IV.2019.00813

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2019.00813

I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiber Wilhelm Urteil vom 2 8. Februar 2020 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kreso

Glavas Advokatur

Glavas AG Markusstrasse 10, 8006 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1. 1.1

X.___ , geboren 1960, liess sich 1981 in der Schweiz nieder ( Urk. 6/2/3). Er verfügt über keine Berufsausbildung ( Urk. 6/2/4) und war ab 1981 bis Ende Juni1999 bei der Y.___ AG als Bauarbeiter angestellt ( Urk. 6/6). Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses erfolgte in gegenseitigem Ein vernehmen zwischen dem Versicherten und der Arbeitgeberin ( Urk. 6/12/4). Im Oktober 1999 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine ausbleibende Besserung nach mehrmaliger Leistenoperation bei der Invalidenversicherung

zum Leistungsbezug an (berufliche Massnahmen resp. Rente; Urk. 6/2). Im Rahmen der durchgeführten Abklärungen diag n os ti zierte der Gutachter Dr. med.

Z.___ , Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Probleme mit der Krank heitsbewältigung bei chronifiziertem Schmerzsyndrom und zusätzlich bestehen dem Verdacht auf eine depressive Störung (larvierte Depression), weswegen von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 25 % in allen in Betracht fallen den Tätigkeiten auszugehen sei ( Urk. 6/42/4 f.). Dieser Beurteilung folgte die Sozial versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle ( Urk. 6/43), und sprach dem Versicherten in der Folge mit Verfügung vom 1. März 2002 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 40 % mit Wirkung ab dem 1. November 1999 eine Viertels rente zu ( Urk. 6/51; vgl. auch Urk. 6/48). 1.2

Im Oktober 2002 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein ( Urk. 6/54). Nach Einholung des Berichts von Dr. med. A.___ , Facharzt FMH für Allg emeine Innere Medizin, vom 5. Dezember 2003 ( Urk. 6/55 ) kam die IV-Stelle zum Schluss, dass weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe ( Urk. 6/56 ). Dies teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 1 2. Dezember 2003 mit ( Urk. 6/57). 1.3

Ein im August 2005 gestelltes Rentenerhöhungsgesuch ( Urk. 6/68, Urk. 6/70) prüfte die IV-Stelle anhand des eingeholten ärztlichen Berichts von Dr. A.___ vom 1. September 2005 zum gesundheitlichen Verlauf ( Urk. 6/71) und kam zum Schluss, die Voraussetzungen für die Zusprechung einer höheren Rentenleistung seien nicht erfüllt ( Urk. 7/76). Mit Verfügung vom 6. Oktober 2005 wies sie das Gesuch ab ( Urk. 6/77) und hielt mit Einspracheentscheid vom 1. November 2005 daran fest ( Urk. 6/85), nachdem Dr. A.___ im Einspracheverfahren erneut zum gesundheitlichen Zustand berichtet hatte ( Urk. 6/80; vgl. auch Urk. 6/83). Mit Urteil IV.2005.01300 vom 2. April 2007 schützte das Sozialversicherungsgericht diesen Entscheid ( Urk. 6/98). 1.4

Mit Eingabe vom 1 0. März 2008 wies der Versicherte auf eine zwischenzeitlich eingetretene Verschlechterung seines gesundheitlichen Zustandes hin und ersuchte erneut um die Erhöhung der laufenden Viertelsrente ( Urk. 6/104). Die IV-Stelle holte in der Folge ärztliche Berichte ein ( Urk. 6/107 ff.) und kam zum Schluss, es bestehe keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr. Auch eine den körperlichen Leiden angepasste Tätigkeit sei dem Versicherte n aus psychischen Gründen nicht zumutbar ( Urk. 6/115 /2 f. ). Mit Vorbescheid vom 9. September 2008 stellte sie ihm mit Wirkung ab dem 1. März 2008 die Erhöhung der Viertels- auf eine ganze Rente in Aussicht ( Urk. 6/117). Die Mitteilung des Beschlusses erfolgte am 1 5. Oktober 2008 ( Urk. 6/119) und die Leist ungsverfügung erging am 23. Oktober 200 8 ( Urk. 6/124). 1.5

Im August 2014 leitete die IV-Stelle eine Überprüfung des Rentenanspruchs ein ( Urk. 6/132 ff.). Die Abklärungen umfassten insbesondere eine polydisziplinäre B egutachtung durch die Ärzte de s Z entrum s

B.___ . Diese erstatte te n ihr Gutachten am 5. März 2015 (Urk. 6/144). Am 5. Januar 2016 erliess die IV-Stelle den Vorbescheid, mi t dem s i e dem Versicherten die wiedererwägungsweise Herabsetzung der bisherigen ganzen Rente auf eine Viertelsrente in Aussicht stellte ( Urk. 6/148). Gegen den vorgesehenen Entscheid erhob der Versicherte Einwände ( Urk. 6/153, Urk. 6/157). Im weiteren Verlauf des

Vorbescheidverfahrens liess die IV-Stelle die B.___ -Gutachter ergänzende Fragen beantworteten ( Urk. 6/164, Urk. 6/165). Ab dem 2. November 2016 bis zum 1 2. Januar 2017 sow ie ab dem 1 2. April bis zum 23. Juni 2017 wurde der Versicherte stationär in der psychiatrischen K linik C.___ behandelt ( Urk. 6/190, Urk. 6/211).

In der Folge holte die IV-Stelle das internistisch-rheumatologische Gutachten von Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH D.___ , Fachärztin FMH für Innere Medizin, spez. Rheumaerkrankung en, vom 7. April 2018 ( Urk. 6/23

5) und das psychiatrische Guta chten von Dr. med. E.___ , Facharzt FMH für Psychi atrie und Psychotherapie, vom 1 1. April 2018 ein ( Urk. 6/237). Letzterem beige fügt ist auch die Konsensbeurteilung zusammen mit Dr. D.___ . Ab dem 1 4. September bis zum 1 2. November 2018 hielt sich der Versicherte erneut in der C.___ zur stationären Behandlung auf ( Urk. 6/273). Ein weiteres psychiat risches Gutachten erstattete Dr. med. F.___ , Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, am 2 8. Mai 2019 ( Urk. 6/284).

Am 2 7. August 2019 erliess die IV-Stelle einen weiteren Vorbescheid, in dem sie dem Versicherten erneut die wiedererwägungsweise Herabsetzung der ganzen auf eine Viertelsrente in Aussicht stellte ( Urk. 6/299). Auch gegen den zweiten Vorbescheid erhob der Versicherte Einwände ( Urk. 6/301). In der Verfügung vom 2 4. Oktober 2019 hielt die IV-Stelle am vorgesehenen Entscheid fest. Mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2019 hatte der Versicherte laut Verfügung somit nur noch Anspruch auf eine Viertelsrente ( Urk. 2 = Urk. 6/309). 2.

Gegen die Verfügung vom 2 4. Oktober 2019 erhob der Versicherte am 1 1. November 2019 Beschwerde mit dem Antrag, in teilweiser Aufhebung der angefochtenen Verfügung seien ihm vorerst berufliche Massnahmen in einer geschützten Werkstatt zu gewähren, woraufhin neu zu entscheiden sei. Eventua liter beantragte der Versicherte, es sei die angefochtene Verfügung teilweise aufzuheben und ihm weiterhin eine ganze Rente zu gewähren ( Urk. 1). Die

IV-Stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 1 2. Dezember 2019 die Abwei sung der Beschwerde ( Urk. 5). Die Beschwerdeantwort wurde dem Beschwerde führer am 1 8. Dezember 2019 zugestellt ( Urk. 7). Das Gericht zieht in Erwägung: 1 . 1 .1

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge meinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG) . Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1 .2

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1 .3

Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu tung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).

Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünf tiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfü gung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeit punkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen). 1 .4

Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 1 .5

Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit: a.

diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und b.

die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.

Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1 bis ). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2 lit. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbs fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2 bis ).

Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass nahmen (lit. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (lit. a bis ), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; lit. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d). 2. 2.1

Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung ihres Entscheides zusammenge fasst aus, die Rentenerhöhung sei aus nicht zu vertretenden Umständen erfolgt. Obschon a ufgrund der erhobenen psychopathologischen Befunde eine vollstän dige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit nicht nachvollziehbar gewesen sei, sei ohne weitere Abklärungen eine Rentenerhöhung vorgenommen worden . Da es sich um eine Dauerleistung handle, sei die erhebliche Bedeutung der Korrektur gegeben. Die zwischenzeitlich durchgeführten Abklärungen, namentlich die ärzt lichen Begutachtungen hätten ergeben, dass eine aus somatischer Sicht uneinge schränkt zumutbare leichte und wechselbelastende Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht im Umfang von 60 % bei voller Stunde n präsenz ausgeübt werden könne. In diesem Umfang bestehe somit eine Restarbeitsfähigkeit. Diese gelte ab dem Jahr 200 7. Der aktuelle Einkommensvergleich zeige, dass der Beschwerdeführer eine Einkommenseinbusse von 44 % erleide. Ein Invaliditätsgrad in dieser Höhe gebe Anspruch auf eine Viertelsrente. Die dagegen im Abklärungs- und insbe sondere im Vorbescheidverfahren erhobenen Einwände änderte n daran nicht s . Da ein langjähriger Rentenbezug vorliege, sei en dem Beschwerdeführer Eingliede rungsmassnahmen angeboten worden. Dieser habe allerdings erklärt, dass er sich nur in einem geschützten Rahmen als arbeitsfähig erachte. Eine Unterstützung bei der Eingliederung sei somit aktuell nicht möglich. Somit sei die bisherige ganze Rente wiedererwägungsweise auf eine Viertelsrente herabzusetzen ( Urk. 2 S. 3 ff.). In der Beschwerdeantwort hielt die Beschwerdegegnerin an ihren Stand punkten fest ( Urk. 5). 2.2

Der Beschwerdeführer macht geltend, mit dem angefochtenen Entscheid habe die Beschwerdegegnerin den Grundsatz «Eingliederung vor Rente» verletzt. Die Gutachterin Dr. F.___ sei zum Schluss gekommen, dass sich der gesund heitliche Zustand seit der Begutachtung durch das B.___ nicht massgeblich verändert habe und nach wie vor von einer vollständigen Arbeit sunfähigkeit auszugehen sei. Nur in geschütztem Rahmen bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 % . Hierfür sei demnach eine E ingliederung angezeigt und d afür werde auch Hand geboten. Auch sei das Mahn- und Bedenkzeitverfahren nicht durchgeführt worden. Erst nach der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen sei über die Rente zu entscheiden. Im Übrigen werde bestritten, dass die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt seien. Eine zweifellose Unrichtigkeit des seinerzeiti gen Entscheides sei nicht ersichtlich. Auch l ange Spaziergänge oder der Besuch von Aquafit-Kursen rechtfertigten keine Wi e dererwägung. Aquafit-Kurse seien sogar ärztlich empfohlen worden. Da ein unveränderter Zustand vorliege, wovon auch die Beschwerdegegnerin ausgehe, falle auch eine revisionsweise Anpassung der Rente ausser Betracht. Die bloss veränderte Beurteilung des gleich gebliebe nen Sachverhaltes rechtfertige keine Anpassung der Rente ( Urk. 1 S. 2 ff.). 3. 3.1

Vor Erlass der rentenerhöhenden Verfügun g vom 2 3. Oktober 2008 ( Urk. 6/124) hielt RAD-Arzt Dr. med. G.___ , Fa charzt FMH für Innere Medizin , in seiner Stellungnahme vom 2 6. Juni 2008 fest, beim

zuletzt als Hilfs-Bauarbeiter tä tigen Beschwerdeführer sei en eine idiopathische Humeruskopfnekrose beidseits, ein Status nach Versorgung mit Hüftprothesen beidseits, ein chronische s inguinales Schmerzsyndrom link s und ein mittel- bis tendenziell schwergradiges depressives Syndrom nachgewiesen. Hinzu komme eine linksseitige chronische Periarthropathia

humeroskapularis . Aufgrund der aufgeführten psychopatholo gischen Befunde sei eine komplette Arbeitsunfähigkeit versicherungsmedizinisch nicht nachvollziehbar, zumal auch invaliditätsfremde Gründe (Geldsorgen, Mobbing) eine Rolle spielten. Es sei der Vorschlag des Schmerzzentrums des Universitätsspitals H.___

aufzugreifen, das Ergebnis der Abschlusskon trolle bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu berücksichtigen . Relevant seien Angaben (1) zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer angepassten Tätigkeit, (2) zum Zeitpunkt der Gültigkeit dieser Beurteilung, (3) zu den Mög lichkeiten einer Erhöhung der Arbeitsfähigkeit mittels medizinscher Massnah men, und (4) zur Durchführbarkeit und zum Nutzen von Eingliederungs massnah men ( Urk. 6/115/2). 3.2

Im Bericht vom 3 0. Juli 2008 äusserten sich die Ärzte der Rheumaklinik und des Institut s für Physikalische Medizin des H.___

zur Fragestellung des RAD. Sie hiel ten unter Hinweis auf das Hüft- und das Schulterleiden sowie auf ein mittelgra diges depressives Syndrom fest, als Bauarbeiter sei der Beschwerdeführer bleibend vollständig arbeitsunfähig. Für eine angepasste Tätigkeit indessen sei er aus rheumatologischer Sicht zu 50 % arbeitsfähig. Höhergradige Einschrän kungen ergäben sich allenfalls aus orthopädischer und psychiatrischer Sicht. Die retro spektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit könne nicht exakt erfolgen. Die Beurteilung gelte aber spätestens ab November 200 7. Medizinische Massnahmen beträfen momentan die Schultergelenke beidseits. Hernach sollte der Heilungs verlauf im Zusammenhang mit der Schulterprothese links abgewartet werden. Allenfalls sei zusätzlich eine Prothesenversorgung auch auf der rechten Seite erforderlich. Angesichts der aktuell multifaktoriellen Problematik sei unter Umständen eine polydisziplinäre Beurteilung im Rahmen eines Gutachtens zu erwägen ( Urk. 6/114/18 ff.). 3.3

RAD-Arzt Dr. G.___ hielt nach Kenntnisna hme des Berichtes des H.___ am 3. September 2008 fest, gemäss der aktuellen Berichterstattung der Ärzte des H.___ sei dem Beschwerdeführer die bisher ausgeübte Tätigkeit als Bauarbeiter nicht mehr zumutbar. Für eine adaptierte Tätigkeit sei unter zusätzlicher Berücksichti gung der psychiatrischen Befunde seit dem 1 3. Ju ni 2007 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren ( Urk. 6/115/3). Von dieser Beurteilung ging in der Folge die Beschwerdegegnerin aus ( Urk. 6/120/1). 3.4

A llein unter Berücksichtigung des Berichts der Rheumaklinik des H.___ vom 3 0. Juli 2008 erweist sich die Schlussfolgerung, es bestehe vor allem aus psychi atrischer Sicht keine verwertbare Restarbeitsfähigkeit mehr, als wenig begründet . Indessen lagen dem RAD respektive der Beschwerdegegnerin im seinerzeitige n Revisionsverfahren auch der Bericht der Interdisziplinären Schmerzsprechstunde des H.___ vom 2. November 2007 vor ( Urk. 6/108/1-6). Im Rahmen der Betreuung durch die Ärzte dieser Stelle erfolgte auch e ine psychiatrische Beurteilung und ausgehend von deren Ergebnis stellten die Ärzte die Diagnose eines mittel- bis tendenziell schwergradigen depress iven Syndroms ( Urk. 6/108/4) . Zur Unter suchung hielten die Ärzte fest, es seien die Aufmerksamkeit und die Konzentra tion herabgesetzt gewesen. Bei subjektiv starker Gedächtnisschwäche hätten sich aber keine eindeutigen Anzeichen für Gedächtnisstörungen ergeben. Der Beschwerdeführer habe angegeben, im Zuge der Schmerzen und der Behandlun gen die Rolle als Familienoberhaupt und Ernährer verloren zu haben. Die Ehefrau plane die Trennung, der Sohn sei auf die schiefe Bahn geraten und die Tochter belaste die Ursprungsfamilie mit ihren Wünschen nach Geld. Der Beschwerdefüh rer sei in seiner Situation ausweglos gefangen und erlebe sich als passives Opfer. Typische depressive Symptome seien vorgebracht worden. Die Stimmung sei bedrückt und mit gereizt-resignativem Unterton. Der Beschwerdeführer sei vermindert modulationsfähig und der affektive Rapport sei eingeschränkt. Es seien Todeswünsche mittels eines Sprungs vor den Zug geäussert worden. Von den Todeswünschen habe sich der Beschwerdeführer aber gleichwohl distanzieren könne n , dies aufgrund vorhandener Hoffnung en , dass sich die familiären und finanziel len Verhältnisse besserten . Anhaltspunkte für Wahn, Halluzinationen und Störungen des Ich-Erlebens hätten sich nicht ergeben ( Urk. 6/108/3 f.).

Vor dem Hintergrund dieser Darlegungen erweist sich die Diagnose einer depres siven Symptomatik als durchaus plausibel, wobei aber die attestierte mittel- bis schwergradige Ausprägung nicht ohne Weiteres nachvollzogen werden kann. Zu wenig wurde insbesondere der Umstand beleuchtet, inwiefern das Geschehen durch die nachvollziehbar belastenden Leben sumstände unterhalten wurde ,

oder ob das Leiden bereits einen verfestigten innerseelische n Verlauf genommen hat te . Allerdings lässt diese Unklarheit allein noch nicht den Schluss zu, die auch durch die RAD-Beurteilung gestützte Zusprechung der ganzen Rente mit Verfügung vom 2 3. Oktober 2008 ( Urk. 6/124) sei zweifellos zu Unrecht erfolgt. In diesem Zusammenhang bleibt zu beachten, dass im Rahmen des bei psychischen Gesund heitsbeeinträchtigungen stets vorhandenen Ermessensspielraumes nicht gesagt werden

kann , dass unter den gegebenen Umständen die Annahme einer vollstän digen Arbeitsunfähigkeit eine qualifiziert rechtsfehlerhafte Ermessensausübung darstellen würde (Urteil des Bundesgerichts 8C_447/2014 vom 2 5. November 2014 E. 3.2).

Hinzu kommt, dass eine Depression nicht zu den Leiden zählt, für die im Zeit punkt der Rentenerhöhung die Vermutung der Überwindbarkeit bei zumutbarer Willensanstrengung gegolten hat . Diese Vermutung blieb auf die somatoforme Schmerzstörung und damit vergleichbare Leiden beschränkt ( pathogenetisch-ätiologisch unklare syndromale Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage; vgl. BGE 130 V 352 , 140 V 8 E. 2.2.1.3 ). Die Praxis sodann, gemäss der bei leichten bis mittelschweren depressiven Störungen infolge der in der Regel guten Behandelbarkeit des Leidens anzunehmen war, das s keine invalidenver sicherungsrechtlich relevante Einschränkung bestand (vgl. Urteil des Bundes gericht s

9C_13/2016 vom 1 4. April 2016 E. 4.2) , war im Zeitpunkt der Erhöhung der Rente mit Verfügung vom 2 3. Oktober 2008 ( Urk. 6/124) noch nicht zu beachten. 3.5

Gegen eine zweifellose Unrichtigkeit der Rentenerhöhung sp richt auch der weitere Verlauf. Die ärztlichen Beurteilungen nach der Erhöhung der Rente zeigen, d ass die seinerzeitige Diagnose einer depressiven Störung gerade nicht falsch war. Die Experten des B.___ diagnostizierten im Gutachten vom 5. März 2015 eine rezidivierende depressive Störung mit mittelgradigen depressiven Episoden bestehend seit etwa Juni 2006 und sie massen dem Leiden einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu. Die Gutachter merkten an, die depressive Störung sei im Zusammenhang mit den anhaltenden körperlichen Beschwerden aufgetreten und seit deren Auftreten befinde sich d er Beschwerdeführer auch in einer psychi atrisch-psychotherapeutischen Behandlung ( Urk. 144/41, Urk. 6/144/56).

Im weiteren Verlauf akzentuierte sich das Leiden. Vom 2. Novembe r 2016 bis zu m 1 2. Januar 2017, ab dem 1 2. Apri l bis zum 2 3. Juni 2017 und ein weiteres Mal ab dem 1 4. September bis zum 1 2. November 2018 unterzog sich der Beschwer deführer einer stationären psy chiatrischen Behandlung in der psychiatrischen K li nik C.___ . Auslöser der ersten stationären Behandlung war ein Suizidversuch durch Tablettenintoxikation . Die Ärzte gingen von einer schwergradigen depressiven Episode aus (vgl. Urk. 6/190, Urk. 6/198, Urk. 6/211 , Urk. 6/273 ).

Der Gutachter Dr. med. E.___ , Facharzt FMH für Psychiatrie und Psycho therapie, diagnostizierte in seinem Gutachten vom 1 1. April 2018 nebst einer iatrogenen Opioid-Abhängigkeit ( Targin ) ebenfalls eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig schwerer Episode ohne psychot ische Symptome ( Urk. 6/237/13). Der Gutachter verwies auf den langjährigen Verlauf des depres siven Leidens und hielt insbesondere fest, dass der Beschwerdeführer bereits vor 13 oder 14 Jahren eine psychiatrische Behandlung aufgenommen und seit dann weitergeführt habe. Er wies des Weiteren auf den fluktuierenden Verlauf hin und auf die stationäre Behandlung .

Trotz der über die Jahre durchgeführten psycho therapeutischen Behandlung habe sich der Zustand nicht gebessert. Seit der Begutachtung durch die Ärzte des B.___ habe sich der Zustand sogar noch verschlechtert, dies im Sinne einer weiteren Akzentuierung der depressiven Symptomatik und einer Chronifizierung des Leidens. Die Behandlungsmöglich keiten seien weitgehend erschöpft und eine beginnende Therapieresistenz sei naheliegend. Eine verwertbare Arbeitsfähigkeit bestehe aus psychiatrischer Sicht nicht ( Urk. 6/237/13 ff.).

Auch Dr. F.___

nannte als relevante psychiatrische Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger depressiver Episode und psychische und Verhaltensstörungen durch Opioide ( Urk. 6/284/84). Sie wies ihrerseits

a uf die jahrelange (seit 2007) durchgehende psychiatrische Behandlung ohne nennenswerte Erfolge hin und kam zum Schluss, es liege mittlerweile ein chronifiziertes depressives Zustandsbild mit einer ausgeprägten Störung vor. Zusätzlich negativ wirke sich die Opioid-Abhängigkeit aus. Entzugs versuche seien bislang gescheitert. Sie attestierte aus psychiatrischer Sicht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ( Urk. 6/284/87 ff.). 3.6

Es ist nicht daran zu zweifeln, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Ver fügung vom 2 3. Oktober 2008 ( Urk. 6/124) an ei ner depressiven Erkrankung litt, wobei die Erkrankung auch danach fortdauerte . Einzelheiten in Bezug auf die Schwere des Leidens und das Ausmass der dadurch bedingten erwerblichen Beeinträchtigung mögen bei Erlass der seinerzeitigen Verfügung nicht restlos geklärt gewesen sein. Von einer zweifellosen Unrichtigkeit des Entscheide s kann allerdings nicht gesprochen werden. Hierfür müsste dieser unter den seinerzeit massgeblichen Entscheidungsaspekten als schlechterdings unvertretbar erschei nen, was nicht der Fall ist. Dies schliesst eine Aufhebung der Verfügung vom 2 3. Oktober 2008 unter dem Rückkommenstitel der Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG aus. Da eine depressive Erkrankung nicht zum Bereich der pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilder ohne nachweisbare organi sche Grundlage zählt, verbietet sich auch eine Anpassung der Rente gestützt auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmu ng der Änderung des IVG vom 18. März 2011 ( 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket). 4. 4.1

Anlass zur Rentenrevision im Sinne von Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszu standes revidierbar . Aus den Darlegungen in vorstehender E. 3 .5 ergibt sich, dass die seit 2008 eingeholten ärztlichen Beurteilungen keine wesentliche Besserung des gesundheitlichen Zustandes nahelegen. Die B.___ -Gutachter gingen in ihrem Gutachten vom 5. März 2015 von einem im Wesentlichen unveränderten psy chischen Zustand aus ( Urk. 6/144/59). Dass sie die Arbeitsfähigkeit anders als bei Erlass der Verfügung vom 2 3. Oktober 2008 ( Urk. 6/124) beurteilten, das heisst von einer Arbeitsunfähigkeit von 40 % und nicht von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgingen ( Urk. 6/1 44/57 u. 59), stellt nicht eine Sachverhalt sänderung, sondern eine revisionsrechtlich nicht bedeutsame andere Beurte ilung der nämlichen Verhältnisse dar (vgl. vorstehende E. 1 .4). Aus den weiteren beiden Gutachten von Dr. E.___ vom 1 1. April 2018 und von Dr. F.___ vom 2 8. Mai 2019 ergeben sich ebenfalls keine Anhaltspunkte für eine Besserung. Während Dr. E.___ zum Schluss kam, das psychische Leiden habe sich seit der Begutachtung durch die Ärzte des B.___ akzentuiert ( Urk. 6/237/17) ,

hielt

Dr. F.___

fest , der Zustand habe sich seit 2015 nicht verändert ( Urk. 6/284/92). Darauf verwies auch die Beschwerdegegnerin ( Urk. 2 S. 6). 4.2

Auch aus orthopädisch-rheumatologische r Sicht liegt ein seit 2008 im Wesent lichen unveränderter Zustand vor. Das damals von den Ärzten der Rheumaklinik des H.___

und auch von den Ärzten der Universitätsklinik I.___ diagnostizierte und für die funktionelle Minderbelastbarkeit wesentliche Leiden im Bereich d er Hüften und Leistengegend sowie das Schulterleiden ( Urk. 6/114/16, Urk. 6/114/18)

bestätigten die B.___ -Gutachter im Gutachten vom 5. März 2015 und wiesen darauf hin , dass diesbezüglich eine Schmerzpersistenz vorliege ( Urk. 6/144/56). D ie Gutachterin Dr. D.___ ging in ihrem Gutachten vom 7. April 2018 von einer weiterhin bestehenden Minderbelastbarkeit aufgrund des Schulter- und Hüftleidens aus ( Urk. 6/235/139). Die Voraussetzungen für eine Anpassung der Rente gestützt auf Art. 17 ATSG sind angesichts dieser Umstände nicht erfüllt. Es bleibt darauf hinzuweisen, dass die Frage einer Revision zufolge veränderter Verhältnisse auch von den Parteien weder im Verwaltungs- noch im Einspracheverfahren thematisiert worden ist. Der Rückkommensgrund der verän derten Verhältnisse ist mithin nicht gegeben. 4.3

Sind weder die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG noch für eine Anpassung der Leistungen gestützt auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmung der Änderung des IVG vom 1 8. März 2011 ( 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) oder die Voraussetzungen für eine materielle Rentenrevision gestützt auf Art. 17 ATSG erfüllt, so hat der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf die mit Verfügung vom 2 3. Oktober 2008 zugesprochene ganze Rente (vgl. Urk. 6/124). 5. 5.1

Der Beschwerdeführer bemängelt e die Herabsetzung der Rente ohne vorgängige Durchführung beruflicher Massnahmen ( Urk. 1 S. 2 f.) . In der Invalidenversiche rung gilt i n erster Linie der Gru ndsatz der Selbsteingliederung, denn d ie versicherte Person muss alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit ( Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität ( Art. 8 ATSG) zu verhindern ( Art. 7 Abs. 1 IVG ; vgl. auch BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen ). B ei fortgeschrittenem Alter (älter als 55 Jahre) respektive nach langem Rentenbezug

( mindestens 15 Jahre) sind

jedoch recht sprechungsgemäss i n der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durch zuführen, bis die versicherte

Person in der Lage ist , das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszu schöp fen und erwerblich zu verwerten

(BG E 145 V 209 E. 5.1, Urteil des Bundes gerichts 8C_826/2018 vom 1 4. August 2019 E. 3.2.2 ) . 5.2

Der Beschwerdeführer wünscht insbesondere Massnahmen im Hinblick auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte ( Urk. 1 S. 2). Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG sieht solche Massnahmen im Sinne einer der erstmaligen beruflichen Ausbildung gleichgestellten Vor bereitung auf eine solche Tätigkeit vor. Diese Massnahmen sind indessen für Versicherte

vorgesehen , d ie noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesent lichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen . Diese Voraussetzungen sind beim Beschwerdeführer nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer w ar

seit seinem Zuzug in die Schweiz im Jahr 1981 stets als ungelernte Kraft auf dem Bau tätig ( Urk. 6/2/3, Urk. 6/6/1) und der Umstand, dass er keine Berufsausbildung absolvierte, hat biografische und nicht gesundheitliche Gründe (vgl. Urk. 6/2/4, Urk. 6/6). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Ans pruch auf eine ganze Rente hat , da ein Rückkommensgrund nicht gegeben i st . Aus diesem Grund entfällt eine Überprüfung der Fä higkeit zur Selbsteingliederung im vornherein. Zusammenfassend

ergibt sich , dass die Beschwerdegegnerin die bisherige ganze Rente zu Unrecht auf eine Viertelsrente herabgesetzt hat.

Die gegen diesen Ent scheid erhobene Beschwerde ist demnach gutzuheissen. 6. 6.1

Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhän gig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgesetzt. Vorlie gend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 800 .-- als angemessen. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 6.2

Ausgangsgemäss hat der vertretene Beschwerdeführer gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist gemäss § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) unter Berücksichti gung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses festzu setzen. Unter Berücksichtigung der genannten Aspekte erweist sich eine Entschä digung von Fr. 1 ’ 900 .-- als angemessen (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen). Das Gericht erkennt: 1.

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversiche rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2 4. Oktober 2019 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800 .-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3.

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschä digung von Fr. 1’900 .-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Kreso

Glavas - Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber FehrWilhelm