Erwägungen (1 Absätze)
E. 1 Mit Urteil vom 6. September 2016 wies das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen (Vorinstanz) das Rechtsöffnungsbegehren in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg, Zah- lungsbefehl vom 24. Mai 2016, ab (Urk. 18). 2.1 Gegen diesen Entscheid hat die Klägerin und Beschwerdeführerin (nachfol- gend Klägerin) mit Eingabe vom 16. September 2016 Beschwerde erhoben (Urk. 17). 2.2 Mit Schreiben vom 21. Dezember 2016 hat die Klägerin ihre Beschwerde zu- rückgezogen, beantragte die Abschreibung des vorliegenden Beschwerdeverfah- rens und reichte gleichzeitig eine Vereinbarung zwischen ihr, der Erbengemein- schaft C._____ und der Beklagten und Beschwerdegegnerin (nachfolgend Be- klagte) ein (vgl. Urk. 25 und 26). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO). 3.1 Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwendung von § 48 in Verbindung mit § 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf Fr. 500.– festzulegen und ausgangsgemäss der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 3.2 Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre- chen, der Klägerin zufolge ihres Unterliegens, der Beklagten mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es wird beschlossen:
Dispositiv
- Das Verfahren wird abgeschrieben.
- Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
- Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Klägerin aufer- legt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet. - 3 -
- Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
- Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der Doppel von Urk. 17, 19 bis 20/2-5 und 25, an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit- telfrist an die Vorinstanz zurück.
- Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 71'427.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. Zürich, 23. Dezember 2016 Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. P. Knoblauch versandt am: jo
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: RT160157-O/U Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Knoblauch Beschluss vom 23. Dezember 2016 in Sachen A._____, Klägerin und Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ gegen B._____ Beklagte und Beschwerdegegnerin vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ betreffend Rechtsöffnung Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 6. September 2016 (EB160203-F)
- 2 - Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 6. September 2016 wies das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen (Vorinstanz) das Rechtsöffnungsbegehren in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg, Zah- lungsbefehl vom 24. Mai 2016, ab (Urk. 18). 2.1 Gegen diesen Entscheid hat die Klägerin und Beschwerdeführerin (nachfol- gend Klägerin) mit Eingabe vom 16. September 2016 Beschwerde erhoben (Urk. 17). 2.2 Mit Schreiben vom 21. Dezember 2016 hat die Klägerin ihre Beschwerde zu- rückgezogen, beantragte die Abschreibung des vorliegenden Beschwerdeverfah- rens und reichte gleichzeitig eine Vereinbarung zwischen ihr, der Erbengemein- schaft C._____ und der Beklagten und Beschwerdegegnerin (nachfolgend Be- klagte) ein (vgl. Urk. 25 und 26). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO). 3.1 Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwendung von § 48 in Verbindung mit § 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf Fr. 500.– festzulegen und ausgangsgemäss der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 3.2 Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre- chen, der Klägerin zufolge ihres Unterliegens, der Beklagten mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Klägerin aufer- legt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
- 3 -
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der Doppel von Urk. 17, 19 bis 20/2-5 und 25, an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit- telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 71'427.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. Zürich, 23. Dezember 2016 Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. P. Knoblauch versandt am: jo