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5A 67/2017

Bundesgericht · 2017-01-30 · Deutsch CH
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provisorische Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Dispositiv
  1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
  2. Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
  3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 30.01.2017 5A 67/2017 (5A_67/2017) Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 30.01.2017 5A 67/2017 (5A_67/2017) Tribunale federale II Corte di diritto civile 30.01.2017 5A 67/2017 (5A_67/2017)

provisorische Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 5A_67/2017 Urteil vom 30. Januar 2017 II. zivilrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Füllemann. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen B.________ AG, Beschwerdegegnerin. Gegenstand Provisorische Rechtsöffnung, Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 16. Januar 2017 des Kantonsgerichts St. Gallen (Einzelrichter für Beschwerden SchKG). Nach Einsicht in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 16. Januar 2017 des Kantonsgerichts St. Gallen, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 67'073.25 abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, in Erwägung, dass das Kantonsgericht erwog, die Zulässigkeit der Beschwerde erscheine mangels Erfüllung der Begründungsanforderungen fraglich, indessen sei die Beschwerde in Anbetracht der Richtigkeit des erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheids ohnehin abzuweisen, die Betreibungsforderung beruhe nämlich auf zwei Pfändungsverlustscheinen und damit auf provisorischen Rechtsöffnungstiteln im Sinne von Art. 82Abs. 1 SchKG (Art. 149 Abs. 1 und 2 SchKG), Einwendungen nach Art. 82 Abs. 2 SchKG habe der Beschwerdeführer keine erhoben, die provisorische Rechtsöffnung sei daher zu Recht erteilt worden, zumal der Beschwerdeführer mit seiner Einwendung der unveränderten Vermögensverhältnisse ausgeschlossen sei, nachdem in einem früheren Verfahren die Unzulässigkeit seiner Einrede des mangelnden neuen Vermögens festgestellt worden sei, dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.), dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die kantonsgerichtlichen Erwägungen eingeht, dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der Erwägungen des Kantonsgerichts aufzeigt, inwiefern dessen Entscheid vom 16. Januar 2017 rechts- oder verfassungswidrig sein soll, dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist, erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 30. Januar 2017 Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Escher Der Gerichtsschreiber: Füllemann