IV.2023.00242

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2023.00242

III. Kammer Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Senn Ersatzrichterin Gasser Küffer Gerichtsschreiberin Bachmann Urteil vom

15. November 2023 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Y.___ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.

1.1

X.___ , geboren 1972, verheiratet und aus der Türkei stammend, reiste im Jahr 2003 in die Schweiz ein, wo sie zunächst als T änzerin tätig war und im Juni 2003

ein Asylgesuch stellte unter Hinweis darauf, dass sie in ihrem Heimatland Verfolgung

(durch ihre Onkel) ausgesetzt gewesen sei ( Urk. 10/203/9 -15 ) . Im Jahr 2004 war X.___

für kurze Zeit als Reinigungshilfe ( Urk. 10/13) und ab dem Jahr 2005 als Mitarbeiterin an einem Kebabstand tätig , welche Stelle sie per 3 1. Mai 2006 verlor (Urk.

10/1 /9-11 ) . Im Juni 2007 meldete sich X.___

unter Hinweis auf verschiedene Gesundheitsschäden (St. nach laparoskopischer Ovari alzystenfen s terung rechts mit Dünndarmperforation und mehrfacher Revision, Ileum-Resektion 2003, Vitamin B12-Mangel, depressive Episode, Abdominal krampf )

erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk.

10/3) . Nach getätigten Abklärungen, insbe sondere nach durchgeführter polydisziplinärer Begutachtung

der Versicherten durch das Z.___ ( Z. ; Gutachten vom 7.

August 2008 ; Urk.

10/55 ), verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 14.

Januar 2009 einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente (Urk.

10/72), was unangefochten blieb. Auf eine Neuanmeldung vom 11.

Mai 2010 ( Urk. 10/80) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 11. August 2010 nicht ein (Urk.

10/87) . Dies e Verfügung blieb ebenfalls u nbeanstandet. 1.2

Mit weiterem Gesuch vom 1 8. Dezember 2012 beantragte X.___

unter Hinweis auf psychische Leiden ( rezidivierende depressive Störung/posttraumatische Störung ) abermals Leistungen der Invalidenversiche rung ( Urk. 10/96) . Die IV-Stelle führte Abklärungen durch , veranlasste nament lich eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. A.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie

FMH (Gutachten vom 12.

November 2013; Urk.

10/113 ) . G estützt auf die Ergebnisse der vorgenommenen Abklärungen

wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren

mit Verfügung vom 13.

Februar 2014 ab

( Urk.

10/126 ). D agegen erhob die Versicherte Beschwerde ( Urk. 10/130 /3-6 ) , welche das hiesige Gericht mit unangefochten gebliebenem Urteil vom 1 2. März 2015 ebenfalls ab wies ( Urk. 10/147).

Auf eine weitere Neuanmeldung vom 1 3. März 2019 (Urk.

10/160)

trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 15.

Mai 2019 nicht ein, was sie damit begründete, dass unveränderte Diagnosen und Befunde vorliegen würden (Urk.

10/174).

Di ese Verfügung blieb unbeanstandet. 1.3

Am 1 4. Februar 2022 meldete sich

X.___ unter Hinweis auf seit dem Jahr 2014 bestehende seelische Beschwerden abermals bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk.

10/175 ) und reichte auf

entsprechende Aufforderung der IV-Stelle hin , eine

wesentliche

Ä nderung in de n tatsächlichen Verhältnisse n

zu belegen (vgl. Urk. 10/179 ) ,

medizinische Unterlagen, namentlich einen ärz t lichen Bericht des behandelnden Psychiaters ins Recht ( Urk. 10/185 ; vgl. auch

Unter lagen der Klinik für Rheumatologie des B.___ , Urk.

10/ 189-191 ). Nach Einholung einer Stellungnahme ihres regionalen ärzt lichen Dienstes (Urk.

10/205 /4 ) verneinte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 28. Februar 2023 abermals den Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk.

10/206) . Daran h ielt sie nach erhobenem Einwand der Versicherten (Urk.

10/210) mit Verfügung vom 1 9. April 2023 fest (Urk. 2). 2.

Dagegen erhob X.___ , vertreten durch Y.___ , mit Eingabe vom 8. Mai 2023 Beschwerde (Urk.

1) mit den Anträgen, es sei die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt SVA Zürich vollumfänglich aufzuheben und zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (1.), es sei die Vorinstanz anzuweisen, ein Gutachten zu organisieren (2.), es sei der Beschwerdeführerin eine ganze IV- Rente rückwirkend zu erteilen (3.), es sei der rechtserhebliche Sachverhalt festzustellen (4.), ev entuell sei dem Beschwerdefü hrer (wohl: der Beschwerdeführerin) eine halbe IV- Rente zuzusprechen (5.), es sei auf die Erhe bung eines Kostenvorschusses zu verzichten und die unentgeltliche Prozess führung zu gewähren (6.), unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz (7.; Urk. 1 S. 2).

Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 1 3. Juli 2023 die Abweisung der Beschwerde (Urk.

9), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2.

August 2023 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.

13). Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1.1

Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden versicherung (IVV) in Kraft getreten.

In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeitpunkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1 bis IVG) und jener des Rentenanspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invali denrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht ( vgl. Rz . 1008 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems [ K S ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022 ).

Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202 2. Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend ebenfalls frühestens ab diesem Datum in Betracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar.

1.2

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.3

Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgest ützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank heit ist jedoch nicht ohne W eiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Ar beitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 1 43 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 13 9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.4

War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfe n, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invalidi tätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis ; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1 ). Bei einer Neuanmeldung der versicherten Person bei der IV-Stelle sind die Revisionsregeln demnach analog anwendbar (BGE 141 V 585 E. 5.3 in fine , 133 V 108 E. 5.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2022 vom 7. September 2022 E. 2.2 mit Hinweisen). 1.5

Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert (lit.

a) oder auf 100 Prozent erhöht (lit. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkun gen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3 , je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom

18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen).

Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom

18. Januar 2023 E. 2.1 , je mit Hinweisen). 1.6

Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist von Amtes wegen zu prüfen , ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende Nichteintretens - verfügungen aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begrün dungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachver haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkun gen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Recht sprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgege nhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 ; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.3 f. ). 2.

2.1

Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung im Wesent lichen damit, dass d ie Abklärungen unter Berücksichtigung der Berichte des behandelnden Psychiaters ergeben

hätten , dass bei der Beschwerdeführerin zwar eine gesundheitliche Beeinträchtigung gegeben sei . D iese begründe jedoch keine IV- r elevante Erwerbsunfähigkeit ( Urk. 2). 2.2

Demgegenüber lässt die Beschwerdeführerin – zusammengefasst - ausführen, dass sie

neben den bereits bekannten Beschwerden seit 2022 neu an einer para noiden Schizophrenie erkrankt sei .

G emäss Angaben des behandelnden Psychia ters bestehe eine vollständig e

Erwerbsunfähigkeit ( Urk. 1). 2.3

Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 1 4. Februar 2022 eingetreten. Entsprechend ist im Folgenden zu prüfen, ob seit der letzten materiellen Anspruchsprüfung

( gerichtlich bestätigte Verfügung vom 13.

Februar 2014 )

bis zum Ergehen der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 1 9. April 2023 eine neuanmeldungsrechtlich relevante Änderung in den tatsäch lichen Verhältnisse n eingetreten ist .

N amentlich ist zu prüfen, ob sich - was beschwerdeweise geltend gemacht wird -

der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in anspruchsrelevanter Weise verschlechtert hat.

3. 3.1

Die Verfügung vom 1 3. Februar 2014 stützte sich i n medizinisch er

Hinsicht im Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten von Dr. A.___

vom 12.

November 2013 ( Urk. 10/ 113 ) . Darin hatte dieser bei der Beschwerdeführerin eine rezidivierende depressive Störung, derzeitig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) ,

sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45. 4 ) diagnost i ziert

(S. 13 f.) .

Zum aktuellen Leiden führte Dr. A.___ damals aus, die Beschwerdeführerin gebe an, dass sie keine Freude mehr habe, schwach sei, ständig müde, keine Energie mehr habe, nicht mehr weiterwisse und sich stark zurückgezogen habe . Sie könne nachts nicht schlafen, gehe erst frühmorgens zu B ett und schlafe dann bis zum Mittag. Seit Jahren höre sie eine Stimme, einen Mann, welcher böse Worte zu ihr sage. Es komme auch vor, dass sie plötzlich Afrikaner in einem Raum sitzen sehe, was sie ebenfalls beängstige. Auch habe sie Schmerzen im Nacken, in der Leiste, in der Gegend ihres Bauchnabels, vor allem seit ihren Operationen im 2003, am Innenknöchel des rechten Fusses sowie in beid e n Händen zwischen Daumen und Zeigefinger. Seit Jahren sei sie beim P s ychiater Dr. C.___ in Behandlung (S. 5

f . ) .

Zum Befund führte Dr. A.___ damals zur Hauptsache aus, es hätten ein mittelgradig deprimierter Affekt, eine mittelgradige Ratlosigkeit, eine mittelgra dige Lustlosigkeit, Freudlosigkeit, Interesseverlust, negativ pessimistische Zukunftsgedanken, eine mittelgradige Antriebsarmut und - h emmung, Müdigkeit und Kraftlosigkeit, ein mittelgradiger sozialer Rückzug, Ein- und Durchschlaf störungen, Tag - /Nachtumkehr, eine Verminderung des sexuellen Appetits, eine mittelgradige Einbusse der Konzentration und der Merkfähigkeit ausgemacht werden können. Das Denken sei leichtgradig gehemmt, verlangsamt, umständlich und eingeengt. Anamnestisch bestün den optische und akustische Halluzinationen und ängstlich paranoide Gedanken . Inwiefern ein Realitätsaspekt eine Rolle spiele, könne nicht definitiv angegeben werden. D ie Beschwerdeführerin sei wohl durch ihre Onkel verfolgt worden .

I nwiefern es sich um psychotische Symptome handle , könne nic h t ange g eben werden (S. 10 f.) .

Weiter gab Dr. A.___ an, die vo n Dr. C.___ im Jahr 2007 diagnostizierte rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, könne bestätigt werden. Die von ihm des W eiteren diagnostizierte posttraumatische Belastungsstörung auf dem Hintergrund einer Verfolgungsproblematik sei sicherlich nicht gegeben. Nicht jeder Patient entwickle auf Verfolgung eine derart ausgeprägte Psychopathologie . Flashbacksituationen hätten ebenfalls nicht ausgem a cht werden können (S. 14 f . ) .

Unter Berücksichtigung der aktuellen Untersuchungsbefunde sei aus rein psychi atrischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50

% zu begründen für einfache Tätigkeiten in der freien Wirtschaft .

E ine zusätzliche Verminderung der Leistungsfähigkeit bestehe nicht ( S . 16). 3.2

Im Rahmen der Neuanmeldung vom 1 4. Februar 2022 fanden folgende ärztliche Verlautbarungen Eingang in die Akten: 3.2.1

Dr. med. (TR) D.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie seit dem Jahr 2018 beha n delnder Psychiater der Beschwerdeführerin , stellte in seinem Bericht vom 16.

Februar 2022 ( Urk. 10/185) die folgenden Diagnosen: Parano i de Schizophrenie (F20.0) , rezidivierende depressive Störung, schwere Episode mit psychotischen Symptomen

(F33.2), posttraumatische Belastungsstörung (F43.1), kombinierte Persönlichkeitsstörung (F61.0), Angststörung (F41.1) sowie anhaltende Schmerzstörung ( F45.40; S. 6 ) .

Dr. D.___ führte im Wesentlichen aus, d ie Beschwerdeführerin gebe an, sie sei müde, erschöpft, niedergeschlagen. Sie fühle sich innerlich leer. Sie rege sich sehr schnell auf. Die Gedanken kreisten um ihren Kopf, wodurch sie sich nicht distan zieren könne. Sie klage über Schlafstörungen. Es falle ihr schwer einzuschlafen, in der Nacht werde sie oft wach, sodass sie nicht durchschlafen könne. Die Arbeit gehe ihr nicht von der Hand. Sie habe die Lebensfreude verloren. Nichts mache ihr Spass. Sie ziehe sich von Menschen zurück. Sie klage über Konzentrations schwäche, Vergesslichkeit und verschiedene Schme r zen. Sie fühle sich wertlos und habe kein Selbstwertgefühl

und habe mehrmals an Selbstmord gedacht (S. 1). Sie leide an Angst, innerer Unruhe und Angst zu sterben. Auch leide sie an Schmerzen a m Nacken, an der Schulter, am Kopf, am Rücken, an den Hüften, am Arm, an

den Gelenken und an den Knien. Sie höre auch Stimmen, die kommen tierend oder dialogisch seien und es fühle sich an , als ob sie andere Personen in sich habe , die sie steuerten. Oder diese Person habe übermenschliche Kräfte und Fähigkeiten. Ihre Gedanken gehörten nicht ihr allein. Sie achte weniger als früher auf ihre persönlichen Bedürfnisse (S. 2).

Im Befund (Psychostatus) führte Dr. D.___

zur Hauptsache aus , die Beschwerde führerin sei bewusstseinswach und zu allen Qualitäten voll orientiert. Mimik und Gestik seien unruhig, in der Psychomotorik wirke sie verlangsamt. Die Stimmungslage sei depressiv, bedrückt und traurig, es bestehe ein Mangel an Schwung, Spontaneität und Initiative. Im Antrieb wirke sie gemindert. Emotional wirke sie nicht ausreichend schwingungsfähig. Als sie über ihre Biographie gesprochen habe , sei es zum Affektausbruch gekommen , sie habe geweint . Das formale Denken sei verl a ngsamt, gehemmt, teilweise umständlich. Das inhalt l iche Denken sei durch ihre Traumatisierung geprägt, die Aufmerksamkeit und die Konzentration seien reduziert. Die Urteils- und Kritikfähig k eit seien eingeschränkt. Es hätten Interessen- und Lustlosigkeit bestanden, Verlust der Freude,

geringes Selbstwertgefühl, Resignation, Hilflosigkeit, Perspektivlosigkeit sowie Ein- und Durchschlafstörungen (S. 4) . Es hätten auch Hinweise auf psychotische Symptome wie Halluzinationen, Wahn und Ich-Störungen bestan den . Die k ognitive Erlebnis- und Bewertungsebene sei nicht beeinträchtigt. Es seien frei flottierende oder situativ bzw. interpersonell ausgelöste Ängste geschil dert worden und somatisierte Angstkorrelate. Es hätten sich keine Hinweise auf das Vorliegen von Handlungs- , Kontroll - oder Gedankenzwängen ergeben .

Auch hätten keine Anhaltspunkte auf

Selbst- oder Fremdgefährdung bestanden. Es hätten Schmerzen bestanden, die teilweise körperlich und teilweise psychisch bedingt seien .

Ausserdem hätten typische Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung bestanden (S. 5). Es liege eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vor (S. 6 ; vgl. auch identischer Bericht von Dr. D.___ vom 2 1. März 2023; Urk. 3/4 ) . 3. 2.2

In ihrer versicherungsmedizinischen Beurteilung

vom 2 7. Oktober 2022 führte

Dr. med. E.___ , Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom regiona len ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle im Wesentlichen aus, als wirklich neue Diagnose werde nun eine parano i de Schizophrenie (IC D -10 F20.0) angegeben. Diese sei jedoch aufgrund des vorliegenden Berichts nicht nachvollziehbar. Die genannten anderen Diagnosen seien b e reits früher schon erwähnt worden. Bei den Leistungseinschränkungen und Symptomen stelle der Behandler in erster Linie auf die Beschwerdeführerin ab. Von einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes gegenüber 2014 und 2019 könne aktuell nicht ausgegan gen werden. Optische und akustische Halluzinationen seien bereits 2010 und im Gutachten 2013 von Dr. A.___ beschrieben worden (Feststellungsblatt für den Beschluss vom 2 8. Februar 2023, Urk. 10/205/4 ; vgl. auch S. 6). 4. 4.1

Ein Vergleich der Ausführungen von Dr. A.___

(E. 3.1) mit denjenigen von Dr. D.___

(E. 3.2.1) zeigt , dass nicht nur von praktisch unverändert en subjek tiven Beschwerdeangaben

a usz ugehen ist , indem die Beschwerdeführerin

nach wie vor zur Hauptsache

Freudlosigkeit, Müdigkeit, Schlafbeschwerden, Hallu zinationen und Schmerzen

so w ie

sozialen Rückzug

schildert . I nsbesondere ergibt ein Vergleich der Ausführungen von Dr. A.___ und Dr. D.___ ,

dass die objektive Befunderhebung durch die jeweiligen Fachärzte

nicht wesentlich voneinander abweicht und dass in beiden Berichten

– die genaue diagnostische Einordnung ist dabei nicht von entscheidender Bedeutung

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_126/2019 vom 1 9. Juni 2019 E. 4.4.2 mit Hinweis )

– zur Hauptsache von einem depressiven Geschehen, einer Schmerzproblematik sowie vom Vorhandensein von Halluzinationen und ängstlich parano i den Gedanken ausgegangen wird . Daraus folgt aber, dass v erglichen mit der Situa t ion , wie sie

der letzten leistungsverneinenden Verfügung vom

1 3. Februar 2014 zugrunde lag , ein im Wesentlichen unveränderte r

G esundheit szustand

gegeben ist . Eine relevante Gesundheitsverschlechterung, d.h. eine solche, die den Rentenanspruch berühren könnte, ist nicht zu erblicken. 4.2

Soweit die Beschwerdeführerin zur Hauptsache geltend mach t , ihr Gesundheits zustand habe sich dahin verschlechtert ,

als sie seit dem Jahr 2022

- wie von Dr. D.___ neu diagnostiziert –

auch an einer paranoiden Schizophrenie

erkrankt sei ,

und dass sie Stimmen höre , die ihr befehlen würden ( vgl. Urk. 1

S. 8 und 14) , ergibt dies nichts zu ihren Gunsten. Wie erwähnt , hatte

bereits

Dr. A.___

in seinem Gutachten vom 1 2. November 2013 über anamnestisch bestehende akustische und optische Halluzinationen berichtet und ängstlich paranoide Gedanken benannt

(vgl. E . 3.1 hiervor ). D ie fraglichen

Symptome bzw. Befunde standen mithin

bereits im Jahr 2013

zur Debatte , womit sie

schon im Rahmen der letzten materiellen Anspruchsprüfung

( gerichtlich bestätigte

Verfügung vom 1 3. Februar 201 4 )

Eingang in die Beurteilung fanden . D as Ergebnis der

damalige n

(rechtskräftigen)

Beurteilung

hat sich die Beschwerdeführerin im vorliegenden Neuanmeldeverfahren

daher

entgegenhalten zu lassen (vgl. E. 1.6 hiervor) . I nsbesondere

ändert nichts ,

d ass Dr. D.___

die bereits anlässlich der Begutach tung durch Dr. A.___ geschilderte

Symptomatik

nun -

anders als Dr. A.___ –

diagnostisch als paranoide Schizophrenie erfasst

und er überdies eine höhere Arbeitsunfähigkeit attestier t . Wie ausgeführt (E. 1.5 hiervor)

genügt

revisions- bzw . neuanmeldungsrechtlich

für die Annahme eines

veränderten Gesundheitszustand s

nicht, dass das geltend gemachte Leiden diagnostisch unterschiedlich eingeordnet

oder die Arbeitsfähigkeit im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestiert wird;

v ielmehr ist

eine tatsächliche Veränderung des Gesundheitszustandes, somit eine veränderte Befundlage , vorausgesetzt

(vgl. E. 1.5 hiervor).

D ie neu gestellte Diag n ose parano i de Schizo phrenie stellt daher vorliegend

keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG dar.

Dass die übrigen von Dr. D.___ gestellten Diagnosen alsdann auf eine effektive Änderung der Befundlage zurückzuführen sind, wird auch beschwerde weise nicht geltend gemacht (vgl. Urk. 1 S. 7 «bereits bekannte Beschwerden»). 4. 3

Zur Begründung ihrer Neuanmeldung vom 14.

Feb r uar 2022 hatte die Beschwer deführerin

allein seelische Proble me

angeführt

( Urk. 10/175 /6 ). A uch beschwer deweise

wird zur Begründung

d es veränderten Gesundheitszus t andes

die

Verschlechterung der

psychiatrisch e n

Situati o n ( infolge Erkrankung an einer paranoiden Schizophrenie )

geltend gemacht. Weiterungen zur som at i schen Si t ua t i o n erübrigen sich damit , zumal d en im vorliegenden Neuanmeldeverfahren

aufgelegten weiteren Unterlagen

k eine relevante Verschlechterung des Gesund heitszustandes im Vergleich zur Situation, wie sie bei Erlass der Verfügung vom 1 3. Februar 201 4

bestand ,

zu entnehmen ist

( vgl. insbesondere Austrittsbericht der Klinik für Rheumatologie des B.___ vom 4. April 2022, welcher als Hauptdiag nose die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren enthält; Urk. 10/194; sowie die zuvor bereits von Dr. A.___

gestellte, das nämliche Beschwerdebild erfassende Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung ; vgl. E. 3.1 hiervor) . 4. 4

Zusammengefasst ist in Bezug auf den

vorliegend massgebenden Vergleichszeit raum aufgrund der Akten , namentlich

aufgrund der

Berichte von Dr. D.___

( vom 1 6. Februar 2022 und vom 2 1. März 2023

h insichtlich welcher im Ü brigen festzustellen ist, dass

die biogra f ischen Daten der Beschwerdeführerin

teilweise unstimmig sind ) ,

keine revisionsrechtlich bedeutsame Veränderung des

Gesund heitszustandes a usz umachen , wie denn auch die zuständige Psychiat e rin des RAD in ihrer Stellungnahme vom 27.

Oktober 2022

festgeh a lt e n hat (E. 3.2.2) .

Daher und nachdem sich aus den A kten und den Vorbringen der Parteien auch kein Hinweis auf eine anderweitige revisionsbegründende Tatsachenänderung (etwa im erwerblichen Bereich )

ergibt, fehlt es an einem Revisionsgrund . F ür eine in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassende Prüfung des Rentenanspruchs verbleibt unter diesen Umständen

kein Raum (vgl. statt vieler Urteil des Bundes gerichts 9C_894/2015 vom 2 5. April 2016 E. 6.4).

V or diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle

das neue Leistu n gsbegehren der Beschwerdeführer in

abgewiesen hat. Dies führt zur Ab weisung der Beschwerde. 5. 5.1

Aufgrund des Erfüllen s der Voraussetzungen

(vgl. Urk. 3/5 ) ist de r Beschwerde führer in antragsgemäss die unentgeltlic he Prozessführung zu bewilligen. 5.2

Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV - Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 7 00 . --

anzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwer deführerin aufzuerlegen, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialver sicherungsgericht (GSVGer). Das Gericht

beschliesst :

In Bewilligung des Gesuches vom

8. Mai 2023 wird de r Beschwer deführer in die unent geltliche Prozessführung gewährt, und erkennt sodann : 1.

Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 700 .-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GräubBachmann