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VD.2022.48

Kantonale Steuern pro 2017

Basel-Stadt · 2024-12-17 · Deutsch BS
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Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2022.48

URTEIL

vom17. Dezember 2024

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, lic. iur. André Equey,

lic. iur. Mia Fuchs und Gerichtsschreiberin Dr. Michèle Guth

Beteiligte

A____Rekurrent

[...]

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Steuerverwaltung Basel-Stadt

Fischmarkt 10, 4001 Basel

Gegenstand

Rekursgegen einen Entscheid der Steuerrekurskommission

vom 17. Juni 2021

Urteil des Appellationsgerichts vom 5. November 2023

(vom Bundesgericht am 23. September 2024 aufgehoben)

betreffend Kantonale Steuern pro 2017

1.

1.1Das Bundesgericht hob mit seinem Urteil 9C_47/2024 vom 23. September 2024 das Urteil VD.2022.48 des Appellationsgerichts vom 5. November 2023 betreffend die kantonalen Steuern 2017 des Rekurrenten auf und wies das Appellationsgericht an, neu über die Verlegung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des Verfahrens bei den kantonalen Instanzen zu befinden.

1.2Für die Neubeurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des kantonalen Rekursverfahrens ist – wie bereits für das Urteil über den Rekurs gegen den Entscheid der Steuerrekurskommission – das Verwaltungsgericht als Dreiergericht zuständig (§ 92 Abs. 1 Ziff. 11 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]).

://:      Der Rekurrent trägt die Kosten des Rekursverfahrens vor der Steuerrekurskommission mit einer reduzierten Spruchgebühr von CHF 330.– und die Gerichtskosten des verwaltungsgerichtlichen Rekursverfahrens mit einer reduzierten Gebühr von CHF 1'200.–.

Die Steuerverwaltung hat dem Rekurrenten für das Rekursverfahren vor der Steuerrekurskommission eine reduzierte Parteientschädigung von CHF 520.–, einschliesslich Auslagen und zuzüglich 7,7 % MWST von CHF 40.–, und für das verwaltungsgerichtliche Rekursverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von CHF 1'931.–, einschliesslich Auslagen und zuzüglich 7,7 % MWST von CHF 149.–, zu bezahlen.

Für das vorliegende Urteil werden keine Gerichtskosten erhoben und keine Parteientschädigung zugesprochen.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Gerichtsschreiberin

Dr. Michèle Guth

Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.