IV.2014.01229

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2014.01229 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Philipp Sozialversicherungsrichter Vogel Gerichtsschreiber Hausammann Urteil vom

8. Februar 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Christos Antoniadis Antoniadis

Advokaturbüro Badenerstrasse 89, 8004 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.

Die 1965 geborene

X.___

meldete

sich im Februar 1997

erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leis tungen der Invalidenversicherung an . Die IV-Stelle wies in der Folge das Leis tungsbegehren und das hiesige Gericht die dagegen erhobene Be schwerde ab

(Urteil des hiesigen Gerichts IV.97.00693 vom 1 2. November 1999) . Am 7. März 2006 meldete sie sich erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversi cherung an (Urk. 8/1). Mit Verfügung vom 17. September 2009 (Urk. 8/84) wurde der Versicherten rückwirkend

eine

vo m

1. Januar 200 7 bis

31. Juli 2007 befristete, ganze Invalidenrente zugesprochen. 2.

Am 1 1. Dezember 2012 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte unter Hin weis auf Rückenschmerzen erneut bei der IV-Stelle zum Bezug von Leistun gen der Invalidenversicherung an (Urk. 8/93). I m Rahmen der Abklä rung en

holte die IV-Stelle unter anderem ein interdisziplinäres MEDAS- Gutachten ein, welches am 1 5. Mai 201 4 (Urk. 8/126) erstattet wurde . Mit Vorbescheid vom 1 8. August 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung ihres Gesuchs um Ausrichtung von Leistungen in Aussicht (Urk. 8/129) . Am 10. September 2014 erklärte die Versicherte anläss lich einer persönlichen Vorsprache, dass sie mit dem Vorbescheid nicht einver standen sei und ersuchte um Verlängerung der Frist, um ihren Einwand mit einem neuen Bericht ihres behandelnden Arztes zu begründen (Urk. 8/132). Mit Schreiben vom 15. September

2014 wurde die Frist zur Begründung des Ein wan des um 30 Tage ab Erhalt des Schreibens erstreckt (Urk. 8/133). Mit Eingabe vom 17. September 2014 teilte die bisherige Rechtsvertreterin der Versicherten, Y.___, Soziale Dienste der Stadt Zürich, mit, dass ihr Mandat beendet sei (Urk. 8/134). Am 18. September 2014 überbrachte die Versicherte der IV Stelle den Bericht des Dr. med. Z.___, Facharzt für Innere Medizin/Rheumatologie FMH vom 16. September 2014 (Urk. 8/135) zur Begründung ihres Einwandes (Urk. 8/136). Mit Verfügung vom 24. Oktober 2014 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch (Urk. 2 [= 8/139]). 3.

Gegen die Verfügung vom 2 4. Oktober 2014 liess die Versicherte mit Eingabe vom 2 4. November 2014 Beschwerde (Urk.

1) erheben und folgende Anträge stellen: „ 1.

Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es seien der

Be schwerdeführerin die gesetzlichen Leistungen auszurichten, wobei

hierfür ein Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben ist,

eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die

Angelegenheit sei zur Sachverhaltsfeststellung an die Vorinstanz

zurückzuweisen; 2.

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuerzusatz

zu Lasten der Beschwerdegegnerin.“ In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von R echtsanwalt

lic . iur . Christos

Anto niadis als unentgeltlichen Rechtsvertreter (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1 2. Januar 2015 beantragte die IV-Stelle Abwei s ung der Beschwerde (Urk. 7). Mit Verfügung vom 1 3. Januar 2015 wurde der Beschwerdeführerin Frist angesetzt, um das Gesuch um unentgeltliche Rechts pflege bezüglich ihrer Bedürftigkeit zu substantiieren (Urk.

9).

Da sie die an ge setzte Frist ungenutzt verstreichen liess, wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung mit Verfügung vom 1 2. Februar 2015 abgewiesen,

ihr das Doppel der Beschwerdeantwort zugestellt

und ein zweiter Schriftenwechsel an geordnet (Urk. 11).

Mit Eingabe vom 2 3. Februar 2015 ersuchte die Be schwer deführerin um Wiederherstellung der Frist zur Sub stantiierung ihrer Bedürf tig keit und stellte erneut ein Gesuch um unentgeltliche Pr ozessführung sowie rückwirkende Bestellung von R echtsanwalt Antoniadis als unent geltlichen Rechts vertreter (Urk. 14).

Mit Verfü gung vom 5. März 2015 (Urk. 17) wurde das Gesuch

vom 23. Februar 2015 um Wiederherstellung der Frist zur Substan tiie rung der prozessualen Bedürftigkeit (Urk.

14)

abgewiesen, der Beschwerde füh rerin

jedoch

mit Wirkung ab dem 23. Februar 2015

die unentgeltliche Prozess führung gewährt und ab diesem Datum

R echtsanwalt Antoniadis als unent gelt licher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt (Urk. 17) . Mit Eingabe vom 2 3. März 2015 verzichtete die Beschwer defüh rerin auf eine Replik (Urk. 19), was der Beschwerdegegnerin am 2 5. März 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 20). 4.

Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1.1 1.1.1

Nach vorangegangener Verweigerung einer Rente der Invalidenversicherung wird eine neue Anmeldung zum Leistungsbezug nur geprüft, wenn glaubhaft ge macht worden ist, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 der Ver ordnung über die Invalidenversicherung [ IVV ]). Dies gilt auch für Neuan mel dungen nach einer rückwirkend befristet zugesprochenen Rente (BGE

133 V 263) oder nach einer revisionsweisen Aufhebung einer zuvor ausgerichteten unbe fristeten Rente (vgl. etwa Urteile des Sozialversicherungsgerichts des Kan tons Zürich IV.2004.00234 vom 21. Juni

2005 E. 2 und IV.2006.00491 vom 18. Dezem ber 2007 E. 1.4). Damit soll verhindert werden, dass sich die Verwal tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wie der mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Verän derung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 114 E. 2a, 109 V 264 E. 3). Die Verwaltung entscheidet somit zunächst nur, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so kann sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten erledi gen. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 67 ff. E. 5.2, 130 V 72 E. 2.2 mit Hin weisen). Da der Verwaltung insofern ein gewisser Beurteilungsspielraum zu steh t, der grundsätzlich zu respektieren ist, überprüft das Gericht die Eintre tensfrage nur dann, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Ver waltung ge stützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine rich terliche Beur teilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuan meldung einge treten ist (BGE 109 V 114 E. 2b). 1. 1. 2

Die versicherte Person muss die massgebliche Tatsachenänderung mit der Neu anmeldung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach der Versi cherungsträger von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen), spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung kein Eintretenstatbestand glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Be weis mittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beigebracht wür den oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine ange messene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Mass nahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entspre chenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei (BGE 130 V 68 E. 5.2.5). 1.2 1.2.1

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesge setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

[ ATSG ]). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit ode r Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur sac hte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen den aus geglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vor liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund heit lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zu dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2.2

Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerz störung oder eine vergleichbare Störung ohne erkennbare organische Ursache begründet als solche noch keine Invalidität. Nach der bisherigen Recht sprechung bestand eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Danach konnten bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügte. Ob ein solcher Ausnahmefall vorlag, entschied sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien

(BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3). 1.2.3

Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ur sache und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u nd an schliessende Urteile) ange passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichti gen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. An die Stelle des bishe rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender somato former Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) treten im

Regelfall beachtliche Stan dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka tego rien Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Der Prü fungsraster ist rechtlich er Natur. Die Anerkennung eines rentenbegrün den den Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w enn die funktionellen Auswirkun gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzel fall an hand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zu mindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt e s da ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versi cher te Person zu tragen (E. 6).

Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesger icht in BGE 141 V 281 wie folgt: - Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3) - Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1) - Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1) - Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder – resistenz (E. 4.3.1.2) - Komorbiditäten (E. 4.3.1.3) - Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res sourcen; E. 4.3.2) - Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3) - Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4) - gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver gleich baren Lebensbereichen (E. 4.4.1) - behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei densdruck (E. 4.4.2). 1. 3

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a.

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b.

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c.

nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 1. 4

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege be nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no ch zugemutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 1. 5

Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu stel len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie gen einander widersprechender medizinischer Be richte den Prozess nicht erledi gen, ohne das gesamte Beweisma terial zu würdigen und die Gründe anzu geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab stellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutach tens ist im Lichte dieser Grundsätze ent scheidend, ob es für die Beant wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersu chun gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent wicklungen nö tig ist -, in Kenntnis der und gege be nenfalls in Auseinander setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu räumende Unsicherheiten und Unklar heiten, welche die Be antwortung der Fragen erschweren oder ver unmöglichen, gegebe nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutach ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.). 2.

2.1

Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle zusammengefasst, aus dem interdisziplinären MEDAS-Gutachten vom 1 5. Mai 2014 gehe hervor, dass sich seit der letzten gutachterlichen Beurteilung in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt keine wesentlichen Veränderungen ergeben hätten. Gemäss dem früh eren Gutachten habe kein invalidisierender Gesundheitsschaden bestanden, welcher die Arbeitsfähigkeit dauerhaft hätte einschränken können. Dem mit dem Einwand aufgelegten Bericht von Dr. Z.___ vom 1 6. September 2014 seien keine Befunde zu entnehmen, die auf unberücksichtigte Tatsachen schliessen liessen (Urk. 2). 2.2

Demgegenüber wird in der Beschwerde geltend gemacht, die Wirbelsäulenbe schwerden hätten sich nach der gutachterlichen Abklärung verschlimmert .

D ies gehe aus Berichten der behandelnden Ärzte hervor . So hätten die Ärzte der Klinik B.___ sowie der Rheumatologe Dr. Z.___ neu aufgetretene radikuläre

Reizsymptomatiken festgestellt (Urk. 1). 2. 3

Folglich ist zu prüfen, ob die IV-Stelle eine anspruchsbegründende Verschlech te rung des Gesundheitszustandes im massgebenden Vergleichszeitraum (vgl. BGE 130 V 71) zwischen der letzten rechtskräftigen Überprüfung des Renten an spruches (Verfügung vom

17. September 2009 [ Urk. 8/84 ]) und der Verfügung vom 28. November 2014 (Urk. 2) zu Recht verneint hat. 3. 3.1 3.1.1

Die Experten der Abklärungsstelle A.___ führten im Gutachten vom 14. November 2008 (Urk. 8/67) aus, zusammenfassend hätten sich aus rheumatologischer Sicht folgende Prob lem kreise festhalten lassen: Einerseits leide die Explorandin an einem seit den 90er Jahren dokumentierten und therapieresistenten zervikozephalen und lumbo vertebralen Schmerzsyndrom bei dokumentierter degenerativer Halswirbelsäu len veränderung (Osteochondrose C5/6), Wirbelsäulenfehlform (leichte Skoliose) und Haltungsinsuffizienz sowie muskulärer Dysbalance der Nacken- und Schul tergürtelmuskulatur . Klinisch hätten sich keine Anhaltspunkte für eine radiku läre Symptomatik ergeben und die klinische Untersuchung habe auch keine wesentlichen segmentalen Funktionsstörungen der Wirbelsäule gezeigt. Die ob jek tiven Befunde könnten das angegebene Beschwerdeausmass und die Funk ti ons einschränkung nur teilweise erklären. In der Gesamtschau würden sie davon ausgehen, dass peripher nozizeptive Faktoren nur eine untergeordnete Rolle spielten, wofür auch das Nichtansprechen auf sämtliche bisher durchgeführten therapeutischen Massnahmen spreche. Für eine Symptomausweitung sprächen auch das während der Untersuchung gezeigte Schmerzverhalten sowie die Selbst limitierung in der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL). Weiter hin bestehe ein chronisches Schmerzsyndrom am linken Ellenbogen bei Status nach Schnittverletzung mit partieller Durchtrennung der Trizepssehne im Januar 2007 (richtig: 2006), Status nach primärer operativer Versorgung und Status nach Revision der Trizepssehne mit Débridement und transossärer

Reinsation sowie Bursektomie der Bursa olecrani am 29. Januar 2007. Auch diesbezüglich dominierten heute die Zeichen der Symptomausweitung beziehungsweise Schmer z chronifizierung mit Entwicklung einer diffusen Schmerzhaftigkeit. Ob jek tiv zeigten sich eine gute Ellenbogenfunktion sowie eine leichte Kraftvermin derung des Musculus

trizeps, die Ellenbogenbeweglichkeit sei leicht einge schränkt. Von Seiten des Operateurs sei von weiteren Interventionen Abstand genommen und eine konservative Weiterbehandlung empfohlen worden. Aus psy chiatrischer Sicht werde eine leichte Anpassungsstörung mit Ängstlichkeit, Deprimiertheit, Sorgen, Anspannungen und Ärger (ICD-10 F43.23) diagnos ti ziert. Es bestünden keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nach ICD-10. An Komorbiditäten bestünden ein Status nach Radiofrequenzablation eines WPW Syndroms im Jahr 2006 sowie ein Status nach operativer Korrektur von Hammerzehen am rechten Fuss; dies bezüglich seien keine Beschwerden angegeben worden (Urk. 8/67 S. 5 f.).

Weiter hielten die Gutachter fest, das arbeitsbezogen relevante Problem bestehe in einer schmerzhaft verminderten Belastungstoleranz der Halswirbelsäule und des Ellbogengelenks links. Dadurch habe die Explorandin bei den meisten Tests im Rahmen der EFL nicht bis an ihre funktionellen Limiten herangeführt werden können und habe sich unter Angabe von Schmerzen selbst limitiert. Sie habe in den Testsituationen ein allgemein langsames Bewegungs- und ein auffälliges Schmerzverhalten mit häufigem Reiben, Seufzen und Schmerzäusserungen ge zeigt. Die Leistungsbereitschaft der Explorandin werde von ihnen als nicht zu verlässig beurteilt. Die Beobachtungen bei den Tests wiesen auf eine deutliche Selbstlimitierung hin; dabei sei die Konsistenz schlecht gewesen und die demon strierte Belastbarkeit minimal. Infolge erheblicher Symptomausweitung, Selbst li mitierung und Inkonsistenzen seien die Resultate der Belastbarkeitstests für die Beurteilung nicht verwertbar. Es sei davon auszugehen, dass die Explorandin bei gutem Effort mehr hätte leisten können, als was sie bei den Leistungstests gezeigt habe. Die Zumutbarkeitsbeurteilung müsse deshalb medizinisch-theo retisch festgelegt werden. Abgeleitet aus den Beobachtungen in der EFL könne man davon ausgehen, dass zumindest eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit möglich sein sollte (Urk. 8/67 S. 7). Die Gutachter fuhren im Zusammenhang mit der medizinischen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit fort, aus rheumato lo gisch-orthopädischer Sicht gingen sie aufgrund der objektiven Befunde von einer leichten Einschränkung der Wirbelsäulenbelastbarkeit sowie der Belastbar keit des linken Ellenbogens aus. Körperlich schwere Arbeiten, Arbeiten mit häu figen Überkopfanteilen sowie Arbeiten mit repetitivem Einsatz des linken Armes seien nicht mehr zumutbar. Zudem sollten Arbeiten mit Vibrationsbelastungen des linken Armes vermieden werden. Aus rheumatologischer Sicht sähen sie je doch keine Gründe, welche gegen eine mindestens körperlich leichte, wechsel belastende Tätigkeit sprächen, weshalb sie eine solche für ganztags zumutbar erachteten. Bei der angestammten Tätigkeit als Buffetangestellte handle es sich um eine körperlich mittelschwere Arbeit, welche der Versicherten aus rheuma to logischer Sicht nicht mehr zumutbar sei. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. Gesamthaft hielten sie - so die Gutachter weiter - die angestammte Tätigkeit als Buffetangestellte für nicht mehr zumut bar. Interdisziplinär hielten sie sodann eine optimal adaptierte Tätigkeit für vollumfänglich zumutbar. Diese Beurteilung gelte retrospektiv drei Monate nach der zuletzt durchgeführten Operation, das heisse seit Mai 2007. Bei der gemäss Beschrieb der Versicherten ausgeübten Haushaltstätigkeit handle es sich um kör perlich leichte Arbeiten, welche der Explorandin sowohl aus rheumato logi scher als auch aus psychiatrischer Sicht vollumfänglich zumutbar seien (Urk. 8/67 S. 7 f.).

Zum zeitlichen Verlauf der Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter schliesslich am 30. Januar 2009 ergänzend aus, sie gingen vor dem Unfallereignis vom Januar 2006 von einer stabil-linearen Situation mit leichter Verminderung der Wirbelsäulenbelastbarkeit aus. Eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Buffetangestellte lasse sich aus medizinischer Sicht in diesem Zeitraum nicht begründen. Bezüglich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei das Unfallereignis vom Januar 2006 relevant. Posttraumatisch gingen sie von einer drei bis sechs Monate dauernden vollen Arbeitsunfähigkeit aus, die ange stammte Tätigkeit sei in der Folge aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar gewesen. Die Aufnahme einer adaptierten Tätigkeit wäre ab diesem Zeitpunkt möglich gewesen, wobei ein stabiler Zustand erst ungefähr drei Monate nach dem letzten operativen Eingriff, das heisse ab Mai 2007, erreicht gewesen sei (Urk. 8/72). 3.1.2

Gestützt auf die Beurteilung der A.___ -Gutachter wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 17. September 2009 eine vom 1. Januar bis 31. Juli 2007 befristete ganze Invalidenrente zugesprochen; für die Zeit ab 1. August 2007 errechnete die IV Stelle einen anspruchsausschliessenden Invaliditätsgrad von 25 % (Urk. 8/75 [Verfügungsteil 2], 8/84). 3.2

Im interdisziplinären MEDAS-Gutachten vom 15. Mai 2014 wurden folgende Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 8/126 S. 22): - Zervikozephales Schmerzsyndrom rechtsbetont mit/bei - Anterolisthesis C4 und C5 - Osteochondrose C5/6 - Status nach Facettengelenk s infiltration C5/6, 04/2008, Status nach

Facettengelenk s infiltration C4/5 und C5/6, beide Infiltrationen 2008 und

2010 ohne Besserung - Status nach Kompressionsneuropathie N ervus

ulnaris links mit Dekompres sion im Sulcus

ulnaris, 11.06.2010, postoperativ keine Verbesserung der ausstrahlenden Brachialgie links, - Status nach Bursektomie in Höhe der Bursa olecrani links sowie Revi sion der Trizepssehne links mit Débridement und transossärer

Reinsertion vom 2 9. Januar 2 007 bei partieller Desinsertion der Trizepssehne links bei Status nach traumatischer Bursaeröffnung

Olekranon links nach Stolper sturz und Wundversorgung so wie postprimärer Naht vom 2 3. Januar 2006

Dem Gutachten können sodann folgende Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeits fähigkeit entnommen werden (Urk. 8/126 S. 22): - Lumbovertebrales Syndrom - Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychis chen Faktoren (ICD-10 F. 45.41) - Presbyopie, ophthalmische Migräne

Zur Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter fest, a ufgrund der reduzierten Rücken- und Armbe lastbarkeit (links) sei der Beschwerdeführerin das Tragen und Heben von schweren Lasten von mehr als fünf Kilogramm links und von 15 Kilogramm rechts nicht mehr zumutbar. Rein gehende und rein stehende Arbeit en, Über kopfarbeiten und Arbeiten in kauernder und gehockter Position sei en nicht zu mutbar, ebenso

wenig Arbeiten mit monotoner Kopfhaltung sowie mit vibrie renden und schlagenden Maschinen . Im Hinblick auf die psychischen Fähigkeiten ergäben sich gegenwärtig gemäss Mini-ICF keine Einschränkungen der Fähig keiten zur Anpassung an Regeln und Routinen. Lediglich die Fähigkeit zur Ta gesstrukturierung sei der Versicherten abhanden gekommen. Diese müsse neu eingeübt werden. Auch die Selbstbehauptungsfähigkeit bedürfe einer Be stär kung, wozu eine geeignete berufliche Tätigkeit durchaus beitragen könne . Auch die Durchhaltefähigkeit, in der Untersuchungssituation ohne Auffällig keiten, sollte weiter trainiert werden. Relevante Störungen der Mini-ICF-Fähigkeiten lägen keine vor (Urk. 8/126 S.

22

f.) .

Ob die Beschwerdeführerin ihre ursprüng liche Arbeit noch ausführen könne, sei davon abhängig, ob sie nur Getränke oder Essen am Buffet ric hten oder ob sie auch schwere Lasten oder Tablare selbst tragen müsse. Ihre effektive Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätig keit werde somit je nach Jobprofil bestimmt werden müssen. Es liege deshalb eine Arbeitsfähigkeit in ihrer angestammten Tätigkeit im Umfang von 60 % bis 100 % vor. Aus psychiatrischer Sicht sei ihr die angestammte Tätigkeit voll umfänglich möglich. In einer angepassten Tätigkeit liege – bei Einhaltung des Zumutbarkeitsprofils – eine 100%ige, vollschichtige Arbeitsfähigkeit vor. Es soll e in einer angepassten Tätigkeit vermieden werden, dass die Beschwerde führerin unter Zeitdruck arbeiten müsse oder dauerhaft Stress ausgesetzt werde, da ihr in einer solchen Tätigkeit noch die Routine fehle (Urk. 8/126 S. 23) .

Seit der letzten gutachterlichen Beurteilung durch das A.___ habe sich die Situation in somatischer Sicht nicht gross verän dert.

Am 11. Juni 2010 sei neu noch eine Verlagerung des Nervus

ulnaris links er folgt. Es könne postuliert werden, dass maximal bis Ende Juli 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit post operativ und eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bis Ende August 2010 vorgelegen habe und dass ab September 2010 die aktuell e Arbeitsfähigkeit mit Zumut bar keitsprofil angewandt werden könne. Die neu aufgetretenen Lumbalgien würden dabei nicht ins Gewicht fallen. W ie im Gutachten vom 1 4. November 2008 sei aus psychiatrischer Sicht auch aktuell nicht von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen . Interdisziplinär sei bei der letzten Beurteilung eine opti mal adap tierte Tätigkeit seit Mai 2007 für vollumfänglich zumutbar gehal ten worden. Auch dies gelte für die aktuelle Beurteilung (Urk. 8/126 S. 23).

Aus neurochirurgischer Sicht seien die geschilderten Ellbogenschmerzen mit Hyper algesien mit der erlittenen Verletzung erklärbar, ein ins Gewicht fallender Funktionsausfall liege jedoch nicht vor, die Sensibilitätsstörung betreffe die proximale Zone der Olekranonregion und die dorsale Ellbogenregion, nicht je doch das Nervus

ulnaris -Ausbreitungsgebiet . Ein motorisches Defizit des Nervus

ul naris lasse sich nicht feststellen. D ie Nacken- und lumbalen Rückenschmerzen fänden ihr Korrelat in einer Fehlhaltung und den degenerativen Verän derungen. Eine Neurokompression, Spinalkanalstenose oder Instabilität liege nicht vor . Schwere Arbeiten mit Heben und Tragen von schweren Lasten sei en aber nicht mehr zumutbar. Eine leidensangepasste Tätigkeit sollte jedoch zu mutbar sein (Urk. 8/126 S. 21). 4. 4.1

Das interdisziplinäre Gutachten vom 1 5. Mai 2014 (Urk. 8/126)

vermag die an eine beweiskräftige ärzt liche Expertise gestellten Anforderungen vollumfänglich zu erfüllen (E. 1.5). So tätigten die Gutachter sorgfältige, umfass ende Abklärun gen (S.

10 – 14, S.

25 – 29, S.

32 – 34, S.

37 f., S.

42

- 45, S. 5 2

– 57; MRI-Bericht vgl. S.

50 f.), berücksichtig te n die geklagten Beschwerden (S. 11, S. 29) und begründeten ihre Einschätzung en in nachvollziehbarer Weise (S.

14 – 25, S. 29 – 31, S.

34 f., S. 45 – 49, S.

53) sowie in Auseinandersetzung mit den Vorakten (S. 5 – 10, S.

38 - 42) . Sie legten die medizinischen Zusammenhänge und die medizinische Situation einleuchtend dar und begründeten ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar. Dem interdisziplinären Gutachten kommt somit volle Beweiskraft zu.

D ie Beschwerdeführerin stellt die Feststellungen der Gutachter in ihrer Beschwerde denn auch nicht in Frage . 4.2

Die Gutachter diagnostizierten eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Die fehlende Relevanz für die Arbeitsfähigkeit begründeten sie im Wesentlichen damit, dass die Foerster-Kriterien, welche eine Überwindung der Folgen der Schmerzstörung ausnahms weise unzumutbar machten, nicht erfüllt seien (Urk. 8/126 S. 20). An diesem Ergebnis ändert sich selbst dann nichts, wenn die jüngste bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den psychosomatischen Leiden (vorne E. 1.2.3) berück sich tigt wird (zur Anwendung dieser Rechtsprechung auf laufende Verfahren vgl. BGE 141 V 281 E. 8). Unter dem Aspekt "funktioneller Schweregrad" ist fest zuhalten, dass die diagnoserelevanten Befunde und Symptome nicht besonders ausgeprägt erscheinen. Eine fachärztliche Behandlung findet gegenwärtig nicht statt; die entsprechenden Möglichkeiten sind daher nicht ausgeschöpft (Urk. 8/126 S. 27, 30). Was den Indikator "Komorbiditäten" betrifft, so besteht eine körperliche Komorbidität; diese Befunde vermögen indes die Arbeits fähig keit in einer adaptierten Tätigkeit nicht einzuschränken. Weder die behan deln den Ärzte noch die Gutachter berichteten von einer auffälligen Persönlich keits struk tur. Die grundlegenden psychischen Funktionen sind intakt, der begutach tende Psychiater konnte gar feststellen, dass bei der Explorandin keine rele van ten Störungen der Mini-ICF-Fähigkeiten bestehen (Urk. 8/126 S. 19, vgl. auch die erhobenen Befunde, Urk. 8/126 S. 28 f.). Hinsichtlich des Komplexes "Sozialer Kontext" lässt die Lebensgestaltung der Beschwerdeführerin auf durchaus vor han dene Ressourcen (Kontakte zu Angehörigen und Kolleginnen, Freizeit aktivi täten [Urk. 8/126 S. 26 und 28]) schliessen. Zum Aspekt der Konsistenz ist zu erwähnen, dass die Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin durch die gut ach terlich erhobenen Befunde nicht hinreichend objektiviert werden konnte. Der begutachtende Psychiater konnte sodann feststellen, dass die Versicherte wegen psychischer Beschwerden im Zusammenhang mit ihrer Ehe mehrfach stationär psychiatrisch behandelt worden war und starke psychosoziale Probleme im Rahmen der Partnerkonfliktsituation eruierbar gewesen seien. Nach der räum lichen Trennung von ihrem Ehemann im Jahre 2010 sei keine psychiatrische Behandlung mehr erfolgt (Urk. 8/126 S. 19). Unter Be rücksichtigung dieser Stand ardindikatoren sind erhebliche funktionelle Auswir kungen der Schmerz störung respektive der in diesem Zusammenhang geklagten Beschwerden nicht nachweisbar. Die diagnostizierte chronische Schmerzstörung hat somit auch nac h der neuen Rechtsprechung keine relevante Auswirkung auf die Arbeits fähig keit. 4. 3

Entgegen der von der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung sind die nach den gutachterlichen Untersuchungen entstandenen Berichte der behandelnden Ärzte nicht geeignet, eine anspruchsrelevante Verschlechterung ihres Gesund heits zustandes respektive eine zusätzliche Beeinträchtigung ihrer Arbeitsfähig keit nachzuweisen.

Im Bericht der Klinik B.___ vom 7. Mai 2014 hielt Dr. med. C. Lanz, Lei ten der Oberarzt Neurologie, eine radikuläre Komponente für möglich und be grün dete dies mit der Bildgebung von Dezember 2012 (Urk. 3/3). Im Rahmen der MEDAS-Untersuchungen wurde im Dezember 2013 eine neue Bildgebung der gesamten Wirbelsäule veranlasst (Urk. 8/126 S. 50 f.), welche keine Neuro kompressionen zeigte (Urk. 8/126 S. 44 f.). Da die von den Gutachtern veran lasste Bildgebung später stattgefunden hat, kann mit dem Bericht der Klinik B.___ vom 7. Mai 2014 von vornherein keine Verschlechterung des Gesund heits zustandes nach der Begutachtung dargetan werden.

Dr. med. Z.___, Facharzt FMH Innere Medizin und Rheumatologie, berichtete am 16. September 2014 von einer Exazerbation eines lumbospondy logenen Schmerzsyndroms rechts. Er führte dazu aus, dass die Beschwerde führerin seit mehr als 15 Jahren an lumbalen Beschwerden leide, welche bereits epidurale Infiltrationen erforderten. Im Juli 2014 sei es zu einer Zunahme der Schmerzen mit Ausstrahlung in das Gesäss rechts sowie in das Bein gekommen. Die Schmerzen seien dauernd vorhanden und verstärkten sich beim Sitzen, sich Vorüberneigen und Pressen. Die Bildgebung von September 2014 zeige keine Anhaltspunkte für kompressionsbedingte spinale oder foraminelle Engpässe, eine fragliche Wurzelirritation L5 beidseits recessal im Rahmen einer diskreten zirkum ferenten

Discusverbreiterung sowie eine flache mediane Hernie L5/S1 ohne Beeinträchtigung neuraler Strukturen. Im Frühling 2014 sei die Be schwer deführerin wegen einer Exazerbation von cervicobrachialen Schmerzen links neurologisch abgeklärt und infiltrativ behandelt worden. Diesbezüglich sei eine Physiotherapie in die Wege geleitet worden. Aktuell stünden bei der Beschwer deführerin wieder verstärkt lumbale Schmerzen mit Ausstrahlungen in die rechte Unterextremität im Vordergrund, welche klinisch einem lumbospondy logenen Syndrom mit einer diskreten lumboradikulären Reizkomponente L5 rechts entspreche (Urk. 3/4 [= 8/135]). Die in der Bildgebung vom September 2014 beschriebene Diskusverbreiterung wurde bereits in der Bildgebung von Dezember 2013 gezeigt (Foraminal betontes zirkuläres Discbulging L4/5 ohne Neurokompression, flaches zirkuläres Discbulging L5/S1 ohne Neurokom pressio n [Urk. 8/126 S. 50]). Die begutachtende Neurochirurgin hielt denn auch lumbo vertebrale Schmerzen, aussstrahlend in die Brustwirbelsäule und das rechte Gesäss fest (Urk. /126 S.46). Vor dem Hintergrund, dass die Bildgebung vom September 2014 keine eindeutige Wurzelirritation zeigte und Dr. Z.___ in seinem Bericht auch keinen nachvollziehbaren klinischen Befund für ein radi kuläres Syndrom beschrieb, hat der für den Regionalen Ärztlichen Dienst der Invalidenversicherung tätige Dr. med. C.___, Facharzt für Ortho pä dische Traumatologie, zu Recht dafür gehalten, dass keine wesentliche Differenz zu den von den Gutachtern erhobenen Befunden erkennbar sei (Urk. 8/138 S. 2). Da die IV Stelle in der angefochtenen Verfügung auf diesen Umstand hin ge wiesen hat, ist nicht ersichtlich, inwiefern sie ihre Begründungspflicht respek tive den Anspruch der Versicherten auf rechtliches Gehör verletzt haben könnte (vgl. Urk. 1 S. 7). Die Beschwerdeführerin übersieht, dass Dr. Z.___ offenbar in Unkenntnis der Ergebnisse der Begutachtung berichtete und weder von einer Unwirksamkeit der von ihm eingeleiteten therapeutischen Massnahmen (Medi kation, Infiltration, Physiotherapie) ausging noch eine Arbeitsunfähigkeit atte stierte. In diesem Zusammenhang ist schliesslich daran zu erinnern, dass das Gericht der Erfahrungstatsache, dass behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, Rechnung tragen soll und darf (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). 4.4

Nach dem Gesagten steht mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass sich die tat sächlichen Verhältnisse seit der A.___ -Begutachtung im Jahr 2008 nicht in an spruchserheblicher Weise verändert haben. Der Beschwerdeführerin ist nach wie vor eine adaptierte Tätigkeit mit einem Pensum von 100 % zumutbar. Die ange fochtene Verfügung, mit welcher ein Rentenanspruch wiederum verneint worden war, ist daher nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen. 5 .

5 .1

Die Gerichtskosten sind auf Fr. 600. -- festzulegen . Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen,

zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 5 .2

Rechtsanwalt Christos Antoniadis wurde per 2 3. Februar 2015 als unentgeltli cher Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bestellt. In Anbetra c ht dessen, das s er im Anschluss daran lediglich noch zur Beschwerdeantwort Stellung zu neh men hatte - wobei er auf die Erstattung einer Replik verzichtete - und er das Urteil noch mit der Beschwerdeführerin besprechen muss,

ist ihm bei gross zügiger Betrachtung eine Entschädigung für einen Aufwand von zwei Stunden zuzu sprechen. E r ist deshalb unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Ansatzes von Fr. 220. -- (ab 1. Januar 2015) mit einem Betrag von Fr. 475.20 (inkl. Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Das Gericht erkennt: 1.

Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 600 .-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 3.

Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Christos Antoniadis, Zürich, wird mit Fr. 475.20 (inkl. MWSt) aus der Gerichtskasse entschä digt. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4 .

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Christos Antoniadis - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse 5 .

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstHausammann