IV.2016.00098

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2016.00098 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Vogel Ersatzrichterin Bänninger Schäppi Gerichtsschreiberin Geiger Urteil

vom

23. März 2017 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Massimo Aliotta Aliotta Rechtsanwälte Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.

1.1

Der 1964 geborene X.___ arbeitete von Juli 1990 b is Januar 1994 als Hilfsschlosser bei der Y.___ AG (Urk. 9/18, Urk. 9/21). Wegen Schulter schmerzen meldete sich der Versicherte am 11. Oktober 1993 (Ein gangsdatum) bei der Invaliden versicheru ng zum Leistungsbezug an (Urk. 9 /18). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen, prüfte berufliche Ein gliederungsmög lichkeiten und holte bei der Z.___ , ein polydis ziplinär es Gutachten ein, das am 23. Janu ar 1996 erstattet wurde (Urk. 9 /42). Mit Ver fü gung vom 10. April 1997 (Urk. 9 /62) sprach die IV-Stelle dem Ver sicherten gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 45 % und das Vorliegen eines wirt sc haftlichen Härtefalls ab 1. Septem ber 1993 eine halbe Invaliden rente samt Zusatzrente für die Ehefr au und Kinderrente zu. Die dage gen erhobene Bes chwerde vom 7. Mai 1997 (Urk. 9 /63/2-5) wies das hiesige Gericht mit Urteil IV. 19 97.00292

vom 18. August 1999 gestützt auf einen Invaliditäts grad von 53 % ab (Urk. 9 /68). Dieses erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 1.2

Im November 1997 nahm der Versicherte eine T eilzeittätigkeit als Reini gungs mitarbeiter bei der A.___ AG auf (Urk. 9 /75). Anlässlich des 1999 eingeleiteten amtlichen Revisionsverfahrens machte der Versicherte eine Verschlech terung des Gesun dheitszustandes geltend (Urk. 9/72), welche die IV- Stelle als nic ht ausgewiesen erachtete (Urk. 9 /78), weshalb sie am 2. März 2000 mitteilte, weiterhin eine Rente a ufgrund des bisherigen Invali di tätsgrades auszurichten (Urk. 9 /79). Mit Verfügung vom 23. Mai 2000 jedoch sprach sie dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Mai 1998 anstelle der bisherigen Härtefallrente bei einem Invaliditätsgrad von 45 % neu eine ordentliche halbe Rente gestützt auf einen Inval iditätsgrad von 53 % zu (Urk. 9 /83). 1.3

Ab Mai 2002 arbeitete der Versicherte Teilzeit (zirka 40 %-Pensum) bei der B.___ AG als Raumpfleg er (Urk. 9 /88). Im März 2003 leitete die IV Stelle wiederum ein amtliches Revisionsverfahren ein (Urk. 9 /85) und tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen . Mit Mitteilung vom 15. Mai 2003 bestät igte sie bei einem Invali ditätsgrad von 64 % den unver änderten Anspruch auf ei ne halbe Invalidenrente (Urk. 9 /94). 1.4

Ein anfangs 2004 eröffnetes weiteres amtli ches Revisionsverfahren (Urk. 9 /96) schloss die IV-Stelle mit Verfügu ng vom 16. Februar 2004 (Urk. 9 /105) ab, mit welcher sie dem Versicherten bei unverändert gebliebe nem Invaliditätsgrad von 63 % aufgrund der 4. IV-Revision eine Dreivier telsrente mit Wirkung ab dem 1. Januar 2004 zusprach. 1.5

Aus Umstrukturierungsgründen kündigte d ie B.___ AG dem Versi cher ten per Ende 2007 mit Kündigungsverläng erung bis Ende Juni 2008 (Urk. 9 /113/8). Im Rahmen des anschliessend ein geleiteten amtlichen Re visi ons verfahrens machte der Versicherte unter Ve rweis auf Depressionen eine Ver schlimmerung des Gesundheitszust andes seit 2003 geltend (Urk. 9 /107). In der Folge führte die IV-Stelle medizinische sowie erwerbliche Abklärungen durch und liess den Versicherten rheumato logisch-psychiatrisch durch Dr . med.

C.___ , Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, und Dr.

D.___ , Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachten (Gutachte n vom 8. September 2008, Urk. 9 /132). Mit Verf ügung vom 19. Juni 2009 (Urk. 9/165 und Urk. 9 /163) setzte die IV-Stelle mit Wirkung ab 1. August 2009 die bisherige Dreiviertels rente gestützt auf einen Invalidi tätsgrad von nunmehr 50 % auf eine halbe Invalidenrente herab . Die dage gen erhobene Beschwe rde vom 18. August 2009 (Urk. 9 /171/3-5) wies das hiesige Gericht mit Urteil IV.2009.00755 vom 3. Dezember 2010 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 51 % ab (Urk. 9 /183). Dieses Urteil erwuchs unan gefochten in Rechtskraft. 1.6

Im Zuge des im Januar 2011 eingeleiteten amtlichen Revisionsverfahrens beklagte der Versicherte erneut einen seit 20 07 verschlechterten Gesund heitszustand (Urk. 9 /184). Daraufhin holte die IV-S telle die Berichte von Dr. med.

E.___ , Arzt für Allgemeinmedizi n FMH, vom 3. März 2011 (Urk. 9 /190) sowie Dr. med.

F.___ , Rheumatologie FMH, vom 10. März 2011 (Urk. 9 /189) ein, zog aktuelle Auszüge aus dem Individuellen Konto (IK-Aus züge vom 3. März und 7. April 2011, Urk. 9/188 und Urk. 9 /193) bei und liess den Versicherten anschliessend durch Dr. med.

G.___ , Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen, welche den Versi cherten der H.___ GmbH zur Evaluation d er funk tionellen Leistungsfähig keit (EFL) zuwies (Guta chten vom 10. Juni 2011, Urk. 9 /198), und Dr. D.___ begutachten (internistisch-rheumatologisches Gut achten vom 9. Juni 2011, Urk. 9 /199; psychiatrisches Gutachten von 5. Juli 2011, Urk. 9/200, bidiszip linäre Zusammenf assung vom 8. Juli 2011, Urk. 9 /202). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbesch eid vom 22. August 2011, Urk. 9 /205, Ein wän de verschiedenen Datums, Urk. 9/210, Urk. 9/224, Urk. 9/232, Urk. 9 /234) setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2. März 2012 die bisherige halbe Rente mit Wirkung ab 1. Mai 2012 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von nunmehr 44 % auf eine Viertelsrente

herab (Urk. 9/ 238 in Verbindung mit Urk. 9/242 ). Mit Verf ügungen vom 2. März 2012 (Urk. 9/241) und vom

14. März 2012 (Urk. 9/246-247 ) erfolgte auf grund der am 12. März 2010 in Rechtskraft erwachsenen Scheidung des Ver sicherten eine Neuberechnung der Höhe der halben Invalidenrente für den Zeitraum vom 1. April 2010 bis zum 30. April 201 2. 1.7

Mit Eingabe vom 20. April 2012 erhob X.___ Beschwerde gegen die Verfügungen vom 2. und vom 1 4. März 2012 (Prozesse Nr. IV.2012.00419 und IV.2012.00420 ,

vereinigt unter der Prozessnummer IV.2012.00429, Urk. 9/248). Mit Beschwerdeantwort vom 8. Juni 2012 bean tragte die IV-Stelle eine reformatio in peius (Urk. 9/256 ) und legte die Stellungnahme der Ausgleichskasse PROMEA vo m 2 0. Juni 2012 zur Renten berechnung auf (Urk. 9/255) . Replicando hielt der Beschwerdeführer am 10. Januar 2013 an seinen Anträgen fest (Urk. 9/258 ). Am 21. Januar 2013 zeigte die Beschwerdegegnerin ihren Verzicht auf Duplik an (Urk. 9/259 ). Am 1 8. März 2013 wurde die PV- PROMEA zum Prozess

beigeladen (Urk. 9/262/1-2 ) , welche mit Stellungnahme vom 5. Juli 2013 beantragte die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen, es sei gegenüber der angefochte nen Verfügung vom 2. März 2012 eine Schlechterstellung des Beschwerde führers im Sinne einer reformatio in peius vorzunehmen, eine Rentenbe rech tigung des Beschwerdeführers sei zu verneinen (Urk. 9/363/3 18 ). Mit Beschluss vom 15. Oktober 2013 (Urk. 9/266) wurde dem Versicherten die reformatio in peius

angedroht mit der Begründung, dass der von der Beschwerdegegnerin gewährte leidensbedingte Abzug von 20 % als zu hoch einzuschätzen sei. Mit Schreiben vom 11 . November 2013 zog X.___ die Beschwerde vom 2 0. April gegen die Verfügungen der Beschwer degegnerin vom 2. und vom 14. März 2012 betreffend Rente zurück (vgl. Verfügung vom 2 5. November 2013, Urk. 9/267), womit die Ver fü gungen vom 2. und vom 1 4. März 2012 rechtskräftig wurden. 1.8

Am 27. Dezember 2013 (Eingangsdatum) ersuchte X.___

um berufliche Massnahmen (Urk. 9/268 und Urk. 9/274). Daraufhin aktualisierte die IV-Stelle die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse und liess den Versicherten durch die I.___ GmbH interdisziplinär begutachten ( Medas -Gutachten vom 15. Dezember 2014, urk. 9/291). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 9/294-295, Urk. 9/303, Urk. 9/305) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 3. Dezember 2015 die bisherige Viertelsrente wiedererwägungsweise auf (Urk. 2). 2.

Hiergegen erhob X.___ am 22.

Januar 2016 Beschwerde und beantragte Folgendes:

„ 1.

Es sei die V erfügung der Beschwerdegegnerin vom 3. Dezember 2015

aufzuheben.

2.

Es sei dem Beschwerdeführer eine Rente gestützt auf einen

Invaliditätsgrad von mindestens 40 % weiterhin zuzuspreche n.

3.

Es sei das Gutachten der MEDAS Bern vollständig aus dem Recht zu

weisen.

4.

Es sei vom Gericht eine neue medizinische polydiszi p linäre

Begutachtung des Beschwerdeführers in die Wege zu leiten.

5.

Es sei nach Vorliegen des neuen medizinischen Gutachtens der beim

Beschwerdeführer vorliegende Invaliditätsgrad neu festzulegen.

6.

Es sei der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung wieder

zuzuerkennen.

7.

Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen.

8.

Es sei gestützt auf Art. 6 EMRK eine öffentliche Verhandlung

durch zuführen.

9.

Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu

gewähren.

10.

Es sei dem Beschwerdeführer in der Person von RA lic . i ur . Massimo

Aliotta ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen.“

Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1 8. Februar 2016 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 9/1-316). Am 23. Februar 2016 reichte der Beschwerdeführer das For mular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit samt Beilagen ins Recht (Urk. 10-12/1-8). Mit Eingabe vom 26. Februar 2016 reichte er einen Arztbe richt von Dr. E.___ vom 6. Januar 2016 ein (Ur

k. 13-14). Mit Verfügung vom 1 4. April 2016 wies das hiesige Gericht das Gesuch des Beschwerde führers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab, erachtete die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels als nicht erforderlich und stellte dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort vom 1 8. Februar 2016 zu (Urk. 15). 3.

Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird

soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einge gangen. Das Gericht

zieht in Erwägung: 1.

1.1

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesge setzes über die Invalidenversicherung, IVG) . Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente , bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreivier telsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.3

Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensver gleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizini schen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in valid geworden wäre (sog. Validen einkommen ). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b eiden hypothetischen Erwerbsein kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen). 1.4

Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest zu stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswer tes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechts anwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann Fredenhagen , Das ärztliche Gutachten, 4. Auf lage 2003, S. 24 f.). 2.

2.1

Die Be schwerdegegnerin begründet e

in ihrer Verfügung (Urk. 2) die wiederer wägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 2. März 2012 damit, dass angesichts der Ausführungen des hiesigen Gerichts im Urteil IV.2009.00755 vom

3. Dezember 2010 , wonach der gewährte Leidensabzug von 20 % äus serst grosszügig erscheine, die erneute Gewährung eines solchen leidensbe dingten Abzuges in der Höhe von 20 % fälschlicherweise erfolgt sei. Dabei handle es sich um eine unrichtige Invaliditätsbemessung, weshalb sich die Verfügung vom 2. März 2012 als zweifellos unrichtig erweise. Im Weiteren könne gestützt auf das polydisziplinäre Medas -Gutachten vom 15. Dezember 2014 aus versicherungsmedizinischer Sicht weiterhin von einem gleichblei benden Gesundheitsschaden ausgegangen werden. 2.2

Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) geltend, die Verfügung vom 2. März 2012 sei nicht zweifellos unrichtig gewesen. Ins besondere könne nicht aufgrund lediglich provisorischer und summarischer Ausführungen des hiesige n Gerichts zum gewährten äusserst grosszügigen Leidensabzug von 20 % im Beschluss IV.2012.00429 vom 15. Oktober 2013 im Sinne der Androhung einer reformatio in peius nun ein Wiedererwä gungsgrund konstruiert werden. Zudem könne auf das polydisziplinäre Medas -Gutachten vom 15. Dezember 2014 nicht abgestellt werden, da es nicht schlüssig und nachvollziehbar sei. So zeige es nicht auf, wie sich - ent gegen den Einschätzungen der behandelnden Ärzte - eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ergeben haben soll. 2.3

Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die seit 1. Mai 2012 ausgerichtete Viertelsrente aufgehoben hat. 3. 3.1

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten bezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho ben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invalidi tätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesund heitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeits fähig keit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentli chen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeits fähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchser heblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid , welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskon former Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes gerichts 9 C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2. 1 mit Hinweisen). 3.2

Die Rentenverfügung vom 2. März 2012 (Urk. 9/23 8 in Verbindung mit Urk. 9/242), mit welcher nach einer umfassenden materiellen Prüfung die bisherige halbe Rente auf eine Viertelsrente herabgesetzt wurde, basiert im Wesentlichen auf dem bisdisziplinären Gutachten von Dr. G.___ und Dr. D.___ ( bidisziplinäre Zusammenfassung vom 8. Juli 2011, Urk. 9/202) . Diese Verfügung wurde rechtskräftig, nachdem die dagegen erhobene Beschwerde im Prozess I V .2012.00429 nach angedrohter reformatio in peius zurückgezogen wurde (Urk. 9/266-267).

Im Gutachten vom 9. Juni 2011 (Urk. 17/199) hielt Dr. G.___ folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (Urk. 17/199/75) :

-

Cervicospon dylogenes Syndrom beidseits bei

-

kleiner paramedianer Diskushernie C3/C4 ohne Kompression

neurogener Strukturen, MRI 05/2008, und

-

je einem aktivierten Facettengelenk der mittleren HWS rechts

mehr als links, Szintigraphie 05/2011 und normalem

Röntgenbefund (05/2011)

-

o hne radikuläre Zeichen

-

Lumbospond ylogenes Syndrom beidseits bei

-

breitflächiger Diskusprotrusion L4/L5 mit rechtsbetonter

neuroforaminaler Enge beidseits mit foraminaler Verlagerung

der Nervenwurzeln L4 beidseits und recessalem Kontakt zur

Nervenwurzel L5 rechts, bildgebend im Wesentlichen stationär,

MRI 05/2011 gegenüber 07/2010, und

-

aktivierter Facettengelenksarthrose L4/L5 rechts (Szintigraphie

05/2011)

-

kongenitaler

Hemisakralisation von L5 links

-

ohne radikuläre Zeichen

In psychiatrischer Hinsicht vermerkte Dr. D.___ im Gutachten vom 5. Juli 2011 (Urk. 17/200) eine leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0), bestehend seit Juni 2007, sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) (Urk. 17/200/7). Seit der letzten Begutachtung am 8. September 2008 habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers insoweit verbessert, dass nach einer vorübergehend 70%igen Arbeitsfähigkeit wieder eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestehe.

Die bisziplinäre Zusammenfassung vom 8. Juli 2011 (Urk. 17/202) ergab aus internistisch-rheumatologischer Sicht eine unveränderte 100%ige Arbeits unfähigkeit in angestammter Tätigkeit als Bauhilfsarbeiter beziehungsweise als Hilfsschlosser seit 25. November 199 3. Der Beschwerdeführer benötige eine wechselbelastende, rückenschonende Tätigkeit mit Hantieren von Lasten bis zu 10 Kilogramm. In einer derartigen adaptierten Tätigkeit sei er aus rheumatologischer Sicht nie langfristig arbeitsunfähig gewesen. Aus psychi atrischer Sicht sei er zu 20 % arbeitsunfähig in der angestammten wie auch in einer anderen Tätigkeit. 3.3 3.3.1

Im vorliegend aktuellen Revisionsverfahren wurde das polydisziplinäre Medas -Gutachten vom 15. Dezember 2014 (Urk. 9/291) eingeholt, worin fol gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt wurden:

-

Lumbospondylogenes Syndrom rechts bei/mit:

-

Segmentdege ne ration L4/L5 mit schweren

Facettengelenksarthrosen beidseits

-

synovialer Zyste im Recessus

lateralis L5 rechts

-

Hypertrophe Lig . f lava und flache Protrusion L4/L5

-

Mittelschwere Spinalkanalstenose L4/L5 und Re cessus

lateralis

Stenosen L5 beidseits (rechts > links)

-

AC-Gelenksartrosen be idseits rechtsbetont

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit verblieben Folgende:

-

Zervikospondylogenes Syndrom ohne radikuläre Zeichen bei

Facettengelenksarthrose C3/C4 rechts

-

Leichte degenerative Veränderungen medial Knie rechts

-

Chronische Antrum -Gastritis, axiale Hiatushernie

-

Depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10: F 32.0 )

-

Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 45.40)

Aus den Fachgebieten P sychiatrie, Innere Medizin und N eurologie ergäben sich keine Diagnosen mit Beeinflussung der Arbeitsfähigk eit sowo hl in angestammter wie in einer Verweist ätigkeit. Entsprechend sei das Fachgebiet Orthopädie federführend. Orthopädisch bestehe ein e Inkongruenz zu den schweren Arbei ten auf dem Bau, als Hilfsschlosser wie sie der Beschwerde führer früher durchgeführt habe, wie aber auch für schwere Reinigungsar beiten. Für diese Arbeiten bestehe keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr. Die einmal ausgeführte Arbeit als Supervisor in einer Reinigungsfirma mit Arbeitseinteilung des Reinigungsperso nals sei hingegen kong r uent zum Zumutbarkeitsprofil. In einer solchen Arbeit, wie auch in jeder anderen Arbeit in Übereinstimmung zum Zumutbarkeitsprofil, könne eine Arbeitsfä higkeit von 80 % postuliert werden wegen verlängerten Pausen und einer Leistungseinschränkung. Das Heben und Tragen von schweren Lasten von mehr als 5 Kilogramm sei nicht zumutbar. Arbeiten mit monotoner oder ver drehter Lage des Oberkörpers seien nicht zumutbar. Das Hantieren mit schla genden, stossenden und vibrierenden Maschinen beidseits sei nicht zumut bar. Arbeiten mit monotoner Kopfhaltung seien nicht zumutbar. Arbeiten mit kniender, kauernder und gebückter Haltung seien nicht zumutbar. Arbeiten mit ständigem Stehen oder Sitzen seien nicht zumutbar. Überkopfarbeiten seien nicht zumutbar.

Im Vergleich zur Einschätzung von Dr. G.___ u nd von Dr. D.___ im bidis ziplinä ren

Gutachten vom 8. Juli 2011 ( vgl. E. 3.2 ) seien aufgrund der neuen klinischen und radiologischen Berichten die LWS-Problematik und die AC-Gelenksarthrosen beidseits, rechts betont als etwas verschlimmert zu betrachten, was im abgegebenen Zumutbarkeitsprofil entsprechend Beach tung finde. Die angestammte Tätigkeit als Bauarbeiter und Hilfsschlosser sowie in der Reinigung mit schweren Arbeiten könne der Beschwerdeführer auch heute weiterhin nicht mehr ausführen. Die Arbeitsfähigkeit in Ver weistätigkeit im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils sei jedoch weiterhin bei 80 % zu sehen, aktuell aufgrund der muskoskelettalen Beschwerden. Zusammengefasst sei die Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in leidensangepassten Tätigkeiten unverändert zu 201 1. Der leichten Ver schlechte rung des Gesundheitszustandes werde im Zumutbarkeitsprofil Rechnung getragen. 3.3.2

Das polydisziplinäre Medas -Gutachten vom 15. Dezember 2014 (Urk. 9/291) basiert auf einer umfassenden internistischen, neurologischen, psychiatri schen und orthopädischen Untersuchung und wurde in Kenntni s und in Aus einandersetzung mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben. Die Gutachter haben detaillierte und nachvollziehbare Befunde und Diagnosen erhoben und sich mit den vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden auseinanderge setzt. Zudem wurden die medizinischen Zusammenhänge und die medizini sche Situation einleuchtend dargelegt und die Schlussfolgerung nachvoll ziehbar begründet. Dem polydisziplinären Gutachten kommt demnach grundsätzlich volle Beweiskraft zu (vgl. E. 1.4).

Aufgrund der überzeugenden Feststellungen im Medas -Gutachten kann somit ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass aus versicherungsmedizini scher Sicht ein unveränderter Gesundheitszustand des Beschwerdeführers vorliegt. So wurde die leichte Verschlechterung der Rückenproblematik seit 2011 im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils berück sichtigt, woraus aber funk tionell keine relevante Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit resultiert, zumal die se für angepasste Tätigkeiten auch wei terhin 80% beträgt. Mangels erheb licher Veränderung des Gesundheitszu stands liegt kein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG vor .

4. 4.1

Der Revisionsordnung gemäss Art. 17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a; Art. 53 Abs. 2 ATSG). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gül tige betragliche Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen ) .

Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran mög lich ist, dass der Entscheid unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss

derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung möglich (vgl. Urteil des Bun desgerichts 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007, E. 3.1). Bei Renten der Invaliden versicherung im Besonderen ist zu beachten, dass die Ermittlung des Invali ditätsgrades verschiedene Ermessenszüge aufweisende Elemente und Schritte umfasst. Zu denken ist namentlich an die durch eine Beein trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit als Folge von Geburts gebrechen, Krankheit oder Unfall bedingte Arbeitsun fähig keit (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 6 ATSG). Hier bedarf es für die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit einer qualifiziert rechtsfehlerhaften Ermessensbetätigung. Scheint die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Rentenzuspre chung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 mit Hinweisen). Bei Ermessens betätigungen ist eine Wiedererwä gung (nur) zulässig, wenn die neue Ermessens ausübung als die klarerweise einzig richtige erscheint (ATSG Kommen tar, Ueli Kieser , 3. Auflage, N 55 zu Art. 53 Abs. 2 ATSG mit Hinweisen). 4.2

Die Beschwerdegegnerin stützt sich zur Begründung der wiedererwägungs weisen Aufhebung der bisherigen Viertelsrente insbesondere auf die Aus führungen des hiesigen Gerichts im Beschluss vom 1 5. Oktober 2013, worin im Beschwerdeverfahren gegen die Verfügung vom 2. März 2012 eine refor matio in peius angedroht wurde (Urk. 9/266 ) sowie auf das Urteil IV.2009.00755 vom 3. Dezember 2010 ( Urk. 9/183 ). Dabei führte das hiesige Gericht aus, dass angesichts der veränderten Umstände (nur noch 20%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und Interessen der damals beigeladenen Pensionskasse PROMEA betroffen) der von der Beschwerdegegnerin gewährte leidensbedingte Abzug von 20 % näher zu prüfen sei. So sei das Tätigkeits profil des Beschwerdeführers nur minimal eingeschränkt und rechtfertige keinen Abzug von 20 %. Da die angepasste Tätigkeit in einer Vollzeitstelle zumutbar sei, rechtfertige sich auch kein Abzug wegen Teilzeitbeschäftigung. Weiter sei die frühere Schwerarbeit dadurch berücksichtigt, dass das damit erzielte Einkommen nun mit dem durchschnittlichen Einkommen eines Hilfs arbeiters verglichen werde. Zudem wirkten sich weder die ausländische Her kunft des Beschwerdeführers noch sein Alter in dem in Betracht fallenden Arbeitssegment lohnmindernd aus. Deshalb sei der von der Beschwerdegeg nerin gewährte leidensbedingte Abzug von 20 % zu hoch. Richtigerweise müsste von einem solchen sogar gänzlich abgesehen werden ( Urk. 2 S. 2 ) . Entsprechend sei ein leidensbedingter Abzug von 20 % fälschlicherweise ge währt worden, weshalb es sich um eine unrichtige Invaliditätsbemessung handle. 4.3

Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berück sich tigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperli che Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug ent wickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskate gorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versi cherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheit lich bedingte (Rest )Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichsein kommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).

Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merk mal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berück sichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser angemessen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E. 3 . 2 mit Hinweis auf SVR 2011 IV Nr.

31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2). 4.4

Ob und in welchem Umfang ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen der Verwaltungsbe hörde. Bei der Überprüfung des gesamthaft vorzunehmenden Abzuges, der eine Schätzung darstellt und von der Verwaltung kurz zu begründen ist, darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen (BG E 126V 75, Regeste).

Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens IV.2012.00429 gegen die Verfügung vom 2. März 2012 kam das hiesige Gericht im Rahmen einer unpräjudiziellen Würdigung des Sachverhaltes zum Schluss, dass das von der Beschwerde gegnerin vorgenommene Ermessen mit der Gewährung eines Leidensabzug von 20 % zu hoch gewesen sei. Tatsächlich rechtfertigt sich - entgegen der Argumentation der Beschwerdegegnerin im Einkommensvergleich vom 13. Februar 2009 (Urk. 9/145) - gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Grunde kein Abzug für die geringe Einschränkung des Tätigkeitsprofils und auch nicht für die Teilzeit arbeit, zumal der Beschwerdeführer voll schichtig mit einer um 20% respektive 30 % reduzierten Leistungsfähigkeit arbeitsfähig ist. Fest steht aber, dass der Beschwerdeführer in seiner ursprünglich ausgeübten Tätigkeit als Hilfsschlosser körperliche Schwerarbeit verrichtete, weshalb die Gewährung eines Leidensabzuges an sich im Sinne einer Ermessensausübung durchaus vertretbar erscheint. Dies gilt umso mehr, als mit dem Leidensabzug ursprünglich beabsichtigt war, der versicherten Person, welche angestammt Schwerarbeit verrichtet hatte, bei der Invalidi tätsbemessung entgegenzukommen. Wenn auch anhand der aktuellen Ein schätzung wohl ein tieferer Leidensabzug richtiger gewesen wäre , ist damit aber die Schwelle zur zweifellosen Unrichtigkeit noch nicht überschritten. Die damalige Ermessensbetätigung war folglich nicht zweifellos unrichtig, weshalb eine Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit nicht in Betracht kommt. 4.5

Daraus folgt, dass die Renteneinstellung durch die Beschwerdegegnerin zu Unrecht erfolgte. Die Beschwerde ist entsprechend gutzuheissen und es ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine Vier telsrente der Invalidenversicherung hat. 5.

Da mit der Gutheissung der Beschwerde dem Antrag des Beschwerdeführers vollumfänglich entsprochen wird, kann von der Durchführung der beantrag te n

mündliche n

Hauptverhandlung

(Urk. 1 S. 2, Antrag 8) abgesehen werden (BGE 136 I 279 E. 1 mit Hinweisen) . 6 .

6 .1

Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- und Fr. 1‘000.-- festzusetzen sind (Art. 69 Abs. 1 bis IVG), sind auf Fr. 8 00.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 6 .2

Nach Art. 61 lit . g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ) hat die obsiegende beschwer deführende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeiten des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen. Rechtsanwalt Massimo Aliotta machte mit Eingabe vom 17. Januar 2017 einen Aufwand von 10.76 Stunden und Pauschal-B arauslagen von 3 % im Betrag von Fr. 71.-- geltend ( Urk. 17 ), wobei dieser Aufwand als angemessen erscheint. D eshalb ist dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 2‘633.25 (inklusive Barauslagen u nd Mehrwertsteuer) zuzusprechen . 6 .3

Entsprechend erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltliche n Rechtspflege als gegenstandslos. Das Gericht erkennt: 1.

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 3. Dezember 2015 aufgehoben und es wird fest gestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 8 00 .-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der

Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3.

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent schädigung von Fr. 2‘ 633.25 (inkl usive Barauslagen und Mehrwertsteuer ) zu bezahlen. 4.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Massimo Aliotta - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundes gericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin HurstGeiger