5D 96/2016

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 10.06.2016 5D 96/2016 (5D_96/2016) Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 10.06.2016 5D 96/2016 (5D_96/2016) Tribunale federale II Corte di diritto civile 10.06.2016 5D 96/2016 (5D_96/2016)

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 5D_96/2016 Urteil vom 10. Juni 2016 II. zivilrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Füllemann. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Kanton Aargau, vertreten durch die Gerichtskasse Zofingen, Beschwerdegegner. Gegenstand Definitive Rechtsöffnung, Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 2. Mai 2016 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 4. Kammer). Nach Einsicht in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 2. Mai 2016 des Obergerichts des Kantons Aargau, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an den Beschwerdegegner für Fr. 17'029.-- nebst Zins abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, in Erwägung, dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), dass das Obergericht im Entscheid vom 2. Mai 2016 erwog, soweit die Beschwerdevorbringen den Begründungsanforderungen nicht genügten, sei auf die Beschwerde nicht einzutreten, zu Recht sei die Vorinstanz auf die Einwendungen des Beschwerdeführers gegen die materielle Richtigkeit der Rechtsöffnungstitel (rechtskräftige Urteile und Entscheide) nicht eingegangen, die Bekanntgabe der Urteile der oberen Gerichtsinstanzen an die unteren Instanzen sei ebenso wenig zu beanstanden wie das auf einen (im Vergleich zum Betreibungsbegehren) niedrigeren Betrag lautende Rechtsöffnungsbegehren, schliesslich habe der Beschwerdeführer Gelegenheit zur Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbegehren erhalten, dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die obergerichtlichen Erwägungen eingeht, dass er erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 2. Mai 2016 verletzt sein sollen, dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, dass der unterliegende Beschwerdeführer (entgegen seinem Antrag auf Kostenverzicht) kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist, erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 10. Juni 2016 Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Escher Der Gerichtsschreiber: Füllemann