IV.2015.00116

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00116 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Ersatzrichterin Romero-Käser Gerichtsschreiberin Schucan Urteil vom

29. Februar 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kurt Sintzel Sintzel Krapf Lang Rechtsanwälte Löwenstrasse 54, Postfach, 8021 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.

1.1

X.___ , geboren 1958 , meldete sich am 2 5. September 2001 unter Hinweis auf seit 1990 bestehende chronische Rücken-, Schulter-, sowie Knie schmer zen, hohen Blutdruck und Diabete s mellitus bei der Invalidenversiche run g zum Leistungsbezug an (Urk. 7/5 Ziff. 7.2-3 ). Die Sozialversicherungsan stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 2 5. Juni 2003 b ei einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe R ente ab 1. Februar 2001 zu (Urk. 7/37 und Urk. 7/39 ). Die dagegen von der Versicherten am 1 5. September 2003 erhobene Einsprache ( Urk. 7/52) wurde mit Einspracheentscheid vom 6. November 2003 ( Urk. 7/62) abgewiesen.

Am 1 4. März 2005 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentena nspruch sei unverändert ( Urk. 7/68 ) , und auch mit Verfügung vom 7. Dezember 2011 wurde der unveränderte Anspruch auf eine halbe Rente bestätigt ( Urk. 7/119). 1.2

Nach Eingang d es am 1. November 2013 ausgefüllten Revisio nsfragebogens (Urk. 7/121 ) holte di e IV-Stelle unter anderem ein bid iszip linäres Gutachten ein, das am 1 6. und am 2 2. September 2014 erstattet wurde ( Urk. 7/133, Urk. 7/135-136). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren

( Urk. 7/139; Urk. 7/ 147 ) stell te di e IV-Stelle mit Verfügung vom 1 1. Dezember 2014 die bisher ausge richtete Rente per Ende des der Zustellung folgenden Monats ein (Urk. 7/ 151 = Urk. 2). 2.

Die Versicherte erhob am 2 8. Januar 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1 1. Dezember 2014 ( Urk.

2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr - wie bisher - eine halbe Rente zuzusprechen ( Urk. 1 S. 2 ).

Die IV-Stelle beantra gte mit Beschwerdeantwort vom 4. März 2015 ( Urk. 6 ) die Abweisung der Beschwerde.

Mit Gerichtsverfügung vom 1. Juli 2015 wurd en antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S.

2 ) die unentgeltliche Prozessführung und Rec htsvertretung bewilligt und der Beschwerdeführerin die Besch werdeantwort zugestellt ( Urk. 12 ). Am 2 3. Sep tem ber 2015 ( Urk.

14) reichte Rechtsanwalt Dr. Kurt Sintzel seine Hono rarnote ( Urk.

15) ein. Das Gericht

zieht in Erwägung: 1.

1.1

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ; ATSG ). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur sach te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2

Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Ge sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv be stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi schen Beein trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi cher ten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen). 1.3

Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u nd anschlies sende Urteile) ange passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbemes sung stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berück sichtigen hat , was sich schon in den diagnostischen Anforderungen nieder schlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE 130 V 352 begründete Rechtspre chung die Sicherstellung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsver mutung . Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht festzuh alten. Das bishe rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st rukturiertes Beweisverfahren er setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl ast der rentenansprechenden Per son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch nichts. An die Stelle des bishe rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) trete n im Regelfall beachtliche Standardindikatoren . Diese lassen sich in die Kategorien Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen ein teilen. Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die Präponderanz der psychiatrischen Komorbidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist recht lich er Natur. Recht und Medizin wir ken sowohl bei der Formulierung der Stan dardindikatoren wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Ein zel fall zusammen. Im Grunde konkre tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vorgehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psycho somatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die Anerkennung eines rentenbegrün denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w enn die funktionellen Auswirkun gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindi katoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahr scheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt e s da ran, hat die Folgen der Beweislo sigkeit nach wi e vor die materiell beweisbelas tete versicherte Person zu tragen (E. 6). 1.4

Gemäss dem obgenannten Entscheid des Bundesgerichts führt die auf die Begriff lichkeit des medizinischen Klassifikationssystems abstellende Diagnose der anhaltenden somatoforme n Schmerzstörung im Weiteren nur dann zur Feststellung einer invalidenversicherungsrechtlich erheblichen Gesundheitsbe einträchtigung , wenn die Diagnose auch unter dem Gesichtspunkt der - in der Praxis zu wenig beachteten - Ausschlussgründe nach BGE 131 V 49

standhält.

Danach liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krank heitsgewinns (dazu BGE 140 V 193

E. 3.3 S. 197) ergeben sich namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizi nische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist ( BGE 131 V 49

E. 1.2). Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin.

Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von vornhe rein keine Grundlage für eine Invalidenrente, selbst wenn die klassifikatorischen Merkmale einer somatoforme n Schmerzstörung gegeben sein sollten (vgl. Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG). Soweit die betreffenden Anzeichen neben einer aus gewiesenen verselbständigten Gesundheitsschädigung ( BGE 127 V 294

E. 5a S. 299) auftreten, sind deren Auswirkungen derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen ( BGE 141 V 281 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). 1.5

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben ( Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar , wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1 1. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein spracheentscheid , welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.

3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin weisen). 1.6

Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkom mens vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde ( Art. 74 ter

lit . f der Verordnung über die Invalidenversiche rung; IVV ) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt ( Art. 74 quater IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts kräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin weisen). 1.7

Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 2. 2. 1

Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung ( Urk.

2) die Einstellung der Invalidenrente damit, dass sich der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verbessert habe . Die depressive Störung sei gegenwärtig remittiert und habe somit keinen Einfluss mehr auf die Arbeitsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin nehme keine Schmerzmedikation ein oder habe stationäre psychosomatische oder psychiatrische Aufenthalte absolviert, weswegen auf einen eher geringen Leidensdruck zu schliessen sei. Zudem verfüge sie über zahlreiche Ressourcen. Es sei ihr daher zuzutrauen, mit einer zumutbaren Wil lensanstrengung trotz ihrer Schmerzen einer ausserhä uslichen Tätigkeit nachzu gehen. Aus somatischer Sicht sei eine verminderte Belastbarkeit der Lendenwir belsäule und der Schultern ausgewiesen. Damit bestehe in der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe, sofern die Beschwerdeführerin keine Lasten von über 12.5 kg bewegen müsse, keine Einschränkung (S. 2). 2.2

Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde ( Urk.

1) geltend, die Familie lebe in prekären wirtschaftlichen Verhältnissen und sei deshalb auf das Geld der Invalidenversicherung angewiesen. Überdies sei ihr Gesundheits zustand prekär. Sie sei zwar fähig, im Haushalt mitzuwirken ,

sei aber zu belas tet , als dass sie zusätzlich einer Erwerbstätigkeit nachgehen könnte (S. 3 Ziff. 1). Auf das Gutachten von Dr. Y.___ könne nicht abgestellt werden . Es sei falsch, sie allein aufgrund der vielleicht teilweise vorliegenden somatoformen Schmerzstörung zu beurteilen. Berücksichtige man alle vorhandenen Krank heitselemente habe sie Anrecht auf mindestens die bisherige Rente (S. 3 f. Ziff. 3). 2.3

Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführe rin seit Bestätigung der halben Rente mit Verfügung vom 7. Dezember 2011 ( Urk. 7/119) wesentlich verbessert hat. 3.

Die Beschwerdeführerin machte unter anderem geltend, dass ihr ein unentgeltli cher Rechtsbeistand auch im Verwaltungsverfahren zu bestellen sei ( Urk. 1 S. 2 f.) . In der hier angefochtenen Verfügung vom 1 1. Dezember 2014 ( Urk.

2) hat die Beschwerdegegnerin nicht darüber entschieden, womit es diesbezüglich am Anfechtungsobjekt fehlt und die Beschwerdegegnerin zunächst darüber befin den muss. Auf das Begehren der Beschwerdeführerin um einen unentgeltlichen Rechtsbeistand im Verwaltungsverfahren wird daher nicht eingetreten. 4 . 4 .1

Die Bestätigung der halben Invalidenrente mit Verfügung vom 7. Dezember 2011 ( Urk. 7/119)

erfolgte gestützt auf die Einschätzung durch

Dr. med. Z.___ , Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, vom 2 5. Juli 2008 ( Urk. 7/75) sowie auf diejenige von Dr. med. A.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und Kinder- und Jugendpsychi atrie , vom 6. Mai 2009 ergänzt am 2 1. Juli 2009 ( Urk. 7/94 und Urk. 7/96). 4 . 2

Dr. Z.___

stellte in seinem Gutachten vom 2 5. Juli 2008 ( Urk. 7/75) folgende Diag nosen (S. 8 Ziff. III): - chronisch generalisiertes Schmerzsyndrom - vordergründig nicht somatisch abstützbar - generalisierte Druckschmerzhaftigkeit - Panalgie - Arthralgien aller axialen und aller peripheren Gelenke - lumbalbetontes Panvertebralsyndrom ohne Hinweis für radikuläre Reiz- oder Ausfallkomponente - multiple Beschwerden wie Schlafstörungen, Müdigkeit, Schmerzen im Bereich des Körperstammes oder auch ungerichtete Steh- oder Gehunsicherheiten - Kalziumpyrophosphatkristall-Ablagerungserkrankung - beginnende Fingerpolyarthrose - Periarthropathia

humeroskapularis

calcarea beidseits - linksseitig partielle Supraspinatussehnenläsion

magnetresonanztech nisch dokumentiert - diffuse idiopathische skelettale

Hyperostose - Bewegungseinschränkungen der Wirbelsäule - Fingerpolyarthrose - Adipositas , BMI aktuell von 37 kg/m 2 - 2000 Diabetes mellitus Typ II - insulinpflichtig seit Oktober 2007 - Februar 2008 Mikroalbuminurie und HbA1c von 8,3 % - anamnestisch Anämie bei Hypermen or r hoe - Nikotinkonsum von circa 27 p ack years - Kardia insuffizienz mit anamnestisch Refluxbeschwerden

- subklinische Hypothyreose möglich

Dr. Z.___ führte aus, in der klinischen Untersuchung imponierten eine Adipositas, eine diffuse Druckschmerzangabe und Bewegungseinschränkungen der Wirbel säule.

Die Versicherte habe ein umfangreiches Beschwerdebild beschrieben, bei dem alles schmerze, von der Haarspitze bis zur Fusssohle (S. 8 Ziff. IV ) . Es sei bis lang keinem Arzt möglich gewesen zu verhindern, dass d ie Beschwerdeintensi tät zunehme , wobei seit Jahren die Schmerzkomponente auf der visuellen analog Skala (Minimum 0 und Maximum 10) mit 10 eingestuft werde . Derartige Aspekte liessen an vordergründig nicht somatisch abstützbare Beschwerden denken, denn für vordergründig somatisch abstützbare Beschwerden seien sol che zu erwarten, di e eindeutig schmerzverstärkende respektive eindeutig schmerzlindernde Schmerzmechanismen beinhalteten (S. 9 oben).

Auch die diffuse Druckschmerzangabe könne er vordergründig nicht auf ein bekanntes somatisch-pathol ogisches Krankheitsbild abstütz en, zumal er keinen korrelierenden klinisch-pathologischen Befund wie eine Myogelose oder einen Triggerpunkt habe objektivieren können (S. 9 Mitte).

Dr. Z.___ führte aus, bezüglich der Belastbarkeit gelte es darauf hinzuweisen, dass sich die Versicherte im Rahmen ihres Übergewichtes körperlich belaste. Die Arbeitsfähigkeit sei, aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt , für die in der Schweiz ausgeübten beruflichen Tätigkeiten und insbesondere für die zuletzt ausgeübten beruflichen Tätigkeiten, gemäss der jeweiligen Arbeitsplatz beschreibung nicht anhaltend, höchstens phasenweise, zu maximal 20 % ein geschränkt (S. 15 Mitte) .

Für Haushaltsarbeiten mit einem leicht- bis mässiggradig körpe rlich belastenden Arbeitsprofil sei aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu formulieren, zumal diese Tätigkeiten in idealer Weise mit reduziertem Tempo über den Tag verteilt abgeleistet werden könnten.

Für eine angepasste, leichte Verweistätigkeit könne derzeit aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit formuliert werden (S. 15 unten). 4 . 3

Dr. med. A.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und für Kinder- und Jugendpsychiatrie, stellte in seinem Gutachten vom 6. Mai 2009 ( Urk. 7/94) folgende Diagnosen (S. 5 Ziff. 4): - mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) - chronifizierte

Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) - diverse somatische Diagnosen (siehe Aktenlage)

Dr. A.___ führte aus, d ie Bedrücktheit, die Nervosität, die Ängstlichkeit, sowie die festgestellte Hoffnungs- und Energielosigkeit in Zusammenhang mit den Ein- und Durchschlafstörungen deuteten auf eine etwa mittelgradige depressive Störung mit körperlicher Symptomatik hin. Bei der beschriebenen verselbständigten körperlichen Symptomatik handle es sich mit allergrösster Wahrscheinlichkeit um eine chronifizierte

Somatisierungsstörung , wobei diese die aktuelle und womöglich schon einige Zeit bestehende depressive Erkran kung mitbedingte (S. 6 Ziff. 5 Mitte) .

Die Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht mindestens 50 % arbeitsunfähig , wobei dies allerdings durch die erwähnte Therapie fr aglich beeinflussbar erscheine (S. 6 Ziff. 5

unten).

Am 2 1. Juli 2009 ( Urk. 7/96) führte Dr. A.___ auf entsprechende Nachfrage der Beschwerdegegnerin hin aus, aufgrund der von der Versicherten anlässlich der Begutacht ung angegebenen Symptome sowie des objektiven Befundes könne aus psychiatrischer Sicht von einer anhaltenden affektiven Störung aus gegangen werden. Die im Gutachten beschriebene mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom ziehe sich seit längerer Zeit hin, so dass prä zisierend die erwähnte Diagnose anzunehmen sei. Die Schlaflosigkeit, der ver minderte Antrieb, die Lust- und Interessenlosigkeit sowie die fehlende Hoffnung und die Perspektivenlosigkeit seien dafür pathognomonisch und plagten die Versicherte seit längerer Zeit (S. 1 Ziff. 1). Bezüglich der mittelgradigen depres siven Episode seien die dafür gemäss ICD-10 pathognomonischen Symptome während der Begutachtung zutage getreten. Dabei sei en der formale Gedanken gang leicht bis mehrheitlich mittelgradig verlangsamt, die kognitiven Funktio nen eingeschränkt, die Stimmung deutlich bedrückt und eine Hoffnungs- und Perspektivenlosigkeit spürbar. Dazu gesellten sich die anderen oben erwähnten Symptome.

Dr. A.___ führte aus, aufgrund des Schweregrades der beschriebenen Symp tome erachte er die depressive Episode als mittelgradig. Es könne zudem sicher lich angenommen werden, dass das Selbstwertgefühl der Versicherten vermin dert sei. Schlafstörungen seien ebenfalls erwähnt worden (S. 1 f. Ziff. 2) .

Wie im Gutachten erwähnt, stehe die Beschwerdeführerin täglich zwischen 6 und 7 Uhr morgens auf, trinke einen Kaffee, gehe etwas spazieren, koche das Mittagessen und betätige sich mit Raumpflege, wobei sie von ihrer Tochter Hilfe erhalte. Insgesamt unternehme die Versicherte nicht viel und zeige ein eher passives Verhaltensmuster, was zum Krankheitsbild passen würde (S. 2 Ziff. 3).

Abschliessend führte Dr. A.___ aus, dass aus seinen präzisierenden Angaben ersichtlich sei, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer fehlenden intellektu ellen und affekt iven Ressourcen an ihre Grenze n s tosse. Aufgrund des chroni schen psychischen Krankheitsbildes sei von einer 50%igen Invalidität auszuge hen, wobei insbesondere die spärliche und passiv anmutende Tagesaktivität ein Zeichen dafür sei (S. 2 Mitte). 5 . 5 . 1

Dr. med. Y.___ , Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie , stellte in ihrem internistisch- rheumatologischen Gutachten vom 1 6. September 2014 ( Urk. 7/133) folgende rheumatologischen Diagnosen mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 54 Ziff. 9.1): - verminderte Belastbarkeit und Beschwerden der Lendenwirbelsäule ( LWS ) bei - kongenitaler Spondylolyse L5 und leichter Spondylolisthesis Grad I ohne Wirbelgleiten (Röntgen mit SPECT September 2014), szintigra phisch nicht vermehrt aktiv (September 2014) - verminderte Belastbarkeit und Beschwerden beider Schultern bei - Verkalkung und deutlicher AC-Gelenksarthrose rechts mehr als links, fraglich gering aktiviert beidseits (Röntgen und Szintigraphie Septem ber 2014) und - partieller Ruptur der Supraspinatussehne links ( Arthro -MRI Februar 2006)

Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr. Y.___ im Wesentlichen einen Nikotin-Abusus, ausgedehnte chronische Schmerzen, eine Adipositas Grad II (BMI 38.2 kg/m 2 ), einen Diabetes mellitus (Erstdiagnose etwa 1990), eine seit etwa 1990 bestehende arterielle Hypertonie, eine subklini sche Hyp othyreose (Erstdiagnose Oktober 2007), einen Eisenmangel ohne Anä mie und beginnende Fingerpolyarthrosen (S. 54 Ziff. 9.2).

Dr. Y.___ führte aus, die Beschwerdeführerin könne die angestammten Tätig keiten als Küchenhilfe beziehungsweise als Druckerei-Mitarbeiterin zu 100 % ausüben, sofern sie dabei keine Lasten über 12.5 kg hantieren müsse. Auch in jeder angepassten Tätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit . Im Haushalt bestünden keine Einschränkungen. Bei besonders schweren Tätigkeiten würden ihr der Ehemann oder die bereits erwachsenen Kinder helfen (S. 58 Mitte und Ziff. 11.3).

In der angestammten Tätigkeit oder in einer anderen angepassten Tätigkeit habe nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden . Wegen der angebore nen beidseitigen Spondylolyse L5 mit Spondylolisthesis Grad I habe sie beson ders LWS-belastende Tätigkeiten nie lang andauernd ausüben können. Die Diagnosen im Bereich der Schultern führten nicht zu einer zusätzlichen Ein schränkung (S. 58 Ziff. 11.2).

Dr. Y.___ führte aus, die Beschwerdeführerin klage über Schmerzen im gan zen Körper, die immer da seien und immer schlimmer würden, weshalb sie nicht arbeiten könne. In der klinischen Untersuchung sei eine Adipositas Grad II vor handen. Der normale Gang sei unauffällig wie auch der Zehen- und Fersen gang . Alle drei Wirbelsäulen-Abschnitte seien normal beweglich.

Radikuläre Zeichen seien nicht vorhanden. In der Dolorimetrie seien alle 18 Tender Points pathologisch sowie sechs der acht Kontrollpunkte, was einem pathologischen Dolorimetrie -Befund im Sinne einer Schmerzausweitung entspreche (S. 55 Ziff. 10 Mitte).

D ie ausgedehnte Blutuntersuchung habe unter anderem das Antidepressivum (richtig: Antihypertensivum ; vgl. www.compendium.ch )

Atacand plus und das Diabetesmittel Metfin nachgewiesen. Entgegen den Angaben der Beschwerde führerin hätten jedoch jede Spur des Schmerzmittels Brufen und des Antide pressivums Saroten gefehlt (S. 56 oben).

D ie Beschwerdeführerin sei von ihrem Ehemann mit dem Auto zur Unter suchung gebracht worden. Gemäss ihren Angaben gehe es ihr a n diesem Tag so schlecht wie meistens in der letzten Zeit. S ie habe immer überall Schmerzen und ihre beiden Beine seien wie einge schlafen. Die Schmerzen würden immer schlimmer. Sie habe auch Mühe mit den Haushaltsarbeiten. Bei m Waschen der Wäsche und beim Staubsaugen helfe ihr die Tochter. Sie sehe ihre Tochter und die kleine Enkelin fast jeden Tag.

Die letzte physiotherapeutische Behandlung habe sie vor mehr als einem Jahr im April 2013 gehabt. Das habe ihr nicht geholfen. Zuhause mache sie fas t täg lich gymnastische Übungen und einen Spaziergang von 30 bis 60 Minuten Dauer.

Am Sonntag sei sie wie immer gegen 6.15 Uhr aufgestanden und habe Kaffee getrunken. Dann habe sie das Mittagessen geplant. Ihre Tochter sei mit der Enkelin gekommen und sie hätten zusammen gekocht. Mittags hätten alle zusammen gegessen, auch der Ehemann und der Sohn. Gegen 15.00 Uhr seien die Tochter und die Enkelin weggegangen und sie habe einen einstündigen Spa ziergang zusammen mit dem Ehemann gemacht. Danach habe sie ein Kreuz worträtsel gelöst. Zum Nachtessen habe sie Reste vom Mittagessen aufgewärmt. Danach habe sie ferngesehen und sei zwischen 23.00 und 23.30 Schlafen gegangen. Einen Führerausweis habe sie nicht . Vom 1 4. Juli bis 3. September 2014 seien sie in ihrem Haus in B.___ gewesen. Die Beschwerdeführerin sei als Beifahrerin mit dem Auto gefahren. Die Fahrt habe etwa zwölf Stunden gedauert (S. 46 Ziff. 7.2). 5 . 2

Prof. Dr. med. C.___ , Facharzt für Neurologie und für Psy chiatrie und Psychotherapie, konnte in seinem psychiatrischen Gutachten vom 2 2. September 2014 ( Urk. 7/135) keine psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nennen (S. 22 lit . E Ziff. 1). Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine anhaltende somatoforme

Schmerzstö rung (ICD-10 F45.4), eine rezidivierend depre ssive Störung, gegenwärtig remi t t iert (ICD-10 F 33.4), soziokulturelle Probleme (Sprachschw ierigkeiten) und Schwierigkeiten im Zusamm enhang mit der Schul- und Berufsausbildung (S. 22 lit . E Ziff. 2).

Prof. C.___ führte zur Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht aus , im Ver gleich zur Voruntersuchung durch Dr. A.___ ergebe sich ein objektiv ver besserter psychischer Gesundheitszustand bei remittierter Depression (zuvor mittelgradige Depression). Subjektiv gebe die Versicherte an, dass alles immer schlimmer werde. Diskrepant hierzu sei ihr Medikamentencomplianceverhalten (S. 23 lit . F Mitte) . U nter Abzug entsprechender psychosozialer und soziokultu reller Anteile und unter Beachtung der entsprechenden Vorgaben lägen bei der Explorandin keine handicapierende n Fähigkeitsstörungen auf psychiatrischem Fachgebiet vor, die sowohl in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als auch in adaptierter Tätigkeit eine mittel- und langfristige Arbeitsunfähigkeit von 2 0 % oder mehr begründen könnten (S. 23 lit . F unten).

Prof. C.___ führte aus, es sei darauf hinzuweisen, dass in seiner Beurteilung der beruflichen Leistungsfähigkeit soziokulturelle und psychosoziale Faktoren aus geschlossen worden seien. Derartige Faktoren würden bei der Beschwerde füh rerin vorliegen (unter anderem unzureichende Schulbildung, fehlende berufliche Qualifizierung, Alter, sprachliche Verständigungsschwierigkeiten, finanzi elle Zukunftsängste) und beeinflussten d as psychopathologische Bild mit beziehungsweise würden zu dessen Unterhaltung beitragen (S. 23 lit . F. oben).

Zur Frage der Überwindbarkeit der somatoformen Schmerzstörung führte Pr of. C.___ aus, die Foerster-Kriterien fielen negativ aus, so dass aus versiche rungsmedizinisch-psychiatrischer Sicht keine Faktoren gegeben seien, welche die Überwindbarkeit der psychischen Symptome einschränkten (S. 27 unten). 6 .

6 .1

Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, inwiefern sich der Gesundheitszu stand der Beschwerdeführerin seit der eine halbe Invalidenrente bestätigende n Verfügung vom 7. Dezember 2011 ( Urk. 7/11 9 ) in rentenrevisionsrelevan ter Weise ve rändert hat, bilden die Einschätzung durch

Dr. Z.___ und Dr. A.___

(vorstehend E. 4. 2-3 ).

Die Beschwerdegegnerin ging in der hier angefochtenen Verfügung gestützt auf

die Eins chätzung durch

Dr. Y.___ und Prof . C.___ vom September 2014 (vorste hend E. 5 .1-2) von einem verbesserten Gesundheitszustand und damit vom Wegfallen der bisherigen Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit aus (vgl. vorstehend E. 2.1). 6 .2

In somatischer Hinsicht konnte bereits Dr. Z.___ im Juli 2008 (vorstehend E. 4.2) keine Diagnose n stellen, die die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für die bisher ausgeübten Tätigke iten dauerhaft und in relevantem Ausmass ein schränkten. Auch Dr. Y.___ kam in ihrem Gutachten vom September 2014 zur gleichen Schlussfolgerung. Ihr Gutachten berücksichtigt die von der Beschwerdeführer in geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen und ihrem Verhalten umfassend auseinander. Es wurde sodann in Kenntnis der wesentli chen Vorakten abgegeben, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situa tion ein, und die Schlussfolgerung ist in nachvollziehbarer Weise begründet. Es erfüllt daher die Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise

(vorstehend E.

1. 7 ) , sodass darauf abgestellt werden kann.

Auch übte die Beschwerdeführe rin keine substantiierte Kritik gegen das Gutachten , welche auf eine anderwei tige Einschätzung der Lage hindeuten würde. 6 .3

Betreffend die Entwicklung des psychi schen Gesundheitszustandes kann auf das psychiatrische Gutachten von Prof . C.___ (vorstehend E. 5.2) , welches die Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise (vorstehend E. 1.7) erfüllt, abges tellt werden .

De r Gutachter ging von einem seit Begutachtung durch Dr. A.___ im Mai 2009 (vgl. vorstehend E. 4.3) verbesserten Gesundheitszustand aus, indem er die mittelgradige depressive Episode respektive die affe ktive Störung , wel che der Rentenbestätigung a m 7. Dezember 2011 zugrunde lag en , als remittiert betrach tete und zusammenfassend keine psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nennen konnte .

Hingegen nannte er als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4 ). Damit ist hinsichtlich dieser Diagnose

von einer unve ränderten Situation auszugehen (vgl. E. 4.2-3) . Prof. C.___ sah in seinem Gutachten keine Gründe für gegeben, die der Überwindbarkeit der Schmerzstörung im Wege stehen würde n .

Zu beachten ist, dass nach neuer Praxis des Bundesgerichts die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung nur dann zur Anerkennung eines rentenbegrün denden Invaliditätsgrades führt, wenn einerseits die funktionellen Auswirkun gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind, und ande rerseits keine Ausschlussgründe vorliegen, namentlich eine Agg ravation ( vgl. vorstehend E. 1. 3-4 ).

Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Kons tellation, liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor (siehe Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich für den Einkommensvergleich in der Invali ditätsbemessung , Schaffhauser/ Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunfähig keit, St. Gallen 2003, S. 92 f.). Eine solche Ausgangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizi nische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (siehe Kopp/Willi/Klippstein, Im Graubereich zwischen Körper, Psyche und sozialen Schwierigkeiten, in: Schweizerische Medizinische Wochenschrift 1997, S.1434, mit Hinweis auf eine grundlegende Untersuchung von Winckler und Foerster; BGE 131 V 51). 6 .4

Bereits Dr. Z.___

berichtete im Juli 2008, dass die Beschwerdeführerin ein umfang reiches Beschwerdebild beschrieben ha b e , bei welchem alles schmerz e , von der Haarspitze bis zur Fusssohl e und dass keine

eindeutig schmerzverstär kende oder schmerzlindernde Schmerzmechanismen formuliert worden seien, bei ständig maximaler Schmerzangabe und klinisch weitgehend unauffälligen Untersuchungsbefunden (vorstehend E. 4.2).

Das g leiche Bild zeigte sich sodann bei der Un tersuchung bei Dr. Y.___ . Nicht mit den dort von der Beschwerdeführerin angegebenen maximal en Schmerzen zu vereinbaren ist , dass sie ihre letzte physiotherapeutische Behandl ung im April 2013 hatte und die angegebenen Schmerzmedikamente gemäss ausgedehnter Blutuntersuchung nicht nachweisbar waren (vorstehend E. 5.1) .

Des Weiteren ist dem Gutachten von Dr. Y.___ zu entnehmen, dass

die Beschwerdeführer in in einem intakten familiären und sozialen Umfeld lebt. So kümmer t sie sich um ihre Familie und die Enkelin , kocht gerne und unternimmt Spaziergänge. Zudem wurde von einem mehrmonatigen Ferienaufenthalt berichtet, für welchen die Beschwerdeführer in eine rund zwölf stündige Auto fahrt auf sich genommen hatte.

Zusammenfassend liegt hier der Ausschlussgrund

gemäss BGE 141 V 281 (vgl. vorstehend E. 1. 4)

vor ,

bei einer weitgehend normalen Freizeitgestaltung und intaktem sozialen Umfeld . Mithin haben die Gutachter der

somatoformen Schmerzstörung zu Recht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit beigemes sen (vgl. vorstehend E. 5.1 -2 und Urk. 7/136) . 6 .5

Zusammenfassend ist bei unverändertem somatischen Zustand von einem seit letztmaliger psychiatrischer Begutachtung im Jahr 2009 verbesserten psychi schen Gesundheitszustand auszugehen und davon, dass die Beschwerdeführerin sowohl in ihren angestammten Hilfstätigkeiten als auch in jeder angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist.

Damit erweist sich die angefochtene Verfügung ( Urk.

2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 7 .

7 .1

Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführer in aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Pro zessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 7 .2

Mit Kostennote vom 2 3. September 2015 ( Urk. 15 ) machte der un entgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin e inen Aufwand von insgesamt 6 St un den und Barauslagen von Fr. 57.50 geltend, was als angemessen erscheint ( § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer ). Demgemäss ist Rechtsanwalt Dr. Kurt Sintzel mit Fr. 1‘487.70 (inkl. Barauslagen und Mehr wertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Das Gericht erkennt: 1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800 .-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt , zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3.

Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Dr. Kurt Sintzel, Zürich, wird mit Fr. 1‘487.70 (inkl. Barauslagen und MWSt ) aus der Gerichts kasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Kurt Sintzel - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse 5.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannSchucan