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Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen Autorité indépendante d’examen des plaintes en matière de radio-télévision Autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva

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Entscheid vom 30. Juni 2006

betreffend

Star TV: Sendungen "Lovers TV" vom 18. Februar 2006, 21. Februar 2006, 24. Februar 2006, 27. Februar 2006, 1. März 2006, 3. März 2006 und 4. März 2006; Werbung für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy; Eingabe von S und mitunterzeichnenden Personen vom 4. Mai 2006

Es wirken mit:

Präsident: Denis Barrelet

Mitglieder: Regula Bähler (Vizepräsidentin), Paolo Caratti, Carine Egger Scholl, Barbara Janom Steiner, Heiner Käppeli, Denis Masmejan, Alice Reichmuth Pfammatter, Claudia Schoch Zeller

Juristisches Sekretariat:

Pierre Rieder

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Den Akten wird entnommen:

A. Star TV strahlt täglich nach Mitternacht (werktags um 24 Uhr, am Wochen- ende um 00.30 Uhr) ein Erotikprogramm mit dem Titel "Lovers TV" aus.

B. Mit Schreiben vom 4. Mai 2006 erhob S (im Folgenden: Beschwerdeführer) gegen das erwähnte Programm Beschwerde bei der Unabhängigen Be- schwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (im Folgenden: UBI, Beschwer- deinstanz). Er beanstandet insbesondere das Ausstrahlen von Spots, welche

- 2 - für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy werben. Star TV verstosse damit gegen den Pornographieartikel des Schweizerischen Strafge- setzbuches (im Folgenden: StGB, SR 311.0) sowie gegen Bestimmungen des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (im Folgenden: RTVG, SR 784.40). Seiner Beschwerde lagen auch der Ombudsbericht vom 17. April 2006 sowie die Unterschriften und Personalien von 25 Personen bei, welche seine Beschwerde unterstützen.

C. In Anwendung von Art. 64 Abs. 1 RTVG wurde Star TV AG (im Folgen- den auch Beschwerdegegnerin) zur Stellungnahme eingeladen. In ihrer Ant- wort vom 6. Juni 2006 beantragt sie, die Beschwerde vollumfänglich abzu- weisen, soweit überhaupt darauf eingetreten werden könne. In der Be- schwerde fehle ein Antrag bzw. ein klares Rechtsbegehren. Die Beschwer- degegnerin beantragt im Übrigen, der Gegenpartei eine angemessene Partei- entschädigung zu auferlegen.

D. Die Stellungnahme von Star TV wurde dem Beschwerdeführer am 21. Juni 2006 zugestellt.

- 3 -

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz

zieht in Erwägung:

1. Die Eingabe wurde zusammen mit dem Ombudsbericht fristgerecht ein- gereicht und ist hinreichend begründet (Art. 62 Abs. 1 und 2 RTVG).

1.1 Art. 63 RTVG umschreibt die Beschwerdebefugnis. Zur Beschwerde ist u.a. legitimiert, wer im Beanstandungsverfahren vor der Ombudsstelle be- teiligt war, mindestens 18 Jahre alt ist, über das Schweizerbürgerrecht oder als Ausländer über eine Niederlassungs- oder Aufenthaltsbewilligung ver- fügt und eine Beschwerde einreicht, die von mindestens 20 weiteren Per- sonen unterzeichnet ist, die ebenfalls zur Beschwerdeführung legitimiert wären, wenn sie selber an die Ombudsstelle gelangt wären (Art. 63 Abs. 1 Bst. a RTVG; sogenannte Popularbeschwerde). Da der Beschwerdeführer die genannten Anforderungen erfüllt, ist auf seine Beschwerde grundsätz- lich einzutreten.

1.2 Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde, soweit der Beschwer- deführer eine Verletzung der Pornographiebestimmung von Art. 197 StGB geltend macht. Gemäss Art. 65 Abs. 1 RTVG hat die UBI festzu- stellen, ob Programmbestimmungen einschlägiger internationaler Überein- kommen, des RTVG, der Radio- und Fernsehverordnung oder der Kon- zession verletzt worden sind. Bei strafrechtlichen Bestimmungen ist der entsprechende Verfahrensweg zu verfolgen (Art. 64 Abs. 3 RTVG). An einer programmrechtlichen Beurteilung besteht unabhängig von anderen Rechtsbehelfen aber ohnehin ein öffentliches Interesse, da entsprechende Werbespots auch von anderen Veranstaltern ausgestrahlt werden und die Frage der programmrechtlichen Zulässigkeit und damit auch die Verant- wortlichkeit der Veranstalter einer Klärung bedürfen. Pornographische Inhalte werden im Übrigen durch die Bestimmung im StGB nicht aus- schliessend im Sinne einer Lex specialis geregelt. Der Beschwerdeführer macht denn auch explizit eine Gefährdung der öffentlichen Sittlichkeit gemäss Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG geltend.

1.3 Die Beschwerdegegnerin macht geltend, in der Eingabe fehle ein Antrag bzw. ein konkretes Rechtsbegehren. Dies ändert nichts an der formellen Zulässigkeit der Beschwerde. Erfüllt eine Programmbeschwerde die Ein- tretensvoraussetzungen gemäss Art. 62 und 63 RTVG ergeben sich die für die UBI zu prüfenden Rechtsfragen ohne weiteres aus Art. 65 Abs. 1 RTVG. Demnach hat sie festzustellen, ob Programmbestimmungen ein- schlägiger internationaler Übereinkommen, des RTVG, der Radio- und Fernsehverordnung oder der Konzession durch die beanstandete Sendung

- 4 - verletzt worden sind.

1.4 Das Verfahren vor der UBI ist grundsätzlich kostenlos, mutwillige Be- schwerden ausgenommen (Art. 66 RTVG). Eine Parteientschädigung kann in keinem Fall auferlegt werden.

1.5 Vorliegend handelt es sich um eine Zeitraumbeschwerde. Anfechtungsob- jekt sind mehrere Ausstrahlungen von "Lovers TV". Im Rahmen einer Zeitraumbeschwerde kann ein Beschwerdeführer mehrere Sendungen gleichzeitig beanstanden (BGE 123 II 115 E. 3a S. 121 ["Zischtigsclub", "Arena" u.a.]). Gemäss Art. 60 Abs. 1 RTVG können dabei Sendungen beanstandet werden, welche nicht länger als drei Monate vor der letzten beanstandeten Sendung zurückliegen. Zusätzlich müssen diese Sendungen in einem thematischen Zusammenhang stehen. Die vom Beschwerdefüh- rer beispielhaft genannten Ausgaben von "Lovers TV" (18. Februar 2006,

21. Februar 2006, 24. Februar 2006, 27. Februar 2006, 1. März 2006, 3. März 2006, 4. März 2006) erfüllen die Voraussetzungen für eine Zeit- raumbeschwerde.

2. Die Beanstandung definiert das Anfechtungsobjekt und begrenzt insofern die Prüfungsbefugnis der UBI. Diese ist bei der Prüfung des anwendbaren Rechts frei und nicht an die Vorbringen der Parteien gebunden (BGE 121 II 29 E. 2a S. 31 ["Mansour – Tod auf dem Schulhof"]).

3. Der redaktionelle Programmteil von "Lovers TV" besteht hauptsächlich aus Sequenzen mit erotischen Darstellungen, die in diversen Rubriken ausgestrahlt werden ("Erotic Magazine", "Erotic Movies", "Erotic High- lights", "Erotic Amateurs") und an Musikvideoclips erinnern. Hauptsäch- lich nackte Frauen, teilweise zusammen mit einem Partner oder Partnerin, zeigen sich in gewollt lustvollen Posen und Szenen. Teilweise handelt es sich um Ausschnitte aus Filmen. Dialoge gibt es keine. Die Sequenzen werden durch elektronische Instrumentalmusik bzw. Popmusik untermalt. Die Bilder sind oben und unten durch einen blauen Streifen getrennt. Während oben auf dem Bildschirm das Logo der Sendung prangt und die Bezeichnung der jeweiligen Rubrik eingeblendet ist, erscheint im unteren Teil des Bildschirms ein Lauftext. Es handelt sich dabei insbesondere um Hinweise auf Chats und Teletextseiten sowie auf die Titel der ausgestrahl- ten Filmausschnitte. In diesen Lauftexten finden sich aber auch Hinweise für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy und den Zugang zu Porno-Portalen. Zusätzlich gibt es in "Lovers TV" eine Rubrik für ero- tische Kontakte ("Lovers Date").

3.1 Die Werbeblöcke im Rahmen von "Lovers TV" werden jeweils eingeleitet durch den Hinweis, dass der Inhalt der folgenden Werbespots für Jugend- lich unter 16 Jahren ungeeignet ist. Entsprechende warnende Hinweise

- 5 - gibt es überdies jeweils auch zu Beginn des eigentlichen Programmteils von "Lovers TV". Vor der Ausstrahlung der Werbeblöcke erfolgt zusätz- lich noch die Texteinblendung ″Werbung″.

3.2 Im Rahmen eines Werbeblocks werden in der Regel vorwiegend kurze, weniger als zehn Sekunden dauernde Spots ausgestrahlt. Sie betreffen ero- tische Zeitschriften und Clubs, Telefonsex, Kontakt- und Flirtadressen, Sex-Chats und vor allem auch Angebote, welche das Herunterladen von bestimmten Videos und entsprechenden Photos auf das Handy anpreisen. Es handelt sich dabei vorwiegend um Videos mit offensichtlich pornogra- phischen Inhalten ("Porno-Heidi", "Handy Porno Kino", "Porno Peep Show", "MMS-Porno-Abo", "Best of US Pornos").

3.3 In den Spots, welche zum Herunterladen von Pornovideos und entspre- chenden Photos auf das Handy werben, werden regelmässig die zu wäh- lende SMS-Nummer, das einschlägige Kennwort, der Preis (SMS/MMS) sowie die Alterslimite (ab 18 Jahren) eingeblendet und Ausschnitte aus den Videos in übergrossen Handydisplays gezeigt. Überblendungen verdecken dabei primäre Geschlechtsteile und gewisse explizite Sexpraktiken. Teil- weise beinhalten die Spots auch kurze, in kruder Weise gehaltene werben- de Aussagen ("Harder than Hardcore") sowie eingeblendete Hinweise zu den Videos und entsprechende Begleitgeräusche (Stöhnen).

3.4 Der Beschwerdeführer beanstandet primär die Werbespots zum Herunter- laden von Pornovideos auf das Handy, die er als unsittlich und primitiv er- achtet. Sie würden sich vorab an Jugendliche wenden. Der Beschwerde- führer macht eine Gefährdung der öffentlichen Sittlichkeit im Sinne von Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG geltend. Zusätzlich rügt er, dass im Sinne von Art. 18 Abs. 1 RTVG Werbung und Programm nicht deutlich voneinander getrennt würden.

4. Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG erklärt u.a. Sendungen als unzulässig, welche die öffentliche Sittlichkeit gefährden. Der Begriff der "unsittlichen Sen- dung" ist weit zu fassen. Die Bestimmung bezweckt neben der Wahrung des Sittlichkeitsgefühls in geschlechtlichen Dingen den Schutz grundle- gender kultureller Werte, wozu insbesondere auch die Menschenwürde und der Jugendschutz zählen (vgl. dazu UBI-Entscheid b. 380 vom 23. April 1999 ["24 Minuten mit Cleo"], veröffentlicht in medialex 3/99, S. 179ff.).

4.1 Die UBI hat bei der Beurteilung einer Sendung im Hinblick auf die Ver- einbarkeit mit der Bestimmung über die Gefährdung der öffentlichen Sitt- lichkeit (Art. 6 Abs. 1, 2. Satz RTVG) den gesellschaftlichen Änderungen bezüglich des Sittlichkeitsgefühls in geschlechtlichen Dingen Rechnung zu tragen. Im Rahmen ihrer Rechtsprechung hat sie denn auch die Ausstrah-

- 6 - lung eines Dokumentarfilms über eine Pornodarstellerin (UBI-Entscheid vom 15. März 2002 ["The Annabel Chang Story"], einer Homosexuellen- Soap mit erotischen Szenen (UBI-Entscheid b. 417 vom 20. Oktober 2000 ["Queer as Folk"]), von Männer-Striptease (UBI-Entscheid b. 360 vom 27. Februar 1998 ["Ventil"]) oder einer Reihe von erotischen Filmen mit den Programmbestimmungen als vereinbar erklärt (siehe Zusammenfassung bei Gabriel Boinay, La constestation des émissions de la radio et de la télévision, Porrentruy 1996, Rz. 83).

4.2 Programmrechtlich entscheidend ist dabei, dass Darstellungen mit sexuel- len Inhalten nicht als Selbstzweck dienen oder Menschen zu Unterhal- tungszwecken zum Objekt voyeuristischer Neigungen entwürdigen. Zu- sätzlich ist durch eine geeignete Ausstrahlungszeit und gegebenenfalls eine Warnung bzw. eine entsprechende Anmoderation dem Jugendschutz Rechnung zu tragen. Sendungen mit primär erotischen Inhalten sind ge- mäss UBI-Rechtsprechung nach 23 Uhr auszustrahlen (vgl. UBI- Entscheid b. 380 vom 23. April 1999 ["24 Minuten mit Cleo"]). Eine Ver- pflichtung zur Verwendung von akustischen Zeichen oder optischen Mit- teln zur Kennzeichnung von jugendgefährdenden Ausstrahlungen besteht in der Schweiz im Gegensatz zum Fernsehrecht in der Europäischen Uni- on dagegen nicht (Art. 22 Abs. 3 der Richtlinie "Fernsehen ohne Gren- zen", 89/522/EWG, geändert und ergänzt durch Richtlinie 97/36/EG).

4.3 Die Rechtsprechung der UBI zur Tragweite des Jugendschutzes zu Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG deckt sich hinsichtlich der Ausstrahlungszeit mit Art. 7 Ziffer 2 des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschrei- tende Fernsehen (im Folgenden: EÜGF; SR 0.784.405). Danach ist die Verbreitung von Sendungen untersagt, die geeignet erscheinen, die körper- liche, geistig-seelische oder sittliche Entwicklung von Kindern oder Ju- gendlichen zu beeinträchtigen, wenn anzunehmen ist, dass diese die Aus- strahlung aufgrund der Sendezeit sehen können. Art. 7 Abs. 1 Bst. a EÜGF untersagt zusätzlich die Ausstrahlung von unsittlichen Sendungen und präzisiert, dass Sendungen namentlich keine Pornographie enthalten dürfen. Das EÜGF ist vorliegend allerdings nicht anwendbar, weil keine grenzüberschreitende Ausstrahlung stattfindet.

4.4 Das revidierte RTVG vom 24. März 2006 (BBl 2006, S. 3587ff.), welches voraussichtlich 2007 in Kraft treten wird, regelt den Jugendschutz in Art.

5. Danach haben Programmveranstalter durch die Wahl der Sendezeit oder sonstige Massnahmen dafür zu sorgen, dass Minderjährige nicht mit Sendungen konfrontiert werden, welche ihre körperliche, geistig-seelische, sittliche oder soziale Entwicklung gefährden. Es wurde damit eine Anpas- sung an die Regelung des EÜGF eingebaut, welche an die Sendezeit an- knüpft, so wie die UBI sie den Programmveranstaltern bereits heute pra- xisgemäss auferlegt. Der Gesetzgeber wollte aber in Anlehnung an die

- 7 - EU-Fernsehrichtlinie einen umfassenderen Ansatz als die Sendezeit für den Jugendschutz und räumte dem Bundesrat deshalb in Art. 5 des neuen RTVG die Kompetenz ein, weitere geeignete Vorkehren vorzuschreiben (BBl 2003, S. 1670). Damit wird auch den neuen technischen Möglichkei- ten zum zeitverschobenen Fernsehkonsum Rechnung getragen.

4.5 Die Bestimmung über die öffentliche Sittlichkeit im RTVG ist allgemeiner Natur. Sie ist sowohl für redaktionelle Sendungen wie für Werbespots an- wendbar (VPB 68/2004, Nr. 28, E. 2.3, S. 317 ["Werbespot der Schweize- rischen Flüchtlingshilfe"]). Für Werbespots bestehen weder im RTVG noch in der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV; SR 784.401) spezifi- sche Bestimmungen über die Sittlichkeit. Art. 15 Abs. 1 Bst. e RTVV ver- bietet zusätzlich Werbung, "die sich die natürliche Leichtgläubigkeit der Kinder oder den Mangel an Erfahrung bei Jugendlichen zunutze macht oder ihr Anhänglichkeitsgefühl missbraucht" (siehe dazu UBI-Entscheid

b. 487 vom 14. März 2004, E. 5.4 ["spot pubblicitario dello Studio E."]; vgl. auch die etwas umfassendere Bestimmung in Art. 13 des neuen RTVG vom 24. März 2006).

5. Die bisherige Rechtsprechung der UBI beschränkt sich auf Sendungen mit erotischen Inhalten. Im Vergleich zu diesen ist bei pornographischen Dar- stellungen der sexuelle Charakter deutlicher, direkter, primitiver und aus- schliesslicher. Sexuelle Praktiken werden explizit, grob und meist in be- wusster Hervorhebung der Geschlechtsteile gezeigt. Die aufdringliche Be- tonung des sexuellen Aktes klammert alle sonstigen zwischenmenschli- chen Bindungen weitgehend aus (siehe vergleichend auch die Ausführun- gen des Bundesgerichts zum strafrechtlichen Pornographiebegriff, BGE 128 IV 260 E. 2.1 S. 262). Pornographische Darstellungen zielen vorab auf das lüsterne Interesse des Publikums an sexuellen Praktiken. Sie stellen damit regelmässig auch unsittliche Sendungen gemäss Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG dar, weil das Zeigen von sexuellen Akten in diversen Spielformen als Selbstzweck dient. Überdies werden die Protagonistinnen und Prota- gonisten zu Unterhaltungszwecken zum Objekt voyeuristischer Neigungen entwürdigt. Der programmrechtswidrige Charakter von pornographischen Darstellungen kann daher auch nicht durch eine Ausstrahlungszeit nach 23 Uhr oder später und durch warnende Hinweise geheilt werden.

5.1 Während die im redaktionellen Teil von "Lovers TV" ausgestrahlten Se- quenzen noch als solche von erotischer Natur eingestuft werden können, handelt es sich bei den beanstandeten Spots für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy um solche mit pornographischen bzw. im Sinne des RTVG unsittlichen Inhalten. Die in den Spots gezeigten Aus- schnitte der Videos verdecken zwar die primären Geschlechsteile. Dies ändert allerdings nichts am pornographischen und damit unsittlichen Cha- rakter der beworbenen Produkte bzw. Dienstleistungen. Der pornographi-

- 8 - sche Inhalt der Videos ist für das Publikum auch ohne weiteres erkennbar. Zahlreiche Titel der herunterladbaren Videos ("Porno-Heidi", "Handy Porno Kino", "Porno Peep Show", "MMS-Porno-Abo", "Best of US Por- nos") wie auch zusätzliche werbende Aussagen (z.B. "20 Girls, 500 Boys und 3 Liter Sperma") und eingeblendete Hinweise zu der angebotenen Pa- lette von homo- und heterosexuellen Praktiken lassen am "Hardcore"- Inhalt der Videos keine Zweifel offen. Auffallend ist der hohe Anteil von Analsex und von Videos, in welchem junge Frauen auftreten, worauf re- gelmässig auch hingewiesen wird (z.B. "geile Schülerinnen ab 18", "natur- geile Girls", "echte Schoolgirl-Pornos"). Schon die kurzen Ausschnitte der beworbenen Videos in den beanstandeten Spots degradieren die Darstelle- rinnen und vereinzelten Darsteller überdies zu reinen Lustobjekten. Sie manifestieren die Art und Weise, wie in den beworbenen Videos Frauen und Männer gezeigt werden. Das eindimensionale, entwürdigende Bild der Sexualität wird quasi als Norm vermittelt. Das Argument der Beschwerde- gegnerin, die Darstellerinnen würden sich freiwillig präsentieren, damit überdurchschnittlich Geld verdienen und die Auftritte würde ihnen Kar- rieremöglichkeiten eröffnen, ist programmrechtlich nicht relevant. Die Vermittlung eines entwürdigenden Bildes als Norm und Alltäglichkeit und die damit einhergehende Abstumpfung und Anspruchshaltung stellt eine Gefährdung der öffentlichen Sittlichkeit im Sinne von Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG dar.

5.2 Star TV strahlt zwar "Lovers TV" und damit auch die beanstandeten Spots nach Mitternacht aus und blendet zudem vor der Ausstrahlung der Wer- beblöcke jeweils eine klare Warnung für Jugendliche unter 16 Jahren ein. Die Werbung zum Herunterladen von Pornovideos auf das Handy richtet sich aber trotzdem vor allem aufgrund des Mediums (SMS bzw. MMS ü- ber das Handy) und der verwendeten Tonalität - Duzen, Tonfall - speziell auch an Jugendliche. In vielen Familien ist es heute überdies gang und gä- be, dass Jugendliche in ihren Zimmern über einen eigenen Fernsehapparat verfügen und die angebotenen Programme weitgehend unkontrolliert kon- sumieren können, was immer wann auch gesendet wird. Selbst Eltern, die verantwortungsbewusst Kontrollen vornehmen, können den Zugang ihrer Kinder zu solchen Programmen nicht völlig unterbinden, wenn sie nicht gerade die ganze Nacht neben dem Fernseher Wache stehen wollen.

5.3 Das Herunterladen von Pornovideos auf die Handys von Jugendlichen ist in letzter Zeit in den Medien vermehrt diskutiert worden. Wohl mag es zu- treffen, dass auch in Zeitungen und Zeitschriften Inserate gefunden wer- den, welche den Zugang dazu vermitteln. Angesichts des engen Bezugs von Jugendlichen zu elektronischen Medien ist jedoch davon auszugehen, dass ein entsprechendes Programm, welches sie direkt zum Herunterladen von Pornovideos auf ihr Handy animiert, ungleich mehr Wirkung entfaltet. Durch das Menschen- und Sexualitätsbild, das ihnen in diesen Videos

- 9 - vermittelt wird, werden die Jugendlichen in ihrer noch unfertigen Entwick- lung gefährdet und können sich und andern gegenüber eine problemati- sche Anspruchshaltung in sexuellen Dingen entwickeln. Diese Gefahr wird durch den Gruppendruck unter Jugendlichen, die gerne mit besonders wüsten Downloads voreinander prahlen, um in der Gruppe zu bestehen, verstärkt. Man denke dabei nur an die Vorfälle, bei denen das Verprügeln anderer gefilmt und anschliessend zur gegenseitigen ″Belustigung″ vorge- führt wurde. Die von finanziellen Interessen geprägten Anbieter nutzen den Mangel an Erfahrung von Jugendlichen im Sinne von Art. 15 Abs. 1 Bst. e RTVV aus.

5.4 Die beanstandeten Spots gefährden insgesamt die öffentliche Sittlichkeit im Sinne von Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG, indem sie unsittliche, entwürdi- gende und jugendgefährdende Inhalte verbreiten. Im Zusammenhang mit dem Jugendschutz verletzen sie zusätzlich Art. 15 Abs. 1 Bst. e RTVV.

6. Der Beschwerdeführer macht ebenfalls geltend, Programm und Werbung würden im Sinne von Art. 18 Abs. 1 RTVG vermischt. Die Werbung für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy werde durch Aus- schnitte aus Sex- und Pornofilmen ummantelt, um die Zuschauenden zum Herunterladen von Pornovideos zu animieren.

6.1 Durch die bezahlte oder unbezahlte Werbung im eigentlichen Programm- teil wird vorab die Transparenz und die freie Willens- und Meinungsbil- dung berührt, weshalb vorliegend die UBI zuständig ist. Die Frage, ob das Programm als Plattform für Werbung missbraucht und insofern das Ge- bot der Trennung vom Programmteil (Art. 18 Abs. 1 RTVG) verletzt wird, gehört grundsätzlich zu der ihr vorbehaltenen Programmbeurteilung (BGE 126 II 7 E. 3c S. 12 ["Verkehrsinformationen"]).

6.2 Im Rahmen der beanstandeten Ausstrahlungen von "Lovers TV" sind die Werbeblöcke durch optische Kennzeichen klar vom übrigen Programm getrennt. Der vom Beschwerdeführer hervorgehobene Umstand, die Kon- zeption der Sendung sei darauf ausgerichtet, das Publikum aufzuheizen, damit dieses die in den Spots angebotenen Dienstleistungen konsumiere, ist unbegründet bzw. programmrechtlich nicht relevant. Der redaktionelle Gehalt von "Lovers TV" mag zwar bescheiden sein. Die UBI hat aber nicht die Qualität von Sendungen zu beurteilen (BGE 131 II 253 E. 3.4 S. 263 ["Rentenmissbrauch"]. Es ist überdies naheliegend, dass Werbespots für gewisse Produkte oder Dienstleistungen meist vor, nach oder zwischen Sendungen platziert werden, welche ebenfalls das Zielpublikum der be- worbenen Güter anvisieren (z.B. Sportbekleidung oder isotonische Ge- tränke im Rahmen von Sportübertragungen).

6.3 Im Zusammenhang mit der Trennung von Werbung und eigentlichem

- 10 - Programm wie auch mit dem Jugendschutz erscheint dagegen problema- tisch, dass in den Lauftexten vereinzelt auch Hinweise zum Herunterladen von Pornovideos auf das Handy und auf Pornoportale erfolgen. Dieser Umstand wurde aber vom Beschwerdeführer nicht beanstandet und die Beschwerdegegnerin nahm auch nicht Stellung dazu. Da im Rahmen der vorliegenden Beschwerde ohnehin die beanstandeten Werbespots im Vor- dergrund stehen, erübrigt sich eine zusätzliche programmrechtliche Prü- fung des erwähnten Aspekts.

7. Zusammenfassend gilt es festzuhalten, dass die beanstandeten Werbespots zum Herunterladen von Pornovideos auf das Handy Programmbestim- mungen verletzen. Die Beschwerde erweist sich diesbezüglich als begrün- det und ist gutzuheissen.

- 11 -

Aus diesen Gründen wird

beschlossen:

1. Die Beschwerde von S und mitunterzeichnenden Personen vom 4. Mai 2006 wird, soweit darauf einzutreten ist, mit 9:0 Stimmen gutgeheissen und es wird festgestellt, dass Star TV mit der Werbung für das Herunter- laden von Pornovideos auf das Handy im Rahmen der Sen-dungen "Lovers TV" vom 18. Februar 2006, 21. Februar 2006,

24. Februar 2006, 27. Februar 2006, 1. März 2006, 3. März 2006 und

4. März 2006 die Programmbestimmungen verletzt hat.

2. Star TV wird aufgefordert, der UBI innert 60 Tagen seit Eröffnung dieses Entscheids bzw. innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft von Ziffer 1 (festgestellte Programmrechtsverletzung) Bericht über die im Sinne von Art. 67 Abs. 2 RTVG getroffenen Vorkehren zu erstatten.

3. Verfahrenskosten werden keine erhoben.

4. Zu eröffnen:

- (…)

Im Namen der

Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen

Rechtsmittelbelehrung

Entscheide der Beschwerdeinstanz können gemäss Art. 65 Abs. 2 RTVG sowie Art. 103 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege (SR 173.110) innerhalb von 30 Tagen seit Eröffnung des Entscheides mit Verwal- tungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden.

Versand: 21. August 2006