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1B 673/2021

Bundesgericht · 2021-12-15 · Deutsch CH
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Strafverfahren; Sistierung | Strafprozess

Erwägungen (4 Absätze)

E. 1 Die Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau sistierte mit Verfügung vom 29. Oktober 2021 ein gegen mehrere Beschuldigte geführtes Strafverfahren betreffend falscher Beschuldigung, falscher Anschuldigung und Verleumdung. Dagegen erhob der Straf- und Zivilkläger A.________ am 5. November 2021 Beschwerde, auf welche die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern mit Beschluss vom 17. November 2021 nicht eintrat. Sie führte dabei zusammenfassend aus, dass die vom Beschwerdeführer gestellten Anträge nicht Gegenstand der angefochtenen Sistierungsverfügung bilden würden. Sie würden allesamt ein anderes Verfahren betreffen und könnten nicht zum Verfahrensgegenstand vor der Beschwerdekammer gemacht werden.

E. 2 A.________ führt mit Eingabe vom 9. Dezember 2021 (Postaufgabe 13. Dezember 2021) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

E. 3 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Der Beschwerdeführer setzt sich mit seinen sachfremden Ausführungen nicht mit der Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen auseinander, die zum Nichteintreten auf seine Beschwerde führte. Er vermag daher nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

E. 4 Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 15. Dezember 2021 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Jametti Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Dispositiv
  1. Die Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau sistierte mit Verfügung vom 29. Oktober 2021 ein gegen mehrere Beschuldigte geführtes Strafverfahren betreffend falscher Beschuldigung, falscher Anschuldigung und Verleumdung. Dagegen erhob der Straf- und Zivilkläger A.________ am 5. November 2021 Beschwerde, auf welche die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern mit Beschluss vom 17. November 2021 nicht eintrat. Sie führte dabei zusammenfassend aus, dass die vom Beschwerdeführer gestellten Anträge nicht Gegenstand der angefochtenen Sistierungsverfügung bilden würden. Sie würden allesamt ein anderes Verfahren betreffen und könnten nicht zum Verfahrensgegenstand vor der Beschwerdekammer gemacht werden.
  2. A.________ führt mit Eingabe vom 9. Dezember 2021 (Postaufgabe 13. Dezember 2021) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
  3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Der Beschwerdeführer setzt sich mit seinen sachfremden Ausführungen nicht mit der Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen auseinander, die zum Nichteintreten auf seine Beschwerde führte. Er vermag daher nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
  4. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten ( Art. 66 Abs. 1 BGG ). Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  5. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
  6. Es werden keine Kosten erhoben.
  7. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 15.12.2021 1B 673/2021 (1B_673/2021) Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 15.12.2021 1B 673/2021 (1B_673/2021) Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 15.12.2021 1B 673/2021 (1B_673/2021)

Strafverfahren; Sistierung | Strafprozess

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1B_673/2021 Urteil vom 15. Dezember 2021 I. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichterin Jametti, präsidierendes Mitglied, Gerichtsschreiber Pfäffli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach 6250, 3001 Bern. Gegenstand Strafverfahren; Sistierung, Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 17. November 2021 (BK 21 512). Erwägungen: 1. Die Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau sistierte mit Verfügung vom 29. Oktober 2021 ein gegen mehrere Beschuldigte geführtes Strafverfahren betreffend falscher Beschuldigung, falscher Anschuldigung und Verleumdung. Dagegen erhob der Straf- und Zivilkläger A.________ am 5. November 2021 Beschwerde, auf welche die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern mit Beschluss vom 17. November 2021 nicht eintrat. Sie führte dabei zusammenfassend aus, dass die vom Beschwerdeführer gestellten Anträge nicht Gegenstand der angefochtenen Sistierungsverfügung bilden würden. Sie würden allesamt ein anderes Verfahren betreffen und könnten nicht zum Verfahrensgegenstand vor der Beschwerdekammer gemacht werden. 2. A.________ führt mit Eingabe vom 9. Dezember 2021 (Postaufgabe 13. Dezember 2021) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 3. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Der Beschwerdeführer setzt sich mit seinen sachfremden Ausführungen nicht mit der Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen auseinander, die zum Nichteintreten auf seine Beschwerde führte. Er vermag daher nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 4. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 15. Dezember 2021 Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Das präsidierende Mitglied: Jametti Der Gerichtsschreiber: Pfäffli