung (Urk. 7/M028/1 S. 8). Entsprechend der angenommenen Zustandsbesserung ging er aus psychiatrischer Sicht von einem Anstieg der Arbeitsfähigkeit auf 80
% seit dem Jahr 2010 aus (Urk. 7/M028/1 S. 11-12) .
Anlässlich der psychiatrischen Begutachtung von 2016 im Institut R.___ sprach die Be schwerdeführerin alsdann wieder von ihren Ängsten und bezeichnete diese als seit dem Unfall unverändert (Urk. 12 /156/21). Sie wirkte jedoch auf die Psychi aterin Dr. U.___ gegenwärtig nicht ängstlich oder depressiv, und die Ärztin hielt fest, sie habe auch keine spezifische depressive Vorerkrankung verifizieren können. Ebenso verneinte die Ärztin Hinweise auf eine posttraumatische Belas tungsstörung oder eine Persönlichkeitsänderung (Urk.
12 /156/23-25). Dement sprechend stellte sie keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit mehr, führte als Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeits fähigkeit nur eine vorgängige Anpassungsstörung auf, die inzwischen langjährig remittiert sei (ICD-10 F43.21), und erwähnte daneben unspezifische Angstsymp tome ohne Zuordnung zu einer manifesten Angsterkrankung sowie den Verdacht auf eine eheliche Konfliktsituation (ICD-10 Z63.0; Urk. 12 /156/24). In der Dis kussion der medizinischen Vorakten bekundete sie eine weitgehende Überein stimmung mit Dr. O.___ (Urk. 12/156/25) , unterliess es jedoch, sich mit der von ihm gestellten weiteren Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz störung auseinanderzusetzen; die Frage nach einem körperlich nicht objektivier baren Schmerzbild kam im Rahmen ihrer Fachbegutachtung nicht zur Sprache.
Dr. P.___ hatte in seiner Stellungnahme vom 4. Oktober 2013 die von Dr.
O.___
angenommene
Besserung
des
psychischen
Zustands
seit
2010
in
Fra ge
gestellt
und
hierzu
insbesondere
darauf
hingewiesen,
dass
Dr.
B.___
noch
im
Jahr 2012 von einer schwersten ängstlich/hypochondrisch gefärbten Störung mit Verdacht auf Wahnideen (vgl. Urk. 12 /64/1) gesprochen hatte (Urk.
12 /91/2+3). Wie bereits dargetan (vorstehend E. 5.2), hielt in der Folge auch das Sozialver sicherungsgericht im Urteil vom 27. November 2015 betreffend die Unfallrente die Beurteilung von Dr. O.___ als zu wenig zuverlässig in Bezug auf die Fra ge
nach einer Veränderung in psychischer Hinsicht (Urk. 7/G216 E.
2.3.3) und wiederholte dies in den Urteilen vom 20.
Februar 2020 ( Urk. 7/J022 E. 4.2 und Urk.
7/J023 E. 5.3). Inhaltlich erschien es dem Gericht insbesondere als nicht genügend
fundiert,
dass
Dr.
O.___
eine
gesundheitliche
Verbesserung
vor
allem
aus der Aussage der Beschwerdeführerin über den Rückgang der Depressionen und der Ängste seit etwa dem Jahr 2010 abgeleitet hatte, ohne jedoch das Gut achten der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ von 1998 gekannt und von der darin gestellten Diagnose einer posttraumatischen Belas tungsstörung mit nachfolgender Persönlichkeitsveränderung gewusst zu haben (Urk. 7/G216 E. 2.3.3, Urk. 7/J022 E. 4.2 und Urk. 7/J023 E . 5.3 ). Mit der glei chen
Begründung erachtete das Gericht auch die psychiatrische Beurteilung von Dr. U.___ im Gutachten des Institutes R.___ , die sich massgebend auf Dr. O.___ stützte, als ungenügend für eine zuverlässige Verlaufsbeurteilung ( Urk. 7/J022 E.
4.3 und Urk. 7/J023 E. 5.4).
E. 6.3.4 Der Psychiater Dr. XE.___
des Zentrums XB.___ stellte im Jahr 2021 auch in Kenntnis des Gutachtens der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ von 1998 keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, sondern diagnosti zierte
neben
einer
Nikotinabhängigkeit
lediglich
eine
anhaltende
affektive
Störung
(ICD-10 F34)
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urk.
7/M031 S. 11 und S. 12 ). Er diskutierte nunmehr auch die 1998 gestellte Diagnose einer posttrau matischen Belastungsstörung mit nachfolgender Persönlichkeitsänderung, hielt jedoch diese Diagnose nicht für gerechtfertigt. Zur Begründung wies er darauf hin, dass die Beschwerdeführerin Anfang 1995 gegenüber Dr. J.___ noch nicht über die typische Symptomatik wie Flashbacks, Albträume, Anhedonie, Vermei dungsverhalten, Schreckhaftigkeit und Vigilanzsteigerung geklagt habe und dass demzufolge eine zu lange Latenzzeit, mehr als fünf oder sechs Jahre, zwischen dem Unfall und dem Auftreten der Symptomatik bestanden habe (Urk. 7/M031 S.
11-12 und Urk. 7/M041 ). Da Dr.
XE._ __ somit die Diagnose einer posttrauma tischen Belastungsstörung von Beginn an für nicht gegeben hielt, entfiel in dieser Hinsicht eine Auseinandersetzung mit der Entwicklung im Zeitverlauf.
Der Beschwerdeführerin ist darin zuzustimmen (vgl. Urk. 1 S. 11 und S. 13 f.), dass das Sozialversicherungsgericht im Urteil vom 28. September 2001 betreffend die
Einstellung
der
Leistungen
der
Unfallversicherung
dem
Gutachten
der
Psychia trischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ von 1998 gefolgt war und die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung für einleuchtend gehalten hatte ( E. 4c; Urk. 7/J008) und dass das Bundesgericht im Urteil vom 9.
April 2002 (Urk. 7/J008) die vorinstanzliche Beurteilung bestätigt hatte. Dabei hatte das Bundesgericht die Frage nach der genauen Diagnose letztlich offen gelassen (E.
4a/ dd ), hatte aber erneut darauf hingewiesen, dass psychische Beschwerden schon im Jahr 1991 gegenüber Dr. E.___ , im Jahr 1994 gegenüber Dr. I.___ und Anfang 1995 gegenüber Dr. J.___ zur Sprache gekommen waren (E. 4a/cc). Unter diesen Beschwerden waren gemäss dem Gutachten von Dr.
J.___ in der Anfangszeit auch Träume und Angstzustände ( Urk. 7/M024 S.
3), was die Annah me von Dr. XE.___ , es habe innert der massgeblichen Latenzzeit an Symptomen einer posttraumatischen Belastungsstörung gänzlich gefehlt, zu relativieren ver mag. Es gilt allerdings zu beachten, dass die Gutachter der Psychiatrischen Poli klinik des Universitätsspitals L.___ , wie bereits Dr.
J.___ (vgl. Urk. 7/M024 S.
4), das psychische Beschwerdebild als behandelbar und den Gesundheits zustand der Beschwerdeführerin im langen Zeitverlauf als besserungsfähig, also einer Veränderung zugänglich, beurteilt hatten (vgl. Urk. 7/M026 S. 9 und S. 10). Auch wenn daher im Jahr 1998 eine posttraumatische Belastungsstörung mit nachfolgender Persönlichkeitsänderung möglicherweise vorgelegen hatte, so spricht dies nicht gegen eine gesundheitliche Besserung mit Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit im Laufe der Jahre. Mit der Begutachtung im Zentrum XB._ __ haben sich die Anhaltspunkte für eine derartige Besserung denn auch verdichtet, wie nach folgend darzutun ist.
E. 6.3.5 Zunächst fällt auf, dass Dr. J.___ im Jahr 1995 und die Gutachter der Psychi atrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ im Jahr 1998 die Beschwer deführerin noch als durchgehend glaubhaft und adäquat in der Schilderung ihrer
Beschwerden und Beeinträchtigungen erlebt hatten. Dr. J.___ beschrieb die Beschwerdeführerin als konkret, sachlich und ohne jegliches demonstrativ- aggravatorische Verhalten (Urk. 7/M024 S. 3 ), und im Gutachten der Psychi atrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ wurde entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin (Urk. 6 S. 4) ebenfalls konstatiert, dass die Beschwer deführerin nicht den Eindruck der Simulation oder Aggravation erweckt habe (Urk. 7/M026 S. 9). Es leuchtet daher ein, dass Dr. J.___ der Beschwerdefüh rerin
Einschränkungen aufgrund einer depressiven Symptomatik attestierte und
die Gutachter der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ diese einschränkende depressive Symptomatik, die sie nunmehr im Zusammenhang mit einer Persönlichkeitsveränderung nach erlittener posttraumatischer Belastungs störung sahen, bestätigten und zusätzliche Einschränkungen auf die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zurückführten.
Im Jahr 2013 stellte Dr. O.___ die Diagnose einer somatoformen Schmerz störung wiederum (Urk. 7/M028/1 S. 8). Dr. N.___ beobachtete allerdings schon damals neu eine gewisse Aggravationstendenz ( Urk. 7/M028/2 S. 16), indem die
Beschwerdeführerin trotz geklagter Schmerzen im Spontanverhalten und den
spontanen Bewegungen keine körperlichen Einschränkungen gezeigt habe (Urk. 7/M028/2 S. 10). Ähnliche Beobachtungen machte im Jahr 2016
Dr.
S.___ als
rheumatologischer
Fachgutachter
des Institutes R.___ ;
auch
er
stellte
eine
im
Wesentlichen
unauffällige Beweglichkeit namentlich der Wirbelsäule fest und ging von einer erheblichen psychosozialen Überlagerung mit einem sekundären Krankheitsge winn aus (Urk. 12 /156/33). Im Jahr 2021 wurde alsdann im Zentrum XB._ __ eine Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit durchgeführt. Dabei wurde anlässlich der verschiedenen Testungen (Erhebungen vom 16./17. August 2021) nunmehr ein Verhalten beobachtet, das auf eine ausgeprägte Symptomaus weitung
und Selbstlimitierung hindeutete ( Urk. 7/M033 S. 46 und S. 58-59). Den
Testenden fiel auf, dass die Beschwerdeführerin über Schmerzen klagte, die
kaum
beeinflussbar durch die Art der getesteten Aktivitäten waren (vgl. Anhang 2, Urk.
7/M033 S. 63-67), sondern auch in Ruhe als sehr stark ange geben
wurden (vgl. Urk. 7/M033 S. 40), und ihnen erschien die Beschreibung von
Schmerz und
Einschränkungen als undifferenziert und das Schmerzver halten
als nicht adäquat. Auch beobachteten sie verschiedene Anzeichen unge nügender Konsistenz, indem die Beschwerdeführerin sich etwa beim sponta nen
Gehen als weniger eingeschränkt gezeigt habe als in den Gangtests, nicht durchgängig den
linken, sondern je nach Test auch den rechten Fuss entlas tet
habe und Schmerzen im Kreuz auch bei Bewegungen gezeigt habe, die phy siologisch nicht
zur Schmerzprovokation geeignet gewesen seien (Anhang 1, Urk.
7/M033 S. 61-62). Zu den Feststellungen anlässlich der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit passt ferner, dass die Beschwerdeführerin ge genüber Dr. XE.___ (Untersuchung vom 11. August 2021) die früher geklagten, über den gesamten Körper ausgedehnten Schmerzen nicht erwähnte, dies auch nicht im Rahmen des
spontanen, offenen Interviews (vgl. Urk. 7/M031 S. 6-7 und S. 12). Unter diesen Umständen leuchtet ein, dass Dr. XE._ __ (Urk. 7/M031 S. 11) und mit ihm die anderen Gutachter in der Gesamtbeurteilung (Urk. 7/M033 S. 48)
die
Diagnose
einer
über
die
somatisch
erklärbaren
Schmerzen
hinausgehenden
an haltenden
somatoformen
Schmerzstörung
nicht
mehr
stellten;
rückblickend
leuch tet zudem auch ein, dass im Jahr 2016 bereits die Psychiaterin Dr.
U.___ von der Stellung dieser Diagnose absah. Damit ist in Bezug auf die somatoforme Schmerzstörung eine Änderung im Sinne einer Zustandsverbesserung nachge wiesen, die nach dem Erlass der Verfügung vom 21.
Juni 2004 und vor der strit tigen Rentenherabsetzung per Ende August 2017 eingetreten ist.
Des
Weiteren
ist
unter
Einbezug
des
Gutachtens
des Zentrums XB._ __
nunmehr
auch
eine
Ver änderung im depressiven Zustandsbild, sei es als Folge einer posttraumatischen Belastungsstörung oder als eigenständige Depression, als nachgewiesen zu be urteilen. Zwar hatte es das Gericht in den Urteilen vom 20.
Februar 2020 als zu
wenig zuverlässig erachtet, dass Dr. O.___ für den Nachweis einer sol chen
Veränderung vor allem auf die Aussage der Beschwerdeführerin über den Rückgang der Depressionen und der Ängste seit etwa dem Jahr 2010 abstellte (vgl. Urk. 7/J022 E. 4.2 und Urk. 7/J023 E. 5.3) . Das Gutachten des Zentrums XB._ __ und der
Blick auf den gesamten Zeitverlauf vermögen nun jedoch eine Veränderung in
der
depressiven
Symptomatik
in
den
letzten
zehn
Jahren
zu
plausibilisieren.
Nach dem die Beschwerdeführerin weder auf Dr.
O.___ noch auf Dr. U.___ depressiv gewirkt hatte (Urk. 7/M028/1 S.
9 und Urk. 12 /156/24), erschien sie auch dem Psychiater Dr. XE.___ nicht als depressiv, sondern nur als bedrückt, und er erachtete die früher vorhanden gewesene depressive Episode als nach wie vor
remittiert
(Urk.
7/M031
S.
9
und
S.
12).
Ferner
schilderte
die
Beschwerde führerin, wie schon gegenüber Dr.
O.___ und Dr. U.___ (Urk. 7/M028/1 S. 5 und Urk. 12 /156/22), aber anders als noch gegenüber Dr. J.___ und den
Gutachtern der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ ( Urk.
7/M024
S.
3-4
und
Urk.
7/M026
S.
5-6) ,
einen
durchaus
strukturierten
Tages ablauf mit zwar spätem Aufstehen, jedoch mit Lesen, Einkäufen, Spaziergängen in der Natur, Kirchgängen und Kontakten mit ihren Schwestern und der Mutter (Urk. 7/M031 S. 9). Insoweit besteht entgegen der Annahme in der Beschwerde schrift
(Urk.
1
S.
14
f. )
eine
gewisse
Veränderung.
Sodann
berichtete
die
Beschwer deführerin zwar immer noch von Träumen vom Unfall und «Filmen im Kopf» (Urk. 7/M031 S. 6) ; Dr.
XE._ __ konnte jedoch keine vegetative Anspannung beim Bericht über den Unfall wahrnehmen (Urk. 7/M031 S. 10 und S. 12). Auch wecken die wenig konsistenten Schilderungen des Unfalles und der dabei erlittenen Ver letzungen, wie sie die Beschwerdeführerin dem neurologischen Fachgutachter PD
Dr. XF.___ vortrug, Zweifel daran, ob es sich beim berichteten Wiedererleben des Unfalles um eine noch aktuelle Symptomatik handelte. So erklärte die Be schwerdeführerin gemäss den Aufzeichnungen von PD Dr. XF.___ unter anderem, sie habe keinerlei Erinnerungen an das Unfallereignis, weil sie im Koma gewesen sei (Urk.
7/M032 S. 14); in den Unfallprotokollen ist jedoch keine Bewusstlosig keit
dokumentiert,
sondern
die
Beschwerdeführerin
persönlich
wurde
als
nur
leicht
verletzt bezeichnet ( Urk. 7/G004/1a S. 5). Auch die Beschreibung der unmittel bar
nach dem Unfall aufgetretenen Schmerzen am ganzen Körper (Urk. 7/M032
S. 14-15) steht daher nicht ohne Weiteres im Einklang mit dem Unfallprotokoll. Augenfällig ist zudem, dass die erst nach dem Unfall geborene Tochter sich immer wieder in die Anamneseerhebung einschaltete und hierbei Einzelheiten zu wissen erklärte, die sich durch die Vorakten nicht bestätigen lassen, wie die Befreiung aus dem Auto durch die Feuerwehr und den Aufprall des Kopfes an der Scheibe beziehungsweise durch die Scheibe hindurch (Urk. 7/M032 S. 13-16). Schliesslich machen die Interviews im Zentrum XB._ __ auch erkennbar, dass neben den Berichten über den unbestrittenermassen schweren Unfall mit dramatischen Folgen für mehrere Beteiligte auch die finanziellen Sorgen eine zunehmend zentrale Rolle spielten. Vor allem gegenüber Dr. XE._ __ nahm das Thema des Rentenverlusts viel Raum ein, ohne dass sichtbar würde, dass die Beschwerdeführerin eine wenigstens teil zeitliche Arbeitsaufnahme erwogen hätte (vgl. Urk. 7/M031 S. 7).
E. 6.3.6 Zusammengefasst lässt der gesamte Verlauf in Verbindung mit den aktuellen Untersuchungsergebnissen darauf schliessen, dass sowohl die psychisch bedingte Schmerzsymptomatik als auch die krankheitswertige depressive Symptomatik im Laufe der Zeit seit etwa 2010 in den Hintergrund getreten sind und von einer allgemeinen Besorgnis um die Zukunft und dem Kämpfen um die langjährigen Versicherungsleistungen abgelöst worden sind. In diesem Sinne ist entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift (Urk. 1 S. 15 und S. 17) eine gesundheitli che
Veränderung nachgewiesen, und sie ist, bezogen auf den Krankheitswert der geklagten Beschwerden, als Zustandsverbesserung seit der Rentenzusprechung im Jahr 2004 zu qualifizieren.
Diese Sichtweise wird insbesondere nicht entkräftet durch die Angaben der seit Ende 2019 behandelnden Psychiaterin Dr. XA._ __ . Zwar listete Dr. XA._ __ in den Berichten vom 7. Juni 2020 und vom 17. Februar 2022 die bekannten Symptome der körperlichen Beschwerden, des Wiedererlebens des Unfalles und
der Depressivität auf (Urk. 12 /196/3 und Urk. 7/M036). Im ersten Bericht, der
zuhanden der IV-Stelle verfasst war, hob sie jedoch im Abschnitt über die
objektiv
beobachteten Befunde die Einengung auf Fragen der Zukunft und
die
Angst vor dem Rentenverlust hervor (Urk. 12 /196/3) und untermau erte
damit
die
vorstehende Beurteilung. Des Weiteren trifft zwar entsprechend der
Rüge der
Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 10, Urk. 16 S. 2 und Urk. 21) zu, dass
die Gutachter des Zentrums XB.___ nur deren Ergänzungsfrage vom 23. Juni 2021 (Begründung im Falle von abweichenden Diagnosen im Vergleich zu denjeni gen
der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ und der Klinik C.___ im Jahr 1998; Urk. 7/G275), nicht aber diejenige vom 9. Februar 2021 ( Frage
nach dem Verlauf im Hinblick auf die psychiatrischen Diagnosen seit der Situation, wie sie vom Bundesgericht im Urteil vom 9. April 2002 zu beurteilen gewesen war; Urk.
7/G260) beantwortet haben (vgl. Urk. 7/M033 S. 55). Wie die vorstehenden Ausführungen zeigen, lassen sich jedoch alle beiden , sich über schneidenden Fragen anhand des Gutachtens des Zentrums XB._ __ und der medizinischen Vorakten beantworten. Es ist deshalb unerheblich, dass die Gutachter des Zentrums XB._ __ nicht explizit auf die erste der beiden Fragen Bezug genommen ha ben . 7. 7.1
Hat sich der Sachverhalt damit in der Zeit zwischen dem Erlass der rentenzu sprechenden Verfügung vom Juni 2004 bis zur strittigen Rentenherabsetzung per
Ende August 2017 in potentiell rentenrelevanter Weise verändert, so ist der Weg offen für eine freie und umfassende Prüfung des Rentenanspruchs ab Sep tember 2017.
Nachfolgend ist daher nach den Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit ab Sep tember 2017 zu fragen. 7.2 7.2.1
Was zunächst die körperlich bedingten Einschränkungen anbelangt, so attestierte der Rheumatologe Dr. N.___ der Beschwerdeführerin im Jahr 2013 aufgrund der
Rücken- und der Fussproblematik für die frühere Tätigkeit als Hausange stellte
im Krankenheim nur noch eine Arbeitsfähigkeit während zweimal einein halb Stunden im Tag, für eine angepasste, vorwiegend sitzende Tätigkeit mit ein gestreuten Steh- und Gehpausen hingegen aus rein rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/M028/2 S. 17 ).
Dr. S.___ als rheumatologischer Fachgutachter des Institutes R.___ teilte im Jahr 2016 mit
der Attestierung einer nur noch teilweisen, maximal 50%igen Arbeitsfä higkeit für die Tätigkeit im Hausdienst die Beurteilung seines Vorgutachters (vgl.
auch die Beurteilung im Bericht der Klinik C.___ vom Januar 2014, Urk.
12 /95) und ging darüber hinaus auch in Bezug auf eine angepasste Tätigkeit
nur noch von einer 80%igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit aus (Urk.
12 /156/33-34).
PD Dr. XC.___ schliesslich mass im Rahmen der rheumatologischen Fachbegut achtung im Zentrum XB.___ den Beschwerden im linken Fuss und in der Lendenwirbelsäule ebenfalls Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bei, nicht aber den von der Hals wirbelsäule ausgehenden, nur als leicht eingestuften Beschwerden (Urk. 7/M033 S. 45-46). Auf dieser Grundlage wurde der Beschwerdeführerin in der Gesamtbe urteilung des Zentrums XB.___
bereits rein unfallbedingt wiederum eine Arbeitsfähigkeit von nur noch 50 % für die Tätigkeit im Hausdienst attestiert, mit fussbedingten zeit lichen Einschränkungen im längeren Gehen, Stehen und Ziehen/Schieben des Putzwagens und qualitativen Einschränkungen für Arbeiten in kauernder Stel lung . Für gesundheitlich angepasste Tätigkeiten formulierten die Gutachter ein Zumutbarkeitsprofil mit Wechselbelastung und – auch rein unfallbedingt – ohne das regelmässige Heben und Tragen von schwereren Gewichten (Urk. 7/M033 S.
52; vgl. auch den Fragebogen im Anhang) ; weitgehend sitzende Tätigkeiten erachteten sie hingegen von Seiten der Fussbeschwerden nicht als notwendig (Urk.
7/M033 S. 52 ). Für derart angepasste Tätigkeiten beurteilten sie die Be schwerdeführerin als zu 100
% arbeitsfähig (Urk.
7/M033 S. 52 +54 ). 7.2.2
Alle seit dem Jahr 2013 mit den körperlichen Befunden befasst gewesenen Ärzte stimmen darin überein, dass die Beschwerdeführerin eine Tätigkeit, wie sie sie vor dem Unfall im Hausdienst eines Krankenheims ausgeübt hatte, auch rein unfallbedingt nur noch mit einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit von höchs tens 50 % zu verrichten vermag. Dieser Beurteilung ist daher ohne Weiteres zu folgen. 7.2.3
Was sodann die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit betrifft, so ist
das Einschränkungs- und Zumutbarkeitsprofil, das die Gutachter des Zentrums XB._ __ für die unfallbedingten körperlichen Einschränkungen aufstellten, i n qualitativer Hin sicht ein leuchtend.
In quantitativer Hinsicht ist sodann plausibel, dass die Gutachter des Zentrums XB._ __ der
Beschwerdeführerin von Seiten der Fussbeschwerden keine eingeschränkte Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestierten. Denn nach dem bereits Ausgeführten (E. 6.1) ist in Bezug auf den linken Fuss von einem stabi lisierten Zustandsbild auszugehen, das sich seit dem Unfall nur in Form einer gewissen Zunahme der Arthrose verändert hat, und die von Dr. XG.___ im Jahr 2020 beschriebene verstärkte Schwellung erwies sich angesichts der Feststellungen bei einer Untersuchung vom Februar 2022 als weitgehend reversibel. Die vorstehend erwähnte Zubilligung einer 20%igen Einschränkung (E. 6.2.2) betrifft denn auch allein die Befunde in der Lendenwirbelsäule und ist deshalb vorliegend unbe achtlich. Dass sich der Zustand des linken Fusses im Anschluss an die Begut achtung im Zentrum XB._ __ bis zum Erlass de s angefochtenen Einspracheentscheids vom 9.
November 2022 wesentlich verändert hätte, ist sodann nicht dokumentiert und war angesichts des stabilisierten Zustandsbildes auch nicht zu erwarten.
Damit ist die Beschwerdeführerin aufgrund der objektiv nachweisbaren unfallbe dingten körperlichen Befunde in einer angepassten Tätigkeit als zu 100
% arbeits fähig zu beurteilen. 7.3 7.3.1
Was des Weiteren die Auswirkungen der psychischen Problematik auf die Arbeitsfähigkeit betrifft, so hatte Dr. O.___ der Beschwerdeführerin im Jahr
2013 aufgrund der Diagnosen einer leichtgradigen depressiven Episode und
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (Urk. 7/M028/1 S. 8) noch
eine auf 80 % eingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert (Urk. 7/M028/ 1 S.
10-11). Demgegenüber stellte Dr. U.___ im Jahr 2016 die Diagnosen einer Depression und einer Schmerzstörung nicht mehr und hielt eine für die
Vergangenheit in Betracht gezogene Anpassungsstörung für remittiert; dementsprechend attestierte sie der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht
keine Einschränkungen mehr in der Arbeitsfähigkeit (Urk. 12/156/24). Gleichermassen erachtete im Jahr 2021 Dr. XE.___ die Beschwerdeführerin von
Seiten der nunmehr diagnostizierten anhaltenden affektiven Störung, abgesehen von einer mangelnden Eignung für Nachtarbeit wegen der ge klagten
Schlafstörungen, nicht als eingeschränkt (Urk. 7/M031 S. 11-12 und S.
13). 7.3.2
Die Gutachter des Zentrums XB._ __ gingen in der Gesamtbeurteilung davon aus, dass sich das psychische Zustandsbild seit der Begutachtung durch Dr. O.___ im Jahr 2013 nicht mehr massgeblich verändert habe (Urk. 7/M033 S. 54). Aus dem Verlauf, wie er vorstehend dargestellt worden ist (E. 6.3.5 und 6.3.6), muss allerdings geschlossen werden, dass sich die Aggravationstendenz, die schon Dr. O.___ beobachtet hatte, in der nachfolgenden Zeit bis zur Begutachtung im Zentrum XB.___ noch
weiter verstärkt hatte und die psychisch bedingte Schmerzsymptomatik und
die depressive Symptomatik noch weitergehend in den Hintergrund hatte treten lassen. Unter diesen Umständen leuchtet ein, dass Dr. XE.___ und vor ihm
schon Dr. U.___ von einer nicht mehr massgeblich beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ausgingen, auch ohne dass die Ein schätzung von Dr. O.___ in Frage gestellt werden müsste. Anhaltspunkte für
Veränderungen in der Zeit nach der Begutachtung im Zentrum XB.___ bestehen dem gegenüber keine, sodass für die Zeit bis zum Erlass de s angefochtenen Ein spracheentscheids
auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. XE.___ , die in die
Gesamtbeurteilung eingegangen ist (Urk. 7/M033 S. 48 und S. 52), abgestellt werden kann.
Diese Arbeitsfähigkeitsbeurteilung erweist sich auch im Lichte der Standardindi katoren der Rechtsprechung als plausibel. Es ist von einem Rückgang der krank heitswertigen psychischen Befunde im letzten Jahrzehnt auszugehen, sodass diese Befunde nicht mehr als ausgeprägt im Sinne des entsprechenden Indikators erscheinen. Deshalb kann auch keine eigentliche Behandlungsresistenz angenom men werden. Auch muss das Scheitern der Eingliederungsbemühungen in Form der Leistungserprobung bei der Q.___ AG vom November 2014 (vgl. Urk. 12/113) rückblickend schon damals zumindest teilweise von krankheitsfremden Fakto ren
beziehungsweise vorübergehenden Grippesymptomen mitbestimmt gewesen sein (vgl. Urk. 12/113/1); es ist hierfür darauf hinzuweisen, dass die Beschwer deführerin eineinhalb Jahre vorher gegenüber Dr. O.___ weder körperlich noch psychisch ein derart ausgeprägtes Beschwerdebild gezeigt hatte (vgl. Urk.
7/M028 /1 S. 5), wie es im Abschlussbericht der Q.___ AG (Urk. 12/113) beschrieben ist. Allein aus diesem Scheitern kann daher nicht auf eine ausge sprochene Eingliederungsresistenz geschlossen werden. Sodann sind zwar mit den Befunden im linken Fuss ( und unfallfremd in der Wirbelsäule ) zweifellos Komorbiditäten ausgewiesen; nach dem Gesagten bewirken und bewirkten diese Befunde jedoch keine körperlichen Einschränkungen eines Ausmasses, das die Beschwerdeführerin in sämtlichen Verrichtungen und Tätigkeitsfeldern gleicher massen behindern würde. Des Weiteren verfügt die Beschwerdeführerin nach dem vorstehend Dargelegten über Ressourcen in Form der Unterstützung durch Fami lienmitglieder, auch wenn nicht in Abrede zu stellen ist, dass immer wieder von Konflikten mit dem Ehemann die Rede war und die Eheleute zur Zeit der Begut achtung im Zentrum XB.___ seit etwa drei Jahren geschieden waren, jedoch immer noch in derselben Wohnung lebten (Urk. 7/M031 S. 8). Und was die persönlichen Res sourcen für den Umgang mit den Beschwerden betrifft, so muss angesichts der beobachteten Inkonsistenzen anlässlich der Evaluation der funktionellen Leis tungsfähigkeit im Zentrum XB.___ angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin durch bessere Kooperation zusätzliche Ressourcen zu mobilisieren in der Lage wäre. 7.4
Zusammengefasst ist die Beschwerdeführerin somit für die massgebende Zeit ab September 2017 bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids für an die Unfallfolgen angepasste Tätigkeiten, wie sie im Gutachten des Zentrums XB._ __ umschrie ben sind, als zu 100 % leistungsfähig zu beurteilen.
Nachfolgend ist zu prüfen, wie sich dies auf ihre Erwerbsfähigkeit auswirkt. 8.
E. 8 März 2022 liess die Versicherte zum Gutachten Stellung nehmen (Urk.
7/G291/1) und neue Unterlagen einreichen, nämlich einen Bericht der Klinik C.___ vom 28. Februar 2022 zu bildgebenden Untersuchungen der Halswirbelsäule, der Lendenwirbelsäule und des linken Fusses (Urk. 7/M038 mit den Radiologieberichten in Urk. 7/M034 und Urk. 7/M035), eine Stellungnahme der Klinik C.___
vom 1. März 2022 zum Gutachten des Zentrums XB.___ (Urk. 7/M037) und
einen Bericht von Dr. XA.___ vom 17.
Februar 2022 (Urk.
7/M036). Die Unfallversicherung Stadt Y.___ unterbreitete die Stellungnahme und die damit eingereichten Berichte ent sprechend dem Antrag der Versicherten (Urk.
7/G291/1 S. 3) mit Schreiben vom 10. März 2022 dem Zentrum XB.___ (Urk. 7/G295). Mit Bericht vom 19. Juli 2022, unter zeichnet von PD Dr. XC._ __ und Dr. XE.___ , beantwortete des Zentrum XB.___ die vom Rechtsvertreter formulierten Fragen (Urk.
7/M040) und fügte die separate Stel lungnahme von Dr. XE.___ vom 13.
Juni 2022 bei (Urk. 7/M041).
Mit Eingabe vom 25. August 2022 liess die Versicherte zu den Ergänzungen des Zentrums XB.___ Stellung nehmen (Urk. 7/G306/1) und legte eine Stellungnahme der Klinik C.___
vom 19.
August 2022 bei (Urk. 7/M042/1; vgl. auch die Ausführungen der Klinik C.___
vom 24.
März 2022 zur unfall- und zur krankheitsbedingten Arbeitsun fähigkeit, Urk. 7/M042/2).
Mit Verfügung vom 8. September 2022 hob die Unfallversicherung Stadt Y.___ die Rente der Unfall versicherung auf Ende August 2017 unter Verzicht auf eine Rückforderung der
seither erbrachten Leistungen (Leistungsübersicht in Urk. 8) auf, dies unter Annahme eines Invaliditätsgrades von nur noch 2 % (Urk. 7/G307). Die Ver sicherte, nun nicht mehr vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff (vgl. die Notizen hierzu in Urk. 7/G308-G317), erhob mit Eingabe vom 7. Oktober 2022 Einsprache (Urk. 7/J025 mit Beilagen). Mit Entscheid vom 9. November 2022 wies die Unfallversicherung Stadt Y.___ die Einsprache ab (Urk. 2 = Urk.
7/J027). 2. 2.1
Gegen den Einspracheentscheid vom 9. November 2022 liess X.___ , neu vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf, mit Eingabe vom 9. Dezem ber
2022 Beschwerde erheben (Urk. 1) und beantragen, der Entscheid sei auf zuheben, ihr seien die bisherigen Leistungen weiterhin, also über Ende Au gust
2017 hinaus, unverändert zu erbringen, eventualiter sei die Sache zur weite ren Abklärung und zur Neubeurteilung an die Unfallversicherung Stadt Y.___ zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). Die Unfallversicherung Stadt Y.___ erstattete am 27.
Januar 2023 die Beschwerdeantwort und schloss auf
Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Verfügung vom 6. Februar 2023
(Urk.
10)
zog
das
Gericht
die
Akten
der
Invalidenversicherung
bei
(Urk.
12/1-269).
Die Beschwerdeführerin liess mit Eingabe vom 21. Juni 2023 die Replik erstatten und an ihren Anträgen festhalten (Urk. 16). Die Beschwerdegegnerin blieb in der Duplik vom 3. Juli 2023 ebenfalls bei ihrem Standpunkt (Urk. 19), wovon die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 10. Juli 2023 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 20). Sie liess dem Gericht am 28. Juli 2023 eine Stellungnahme zur Duplik zukommen (Urk. 21); diese wurde der Beschwerdegegnerin am 31. Juli 2023 zugestellt
(Urk.
22),
worauf
die se
am
7.
August
2023
ebenfalls
nochmals
Stel lung
nahm (Urk. 23 ; Zustellung an die Beschwerdeführerin am 14. August 2023, Urk.
24). 2.2
Die IV-Stelle war von der Unfallversicherung Stadt Y.___ mit dem Gutachten des Zentrums XB._ __ und den Ergänzungen dazu
dokumentiert
worden
und
hatte
von
der
Rentenaufhebung
der
Unfallversicherung Stadt Y.___
Kenntnis genommen. Nachdem die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nicht zustande gekommen war (Mitteilung vom 22.
April 2022, Urk. 12/229; vgl. auch Urk. 12/219-222, Urk. 12/227 und Urk.
12/230) , hatte die IV-Stelle mit Vorbe scheid vom
30. Januar 2023 angekündigt, dass sie die Rente der Invalidenver sicherung bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 0 % auf Ende August 2017 ebenfalls aufzuheben gedenke (Urk.
E. 8.1 Wie aus der Begründung der Verfügung vom 8. September 2022 hervorgeht (Urk.
7/G307 S. 2 f. ; vgl. auch bereits die Verfügung vom 31. Oktober 2013, Urk.
7/G195 Beiblatt ), ging die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des Vali deneinkommens vom versicherten Verdienst aus, den sie in der rentenzu sprechenden Verfügung vom 21. Juni 2004 der Rentenberechnung zugrunde gelegt hatte (Urk. 7/G164 S. 1). Es ist darauf hinzuweisen, dass es sich beim versicherten Verdienst nach Art. 15 UVG , der grundsätzlich anhand des tat sächlich erzielten Lohnes zu bemessen ist, um eine Grösse handelt, die vom Valideneinkommen im Sinne von Art. 16 ATSG , das eine hypothetische Grösse darstellt, zu unterscheiden ist. Zwar trifft zu, dass für das Valideneinkommen in
der Regel an den zuletzt erzielten tatsächlichen Verdienst anzuknüpfen ist, da
es gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts der empirischen Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor den wäre (vgl. BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen). Eine solche Anknüpfung kann in bestimmten Konstellationen eine Ermittlung des Valideneinkommens anhand
des
versicherten
Verdienstes
rechtfertigen.
Vorliegendenfalls
gilt
es
jedoch
zu beachten, dass die Beschwerdeführerin erst 18
Jahre alt war, als sich der Unfall von August 1988 ereignete, und damals die Stelle im Krankenheim erst seit einem guten Jahr innegehabt hatte. Diese Anstellung und das dabei erzielte Einkommen kann daher nicht als repräsentativ für das gesamte nachfolgende Berufsleben gelten.
Damit ist nicht nur für die Ermittlung des Invalideneinkommens der seit Jah ren
nicht mehr berufstätig gewesenen Beschwerdeführerin, sondern auch für die Ermittlung des Valideneinkommens auf die Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statistik abzustellen. Es sind dies vorliegendenfalls die Löhne der LSE 2016 und
war der Tabelle T 1 _tirage_skill_level
(auf 40 Stunden standardisierter monat licher Bruttolohn [Zentralwert], einschliesslich 13. Monatslohn, nach Wirtschafts zweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater und öffentlicher Sektor zusammen), da die Stelle im Krankenheim dem öffentlichen Sektor angehört hat
(vgl. zur Wahl dieser Tabelle das Urteil des Bundesgerichts 8C_284/2023 vom
28.
Februar 2024 E. 7.3.2 ) . Dabei kommen
sowohl für die Invaliden- als auch für die Validentätigkeit alle Branchen dieser Tabelle in Betracht (vgl. die nicht in BGE 148 V 321 publizierte E. 6.
E. 8.2 Sind somit Validen- und Invalideneinkommen anhand derselben Tabelle und innerhalb dieser anhand derselben Branchen und desselben Kompetenzniveaus zu berechnen, so entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Leistungseinbusse unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs, der höchstens
E. 12 /266 ), und hatte mit Verfügung vom 27. Juni 2023 im Sinne des Vorbescheids entschie den (Urk. 2/1 des Prozesses Nr.
IV.2023.00415) .
Die Beschwerdeführerin liess mit Eingabe vom 29. August 2023 auch dagegen Beschwerde erheben (Prozess Nr. IV.2023.00 415). Über diese Beschwerde wird gleichermassen mit Urteil von heute entschieden. 2.3
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1.
Am 1. Januar 2017 sind im Rahmen einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) verschiedene geänderte Bestimmungen in Kraft getreten. Gemäss den all gemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind in zeitlicher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechts sätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). In Übereinstimmung mit diesem Grundsatz sehen die Übergangsbe stimmungen im UVG zur Änderung per 1.
Januar 2017 v or, dass die Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1.
Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden.
Der hier zu beurteilende Unfall hat sich im Jahr 1988 ereignet, weshalb die bis 31.
Dezember 2016 gültig gewesenen Nor men zur Anwendung gelangen .
Des Weiteren sind am 1. Januar 2022 im Zuge der sogenannten Weiter entwicklung der IV auch geänderte Bestimmungen de s Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und der Verord nung
über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) in Kraft getreten, die für alle dem ATSG unterstehenden Rechtsgebiete gelten. Der an gefochtene Einspracheentscheid ist am 9. November 2022 und somit nach dem
Inkrafttreten der Änderungen per 1. Januar 2022 ergangen. Strittig ist jedoch
die
Aufhebung der bisherigen Invalidenrente der Beschwerdeführerin per
Ende August 2017 , und
d ie Frage nach der Rechtmässigkeit der Aufhe bung
auf diesen Zeitpunkt hin ist aufgrund der allgemeinen übergangsrechtli chen
Grundsätze anhand der dannzumal gültig gewesenen Rechtsvorschriften zu
beurteilen.
Bei den nachfolgend zitierten gesetzlichen Bestimmungen handelt es sich daher, soweit nichts anderes vermerkt wird, um diejenigen, die vor dem Inkrafttreten der per Anfang 2017 revidierten Bestimmungen des UVG und der UVV und vor dem Inkrafttreten de r per Anfang 2022 revidierten Bestimmungen des ATSG und der ATSV gegolten haben . 2. 2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerb sunfähigkeit (Art.
8 Abs.
1 ATSG).
Sie kann hinsichtlich der Leis tungen der Invalidenversicherung Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit ode r Unfall sein (Art.
4 Abs.
1 IVG ).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche nen Arb eitsmarkt (Art.
7 Abs.
1 ATSG).
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach Art.
7 Abs.
2 ATSG
ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen (Satz 1) . Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überw indbar ist (Satz 2). 2.2 2.2.1
Im Hinblick auf das Erfordernis in Art.
7 Abs.
2 Satz 2 ATSG hatte das Bundes gericht die Arbeitsunfähigkeit bei bestimmten Leiden seit dem Jahr 2004 nach besonderen Grundsätzen beurteilt. Es hatte diese Leiden unter dem Begriff der p athogenetisch -ätiologisch unklare n
syndromale n Beschwerdebilder ohne nach weisbare organische Grundlage zusammengefasst und festgestellt, es seien dies Störungen, die sich hinsichtlich ihrer invalidisierenden Wirkung einer objektiven Beurteilung weit gehend entzögen , weil sie in erster Linie auf den Angaben der Patienten basier t en (BGE 139 V 547 E. 5.9 mit Hinweis auf BGE 130 V 352). Das Bundesgericht war weiter zum Schluss gelangt, dass solche Störungen keinen direkten Nachweis einer anspruchsbegründen den Arbeitsunfähigkeit erlaubten und der Nachweis daher indirekt, gestützt auf Indizien, zu erbringen sei, wobei bei Beweislosigkeit vermutet werde, dass sich der geklagte Gesundheitsschaden nicht invalidisierend auswirke ( BGE 139 V 547 E. 7.2 und E. 8.1).
Für diesen Nachweis hatte das Bundesgericht in Anlehnung an eine bestimm te
medizinisch e Lehrmeinung (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3 mit Hinweis auf Klaus
Foerster, Begutachtung und Erwerbsfähigkeit bei Patienten mit psycho genen Störungen, SZS 1996 S. 486 ff.) besondere Kriterien aufgestellt, die in gewisser Ausprägung und Zahl erfüllt sein mussten (BGE 137 V 64 E.
4.1). Als Haupt krite rium hatte das Bundesgericht eine psychische Komorbidität genannt, also die Diagnose einer weiteren, von der pathogenetisch-ätiologisch unklaren Störung zu unterscheidenden psychischen Krankheit von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dau er. Für den Fall des Fehlens einer psychischen Komorbi dität
hatte das Bundesgericht weitere Faktoren bezeichnet , die bei entsprechen der
Intensität auf eine Beeinträchtigung der Arbeits fähigkeit hinweisen können (BGE 139 V 547 E. 9.1.1, 137 V 64 E.
4.1, 131 V 49 E. 1.2, 130 V 352 E.
2.2.3).
Ursprünglich hatte das Bundesgericht diese Kriterien für die Diagnose der
an haltenden so matoformen Schmerzstörung (Code F45.4 der Internationalen Klassi fikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10) entwickelt, später hatte es sie auf alle p athogenetisch -ätiologisch unklare n
Be schwerdebilder im dargelegten Sinne ausgedehnt (vgl. die Kasuistik in BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3, 139 V 547 E. 2.2). Das Bundesgericht hatte den Kriterien normativen Charakter zugeschrieben und dazu festgehalten, der ursprüngli che
Katalog fachpsychologischer Prognosekriterien habe sich zu einem recht lichen Anforderungsprofil verselbständigt (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3 und E.
7.2). 2.2.2
Im Grundsatzurteil vom 3.
Juni 2015 (BGE 141 V 281) , das sich auf die Leistungen der Invalidenversicherung bezogen hat, jedoch für die Leistungen der Unfallver sicherung gleichermassen massgebend ist (vgl. BGE 141 V 574 E. 5.2), hat das Bundesgericht entschieden, an der bisherigen Rechtsprechung zu den pathogene tisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage nicht länger festzuhalten und die sogenannte Überwind barkeitsver mutung aufzugeben. Stattdessen hat das Bundesgericht unter Aufstel lung von Standardindikatoren ein neues Prüfungsraster entwickelt, anhand des sen die Auswirkungen solcher Beschwerdebilder zu ermitteln sind. Es präsentiert sich wie folgt (BGE 141 V 281 E. 4.1.3 und E. 6): - Kategorie «f u nktioneller Schweregrad» - Komplex «Gesundheitsschädigung» - Ausprägung der diagnos erelevanten Befunde - Behandlungs- und Eingliederungserf olg oder – resistenz - Komorbiditäten - Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, p ersönliche Res sourcen ) - Kompl ex «Sozialer Kontext» - Kategorie «Konsistenz» (Gesich tspunkte des Verhaltens) - gleichmässige
Einschränkung
des
Aktivit ätenniveaus
in
allen
vergleich baren
Lebensbereichen - behandlungs-
und
eingliederungsanamnestisch
ausgewi esener
Leidens druck.
Dieses Raster verzichtet insbesondere auf den Begriff des primären Krankheitsge winnes und auf die Bedeutung der psych ischen Komorbidität als Haupt kriterium (vgl. BGE 141 V 281 E. 6). Hingegen schreibt das Bundesgericht dem neuen Raster wiederum normativen Charakter zu, weist jedoch darauf hin, dass es die Aufgabe der medizinischen Fach personen sei, innerhalb der ein schlägigen Indikatoren das
Leistungsvermögen einzuschätzen (v gl. BGE 141 V 281 E. 5.1 und E.
5.2). Des
Weiteren müssen die funktionellen Einschränkungen nach wie vor mit über wiegender Wahrscheinl ichkeit nachgewiesen sein – nun mehr anhand der neuen Standardindikatoren – , und es ist die versicherte Person, welche die Beweislast dafür trägt (vgl. BGE 141 V 281 E. 6). 2.2.3
In einem weiteren Schritt hat das Bundesgericht in zwei Grundsatzurteilen vom 30.
November 2017 die Anwendbarkeit der neu entwickelten Standardindikatoren auf grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen ausgedehnt, indem es für alle diese Erkrankungen das strukturierte Beweisverfahren als massgebend erklärt hat (BGE 143 V 418 E. 7, 143 V 409 E.
4.4 und E. 4.5). 2.3
Gemäss Art.
18 Abs.
1 UVG hat eine versicherte Person, die infolge eines Unfal les
zu mindestens 10
% invalid ist, Anspruch auf eine Invalidenrente. Invali dität
ist
die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art.
8 Abs.
1 ATSG). Für die Bestimmung des Inva liditätsgrades wird nach Art.
E. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könn te (sogenanntes Inva lideneinkommen) , in Beziehung gesetzt zum Er werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen ). Bei der Ermittlung der Vergleichseinkünfte ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung primär auf die konkreten Verhältnisse ab zustellen , indem für die Festsetzung des Valideneinkommens
vom bisher erzielten Verdienst und für die Festsetzung des Invalideneinkommens vo m Verdienst nach Eintritt der Invalidität ausgegangen wird . Ist eine Ermittlung der Vergleichseinkünfte nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls nicht möglich, so wird subsidiär auf die Lohnstatistik, in der Regel auf die Tabel l enlöhne
der Schweizerischen Lohn strukturerhebung ( LSE ) , abgestellt (BGE 148 V 174 E. 9.2.1).
Die Invalidenrente beträgt nach Art.
E. 20 Februar 2020 (Urk. 7/J022) aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen und zum neuen Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurückge wiesen hatte, hob die Beschwerdegegnerin die Rente mit der neuen Verfügung vom 8. September 2022 (Urk. 7/G307) und dem angefochtenen Einspracheent scheid vom 9. November 2022 (Urk. 2) per Ende August 2017 vollumfänglich auf.
Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist somit diese vollumfäng liche Rentenaufhebung. Dies gilt ungeachtet dessen, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die 20%ige Rente für die Zeit bis und mit September 2022 weiter ausgerichtet hatte (vgl. die Berechnung in Urk.
7/G234 S. 2 und die Auf stellung in Urk. 8) und auf eine Rückforderung dieser Leistungen ausdrücklich verzichtet hat (vgl. Urk. 7/G307 S. 3). 4.
Die Anpassung einer Rente an einen nachträglich veränderten Sachverhalt (Art.
17 Abs. 1 ATSG) stellt den regulären Fall dar, währenddem eine Berich tigung wegen ursprünglicher Fehlerhaftigkeit nur unter den eingeschränkten Voraussetzungen der Entdeckung neuer Tatsachen (Art. 53 Abs.
1 ATSG) oder der zweifellosen Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) möglich und insofern subsidiär zur Anpassung infolge Sachverhaltsänderung ist.
Nachfolgend ist daher primär nach einer Sachverhaltsänderung zu fragen. 5. 5.1
Als Ausgangspunkt für die Prüfung einer Sachverhaltsänderung bezeichnete das Gericht im Urteil vom 20. Februar 2020 die Verfügung vom 21. Juni 2004 (Urk.
7/J022 E. 3). An dieser Beurteilung ist festzuhalten. Für die Frage nach einem Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG kommt es daher nach wie vor darauf an, ob sich der Sachverhalt seit dem 21. Juni 2004 massgeblich verändert hat. 5.2
Die Beschwerdegegnerin hatte sich beim Erlass der Rentenherabsetzungsverfü gung vom 30. August 2017 (Urk. 7/G234) und dem sie bestätigenden Einsprache entscheid vom 9. November 2017 (Urk. 7/G244) auf die Rentenaufhebungsver fügung der IV-Stelle vom 10. Juli 2017 (Urk. 12/165) gestützt , und die IV-Stelle wiederum hatte eine massgebliche Sachverhaltsänderung aus dem psychi atrischen Gutachten von Dr. O.___ vom Mai 2013 (Urk. 7/M028/1) abgeleitet (vgl. Urk. 12/164/11 in Verbindung mit Urk.
12 /12 2 /2). Das Gericht wies jedoch im Urteil vom 20. Februar 2020, wie bereits im Urteil vom 27. November 2015 (Urk. 7/G216) ,
auf den Umstand hin, dass Dr. O.___ und Dr. N.___ bei der bidisziplinären Begutachtung im Jahr 2013 mangels Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Akten keine lückenlose und unmittelbare Kenntnis des Verlaufs seit dem Unfall vom August 1988 gehabt hatten und ihnen insbeson dere
das Gutachten der Klinik C.___ vom Juni 1998 (Urk. 7/M025 ) und das
Gutachten der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ vom Juli 1998 (Urk. 7/M026 ) nicht vorgelegen hatten. Da Dr. O.___ dement sprechend nicht dazu in der Lage gewesen war, die Diagnosen im Gutachten der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ des Jahres 1998 zur Kenntnis zu nehmen und zu diskutieren, erachtete das Gericht dessen Beurteilung als zu wenig zuverlässig, um daraus mit dem erforderlichen Beweisgrad der über wiegenden Wahrscheinlichkeit eine potentiell rentenrelevante Verbesserung des psychischen Zustandsbilds abzuleiten. Das Gleiche galt für das Gericht hinsich tlich der Beurteilung von Dr. N.___ , der wegen ungenügender Dokumentation keine Aussage zur Frage der Veränderung des körperlichen Zustandsbilds hatte machen können ( Urk. 7/J022 E. 4.2). Des Weiteren vermochte gemäss dem Urteil vom 20. Februar
2020 auch das Gutachten des Institutes R.___ vom November 2016 (Urk.
12 /156) die Lücken betreffend den Krankheitsverlauf nicht zu schliessen, da
die Gutachter wiederum nicht über die vollständigen Akten und insbeson dere
erneut nicht über die Gutachten der Klinik C.___ und der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ des Jahres 1998 verfügt hatten und sie sich in der Verlaufsbeurteilung namhaft auf das vom Gericht als zu wenig zu v erlässig beurteilte Gutachten von Dr.
O.___ des Jahres 2013 gestützt hatten ( Urk.
7/J022 E. 4.3).
Bei dieser Sachlage vermochte das Gericht im Urteil vom 20. Februar 2020 weder die Frage nach einer rentenrelevanten Sachverhaltsänderung noch die – auch im
Falle eines Rückkommenstitels nach Art. 53 ATSG – relevante Frage der gesundheitlichen Einschränkungen ab September 2017 abschliessend zu beant worten; ebenso fiel die Beurteilung im gleichentags ergangenen Urteil be treffend
die Rente der Invalidenversicherung aus (Urk. 7/J023 ). Vor diesem Hintergrund erfolgte die in beiden Fällen ausgesprochene Rückweisung zur gemeinsamen Veranlassung einer polydisziplinären Begutachtung einschliess lich
der Auflage, der Gutachtenstelle die gesamten Akten der IV-Stelle und der
Beschwerdegegnerin zur Verfügung zu stellen (Urk. 7/J022 E. 6, Urk. 7/J023 E.
7). 5.3
Den Gutachtern des Zentrums XB._ __ standen nunmehr die vollständigen Dossiers der Beschwerdegegnerin und der IV-Stelle zur Verfügung. Im Besonderen ist darauf hinzuweisen, dass im ausführlichen Aktenauszug (Urk. 7/M033 S. 2-38) auch die Gutachten der Klinik C.___ und der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ des Jahres 1998 zusammengefasst sind, die bei den vorangegan genen Begutachtungen gefehlt hatten (vgl. Urk. 7/M033 S. 8-10). Nachfolgend ist zu prüfen, ob unter diesen Umständen mit dem Gutachten des Zentrums XB._ __ , auf dem die erneute Rentenaufhebung basiert (vgl. Urk. 2 S. 9), eine potentiell rentenrelevante Sachverhaltsänderung rechtsgenüglich nachgewiesen ist. 6.
E. 021 S. 4-6 und
Urk.
7/M023 S. 3-5) , und anlässlich der Begutachtung in der Klinik C.___ im Jahr 1998 zeigte eine aktuelle Computertomographie des linken Fusses nach wie vor nur leichtgradige arthrotische Veränderungen in den Sprunggelenken, bei nur sehr leichter Schwellung und freier Beweglichkeit im klinischen Status (Urk.
7/M025 S. 6-7, S. 8 und S. 9).
Nachdem der Zustand des Fusses anschliessend viele Jahre lang undokumen tiert
geblieben war – abgesehen von den allgemein gehaltenen Angaben in den Verlaufsberichten von Dr. B.___
zuhanden der IV-Stelle der Jahre 2005 und
2008 (Urk.
12 /38/1-4 und Urk. 12 /47) –, machte im Jahr 2012 eine weitere Computertomographie die bekannten Befunde erneut erkennbar, ohne dass von Veränderungen die Rede gewesen wäre (Bericht des Röntgeninstitutes W.___ vom 2. Oktober 2012, Urk. 12 /64/10). Sodann schilderte die Beschwerdeführerin im Jahr 2013 bei der Beweglichkeitsprüfung des linken Sprunggelenks durch den
Gutachter Dr. N.___ zwar Schmerzen; sie präsentierte jedoch einen hink freien Gang, und die Weichteilverhältnisse der beiden Füsse waren vergleichbar (Urk.
7/M028/2 S. 8, S. 9 und S. 10 ) . Auch der rheumatologische Fachgutach ter
Dr. S.___
des Institutes R.___ konnte im Jahr 2016 den geklagten Schwellungszustand am linken Fuss nicht verifizieren und stellte überdies eine im Wesentlichen sei tengleiche Beweglichkeit der beiden Füsse fest (Urk.
12 /156/30+31+33), sodass sich aus seiner Sicht der pathologische Befund im Wesentlichen auf eine sub talare
Krepitation mit leichter Schmerzprovokation aufgrund der – röntgenolo gisch erneut festgestellten – degenerativen Veränderungen in den Sprungge lenken beschränkte (Urk. 12 /156/31+33). Die Untersuchungen, die sich an die Begutachtung im Institut R.___ anschlossen, ergaben vorerst ebenfalls keine Hinweise auf
ein namhaft verändertes Zustandsbild, sondern die Klinik C.___ berichtete dem Hausarzt am 20. Dezember 2019 ungeachtet des präsentierten hinkenden Gang bildes von einem inspektorisch reizlosen linken Fuss mit nur wenig ausgeprägter Arthrose (Urk. 12 /197/19-20). In den weiteren Berichten vom August 2020 konnte Dr. med. XG.___
von der Klinik C.___ dann allerdings Schwellungen am linken Fuss wahrnehmen, und er ging nunmehr von einer mittelgradigen Arthrose aus (Urk. 12 /203/12-13 und Urk.
12 /203/9-11). PD Dr.
XC.___
des Zentrums XB.___ schliesslich erkannte im Jahr 2021 in Analyse der radiologischen Aufnahmen im Zeitverlauf ebenfalls eine Zunahme der Arthrose und stellte gleichermassen einen grösseren Knöchelumfang auf der linken Seite fest (Urk. 7/M033 S. 41 und S. 44).
Zum einen ging PD Dr. XC.___ jedoch nur von einer leichten Zunahme der Arthrose aus, zum andern stellte Dr. XG.___ anlässlich der aktuellsten Kontrolle vom 28.
Februar 2022 wieder einen nur minimsten Erguss im oberen Sprunggelenk fest (Urk. 7/M038 S. 2). Es ist daher von einem Zustandsbild im linken Fuss aus zugehen, das sich seit dem Unfall stabilisiert hat und sich seit dem Vergleichs zeitpunkt vom Juni 2004 nur geringfügig im Sinne einer gewissen Zunahme der Arthrose verändert hat. Da es sich bei dieser Veränderung um eine Zustandsver schlechterung handelt, kann sie aber für sich allein nicht als potentiell relevant für eine Herabsetzung oder Aufhebung der 100%igen Rente in Betracht kommen (vgl. für die ganze Rente der Invalidenversicherung das Urteil des Bundesgerichts 9C_42/2019 vom 16. August 2019 E.
5.3.2).
E. 25 % betragen d arf (nicht in BGE 148 V 321 publizierte E. 6.2 d es Urteils 8C_104/2021 vom 27.
Juni 2022 mit Hinweisen ). Die Höhe dieses Abzug s wird p raxisgemäss durch persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der
Betriebszugehörigkeit,
Nationalität
oder
Aufenthaltskategorie
sowie
Beschäfti gungsgrad bestimmt, soweit anzunehmen ist, dass die verbleibende Leistungsfä higkeit
infolge
eines
oder
mehrerer
dieser
Merkmale
auf
dem
allgemeinen
Arbeits markt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann (BGE
148 V 174 E. 6.2, 135 V 297 E.
5.2 , je mit Hinweisen).
Diese Rechtspre chung
gilt auch im Unfallversicherungsrecht (vgl. da s Urteil des Bundesgerichts 8C_628/2021 vom 23. Januar 2023 E. 3); im Bereich der Invalidenversicherung ist sie per Anfang 2022 und per Anfang 2024 durch die spezifische gesetzliche Regelung in Art. 26 bis Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) abgelöst worden.
Bei
der
Bestimmung
des
Invalideneinkommens,
das
für
die
Rente
der
Invalidenver sicherung massgebend ist, ist nach dem vorstehend Dargelegten eine Einschrän kung um 20 % aufgrund der Befunde in der Lendenwirbelsäule zu berücksichti gen. Wie im Urteil zu dieser Rente von heute dargelegt wird, ist die reduzierte Leistungsfähigkeit
jedoch
im
Rahmen
einer
vollzeitlichen
Präsenz
verwertbar,
und
die bundesgerichtliche Rechtsprechung nimmt in solchen Fällen an, dass die Er werbseinbusse
mit
der
Reduktion
des
Tabellenlohnes
um
den
medizinisch
attestier ten prozentualen Einschränkungsgrad ausreichend abgebildet wird, und gewährt deshalb in der Regel keinen zusätzlichen, darüber hinausgehenden Abzug (Urteil des Bundesgerichts 8C_211/2018 vom 8. Mai 2018 E. 4.4 mit Hinweisen).
Rein unfallbedingt ist der Beschwerdeführerin hingegen keine prozentuale Einschrän kung in der Leistungsfähigkeit attestiert, die sich im Invalideneinkommen nie derschlägt. Hier bleibt deshalb Raum für eine Reduktion mittels eines Abzugs. Für
die Beschwerdeführerin sind aufgrund der Fussbeschwerden Tätigkeiten nicht geeignet, die längeres Gehen und Stehen umfassen. Solche Tätigkeiten schränken das Spektrum der zumutbaren Hilfsarbeiten deutlich ein, und es ist davon auszu gehen, dass sich dies auch in den Verdienstmöglichkeiten niederschlägt. Unter diesen Umständen erscheint ein Abzug von 10 % als gerechtfertigt.
Daraus resultiert ein Invaliditätsgrad von 1 0 %. Die Beschwerdeführerin hat daher ab September 2017 noch Anspruch auf eine Rente auf dieser Basis. 9. 9.1
Zu prüfen bleibt, ob die Rente im Sinne der Vorbringen in der Beschwerdeschrift vorerst dennoch weiter in der bisherigen Höhe auszurichten ist, weil vorgängig Eingliederungsmassnahmen durchzuführen sind (Urk. 1 S. 15 und S. 18). 9.2
Nach
der
Rechtsprechung
des
Bundesgerichts
zur
Rente
der
Invalidenversicherung
ist es einer rentenbeziehenden Person, deren Arbeitsfähigkeit sich medizinisch attestiert verbessert hat, grundsätzlich zuzumuten, die verbesserte Arbeitsfähig keit mit Massnahmen der Selbsteingliederung zu verwerten. Im Sinne einer Aus nahme wird jedoch bei Bezügerinnen und B ezügern, die bei der revisions- oder wiedererwägungsweisen
Herabsetzung
oder
Aufhebung
der
Invalidenrente
entwe der
das
55.
Altersjahrs
vollendet
haben
oder
die
eine
Rentenbezugsdauer
von
min destens 15 Jahren aufweisen, eine Selbsteingliederung grundsätzlich nicht als zumutbar erachtet (Urteile des Bundesgerichts 9C_491/2017 vom 26. Septem ber
2017 E. 4.3 und 9C_228/2010 vom 26.
April 2011 E. 3.1 und E. 3.3, je mit weiteren Hinweisen).
Zum einen kann diese Rechtsprechung jedoch nicht ohne Weiteres auf die Rente der
Unfallversicherung
übertragen
werden
(Urteil
des
Bundesgerichts
8C_573/2020
vom 6. Januar 2021 E. 5.2.2) . Und zum andern darf die Rente auch im Bereich der Invalidenversicherung dort ohne vorgängige Prüfung von Eingliederungs massnahmen und ohne Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art.
21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben werden , wo es von vornherein
an der subjektiven Eingliederungsbereitschaft fehlt ( Urteile des Bundesgerichts
9C_289/2022 vom 27. Juli 2023 E. 6.2.2 und E.
E. 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art.
90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15.
Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2.
Januar (Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin FehrKobel
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich UV.2022.00230
I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiberin Kobel Urteil vom
13. Mai 2024 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf Weber nstrasse 5, Postfach, 8610 Uster gegen Unfallversicherung Stadt Y.___ Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1
X.___ , geboren 1970, arbeitete ab April 1987 als Hausangestellte im Krankenheim Z.___
in Y.___ und war im Rahmen dieses Anstellungs verhältnisses bei der Unfallversicherung Stadt Y.___ ( Unfallversicherung Stadt Y .___ ; Unfallversicherung) für die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen obligatorisch versichert (Unfallmeldung UVG vom 30. August 1988, Urk. 7/G003).
Am 21.
August 1988 war X.___ in Slowenien zusammen mit ihren Eltern als Mitfahrerin von einem Verkehrsunfall betroffen, bei dem ein entgegen kommender Personenwagen frontal in den vom Vater gelenkten Wagen prallte und weitere Fahrzeuge in die Unfallwagen fuhren. Dabei verstarb die Lenkerin des kollisionsverursachenden Fahrzeugs noch auf der Unfallstelle (vgl. die Unfall protokolle in Urk. 7/G004/1a+1b); ihr Ehemann starb eine Woche später an
den Folgen der erlittenen Verletzungen (vgl. die Darstellung im vertrauensärztlichen Gutachten von Dr. med. A.___ , Facharzt für Chirurgie, v om 10. Juli 1991 , Urk. 7/M014 S. 2). Der Vater von X.___ , der in das nächste Spital gebracht wurde (vgl. Urk. 7/G004/ 1a S. 5) , starb Anfang September 1988 an einer Lungenembolie (Schreiben von Rechtsanwalt Dr. Robert Geisseler vom 5.
Dezem ber 1988, Urk. 7/G007; Brief des Hausarztes Dr. med. B.___ , Facharzt für Radio-Onkologie, vom 24. Mai 1989, Urk. 7/J00 3 /M8).
X.___ selbst erlitt beim Unfall eine Kontusion des linken Un terschenkels mit Distorsion des oberen Sprunggelenks (Arztzeugnisse UVG von
Dr.
B.___ vom 10. und vom 15. Oktober 1988, Urk. 7/J003/M1 und Urk. 7/J003/M2 ). Sie nahm nach der Rückkehr in die Schweiz ihre Arbeit im
Krankenheim zunächst nach Massgabe der attestierten Arbeitsunfähigkeit teilzeitlich wieder auf, klagte jedoch weiterhin über Beschwerden (Berichte der
Klinik C.___
vom 20. Januar und vom 12. Juli 1989, Urk. 7/J003/M3 und
Urk.
7/J003/M10). In der Folge liess die Unfallversicherung Stadt Y.___ , die ihre Leistungspflicht grund sätzlich anerkannte, durch Dr. med. D.___ , Facharzt für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, das vertrauensärztliche Gutachten vom 22.
August 1989 ( Urk.
7/G014
und Urk.
7/M008)
und
durch
Dr.
E.___
das
vertrauensärztliche
Gut achten vom 10.
Juli 1991 (Urk. 7/M014) erstellen. Gestützt auf diese Gutachten wurde X.___ per Mitte September 1990 im Umfang von 25
% teilpen sioniert (Beschluss des Stadtrates von Zürich vom 29.
August 1990, Urk.
7/G023), und per Mitte September 1991 wurde ihr von der Unfallversicherung der Stadt Y.___ eine Invalidenpension aufgrund einer vollumfänglichen Arbeitsunfä higkeit im bisherigen Beruf zugesprochen (Beschluss vom 23. Januar 1992, Urk.
7/G034).
Im Mai 1990 war X.___ , die seit 1989 in zweiter Ehe verheiratet war, Mutter einer Tochter geworden (vgl. Urk.
12/4/1+2). Danach nahm sie ihre Arbeit im Krankenheim nicht mehr auf und war abgesehen von einem dreimonatigen Arbeitseinsatz bei F.___
im Jahr 1989 und einem einwöchigen Arbeits versuch bei der G.___
AG im Februar 1992 auch sonst nicht mehr arbeitstätig (vgl. die schriftliche Erklärung der Versicherten gegenüber der Unfallversicherung Stadt Y.___ vom 30. August 1996, Urk. 7/G082) . 1.2
Im Februar 1991 hatte sich X.___ auch bei der Invalidenversicherung angemeldet (Urk.
12/4).
Das IV-Sekretariat und ab 1995 die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, liessen die Gutachten von Dr.
med. H.___ , Facharzt für Chirurgie, vom 10. Januar 1994 (Urk. 7/M021), von Dr.
med. I.___ , Spezial arzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, vom 15. November 1994 (Urk. 7/M023) und von Dr.
med. J.___ , Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. Januar 1995 (Urk.
7/M024) erstellen. Mit Verfügung vom 31. Juli/7.
August 1995 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Februar 1990 eine ganze Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 70 % zu (Urk. 12/9-14; Mitteilung vom 17.
Februar 1995, Urk. 12/6). 1.3
Die Unfallversicherung Stadt Y.___ hatte bereits Ende 1991/Anfang 1992 durch Dr.
med. K.___ , Spezialarzt für orthopädische Chirurgie , die Frage einer Operation des linken oberen Sprunggelenks beurteilen lassen (vgl. den Bericht von Dr. K.___ vom 23. Januar 1992, Urk.
7/ M019 , und die Korrespondenz in Urk.
7/ M016-M 018) und liess die Versicherte in der Folge durch die Klinik C.___ orthopädisch (Gutachten vom 23. Juni 1998, Urk. 7/M025 ) und durch die Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals L.___
psychiatrisch begutachten (Gutachten vom 14. Juli 1998, Urk. 7/M026 ). Im Januar 1997 war die Versicherte erneut Mutter geworden (vgl. Urk. 12/ 17).
Nachdem die Unfallversicherung Stadt Y.___ nach Kenntnisnahme der rentenzusprechenden Verfügung der IV Stelle
zunächst
Abklärungen
im
Hinblick
auf
die
Festlegung
einer
Komplemen tärrente getroffen hatte (vgl. Urk. 7/G054-G083) , stellte sie die Taggeldleistungen mit Verfügung vom 17. Dezember 1998 per Ende Jahr ein und verneinte den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschä digung.
Zur Begründung führte sie an, die Beschwerden an der Lendenwirbel säule
und die psychischen Störungen seien nicht unfallkausal und die unfallkau sale Symptomatik am linken oberen Sprunggelenk schränke die Leistungs- und
Erwerbsfähigkeit nicht wesentlich ein und beeinträchtige die Integrität nicht (Urk.
7/G122 ). Sie bestätigte diese Verfügung mit Einspracheentscheid vom 12.
Januar 2000 (Urk. 7/G127 ) und erneut – nachdem sie vom Sozialversiche rungsgericht des Kantons Zürich zur Eröffnung der Verfügung vom 17. Dezem ber
1998 an die mitbetroffene Krankenkasse angehalten worden war (Urteil vom
30. Mai 2000 , Prozess Nr.
UV.2000.00070) – mit Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2000 (Urk. 7/G133) . Mit Urteil vom 28.
September 2001 gelangte das Sozialversicherungsgericht zum Schluss, der natürliche und adäquate Kausalzu sammenhang zwischen dem Unfall und dem psychischen Beschwerdebild sei gegeben und von einer psychotherapeutischen Behandlung sei eine namhafte Besserung zu erwarten. Dementsprechend hob das Gericht den Einspracheent scheid vom 23. Oktober 2000 auf und wies die Sache zur Erbringung weiterer Taggelder und zur Übernahme der Heilbehandlung sowie zum anschliessenden neuen Entscheid über den Anspruch auf eine Rente und eine Integritäts entschädigung an die Unfallversicherung Stadt Y.___ zurück ( Urk. 7/J008 ,
Prozess Nr.
UV.2000.00220). Das
Bundesgericht wies die Beschwerde der Unfallversicherung Stadt Y.___ mit Urteil vom 9.
April 2002 ab
(Urk. 7/J008 , Urk. 7/G144).
Im Anschluss an das bundesgerichtliche Urteil vom 9. April 2002 führte die Unfallversicherung Stadt Y.___ mit der Versicherten Vergleichsgespräche (Urk. 7/G147-G163). Mit Verfügung vom 21. Juni 2004
bezog sich die Unfallversicherung Stadt Y.___ auf ein Schreiben vom 11. Juni 2004, womit sich der Rechtsvertreter der Versicherten mit einem Vergleichsvorschlag vom 8. April 2004 (Urk. 7/G163 ) als einverstanden erklärt habe, und sprach der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2004 eine Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 100 % in Form einer Komplementärrente zur Rente der Invalidenversicherung sowie eine Integritätsentschädigung aufgrund einer Integritätseinbusse von 30 % zu. Ausserdem legte sie für die Zeit von August 1995 bis Ende 2003 den Taggeldanspruch fest (Urk. 7/G164 ). Diese Ver fügung blieb unangefochten. 1.4
Die IV-Stelle hatte bei der Einleitung eines Rentenrevisionsverfahrens im Jahr
2002 festgestellt, dass ihr das Dossier der Versicherten abhandengekom men
war, und hatte namentlich die Gutachten von Dr. I.___ und Dr. J.___ der
Jahre 1994 und 1995 neu beschafft (vgl. Urk. 12/15/9-10 und Urk. 12/22/1). Sodann hatte sie mit Mitteilung vom 29. April 2002 den Anspruch auf die bis herige ganze Rente bestätigt (Urk. 12/27; Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 11. April 2002, Urk.
12/26).
Weitere Bestätigungen des unveränderten Rentenanspruchs folgten mit Mit teilung vom 29. Juni 2005 (Urk. 12/40; Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 4.
Juni 2005, Urk. 12/38/1-4) und mit Mitteilung vom 25. August 2008 (Urk. 12/49; Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 15. August 2008, Urk.
12/47). 1.5
Im September 2012 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren in die Wege
(Angaben im Fragebogen vom 24. September 2012, Urk. 12/60). Sie liess hierzu den Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 8. Dezember 2012 erstellen (Urk. 12/64/1-4 mit Beilagen) und liess die Versicherte anschliessend durch Dr. med. N.___ , Spezialarzt für Rheumatologie, und Dr. med. O.___ , Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, bidisziplinär begutachten
(rheu matologisches und psychiatrisches Teilgutachten sowie Gesamtbeurteilung je vom 28. Mai 2013, Urk. 7/M028/1-4).
Nach einem Gespräch zur beruflichen Standortbestimmung (Protokoll vom 21. August 2013, Urk. 12/74) eröffnete die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbe scheid vom 2. September 2013, dass der Invaliditätsgrad nur noch 20
% betrage und sie deshalb die Rente aufzuheben gedenke (Urk. 12/79). Die Versicherte, ver treten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff, liess am 3. Oktober 2013 Einwen dungen zum Vorbescheid vorbringen (Urk. 12 /87) und untermauerte diese mit einem Kommentar von Dr. med. P.___ , Spezialarzt für Psychotherapie, vom 4. Oktober 2013 zum Gutachten von Dr. N.___ und Dr.
O.___ (Urk. 12/91). Ausserdem gab die Klinik C.___ am 10. Januar 2014 gegenüber der IV-Stelle und am 17. März 2014 gegenüber Dr. B.___
eine Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ab (Urk. 12/95 und Urk. 7/M030 ).
In
der
Folge
nahm
die
IV-Stelle
im
Juli
2014
eine
Abklärung
im
Haushalt
der
Versi cherten vor (Bericht vom 28. Juli 2014, Urk. 12 /158) und liess im Dezember 2014 bei der Q.___
AG die vorgesehene Potentialabklärung in Form einer einmonati gen Erprobung der Leistungsfähigkeit durchführen (Zielvereinbarung vom Okto ber 2014, Urk. 12 /112; Bericht vom 1. Dezember 2014 über die Abklärung vom 3. bis zum 28. November 2014, Urk. 12 /113; Verlaufsprotokolle in Urk. 12 /116). Anschliessend verneinte sie mit Mitteilung vom 8. Dezember 2014 den Anspruch der Versicherten auf berufliche Massnahmen, da solche aufgrund des Gesund heitszustands nicht möglich seien (Urk.
12 /115). 1.6
Die Unfallversicherung Stadt Y.___ hatte ihre Rente nach d em Erlass der Verfügung vom 21. Juni 2004 im
Jahr 2011 infolge der rückwirkenden Plafonierung der Rente der Invali denversicherung sowie infolge Wegfallens der Kinderrente der Invalidenversiche rung für die Tochter rechnerisch angepasst (Verfügungen vom 14. Februar und
v om 22. September 2011, Urk. 7/G183 und Urk. 7/G186).
Im Jahr 2013 hatte sie alsdann das Gutachten von Dr. N.___ und Dr.
O.___ vom 28.
Mai 2013 beige zogen und hatte Kenntnis vom Vorbescheid der IV-Stelle vom 2. September 2013 erhalten. Mit Verfügung vom 31. Oktober 2013 und Einspracheentscheid vom 8.
Januar 2014 hatte sie daraufhin die bisherige, aufgrund eines Invaliditäts grades von 100 % ausgerichtete Rente per 1.
Juni 2013 auf eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 26 % herabgesetzt ( Urk.
7/G195 und Urk. 7/G198) .
Das Sozialversicherungsgericht hob den Einspracheentscheid vom 8. Januar 2014 mit Urteil vom 27. November 2015 auf ( Urk. 7/G216 , Prozess Nr. UV.2014.00035). Es gelangte zum Schluss, dass das Gutachten von Dr. N.___ und Dr. O.___ , auf das sich die Unfallversicherung Stadt Y.___ bei der Rentenherabsetzung gestützt hatte, nicht ausreiche, um eine gesundheitliche Veränderung rechtsgenüglich nachzuweisen oder die Rentenzusprechung als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen (E. 2.3 und E.
2.4),
und
hielt
fest,
dass
weitere
medizinische
Abklärungen
in
Form
einer
umfas senden Begutachtung mit Einbezug sämtlicher Vorakten erforderlich seien. Es sah jedoch von einer Rückweisung zur Vornahme dieser Abklärungen ab, dies mit der Begründung,
dass
die
Unfallversicherung Stadt Y.___
selbst
bei
Vorliegen
eines
Revisions-
oder
Wiedererwä gungsgrundes
vor
einer
allfälligen
Rentenherabsetzung
die
Ergebnisse
der
berufli chen Abklärungen der IV-Stelle, die diese in Form der Potentialabklärung vorge nommen habe, hätte abwarten müssen und diese Ergebnisse zur Zeit der Verfü gung vom 31.
Oktober 2013 und des Einspracheentscheids vom 8. Januar 2014 noch nicht vorgelegen hätten (E.
2.5).
Dies hatte zur Folge, dass die Versicherte gegenüber der Unfallversicherung Stadt Y.___ weiterhin Anspruch auf die bisherige 100%ige Rente hatte (E.
2.5.3). 1.7
Die IV-Stelle hatte im Laufe der weiteren Abklärungen zum Rentenanspruch den
Bericht von Dr. P.___ vom 21. Januar 2015 (irrtümlich 1995) eingeholt (Urk.
12/119)
und
hatte
anschliessend
zunächst
beabsichtigt,
nochmals
ein
bidiszi plinäres Gutachten in Auftrag zu geben. In der Folge kam es zu einem Prozess betreffend die Ablehnung der vorgesehenen Gutachterin und des vorgesehenen Gutachters. Mit Urteil vom 23.
März 2016 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde der Versicherten gegen diese Verfügung ab (Urk. 12/137 , Prozess Nr. IV.2016.00043).
Aufgrund des Hinweises im Urteil vom 23. März 2016, dass einiges für die Ver anlassung einer polydisziplinären anstelle einer bidisziplinären Begutachtung spreche (Urk. 12/137 E. 2.3 am Ende), sah die IV-Stelle aber in der Folge von der vorgesehenen bidisziplinären Begutachtung ab und holte stattdessen das Gutach ten des Institutes R.___
GmbH vom 14. November 2016 ein (Urk. 12/156; Dr. med. S.___ , Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie sowie Fallführung; Dr. med. T.___ , Facharzt für Neurolo gie;
Dr. med. U.___ , Fachärztin für Psychiatrie und Psych o therapie). Nachdem die Versicherte zum Gutachten Stellung genommen (Eingabe vom 2.
Mai 2017, Urk. 12 /161) und verschiedene medizinische Berichte eingereicht hatte (Bericht der Klinik C.___ vom 24. Februar 2017, Urk.
12 /160/7-8; Stellungnahme von Dr. P.___ vom 15. März 2017 zum Gutachten des Institutes R.___ , Urk. 12 /160/12-17; Bericht von Dr. med. V.___ , Spezialarzt für Neuro logie,
vom 12. April 2017, Urk. 12 /160/9-11; Bericht von Dr. B.___ vom 12.
April 2017, Urk. 12 /160/1-3, mit den Radiologieberichten des Röntgeninstituts W.___
vom 27. März und vom 4. April 2017, Urk.
12 /160/4-6), entschied die IV-Stelle mit Verfügung vom 10. Juli 2017 im Sinne ihres Vorbescheids vom 2. September 2013 und hob die ganze Rente der Versicherten auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf (Urk.
12 /165; Feststellungsblatt in Urk. 12 /164).
Die Unfallversicherung Stadt Y.___ erliess nach Kenntnisnahme des Gutachtens des Institutes R.___ vom 14. Novem ber
2016 und der Verfügung der IV-Stelle vom 10. Juli 2017 ihrerseits die Ver fügung vom 30. August 2017 und setzte die bisherige Rente für die Zeit ab dem 1.
September 2017 auf eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 20
% herab, dies in Anlehnung an den von der IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrad (Urk. 7/G234 ). M it Einspracheentscheid vom 9. November 2017 bestätigte sie diese Verfügung (Urk. 7/G244 ). 1.8
Die Versicherte liess sowohl gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 10. Juli 2017 als auch gegen den Einspracheentscheid der Unfallversicherung Stadt Y.___ vom 9. November 2017 Be schwerde erheben.
Mit den Urteilen je vom 20. Februar 2020 hob das Sozialversicherungsge richt
beide Entscheide auf, da die Gutachter des Institutes R.___ wie schon Dr. N.___ und Dr. O.___ nur lückenhaft über die Vorakten dokumentiert gewesen seien (Urk.
7/J023 E. 5 und E. 6 , Prozess Nr. IV.2017.00923 ; Urk. 7/J022 E. 4 und E. 5, Prozess Nr. UV.2017.00286). Das Gericht hielt es deshalb für angezeigt, dass die Versicherte zur Klärung der Frage nach einer rentenrelevanten Sachverhaltsän derung und bei deren Bejahung zur Festlegung des Rentenanspruchs aufgrund dieser Sachverhaltsänderung nochmals polydisziplinär begutachtet werde durch eine Gutachtenstelle, der vorgängig die gesamten Akten sowohl der Unfallversicherung Stadt Y.___ als auch der IV-Stelle zur Verfügung gestellt würden. Zu diesem Vorgehen wies es die Angelegenheit in beiden Prozessen an die Vorinstanzen zurück und hielt es für geboten, dass die Unfallversicherung Stadt Y.___ und die IV-Stelle bei der Anordnung des Gutachtens zusammenwirkten (Urk. 7/J023 E. 7, Urk.
7/J022 E. 6). 1.9 1.9.1 Aufgrund der Urteile vom 20. Februar 2020 kamen die Unfallversicherung Stadt Y.___ und die IV-Stelle überein, dass die Unfallversicherung Stadt Y.___ das gerichtlich verlangte polydisziplinäre Gutachten in Auftrag gebe und die IV-Stelle sich mit Ergänzungsfragen daran beteilige (vgl. die Gesprächsnotiz der IV-Stelle vom 29. Mai 2020, Urk. 12/194). Die IV-Stelle holte vorab aktuelle Berichte der behandelnden medizinischen Fachpersonen ein,
nämlich den Bericht der seit Dezember 2019 behandelnden Psychiaterin Dr.
med. XA.___ , Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7.
Juni 2020 (Urk. 12/196), den Bericht von Dr. B.___ vom 22. Juni 2020 (Urk.
12/197/1-4 mit den beigelegten weiteren Berichten, insbesondere seinen eigenen Ausführungen gegenüber dem Rechtsvertreter der Versicherten vom 29.
Februar 2020, Urk.
12/197/14-16, einem Bericht der Klinik C.___ vom 20.
Dezember 2019, Urk.
12/197/19-20, und einem Bericht von Dr. V.___ vom 26. Mai 2020, Urk.
12/197/5-7), den Bericht von Dr. V.___ vom 16. Juli 2020 (Urk.
12/200/1
5) und die Berichte der Klinik C.___ vom 4. und vom 13. Au gust
2020 (Urk. 12/201 und Urk. 12/203/12-13 sowie Urk. 12/203/9-11). Sodann arbeitete d ie Unfallversicherung Stadt Y.___ einen Fragenkatalog aus (Urk. 7/G271); die IV-Stelle lieferte am 16. Oktober 2020 die Ergänzungsfragen (Urk. 12/207). Des Weiteren schlug der Rechtsvertreter der Versicherten am 9. Februar und am 23. Juni 2021 je eine Ergänzungsfrage vor (Urk. 7/G260 und Urk. 7/G275). Mit Brief vom 16. Juni 2021 und einem Nachtrag vom 25. Juni 2021 erging der Gutachtensauftrag an das Zentrum XB._ __ AG (Urk. 7/G270 und Urk.
7/G274).
Im Rahmen der Begutachtung zeichnete PD Dr. med. XC.___ , Facharzt für
Physikalische Medizin und Rheumatologie/Rehabilitation, verantwortlich für die Fallführung und die rheumatologische Beurteilung; neben der persönlichen Untersuchung der Versicherten (Urk. 7/M033 S. 38-42) liess er u nter Mitwirkung der Physiotherapeutin XD.___
eine Evaluation der arbeitsbezogenen funk tionellen Leistungsfähigkeit (EFL) an zwei Testtagen durchführen (Urk.
7/M033 S. 58- 67). Des Weiteren erstellte Dr. med. XE.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, das psychiatrische Fachgutachten vom 6.
September 2021 (Exploration vom 11. August 2021; Urk. 7/M031 ) und PD Dr.
med. XF.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Facharzt für Neurologie, das
neurologische Fachgutachten vom 12. Oktober 2021 (Exploration vom 19.
August
2021; Urk. 7/M032 ). Am 22. Dezember 2021 legte des Zentrum XB._ __ das
Gutachten vor (Urk. 7/M033 mit der Konsensbeurteilung in Urk.
7/M033 S.
48 57). 1.9.2
Mit Eingabe vom
8. März 2022 liess die Versicherte zum Gutachten Stellung nehmen (Urk.
7/G291/1) und neue Unterlagen einreichen, nämlich einen Bericht der Klinik C.___ vom 28. Februar 2022 zu bildgebenden Untersuchungen der Halswirbelsäule, der Lendenwirbelsäule und des linken Fusses (Urk. 7/M038 mit den Radiologieberichten in Urk. 7/M034 und Urk. 7/M035), eine Stellungnahme der Klinik C.___
vom 1. März 2022 zum Gutachten des Zentrums XB.___ (Urk. 7/M037) und
einen Bericht von Dr. XA.___ vom 17.
Februar 2022 (Urk.
7/M036). Die Unfallversicherung Stadt Y.___ unterbreitete die Stellungnahme und die damit eingereichten Berichte ent sprechend dem Antrag der Versicherten (Urk.
7/G291/1 S. 3) mit Schreiben vom 10. März 2022 dem Zentrum XB.___ (Urk. 7/G295). Mit Bericht vom 19. Juli 2022, unter zeichnet von PD Dr. XC._ __ und Dr. XE.___ , beantwortete des Zentrum XB.___ die vom Rechtsvertreter formulierten Fragen (Urk.
7/M040) und fügte die separate Stel lungnahme von Dr. XE.___ vom 13.
Juni 2022 bei (Urk. 7/M041).
Mit Eingabe vom 25. August 2022 liess die Versicherte zu den Ergänzungen des Zentrums XB.___ Stellung nehmen (Urk. 7/G306/1) und legte eine Stellungnahme der Klinik C.___
vom 19.
August 2022 bei (Urk. 7/M042/1; vgl. auch die Ausführungen der Klinik C.___
vom 24.
März 2022 zur unfall- und zur krankheitsbedingten Arbeitsun fähigkeit, Urk. 7/M042/2).
Mit Verfügung vom 8. September 2022 hob die Unfallversicherung Stadt Y.___ die Rente der Unfall versicherung auf Ende August 2017 unter Verzicht auf eine Rückforderung der
seither erbrachten Leistungen (Leistungsübersicht in Urk. 8) auf, dies unter Annahme eines Invaliditätsgrades von nur noch 2 % (Urk. 7/G307). Die Ver sicherte, nun nicht mehr vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff (vgl. die Notizen hierzu in Urk. 7/G308-G317), erhob mit Eingabe vom 7. Oktober 2022 Einsprache (Urk. 7/J025 mit Beilagen). Mit Entscheid vom 9. November 2022 wies die Unfallversicherung Stadt Y.___ die Einsprache ab (Urk. 2 = Urk.
7/J027). 2. 2.1
Gegen den Einspracheentscheid vom 9. November 2022 liess X.___ , neu vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf, mit Eingabe vom 9. Dezem ber
2022 Beschwerde erheben (Urk. 1) und beantragen, der Entscheid sei auf zuheben, ihr seien die bisherigen Leistungen weiterhin, also über Ende Au gust
2017 hinaus, unverändert zu erbringen, eventualiter sei die Sache zur weite ren Abklärung und zur Neubeurteilung an die Unfallversicherung Stadt Y.___ zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). Die Unfallversicherung Stadt Y.___ erstattete am 27.
Januar 2023 die Beschwerdeantwort und schloss auf
Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Verfügung vom 6. Februar 2023
(Urk.
10)
zog
das
Gericht
die
Akten
der
Invalidenversicherung
bei
(Urk.
12/1-269).
Die Beschwerdeführerin liess mit Eingabe vom 21. Juni 2023 die Replik erstatten und an ihren Anträgen festhalten (Urk. 16). Die Beschwerdegegnerin blieb in der Duplik vom 3. Juli 2023 ebenfalls bei ihrem Standpunkt (Urk. 19), wovon die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 10. Juli 2023 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 20). Sie liess dem Gericht am 28. Juli 2023 eine Stellungnahme zur Duplik zukommen (Urk. 21); diese wurde der Beschwerdegegnerin am 31. Juli 2023 zugestellt
(Urk.
22),
worauf
die se
am
7.
August
2023
ebenfalls
nochmals
Stel lung
nahm (Urk. 23 ; Zustellung an die Beschwerdeführerin am 14. August 2023, Urk.
24). 2.2
Die IV-Stelle war von der Unfallversicherung Stadt Y.___ mit dem Gutachten des Zentrums XB._ __ und den Ergänzungen dazu
dokumentiert
worden
und
hatte
von
der
Rentenaufhebung
der
Unfallversicherung Stadt Y.___
Kenntnis genommen. Nachdem die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nicht zustande gekommen war (Mitteilung vom 22.
April 2022, Urk. 12/229; vgl. auch Urk. 12/219-222, Urk. 12/227 und Urk.
12/230) , hatte die IV-Stelle mit Vorbe scheid vom
30. Januar 2023 angekündigt, dass sie die Rente der Invalidenver sicherung bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 0 % auf Ende August 2017 ebenfalls aufzuheben gedenke (Urk. 12 /268 ; Feststellungsblatt in Urk. 12 /266 ), und hatte mit Verfügung vom 27. Juni 2023 im Sinne des Vorbescheids entschie den (Urk. 2/1 des Prozesses Nr.
IV.2023.00415) .
Die Beschwerdeführerin liess mit Eingabe vom 29. August 2023 auch dagegen Beschwerde erheben (Prozess Nr. IV.2023.00 415). Über diese Beschwerde wird gleichermassen mit Urteil von heute entschieden. 2.3
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1.
Am 1. Januar 2017 sind im Rahmen einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) verschiedene geänderte Bestimmungen in Kraft getreten. Gemäss den all gemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind in zeitlicher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechts sätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). In Übereinstimmung mit diesem Grundsatz sehen die Übergangsbe stimmungen im UVG zur Änderung per 1.
Januar 2017 v or, dass die Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1.
Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden.
Der hier zu beurteilende Unfall hat sich im Jahr 1988 ereignet, weshalb die bis 31.
Dezember 2016 gültig gewesenen Nor men zur Anwendung gelangen .
Des Weiteren sind am 1. Januar 2022 im Zuge der sogenannten Weiter entwicklung der IV auch geänderte Bestimmungen de s Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und der Verord nung
über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) in Kraft getreten, die für alle dem ATSG unterstehenden Rechtsgebiete gelten. Der an gefochtene Einspracheentscheid ist am 9. November 2022 und somit nach dem
Inkrafttreten der Änderungen per 1. Januar 2022 ergangen. Strittig ist jedoch
die
Aufhebung der bisherigen Invalidenrente der Beschwerdeführerin per
Ende August 2017 , und
d ie Frage nach der Rechtmässigkeit der Aufhe bung
auf diesen Zeitpunkt hin ist aufgrund der allgemeinen übergangsrechtli chen
Grundsätze anhand der dannzumal gültig gewesenen Rechtsvorschriften zu
beurteilen.
Bei den nachfolgend zitierten gesetzlichen Bestimmungen handelt es sich daher, soweit nichts anderes vermerkt wird, um diejenigen, die vor dem Inkrafttreten der per Anfang 2017 revidierten Bestimmungen des UVG und der UVV und vor dem Inkrafttreten de r per Anfang 2022 revidierten Bestimmungen des ATSG und der ATSV gegolten haben . 2. 2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerb sunfähigkeit (Art.
8 Abs.
1 ATSG).
Sie kann hinsichtlich der Leis tungen der Invalidenversicherung Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit ode r Unfall sein (Art.
4 Abs.
1 IVG ).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche nen Arb eitsmarkt (Art.
7 Abs.
1 ATSG).
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach Art.
7 Abs.
2 ATSG
ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen (Satz 1) . Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überw indbar ist (Satz 2). 2.2 2.2.1
Im Hinblick auf das Erfordernis in Art.
7 Abs.
2 Satz 2 ATSG hatte das Bundes gericht die Arbeitsunfähigkeit bei bestimmten Leiden seit dem Jahr 2004 nach besonderen Grundsätzen beurteilt. Es hatte diese Leiden unter dem Begriff der p athogenetisch -ätiologisch unklare n
syndromale n Beschwerdebilder ohne nach weisbare organische Grundlage zusammengefasst und festgestellt, es seien dies Störungen, die sich hinsichtlich ihrer invalidisierenden Wirkung einer objektiven Beurteilung weit gehend entzögen , weil sie in erster Linie auf den Angaben der Patienten basier t en (BGE 139 V 547 E. 5.9 mit Hinweis auf BGE 130 V 352). Das Bundesgericht war weiter zum Schluss gelangt, dass solche Störungen keinen direkten Nachweis einer anspruchsbegründen den Arbeitsunfähigkeit erlaubten und der Nachweis daher indirekt, gestützt auf Indizien, zu erbringen sei, wobei bei Beweislosigkeit vermutet werde, dass sich der geklagte Gesundheitsschaden nicht invalidisierend auswirke ( BGE 139 V 547 E. 7.2 und E. 8.1).
Für diesen Nachweis hatte das Bundesgericht in Anlehnung an eine bestimm te
medizinisch e Lehrmeinung (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3 mit Hinweis auf Klaus
Foerster, Begutachtung und Erwerbsfähigkeit bei Patienten mit psycho genen Störungen, SZS 1996 S. 486 ff.) besondere Kriterien aufgestellt, die in gewisser Ausprägung und Zahl erfüllt sein mussten (BGE 137 V 64 E.
4.1). Als Haupt krite rium hatte das Bundesgericht eine psychische Komorbidität genannt, also die Diagnose einer weiteren, von der pathogenetisch-ätiologisch unklaren Störung zu unterscheidenden psychischen Krankheit von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dau er. Für den Fall des Fehlens einer psychischen Komorbi dität
hatte das Bundesgericht weitere Faktoren bezeichnet , die bei entsprechen der
Intensität auf eine Beeinträchtigung der Arbeits fähigkeit hinweisen können (BGE 139 V 547 E. 9.1.1, 137 V 64 E.
4.1, 131 V 49 E. 1.2, 130 V 352 E.
2.2.3).
Ursprünglich hatte das Bundesgericht diese Kriterien für die Diagnose der
an haltenden so matoformen Schmerzstörung (Code F45.4 der Internationalen Klassi fikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10) entwickelt, später hatte es sie auf alle p athogenetisch -ätiologisch unklare n
Be schwerdebilder im dargelegten Sinne ausgedehnt (vgl. die Kasuistik in BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3, 139 V 547 E. 2.2). Das Bundesgericht hatte den Kriterien normativen Charakter zugeschrieben und dazu festgehalten, der ursprüngli che
Katalog fachpsychologischer Prognosekriterien habe sich zu einem recht lichen Anforderungsprofil verselbständigt (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3 und E.
7.2). 2.2.2
Im Grundsatzurteil vom 3.
Juni 2015 (BGE 141 V 281) , das sich auf die Leistungen der Invalidenversicherung bezogen hat, jedoch für die Leistungen der Unfallver sicherung gleichermassen massgebend ist (vgl. BGE 141 V 574 E. 5.2), hat das Bundesgericht entschieden, an der bisherigen Rechtsprechung zu den pathogene tisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage nicht länger festzuhalten und die sogenannte Überwind barkeitsver mutung aufzugeben. Stattdessen hat das Bundesgericht unter Aufstel lung von Standardindikatoren ein neues Prüfungsraster entwickelt, anhand des sen die Auswirkungen solcher Beschwerdebilder zu ermitteln sind. Es präsentiert sich wie folgt (BGE 141 V 281 E. 4.1.3 und E. 6): - Kategorie «f u nktioneller Schweregrad» - Komplex «Gesundheitsschädigung» - Ausprägung der diagnos erelevanten Befunde - Behandlungs- und Eingliederungserf olg oder – resistenz - Komorbiditäten - Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, p ersönliche Res sourcen ) - Kompl ex «Sozialer Kontext» - Kategorie «Konsistenz» (Gesich tspunkte des Verhaltens) - gleichmässige
Einschränkung
des
Aktivit ätenniveaus
in
allen
vergleich baren
Lebensbereichen - behandlungs-
und
eingliederungsanamnestisch
ausgewi esener
Leidens druck.
Dieses Raster verzichtet insbesondere auf den Begriff des primären Krankheitsge winnes und auf die Bedeutung der psych ischen Komorbidität als Haupt kriterium (vgl. BGE 141 V 281 E. 6). Hingegen schreibt das Bundesgericht dem neuen Raster wiederum normativen Charakter zu, weist jedoch darauf hin, dass es die Aufgabe der medizinischen Fach personen sei, innerhalb der ein schlägigen Indikatoren das
Leistungsvermögen einzuschätzen (v gl. BGE 141 V 281 E. 5.1 und E.
5.2). Des
Weiteren müssen die funktionellen Einschränkungen nach wie vor mit über wiegender Wahrscheinl ichkeit nachgewiesen sein – nun mehr anhand der neuen Standardindikatoren – , und es ist die versicherte Person, welche die Beweislast dafür trägt (vgl. BGE 141 V 281 E. 6). 2.2.3
In einem weiteren Schritt hat das Bundesgericht in zwei Grundsatzurteilen vom 30.
November 2017 die Anwendbarkeit der neu entwickelten Standardindikatoren auf grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen ausgedehnt, indem es für alle diese Erkrankungen das strukturierte Beweisverfahren als massgebend erklärt hat (BGE 143 V 418 E. 7, 143 V 409 E.
4.4 und E. 4.5). 2.3
Gemäss Art.
18 Abs.
1 UVG hat eine versicherte Person, die infolge eines Unfal les
zu mindestens 10
% invalid ist, Anspruch auf eine Invalidenrente. Invali dität
ist
die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art.
8 Abs.
1 ATSG). Für die Bestimmung des Inva liditätsgrades wird nach Art.
16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könn te (sogenanntes Inva lideneinkommen) , in Beziehung gesetzt zum Er werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen ). Bei der Ermittlung der Vergleichseinkünfte ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung primär auf die konkreten Verhältnisse ab zustellen , indem für die Festsetzung des Valideneinkommens
vom bisher erzielten Verdienst und für die Festsetzung des Invalideneinkommens vo m Verdienst nach Eintritt der Invalidität ausgegangen wird . Ist eine Ermittlung der Vergleichseinkünfte nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls nicht möglich, so wird subsidiär auf die Lohnstatistik, in der Regel auf die Tabel l enlöhne
der Schweizerischen Lohn strukturerhebung ( LSE ) , abgestellt (BGE 148 V 174 E. 9.2.1).
Die Invalidenrente beträgt nach Art.
20 Abs.
1 UVG bei Vollinvalidität 80
% des versicherten Verdienstes; bei Teilinvalidität wird sie entsprechend gekürzt . Hat die v ersicherte Person Anspruch auf eine Rente der IV oder der AHV, so wird ihr nach Art.
20 Abs.
2 Satz 1 UVG eine Komplementärrente gewährt, die der Diffe renz zwischen 90
% des versicherten Verdienstes und der Rente der IV oder der AHV entspricht, höchstens aber dem für Voll- oder Teilinvalidität vorgesehenen Betrag. 2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art.
17 Abs.
1 ATSG in der bis Ende 2021 gültig gewesenen Fassung) . Wird eine Rente der Invaliden versicherung als Folge der Revision geändert, so erfolgt nach Art.
34 Abs.
1 UVV auch eine Revision der Rente oder Komp l ementärrente der Unfallversicherung.
Anlass zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bildet jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen (Urteil des Bundesgerichts 8C_348/2014 vom 17. November 2014 E. 1.2 mit Hinweis).
Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach der Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unver ändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 141 V 9 E.
2.3 mit Hinweisen).
Liegt ein Revisionsgrund
im genannten Sinne vor, so besteht nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung keine Bindung mehr an das Mass der übrigen, unverändert gebliebenen Parameter, die dem vorangegangenen rechtskräftigen Entscheid zugrunde gelegt worden sind. Vielmehr ist diesfalls der
Rentenanspruch für die Zukunft in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei
und umfassend zu prüfen (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3, 117 V 198 E. 4b, je
mit
Hinweisen , sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_348/2014 vom 17. No vember
2014 E. 1.2 mit Hinweisen ).
Nach der Rechtsprechung ist
im Bereich der
Unfallversicherung die Rente dann zu erhöhen oder herabzusetzen, wenn sich
eine Änderung des Invaliditätsgrades von mindestens 5 Prozentpunkten ergibt (BGE 140 V 85 E. 4.3) . Im Zuge der Einführung der stufenlose Rente
auch
in
der Invalidenversicherung per Anfang 2022 wurde dieser Grundsatz i n Art. 17 Abs.
1 lit . a ATSG gesetzlich verankert .
Als zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage nach einer Sachverhaltsänderung gilt die letzte rechtskräftige Verfügung , welche auf einer materiellen Anspruchsprüfung mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht ( Urteil des Bundesgerichts 8C_348/2014 vom 17.
November 2014 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 133 V 108 ). 2.5 2.5.1
Der Grundsatz, wonach eine Sachverhaltsänderung nachgewiesen sein muss, damit eine formell rechtskräftig zugesprochene Rente erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben werden kann, gilt dann nicht, wenn die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine Wiedererwägung erfüllt sind.
Nach Art.
53 Abs.
1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Ei n spracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Per son
oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsa chen
entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war
(sogenannte prozessuale Revision im Gegensatz zur Revision aufgrund veränderter Verhältnisse). Ferner bestimmt Art.
53 Abs.
2 ATSG, dass
der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen und Ein spracheentscheide zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und
ihre
Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiederer wägung).
Dort, wo das Gericht bei der Überprüfung einer Revisionsverfügung feststellt,
dass zwar die Voraussetzungen für eine Revision zu verneinen sind, dass hin gegen die Wiedererwägungsvoraussetzungen gegeben sind, kann es die renten herabsetzende oder -aufhebende Verfügung mit dieser substituierten Begründung schützen (vgl. BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen). 2.5.2
Zweifellose Unrichtigkeit im Sinne der Wiedererwägungsvoraussetzung verlangt, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung besteht; mass gebend ist die Rechtslage, einschliesslich der Rechtspraxis, im Zeitpunkt des Ver fügungserlasses. Kein vernünftiger Zweifel kann in der Regel dann bestehen, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebende Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt worden sind
(BGE 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweisen). Eine unrichtige Anwendung einer Gesetzes bestimmung liegt auch dort vor, wo der Sachverhalt in klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im Sinne von Art.
43 Abs.
1 ATSG unvollständig abgeklärt worden ist (Urteile des Bundesgerichts 8C_280/2017 vom 28.
Juli 2017 E. 2.3 und 9C_566/2016 vom 19.
April 2017 E.
2.2).
Dort
wo
in
materieller
Hinsicht
Anspruchsvoraussetzungen
zur
Diskussion
stehen,
deren
Beurteilung
notwendigerweise
Ermessenszüge
aufweist,
scheidet
die
Annah me
zweifelloser
Unrichtigkeit
aus,
soweit
bei
der
Beurteilung
der
einzelnen
Schritte
das Ermessen vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der damaligen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise ausgeübt worden ist (vgl.
Urteile des Bundesgerichts 8C_381/2017 vom 7.
August 2017 E.
2 und 8C_280/2017 vom 28.
Juli 2017 E. 2.3).
Es genügt zudem nicht, dass ein einzelnes Anspruchselement rechtswidrig festgelegt worden ist, sondern die Leistungs zusprechung muss sich auch im Ergebnis als offensichtlich unrichtig erweisen (BGE 140 V 77 E. 3.1).
Bei zweifelloser Unrichtigkeit wegen Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erübrigt sich nach der Rechtsprechung mangels Praktikabilität die Abklärung, ob die damalige, unter Umständen weit zurückliegende Verfügung auch in mate rieller Hinsicht zweifellos unrichtig gewesen war, sondern es geht hier nur darum, mittels freier und umfassender Prüfung des Sachverhalts den rechtskonformen Zustand mit Wirkung ex nunc und pro futuro herzustellen (vgl. Urteil des Bun desgerichts 9C_566/2016 vom 19.
April 2017 E. 3.3.3 mit Hinweisen). 3.
Die Beschwerdegegnerin hatte die bisherige, mit der Verfügung vom 21.
Juni
2004 zugesprochene, auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basie rende
Rente (Urk. 7/G164) mit dem Einspracheentscheid vom 9. November 2017 (Urk. 7/G244) und der ihm zugrunde liegenden Verfügung vom 30. August 2 0 17 (Urk. 7/G234) für die Zeit ab dem 1. September 2017 auf eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 20
% herabgesetzt. Nachdem das Sozialversiche rungsgericht den Einspracheentscheid vom 9. November 2017 mit dem Urteil vom
20. Februar 2020 (Urk. 7/J022) aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen und zum neuen Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurückge wiesen hatte, hob die Beschwerdegegnerin die Rente mit der neuen Verfügung vom 8. September 2022 (Urk. 7/G307) und dem angefochtenen Einspracheent scheid vom 9. November 2022 (Urk. 2) per Ende August 2017 vollumfänglich auf.
Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist somit diese vollumfäng liche Rentenaufhebung. Dies gilt ungeachtet dessen, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die 20%ige Rente für die Zeit bis und mit September 2022 weiter ausgerichtet hatte (vgl. die Berechnung in Urk.
7/G234 S. 2 und die Auf stellung in Urk. 8) und auf eine Rückforderung dieser Leistungen ausdrücklich verzichtet hat (vgl. Urk. 7/G307 S. 3). 4.
Die Anpassung einer Rente an einen nachträglich veränderten Sachverhalt (Art.
17 Abs. 1 ATSG) stellt den regulären Fall dar, währenddem eine Berich tigung wegen ursprünglicher Fehlerhaftigkeit nur unter den eingeschränkten Voraussetzungen der Entdeckung neuer Tatsachen (Art. 53 Abs.
1 ATSG) oder der zweifellosen Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) möglich und insofern subsidiär zur Anpassung infolge Sachverhaltsänderung ist.
Nachfolgend ist daher primär nach einer Sachverhaltsänderung zu fragen. 5. 5.1
Als Ausgangspunkt für die Prüfung einer Sachverhaltsänderung bezeichnete das Gericht im Urteil vom 20. Februar 2020 die Verfügung vom 21. Juni 2004 (Urk.
7/J022 E. 3). An dieser Beurteilung ist festzuhalten. Für die Frage nach einem Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG kommt es daher nach wie vor darauf an, ob sich der Sachverhalt seit dem 21. Juni 2004 massgeblich verändert hat. 5.2
Die Beschwerdegegnerin hatte sich beim Erlass der Rentenherabsetzungsverfü gung vom 30. August 2017 (Urk. 7/G234) und dem sie bestätigenden Einsprache entscheid vom 9. November 2017 (Urk. 7/G244) auf die Rentenaufhebungsver fügung der IV-Stelle vom 10. Juli 2017 (Urk. 12/165) gestützt , und die IV-Stelle wiederum hatte eine massgebliche Sachverhaltsänderung aus dem psychi atrischen Gutachten von Dr. O.___ vom Mai 2013 (Urk. 7/M028/1) abgeleitet (vgl. Urk. 12/164/11 in Verbindung mit Urk.
12 /12 2 /2). Das Gericht wies jedoch im Urteil vom 20. Februar 2020, wie bereits im Urteil vom 27. November 2015 (Urk. 7/G216) ,
auf den Umstand hin, dass Dr. O.___ und Dr. N.___ bei der bidisziplinären Begutachtung im Jahr 2013 mangels Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Akten keine lückenlose und unmittelbare Kenntnis des Verlaufs seit dem Unfall vom August 1988 gehabt hatten und ihnen insbeson dere
das Gutachten der Klinik C.___ vom Juni 1998 (Urk. 7/M025 ) und das
Gutachten der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ vom Juli 1998 (Urk. 7/M026 ) nicht vorgelegen hatten. Da Dr. O.___ dement sprechend nicht dazu in der Lage gewesen war, die Diagnosen im Gutachten der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ des Jahres 1998 zur Kenntnis zu nehmen und zu diskutieren, erachtete das Gericht dessen Beurteilung als zu wenig zuverlässig, um daraus mit dem erforderlichen Beweisgrad der über wiegenden Wahrscheinlichkeit eine potentiell rentenrelevante Verbesserung des psychischen Zustandsbilds abzuleiten. Das Gleiche galt für das Gericht hinsich tlich der Beurteilung von Dr. N.___ , der wegen ungenügender Dokumentation keine Aussage zur Frage der Veränderung des körperlichen Zustandsbilds hatte machen können ( Urk. 7/J022 E. 4.2). Des Weiteren vermochte gemäss dem Urteil vom 20. Februar
2020 auch das Gutachten des Institutes R.___ vom November 2016 (Urk.
12 /156) die Lücken betreffend den Krankheitsverlauf nicht zu schliessen, da
die Gutachter wiederum nicht über die vollständigen Akten und insbeson dere
erneut nicht über die Gutachten der Klinik C.___ und der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ des Jahres 1998 verfügt hatten und sie sich in der Verlaufsbeurteilung namhaft auf das vom Gericht als zu wenig zu v erlässig beurteilte Gutachten von Dr.
O.___ des Jahres 2013 gestützt hatten ( Urk.
7/J022 E. 4.3).
Bei dieser Sachlage vermochte das Gericht im Urteil vom 20. Februar 2020 weder die Frage nach einer rentenrelevanten Sachverhaltsänderung noch die – auch im
Falle eines Rückkommenstitels nach Art. 53 ATSG – relevante Frage der gesundheitlichen Einschränkungen ab September 2017 abschliessend zu beant worten; ebenso fiel die Beurteilung im gleichentags ergangenen Urteil be treffend
die Rente der Invalidenversicherung aus (Urk. 7/J023 ). Vor diesem Hintergrund erfolgte die in beiden Fällen ausgesprochene Rückweisung zur gemeinsamen Veranlassung einer polydisziplinären Begutachtung einschliess lich
der Auflage, der Gutachtenstelle die gesamten Akten der IV-Stelle und der
Beschwerdegegnerin zur Verfügung zu stellen (Urk. 7/J022 E. 6, Urk. 7/J023 E.
7). 5.3
Den Gutachtern des Zentrums XB._ __ standen nunmehr die vollständigen Dossiers der Beschwerdegegnerin und der IV-Stelle zur Verfügung. Im Besonderen ist darauf hinzuweisen, dass im ausführlichen Aktenauszug (Urk. 7/M033 S. 2-38) auch die Gutachten der Klinik C.___ und der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ des Jahres 1998 zusammengefasst sind, die bei den vorangegan genen Begutachtungen gefehlt hatten (vgl. Urk. 7/M033 S. 8-10). Nachfolgend ist zu prüfen, ob unter diesen Umständen mit dem Gutachten des Zentrums XB._ __ , auf dem die erneute Rentenaufhebung basiert (vgl. Urk. 2 S. 9), eine potentiell rentenrelevante Sachverhaltsänderung rechtsgenüglich nachgewiesen ist. 6. 6.1
Beim Unfall des Jahres 1988 hatte die Beschwerdeführerin gemäss den ersten hausärztlichen Zeugnissen als körperliche Verletzung eine Kontusion des linken Unterschenkels mit Distorsion des oberen Sprunggelenks erlitten ( Urk. 7/J003/M1 und Urk.
7/J003/M2 ). Die Klinik C.___ beschrieb die erlittene Verletzung in einem Bericht an Dr.
D.___ vom 2. November 1990 genauer als mediale und laterale Bandläsion am linken oberen Sprunggelenk und als posttraumatische untere Sprunggelenksarthrose mit freien Gelenkskörpern (Urk. 7/M 012 S. 1) und stellte damals die Indikation für eine operative Entfernung dieser Gelenkskörper (Urk. 7/M 012 S. 2 ). Dr. D.___ und Dr. E.___ bestätigten diese Befunde in ihren Gutachten der Jahre 1989 und 1991; Anhaltspunkte für eine Gelenksinstabilität fanden sie nicht (Urk. 7/ M008 S. 3-4 und Urk. 7/M 014 S. 7-8).
Zu einer Operation am linken Fuss, wie sie Dr. E.___ (Urk. 7/M014 S. 8-9 ) und im Januar 1992 auch Dr. K.___ empfohlen hatte (Urk.
7/ M019 ) , kam es in der Folge nicht; die
Fussbeschwerden nahmen im Laufe der Jahre entgegen der Prognose von Dr.
E.___ (Urk. 7/M014 S. 9) nicht in einem Mass zu, das eine Operation unumgänglich gemacht hätte. Vielmehr beschrieben die Gutachter Dr.
H.___ und
Dr.
I.___ im Jahr 1994 keine veränderten Befunde (Urk. 7/ M 021 S. 4-6 und
Urk.
7/M023 S. 3-5) , und anlässlich der Begutachtung in der Klinik C.___ im Jahr 1998 zeigte eine aktuelle Computertomographie des linken Fusses nach wie vor nur leichtgradige arthrotische Veränderungen in den Sprunggelenken, bei nur sehr leichter Schwellung und freier Beweglichkeit im klinischen Status (Urk.
7/M025 S. 6-7, S. 8 und S. 9).
Nachdem der Zustand des Fusses anschliessend viele Jahre lang undokumen tiert
geblieben war – abgesehen von den allgemein gehaltenen Angaben in den Verlaufsberichten von Dr. B.___
zuhanden der IV-Stelle der Jahre 2005 und
2008 (Urk.
12 /38/1-4 und Urk. 12 /47) –, machte im Jahr 2012 eine weitere Computertomographie die bekannten Befunde erneut erkennbar, ohne dass von Veränderungen die Rede gewesen wäre (Bericht des Röntgeninstitutes W.___ vom 2. Oktober 2012, Urk. 12 /64/10). Sodann schilderte die Beschwerdeführerin im Jahr 2013 bei der Beweglichkeitsprüfung des linken Sprunggelenks durch den
Gutachter Dr. N.___ zwar Schmerzen; sie präsentierte jedoch einen hink freien Gang, und die Weichteilverhältnisse der beiden Füsse waren vergleichbar (Urk.
7/M028/2 S. 8, S. 9 und S. 10 ) . Auch der rheumatologische Fachgutach ter
Dr. S.___
des Institutes R.___ konnte im Jahr 2016 den geklagten Schwellungszustand am linken Fuss nicht verifizieren und stellte überdies eine im Wesentlichen sei tengleiche Beweglichkeit der beiden Füsse fest (Urk.
12 /156/30+31+33), sodass sich aus seiner Sicht der pathologische Befund im Wesentlichen auf eine sub talare
Krepitation mit leichter Schmerzprovokation aufgrund der – röntgenolo gisch erneut festgestellten – degenerativen Veränderungen in den Sprungge lenken beschränkte (Urk. 12 /156/31+33). Die Untersuchungen, die sich an die Begutachtung im Institut R.___ anschlossen, ergaben vorerst ebenfalls keine Hinweise auf
ein namhaft verändertes Zustandsbild, sondern die Klinik C.___ berichtete dem Hausarzt am 20. Dezember 2019 ungeachtet des präsentierten hinkenden Gang bildes von einem inspektorisch reizlosen linken Fuss mit nur wenig ausgeprägter Arthrose (Urk. 12 /197/19-20). In den weiteren Berichten vom August 2020 konnte Dr. med. XG.___
von der Klinik C.___ dann allerdings Schwellungen am linken Fuss wahrnehmen, und er ging nunmehr von einer mittelgradigen Arthrose aus (Urk. 12 /203/12-13 und Urk.
12 /203/9-11). PD Dr.
XC.___
des Zentrums XB.___ schliesslich erkannte im Jahr 2021 in Analyse der radiologischen Aufnahmen im Zeitverlauf ebenfalls eine Zunahme der Arthrose und stellte gleichermassen einen grösseren Knöchelumfang auf der linken Seite fest (Urk. 7/M033 S. 41 und S. 44).
Zum einen ging PD Dr. XC.___ jedoch nur von einer leichten Zunahme der Arthrose aus, zum andern stellte Dr. XG.___ anlässlich der aktuellsten Kontrolle vom 28.
Februar 2022 wieder einen nur minimsten Erguss im oberen Sprunggelenk fest (Urk. 7/M038 S. 2). Es ist daher von einem Zustandsbild im linken Fuss aus zugehen, das sich seit dem Unfall stabilisiert hat und sich seit dem Vergleichs zeitpunkt vom Juni 2004 nur geringfügig im Sinne einer gewissen Zunahme der Arthrose verändert hat. Da es sich bei dieser Veränderung um eine Zustandsver schlechterung handelt, kann sie aber für sich allein nicht als potentiell relevant für eine Herabsetzung oder Aufhebung der 100%igen Rente in Betracht kommen (vgl. für die ganze Rente der Invalidenversicherung das Urteil des Bundesgerichts 9C_42/2019 vom 16. August 2019 E.
5.3.2). 6.2 6.2.1
Des Weiteren hatte die Beschwerdeführerin erstmals Ende 1993 gegenüber Dr. H.___ über Rückenbeschwerden geklagt (Urk. 7/M021 S. 3) und solche Be schwerden im Oktober 1994 auch gegenüber Dr. I.___ wieder erwähnt (Urk.
7/M023 S. 3); Dr. I.___ hatte daraufhin radiologisch auf der Höhe L5 eine Spondylolyse beidseits mit einer 5 mm breiten ventralen Wirbelverschiebung L5/S1 sowie eine Chondrose in diesem Bereich festgestellt (Urk. 7/M023 S. 5). Das
Sozialversicherungsgericht hatte jedoch die von diesem Befund herrüh renden
Beschwerden schon im Urteil vom 28. September 2001 als unfallfremd beurteilt (E. 4b; Urk. 7/J008), und das Bundesgericht war dieser Beurteilung im
Urteil vom 9. April 2002 unter Bezugnahme auf das orthopädische Gut achten
der Klinik C.___ vom 23.
Juni 1998 (Urk. 7/M025) gefolgt (E. 2d; Urk.
7/J008).
Im Jahr 2004 war die Beschwerdeführerin sodann wegen Nackenbeschwer den
und Kopfschmerzen in neurologischer Abklärung, ohne dass jedoch ein hierfür verantwortlicher Befund hätte erhoben werden können (Bericht von Dr.
med. XH._ __ , Facharzt für Neurologie, vom 8. Juni 2004, Urk. 12/38/5-6). In
der Folge brachte eine Magnetresonanztomographie der Halswirbelsäule, die
das Röntgeninstitut W.___ am 4. April 2017 anfertigte, Diskushernien auf den Höhen C4/5 und Höhe C 6/7 zu Tage (Urk. 12 /160/5) , und die daraus resul tierenden Beeinträchtigungen waren namentlich Gegenstand von Beurteilungen durch Dr. V.___ (Urk. 12/160/10-11 und Urk. 12/197/7) und später durch PD
Dr. XC.___
des Zentrums XB.___ (Urk. 7/M033 S. 41 und S. 44). Auch in Bezug darauf ist indessen kein Zusammenhang mit dem Unfall des Jahres 1988 nachgewiesen angesichts dessen, dass die Nackenbeschwerden erst viele Jahre danach Anlass für medizinischen Abklärungen bildeten und Dr.
E.___ i m Gutachten vom Juli
1991
überdies ausdrücklich festgehalten hatte, die Beschwerdeführerin habe kein Schädel-Hirn-Trauma erlitten (Urk. 7/M014 S. 2).
Die Befunde in der Lenden- und in der Halswirbelsäule und die damit zusammen hängenden Beschwerden sind daher bei der Beurteilung der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin auszuklammern. Dies gilt sowohl in Bezug auf die Frage nach einer Veränderung seit Juni 2004 als auch hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit. 6.2.2
Grundsätzlich ist die Unfallfremdheit der Rücken- und der Kopf- und Nacken beschwerden denn auch nicht umstritten. Wohl wurde ihnen in der Beschwerde schrift viel Raum gegeben (Urk. 1 S. 10 ff.); d ie Beschwerdeführerin wollte mit ihren Darlegungen aber keine Unfallkausalität geltend machen, sondern vielmehr den generellen Beweiswert des Gutach t ens des Zentrums XB._ __ in Frage stellen (Urk. 1 S. 12, Urk. 16 S. 2). Tatsächlich ist das Gericht im Urteil von heute betreffend die Rente der Invalidenversicherung von der Einschätzung im Gutachten des Zentrums XB.___ inso weit
abgewichen, als es der Beschwerdeführerin gestützt auf die Beurteilung von Dr. S.___
des Institutes R.___ aufgrund der Befunde in der Lendenwirbelsäule auch für angepasste Tätigkeiten eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit um 20 % zuerkannt hat (dort E. 7.2.3). Wie in jenem Urteil dargetan ist und nachfolgend auch für den Anspruch auf die Rente der Unfallversicherung auszuführen ist, vermag diese Abweichung jedoch nicht den Beweiswert des gesamten Gutachtens zu erschüttern. 6.3 6.3.1
Neben den unfallbedingten Fussbeschwerden und den unfallfremden Rücken- sowie Kopf- und Nackenbeschwerden hatten bei der Rentenzusprechung vom Juni 2004 psychische Beschwerden vorgelegen. 6.3.2
Schon im Jahr 1991 hatte die Beschwerdeführerin gegenüber dem chirurgi schen
Gutachter Dr. E.___ über schlechte Träume seit dem Unfall geklagt und war durch Ängstlichkeit und Unsicherheit aufgefallen ( Urk. 7/M014 S. 6) , und anlässlich der rheumatologischen Begutachtung vom November 1994 beschrieb Dr. I.___ die Beschwerdeführerin als traurig wirkend, nahm deren Aussage zur Kenntnis, sie habe in den letzten Jahren verschiedene Psychiater aufgesucht, und schlug
eine
psychiatrische
Begutachtung
vor,
da
die
Beschwerdeführerin
den
beim
Unfall erlittenen Schock noch nicht überwunden zu haben scheine ( Urk.
7/M023 S. 3, S. 4 und S. 6) . Dr. J.___ bestätigte im Januar 1995 die Vermutung von Dr.
I.___ . Er beschrieb ebenfalls den traurigen, bedrückten und niederge schlagenen Eindruck, den die Beschwerdeführerin mache, und diagnostizierte ein
depressives Syndrom, aufgrund dessen er die Beschwerdeführerin als um etwa 25
%
eingeschränkt
in
der
Arbeitsfähigkeit
für
eine
ausserhäusliche
Tätigkeit
beur teilte (Urk. 7/M024 S. 4).
In der Folge gelangten die Ärzte der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ im Jahr 1998 zur Beurteilung, bei der Beschwerdeführerin habe sich im Anschluss an den Unfall nach einer anfänglich adäquaten Trau erreaktion
mit einer typischen Latenz eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F4 3.1 ) entwickelt, die in eine anhaltende Persönlichkeitsänderung nach
Extrembelastung (ICD-10 F62.0) im Sinne einer depressiven Entwicklung übergangen sei. Ausserdem ordneten die Gutachter den geklagten anhaltenden Schmerzen im Bereich der gesamten Wirbelsäule, soweit diese nicht durch objek tive Befunde erklärbar waren, die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu (ICD-10 F45.4; Urk. 7/M026 S. 8 und S. 9). In Abweichung von der Beurteilung von Dr. J.___ attestierten sie der Beschwerdeführerin nun mehr eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % und rechneten in absehbarer Zeit nicht mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit, hielten aber eine Besserung des Gesundheitszustandes durch eine psychotherapeutische Behandlung für mög lich, wenngleich sie sich angesichts des schon chronifizierten Verlaufs keine voll ständige Heilung versprachen ( Urk.
7/M026 S. 8 und S. 9 ). 6.3.3
Jahre später nahm der Psychiater Dr. O.___ die Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung vom Mai 2013 nicht mehr als schwermütig gedrückt wahr,
son dern hielt fest, sie habe sich sehr lebhaft am Gespräch beteiligt (Urk. 7/M028/1 S.
9). Auch die Beschwerdeführerin selbst führte aus, die Depressionen sowie auch die Ängste seien seit etwa dem Jahr 2010 zurückgegangen (Urk. 7/M028/1 S. 5 6) , sodass Dr. O.___ zwar die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung stellte, diese seit 2010 jedoch nur noch als leichtgradig ausgeprägt qualifizierte (ICD-10
F33.0;
Urk.
7/M028/1
S.
8).
Des
Weiteren
diagnostizierte
er,
wie
schon
die
Ärzte der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ , wenn auch ohne Kenntnis von deren Beurteilung, eine anhaltende somatoforme Schmerzstö rung (Urk. 7/M028/1 S. 8). Entsprechend der angenommenen Zustandsbesserung ging er aus psychiatrischer Sicht von einem Anstieg der Arbeitsfähigkeit auf 80
% seit dem Jahr 2010 aus (Urk. 7/M028/1 S. 11-12) .
Anlässlich der psychiatrischen Begutachtung von 2016 im Institut R.___ sprach die Be schwerdeführerin alsdann wieder von ihren Ängsten und bezeichnete diese als seit dem Unfall unverändert (Urk. 12 /156/21). Sie wirkte jedoch auf die Psychi aterin Dr. U.___ gegenwärtig nicht ängstlich oder depressiv, und die Ärztin hielt fest, sie habe auch keine spezifische depressive Vorerkrankung verifizieren können. Ebenso verneinte die Ärztin Hinweise auf eine posttraumatische Belas tungsstörung oder eine Persönlichkeitsänderung (Urk.
12 /156/23-25). Dement sprechend stellte sie keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit mehr, führte als Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeits fähigkeit nur eine vorgängige Anpassungsstörung auf, die inzwischen langjährig remittiert sei (ICD-10 F43.21), und erwähnte daneben unspezifische Angstsymp tome ohne Zuordnung zu einer manifesten Angsterkrankung sowie den Verdacht auf eine eheliche Konfliktsituation (ICD-10 Z63.0; Urk. 12 /156/24). In der Dis kussion der medizinischen Vorakten bekundete sie eine weitgehende Überein stimmung mit Dr. O.___ (Urk. 12/156/25) , unterliess es jedoch, sich mit der von ihm gestellten weiteren Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz störung auseinanderzusetzen; die Frage nach einem körperlich nicht objektivier baren Schmerzbild kam im Rahmen ihrer Fachbegutachtung nicht zur Sprache.
Dr. P.___ hatte in seiner Stellungnahme vom 4. Oktober 2013 die von Dr.
O.___
angenommene
Besserung
des
psychischen
Zustands
seit
2010
in
Fra ge
gestellt
und
hierzu
insbesondere
darauf
hingewiesen,
dass
Dr.
B.___
noch
im
Jahr 2012 von einer schwersten ängstlich/hypochondrisch gefärbten Störung mit Verdacht auf Wahnideen (vgl. Urk. 12 /64/1) gesprochen hatte (Urk.
12 /91/2+3). Wie bereits dargetan (vorstehend E. 5.2), hielt in der Folge auch das Sozialver sicherungsgericht im Urteil vom 27. November 2015 betreffend die Unfallrente die Beurteilung von Dr. O.___ als zu wenig zuverlässig in Bezug auf die Fra ge
nach einer Veränderung in psychischer Hinsicht (Urk. 7/G216 E.
2.3.3) und wiederholte dies in den Urteilen vom 20.
Februar 2020 ( Urk. 7/J022 E. 4.2 und Urk.
7/J023 E. 5.3). Inhaltlich erschien es dem Gericht insbesondere als nicht genügend
fundiert,
dass
Dr.
O.___
eine
gesundheitliche
Verbesserung
vor
allem
aus der Aussage der Beschwerdeführerin über den Rückgang der Depressionen und der Ängste seit etwa dem Jahr 2010 abgeleitet hatte, ohne jedoch das Gut achten der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ von 1998 gekannt und von der darin gestellten Diagnose einer posttraumatischen Belas tungsstörung mit nachfolgender Persönlichkeitsveränderung gewusst zu haben (Urk. 7/G216 E. 2.3.3, Urk. 7/J022 E. 4.2 und Urk. 7/J023 E . 5.3 ). Mit der glei chen
Begründung erachtete das Gericht auch die psychiatrische Beurteilung von Dr. U.___ im Gutachten des Institutes R.___ , die sich massgebend auf Dr. O.___ stützte, als ungenügend für eine zuverlässige Verlaufsbeurteilung ( Urk. 7/J022 E.
4.3 und Urk. 7/J023 E. 5.4). 6.3.4
Der Psychiater Dr. XE.___
des Zentrums XB.___ stellte im Jahr 2021 auch in Kenntnis des Gutachtens der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ von 1998 keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, sondern diagnosti zierte
neben
einer
Nikotinabhängigkeit
lediglich
eine
anhaltende
affektive
Störung
(ICD-10 F34)
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urk.
7/M031 S. 11 und S. 12 ). Er diskutierte nunmehr auch die 1998 gestellte Diagnose einer posttrau matischen Belastungsstörung mit nachfolgender Persönlichkeitsänderung, hielt jedoch diese Diagnose nicht für gerechtfertigt. Zur Begründung wies er darauf hin, dass die Beschwerdeführerin Anfang 1995 gegenüber Dr. J.___ noch nicht über die typische Symptomatik wie Flashbacks, Albträume, Anhedonie, Vermei dungsverhalten, Schreckhaftigkeit und Vigilanzsteigerung geklagt habe und dass demzufolge eine zu lange Latenzzeit, mehr als fünf oder sechs Jahre, zwischen dem Unfall und dem Auftreten der Symptomatik bestanden habe (Urk. 7/M031 S.
11-12 und Urk. 7/M041 ). Da Dr.
XE._ __ somit die Diagnose einer posttrauma tischen Belastungsstörung von Beginn an für nicht gegeben hielt, entfiel in dieser Hinsicht eine Auseinandersetzung mit der Entwicklung im Zeitverlauf.
Der Beschwerdeführerin ist darin zuzustimmen (vgl. Urk. 1 S. 11 und S. 13 f.), dass das Sozialversicherungsgericht im Urteil vom 28. September 2001 betreffend die
Einstellung
der
Leistungen
der
Unfallversicherung
dem
Gutachten
der
Psychia trischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ von 1998 gefolgt war und die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung für einleuchtend gehalten hatte ( E. 4c; Urk. 7/J008) und dass das Bundesgericht im Urteil vom 9.
April 2002 (Urk. 7/J008) die vorinstanzliche Beurteilung bestätigt hatte. Dabei hatte das Bundesgericht die Frage nach der genauen Diagnose letztlich offen gelassen (E.
4a/ dd ), hatte aber erneut darauf hingewiesen, dass psychische Beschwerden schon im Jahr 1991 gegenüber Dr. E.___ , im Jahr 1994 gegenüber Dr. I.___ und Anfang 1995 gegenüber Dr. J.___ zur Sprache gekommen waren (E. 4a/cc). Unter diesen Beschwerden waren gemäss dem Gutachten von Dr.
J.___ in der Anfangszeit auch Träume und Angstzustände ( Urk. 7/M024 S.
3), was die Annah me von Dr. XE.___ , es habe innert der massgeblichen Latenzzeit an Symptomen einer posttraumatischen Belastungsstörung gänzlich gefehlt, zu relativieren ver mag. Es gilt allerdings zu beachten, dass die Gutachter der Psychiatrischen Poli klinik des Universitätsspitals L.___ , wie bereits Dr.
J.___ (vgl. Urk. 7/M024 S.
4), das psychische Beschwerdebild als behandelbar und den Gesundheits zustand der Beschwerdeführerin im langen Zeitverlauf als besserungsfähig, also einer Veränderung zugänglich, beurteilt hatten (vgl. Urk. 7/M026 S. 9 und S. 10). Auch wenn daher im Jahr 1998 eine posttraumatische Belastungsstörung mit nachfolgender Persönlichkeitsänderung möglicherweise vorgelegen hatte, so spricht dies nicht gegen eine gesundheitliche Besserung mit Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit im Laufe der Jahre. Mit der Begutachtung im Zentrum XB._ __ haben sich die Anhaltspunkte für eine derartige Besserung denn auch verdichtet, wie nach folgend darzutun ist. 6.3.5
Zunächst fällt auf, dass Dr. J.___ im Jahr 1995 und die Gutachter der Psychi atrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ im Jahr 1998 die Beschwer deführerin noch als durchgehend glaubhaft und adäquat in der Schilderung ihrer
Beschwerden und Beeinträchtigungen erlebt hatten. Dr. J.___ beschrieb die Beschwerdeführerin als konkret, sachlich und ohne jegliches demonstrativ- aggravatorische Verhalten (Urk. 7/M024 S. 3 ), und im Gutachten der Psychi atrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ wurde entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin (Urk. 6 S. 4) ebenfalls konstatiert, dass die Beschwer deführerin nicht den Eindruck der Simulation oder Aggravation erweckt habe (Urk. 7/M026 S. 9). Es leuchtet daher ein, dass Dr. J.___ der Beschwerdefüh rerin
Einschränkungen aufgrund einer depressiven Symptomatik attestierte und
die Gutachter der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ diese einschränkende depressive Symptomatik, die sie nunmehr im Zusammenhang mit einer Persönlichkeitsveränderung nach erlittener posttraumatischer Belastungs störung sahen, bestätigten und zusätzliche Einschränkungen auf die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zurückführten.
Im Jahr 2013 stellte Dr. O.___ die Diagnose einer somatoformen Schmerz störung wiederum (Urk. 7/M028/1 S. 8). Dr. N.___ beobachtete allerdings schon damals neu eine gewisse Aggravationstendenz ( Urk. 7/M028/2 S. 16), indem die
Beschwerdeführerin trotz geklagter Schmerzen im Spontanverhalten und den
spontanen Bewegungen keine körperlichen Einschränkungen gezeigt habe (Urk. 7/M028/2 S. 10). Ähnliche Beobachtungen machte im Jahr 2016
Dr.
S.___ als
rheumatologischer
Fachgutachter
des Institutes R.___ ;
auch
er
stellte
eine
im
Wesentlichen
unauffällige Beweglichkeit namentlich der Wirbelsäule fest und ging von einer erheblichen psychosozialen Überlagerung mit einem sekundären Krankheitsge winn aus (Urk. 12 /156/33). Im Jahr 2021 wurde alsdann im Zentrum XB._ __ eine Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit durchgeführt. Dabei wurde anlässlich der verschiedenen Testungen (Erhebungen vom 16./17. August 2021) nunmehr ein Verhalten beobachtet, das auf eine ausgeprägte Symptomaus weitung
und Selbstlimitierung hindeutete ( Urk. 7/M033 S. 46 und S. 58-59). Den
Testenden fiel auf, dass die Beschwerdeführerin über Schmerzen klagte, die
kaum
beeinflussbar durch die Art der getesteten Aktivitäten waren (vgl. Anhang 2, Urk.
7/M033 S. 63-67), sondern auch in Ruhe als sehr stark ange geben
wurden (vgl. Urk. 7/M033 S. 40), und ihnen erschien die Beschreibung von
Schmerz und
Einschränkungen als undifferenziert und das Schmerzver halten
als nicht adäquat. Auch beobachteten sie verschiedene Anzeichen unge nügender Konsistenz, indem die Beschwerdeführerin sich etwa beim sponta nen
Gehen als weniger eingeschränkt gezeigt habe als in den Gangtests, nicht durchgängig den
linken, sondern je nach Test auch den rechten Fuss entlas tet
habe und Schmerzen im Kreuz auch bei Bewegungen gezeigt habe, die phy siologisch nicht
zur Schmerzprovokation geeignet gewesen seien (Anhang 1, Urk.
7/M033 S. 61-62). Zu den Feststellungen anlässlich der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit passt ferner, dass die Beschwerdeführerin ge genüber Dr. XE.___ (Untersuchung vom 11. August 2021) die früher geklagten, über den gesamten Körper ausgedehnten Schmerzen nicht erwähnte, dies auch nicht im Rahmen des
spontanen, offenen Interviews (vgl. Urk. 7/M031 S. 6-7 und S. 12). Unter diesen Umständen leuchtet ein, dass Dr. XE._ __ (Urk. 7/M031 S. 11) und mit ihm die anderen Gutachter in der Gesamtbeurteilung (Urk. 7/M033 S. 48)
die
Diagnose
einer
über
die
somatisch
erklärbaren
Schmerzen
hinausgehenden
an haltenden
somatoformen
Schmerzstörung
nicht
mehr
stellten;
rückblickend
leuch tet zudem auch ein, dass im Jahr 2016 bereits die Psychiaterin Dr.
U.___ von der Stellung dieser Diagnose absah. Damit ist in Bezug auf die somatoforme Schmerzstörung eine Änderung im Sinne einer Zustandsverbesserung nachge wiesen, die nach dem Erlass der Verfügung vom 21.
Juni 2004 und vor der strit tigen Rentenherabsetzung per Ende August 2017 eingetreten ist.
Des
Weiteren
ist
unter
Einbezug
des
Gutachtens
des Zentrums XB._ __
nunmehr
auch
eine
Ver änderung im depressiven Zustandsbild, sei es als Folge einer posttraumatischen Belastungsstörung oder als eigenständige Depression, als nachgewiesen zu be urteilen. Zwar hatte es das Gericht in den Urteilen vom 20.
Februar 2020 als zu
wenig zuverlässig erachtet, dass Dr. O.___ für den Nachweis einer sol chen
Veränderung vor allem auf die Aussage der Beschwerdeführerin über den Rückgang der Depressionen und der Ängste seit etwa dem Jahr 2010 abstellte (vgl. Urk. 7/J022 E. 4.2 und Urk. 7/J023 E. 5.3) . Das Gutachten des Zentrums XB._ __ und der
Blick auf den gesamten Zeitverlauf vermögen nun jedoch eine Veränderung in
der
depressiven
Symptomatik
in
den
letzten
zehn
Jahren
zu
plausibilisieren.
Nach dem die Beschwerdeführerin weder auf Dr.
O.___ noch auf Dr. U.___ depressiv gewirkt hatte (Urk. 7/M028/1 S.
9 und Urk. 12 /156/24), erschien sie auch dem Psychiater Dr. XE.___ nicht als depressiv, sondern nur als bedrückt, und er erachtete die früher vorhanden gewesene depressive Episode als nach wie vor
remittiert
(Urk.
7/M031
S.
9
und
S.
12).
Ferner
schilderte
die
Beschwerde führerin, wie schon gegenüber Dr.
O.___ und Dr. U.___ (Urk. 7/M028/1 S. 5 und Urk. 12 /156/22), aber anders als noch gegenüber Dr. J.___ und den
Gutachtern der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ ( Urk.
7/M024
S.
3-4
und
Urk.
7/M026
S.
5-6) ,
einen
durchaus
strukturierten
Tages ablauf mit zwar spätem Aufstehen, jedoch mit Lesen, Einkäufen, Spaziergängen in der Natur, Kirchgängen und Kontakten mit ihren Schwestern und der Mutter (Urk. 7/M031 S. 9). Insoweit besteht entgegen der Annahme in der Beschwerde schrift
(Urk.
1
S.
14
f. )
eine
gewisse
Veränderung.
Sodann
berichtete
die
Beschwer deführerin zwar immer noch von Träumen vom Unfall und «Filmen im Kopf» (Urk. 7/M031 S. 6) ; Dr.
XE._ __ konnte jedoch keine vegetative Anspannung beim Bericht über den Unfall wahrnehmen (Urk. 7/M031 S. 10 und S. 12). Auch wecken die wenig konsistenten Schilderungen des Unfalles und der dabei erlittenen Ver letzungen, wie sie die Beschwerdeführerin dem neurologischen Fachgutachter PD
Dr. XF.___ vortrug, Zweifel daran, ob es sich beim berichteten Wiedererleben des Unfalles um eine noch aktuelle Symptomatik handelte. So erklärte die Be schwerdeführerin gemäss den Aufzeichnungen von PD Dr. XF.___ unter anderem, sie habe keinerlei Erinnerungen an das Unfallereignis, weil sie im Koma gewesen sei (Urk.
7/M032 S. 14); in den Unfallprotokollen ist jedoch keine Bewusstlosig keit
dokumentiert,
sondern
die
Beschwerdeführerin
persönlich
wurde
als
nur
leicht
verletzt bezeichnet ( Urk. 7/G004/1a S. 5). Auch die Beschreibung der unmittel bar
nach dem Unfall aufgetretenen Schmerzen am ganzen Körper (Urk. 7/M032
S. 14-15) steht daher nicht ohne Weiteres im Einklang mit dem Unfallprotokoll. Augenfällig ist zudem, dass die erst nach dem Unfall geborene Tochter sich immer wieder in die Anamneseerhebung einschaltete und hierbei Einzelheiten zu wissen erklärte, die sich durch die Vorakten nicht bestätigen lassen, wie die Befreiung aus dem Auto durch die Feuerwehr und den Aufprall des Kopfes an der Scheibe beziehungsweise durch die Scheibe hindurch (Urk. 7/M032 S. 13-16). Schliesslich machen die Interviews im Zentrum XB._ __ auch erkennbar, dass neben den Berichten über den unbestrittenermassen schweren Unfall mit dramatischen Folgen für mehrere Beteiligte auch die finanziellen Sorgen eine zunehmend zentrale Rolle spielten. Vor allem gegenüber Dr. XE._ __ nahm das Thema des Rentenverlusts viel Raum ein, ohne dass sichtbar würde, dass die Beschwerdeführerin eine wenigstens teil zeitliche Arbeitsaufnahme erwogen hätte (vgl. Urk. 7/M031 S. 7). 6.3.6
Zusammengefasst lässt der gesamte Verlauf in Verbindung mit den aktuellen Untersuchungsergebnissen darauf schliessen, dass sowohl die psychisch bedingte Schmerzsymptomatik als auch die krankheitswertige depressive Symptomatik im Laufe der Zeit seit etwa 2010 in den Hintergrund getreten sind und von einer allgemeinen Besorgnis um die Zukunft und dem Kämpfen um die langjährigen Versicherungsleistungen abgelöst worden sind. In diesem Sinne ist entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift (Urk. 1 S. 15 und S. 17) eine gesundheitli che
Veränderung nachgewiesen, und sie ist, bezogen auf den Krankheitswert der geklagten Beschwerden, als Zustandsverbesserung seit der Rentenzusprechung im Jahr 2004 zu qualifizieren.
Diese Sichtweise wird insbesondere nicht entkräftet durch die Angaben der seit Ende 2019 behandelnden Psychiaterin Dr. XA._ __ . Zwar listete Dr. XA._ __ in den Berichten vom 7. Juni 2020 und vom 17. Februar 2022 die bekannten Symptome der körperlichen Beschwerden, des Wiedererlebens des Unfalles und
der Depressivität auf (Urk. 12 /196/3 und Urk. 7/M036). Im ersten Bericht, der
zuhanden der IV-Stelle verfasst war, hob sie jedoch im Abschnitt über die
objektiv
beobachteten Befunde die Einengung auf Fragen der Zukunft und
die
Angst vor dem Rentenverlust hervor (Urk. 12 /196/3) und untermau erte
damit
die
vorstehende Beurteilung. Des Weiteren trifft zwar entsprechend der
Rüge der
Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 10, Urk. 16 S. 2 und Urk. 21) zu, dass
die Gutachter des Zentrums XB.___ nur deren Ergänzungsfrage vom 23. Juni 2021 (Begründung im Falle von abweichenden Diagnosen im Vergleich zu denjeni gen
der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals L.___ und der Klinik C.___ im Jahr 1998; Urk. 7/G275), nicht aber diejenige vom 9. Februar 2021 ( Frage
nach dem Verlauf im Hinblick auf die psychiatrischen Diagnosen seit der Situation, wie sie vom Bundesgericht im Urteil vom 9. April 2002 zu beurteilen gewesen war; Urk.
7/G260) beantwortet haben (vgl. Urk. 7/M033 S. 55). Wie die vorstehenden Ausführungen zeigen, lassen sich jedoch alle beiden , sich über schneidenden Fragen anhand des Gutachtens des Zentrums XB._ __ und der medizinischen Vorakten beantworten. Es ist deshalb unerheblich, dass die Gutachter des Zentrums XB._ __ nicht explizit auf die erste der beiden Fragen Bezug genommen ha ben . 7. 7.1
Hat sich der Sachverhalt damit in der Zeit zwischen dem Erlass der rentenzu sprechenden Verfügung vom Juni 2004 bis zur strittigen Rentenherabsetzung per
Ende August 2017 in potentiell rentenrelevanter Weise verändert, so ist der Weg offen für eine freie und umfassende Prüfung des Rentenanspruchs ab Sep tember 2017.
Nachfolgend ist daher nach den Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit ab Sep tember 2017 zu fragen. 7.2 7.2.1
Was zunächst die körperlich bedingten Einschränkungen anbelangt, so attestierte der Rheumatologe Dr. N.___ der Beschwerdeführerin im Jahr 2013 aufgrund der
Rücken- und der Fussproblematik für die frühere Tätigkeit als Hausange stellte
im Krankenheim nur noch eine Arbeitsfähigkeit während zweimal einein halb Stunden im Tag, für eine angepasste, vorwiegend sitzende Tätigkeit mit ein gestreuten Steh- und Gehpausen hingegen aus rein rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/M028/2 S. 17 ).
Dr. S.___ als rheumatologischer Fachgutachter des Institutes R.___ teilte im Jahr 2016 mit
der Attestierung einer nur noch teilweisen, maximal 50%igen Arbeitsfä higkeit für die Tätigkeit im Hausdienst die Beurteilung seines Vorgutachters (vgl.
auch die Beurteilung im Bericht der Klinik C.___ vom Januar 2014, Urk.
12 /95) und ging darüber hinaus auch in Bezug auf eine angepasste Tätigkeit
nur noch von einer 80%igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit aus (Urk.
12 /156/33-34).
PD Dr. XC.___ schliesslich mass im Rahmen der rheumatologischen Fachbegut achtung im Zentrum XB.___ den Beschwerden im linken Fuss und in der Lendenwirbelsäule ebenfalls Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bei, nicht aber den von der Hals wirbelsäule ausgehenden, nur als leicht eingestuften Beschwerden (Urk. 7/M033 S. 45-46). Auf dieser Grundlage wurde der Beschwerdeführerin in der Gesamtbe urteilung des Zentrums XB.___
bereits rein unfallbedingt wiederum eine Arbeitsfähigkeit von nur noch 50 % für die Tätigkeit im Hausdienst attestiert, mit fussbedingten zeit lichen Einschränkungen im längeren Gehen, Stehen und Ziehen/Schieben des Putzwagens und qualitativen Einschränkungen für Arbeiten in kauernder Stel lung . Für gesundheitlich angepasste Tätigkeiten formulierten die Gutachter ein Zumutbarkeitsprofil mit Wechselbelastung und – auch rein unfallbedingt – ohne das regelmässige Heben und Tragen von schwereren Gewichten (Urk. 7/M033 S.
52; vgl. auch den Fragebogen im Anhang) ; weitgehend sitzende Tätigkeiten erachteten sie hingegen von Seiten der Fussbeschwerden nicht als notwendig (Urk.
7/M033 S. 52 ). Für derart angepasste Tätigkeiten beurteilten sie die Be schwerdeführerin als zu 100
% arbeitsfähig (Urk.
7/M033 S. 52 +54 ). 7.2.2
Alle seit dem Jahr 2013 mit den körperlichen Befunden befasst gewesenen Ärzte stimmen darin überein, dass die Beschwerdeführerin eine Tätigkeit, wie sie sie vor dem Unfall im Hausdienst eines Krankenheims ausgeübt hatte, auch rein unfallbedingt nur noch mit einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit von höchs tens 50 % zu verrichten vermag. Dieser Beurteilung ist daher ohne Weiteres zu folgen. 7.2.3
Was sodann die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit betrifft, so ist
das Einschränkungs- und Zumutbarkeitsprofil, das die Gutachter des Zentrums XB._ __ für die unfallbedingten körperlichen Einschränkungen aufstellten, i n qualitativer Hin sicht ein leuchtend.
In quantitativer Hinsicht ist sodann plausibel, dass die Gutachter des Zentrums XB._ __ der
Beschwerdeführerin von Seiten der Fussbeschwerden keine eingeschränkte Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestierten. Denn nach dem bereits Ausgeführten (E. 6.1) ist in Bezug auf den linken Fuss von einem stabi lisierten Zustandsbild auszugehen, das sich seit dem Unfall nur in Form einer gewissen Zunahme der Arthrose verändert hat, und die von Dr. XG.___ im Jahr 2020 beschriebene verstärkte Schwellung erwies sich angesichts der Feststellungen bei einer Untersuchung vom Februar 2022 als weitgehend reversibel. Die vorstehend erwähnte Zubilligung einer 20%igen Einschränkung (E. 6.2.2) betrifft denn auch allein die Befunde in der Lendenwirbelsäule und ist deshalb vorliegend unbe achtlich. Dass sich der Zustand des linken Fusses im Anschluss an die Begut achtung im Zentrum XB._ __ bis zum Erlass de s angefochtenen Einspracheentscheids vom 9.
November 2022 wesentlich verändert hätte, ist sodann nicht dokumentiert und war angesichts des stabilisierten Zustandsbildes auch nicht zu erwarten.
Damit ist die Beschwerdeführerin aufgrund der objektiv nachweisbaren unfallbe dingten körperlichen Befunde in einer angepassten Tätigkeit als zu 100
% arbeits fähig zu beurteilen. 7.3 7.3.1
Was des Weiteren die Auswirkungen der psychischen Problematik auf die Arbeitsfähigkeit betrifft, so hatte Dr. O.___ der Beschwerdeführerin im Jahr
2013 aufgrund der Diagnosen einer leichtgradigen depressiven Episode und
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (Urk. 7/M028/1 S. 8) noch
eine auf 80 % eingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert (Urk. 7/M028/ 1 S.
10-11). Demgegenüber stellte Dr. U.___ im Jahr 2016 die Diagnosen einer Depression und einer Schmerzstörung nicht mehr und hielt eine für die
Vergangenheit in Betracht gezogene Anpassungsstörung für remittiert; dementsprechend attestierte sie der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht
keine Einschränkungen mehr in der Arbeitsfähigkeit (Urk. 12/156/24). Gleichermassen erachtete im Jahr 2021 Dr. XE.___ die Beschwerdeführerin von
Seiten der nunmehr diagnostizierten anhaltenden affektiven Störung, abgesehen von einer mangelnden Eignung für Nachtarbeit wegen der ge klagten
Schlafstörungen, nicht als eingeschränkt (Urk. 7/M031 S. 11-12 und S.
13). 7.3.2
Die Gutachter des Zentrums XB._ __ gingen in der Gesamtbeurteilung davon aus, dass sich das psychische Zustandsbild seit der Begutachtung durch Dr. O.___ im Jahr 2013 nicht mehr massgeblich verändert habe (Urk. 7/M033 S. 54). Aus dem Verlauf, wie er vorstehend dargestellt worden ist (E. 6.3.5 und 6.3.6), muss allerdings geschlossen werden, dass sich die Aggravationstendenz, die schon Dr. O.___ beobachtet hatte, in der nachfolgenden Zeit bis zur Begutachtung im Zentrum XB.___ noch
weiter verstärkt hatte und die psychisch bedingte Schmerzsymptomatik und
die depressive Symptomatik noch weitergehend in den Hintergrund hatte treten lassen. Unter diesen Umständen leuchtet ein, dass Dr. XE.___ und vor ihm
schon Dr. U.___ von einer nicht mehr massgeblich beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ausgingen, auch ohne dass die Ein schätzung von Dr. O.___ in Frage gestellt werden müsste. Anhaltspunkte für
Veränderungen in der Zeit nach der Begutachtung im Zentrum XB.___ bestehen dem gegenüber keine, sodass für die Zeit bis zum Erlass de s angefochtenen Ein spracheentscheids
auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. XE.___ , die in die
Gesamtbeurteilung eingegangen ist (Urk. 7/M033 S. 48 und S. 52), abgestellt werden kann.
Diese Arbeitsfähigkeitsbeurteilung erweist sich auch im Lichte der Standardindi katoren der Rechtsprechung als plausibel. Es ist von einem Rückgang der krank heitswertigen psychischen Befunde im letzten Jahrzehnt auszugehen, sodass diese Befunde nicht mehr als ausgeprägt im Sinne des entsprechenden Indikators erscheinen. Deshalb kann auch keine eigentliche Behandlungsresistenz angenom men werden. Auch muss das Scheitern der Eingliederungsbemühungen in Form der Leistungserprobung bei der Q.___ AG vom November 2014 (vgl. Urk. 12/113) rückblickend schon damals zumindest teilweise von krankheitsfremden Fakto ren
beziehungsweise vorübergehenden Grippesymptomen mitbestimmt gewesen sein (vgl. Urk. 12/113/1); es ist hierfür darauf hinzuweisen, dass die Beschwer deführerin eineinhalb Jahre vorher gegenüber Dr. O.___ weder körperlich noch psychisch ein derart ausgeprägtes Beschwerdebild gezeigt hatte (vgl. Urk.
7/M028 /1 S. 5), wie es im Abschlussbericht der Q.___ AG (Urk. 12/113) beschrieben ist. Allein aus diesem Scheitern kann daher nicht auf eine ausge sprochene Eingliederungsresistenz geschlossen werden. Sodann sind zwar mit den Befunden im linken Fuss ( und unfallfremd in der Wirbelsäule ) zweifellos Komorbiditäten ausgewiesen; nach dem Gesagten bewirken und bewirkten diese Befunde jedoch keine körperlichen Einschränkungen eines Ausmasses, das die Beschwerdeführerin in sämtlichen Verrichtungen und Tätigkeitsfeldern gleicher massen behindern würde. Des Weiteren verfügt die Beschwerdeführerin nach dem vorstehend Dargelegten über Ressourcen in Form der Unterstützung durch Fami lienmitglieder, auch wenn nicht in Abrede zu stellen ist, dass immer wieder von Konflikten mit dem Ehemann die Rede war und die Eheleute zur Zeit der Begut achtung im Zentrum XB.___ seit etwa drei Jahren geschieden waren, jedoch immer noch in derselben Wohnung lebten (Urk. 7/M031 S. 8). Und was die persönlichen Res sourcen für den Umgang mit den Beschwerden betrifft, so muss angesichts der beobachteten Inkonsistenzen anlässlich der Evaluation der funktionellen Leis tungsfähigkeit im Zentrum XB.___ angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin durch bessere Kooperation zusätzliche Ressourcen zu mobilisieren in der Lage wäre. 7.4
Zusammengefasst ist die Beschwerdeführerin somit für die massgebende Zeit ab September 2017 bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids für an die Unfallfolgen angepasste Tätigkeiten, wie sie im Gutachten des Zentrums XB._ __ umschrie ben sind, als zu 100 % leistungsfähig zu beurteilen.
Nachfolgend ist zu prüfen, wie sich dies auf ihre Erwerbsfähigkeit auswirkt. 8. 8.1
Wie aus der Begründung der Verfügung vom 8. September 2022 hervorgeht (Urk.
7/G307 S. 2 f. ; vgl. auch bereits die Verfügung vom 31. Oktober 2013, Urk.
7/G195 Beiblatt ), ging die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des Vali deneinkommens vom versicherten Verdienst aus, den sie in der rentenzu sprechenden Verfügung vom 21. Juni 2004 der Rentenberechnung zugrunde gelegt hatte (Urk. 7/G164 S. 1). Es ist darauf hinzuweisen, dass es sich beim versicherten Verdienst nach Art. 15 UVG , der grundsätzlich anhand des tat sächlich erzielten Lohnes zu bemessen ist, um eine Grösse handelt, die vom Valideneinkommen im Sinne von Art. 16 ATSG , das eine hypothetische Grösse darstellt, zu unterscheiden ist. Zwar trifft zu, dass für das Valideneinkommen in
der Regel an den zuletzt erzielten tatsächlichen Verdienst anzuknüpfen ist, da
es gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts der empirischen Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor den wäre (vgl. BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen). Eine solche Anknüpfung kann in bestimmten Konstellationen eine Ermittlung des Valideneinkommens anhand
des
versicherten
Verdienstes
rechtfertigen.
Vorliegendenfalls
gilt
es
jedoch
zu beachten, dass die Beschwerdeführerin erst 18
Jahre alt war, als sich der Unfall von August 1988 ereignete, und damals die Stelle im Krankenheim erst seit einem guten Jahr innegehabt hatte. Diese Anstellung und das dabei erzielte Einkommen kann daher nicht als repräsentativ für das gesamte nachfolgende Berufsleben gelten.
Damit ist nicht nur für die Ermittlung des Invalideneinkommens der seit Jah ren
nicht mehr berufstätig gewesenen Beschwerdeführerin, sondern auch für die Ermittlung des Valideneinkommens auf die Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statistik abzustellen. Es sind dies vorliegendenfalls die Löhne der LSE 2016 und
war der Tabelle T 1 _tirage_skill_level
(auf 40 Stunden standardisierter monat licher Bruttolohn [Zentralwert], einschliesslich 13. Monatslohn, nach Wirtschafts zweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater und öffentlicher Sektor zusammen), da die Stelle im Krankenheim dem öffentlichen Sektor angehört hat
(vgl. zur Wahl dieser Tabelle das Urteil des Bundesgerichts 8C_284/2023 vom
28.
Februar 2024 E. 7.3.2 ) . Dabei kommen
sowohl für die Invaliden- als auch für die Validentätigkeit alle Branchen dieser Tabelle in Betracht (vgl. die nicht in BGE 148 V 321 publizierte E. 6. 3.2 des Urteils 8C_104/2021 vom 27. Juni 2022 mit Hinweisen ) , da die Tätigkeit im Hausdienst des Krankenheims nach dem Gesagten nicht repräsentativ für das weitere Berufsleben ist und die Beschwerde führerin zudem nicht über eine spezifische Ausbildung in diesem Bereich verfügt.
Daraus ergibt sich zudem, dass innerhalb der einzelnen Branchen durchgehend das Kompetenzniveau 1 ( Einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art ) massgebend ist. 8.2
Sind somit Validen- und Invalideneinkommen anhand derselben Tabelle und innerhalb dieser anhand derselben Branchen und desselben Kompetenzniveaus zu berechnen, so entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Leistungseinbusse unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs, der höchstens 25 % betragen d arf (nicht in BGE 148 V 321 publizierte E. 6.2 d es Urteils 8C_104/2021 vom 27.
Juni 2022 mit Hinweisen ). Die Höhe dieses Abzug s wird p raxisgemäss durch persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der
Betriebszugehörigkeit,
Nationalität
oder
Aufenthaltskategorie
sowie
Beschäfti gungsgrad bestimmt, soweit anzunehmen ist, dass die verbleibende Leistungsfä higkeit
infolge
eines
oder
mehrerer
dieser
Merkmale
auf
dem
allgemeinen
Arbeits markt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann (BGE
148 V 174 E. 6.2, 135 V 297 E.
5.2 , je mit Hinweisen).
Diese Rechtspre chung
gilt auch im Unfallversicherungsrecht (vgl. da s Urteil des Bundesgerichts 8C_628/2021 vom 23. Januar 2023 E. 3); im Bereich der Invalidenversicherung ist sie per Anfang 2022 und per Anfang 2024 durch die spezifische gesetzliche Regelung in Art. 26 bis Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung ( IVV ) abgelöst worden.
Bei
der
Bestimmung
des
Invalideneinkommens,
das
für
die
Rente
der
Invalidenver sicherung massgebend ist, ist nach dem vorstehend Dargelegten eine Einschrän kung um 20 % aufgrund der Befunde in der Lendenwirbelsäule zu berücksichti gen. Wie im Urteil zu dieser Rente von heute dargelegt wird, ist die reduzierte Leistungsfähigkeit
jedoch
im
Rahmen
einer
vollzeitlichen
Präsenz
verwertbar,
und
die bundesgerichtliche Rechtsprechung nimmt in solchen Fällen an, dass die Er werbseinbusse
mit
der
Reduktion
des
Tabellenlohnes
um
den
medizinisch
attestier ten prozentualen Einschränkungsgrad ausreichend abgebildet wird, und gewährt deshalb in der Regel keinen zusätzlichen, darüber hinausgehenden Abzug (Urteil des Bundesgerichts 8C_211/2018 vom 8. Mai 2018 E. 4.4 mit Hinweisen).
Rein unfallbedingt ist der Beschwerdeführerin hingegen keine prozentuale Einschrän kung in der Leistungsfähigkeit attestiert, die sich im Invalideneinkommen nie derschlägt. Hier bleibt deshalb Raum für eine Reduktion mittels eines Abzugs. Für
die Beschwerdeführerin sind aufgrund der Fussbeschwerden Tätigkeiten nicht geeignet, die längeres Gehen und Stehen umfassen. Solche Tätigkeiten schränken das Spektrum der zumutbaren Hilfsarbeiten deutlich ein, und es ist davon auszu gehen, dass sich dies auch in den Verdienstmöglichkeiten niederschlägt. Unter diesen Umständen erscheint ein Abzug von 10 % als gerechtfertigt.
Daraus resultiert ein Invaliditätsgrad von 1 0 %. Die Beschwerdeführerin hat daher ab September 2017 noch Anspruch auf eine Rente auf dieser Basis. 9. 9.1
Zu prüfen bleibt, ob die Rente im Sinne der Vorbringen in der Beschwerdeschrift vorerst dennoch weiter in der bisherigen Höhe auszurichten ist, weil vorgängig Eingliederungsmassnahmen durchzuführen sind (Urk. 1 S. 15 und S. 18). 9.2
Nach
der
Rechtsprechung
des
Bundesgerichts
zur
Rente
der
Invalidenversicherung
ist es einer rentenbeziehenden Person, deren Arbeitsfähigkeit sich medizinisch attestiert verbessert hat, grundsätzlich zuzumuten, die verbesserte Arbeitsfähig keit mit Massnahmen der Selbsteingliederung zu verwerten. Im Sinne einer Aus nahme wird jedoch bei Bezügerinnen und B ezügern, die bei der revisions- oder wiedererwägungsweisen
Herabsetzung
oder
Aufhebung
der
Invalidenrente
entwe der
das
55.
Altersjahrs
vollendet
haben
oder
die
eine
Rentenbezugsdauer
von
min destens 15 Jahren aufweisen, eine Selbsteingliederung grundsätzlich nicht als zumutbar erachtet (Urteile des Bundesgerichts 9C_491/2017 vom 26. Septem ber
2017 E. 4.3 und 9C_228/2010 vom 26.
April 2011 E. 3.1 und E. 3.3, je mit weiteren Hinweisen).
Zum einen kann diese Rechtsprechung jedoch nicht ohne Weiteres auf die Rente der
Unfallversicherung
übertragen
werden
(Urteil
des
Bundesgerichts
8C_573/2020
vom 6. Januar 2021 E. 5.2.2) . Und zum andern darf die Rente auch im Bereich der Invalidenversicherung dort ohne vorgängige Prüfung von Eingliederungs massnahmen und ohne Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art.
21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben werden , wo es von vornherein
an der subjektiven Eingliederungsbereitschaft fehlt ( Urteile des Bundesgerichts
9C_289/2022 vom 27. Juli 2023 E. 6.2.2 und E. 6.3.2 und 8C_411/2022 vom 17.
April
2023
E.
4.3,
je
mit
weiteren
Hinweisen).
In
Anwendung
dieser
Rechtspre chung
hat
es
das
Gericht
daher
im
Urteil
von
heute
betreffend
die
Rente
der
Invali denversicherung als rechtskonform beurteilt, dass die IV-Stelle die Rente per Ende August 2017 eingestellt hat te , ohne der Beschwerdeführerin nochmals Eingliede rungsmassnahmen anzubieten und sie gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG förmlich zur Mitwirkung zu ermahnen. Es hat insbesondere darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin über den langjährigen Zeitraum seit dem Eintritt der gesund heitlichen Verbesserung zu Anfang der 2010er Jahre keine Bereitschaft zur beruf lichen Eingliederung hatte erkennbar werden lassen, sondern selbst die Option einer wenigstens teilzeitlichen Arbeitsaufnahme nicht in Betracht gezogen hatte ,
und dass sie auch im Zug der Eingliederungsgespräche nach Abschluss der Begut achtung im Zentrum XB.___
erklärt hatte, es sei ihr nicht möglich, einer Arbeit nachzugehen (vgl. die G e spr ächsnotizen der IV-Stelle vom 24. Februar und vom 7. März 2022, Urk.
12 /220 und Urk. 12 /221 , den Text der Beschwerdeführerin in der vorformu lierten Bereitschaftserklärung, Urk. 12/227 , und die Aufzeichnungen der IV-Stelle zum Eingliederungsgespräch vom Apr i l 2022, Urk. 12/230/2) . 9.3
Der Herabsetzung der Rente per 1. September 2017, die zudem erst ab Okto ber
2022 tatsächlich vollzogen wird, steht somit kein Ausstehen von Eingliede rungsmassnahmen entgegen. 10.
Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin ab dem 1. September 2017 Anspruch auf eine Rente auf der Basis eines Invaliditäts grades von 1 0 % hat. Im weitergehenden Umfang ist die Beschwerde abzuweisen. 11.
Nach
Art.
61
lit .
g
ATSG
hat
die
obsiegende
beschwerdeführende
Person
Anspruch
auf den vom Gericht festzusetzenden Ersatz der Parteikosten, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierig keit
des Prozesses zu bemessen sind; als weitere Bemessungskriterien nennen die ergänzenden kantonalen Vorschriften (§
34 des Gesetzes über das Sozialversiche rungsgericht [ GSVGer ] sowie §
7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [ GebV
SVGer ]) den Zeit aufwand und die Barauslagen.
Nach der Rechtsprechung ist dort trotz nur teilweisen Obsiegens eine volle P artei entschädigung zuzusprechen, wo das Rechtsbegehren, sei es allgemein gehalten oder ziffernmässig bestimmt , den Prozessaufwand nicht beeinflusst hat
(BGE
117 V 401 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts 8C_500/2020 vom 9. Dezem ber 2020 E.
4.4). Vorliegendenfalls betreffen die Hauptaufwendungen jedoch die Argumente der Unverwertbarkeit des Gutachtens des Zentrums XB._ __ , der fehlenden gesund heitlichen Veränderungen und des Fortbestehens der vollumfänglichen Arbeits unfähigkeit. Diesen Argumenten ist nach dem vorstehend Ausgeführten nicht zu folgen; die Zusprechung einer Teilrente basiert allein auf einer Korrektur im Ein kommensvergleich, zu dem die Beschwerdeführerin keine Ausführungen machen liess. Unter diesen Umständen ist ihr lediglich eine reduzierte Parteientschädi gung zuzusprechen, die ermessensweise auf Fr. 9 00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt: 1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 9. November 2022 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdefüh rerin ab dem 1. September 2017 Anspruch auf eine Rente auf der Basis eines Invalidi tätsgrades von 1 0 % hat. Im weitergehenden Umfang wird d ie Beschwerde abgewiesen. 2.
Das Verfahren ist kostenlos. 3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine reduzierte Par teientschädigung
von
Fr.
900 .--
(inkl usive
Barauslagen
und
M ehrwertsteuer )
zu
bezahlen. 4.
Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Tomas Kempf - Unfallversicherung Stadt Y.___ - Bundesamt für Gesundheit 5.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art.
90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15.
Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2.
Januar (Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin FehrKobel