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Eidgenössische Postkommission PostCom
PostCom, Monbijoustrasse 51 A, CH-3003 Bern Einschreiben Die Schweizerische Post AG Corporate Center Herr ____ Wankdorfallee 4 3030 Bern Bern, 4. Mai 2017
Verfügung 12 / 2017 betreffend Überprüfung der Einhaltung des Quersubventio- nierungsverbots
Sehr geehrter Herr ____
Nach Art. 55 Abs. 3 VPG ordnet die Post die Kosten und Umsatzerlöse basierend auf der Zuweisung nach Art. 55 Abs. 1 VPG den einzelnen Dienstleistungen zu und weist jährlich bis
31. März für das vergangene Jahr nach, dass die Differenz zwischen den Umsatzerlösen und den Kosten mindestens so hoch ist, wie die Summe der Differenzen zwischen den Um- satzerlösen und den Kosten der Verpflichtung zur Grundversorgung mit Postdiensten und Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs. Die PostCom prüft und genehmigt nach Art. 55 Abs. 3 letzter Satz VPG den Nachweis innerhalb von drei Monaten.
Die Post reichte der PostCom den Bericht vom 6. März 2017 des vom Verwaltungsrat der Schweizerischen Post AG beauftragen unabhängigen Wirtschaftsprüfers (KPMG) an die Eidgenössische Postkommission ein. Nach der Beurteilung des beauftragten Revisionsun- ternehmens wurde in allen wesentlichen Belangen der jährliche Nachweis über die Einhal- tung des Quersubventionierungsverbots für das Jahr 2016 in Übereinstimmung mit Art. 55 Abs. 3 VPG erstellt. Die PostCom hat die relevanten Angaben überprüft und an ihrer Sitzung vom 4. Mai 2017 den Nachweis über die Einhaltung des Quersubventionierungsverbots für das Jahr 2016 genehmigt.
Für den zur Vorbereitung dieser Verfügung verursachten Arbeitsaufwand wird eine Gebühr in Höhe von Fr. ____ festgelegt.
Freundliche Grüsse
Eidgenössische Postkommission PostCom
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Dr. Hans Hollenstein
Dr. Michel Noguet Präsident
Leiter Fachsekretariat
Mitteilung an KPMG AG, Hofgut, Postfach 112, 3000 Bern 15
Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Eröffnung Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerde ist beim Bun- desverwaltungsgericht, Postfach, 9023 St. Gallen, einzureichen. Die Frist steht still: Vom 7. Tag vor Ostern bis und mit dem 7. Tag nach Ostern; vom 15. Juli bis und mit dem 15. August; vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar. Die Beschwerde hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdefüh- rers oder seines Vertreters zu enthalten. Die angefochtene Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.