Sachverhalt
Taxihalter Rudolf Engeler in St. Gallen führte am
29. Mai 1950 mit seinem vollbesetzten achtplätzigen Per-
sonenwagen eine Fahrt von St. Gallen über Walzenhausen
und St. Margrethen nach Bregenz aus. In Lochau bei Bre-
Strassenverkehr. No 43.
189
genz nahmen Führer und Reisegesellschaft das Mittagessen
ein. Engeler trank bei dieser Gelegenheit Wein. Auf dem
Heimweg kehrte er etwa um 16 Uhr in Dornbirn mit seinen
Fahrgästen nochmals ein und trank wiederum Wein. Dann
fuhr er wieder in die Schweiz ein, um über Heerbrugg-
Altstätten-Stoss am gleichen Abend nach St. Gallen zurück
zu gelangen. Etwa um 18.20 Uhr überholte er auf der
Strecke Marbach-Lüchingen eine Radfahrerin. Dabei geriet
er etwas über die Mitte der Strasse und streifte einen aus
entgegengesetzter Richtung kommenden Personenwagen.
Die Blutprobe ergab, dass er zur Zeit des Unfalles etwas
über 1,09 °/00 Alkohol im Blute gehabt hatte, also ange:-
trunken gewesen war.
B. -
Das Bezirksamt Oberrheintal verurteilte Engeler
am 20. Juli 1950 in Anwendung der Art. 57 MFV und 59
Abs. 1 MFG zu fünf Tagen Haft und Fr. 60.- Busse. Den
Vollzug der Freiheitsstrafe schob es bedingt auf.
Die Gerichtskommission Oberrheintal wies den Rekurs
des Verurteilten am 5. September 1950 ab und bestätigte
den Strafentscheid.
C. -
Engeler führt Nichtigkeitsbeschwerde nach Art.
268 ff. BStP mit dem Antrage, das Urteil der Gerichts-
kommission sei aufzuheben und die Akten seien zur Neu-
beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Er macht geltend, Art. 57 MFV sei nicht anwendbar,
weil er den Alkohol ausschliesslich im Auslande genossen
habe. Die Übertretung, wenn eine solche überhaupt vor-
liege, sei im Auslande begangen und abgeschlossen worden
und könne in der Schweiz nicht verfolgt und bestraft wer-
den, weil die Voraussetzungen des Art. 6 StGB nicht zu-
träfen. Zudem erfülle der Alkoholgenuss des Beschwerde-
führers den Tatbestand des Art. 57 MFV nicht, weil er
nicht während der Arbeits- und Präsenzzeit, sondern wäh-
rend zweier Fahrtpausen stattgefunden habe. Diese seien
nicht Arbeits- und Präsenzzeit im Sinne des Art. 2 der
Verordnung vom 4. Dezember 1933 über die Arbeits- und
Ruhezeit der berufsmässigen Motorfahrzeugführer.
190
Str8118enverkehr. No 43.
D. -
Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen
beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
Der Kassationshof zieht
Erwägungen (1 Absätze)
E. 2 Nach Art. 2 Abs. 2 der Verordnung vom 4. De-
zember 1933 über die Arbeits- und Ruhezeit der berufs-
mässig~n Motorfahrzeugführer gilt als Präsenzzeit die Zeit
Strassenverkehr. No 43.
191
ohne Arbeitsleistung, aber mit der Verpflichtung zu wach-
samer Anwesenheit auf dem Posten und der Bereitschaft
zu sofortiger Anhandnahme sich einstellender Arbeit. Der
Präsenzzeit ist gleichgestellt die Zeit, während welcher der
Motorfahrzeugführer mit nicht ermüdender Arbeit be-
schäftigt ist.
Diese Bestimmung will der Übermüdung des berufs-
mässigen Motorfahrzeugführers durch zu lange Arbeit und
Präsenzpflicht vorbeugen helfen. Sie versteht deshalb unter
Präsenzzeitnicht notwendigerweise das gleiche wie Art. 57
MFV, der verhindern will, dass die Verkehrssicherheit
durch Genuss von Alkohol gefährdet werde. Als Art. 57
MFV erlassen wurde, war denn auch die Begriffsumschrei-
bung des Art. 2 Abs. 2 der Verordnung vom 4. Dezember
1933 noch nicht bekannt. Es kann deshalb dahingestellt
bleiben, ob die Zeit, während welcher der Beschwerdeführer
Alkohol genoss, Präsenzzeit im Sinne der letzteren Bestim-
mung war.
. Sie gehörte jedenfalls zur Präsenzzeit im Sinne des
Art. 57 MFV. Der Beschwerdeführer hatte während der
beiden Halte in Lochau und Dornbirn insofern zur Ver-
fügung der Fahrgäste zu bleiben, als er sich weder nach
Hause begeben noch sich in einen Zustand versetzen durfte,
der ihm die Fortführung des erhaltenen Auftrages (Trans-
port auf einem ganztägigen Ausflug) verunmöglichen oder
erschweren konnte. Wie der Beschwerdeführer zum voraus
wusste, waren die beiden Halte so kurz bemessen, dass der
während dieser Zeit genossene Alkohol notwendigerweise
in der Zeit, da der Beschwerdeführer wieder am Steuer
sitzen würde, wirken musste. Es ginge gegen den Sinn und
Zweck des Art. 57 MFV, wenn solche kurze Fahrtunter-
brüche nicht zur Präsenzzeit gerechnet würden. Gerade
auf solchen Halten zur Einnahme einer Mahlzeit, eines
Imbisses oder einer Erfrischung ist die Gefahr, dass
der Führer durch Genuss von Alkohol seine Leistungs-
fähigkeit beeinträchtige, besonders gross. Auch brauchte
der Führer, den auf der Fahrt nach Alkohol gelüstet,
192
Verfahren.
bloss einen solchen Zwischenhalt einzuschalten, um das
Verbot zu umgehen.
Demnach erkennt der Kassationshof :
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
Vgl. auch Nr. 40 (Zug an unbewachtem Niveauübergang).
Voir aussi no 40.
III. VERFAHREN
PROCEDURE
Vgl. Nr. 42 (Verweisung auf kantonale Rechtsschriften).
Voir no 42.
IMPRIMERIES REUNIES S. A,, LAUSANNE
I. STRAFGESETZBUCH
CODE PENAL
193
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
43. Urteil des Kassationshofes vom 28. September 1951
i. S. Engeler gegen Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen.
Art. 57 MFV ist auch anwendbar, wenn der auf schweizerischen
Strassen verkehrende Führer den Alkohol im Auslande getrun-
ken hat. Begriff der Präsenzzeit.
L'art. 57 RA s'applique aussi lorsque les boissons alcooliques ont
ete consommees a l'etranger. Notion des heures de presence.
L'art. 57 RLA e applicabile anche quando il conducente dell'auto-
veicolo, ehe circola su strade svizzere, ha abusato di bevande
alcooliche all'estero. Nozione delle ore di presenza.
A. -
Taxihalter Rudolf Engeler in St. Gallen führte am
29. Mai 1950 mit seinem vollbesetzten achtplätzigen Per-
sonenwagen eine Fahrt von St. Gallen über Walzenhausen
und St. Margrethen nach Bregenz aus. In Lochau bei Bre-
Strassenverkehr. No 43.
189
genz nahmen Führer und Reisegesellschaft das Mittagessen
ein. Engeler trank bei dieser Gelegenheit Wein. Auf dem
Heimweg kehrte er etwa um 16 Uhr in Dornbirn mit seinen
Fahrgästen nochmals ein und trank wiederum Wein. Dann
fuhr er wieder in die Schweiz ein, um über Heerbrugg-
Altstätten-Stoss am gleichen Abend nach St. Gallen zurück
zu gelangen. Etwa um 18.20 Uhr überholte er auf der
Strecke Marbach-Lüchingen eine Radfahrerin. Dabei geriet
er etwas über die Mitte der Strasse und streifte einen aus
entgegengesetzter Richtung kommenden Personenwagen.
Die Blutprobe ergab, dass er zur Zeit des Unfalles etwas
über 1,09 °/00 Alkohol im Blute gehabt hatte, also ange:-
trunken gewesen war.
B. -
Das Bezirksamt Oberrheintal verurteilte Engeler
am 20. Juli 1950 in Anwendung der Art. 57 MFV und 59
Abs. 1 MFG zu fünf Tagen Haft und Fr. 60.- Busse. Den
Vollzug der Freiheitsstrafe schob es bedingt auf.
Die Gerichtskommission Oberrheintal wies den Rekurs
des Verurteilten am 5. September 1950 ab und bestätigte
den Strafentscheid.
C. -
Engeler führt Nichtigkeitsbeschwerde nach Art.
268 ff. BStP mit dem Antrage, das Urteil der Gerichts-
kommission sei aufzuheben und die Akten seien zur Neu-
beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Er macht geltend, Art. 57 MFV sei nicht anwendbar,
weil er den Alkohol ausschliesslich im Auslande genossen
habe. Die Übertretung, wenn eine solche überhaupt vor-
liege, sei im Auslande begangen und abgeschlossen worden
und könne in der Schweiz nicht verfolgt und bestraft wer-
den, weil die Voraussetzungen des Art. 6 StGB nicht zu-
träfen. Zudem erfülle der Alkoholgenuss des Beschwerde-
führers den Tatbestand des Art. 57 MFV nicht, weil er
nicht während der Arbeits- und Präsenzzeit, sondern wäh-
rend zweier Fahrtpausen stattgefunden habe. Diese seien
nicht Arbeits- und Präsenzzeit im Sinne des Art. 2 der
Verordnung vom 4. Dezember 1933 über die Arbeits- und
Ruhezeit der berufsmässigen Motorfahrzeugführer.
190
Str8118enverkehr. No 43.
D. -
Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen
beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
Der Kassationshof zieht in Erwägung :
l. -
<<Den Führern von Motorwagen zur gewerbsmäs-
sigen Ausführung von Personentransporten ist der Gen,uss
alkoholischer Getränke während der Arbeits- und Präsenz-
zeit untersagt» (Art. 57 MFV). Diese Bestimmung will
Leib und Leben der gewerbsmässig transportierten Per-
sonen und die Verkehrssicherheit auf schweizerischen
Strassen schützen. Sie richtet sich daher an alle Führer,
die auf schweizerischen Strassen verkehren, gleichgültig,
ob sie den Alkohol im In- oder im Auslande trinken. Die
Übertretung liegt nach dem wohlverstandenen Sinne des
Art. 57 MFV ebensosehr wie im Trinken des alkoholischen
Getränkes im Führen des Motorwagens, nachdem der
Führer während der Präsenz- oder Arbeitszeit Alkohol
getrunken hat, wenn nicht überhaupt erst das Führen
strafbar ist, das erst den Täter zum << Führer » im Sinne
der Bestimmung macht.
Art. 57 MFV ist daher auf den Beschwerdeführer an-
wendbar. Das Führen in der Schweiz nach Genuss von
Alkohol im Auslande war Ausführungshandluhg der Über-
tretung oder zum mindesten Teil ihres tatbestandsmässigen
Erfolges. Nach Art. 7 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 102
StGB ist die Übertretung somit in der Schweiz verübt wor-
den, womit gemäss Art. 3 Ziff. 1 Abs. 1 in Verbindung mit
Art. 102 StGB der Täter dem schweizerischen Gesetze
unterworfen ist. Dass diese Bestimmungen des Strafgesetz-
buches auf Übertretungen des Motorfahrzeuggesetzes und
der Vollziehungsverordnung dazu anwendbar sind, ergibt
sich aus Art. 65 Abs. 3 MFG in Verbindung mit Art. 334
und Art. 333 Abs. 1 StGB.
2. -
Nach Art. 2 Abs. 2 der Verordnung vom 4. De-
zember 1933 über die Arbeits- und Ruhezeit der berufs-
mässig~n Motorfahrzeugführer gilt als Präsenzzeit die Zeit
Strassenverkehr. No 43.
191
ohne Arbeitsleistung, aber mit der Verpflichtung zu wach-
samer Anwesenheit auf dem Posten und der Bereitschaft
zu sofortiger Anhandnahme sich einstellender Arbeit. Der
Präsenzzeit ist gleichgestellt die Zeit, während welcher der
Motorfahrzeugführer mit nicht ermüdender Arbeit be-
schäftigt ist.
Diese Bestimmung will der Übermüdung des berufs-
mässigen Motorfahrzeugführers durch zu lange Arbeit und
Präsenzpflicht vorbeugen helfen. Sie versteht deshalb unter
Präsenzzeitnicht notwendigerweise das gleiche wie Art. 57
MFV, der verhindern will, dass die Verkehrssicherheit
durch Genuss von Alkohol gefährdet werde. Als Art. 57
MFV erlassen wurde, war denn auch die Begriffsumschrei-
bung des Art. 2 Abs. 2 der Verordnung vom 4. Dezember
1933 noch nicht bekannt. Es kann deshalb dahingestellt
bleiben, ob die Zeit, während welcher der Beschwerdeführer
Alkohol genoss, Präsenzzeit im Sinne der letzteren Bestim-
mung war.
. Sie gehörte jedenfalls zur Präsenzzeit im Sinne des
Art. 57 MFV. Der Beschwerdeführer hatte während der
beiden Halte in Lochau und Dornbirn insofern zur Ver-
fügung der Fahrgäste zu bleiben, als er sich weder nach
Hause begeben noch sich in einen Zustand versetzen durfte,
der ihm die Fortführung des erhaltenen Auftrages (Trans-
port auf einem ganztägigen Ausflug) verunmöglichen oder
erschweren konnte. Wie der Beschwerdeführer zum voraus
wusste, waren die beiden Halte so kurz bemessen, dass der
während dieser Zeit genossene Alkohol notwendigerweise
in der Zeit, da der Beschwerdeführer wieder am Steuer
sitzen würde, wirken musste. Es ginge gegen den Sinn und
Zweck des Art. 57 MFV, wenn solche kurze Fahrtunter-
brüche nicht zur Präsenzzeit gerechnet würden. Gerade
auf solchen Halten zur Einnahme einer Mahlzeit, eines
Imbisses oder einer Erfrischung ist die Gefahr, dass
der Führer durch Genuss von Alkohol seine Leistungs-
fähigkeit beeinträchtige, besonders gross. Auch brauchte
der Führer, den auf der Fahrt nach Alkohol gelüstet,
192
Verfahren.
bloss einen solchen Zwischenhalt einzuschalten, um das
Verbot zu umgehen.
Demnach erkennt der Kassationshof :
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
Vgl. auch Nr. 40 (Zug an unbewachtem Niveauübergang).
Voir aussi no 40.
III. VERFAHREN
PROCEDURE
Vgl. Nr. 42 (Verweisung auf kantonale Rechtsschriften).
Voir no 42.
IMPRIMERIES REUNIES S. A,, LAUSANNE
I. STRAFGESETZBUCH
CODE PENAL
193