IV.2012.00667

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2012.00667 IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichterin Philipp Gerichtsschreiber Giger Urteil vom

12. August 2013 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Karl Kümin advokaturbüro

kernstrasse Kernstrasse 10, Postfach 1149, 8026 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.

1.1

X.___ , geboren 1960, war seit März 1995 als Hilfsarbeiterin im Alters- und Pflegeheim Y.___ (im Jahr 2009 u m benannt in Z.___ ) tätig ( Urk. 9/20) . Am 1 6. Juli 2009 rutschte die Versicherte im Rahmen ihrer Arbeit auf dem nassen Boden aus. Als Folge des Sturzes zog sie sich

Prellungen am Brustkorb rechts, am Becken rechts, sowie am rechten Bein zu. Der Unfallversi cherer HDI-Gerling Industrie Versicherung AG gewährte bis am 16.

Oktober 2009 die gesetzlichen Leistungen, für die darauf folgende Zeit lehnte er eine Leistungspflicht ab , mit der Begründung, dass die Beschwerden , über welche die Versicherte immer noch kla g e, nicht mehr unfallkausal seien (Verfügung vom 2 5. Februar 2010, Urk. 9/14/ 40; Ergebnis des Einsprache verfahrens aktenmässig nicht dokumentiert). 1.2

Im März 2011 meldete sich die Versicherte zum Bezug von Leistungen der Invali denversicherung an ( Urk. 9/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich , IV-Stelle, zog die Akten des Unfallversicherers ( Urk. 9/14), des Kran ken taggeld versicherers ( Urk. 9/9) sowie einen vertrauensärztlichen Bericht

zu Händen der Beamtenversicherungskasse des Kantons Zürich (BVK)

bei (Urk.

9/7) . Sodann

tätigte sie weitere medizinische Abklärungen (Arztberichte der Klinik A.___ , Urk. 9/10/3-10, Urk. 9/13/7-1 3 ; Bericht von Dr.

med. B.___ vom 2 9. März 2011, Urk. 9/13/1-5 , samt beigelegtem Bericht des C.___ vom 9. Oktober 2009, Urk.

9/13/6). Zudem führte sie am 2 5. März 2011 ein Ressourcengespräch durch ( Urk. 9/11). Mit Schreiben vom 2 8. April 2011 teilte die IV-Stelle der Versi cherten mit, es sei eine medizinische Abklärung (psychiatrisch/rheumatologisch) notwendig , welche von Dr. D.___ ,

Innere Medizin FMH spez. Rheumaer krankungen , durchgeführt werde (Urk.

9/ 16). Am 6. Juni 2011 fand die rheu matologische Untersuchung durch Dr. D.___ und am 2 2. Juni 2011 die psychiatrische Untersuchung in der Klinik E.___ durch

Dr. med. F.___ , Psychiatrie und Psychotherapie FMH, statt . D as rheumatologische Gutachten wurde am 1 4. Juli 2011 erstattet ( Urk. 9/21) , das psychiatrische Gutachten mit interdisziplinärer Zusammenfassung (psychiatrisch und rheumatologisch) am 1 9. Juli 2011 ( Urk. 9/2 5 ) . Mit Vorbescheid vom 6.

Oktober 2011 teilte die IV Stelle der Versicherten mit, es bestehe kein Anspruch auf Leistungen der Invali denversicherung ( Urk. 9/27). Die Versicherte liess am 4. November 2011 durch Dr. B.___ Einwand erheben ( Urk. 9/32). In der Folge zog die IV-Stelle das

poly disziplinäre

Gutachten vom 15.

Augu st/ 29.

November 2011 ( Urk. 9/44 - 45 ) bei, welches von der BVK bei Dr.

G.___ , Psychiatrie und Psychotherapie FMH , (Psychiatrisches Teilgutachten) und Dr. med. H.___ , Spezialarzt für Innere Medizin , (orthopädisch-rheumatologisches Teilg utachten) in Auftrag gegeben worden war . Die Versicherte liess am 2 4. Januar 2012 einen weiteren Einwand durch den von ihr zwischenzeitlich beigezogenen Rechtsvertreter, Rechtsanwalt Karl Kümin , erheben ( Urk. 9/54). Der Eingabe legte sie Stellungnahmen von behandelnden Ärzten bei, so einen undatierten Bericht ( Urk. 9/53/5-9) von I.___ , Klinische Psychologin lic . p hil . I, einen Bericht von I.___ und

Dr. med. J.___ , Spezialärztin für Psychiatrie und Psy chotherapie FMH , vom 2 3. Januar 2012 ( Urk. 9/53/1-4) sowie ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. lic . phil. K.___ vom 3. März 1999 ( Urk. 9/53/10). Mit einer weiteren Eingabe vom 3 0. April 2012 äusserte die Versicherte Vorbe halte gegenüber der Begutachtung durch Dr. G.___ und Dr. H.___

( Urk. 9/57). Am 2 2. Mai 2012 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids und wies das Leistungsbegehren der Versicherten ab ( Urk. 9/62). 2.

Hiergegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 2 4. Juni 2012 ( Urk.

1) Beschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefo chtene Verfü gung aufzuheben ; es sei ein psychiatrisches Gutachten über die medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit der Be schwerdeführerin anzuordnen ; es sei ihr die Möglichkeit einzuräumen, im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels zum beantragten gerichtlichen Gutachten und zur Vernehmlassung der Beschwerde gegnerin Stel lung zu nehmen ; es sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzuspre chen ; eventualiter sei das Verfahren an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei sen, damit diese nach weiteren Abklärungen über den Rentenanspruch neu verfüge ; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zul asten der Beschwerdegeg nerin .

Die Beschwerdegegnerin stellte in ihrer Vernehmlassung vom 2 8. August 2012 Antrag auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 8), was der Beschwerdeführe rin mit Schreiben vom 6. September 2012 angezeigt wurde ( Urk. 10). 3.

Auf die einzelnen Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

Die Beschwerdeführerin erhebt zunächst formelle Rügen gegen die medizini schen Beweismittel , auf welche sich die angefochtene Verfügung stützt. 1.1

Die Beschwerdeführerin lässt ausführen, dass seitens Beschwerdegegnerin bei der Auftragserteilung für das Gutachten massgebende Verfahrensgrundsätze verletzt worden seien. Sie beruft sich insbesondere auf das Urteil des Bundesge richts 9C_243/2010 vom 2 8. Juni 201 1. In dem Urteil werde festgehalten, dass zwischen den Parteien, wo möglich, eine Einigung über die Gutachterstelle anzustreben sei. Zudem müsse der versicherten Person die Möglichkeit einge räumt werden, sich zu den Gutachterfragen vorgängig zu äussern. Im vorlie genden Fall sei keine solche Einigung angestrebt worden. Die Beschwerdegeg nerin habe lediglich darauf hingewiesen, dass gegen die Gutachter gesetzliche Ausstands- und Ablehnungsgründe geltend gemacht we rden könnten. Ausser dem habe es die Beschwerdegegnerin unterlassen, ihr Gelegenheit zu geben, sich vorgängig zu den Gutachterfragen zu äussern und Ergänzungsfragen zu stellen. Diese Mängel bestünden sowohl in Bezug auf das von der Beschwerde gegnerin selbst veranlasste Gutachten durch die Dres . D.___ / F.___ wie auch in B ezug auf das Gutachten der BVK. 1.2

Art. 44 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs rechts ( ATSG ) regelt den Beizug externer Gutachten im Verwaltungsverfahren

unter der Margina lie "Gutachten" wie folgt: Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sa chverhaltes ein Gutachten einer oder eines unabhängigen Sachverständigen einhol en, so gibt er der Partei deren oder dessen Namen bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gründen ablehnen und kann Gegenvorsc hläge machen. Im ATSG (oder den versicherungszweigspezifischen Gesetzen) ni cht abschliessend geregelte Verfahrensbereiche bestimmen sich nach dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren ( VwVG ; Art. 55 Abs. 1 ATSG). Art. 19 VwVG verweist für das Beweisverfahren, soweit hi er inte ressierend, auf die Art. 57 ff. des Bundesgesetzes über den Zivilprozess ( BZP ) weiter. Nach Art. 57 Abs. 2 BZP gibt der Richter den Parte ien Gelegenheit, sich zu den Fragen an zur Aufkläru ng des Sachverhalts beigezogene Sachverstän dige (vgl. Art. 57 Abs. 1) zu äussern und Abänderungs- und Ergänzungsanträge zu stellen. Für die Experten gelten die Ausstandsgründe nach Art. 34 BGG sinn gemäss; die Parteien erhalten Gelegenheit, vor der Ernennung von Sachverstän digen Einwendungen gegen die in A ussicht Genommenen vorzubringen ( Art. 58 Abs. 1 und 2 BZP). Der Sachverstän dige hat nach bestem Wissen und Gewissen zu amten und sich der strengsten Unpart eilichkeit zu befleissigen; auf diese Pflicht ist er bei der Ernennung aufme rksam zu machen ( Art. 59 Abs. 1 BZP). Nach Erstattung des Gutachtens erh alten die Parteien Gelegenheit, Erläuterung und Ergänzung oder eine neue Begutachtung zu beantragen ( Art. 60

Abs. 1 in fine BZP). 1.3

Im von der Beschwerdeführerin zitierten Grundsatzurteil 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011, publi ziert in BGE 137 V 210, formulierte das Bundesgericht Anforderungen an polydisziplinäre medizinische Entscheidungsgrundlagen. Demnach kommt den Rahmenbedingungen der Auftragsvergabe eine grosse Bedeutung zu. So erfolgt die Vergabe der MEDAS-Begutachtungsaufträge fortan nach dem Zufallsprinzip (BGE 137 V 210 E. 3.1 S. 242). Auf der Grundlage des auf den 1. März 2012 in Kraft getretenen, neu gefassten Art. 72 bis IVV (SR 831.201) hat das BSV das Zuweisungssystem " SuisseMED@P " etabliert, dem alle Gutachteninstitute angeschlossen sind, die über eine entsprechende Vereinbarung mit dem Bundesamt verfügen. Ist eine Gutachterstelle nach diesem System benannt, so kann die versicherte Person materielle Einwendun gen gegen eine Begutachtung an sich (etwa mit dem Einwand, es handle sich um eine unnötige second

opinion ), gegen Art oder Umfang der Begutachtung (beispielsweise betreffend die Auswahl der medizinischen Disziplinen) oder gegen bezeichnete Sachverständige (etwa betreffend deren Fachkompetenz) erheben. Weiter können formelle Ausstandsgründe gegen Gutachterpersonen geltend gemacht werden (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.7 S. 257). Es liegt indessen im Interesse von IV-Stelle und versicherter Person, Verfahrensweiterungen zu ver meiden, indem sie sich um eine einvernehmliche Gutachtenseinholung bemü hen, nachdem materielle Einwendungen erhoben oder formelle Ablehnungs gründe vorgebracht wurden. Da dies nicht einem formalisierten Verfahren ent spricht, kann die Zulässigkeit von Einwendungen keiner Frist unterworfen wer den. Nach Treu und Glauben hat die versicherte Person Einwendungen freilich möglichst bald nach Kenntnisnahme der massgebenden Kenndaten der Begut achtung zu erheben; deren Rechtzeitigkeit richtet sich indessen nach den Umständen des Einzelfalls. Bleibt der Konsens aus, so kleidet die IV-Stelle die betreffende Anordnung in die Form einer Verfügung ( Art. 49 ATSG; BGE 137 V 210 E. 3.4.2.6 S. 256). Mit der verfügungsmässigen Anordnung der Begutach tung (oder auch schon anlässlich der erstmaligen Mitteilung über die benannte Gutachterstelle) unterbreiten die IV-Stellen der versicherten Person im Übrigen den vorgesehenen Katalog der Expertenfragen zur Stellungnahme (vgl. BGE 137 V 210 E. 3.4.2.9 S. 258; BGE 138 271 E. 1. 1. S. 274). Im Urteil 9C_207/2012 vom 3. Juli 2013 hat das Bundesgericht entschieden, die Anforderungen an die medizinische Begutachtung, wie sie in BGE 137 V 210 für polydisziplinäre MEDAS-Begutachtungen umschrieben worden sind, seien grundsätzlich sinn gemäss auf mono- und bidisziplinäre

Expertisierungen anwendbar , mit Aus nahme des Zufallsprinzips (vgl. Art. 72 bis IVV) . 1.4

Vorliegend ist grundsätzlich zutreffend, dass dem Schreiben der Beschw er degeg nerin vom 2 8. April 2011 , wonach eine medizinische Abklärung erfor derlich sei, nur der Hinweis zugrunde lag, dass nach Bekanntgabe der beteilig ten Fachärzte Einwendungen gegen die begutachtenden Personen gel tend gemacht werden könnten. Soweit von der Beschwerdeführerin eine Ver letzung der mit BGE 137 V 210 eingeführten strengeren Praxis geltend gemacht wird, kann dem jedoch nicht gefolgt werden. Die Beschwerdegegnerin hat zutreffend darauf hingewiesen, dass der Beschluss für eine medizinische Abklärung vor dem fraglichen Bundesgerichtsentscheid erfolgte , und ebenso wurde auch das Gutachten selbst vor diesem Datum, nämlich am 1 9. Juni 2011 erstattet . Das BVK-Gutachten wurde demgegenüber zwar nach dem 2 8. Juli 2011 erstattet, nämlich am 1 5. August/2 9. November 2011 , und die Beschwer degegnerin hatte sich auch nicht darauf beschränkt, diese s Gutachten beizu ziehen, sondern sie hatte Dr. G.___ mit Schreiben vom 7. Dezember 2011 aus drücklich um eine Stellungnahme zum Gutachten von Dr.

D.___ /Dr.

F.___ erbeten ( Urk. 9/42). Nachdem der Auftrag für diese Begutachtung aber nicht von der Beschwer degegnerin , sondern von der BVK selber stammte, und die

Beschwer degegnerin

in Bezug auf ihr eigenes Gutachten von Dr. D.___ / Dr. F.___

nur Ergän zungsfragen stellte, kann ihr keine Ver letzung der in BGE 137 V 210 pub li zierten Praxis vorgeworfen werden . 1.5

Das Bundesgericht selbst hat in BGE 137 V 210 erkannt , die Praxisände rung bedeute nicht, dass nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gu tachten ihren Beweiswert per se verlören. Vielmehr sei im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit

seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobe nen Rügen entscheidend, ob das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen Be weisgrundlagen im angefochtenen Ent scheid vor Bundesrecht standhalte . Gestützt auf diese Grundsätze ist zunächst festzuhalten, dass ein Rechtsan spruch auf eine einvernehmliche Einigung über die Gutachterstelle

verneint werden muss ; solches wäre nicht realisierbar ,

denn so hätte es die versicherte Person in der Hand, eine Institution zu bestimmen, indem sie stets jedes von Seiten der IV-Stelle vor geschlagene Institut ablehnt e .

Was den Vorwurf der fehlenden Möglichkeit zur vorgängigen Stellung von Ergänzungsfragen betrifft, ist diesbezüglich nicht von einem schwerwiegenden Mangel auszugehen. Sei tens der Beschwerdeführerin wurde auch nicht dargetan, inwieweit ihr dies zum Nachteil gereichte. Letztlich ist allein massgebend, dass das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin ausreichend gewahrt erscheint. Diese hatte die Gelegenheit , sich vor Verfügungserlass sowohl zum IV-Gutachten wie auch zum BVK-Gut achten eingehend zu äussern (Einwände vom 2 4. Januar 2012 und vom 3 0. April 2012; Urk. 9/54, Urk. 9/57 ) .

Darin erhob sie einzig Einwände gegen die Schlussfolgerungen des Gutachtens, nicht jedoch gegen die beteiligten Sachverständigen oder die Auswahl der medizinischen Disziplinen . Ergänzungsfragen wurden ebenfalls keine formuliert . Im Ergebnis erweisen sich die von der Beschwer deführer in vorgebrachten Rügen hinsichtlich des Verfahren s zur Anordnung einer Begutachtung als unbegründet. 2.

2.1

Die Beschwerdeführerin macht weiter eine Verletzung der Begründungspflicht geltend. Die Beschwerdegegnerin sei auf die Frage der nicht vorgenommenen psychiatrischen Tests sowie auf die mangelhafte Berücksichtigung der prämor biden psychischen Veranlagung und früheren Erkrankungen nicht eingegangen. 2.2

Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Par teien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, d.h. eine Darstellung des vom Versicherungs träger als relevant erachteten Sachverhal tes und der rechtlichen Erwä gungen ( Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG). Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betrof fene Person ihn gegebenen falls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwal tung ausdrücklich mit jeder tatbe ständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Ein wand auseinandersetzen muss; viel mehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E.

5b/ dd mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b). 2.3

Der angefochtene Entscheid mag diesen Anforderungen zu genügen. Es trifft wohl zu, dass die Begründung eher knapp ausgefallen ist. Dies ist jedoch nicht entscheidend, massgebend erscheint vielmehr, ob die Behörde sich mit den für den Entscheid relevanten Kernpunkten auseinandergesetzt hat. Kernpunkte sind hier die Frage der Arbeitsfähigkeit und basierend darauf die Ermittlung des Invaliditätsgrads. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin klar ausgeführt, dass sie gestützt auf die medizinische Aktenlage eine 100%ige Arbeitsfähigkeit als ausgewiesen ansieht, weshalb ein Rentenanspruch ausser Betracht falle. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist darin nicht zu erblicken. Entscheidend ist dabei insbesondere, dass mit der betreffenden Begründung eine sachgerechte Anfechtung der Verfügung durchaus möglich war . Gesamthaft ist eine Ver letzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 der Bundes verfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) zu verneinen. 3.

3.1

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit ( Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein ( Art. 4 Abs. 1 des Bun desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbs unfä higkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ( Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur teilung des Vorliegens einer Erwerbs unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträch tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist ( Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fas sung). 3 .2

Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie de rungs massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen ). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbsein kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüber ge stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 E. 3.4.2 mit Hinweisen). 3 .3

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a.

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b.

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min destens 40 Prozent arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c.

nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ( Art. 8 ATSG) sind.

Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente , bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG). 3 .4

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig keiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beur teilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge mutet werden kön nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 3 .5

Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest zustel len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor liegen einander widersprechender medizinischer Be richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma terial zu würdigen und die Gründe anzu geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent scheidend, ob es für die Beant wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt was vor allem bei psychischen Fehlent wicklungen nö tig ist , in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be antwortung der Fragen erschweren oder ver unmöglichen, gegebe nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.

Fredenhagen , Das ärztliche Gutach ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).

In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Haus ärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). 4.

Die medizinische Aktenlage nach dem Sturz vom 2 7. Juli 2009 wurde im Gutach ten von Dr. D.___ ausführlich zitiert ( Urk. 9/21/3-17), weshalb auf eine Wiedergabe verzichtet und darauf verwiesen wird. Zu Händen der Beschwerdegegnerin berichteten die behandelnden Ärzte wie folgt: 4 . 1

Dr. L.___ berichtete am 1 8. März 2011, bei der Beschwerdeführerin stünden generalisierte Weichteilprobleme, eine Depression, beidseitige Coxarthrosen , links grösser als rechts, degenerative Veränderungen sowie Probleme an der rechten Hand im Vordergrund . Aufgrund der komplexen Situation, wie sie bei der Beschwerdeführerin bestehe, sei kaum davon auszugehen, dass sie noch eine Arbeitsstelle finden werde ( Urk. 9/10/2). 4 . 2

Dr. B.___ hielt in seinem Arztbericht vom 2 9. März 2011 fest, die Beschwerde führerin leide an Ganzkörperschmerzen mit starken Schwellungen an Beinen und Armen sowie an der rechten Hand . Die Hüftschmerzen seien rechtsbetont und sehr gehbehindernd . Sodann würden bei ihr Schlafstörungen auftreten. Sie fühle sich morgens nicht ausgeruht und unruhig. Sie habe Probleme zu akzep tieren, dass sie ihre langjährige Arbeit nicht mehr ausüben könne. Die Beschwerdeführerin leide ausserdem seit Jahren an Depressionen mit Suizidge danken . Sie glaube, man wolle sie und ihre Familie in den Krieg abschieben. Sie gehe kaum noch aus der Wohnung, wol le immer alleine sein ( Urk. 9/13/1-5). 4 . 3

4 . 3. 1

In dem rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten von Dr. D.___ / Dr. F.___ vom 14./1 9. Juli 2011 werden keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits fähigkeit aufgeführt. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien eine Anpassungsstörung mit Sorgen, Anspannungen, Stimmungs einbrüchen und Ängsten (ICD-10: F43.23),

ein

Nikotinabusus , aus gedehnte chronische Schmerzen, eine

Adipositas Grad I (BMI 34.4 kg/m 2 ), eine leichte OSG-Arthrose rechts mit alter Ruptur des Ligamentums talofibulare

anterius (MRI 08.10.2010), eine Tendovaginitis stenosans

Dig III der Hand rechts (MRI 18.10.2010), eine Coxa

profunda rechts mehr als links ohne Coxarthrosen (seit langem konstant, Röntgen 15.07.2009 gegenüber 18.10.2010), ein Status nach Sturz auf die rechte Seite am 16.07.2010 (richtig: 2009) (ohne bildgebend nachweisbare Läsionen ) sowie eine Hypercholesterinämie (6.0 mmol/l). Die Beschwer de führerin sei sowohl aus rheumatologischer als auch aus psychiatri scher Sicht in der Lage, ihre angestammte Tätigkeit als Hilfskraft in einem Alters- und Pflege heim auszuüben. Hinsichtlich einer angepassten Tätigkeit bestünden eben falls keinerlei Einschränkungen. Bei der Beschwerdeführerin habe aus rheuma tologisch-psychiatrischer Sicht gar nie eine längerfristige Arbeits un fähigkeit bestanden. Die Prognose bezüglich Erhaltung der vollen Arbeits fähigkeit sei günstig ( Urk. 9/25/7-8). 4 . 3. 2

Die Rheumatologin

Dr. D.___ h ie lt in ihrer Beurteilung fest , die Beschwerde führerin sei in der Lage, sämtliche Tätigkeiten auszuüben, die Frauen in ihrem Alter üblicherweise ausüben würden. D ie Befunde, die sich bei der Beschwer deführerin gezeigt hätten, würden weder das Ausmass noch die Dauer ihrer Beschwerden erklären. Die Beschwerdeführerin gebe ausgedehnte Schmerzen an. In der Dolorimetrie seien 17 der 18 Tender Points pathologisch wie auch alle (8 der 8) Kontrollpunkte. Sanfte Berührungen würden von ihr bereits als schmerz haft angegeben. Eine Fibromyalgie bestehe definitionsgemäss nicht, wenn die Mehrheit der Kontrollpunkte pathologisch sei. Die aktuellen Beschwerden seien im Wesentlichen im Rahmen der ausgedehnten chronischen Schmerzen zu interpretieren. Bei der Beschwerdeführerin würden sodann an beiden Händen Gebrauchsspuren an den Fingerkuppen auffallen; gemäss ihren Angaben würden diese von Haushaltstätigkeiten herrühren. Dies sei plausibel und zeige, dass sie jetzt beide Hände lang andauernd kraftvoll einsetze. Im Übrigen sei von den drei geprüften Medikamenten das Antidepressivum Cipralex im therapeutischen Bereich in ihrem Blut vorhanden gewesen. Vom Schmerzmittel Dafalgan und vom Schlafmittel Stilnox

hätten sich entgegen der Angaben der Beschwerdeführerin hingegen keine Spuren in ihrem Blut gefun den . Es sei davon auszugehen, dass , wenn die Beschwerdeführerin sich wirklich derart krank einschätze, sie medizinische Massnahmen korrekt durchführen würde ( Urk. 9/21/30) . 4 . 3. 3

Der psychiatrische Gutachter Dr. F.___ führte in seiner Beurteilung aus , b ei der Beschwerdeführerin seien gemäss den anamnestischen Angaben weder eine genetische Vulnerabilität noch Persönlichkeitsfaktoren für die Entwicklung der psychiatrischen Erkrankungen festzustellen. Ihre Kindheit bzw. Persönlichkeits entwicklung sei ohne gravierende traumatische Ereignisse verlaufen, sie habe acht Jahre die obligatorische Schule absolviert und einen Computerkurs abge schlossen. Somit könnten sowohl Intelligenzminderung als auch Verhaltens störungen oder sonstige psychische Probleme mit Krankheitswert ausgeschlos sen werden. Die Beschwerdeführerin sei im Erwachsenenalter über Jahre den sozialen Anforderungen ohne Probleme gewachsen gewesen. Sie habe jahrelang eine konstante Arbeitsleistung e r bracht und konstante zwischenmenschliche Beziehungen gepflegt. Die anhaltenden Störungen der Impuls- oder Affektkon trolle seien weder anamnestisch erhoben noch aktenmässig dokumentiert wor den , und damit würden sich bei ihr keine Hinweise auf psychische Probleme auch im Erwachsenenalter ergeben. Nach Aussprechung der Kündigung durch den Arbeitgeber im August 2010 sei es bei der Beschwerdeführerin im Rahmen der narzisstisch- histrionischen Kränkung zur Entwicklung der genannten Anpassungsstörung mit Sorgen, Anspannungen, Wut, Stimmungseinbrüchen und Ängsten gekommen. Gemäss Akten habe im November/Dezember 2010 die depressive Sympt omatik im Vordergrund gestanden , weshalb sie zur ambulan ten psychiatrischen Behandlung überwiesen worden sei. Nach den anamneti schen Angaben stehe die Beschwerdeführerin seit Januar 2011 in rege l mässiger Gesprächspsychotherapie, sie nehme regelmässig Psychopharmaka ein. Unter den etablierten therapeutischen Massnahmen habe sich ihr psychischer Zustand offenbar wieder beruhigen können. Anlässlich der psychiatrischen Begutach tung vom 2 2. Juni 2011 habe bei ihr keine depressive Symptomatik mehr im Vordergrund gestanden. Vordergründig habe sie über Sorgen, Anspannungen, Ärger, Ängste, aber auch Stimmungseinbrüche berichtet. Bei Fehlen von g ene tischer Vulnerabilität, von Persönlichkeitsfaktoren für die Entwicklung der psy chiatrischen Erkrankungen sowie auch von prämorbiden psychischen Proble men mit Krankheitswert könne bei der Beschwerdeführerin von der Entwicklung einer Anpassungsstörung ausgegangen werden, welche bei objektiv vollständig er haltenen psychokognitiven Funktionen ihre Arb eitsfähigkeit nicht ein schränke (Urk.

9/25/6). 4 . 4 Der Vertrauensarzt der BVK, Dr. G.___ , hielt in seinem psychiatrischen Gutach ten vom 2 9. November 2011 fest, aufgrund der Plausibilitäts- und Konsistenz prüfung aus psychiatrischer Sicht bestünden begründete Zweifel an der Glaub würdigkeit der Beschwerdeklagen der Beschwerdeführerin. Bei der diagnosti schen Beurteilung habe deshalb nicht auf ihre subjektive n Beschwerdeangaben abgestellt werden können, sondern ausschliesslich auf die objektiven Befunde und die Akten. An objektiven Befunden hätten sich nur folgende Symptome feststellen lassen: Leicht umständliches formales Denken, leicht bis mittelgradi ges Vorbeireden, leichte Affektarmut und mittelgradige Klagsamkeit . Aus den Akten sei en die Kündigung durch den Arbeitgeber sowie das Bagatelltrauma vom 1 6. Juli 2009 ohne fassbare organisch-traumatische Läsionen bekannt . Anhand dieser Faktoren lasse sich eine Störung nach ICD-10 nicht diagnosti zieren. Für eine depressive Störung fehlten die drei Kernsymptome nach ICD-10, nämlich anhaltend depressive Stimmung in einem deutlich ungewöhnlichen Ausmass, Interesse- und Freudeverlust sowie erhebliche Antriebsminderung. Für eine Anpassungsstörung sei zwar eine psychosoziale Belastung nachweisbar, nämlich die Kündigung. Die Symptome und Verhaltensstörungen , wie sie bei affektiven Störungen, neurotischen oder somatoformen Störungen vorkämen, seien in der Untersuchung indes nicht erkennbar gewesen. Das schliesse nicht aus, dass zuvor eine Anpassungsstörung vorgelegen habe. Zum jetzigen Zeit punkt sei eine solche jedoch nicht mehr nachweisbar . Für eine Angststörung fehlten über mehrere Monate vorhandene Anspannung, Besorgnis und Befürchtungen in Bezug auf alltägliche Ereignisse, dann aber auch vegetative Beschwerden, plötzliche intensive und kurzzeitige Angstzustände oder phobi sche Ängste. Für eine Persönlichkeitsstörung habe sich die Explorandin beruf lich wie privat zu gut bewährt in ihrem Leben. Für eine somatoforme Störung fehlten die unbewussten emotionalen Konflikte oder psychosoziale Belastungen zum Unfallzeitpunkt sowie bedeutsame entwicklungsbedingte persönlichkeits strukturelle Defizite . Eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit bestehe dem Gesagten nach nicht ( Urk. 9/44/19-20). 4 . 5

Der BVK-Vertrauensarzt Dr. H.___ führte in seinem orthopädisch-rheuma tologi schen Gutachten vom 1 5. August 2011 dieselben Diagnosen auf wie die behandelnden Ärzte der

Klinik A.___ in ihre m Bericht vom 8. November 2010 (vgl. Urk. 9/10/5-10 ). In seiner Beurteilung teilte Dr. H.___ ebenfalls deren Einschätzung ,

wonach sich derzeit aus somatischer Sicht

kein Hin weis für das Vorliegen einer Berufsunfähigkeit finden lasse (Urk.

9/45/16 17). 4 . 6

Dr. I.___ / Dr. J.___ führten in ihrem Arztbericht vom 23.

Januar 2012 aus, die Beschwerdeführerin leide an einer zunehmenden Depression. Diese äussere sich in Gefühlen von Niedergeschlagenheit und Kraftlosigkeit, Antriebslosigkeit, innerer Unruhe und Getrieben sein , massiven Schlafstörungen, latenter Suizidalität, Aufmerksamkeits- und Konzentrations störungen sowie massiver Gewichtszunahme. Die jetzige depressive Episode sei die dritte medizinisch nachgewiesene, nach einer ersten im Jahr 1994 und einer zweiten im Jahr 199 9. Gemäss de n Kriterien nach ICD 10 leide die Beschwer deführerin an einer gegenwärtigen mittelgradigen Episode einer rezidivierenden depressiven Störung mit somatischen Symptomen. Man müsse heute sogar von einer andauernden Persönlichkeitsveränderung nach psychischer Erkrankung sprechen (F62.1), und zwar als Folge einer posttraumatischen Belastungsstörung (F43.1). Letztere sei auf die Erlebnisse zurückzuführen, welche sie als Angehö rige des albanischen Teils der Bevölkerung im damaligen Serbien erlitten habe sowie auf die damaligen Kriegs- und Fluchterlebnisse. Sie habe sowohl um ihr eigenes als auch das Leben ihrer Kinder und ihres Mannes fürchten müssen, welcher von den damaligen serbischen Behörden verhaftet worden sei. Gefolgt sei eine Phase von acht Jahren, in welcher sie um ihren Asylentscheid habe bangen und zugleich schreckliche Nachrichten aus ihrer Heimat betreffend Verwandte und nahe Bekannte habe verarbeiten müssen.

Ferner bestehe bei der Beschwerdeführerin eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, die vor liegend gar als unüberwindbar zu qualifizieren sei. Es sei nicht nachvollziehbar, wie Dr. F.___ habe zum Ergebnis gelangen können, eine anhaltende somato forme Schmerzstörung sei nicht gegeben ( Urk. 9/53/1-4) . 5 .

Im Folgenden ist die medizinische Aktenlage rechtlich zu würdigen: 5 .1

Was die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht betrifft, stellt sich die Aktenlage grundsätzlich kohärent dar. Bereits die behandelnden Ärzte der Klinik A.___ hatten ausgeführt, dass sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Prinzip bis auf ein 100%-Pensum steigern lasse ( Urk. 9/10/ 5/10) . In der Folge wurde auch von Seiten der von der IV-Stelle beauftragten Rheumatologin Dr. D.___ wie auch vom BVK-Vertrauensarzt Dr. H.___ das Vorliegen einer rheumatologischen Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint bzw. eine 100%ige Arbeitsfähigkeit angenom men. Im Übrigen liess selbst die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift vortragen, aus rein rheumatologischer Sicht würden die Erhebungen der Beschwerdegegnerin nicht bestritten ( Urk. 1 S. 3). Im Ergebnis ist bei der Prü fung des Rentenanspruchs aus somatischer Sicht von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit im bisherigen Berufsfeld auszugehen. 5 .2

5.2.1

In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ist auf das in allen Teilen beweiskräftige (vgl. E. 3.5) psychiatrischen (Teil-)Gutachten von Dr.

F.___

abzustellen . Der Gutachter konnte keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit feststellen. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er einzig eine Anpassungsstörung mit Sorgen, Anspan nungen, Stimmungsbeinbrüchen und Ängsten. Dementsprechend gelangte Dr. F.___ zum Ergebnis, die Beschwerdeführerin sei zu 100 % arbeitsfähig. Die Beschwerdeführerin hält dies für nicht nachvollziehbar. Sie verweist insbeson dere auf den Arztbericht I.___ / J.___ , wonach bei ihr eine schwer wiegende psychische Störung vorliege. Die Diagnose laute mittelgradige E pisode einer rezidivierenden depressiven Störung mit somatischen Symptomen sowie andauernde Persönlichkeitsveränderung nach psychischer Erkrankung als Folge einer posttraumatischen Belastungsstörung. Die Verneinung einer schwerwie genden Psychose durch Dr. F.___ sei nicht nachvollziehbar . Dr. F.___ habe wesentliche Tests, insbesondere den SKID-Test und das OPD-Interview nicht vorgenommen. Diese Tests stellten ein Standardinstrument einer seriösen psy chi atri schen Abklärung dar. Die unterdurchschnittliche Konzentrationsfähigkeit, welche der Test d2 ergeb en habe, stelle gerade ein typis ches Merkmal einer Depression dar. Zu bemängeln sei auch, dass es der Gutachter unterlassen habe, die behandelnde Psychiaterin zu konsultieren ( Urk. 1 S. 7) .

5.2.2

Was das Nichtdurchführen von bestimmten Testübungen betrifft, ist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach bei der psychiatri schen Exploration dem schematischen, testmässigen Erfassen der Psychopatho logie nach bestimmten Skalen, die auf den Angaben und Einschätzungen der versicherten Person selbst beruhen, höchstens ergänzende Funktion zukommt; entscheidend ist die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symp tom erfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2012 vom 2 9. Mai 2012 mit Hinweisen ). Diese Praxis stützt sich auf die Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen, in: Schweiz. Ärztezeitung 2004 S. 1049 f. Der Vorwurf der nicht korrekten Begutachtung ist hier somit nicht angebracht. Ebenfalls im Einklang mit den genannten Richtlinien steht im Übrigen die Tat sache, dass es der Gutachter unterliess , Auskünfte bei der behandelnden Psychi aterin ein zuholen (vgl. S.

1050 f.). Macht die Beschwerdeführerin sodann gel tend, es hätten möglicherweise Übersetzungsschwierigkeiten bestanden, da das Gespräch auf A lbanisch durchgeführt worden sei , so ist diesbezüglich festzu stellen, dass sich aufgrund der Akten keine konkreten Hinweise für solche Ver stän di gungs probleme finden lassen, womit diese Argumentation ebenfalls unbe helflich erscheint. Was nun die Haupterkenntnis des Gutachtens von Dr. F.___ betrifft, nämlich dass bei der Beschwerdeführerin kein e Diagnose mit Aus wirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe, so scheint diese Schlussfol gerung aufgrund seiner Befunde und Beurteilung nachvollziehbar. Für die Zuver lässigkeit der Einschätzungen spricht insbesondere, dass auch der von der BVK beauftragte psychiatrische Gutachter

Dr. G.___ keine Diagnose mit Auswir kung auf die Arbeitsfähigkeit stellte. Die beiden Gutachter stimmen in Bezug auf die Diagnosestellung grundsätzlich überein. Der einzige Unterschied besteht darin, dass Dr. G.___ auch keine Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfä higkeit ausmachen konnte, während Dr. F.___ diesbezüglich eine Anpas sungsstörung feststellte. Ein Widerspruch zwischen den beiden Gutachten ist indes nicht zu erkennen, denn Dr. G.___ , welcher zeitlich nach Dr. F.___ begutachtete, schloss nicht aus, dass vormals tatsächlich eine solche Anpas sungsstörung bestanden haben könnte ( Urk. 9/44/20). Sodann ist festzustellen,

dass

Dr. F.___ und Dr. G.___ das Vorhandensein einer somatoformen

Schmerz störung

übereinstimmend und begründet verneinten ( Urk. 9/44/21). Wenn die Beschwerdeführerin schliesslich beanstandet, es sei von den Gutach tern zu wenig berücksichtigt worden, dass sie bereits in der Vergangenheit an depressiven Episoden gelitten habe, so in den Jahren 1994 und 1999, ist dazu zu bemerken, dass für die Episode im Jahre 1994 ärztliche Befunderhebungen fehlen und die Ausführungen der Beschwerdeführerin, im Jahre 1994 infolge drohender Ausweisung psychische Probleme gehabt zu haben, in der Anamnese Eingang fanden (vgl. Urk. 9/21/18; vgl. auch im Gutachten G.___ : Urk. 9/48/12). Soweit sich aus den nachträglich eingereichten ärztlichen Zeugnissen aus dem Jahre 1999 ( Urk. 9/53/5-10) in Zusammenhang mit dem negativen Asylent scheid bzw. der drohenden Rückschaffung eine akute Verschlechterung des psy chischen Zustandes ergibt, so vermag dies die Schlussfolgerungen von Dr. F.___ 12 Jahre später in keiner Weise in Zweifel zu ziehen. Ohnehin wies Dr. G.___ darauf hin, es hätte bereits im Jahr 1994

die Differentialdiagnose einer Anpassungsstörung gestellt werden müssen. 6.

Zusammenfassend ergibt sich somit, dass nicht zu beanstanden ist, dass die Beschwerdegegnerin in Übereinstimmung mit Dr. F.___ und Dr. D.___ von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sowohl in der ange stammten wie auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ausgegangen ist.

Weitere medizinische Abklärungen, insbesondere das von der Beschwerde führerin beantragte Gerichtsgutachten, erübrigen sich (BGE 136 V 377 E. 4.1.2) . Zufolge Fehlens einer I nvalidität besteht kein Rentenanspruch, was zur Abwei sung der Beschwerde führt. 7.

Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan tonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver weige rung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Ver fahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichti gung des gesetzli chen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 600.-- fest zusetzen und der unterliegenden Beschwerde führerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1.

Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 600 .-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge stellt. 3.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Karl Kümin - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstGiger CA/GI/MPversandt