Erwägungen (9 Absätze)
E. 1 1.1 Der 1962 geborene, verheiratete A.___ (nachfolgend: Beschwerdeführer) ist zusammen mit seiner Ehegattin und seinem Sohn Miteigentümer zu je 1/3 einer von ihnen gemeinsam bewohnten, im Jahr 2020 erbauten Liegenschaft in B.___ (AK-Nr. 232 und 526). Im Januar 2023 meldete sich der Beschwerdeführer bei der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (nachfolgend: Beschwerdeführerin) zum Bezug von Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜL) an (Akten der Ausgleichskasse [AK-Nr.] 527 ff.). Diese sprach ihm mit Verfügung vom 14. März 2023 (AK-Nr. 478) bzw. 27. Juni 2023 (AK-Nr. 454) rückwirkend ab dem 1. Januar 2023 Überbrückungsleistungen in Höhe von CHF 3'137.00 zu. Am 3. Januar 2024 verfügte sie den Anspruch ab dem 1. Januar 2024 in Höhe von CHF 3'263.00 monatlich (AK-Nr. 419), was sie nachträglich mit Verfügung vom 21. Mai 2024 auf einen monatlichen Anspruch von CHF 3'640.00 korrigierte (AK-Nr. 388).
E. 1.2 1.2.1 Im Zuge einer Überprüfung der Ansprüche des Beschwerdeführers im Dezember 2024 fiel der Beschwerdegegnerin aufgrund einer in den Akten liegenden Katasterschätzung auf, dass die vom Beschwerdeführer bewohnte Liegenschaft in B.___ aus zwei Wohneinheiten besteht. Sie erkundigte sich daher beim Steueramt des Kantons Solothurn nach der Anzahl Raumeinheiten (RE; AK-Nr. 260) und dem Verkehrswert der Liegenschaft per
1. Januar 2023 (AK-Nr. 254).
1.2.3 Am 6. Januar 2025 verfügte die Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführer habe ab 1. Januar 2025 Anspruch auf Überbrückungsleistungen in Höhe von CHF 3'836.00 monatlich (AK-Nr. 244). Dabei berücksichtigte sie die Liegenschaft unverändert als vollständig selbstbewohnt (AK-Nr. 250).
1.2.4 Am 27. Februar 2025 teilte die Beschwerdegegnerin dem Sohn des Beschwerdeführers mit, sie erachte einen Teil der Liegenschaft in B.___ als nicht durch den Beschwerdeführer selbst bewohnt und müsse daher entsprechend den Miteigentumsanteilen des Beschwerdeführers und dessen Ehefrau den auf die Einliegerwohnung entfallenden Verkehrswert gemäss der Verkehrswertschätzung der Abteilung Katasterschätzung im Umfang von 2/3 (entsprechend CHF 40'000.00) rückwirkend ab Anspruchsbeginn (1. Januar 2023) als Vermögen in der ÜL-Anspruchsberechnung anrechnen. Da damit die für Ehepaare geltende Vermögensschwelle von CHF 100'000.00 bereits seit dem 1. Januar 2023 überschritten gewesen sei, führe dies rückwirkend zum Verlust des Überbrückungsleistungsanspruches (AK-Nr. 217). Am 27. Februar 2025 verfügte die Beschwerdegegnerin entsprechend und forderte die seit dem 1. Januar 2023 ausgerichteten Überbrückungsleistungen in Höhe von CHF 88'996.00 zurück (AK-Nr. 215 ff.). Mit Verfügung vom 4. März 2025 sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zudem ab dem 1. März 2025 erneut Überbrückungsleistungen zu, da sie ab diesem Zeitpunkt die Rückforderung von CHF 88'996.00 als auf dem Vermögen lastende Schuld berücksichtigte und daher die Vermögensschwelle per 1. März 2025 als unterschritten erachtete (AK-Nr. 181 ff.).
1.3 Am 24. März 2025 liess der Beschwerdeführer Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung der Beschwerdegegnerin vom 27. Februar 2025 erheben (AK-Nr. 132), welche die Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 11. April 2025 abwies (AK-Nr. 120 ff.; Aktenseiten [A.S.] 1 ff.).
1.4 Am 5. Mai 2025 ersucht der Beschwerdeführer unter Beilage einer vom 1. Mai 2022 datierenden Nutzungs- und Verwaltungsordnung (Nutzungsordnung) betreffend die Liegenschaft in B.___ (AK-Nr. 116) bei der Beschwerdegegnerin um Wiedererwägung der Verfügung vom 27. Februar 2025 (AK-Nr. 113 ff.). Die Beschwerdegegnerin erklärte am 14. Mai 2025, die neu zu den Akten gereichte Nutzungsordnung vermöge am Einspracheentscheid vom 11. April 2025 nichts zu ändern. Sofern der Beschwerdeführer mit dem Einspracheentscheid nicht einverstanden sei, werde auf den ordentlichen Rechtmittelweg verwiesen (AK-Nr. 111).
E. 2 2.1 Am 12. Mai 2025 lässt der Beschwerdeführer beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn (Versicherungsgericht) Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 11. April 2025 erheben mit folgenden Rechtsbegehren (A.S. 6 ff.):
Zudem lässt er folgende Verfahrensanträge stellen:
E. 2.1 2.1.1 Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLG; SR 837.2) haben Personen ab 60 Jahren, die ausgesteuert sind, Anspruch auf Überbrückungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs bis zum Zeitpunkt, in dem sie entweder das ordentliche Rentenalter der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) erreichen (lit. a) oder die Altersrente frühestens vorbeziehen können, wenn dann absehbar ist, dass sie bei Erreichen des ordentlichen Rentenalters einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen gemäss dem Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG, SR 831.30) haben werden (lit. b) und ihr Reinvermögen unterhalb der Hälfte der Vermögensschwelle nach Art. 9a ELG liegt (lit. c). Die Vermögensschwelle für eine alleinstehende Person gemäss Art. 9a Abs. 1 lit. a ELG beläuft sich auf CHF 100'000.00 und CHF 200'000.00 für Ehepaare, für die Überbrückungsleistungen gilt demnach eine Schwelle von CHF 50'000.00 resp. CHF 100'000.00.
2.1.2 Die Überbrückungsleistungen sind nach dem Willen des Gesetzgebers weitgehend den Ergänzungsleistungen nachgebildet. Zur Interpretation der Bestimmungen über die Überbrückungsleistungen kann daher die im Zusammenhang mit den Ergänzungsleistungen ergangene Rechtsprechung herangezogen werden, soweit das ÜLG oder die dazugehörige Verordnung keine abweichende Regelung enthalten (vgl. BGE 150 V 198 E. 7.2.3.5).
2.1.3 Für die Ermittlung des Reinvermögens ist dasjenige Vermögen massgebend, das am ersten Tag des Monats vorhanden ist, ab dem die Überbrückungsleistungen beansprucht werden (Art. 2 der Verordnung über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose [ÜLV, SR 837.21]).
2.1.4 Von der versicherten oder einer anderen, in der Anspruchsberechnung eingeschlossenen Person selbstbewohntes Wohneigentum ist nicht Bestandteil des Reinvermögens (Art. 9a Abs. 2 ELG i. V. m. Art. 5 Abs. 1 lit. c ÜLV). Ist eine solche Liegenschaft mit Hypothekarschulden belastet, so werden diese bei der Ermittlung des Reinvermögens nach Art. 5 Abs. 1 lit. c ÜLG nicht berücksichtigt (Art. 3 ÜLV).
2.1.5 Wird nur ein Teil einer Liegenschaft zu Wohnzwecken genutzt, muss eine Wertaufteilung erfolgen: Der selbst bewohnte Teil der eigenen Liegenschaft wird zum Steuerwert, der übrige Teil zum Marktwert angerechnet (Ralph Jöhl / Patricia Usinger-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 1853 N 171). Wenn eine Person abwechslungsweise zwei Wohnungen bewohnt, kann ebenfalls nur eine Wohnung zum Steuerwert angerechnet werden, während die andere zum Marktwert anzurechnen ist (vgl. Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., S. 1853, N 739). Diese Grundsätze müssen auch für die Berücksichtigung bei der Beurteilung der Vermögensschwelle gelten.
E. 2.2 2.2.1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen (Art. 3 Abs. 1 Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV, SR 830.11]). Die Rückforderung einer erbrachten Leistung setzt voraus, dass diese unrechtmässig bezogen wurde. Weshalb es zur Unrechtmässigkeit der Auszahlung gekommen ist, spielt rechtsprechungsgemäss keine Rolle (Urteil des Bundesgerichts 9C_34/2018 vom 4. Dezember 2018 E. 2.2).
2.2.2 Art. 25 Abs. 1 ATSG bezieht sich primär auf Sachverhalte, in denen rückwirkend eine Korrektur der Leistungszusprache erfolgt. In Frage kommen die Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder die Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. Marco Reichmuth, in: Ueli Kieser/Matthias Kradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 5. vollständig überarbeitete Aufl., Zürich 2024, N 12 ff. und N 28 f.). Wird eine rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochene Leistung rückwirkend. Diese werden damit im Nachhinein zu unrechtmässigen Leistungen (Marco Reichmuth, a. o. O., Art. 25 N 14 und N 30).
2.2.3 Die Festlegung einer Rückerstattung von Leistungen erfolgt damit in drei Schritten. In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistungen zu befinden (Art. 17 ATSG und Art. 53 ATSG). Daran schliesst sich der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantworten ist, ob bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht. Rechtliche Grundlage hierfür bildet Art. 25 ATSG. Schliesslich ist gegebenenfalls über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung zu entscheiden (Marco Reichmuth, a.o.O., Art. 25 N 18 ff.).
2.3 Die Beschwerdegegnerin hatte über die Überbrückungsleistungsansprüche des Beschwerdeführers im hier strittigen Zeitraum bereits rechtskräftig verfügt (vgl. die Verfügungen vom 14. März 2023 [AK-Nr. 478] bzw. 27. Juni 2023 [AK-Nr. 454], 3. Januar 2024 [AK-Nr. 419] bzw. 21. Mai 2024 [AK-Nr. 388] und 6. Januar 2025 [AK-Nr. 244]). Ein Zurückkommen auf diese Verfügungen und damit eine Rückforderung der darin zugesprochenen Leistungen ist nur möglich, wenn Rückkommenstitel in Form von Wiedererwägungs- oder Revisionsgründen vorliegen. Die Beschwerdegegnerin führt im angefochtenen Entscheid nicht aus, auf welche gesetzlichen Bestimmungen bzw. Rückkommenstitel sie sich bei der rückwirkenden Neuberechnung der Ansprüche ab dem 1. Januar 2023 stützt. Sinngemäss kann aus ihren Ausführungen geschlossen werden, dass sie die bisher ergangenen Verfügungen aufgrund der aus ihrer Sicht falschen Berücksichtigung der Liegenschaft in B.___ bei der Anspruchsermittlung als ursprünglich unrichtig und die Korrektur dieser Unrichtigkeit als erheblich erachtet. Damit läge ein Zurückkommen auf die rechtskräftigen Verfügungen in Form der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG vor, wonach der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Ob die Liegenschaft als selbstbewohnt oder als teilweise nicht selbstbewohnt und damit der nicht selbstbewohnte Teil zum Verkehrswert dem Reinvermögen des Beschwerdeführers zuzurechnen ist, ist strittig. Ob in diesem Umstand ein Wiedererwägungsgrund liegt, der ein Zurückkommen auf die rechtskräftigen Verfügungen rechtfertigt, kann folglich erst beurteilt werden, wenn über diese strittige Frage entschieden worden ist.
3 Folglich ist zunächst zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Liegenschaft in B.___ Teil des Reinvermögens des Beschwerdeführers darstellt.
E. 3.1 3.1.1 Ausweislich der Akten sind der Beschwerdeführer, die Ehefrau des Beschwerdeführers und C.___, der Sohn des Beschwerdeführers, je zu 1/3 Miteigentümer der Liegenschaft in B.___ (vgl. AK-Nr. 53 f., 229 und 232), wobei diese eine Einliegerwohnung im Untergeschoss bestehend aus 3.25 RE und eine sich über die restlichen Geschosse erstreckende, weitere Wohnung im Umfang von 13 RE umfasst (AK-Nr. 260). Der Verkehrswert der gesamten Liegenschaft betrug gemäss Verkehrswertschätzung der Abteilung Katasterschätzung vom 23. Dezember 2024 per
31. Dezember 2022 CHF 1'175'000.00 (AK-Nr. 229 ff.), der Katasterwert CHF 294'100.00 (AK-Nr. 526). Diese Verkehrswertschätzung ist zwischen den Parteien unbestritten. Die Liegenschaft ist hypothekarisch belastet im Umfang von CHF 875'000.00, wobei Schuldner alle drei Miteigentümer sind (AK-Nr. 414, 417).
3.1.2 In den Akten befindet sich ein Grundrissplan der Einliegerwohnung im Untergeschoss. Diese ist über eine auf der östlichen Seite des Gebäudes gelegene, gemäss Bildern in den Akten überdachte (vgl. AK-Nr. 143) Aussentreppe zur im Untergeschoss führenden Eingangstür separat zugänglich. Durch diese Eingangstür gelangt man direkt in den rund 26 Quadratmeter grossen Wohnbereich der Einliegerwohnung, bestehend aus offener Küche und Wohnbereich. In der Mitte des Raumes geht Richtung Norden ein Korridor ab, der zu einem kleinen Bad, welches neben Dusche und WC auch Platz für eine Waschmaschine bietet, sowie einem rund 11 Quadratmeter grossen Zimmer führt. Ein neben diesem Gang gelegener, durch eine Tür abgetrennter weiterer Korridor eröffnet Zugang zu einem Kellerbereich mit Technikraum und zur Treppe ins Obergeschoss (AK-Nr. 171).
E. 3.2 3.2.1 Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid davon aus, der Beschwerdeführer bewohne gemeinsam mit seiner Ehefrau nur die Wohnung in den oberen Etagen (13 RE), während die Einliegerwohnung (3.25 RE) nicht selbstbewohnt sei. Die vom Beschwerdeführer bewohnte Wohnung blieb bei der Vermögensschwelle unberücksichtigt, während die Einliegerwohnung als nicht selbstbewohnt angesehen und daher deren Verkehrswert entsprechend den Miteigentumsanteilen des Beschwerdeführers und dessen Ehefrau (entsprechend CHF 156'666.00, was 2/3 des auf 3.25 RE entfallenden Verkehrswert entspricht [CHF 1'175'000.00 / 16.25 RE x 3.25 RE]; vgl. AK-Nr. 209]) dem Reinvermögen unter Abzug des auf der Einliegerwohnung lastenden Anteils an der Hypothek (CHF 116'666.00 [= CHF 875'000 / 16.25 RE x 3.25 RE / 3 x 2]; vgl. AK-Nr. 209) zugerechnet wurde (AK-Nr. 216). Unter Berücksichtigung weiterer Vermögenswerte in Form von Bankguthaben in Höhe von CHF 54'142.15, CHF 12'973.19 und CHF 15'027.75 per 31. Dezember 2022 und CHF 48'992.35, CHF 11'307.49 und CHF 15'122.40 per 31. Dezember 2023 (vgl. AK-Nr. 210) ermittelte die Beschwerdegegnerin ein Reinvermögen von CHF 120'143.09 per 31. Dezember 2022 bzw. CHF 115'422.25 per
31. Dezember 2023 (AK-Nr. 212).
3.2.2 Zusammenfassend ergibt sich aus den in den Akten liegenden Fotografien der Liegenschaft sowie dem Grundrissplan der Einliegerwohnung, dass das Gebäude über zwei voneinander räumlich komplett abgetrennte, jeweils separat zugängliche und vollständig ausgestattete Wohnungen verfügt. Dies bestreitet auch der Beschwerdeführer nicht. Er weist jedoch darauf hin, dass die gesamte Liegenschaft gemäss Nutzungsordnung vom 1. Mai 2022 allen Miteigentümern zur gemeinschaftlichen Nutzung zusteht (AK-Nr. 54). Die Liegenschaft werde als Mehrgenerationenhaus vom Beschwerdeführer und dessen Ehefrau, dem Sohn des Beschwerdeführers sowie dessen Ehefrau und Kindern gemeinsam bewohnt. Die Familienmitglieder nutzten einen einzigen Briefkasten, der mit den Namen aller Bewohner der Liegenschaft beschriftet sei; ebenso eine Klingel. Die Klingel der Einliegerwohnung sowie der dazugehörige Briefkasten seien nicht beschriftet (A.S. 19). Die Einliegerwohnung werde hauptsächlich als gemeinsame Küche und Esszimmer benutzt. Die Schlafzimmer aller Bewohner befänden sich im Obergeschoss der Liegenschaft. Aus der Tatsache, dass die beiden Einheiten grundsätzlich separate Wohnungen seien, könne nicht willkürfrei darauf geschlossen werden, dass der Beschwerdeführer nicht dennoch sämtliche Raumeinheiten selbst bewohne. Es sei auf die tatsächlichen Gegebenheiten abzustellen (A.S. 20).
3.3 Der Argumentation des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden. Die tatsächliche Nutzung der Einliegerwohnung durch alle Bewohner bzw. deren Nutzung auch durch den Beschwerdeführer und dessen Ehegattin ist, entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers, nicht entscheidend. Wäre die tatsächliche Nutzung überbrückungsleistungsrechtlich ausschlaggebend, hätte dies zur Folge, dass eine versicherte Person alleine durch die Inanspruchnahme und die tatsächliche Nutzung mehrerer Wohnungen wie vorliegend deren zwei die mit der Eigennutzung dieser Räumlichkeiten verbundene Privilegierung (Art. 9a Abs. 2 ELG i. V. m. Art. 5 Abs. 1 lit. c ÜLV) geltend machen könnte. Dies widerspricht dem Grundsatz, wonach nur eine Wohnung als selbstgenutzt gelten kann (vgl. E. II. 2.1.5 hiervor) und lässt sich nicht vereinbaren mit der Zielsetzung der Überbrückungsleistungen, welche, ähnlich den Ergänzungsleistungen, der Existenzsicherung dienen. Zu berücksichtigen ist auch, dass nach der Rechtsprechung bei Mieterinnen und Mietern nur die Mietkosten für eine (einzige) Wohnung anzurechnen sind (Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., S. 1753 N 64 m. H.). Es käme daher einer Ungleichbehandlung gleich, wenn der Eigentümer eines Mehrfamilienhauses mehrere in diesem Haus gelegene Wohnungen benutzen und für alle die mit dem Selbstbewohnen verbundenen Privilegien beanspruchen könnte. Die Beschwerdegegnerin rechnete daher zu Recht eine der beiden Wohneinheiten der Liegenschaft in B.___ als nicht selbstbewohnt dem Reinvermögen des Beschwerdeführers zu. Da sich die Schlafzimmer der Bewohner in der oberen Wohneinheit befinden und die Küche der Einliegerwohnung gemäss Vorbringen des Beschwerdeführers zudem mehrheitlich von seiner Schwiegertochter und folglich nicht von ihm oder seiner Ehefrau benutzt wird, ist auch nicht zu beanstanden, wenn sie daraus schliesst, durch den Beschwerdeführer selbstbewohnt im Sinne von Art. 9a Abs. 2 ELG i. V. m. Art. 5 Abs. 1 lit. c ÜLV sei die obere, grössere Wohneinheit. Anzumerken ist, dass es sich dabei mit Blick auf die Anzahl der Personen um eine für den Beschwerdeführer günstige Aufteilung handelt.
3.4 Nach dem Dargelegten umfasst die dem Beschwerdeführer als Miteigentümer gehörende und von ihm bewohnte Liegenschaft in B.___ zwei Wohneinheiten, wobei die grössere Wohnung im oberen Gebäudeteil von ihm selbstbewohnt ist und die Einliegerwohnung nicht. Die nicht selbstbewohnte Einliegerwohnung ist folglich entsprechend seinem und dem Miteigentumsanteil seiner Ehegattin zum Verkehrswert dem Reinvermögen des Beschwerdeführers anzurechnen, abzüglich der auf seinen und den Miteigentumsanteil seiner Ehegattin entfallenden Anteil der darauf lastenden Hypothekarschuld. Der angefochtene Einspracheentscheid ist somit in diesem Punkt korrekt.
4. Der Beschwerdeführer bewohnte bereits im Zeitpunkt der erstmaligen Leistungszusprache (Verfügungen vom 14. März 2023 [AK-Nr. 478] bzw. 27. Juni 2023 [AK-Nr. 454]) die Liegenschaft in B.___. Seither hat sich an diesem Umstand nichts geändert. Auch die Katasterschätzung, aus der hervorgeht, dass sich diese Liegenschaft aus zwei Wohneinheiten zusammensetzt, lag der Beschwerdegegnerin bereits im Zeitpunkt der erstmaligen Leistungszusprache in unveränderter Form vor (vgl. AK-Nr. 526). Im Dezember 2024 bemerkte sie diesen Umstand, was sie schliesslich zu weiteren Abklärungen beim Steueramt bewegte (AK-Nr. 260 f.). Erst im Zuge dieser Abklärungen wurde der Beschwerdegegnerin klar, dass die Liegenschaft tatsächlich über zwei separate Wohnungen verfügt. Damit liegen weder revisionsrechtlich relevante Noven (Art. 53 Abs. 1 ATSG) noch eine nachträgliche Sachverhaltsänderung (Art. 17 Abs. 2 ATSG) vor. Vielmehr wurde dem Umstand, dass die Einliegerwohnung als nicht selbstbewohnte Wohnung Teil des Reinvermögens des Beschwerdeführers bildet, bei der den leistungszusprechenden Verfügungen vom 14. März 2023 (AK-Nr. 478) bzw. 27. Juni 2023 (AK-Nr. 454), 3. Januar 2024 (AK-Nr. 419) bzw. 21. Mai 2024 (AK-Nr. 388) und
6. Januar 2025 (AK-Nr. 244) zugrunde liegenden Anspruchsermittlung keine Rechnung getragen. Folglich lässt sich feststellen, dass diese Verfügungen bereits im Zeitpunkt ihres Erlasses offensichtlich unrichtig waren. Da die unrichtigen Verfügungen periodische Leistungen betreffen, ist deren Korrektur rechtsprechungsgemäss ohne Weiteres von erheblicher Bedeutung (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c). Damit sind die Voraussetzungen der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) gegeben und das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, in Wiedererwägung dieser Verfügungen die Überbrückungsleistungsansprüche des Beschwerdeführers rückwirkend neu zu verfügen und damit rückwirkend einen rechtmässigen Zustand herzustellen, erweist sich als rechtmässig.
E. 5 5.1 Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c). Darunter fallen insbesondere eine Leistungszusprache ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen und eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Peter Forster, in: Hans-Ulrich Stauffer/Basile Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ATSG, Zürich 2021, Art. 53 N 19). Der Zweck der Wiedererwägung besteht darin, den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen, der wegen des Fehlers, welcher der Verwaltung zu einem früheren Zeitpunkt unterlaufen war, nicht mehr gegeben war. Die Rückerstattung hat daher unabhängig von einem allfälligen Verschulden, insbesondere unabhängig von einer Meldepflichtverletzung, zu erfolgen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.3).
5.2 Aus dem Umstand, dass mit der Wiedererwägung rückwirkend ein rechtmässiger Zustand wiederhergestellt werden soll, folgt nicht nur, dass die Korrektur und Anpassung in einem Fall wie dem vorliegenden prinzipiell rückwirkend zu erfolgen hat, sondern auch, dass bei der Beurteilung der Vermögensschwelle «überschiessende» oder sachfremde Effekte, welche einzig die Folge der zeitlichen Abläufe und der früheren, fehlerhaften Entscheide bilden, auszuklammern sind. Ein solcher Effekt tritt jedoch ein, wenn bei der rückwirkenden Beurteilung der Vermögensschwelle der zu einem früheren Zeitpunkt bestehende tatsächliche Vermögensstand herangezogen wird, der die direkte Folge der damaligen, auf einem Irrtum beruhenden Anspruchsbeurteilung bildet. Die angestrebte (Wieder-)Herstellung des gesetzmässigen Zustands lässt sich in dieser Konstellation nur erreichen, indem auf den Vermögensstand abgestellt wird, der bestanden hätte, wenn die ihn beeinflussende, nun vorzunehmende Korrektur bereits damals, echtzeitlich, erfolgt wäre (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn VSBES.2025.113 vom 31. Juli 2026 E. 5.2).
5.3 Dies bedeutet, dass rückwirkend zu entscheiden ist, ob und wann die Vermögensschwelle von CHF 100000.00 unterschritten worden wäre, wenn die Ansprüche von Anfang an korrekt beurteilt worden wären. Ausgehend von einem Ausgangsvermögen von CHF 120'143.10 per
1. Januar 2023 (vgl. AK-Nr. 212), welches ohne Überbrückungsleistungen nebst dem Einkommen der Ehegattin des Beschwerdeführers zum Lebensunterhalt hätte verzehrt werden müssen, ist davon auszugehen, dass die Vermögensschwelle im Verlauf des Jahres 2023 oder 2024 unterschritten worden wäre und somit möglicherweise bereits vor März 2025 ein Anspruch auf Überbrückungsleistungen entstanden wäre. Der genaue Zeitpunkt des Unterschreitens der Vermögensschwelle und des Anspruchsbeginns ist von der Beschwerdegegnerin unter Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben sowie des erlaubten Vermögensverzehrs zu ermitteln. Ausgabenseitig ist dabei analog dem Ergänzungsleistungsrecht bei der Bemessung des Lebensunterhaltes vor dem ÜL-Bezug ein Pauschalbetrag für den Lebensunterhalt analog Anhang 8 der WEL zu berücksichtigen. Sodann sind die Ansprüche des Beschwerdeführers sowie die Rückforderung neu zu verfügen.
6. Zusammenfassend ist die Sache in teilweiser Gutheissung der Beschwerde an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die Ansprüche des Beschwerdeführers rückwirkend neu festlegt und erneut über die Rückforderung entscheidet.
E. 7 7.1 Bei diesem Verfahrensausgang steht dem Beschwerdeführer eine ordentliche Parteientschädigung zu, die von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist. Diese ist gemäss der am 19. August 2025 eingereichten Honorarnote (vgl. A.S. 30 ff.) auf CHF 1'788.50 (inkl. Auslagen und MwSt) festzusetzen.
7.2 Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist (Art. 61 lit. fbisATSG). Die Bestimmungen des ÜLG sehen keine Kostenpflicht vor; das Verfahren ist daher kostenlos.
Demnach wirderkannt:
Rechtsmittel
Gegen diesen Entscheid kanninnert 30 Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse: Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG).Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn
Der Präsident Die Gerichtsschreiberin
Flückiger Studer
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
Urteilvom24. September 2026
Es wirken mit:
Präsident Flückiger
Oberrichterin Marti
Oberrichterin Weber-Probst
Gerichtsschreiberin Studer
In Sachen
A.___,vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Michelle Grosjean
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Solothurn,Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin
betreffendÜberbrückungsleistungen(Einspracheentscheid vom 11. April 2025)
zieht das Versicherungsgericht inErwägung:
1.
1.1 Der 1962 geborene, verheiratete A.___ (nachfolgend: Beschwerdeführer) ist zusammen mit seiner Ehegattin und seinem Sohn Miteigentümer zu je 1/3 einer von ihnen gemeinsam bewohnten, im Jahr 2020 erbauten Liegenschaft in B.___ (AK-Nr. 232 und 526). Im Januar 2023 meldete sich der Beschwerdeführer bei der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (nachfolgend: Beschwerdeführerin) zum Bezug von Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜL) an (Akten der Ausgleichskasse [AK-Nr.] 527 ff.). Diese sprach ihm mit Verfügung vom 14. März 2023 (AK-Nr. 478) bzw. 27. Juni 2023 (AK-Nr. 454) rückwirkend ab dem 1. Januar 2023 Überbrückungsleistungen in Höhe von CHF 3'137.00 zu. Am 3. Januar 2024 verfügte sie den Anspruch ab dem 1. Januar 2024 in Höhe von CHF 3'263.00 monatlich (AK-Nr. 419), was sie nachträglich mit Verfügung vom 21. Mai 2024 auf einen monatlichen Anspruch von CHF 3'640.00 korrigierte (AK-Nr. 388).
1.2
1.2.1 Im Zuge einer Überprüfung der Ansprüche des Beschwerdeführers im Dezember 2024 fiel der Beschwerdegegnerin aufgrund einer in den Akten liegenden Katasterschätzung auf, dass die vom Beschwerdeführer bewohnte Liegenschaft in B.___ aus zwei Wohneinheiten besteht. Sie erkundigte sich daher beim Steueramt des Kantons Solothurn nach der Anzahl Raumeinheiten (RE; AK-Nr. 260) und dem Verkehrswert der Liegenschaft per
1. Januar 2023 (AK-Nr. 254).
1.2.3 Am 6. Januar 2025 verfügte die Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführer habe ab 1. Januar 2025 Anspruch auf Überbrückungsleistungen in Höhe von CHF 3'836.00 monatlich (AK-Nr. 244). Dabei berücksichtigte sie die Liegenschaft unverändert als vollständig selbstbewohnt (AK-Nr. 250).
1.2.4 Am 27. Februar 2025 teilte die Beschwerdegegnerin dem Sohn des Beschwerdeführers mit, sie erachte einen Teil der Liegenschaft in B.___ als nicht durch den Beschwerdeführer selbst bewohnt und müsse daher entsprechend den Miteigentumsanteilen des Beschwerdeführers und dessen Ehefrau den auf die Einliegerwohnung entfallenden Verkehrswert gemäss der Verkehrswertschätzung der Abteilung Katasterschätzung im Umfang von 2/3 (entsprechend CHF 40'000.00) rückwirkend ab Anspruchsbeginn (1. Januar 2023) als Vermögen in der ÜL-Anspruchsberechnung anrechnen. Da damit die für Ehepaare geltende Vermögensschwelle von CHF 100'000.00 bereits seit dem 1. Januar 2023 überschritten gewesen sei, führe dies rückwirkend zum Verlust des Überbrückungsleistungsanspruches (AK-Nr. 217). Am 27. Februar 2025 verfügte die Beschwerdegegnerin entsprechend und forderte die seit dem 1. Januar 2023 ausgerichteten Überbrückungsleistungen in Höhe von CHF 88'996.00 zurück (AK-Nr. 215 ff.). Mit Verfügung vom 4. März 2025 sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zudem ab dem 1. März 2025 erneut Überbrückungsleistungen zu, da sie ab diesem Zeitpunkt die Rückforderung von CHF 88'996.00 als auf dem Vermögen lastende Schuld berücksichtigte und daher die Vermögensschwelle per 1. März 2025 als unterschritten erachtete (AK-Nr. 181 ff.).
1.3 Am 24. März 2025 liess der Beschwerdeführer Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung der Beschwerdegegnerin vom 27. Februar 2025 erheben (AK-Nr. 132), welche die Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 11. April 2025 abwies (AK-Nr. 120 ff.; Aktenseiten [A.S.] 1 ff.).
1.4 Am 5. Mai 2025 ersucht der Beschwerdeführer unter Beilage einer vom 1. Mai 2022 datierenden Nutzungs- und Verwaltungsordnung (Nutzungsordnung) betreffend die Liegenschaft in B.___ (AK-Nr. 116) bei der Beschwerdegegnerin um Wiedererwägung der Verfügung vom 27. Februar 2025 (AK-Nr. 113 ff.). Die Beschwerdegegnerin erklärte am 14. Mai 2025, die neu zu den Akten gereichte Nutzungsordnung vermöge am Einspracheentscheid vom 11. April 2025 nichts zu ändern. Sofern der Beschwerdeführer mit dem Einspracheentscheid nicht einverstanden sei, werde auf den ordentlichen Rechtmittelweg verwiesen (AK-Nr. 111).
2.
2.1 Am 12. Mai 2025 lässt der Beschwerdeführer beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn (Versicherungsgericht) Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 11. April 2025 erheben mit folgenden Rechtsbegehren (A.S. 6 ff.):
Zudem lässt er folgende Verfahrensanträge stellen:
2.2
2.2.1 Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 15. Mai 2025 wird die Beschwerdegegnerin aufgefordert, bis zum 30. Mai 2025 zum gestellten Sistierungsantrag Stellung zu nehmen sowie das Aktendossier des Beschwerdeführers einzureichen (A.S. 11).
2.2.2 Am 23. Mai 2025 erklärt die Beschwerdegegnerin, sie habe dem Beschwerdeführer bereits mit Schreiben vom
14. Mai 2025 mitgeteilt, dass sie nicht auf das Wiedererwägungsgesuch eintrete, weshalb sie eine Sistierung des vorliegenden Verfahrens nicht als angezeigt erachte (A.S. 13).
2.2.3 Das Versicherungsgericht weist den Sistierungsantrag des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 30. Mai 2025 ab (A.S. 14).
2.3 Mit Zuschrift vom 18. Juni 2025 reicht der Beschwerdeführer eine ergänzende Beschwerdebegründung ein (A.S. 17 ff.).
2.4 Die Beschwerdegegnerin beantragt am 11. Juli 2025 mit Verweis auf die Akten und die Begründung im angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde (A.S. 26).
2.5 Am 19. August 2025 reicht die Vertreterin des Beschwerdeführers aufforderungsgemäss eine Kostennote ein (A.S. 29). Diese wird der Beschwerdegegnerin am 21. August 2025 zur Kenntnisnahme zugestellt (A.S. 37).
1. Die Sachurteilsvoraussetzungen (Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2. Strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Überbrückungsleistungen im Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis 28. Februar 2025 und damit verbunden der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf Rückforderung der in diesem Zeitraum ausgerichteten Überbrückungsleistungen, wobei insbesondere zu prüfen ist, ob und in welchem Umfang die Liegenschaft des Beschwerdeführers in B.___ Bestandteil des Reinvermögens des Beschwerdeführers bildet oder als selbstbewohnte Liegenschaft nicht dem Reinvermögen anzurechnen ist.
2.1.
2.1.1 Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLG; SR 837.2) haben Personen ab 60 Jahren, die ausgesteuert sind, Anspruch auf Überbrückungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs bis zum Zeitpunkt, in dem sie entweder das ordentliche Rentenalter der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) erreichen (lit. a) oder die Altersrente frühestens vorbeziehen können, wenn dann absehbar ist, dass sie bei Erreichen des ordentlichen Rentenalters einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen gemäss dem Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG, SR 831.30) haben werden (lit. b) und ihr Reinvermögen unterhalb der Hälfte der Vermögensschwelle nach Art. 9a ELG liegt (lit. c). Die Vermögensschwelle für eine alleinstehende Person gemäss Art. 9a Abs. 1 lit. a ELG beläuft sich auf CHF 100'000.00 und CHF 200'000.00 für Ehepaare, für die Überbrückungsleistungen gilt demnach eine Schwelle von CHF 50'000.00 resp. CHF 100'000.00.
2.1.2 Die Überbrückungsleistungen sind nach dem Willen des Gesetzgebers weitgehend den Ergänzungsleistungen nachgebildet. Zur Interpretation der Bestimmungen über die Überbrückungsleistungen kann daher die im Zusammenhang mit den Ergänzungsleistungen ergangene Rechtsprechung herangezogen werden, soweit das ÜLG oder die dazugehörige Verordnung keine abweichende Regelung enthalten (vgl. BGE 150 V 198 E. 7.2.3.5).
2.1.3 Für die Ermittlung des Reinvermögens ist dasjenige Vermögen massgebend, das am ersten Tag des Monats vorhanden ist, ab dem die Überbrückungsleistungen beansprucht werden (Art. 2 der Verordnung über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose [ÜLV, SR 837.21]).
2.1.4 Von der versicherten oder einer anderen, in der Anspruchsberechnung eingeschlossenen Person selbstbewohntes Wohneigentum ist nicht Bestandteil des Reinvermögens (Art. 9a Abs. 2 ELG i. V. m. Art. 5 Abs. 1 lit. c ÜLV). Ist eine solche Liegenschaft mit Hypothekarschulden belastet, so werden diese bei der Ermittlung des Reinvermögens nach Art. 5 Abs. 1 lit. c ÜLG nicht berücksichtigt (Art. 3 ÜLV).
2.1.5 Wird nur ein Teil einer Liegenschaft zu Wohnzwecken genutzt, muss eine Wertaufteilung erfolgen: Der selbst bewohnte Teil der eigenen Liegenschaft wird zum Steuerwert, der übrige Teil zum Marktwert angerechnet (Ralph Jöhl / Patricia Usinger-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 1853 N 171). Wenn eine Person abwechslungsweise zwei Wohnungen bewohnt, kann ebenfalls nur eine Wohnung zum Steuerwert angerechnet werden, während die andere zum Marktwert anzurechnen ist (vgl. Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., S. 1853, N 739). Diese Grundsätze müssen auch für die Berücksichtigung bei der Beurteilung der Vermögensschwelle gelten.
2.2
2.2.1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen (Art. 3 Abs. 1 Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV, SR 830.11]). Die Rückforderung einer erbrachten Leistung setzt voraus, dass diese unrechtmässig bezogen wurde. Weshalb es zur Unrechtmässigkeit der Auszahlung gekommen ist, spielt rechtsprechungsgemäss keine Rolle (Urteil des Bundesgerichts 9C_34/2018 vom 4. Dezember 2018 E. 2.2).
2.2.2 Art. 25 Abs. 1 ATSG bezieht sich primär auf Sachverhalte, in denen rückwirkend eine Korrektur der Leistungszusprache erfolgt. In Frage kommen die Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder die Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. Marco Reichmuth, in: Ueli Kieser/Matthias Kradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 5. vollständig überarbeitete Aufl., Zürich 2024, N 12 ff. und N 28 f.). Wird eine rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochene Leistung rückwirkend. Diese werden damit im Nachhinein zu unrechtmässigen Leistungen (Marco Reichmuth, a. o. O., Art. 25 N 14 und N 30).
2.2.3 Die Festlegung einer Rückerstattung von Leistungen erfolgt damit in drei Schritten. In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistungen zu befinden (Art. 17 ATSG und Art. 53 ATSG). Daran schliesst sich der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantworten ist, ob bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht. Rechtliche Grundlage hierfür bildet Art. 25 ATSG. Schliesslich ist gegebenenfalls über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung zu entscheiden (Marco Reichmuth, a.o.O., Art. 25 N 18 ff.).
2.3 Die Beschwerdegegnerin hatte über die Überbrückungsleistungsansprüche des Beschwerdeführers im hier strittigen Zeitraum bereits rechtskräftig verfügt (vgl. die Verfügungen vom 14. März 2023 [AK-Nr. 478] bzw. 27. Juni 2023 [AK-Nr. 454], 3. Januar 2024 [AK-Nr. 419] bzw. 21. Mai 2024 [AK-Nr. 388] und 6. Januar 2025 [AK-Nr. 244]). Ein Zurückkommen auf diese Verfügungen und damit eine Rückforderung der darin zugesprochenen Leistungen ist nur möglich, wenn Rückkommenstitel in Form von Wiedererwägungs- oder Revisionsgründen vorliegen. Die Beschwerdegegnerin führt im angefochtenen Entscheid nicht aus, auf welche gesetzlichen Bestimmungen bzw. Rückkommenstitel sie sich bei der rückwirkenden Neuberechnung der Ansprüche ab dem 1. Januar 2023 stützt. Sinngemäss kann aus ihren Ausführungen geschlossen werden, dass sie die bisher ergangenen Verfügungen aufgrund der aus ihrer Sicht falschen Berücksichtigung der Liegenschaft in B.___ bei der Anspruchsermittlung als ursprünglich unrichtig und die Korrektur dieser Unrichtigkeit als erheblich erachtet. Damit läge ein Zurückkommen auf die rechtskräftigen Verfügungen in Form der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG vor, wonach der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Ob die Liegenschaft als selbstbewohnt oder als teilweise nicht selbstbewohnt und damit der nicht selbstbewohnte Teil zum Verkehrswert dem Reinvermögen des Beschwerdeführers zuzurechnen ist, ist strittig. Ob in diesem Umstand ein Wiedererwägungsgrund liegt, der ein Zurückkommen auf die rechtskräftigen Verfügungen rechtfertigt, kann folglich erst beurteilt werden, wenn über diese strittige Frage entschieden worden ist.
3 Folglich ist zunächst zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Liegenschaft in B.___ Teil des Reinvermögens des Beschwerdeführers darstellt.
3.1
3.1.1 Ausweislich der Akten sind der Beschwerdeführer, die Ehefrau des Beschwerdeführers und C.___, der Sohn des Beschwerdeführers, je zu 1/3 Miteigentümer der Liegenschaft in B.___ (vgl. AK-Nr. 53 f., 229 und 232), wobei diese eine Einliegerwohnung im Untergeschoss bestehend aus 3.25 RE und eine sich über die restlichen Geschosse erstreckende, weitere Wohnung im Umfang von 13 RE umfasst (AK-Nr. 260). Der Verkehrswert der gesamten Liegenschaft betrug gemäss Verkehrswertschätzung der Abteilung Katasterschätzung vom 23. Dezember 2024 per
31. Dezember 2022 CHF 1'175'000.00 (AK-Nr. 229 ff.), der Katasterwert CHF 294'100.00 (AK-Nr. 526). Diese Verkehrswertschätzung ist zwischen den Parteien unbestritten. Die Liegenschaft ist hypothekarisch belastet im Umfang von CHF 875'000.00, wobei Schuldner alle drei Miteigentümer sind (AK-Nr. 414, 417).
3.1.2 In den Akten befindet sich ein Grundrissplan der Einliegerwohnung im Untergeschoss. Diese ist über eine auf der östlichen Seite des Gebäudes gelegene, gemäss Bildern in den Akten überdachte (vgl. AK-Nr. 143) Aussentreppe zur im Untergeschoss führenden Eingangstür separat zugänglich. Durch diese Eingangstür gelangt man direkt in den rund 26 Quadratmeter grossen Wohnbereich der Einliegerwohnung, bestehend aus offener Küche und Wohnbereich. In der Mitte des Raumes geht Richtung Norden ein Korridor ab, der zu einem kleinen Bad, welches neben Dusche und WC auch Platz für eine Waschmaschine bietet, sowie einem rund 11 Quadratmeter grossen Zimmer führt. Ein neben diesem Gang gelegener, durch eine Tür abgetrennter weiterer Korridor eröffnet Zugang zu einem Kellerbereich mit Technikraum und zur Treppe ins Obergeschoss (AK-Nr. 171).
3.2
3.2.1 Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid davon aus, der Beschwerdeführer bewohne gemeinsam mit seiner Ehefrau nur die Wohnung in den oberen Etagen (13 RE), während die Einliegerwohnung (3.25 RE) nicht selbstbewohnt sei. Die vom Beschwerdeführer bewohnte Wohnung blieb bei der Vermögensschwelle unberücksichtigt, während die Einliegerwohnung als nicht selbstbewohnt angesehen und daher deren Verkehrswert entsprechend den Miteigentumsanteilen des Beschwerdeführers und dessen Ehefrau (entsprechend CHF 156'666.00, was 2/3 des auf 3.25 RE entfallenden Verkehrswert entspricht [CHF 1'175'000.00 / 16.25 RE x 3.25 RE]; vgl. AK-Nr. 209]) dem Reinvermögen unter Abzug des auf der Einliegerwohnung lastenden Anteils an der Hypothek (CHF 116'666.00 [= CHF 875'000 / 16.25 RE x 3.25 RE / 3 x 2]; vgl. AK-Nr. 209) zugerechnet wurde (AK-Nr. 216). Unter Berücksichtigung weiterer Vermögenswerte in Form von Bankguthaben in Höhe von CHF 54'142.15, CHF 12'973.19 und CHF 15'027.75 per 31. Dezember 2022 und CHF 48'992.35, CHF 11'307.49 und CHF 15'122.40 per 31. Dezember 2023 (vgl. AK-Nr. 210) ermittelte die Beschwerdegegnerin ein Reinvermögen von CHF 120'143.09 per 31. Dezember 2022 bzw. CHF 115'422.25 per
31. Dezember 2023 (AK-Nr. 212).
3.2.2 Zusammenfassend ergibt sich aus den in den Akten liegenden Fotografien der Liegenschaft sowie dem Grundrissplan der Einliegerwohnung, dass das Gebäude über zwei voneinander räumlich komplett abgetrennte, jeweils separat zugängliche und vollständig ausgestattete Wohnungen verfügt. Dies bestreitet auch der Beschwerdeführer nicht. Er weist jedoch darauf hin, dass die gesamte Liegenschaft gemäss Nutzungsordnung vom 1. Mai 2022 allen Miteigentümern zur gemeinschaftlichen Nutzung zusteht (AK-Nr. 54). Die Liegenschaft werde als Mehrgenerationenhaus vom Beschwerdeführer und dessen Ehefrau, dem Sohn des Beschwerdeführers sowie dessen Ehefrau und Kindern gemeinsam bewohnt. Die Familienmitglieder nutzten einen einzigen Briefkasten, der mit den Namen aller Bewohner der Liegenschaft beschriftet sei; ebenso eine Klingel. Die Klingel der Einliegerwohnung sowie der dazugehörige Briefkasten seien nicht beschriftet (A.S. 19). Die Einliegerwohnung werde hauptsächlich als gemeinsame Küche und Esszimmer benutzt. Die Schlafzimmer aller Bewohner befänden sich im Obergeschoss der Liegenschaft. Aus der Tatsache, dass die beiden Einheiten grundsätzlich separate Wohnungen seien, könne nicht willkürfrei darauf geschlossen werden, dass der Beschwerdeführer nicht dennoch sämtliche Raumeinheiten selbst bewohne. Es sei auf die tatsächlichen Gegebenheiten abzustellen (A.S. 20).
3.3 Der Argumentation des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden. Die tatsächliche Nutzung der Einliegerwohnung durch alle Bewohner bzw. deren Nutzung auch durch den Beschwerdeführer und dessen Ehegattin ist, entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers, nicht entscheidend. Wäre die tatsächliche Nutzung überbrückungsleistungsrechtlich ausschlaggebend, hätte dies zur Folge, dass eine versicherte Person alleine durch die Inanspruchnahme und die tatsächliche Nutzung mehrerer Wohnungen wie vorliegend deren zwei die mit der Eigennutzung dieser Räumlichkeiten verbundene Privilegierung (Art. 9a Abs. 2 ELG i. V. m. Art. 5 Abs. 1 lit. c ÜLV) geltend machen könnte. Dies widerspricht dem Grundsatz, wonach nur eine Wohnung als selbstgenutzt gelten kann (vgl. E. II. 2.1.5 hiervor) und lässt sich nicht vereinbaren mit der Zielsetzung der Überbrückungsleistungen, welche, ähnlich den Ergänzungsleistungen, der Existenzsicherung dienen. Zu berücksichtigen ist auch, dass nach der Rechtsprechung bei Mieterinnen und Mietern nur die Mietkosten für eine (einzige) Wohnung anzurechnen sind (Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., S. 1753 N 64 m. H.). Es käme daher einer Ungleichbehandlung gleich, wenn der Eigentümer eines Mehrfamilienhauses mehrere in diesem Haus gelegene Wohnungen benutzen und für alle die mit dem Selbstbewohnen verbundenen Privilegien beanspruchen könnte. Die Beschwerdegegnerin rechnete daher zu Recht eine der beiden Wohneinheiten der Liegenschaft in B.___ als nicht selbstbewohnt dem Reinvermögen des Beschwerdeführers zu. Da sich die Schlafzimmer der Bewohner in der oberen Wohneinheit befinden und die Küche der Einliegerwohnung gemäss Vorbringen des Beschwerdeführers zudem mehrheitlich von seiner Schwiegertochter und folglich nicht von ihm oder seiner Ehefrau benutzt wird, ist auch nicht zu beanstanden, wenn sie daraus schliesst, durch den Beschwerdeführer selbstbewohnt im Sinne von Art. 9a Abs. 2 ELG i. V. m. Art. 5 Abs. 1 lit. c ÜLV sei die obere, grössere Wohneinheit. Anzumerken ist, dass es sich dabei mit Blick auf die Anzahl der Personen um eine für den Beschwerdeführer günstige Aufteilung handelt.
3.4 Nach dem Dargelegten umfasst die dem Beschwerdeführer als Miteigentümer gehörende und von ihm bewohnte Liegenschaft in B.___ zwei Wohneinheiten, wobei die grössere Wohnung im oberen Gebäudeteil von ihm selbstbewohnt ist und die Einliegerwohnung nicht. Die nicht selbstbewohnte Einliegerwohnung ist folglich entsprechend seinem und dem Miteigentumsanteil seiner Ehegattin zum Verkehrswert dem Reinvermögen des Beschwerdeführers anzurechnen, abzüglich der auf seinen und den Miteigentumsanteil seiner Ehegattin entfallenden Anteil der darauf lastenden Hypothekarschuld. Der angefochtene Einspracheentscheid ist somit in diesem Punkt korrekt.
4. Der Beschwerdeführer bewohnte bereits im Zeitpunkt der erstmaligen Leistungszusprache (Verfügungen vom 14. März 2023 [AK-Nr. 478] bzw. 27. Juni 2023 [AK-Nr. 454]) die Liegenschaft in B.___. Seither hat sich an diesem Umstand nichts geändert. Auch die Katasterschätzung, aus der hervorgeht, dass sich diese Liegenschaft aus zwei Wohneinheiten zusammensetzt, lag der Beschwerdegegnerin bereits im Zeitpunkt der erstmaligen Leistungszusprache in unveränderter Form vor (vgl. AK-Nr. 526). Im Dezember 2024 bemerkte sie diesen Umstand, was sie schliesslich zu weiteren Abklärungen beim Steueramt bewegte (AK-Nr. 260 f.). Erst im Zuge dieser Abklärungen wurde der Beschwerdegegnerin klar, dass die Liegenschaft tatsächlich über zwei separate Wohnungen verfügt. Damit liegen weder revisionsrechtlich relevante Noven (Art. 53 Abs. 1 ATSG) noch eine nachträgliche Sachverhaltsänderung (Art. 17 Abs. 2 ATSG) vor. Vielmehr wurde dem Umstand, dass die Einliegerwohnung als nicht selbstbewohnte Wohnung Teil des Reinvermögens des Beschwerdeführers bildet, bei der den leistungszusprechenden Verfügungen vom 14. März 2023 (AK-Nr. 478) bzw. 27. Juni 2023 (AK-Nr. 454), 3. Januar 2024 (AK-Nr. 419) bzw. 21. Mai 2024 (AK-Nr. 388) und
6. Januar 2025 (AK-Nr. 244) zugrunde liegenden Anspruchsermittlung keine Rechnung getragen. Folglich lässt sich feststellen, dass diese Verfügungen bereits im Zeitpunkt ihres Erlasses offensichtlich unrichtig waren. Da die unrichtigen Verfügungen periodische Leistungen betreffen, ist deren Korrektur rechtsprechungsgemäss ohne Weiteres von erheblicher Bedeutung (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c). Damit sind die Voraussetzungen der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) gegeben und das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, in Wiedererwägung dieser Verfügungen die Überbrückungsleistungsansprüche des Beschwerdeführers rückwirkend neu zu verfügen und damit rückwirkend einen rechtmässigen Zustand herzustellen, erweist sich als rechtmässig.
5.
5.1 Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c). Darunter fallen insbesondere eine Leistungszusprache ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen und eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Peter Forster, in: Hans-Ulrich Stauffer/Basile Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ATSG, Zürich 2021, Art. 53 N 19). Der Zweck der Wiedererwägung besteht darin, den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen, der wegen des Fehlers, welcher der Verwaltung zu einem früheren Zeitpunkt unterlaufen war, nicht mehr gegeben war. Die Rückerstattung hat daher unabhängig von einem allfälligen Verschulden, insbesondere unabhängig von einer Meldepflichtverletzung, zu erfolgen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.3).
5.2 Aus dem Umstand, dass mit der Wiedererwägung rückwirkend ein rechtmässiger Zustand wiederhergestellt werden soll, folgt nicht nur, dass die Korrektur und Anpassung in einem Fall wie dem vorliegenden prinzipiell rückwirkend zu erfolgen hat, sondern auch, dass bei der Beurteilung der Vermögensschwelle «überschiessende» oder sachfremde Effekte, welche einzig die Folge der zeitlichen Abläufe und der früheren, fehlerhaften Entscheide bilden, auszuklammern sind. Ein solcher Effekt tritt jedoch ein, wenn bei der rückwirkenden Beurteilung der Vermögensschwelle der zu einem früheren Zeitpunkt bestehende tatsächliche Vermögensstand herangezogen wird, der die direkte Folge der damaligen, auf einem Irrtum beruhenden Anspruchsbeurteilung bildet. Die angestrebte (Wieder-)Herstellung des gesetzmässigen Zustands lässt sich in dieser Konstellation nur erreichen, indem auf den Vermögensstand abgestellt wird, der bestanden hätte, wenn die ihn beeinflussende, nun vorzunehmende Korrektur bereits damals, echtzeitlich, erfolgt wäre (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn VSBES.2025.113 vom 31. Juli 2026 E. 5.2).
5.3 Dies bedeutet, dass rückwirkend zu entscheiden ist, ob und wann die Vermögensschwelle von CHF 100000.00 unterschritten worden wäre, wenn die Ansprüche von Anfang an korrekt beurteilt worden wären. Ausgehend von einem Ausgangsvermögen von CHF 120'143.10 per
1. Januar 2023 (vgl. AK-Nr. 212), welches ohne Überbrückungsleistungen nebst dem Einkommen der Ehegattin des Beschwerdeführers zum Lebensunterhalt hätte verzehrt werden müssen, ist davon auszugehen, dass die Vermögensschwelle im Verlauf des Jahres 2023 oder 2024 unterschritten worden wäre und somit möglicherweise bereits vor März 2025 ein Anspruch auf Überbrückungsleistungen entstanden wäre. Der genaue Zeitpunkt des Unterschreitens der Vermögensschwelle und des Anspruchsbeginns ist von der Beschwerdegegnerin unter Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben sowie des erlaubten Vermögensverzehrs zu ermitteln. Ausgabenseitig ist dabei analog dem Ergänzungsleistungsrecht bei der Bemessung des Lebensunterhaltes vor dem ÜL-Bezug ein Pauschalbetrag für den Lebensunterhalt analog Anhang 8 der WEL zu berücksichtigen. Sodann sind die Ansprüche des Beschwerdeführers sowie die Rückforderung neu zu verfügen.
6. Zusammenfassend ist die Sache in teilweiser Gutheissung der Beschwerde an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die Ansprüche des Beschwerdeführers rückwirkend neu festlegt und erneut über die Rückforderung entscheidet.
7.
7.1 Bei diesem Verfahrensausgang steht dem Beschwerdeführer eine ordentliche Parteientschädigung zu, die von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist. Diese ist gemäss der am 19. August 2025 eingereichten Honorarnote (vgl. A.S. 30 ff.) auf CHF 1'788.50 (inkl. Auslagen und MwSt) festzusetzen.
7.2 Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist (Art. 61 lit. fbisATSG). Die Bestimmungen des ÜLG sehen keine Kostenpflicht vor; das Verfahren ist daher kostenlos.
Demnach wirderkannt:
Rechtsmittel
Gegen diesen Entscheid kanninnert 30 Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse: Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG).Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn
Der Präsident Die Gerichtsschreiberin
Flückiger Studer