E-3680/2011

Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung V E-3680/2011 Urteil vom 4. Juli 2011 Besetzung Einzelrichter Kurt Gysi, mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli; Gerichtsschreiber Peter Jaggi. Parteien A._______, geboren (...), (...) B._______, geboren (...), Eritrea, (...), Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 17. Juni 2011 / N (...). Das Bundesverwaltungsgericht, in Anwendung des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31), der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen vom 11. August 1999 [AsylV1, SR 142.311]) des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsver-fahren (VwVG, SR 172.021), des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungs­gericht (VGG, SR 173.32), des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110), des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20), der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschen­rechte und Grundfreiheiten (Europäische Menschenrechtskonvention [EMRK, SR 0.101]), des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flücht­linge (Flüchtlingskonvention [FK, SR 0.142.30]), des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) des Abkommens vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kri­te-rien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin-Assoziierungsabkommen [DAA, SR 0.142.392.68]), der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitglied-staats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist (Dublin-II-VO), der Verordnung (EG) Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. September 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Dublin-II-VO (DVO Dublin), des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2), stellt fest, dass die Beschwerdeführerin am 26. April 2011 im C._______ für sich und (...) um Asyl nachsuchte, dass das BFM der Beschwerdeführerin anlässlich der summarischen Befragung vom 17. Mai 2011 mitteilte, gestützt auf Treffer aus EURODAC und auf ihre Aussagen sei mutmasslich Italien, allenfalls die Niederlande für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig, weshalb auf ihr Asylgesuch nicht eingetreten werde, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen des rechtlichen Gehörs zur allfälligen Zuständigkeit Italiens für das vorliegende Verfahren und zu einer allfälligen Wegweisung dorthin anführte, die Umstände in Italien seien für sie nicht akzeptabel, weshalb sie in die Niederlande gegangen sei, wo sie (...) zur Welt gebracht habe, dass sie in den Niederlanden in Haft gewesen und anschliessend von den dortigen Behörden nach Italien rücküberstellt worden sei, wo sie auf der Strasse und später bei der Kirche gelebt habe, dass sie in die Schweiz gekommen sei, weil sie in Italien erfahren habe, dass sich ihr Partner hier befinde, dass die italienischen Behörden das gestützt auf Art. 16 Abs. 1 Bst. e Dublin-II-VO übermittelte Ersuchen des BFM vom 1. Juni 2011 um Wiederaufnahme der Beschwerdeführerin und (...) unbeantwortet liessen, dass das BFM mit Verfügung vom 17. Juni 2011 - eröffnet am 21. Juni 2011 - in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf die Asylgesuche (recte wohl: das Asylgesuch der Beschwerdeführerin) nicht eintrat und die Wegweisung nach Italien anordnete, dass das Bundesamt die Beschwerdeführerin gleichzeitig aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, den Kanton D._______ mit dem Vollzug der Wegweisungsverfügung beauftragte, festhielt, eine Beschwerde gegen diese Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung, und die Aushändigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis verfügte, dass für die Begründung der angefochtenen Verfügung auf die Akten und, soweit für den Entscheid relevant, auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen wird, dass die Beschwerdeführerin mit Rechtsmitteleingabe vom 28. Juni 2011 in materieller Hinsicht die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur erneuten Begründung respektive mit der Anweisung, das Selbsteintrittsrecht auszuüben und sich für das vorliegende Asylgesuch als zuständig zu erachten, beantragt, dass sie in prozessualer Hinsicht die Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde und den Erlass einer vorsorglichen Massnahme bis zum Entscheid über diesen Antrag, und unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege beantragt, dass sie zur Stützung ihrer Vorbringen den Antrag eines eritreischen Asylbewerbers auf Kantonswechsel vom (...) und eine Unterstützungsbescheinigung vom 28. Juni 2011 die Beschwerdeführerin betreffend zu den Akten reichte, dass auf die Begründung der Rechtsbegehren und die eingereichten Dokumente, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, dass die vollständigen vorinstanzlichen Akten am 30. Juni 2011 beim Bundesverwaltungsgericht eingingen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und erwägt, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i. V. m. Art. 31 - 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 32 - 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl­suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durchfüh- rung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG), dass das BFM in Anwendung von Art. 1 Ziff. 1 DAA die Zuständigkeit zur Behandlung eines Asylgesuchs nach den Kriterien der Dublin-II-VO prüft (Art. 29a Abs. 1 AsylV 1), dass das Bundesamt einen Nichteintretensentscheid fällt, wenn die Prüfung ergibt, dass ein anderer Staat für die Behandlung des Asylgesuchs zuständig ist und dieser der Aufnahme oder Wiederaufnahme der asylsuchenden Person zugestimmt hat (Art. 29a Abs. 2 AsylV 1), dass das Bundesamt aus humanitären Gründen das Asylgesuch auch dann behandeln kann, wenn die Prüfung ergeben hat, dass ein anderer Staat dafür zuständig ist (Art. 29a Abs. 3 AsylV 1), dass der Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III als zuständiger Staat bestimmt wird (Art. 3 Abs. 1 zweiter Satz Dublin-II-VO), dass indessen gemäss Art. 3 Abs. 2 erster Satz Dublin-II-VO jeder Mitgliedstaat einen von einem Drittstaatsangehörigen eingereichten Asylantrag prüfen kann, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien für die Prüfung nicht zuständig ist, dass gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVGE 2010/45 S. 630 ff.) auf eine Überstellung an den zuständigen Staat zu verzichten ist, wenn sich diese nicht mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz vereinbaren lässt oder aus humanitären Gründen (Art. 29a Abs. 3 AsylV 1) nicht angezeigt erscheint, dass vorliegend gestützt auf sich aus den Akten ergebenden Treffern aus EURODAC und auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach sie in Italien nach ihrer illegalen Einreise daktyloskopisch erfasst worden sei und die italienischen Behörden ihr Asylgesuch abgelehnt hätten, bevor sie weiter nach Holland gereist sei, Italien für die Behandlung des Asylgesuchs zuständig ist, dass das Bundesamt die italienischen Behörden am 1. Juni 2011 um Wiederaufnahme der Beschwerdeführerin und (...) gemäss Art. 16 Abs. 1 Bst. e Dublin-II-VO ersuchte und Italien innert der festgelegten Frist keine Stellung nahm (Art. 20 Abs. 1 Dublin-II-VO), dass die Beschwerdeführerin und (...) somit - wie vom BFM in der angefochtenen Verfügung zu Recht und mit zutreffender Begründung festgestellt - nach Italien ausreisen können, welcher Signatarstaat für die Prüfung ihres Asylantrages staatsvertraglich zuständig ist, dass sich das Vorbringen in der Beschwerde, die Vorinstanz habe das rechtliche Gehör verletzt, weil sie bei der Entscheidfindung trotz Kenntnis des Aufenthaltsortes des Partners der Beschwerdeführerin deren gemeinsamen Wunsch, als Familie in der Schweiz leben zu können, nicht berücksichtigt habe, als unbegründet erweist, dass sich nämlich aus den erstinstanzlichen Akten keine Anhaltspunkte dafür ergeben, die Beschwerdeführerin habe vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung Kenntnis über den Aufenthaltsort des eigenen Angaben zufolge zuletzt am (...) in Libyen gesehenen Mannes erlangt, dass des Weiteren das BFM gemäss Protokoll der Kurzbefragung vom 17. Mai 2011 (Akten BFM A14/8 S. 2) festgestellt hat, es existiere kein Zemis-Eintrag zur von der Beschwerdeführerin angegebenen Person na-mens (...), dass vor diesem Hintergrund in der angefochtenen Verfügung zu Recht festgestellt wurde, hinsichtlich des sich mutmasslich in der Schweiz aufhaltenden Partners sei festzuhalten, dass weder die Beschwerdeführerin noch das Bundesamt über irgendwelche Angaben zu dessen Aufenthaltsort verfügten, dass der zusammen mit der Beschwerde eingereichte, nicht unterzeichnete Antrag eines dem Kanton E._______ zugeteilten eritreischen Asylbewerbers (...) auf Wechsel in den (...) vom (...) offensichtlich nicht geeignet ist, eine Verletzung von Art. 8 EMRK oder der einschlägigen Bestimmungen der Dublin-II-VO darzutun, dass nämlich in keiner Weise erstellt ist, dass es sich bei diesem Asylbewerber tatsächlich um den Mann handelt, den die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge (A14/8 S. 4) zuletzt am (...) in Libyen gesehen haben will, dass unbesehen davon offensichtlich nicht davon ausgegangen werden kann, es handle sich bei diesem Mann um einen nicht verheirateten Partner der Beschwerdeführerin, der mit dieser eine dauerhafte Beziehung führt, dass sich vor diesem Hintergrund und angesichts der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin mit diesem Mann weder in ihrem Heimatland (Beschwerde S. 2) noch in Europa jemals zusammengelebt und sich am (...) in Libyen von ihm getrennt hat, das Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe, eine Abschiebung nach Italien würde zu einer Trennung der Familie führen, als haltlos erweist, dass sich aus den Akten auch keinerlei Hinweise für die Richtigkeit der nicht weiter substanziierten Behauptung, es handle sich bei diesem Mann und den leiblichen Vater (...) der Beschwerdeführerin, ergeben, dass des Weiteren zum Vorbringen der Beschwerdeführerin im Rahmen des rechtlichen Gehörs zur allfälligen Zuständigkeit Italiens für das vorliegende Verfahren und zu einer allfälligen Wegweisung dorthin, in Italien herrschten für asylsuchende Personen unhaltbare Aufnahme- und Lebensbedingungen, festzustellen ist, dass Italien unter anderem Signatarstaat der Flüchtlingskonvention, der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Folterkonvention ist, dass anders als bei Griechenland (vgl. Urteil des EGMR M.S.S. vs. Belgium and Greece, Nr. 30696/09, 21. Januar 2011, Urteil R.U. vs. Greece, Nr. 2237/08, 7. Juni 2011) hinsichtlich Italien aufgrund der wiederholten und übereinstimmenden Stellungnahmen des Amtes des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR), des Kommissars für Menschenrechte des Europarates und von internationalen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) weder davon ausgegangen werden kann, die italienische Gesetzgebung zum Asylrecht werde nicht angewendet, noch sei das Asylverfahrensrecht in diesem Land in einer Art und Weise von strukturellen Unzulänglichkeiten geprägt, dass asylsuchende Personen kaum Chancen auf eine seriöse Prüfung ihrer Asylgesuche und ihrer Beschwerden beim EGMR durch die italienischen Behörden haben, oder dass sie dort mangels wirksamer Beschwerdemöglichkeit keinen Schutz vor willkürlicher Rückschiebung in ihr Heimatland geniessen, dass somit keine ernsthaften Zweifel daran bestehen, dass Italien die Richtlinie Nr. 2005/85/EG des Rates vom 1. Dezember 2005 über Mindestnormen für Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Zuerkennung und Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft (Amtsblatt Nr. L 326 vom 13/12/2005 S. 0013 - 0034) grundsätzlich respektiert, dass zwar die italienischen Behörden seit geraumer Zeit mit einer grossen Anzahl von Einwanderern aus nordafrikanischen Staaten konfrontiert sind, was immer wieder zu Kapazitätsengpässen bei den Aufnahmezentren führt, dass indessen das Gericht auch in Berücksichtigung der mit den Kapazitätsengpässen im Zusammenhang stehenden schwierigen Aufenthalts- und Lebensbedingungen nicht zum Schluss gelangt, Italien verletze nach-gewiesenermassen in systematischer Weise die Richtlinie Nr. 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten (Amtsblatt Nr. L 031 vom 06/02/2003 S. 0018 - 0025), dass angesichts dieser Sachlage keine Veranlassung besteht, in casu die Regelvermutung in Frage zu stellen, wonach sich Italien an die massgebenden völkerrechtlichen Bestimmungen, insbesondere an das Rückschiebungsverbot oder die einschlägigen Normen der EMRK und der FoK, hält (BVGE 2010/45 E. 7.5. und 7.7.), dass es vorliegend der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine einzelfallspezifische besondere Verletzlichkeit nachzuweisen, aufgrund derer geschlossen werden könnte, ihr und (...) drohe in Italien eine unmenschliche Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK, dass für den Fall, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Aufenthaltsbedingungen tatsächlich nicht in der Lage gewesen sein sollte, mit (...) in Italien ein menschenwürdiges Leben zu führen, es an ihr liegen wird, ihre Rechte bei den italienischen Behörden respektive beim Europäischen Gerichtshof oder beim EGMR geltend zu machen (BVGE 2010/45 E. 7.6.4), dass nach Kenntnis des Bundesverwaltungsgerichts Dublin-Rückkehren-de und - wie vorliegend die Beschwerdeführerin - verletzliche Personen mit einem kleinen Kind bezüglich Unterbringung von den italienischen Behörden bevorzugt behandelt werden und sich - neben den staatlichen Strukturen - auch zahlreiche private Hilfsorganisationen der Betreuung von Asylsuchenden und Flüchtlingen annehmen, dass es Sache des BFM sein wird, die italienischen Behörden anlässlich der Bekanntgabe des Datums der Überstellung schriftlich über die Zugehörigkeit der Beschwerdeführerin und (...) zu einer verletzlichen Personengruppe zu informieren, dass sich aus den Akten keinerlei Anhaltspunkte dafür ergeben, Italien halte sich nicht an das Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes ([KRK, SR 0.107]; vgl. Christian Filzwieser / Andrea Sprung, Dublin-II-Verordnung, 3. Aufl., Wien/Graz 2010, Kommentar Nr. 8 zu Art. 6 Seite 90), dass davon auszugehen ist, die Beschwerdeführerin und (...) könnten allfällig benötigte Unterstützung vom italienischen Staat direkt in Anspruch nehmen, dass sich angesichts dieser Sachlage der Vollzug der Wegweisung als zulässig erweist (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass des Weiteren die Beschwerdeführerin darüber hinaus nichts vorbringt, was das BFM hätte veranlassen können, aus humanitären Gründen (Art. 29a Abs. 3 AsylV 1) auf ihr Asylgesuch einzutreten, dass die Beschwerdeführerin und (...) - soweit aktenkundig - gesund sind und sich keine Hinweise auf ernsthafte gesundheitliche Probleme psychischer oder physischer Natur ergeben, dass des Weiteren im Rahmen einer Gesamtabwägung aller relevanten Umstände im konkreten Einzelfall auch sonst keine Gründe ersichtlich sind, die eine Wegweisung aus humanitärer Sicht als unangemessen erscheinen lassen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-7221/2009 vom 10. Mai 2011), dass sich angesichts dieser Sachlage eine Auseinandersetzung mit den weiteren Ausführungen in der Beschwerde erübrigt, weil diese nicht geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu gelangen, dass das vorliegende Urteil in Übereinstimmung mit der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts zum Wegweisungsvollzug nach Italien ergeht (vgl. BVGE 2010/45, Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-3223/2011 vom 14. Juni 2011 und E-2908/2011 vom 25. Mai 2011), dass zusammenfassend festzustellen ist, dass einer Rücküberstellung der Beschwerdeführerin und (...) weder völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz noch humanitäre Gründe entgegenstehen, weshalb die Souveränitätsklausel (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) nicht zur Anwendung gelangt und folglich das BFM zu Recht in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (BVGE 2009/50 E. 9. S. 733), weshalb die verfügte Wegweisung nach Italien im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, dass in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG die Frage der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs bereits Voraussetzung (und nicht erst Regelfolge) des Nichteintretensentscheides ist (BVGE 2010/45 E. 10.2), dass deshalb allfällige völkerrechtliche und humanitäre Vollzugshindernisse vor der Prüfung des Nichteintretens im Rahmen der Anwendung der sogenannten Souveränitätsklausel (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) oder gegebenenfalls - wenn sich Familienmitglieder in verschiedenen Dublin-Mitgliedstaaten befinden und zusammengeführt werden sollen - bei der Ausübung der Humanitären Klausel (Art. 15 Dublin-II-VO) zu prüfen sind, weshalb kein Raum für Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG besteht, dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Weg-weisung zu bestätigen ist, dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass mit dem Entscheid in der Hauptsache ohne vorgängige Instruktion die Anträge auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung (der Beschwerde) und auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses hinfällig wer-den, dass sich die Beschwerde aufgrund der vorstehenden Erwägungen als aussichtslos erweist, weshalb der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) unbesehen der prozessualen Bedürftigkeit abzuweisen ist und bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1 - 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und (...). Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Kurt Gysi Peter Jaggi Versand: