Sachverhalt
Willi Huber stellte auf Veranlassung des Jürg Niedermann, des Leiters der Rapid-Motormäher A. G., am
26. April und 24. Mai 1950 in Dielsdorf anlässlich des Vieh- und Schweinemarktes Mähmaschinen als Muster auf, erteilte den Interessenten über das Erzeugnis Aus- · kunft, schrieb ihre Adressen auf und fragte sie, ob ein Vertreter der Firma sie besuchen dürfe. Bestellungen nahm er keine auf. Da er keine Ausweiskarte für Kleinreisende besass, verurteilte der Einzelrichter des Bezirksgerichtes Dielsdorf am 28. November 1950 Huber zu Fr. 80.- und Niedermann zu Fr. 100.- Busse und verpflichtete letzte- ren, dem Statthalteramt Dielsdorf Fr. 200.- als Jahres- taxe im Sinne des Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom
4. Oktober 1930 über die Handelsreisenden (HRG) nach- zuzahlen. Er würdigte ihr Verhalten als Übertretung der Art. 1 und 14 Abs. 1 lit. a HRG. Huber habe durch Wer- bung der Bestellungsaufnahme vorgearbeitet. Seine Tätig- keit gleiche jener der sogenannten Werbedamen, mit dem Unterschiede, dass er die möglichen Kunden nicht in ihrem Hause, sondern auf dem Viehmarkte aufgesucht
22 Handelsreisende. No 7. habe. Sie falle unter Art. 18 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Handelsreisenden (HRV), zwar nicht nach dem Wortlaut, aber nach dem Sinne dieser Bestimmung, die der allgemeinen Überlegung Ausdruck gebe, dass taxpflichtig nicht nur sei, wer im eigentlichen Sinne Bestellungen aufsuche und entgegen- nehme, sondern auch, wer für solche werbe und die Auf- nahme der Bestellungen einem anderen Vertreter überlasse. Grundgedanke und Zweck des Gesetzes, bestehend im Schutze des ortsansässigen Handels vor der Konkurrenz auswärtiger Firmen und im Schutze des Publikums vor Belästigung und Schädigung, träfen im vorliegenden Falle zu. Auch die von Huber betriebene Propaganda sei eine Art Besuch, ein Aufsuchen von Kunden. Der Anstoss gehe nicht vom Kunden aus, der Werber stelle aus, habe Prospekte zur Hand und gebe Auskunft über das aus- gestellte Erzeugnis. B. - Huber und Niedermann führen Nichtigkeitsbe- schwerde nach Art. 268 ff. BStP mit den Anträgen, das Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Freisprechung an den Einzelrichter des Bezirksgerichtes Dielsdorf zurück- zuweisen. Die Beschwerdeführer vertreten die Auffassung, für das blosse Werben an einer Ausstellung sei nach Art. 2 Abs. l lit. c HRG und Art. 18 HRV keine Ausweiskarte nötig. C. - Statthalteramt und Einzelrichter haben auf Gegenbemerkungen verzichtet. Der Kassationshof zieht
Erwägungen (2 Absätze)
E. 1 Handelsreisende. No 7. 23 Ausnahmefälle vorliege. Wer eine Taxkarte nötig hat, aber ohne eine solche << Bestellungen aufsucht oder auf- suchen lässt», ist nach Art. 14 Abs. l lit. a HRG strafbar. Zum > von Bestellungen gehört immer, dass der Inhaber, Angestellte oder Vertreter des Fabri- kations- oder Handelsgeschäftes sich zu der als Besteller in Aussicht genommenen Person hin begebe, sie besuche. Das blosse Suchen von Bestellungen, z.B. durch Zeitungs- inserate, Werbebriefe, Ausstellen von Ware, genügt nicht. Das ergibt sich schon aus dem Begriff des Au/suchens. Art. 2 Abs. 1 lit. c HRG bestätigt diese Auslegung. Hier wird bestimmt, dass Muster- oder Modellausstellungen, an denen Bestellungen entgegengenommen, aber keine Waren abgegeben werden, ebenfalls unter das Gesetz fallen. Diese Bestimmung wäre überflüssig, wenn schon im blossen Ausstellen von Ware ausserhalb der Geschäftsräume ein Aufsuchen von Bestellungen im Sinne des Art. 1 Abs. 1 HRG läge. Dass der Ausstellende dem Kunden räumlich entgegenkommt und damit gewissermassen den Anstoss zu den Bestellungen gibt, die er letzten Endes wünscht, ändert nichts. Art. 2 Abs. 2 lit. c HRG, wonach die Ent- gegennahme von Bestellungen, zu denen der Anstoss vom Kunden ausgegangen ist, nicht unter das Gesetz fällt, trägt zur Auslegung des Begriffes des Aufsuchens nichts bei. Diese Bestimmung sagt nicht, dass jeder Geschäfts- inhaber, Angestellte oder Vertreter, der den Anstoss zur Bestellung gibt, den Kunden << aufsuche,» sondern dass trotz Aufsuchens des Kunden durch den Geschäftsinhaber, Angestellten oder Vertreter das Gesetz nicht anwendbar sei, wenn der Kunde den Anstoss dazu gegeben hat. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bedarf einer Taxkarte schon, wer bei der aufgesuchten Person bloss wirbt, sei es, dass er die Aufnahme der Bestellung einem anderen Reisenden überlässt (BGE 55 I 142), sei es, dass er den Interessenten einlädt, sich in die Geschäfts- lokale des Fabrikations- oder Handelsgeschäfts zu begeben und dort zu bestellen (BGE 70 IV 40). Das bedeutet
Handelsreisende. No 7. indessen nicht, dass jedes Werben ausserhalb der Ge- schäftsräume taxpflichtig mache. Einer Taxkarte bedarf der Werbende nicht einmal dann notwendigerweise, wenn die nachfolgende BestellU:ngsaufnahme durch einen tax- pflichtigen Reisenden erfolgt. Da das Gesetz nur Anwen- dung findet auf den, der « Bestellungen aufsucht », muss auch der Werbende zu den Personen gehören, die «auf- suchen», d. h. sich zum Kunden begeben (ohne dass der Anstoss hiezu vom Kunden ausgegangen ist); nur dann ist der Werbende taxpflichtig, nicht auch, wenn er z.B. bloss durch einen öffentlichen Vortrag oder an einer Ausstellung wirbt, an der keine Bestellungen entgegen- genommen werden. Für letzteren Fall ergibt sich das klar aus Art. 2 Abs. l lit. c HRG, wonach Muster- und Modellausstellungen dem Gesetz nur unterstehen, wenn an ihnen Bestellungen entgegengenommen werden. Auch Art. 18 HRV sagt unmissverständlich, dass Werbeper- sonen nur dann Handelsreisende sind, wenn sie « durch Besuche >1 der Aufnahme von Bestellungen vorarbeiten. Dass diese Bestimmung nicht auf das Werben an Aus- stellungen oder ähnlichen Veranstaltungen angewendet werden darf, entspricht übrigens auch der Auffassung, welche die Handelsabteilung des eidgenössischen Volks- wirtschaftsdepartements in einem Schreiben vom 2. Mai 1950 an das Statthalteramt Dielsdorf vertreten hat. Welches die Grundgedanken und der Zweck des Gesetzes sind, kann dahingestellt bleiben, da der Richter sich nicht auf sie berufen kann, um eine Handlung zu bestrafen, die den gesetzlichen Tatbestand nicht erfüllt.
E. 2 Huber hat die Kunden nicht besucht, sondern sie auf dem Markte, wo er das Erzeugnis der Rapid-Motor- mäher A. G. ausstellte, an sich herantreten lassen. Seine Tätigkeit fiel daher nicht unter Art. l Abs. 1 HRG. Auch Art. 2 Abs. l lit. c HRG ist nicht anwendbar, da Huber keine Bestellungen entgegennahm. Er hat sich daher nicht strafbar gemacht. Auch Niedermann ist freizusprechen, denn er hat r 1 1 Betäubungsmittel. No 8. 25 Huber nicht Bestellungen « aufsuchen lassen ». Zur Nach- zahlung einer Taxe kann er nicht verhalten werden, da Huber keiner Ausweiskarte bedurfte. Demnach erkennt der Kassationshof : Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Ur- teil des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom
28. November 1950 aufgehoben und die Sache zur Frei- sprechung der Beschwerdeführer an die Vorinstanz zurück- gewiesen. III.BETÄUBUNGSMITTEL STUPEFIANTS
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
7. UrteU des Kassationshofes vom 2. Februar 1951 i. S. Huber und Niedermann gegen Statthalteramt Dielsdorf. A~. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 lit. c, 14 Abs. 1 lit. a HRG. Wer auf dem Markt für dort ausgestellte Ware wirbt, ohne dass daselbst Bestellungen entgegengenommen werden, untersteht dem Han- delsreisendengesetz nicht. Art. 1er al. 1, 2 al. 1 litt. o et 14 al. 1 litt. a L VO. N'est pas sou:mis A la loi sur les voyageurs de commerce celui qui vante une marchandise exposee dans un marche, mais sans qu'il y soit accepte de commandes. Art. 1 cp. 1, 2 cp. 1 lett. c, 14 cp. l lett. a L VO. Chi vanta delle merci esposte sul mercato, ma non accetta delle ordinazioni, non soggiace alla legge sui viaggiatori di commercio. A. - Willi Huber stellte auf Veranlassung des Jürg Niedermann, des Leiters der Rapid-Motormäher A. G., am
26. April und 24. Mai 1950 in Dielsdorf anlässlich des Vieh- und Schweinemarktes Mähmaschinen als Muster auf, erteilte den Interessenten über das Erzeugnis Aus- · kunft, schrieb ihre Adressen auf und fragte sie, ob ein Vertreter der Firma sie besuchen dürfe. Bestellungen nahm er keine auf. Da er keine Ausweiskarte für Kleinreisende besass, verurteilte der Einzelrichter des Bezirksgerichtes Dielsdorf am 28. November 1950 Huber zu Fr. 80.- und Niedermann zu Fr. 100.- Busse und verpflichtete letzte- ren, dem Statthalteramt Dielsdorf Fr. 200.- als Jahres- taxe im Sinne des Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom
4. Oktober 1930 über die Handelsreisenden (HRG) nach- zuzahlen. Er würdigte ihr Verhalten als Übertretung der Art. 1 und 14 Abs. 1 lit. a HRG. Huber habe durch Wer- bung der Bestellungsaufnahme vorgearbeitet. Seine Tätig- keit gleiche jener der sogenannten Werbedamen, mit dem Unterschiede, dass er die möglichen Kunden nicht in ihrem Hause, sondern auf dem Viehmarkte aufgesucht
22 Handelsreisende. No 7. habe. Sie falle unter Art. 18 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Handelsreisenden (HRV), zwar nicht nach dem Wortlaut, aber nach dem Sinne dieser Bestimmung, die der allgemeinen Überlegung Ausdruck gebe, dass taxpflichtig nicht nur sei, wer im eigentlichen Sinne Bestellungen aufsuche und entgegen- nehme, sondern auch, wer für solche werbe und die Auf- nahme der Bestellungen einem anderen Vertreter überlasse. Grundgedanke und Zweck des Gesetzes, bestehend im Schutze des ortsansässigen Handels vor der Konkurrenz auswärtiger Firmen und im Schutze des Publikums vor Belästigung und Schädigung, träfen im vorliegenden Falle zu. Auch die von Huber betriebene Propaganda sei eine Art Besuch, ein Aufsuchen von Kunden. Der Anstoss gehe nicht vom Kunden aus, der Werber stelle aus, habe Prospekte zur Hand und gebe Auskunft über das aus- gestellte Erzeugnis. B. - Huber und Niedermann führen Nichtigkeitsbe- schwerde nach Art. 268 ff. BStP mit den Anträgen, das Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Freisprechung an den Einzelrichter des Bezirksgerichtes Dielsdorf zurück- zuweisen. Die Beschwerdeführer vertreten die Auffassung, für das blosse Werben an einer Ausstellung sei nach Art. 2 Abs. l lit. c HRG und Art. 18 HRV keine Ausweiskarte nötig. C. - Statthalteramt und Einzelrichter haben auf Gegenbemerkungen verzichtet. Der Kassationshof zieht in Erwägung :
1. - Einer Ausweiskarte als Kleinreisender, die gegen eine Jahrestaxe von zweihundert Franken abgegeben wird (Art. 3 Abs. 2 HRG), bedarf, wer als Inhaber, Ange- stellter oder Vertreter eines Fabrikations- öder Handels- geschäftes > (Art. 1 Abs. 1 HRG), es sei denn, dass er ausschliesslich mit den in Art. 3 Abs. 1 HRG genannten Betrieben in Verkehr trete oder einer der in Art. 2 Abs. 2 HRG erwähnten i 1. Handelsreisende. No 7. 23 Ausnahmefälle vorliege. Wer eine Taxkarte nötig hat, aber ohne eine solche << Bestellungen aufsucht oder auf- suchen lässt», ist nach Art. 14 Abs. l lit. a HRG strafbar. Zum > von Bestellungen gehört immer, dass der Inhaber, Angestellte oder Vertreter des Fabri- kations- oder Handelsgeschäftes sich zu der als Besteller in Aussicht genommenen Person hin begebe, sie besuche. Das blosse Suchen von Bestellungen, z.B. durch Zeitungs- inserate, Werbebriefe, Ausstellen von Ware, genügt nicht. Das ergibt sich schon aus dem Begriff des Au/suchens. Art. 2 Abs. 1 lit. c HRG bestätigt diese Auslegung. Hier wird bestimmt, dass Muster- oder Modellausstellungen, an denen Bestellungen entgegengenommen, aber keine Waren abgegeben werden, ebenfalls unter das Gesetz fallen. Diese Bestimmung wäre überflüssig, wenn schon im blossen Ausstellen von Ware ausserhalb der Geschäftsräume ein Aufsuchen von Bestellungen im Sinne des Art. 1 Abs. 1 HRG läge. Dass der Ausstellende dem Kunden räumlich entgegenkommt und damit gewissermassen den Anstoss zu den Bestellungen gibt, die er letzten Endes wünscht, ändert nichts. Art. 2 Abs. 2 lit. c HRG, wonach die Ent- gegennahme von Bestellungen, zu denen der Anstoss vom Kunden ausgegangen ist, nicht unter das Gesetz fällt, trägt zur Auslegung des Begriffes des Aufsuchens nichts bei. Diese Bestimmung sagt nicht, dass jeder Geschäfts- inhaber, Angestellte oder Vertreter, der den Anstoss zur Bestellung gibt, den Kunden << aufsuche,» sondern dass trotz Aufsuchens des Kunden durch den Geschäftsinhaber, Angestellten oder Vertreter das Gesetz nicht anwendbar sei, wenn der Kunde den Anstoss dazu gegeben hat. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bedarf einer Taxkarte schon, wer bei der aufgesuchten Person bloss wirbt, sei es, dass er die Aufnahme der Bestellung einem anderen Reisenden überlässt (BGE 55 I 142), sei es, dass er den Interessenten einlädt, sich in die Geschäfts- lokale des Fabrikations- oder Handelsgeschäfts zu begeben und dort zu bestellen (BGE 70 IV 40). Das bedeutet
Handelsreisende. No 7. indessen nicht, dass jedes Werben ausserhalb der Ge- schäftsräume taxpflichtig mache. Einer Taxkarte bedarf der Werbende nicht einmal dann notwendigerweise, wenn die nachfolgende BestellU:ngsaufnahme durch einen tax- pflichtigen Reisenden erfolgt. Da das Gesetz nur Anwen- dung findet auf den, der « Bestellungen aufsucht », muss auch der Werbende zu den Personen gehören, die «auf- suchen», d. h. sich zum Kunden begeben (ohne dass der Anstoss hiezu vom Kunden ausgegangen ist); nur dann ist der Werbende taxpflichtig, nicht auch, wenn er z.B. bloss durch einen öffentlichen Vortrag oder an einer Ausstellung wirbt, an der keine Bestellungen entgegen- genommen werden. Für letzteren Fall ergibt sich das klar aus Art. 2 Abs. l lit. c HRG, wonach Muster- und Modellausstellungen dem Gesetz nur unterstehen, wenn an ihnen Bestellungen entgegengenommen werden. Auch Art. 18 HRV sagt unmissverständlich, dass Werbeper- sonen nur dann Handelsreisende sind, wenn sie « durch Besuche >1 der Aufnahme von Bestellungen vorarbeiten. Dass diese Bestimmung nicht auf das Werben an Aus- stellungen oder ähnlichen Veranstaltungen angewendet werden darf, entspricht übrigens auch der Auffassung, welche die Handelsabteilung des eidgenössischen Volks- wirtschaftsdepartements in einem Schreiben vom 2. Mai 1950 an das Statthalteramt Dielsdorf vertreten hat. Welches die Grundgedanken und der Zweck des Gesetzes sind, kann dahingestellt bleiben, da der Richter sich nicht auf sie berufen kann, um eine Handlung zu bestrafen, die den gesetzlichen Tatbestand nicht erfüllt.
2. - Huber hat die Kunden nicht besucht, sondern sie auf dem Markte, wo er das Erzeugnis der Rapid-Motor- mäher A. G. ausstellte, an sich herantreten lassen. Seine Tätigkeit fiel daher nicht unter Art. l Abs. 1 HRG. Auch Art. 2 Abs. l lit. c HRG ist nicht anwendbar, da Huber keine Bestellungen entgegennahm. Er hat sich daher nicht strafbar gemacht. Auch Niedermann ist freizusprechen, denn er hat r 1 1 Betäubungsmittel. No 8. 25 Huber nicht Bestellungen « aufsuchen lassen ». Zur Nach- zahlung einer Taxe kann er nicht verhalten werden, da Huber keiner Ausweiskarte bedurfte. Demnach erkennt der Kassationshof : Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Ur- teil des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom
28. November 1950 aufgehoben und die Sache zur Frei- sprechung der Beschwerdeführer an die Vorinstanz zurück- gewiesen. III.BETÄUBUNGSMITTEL STUPEFIANTS