Sachverhalt
In der Betreibung Nr. 40790 des Rekurrenten
gegen Gottfried Schneider wurde der Zahlungsbefehl der
Ehefrau des Schuldners ausgehändigt.
Sie hielt sich
s~lbst für betrieben, da es sich um ihre eigene voreheliche
10
AB 73 III -
1947
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Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 37.
Schuld handelte. Sie erhob Rechtsvorschlag, zog diesen
dann aber später zurück und unterzeichnete eine ihr
vom Betreib~samt' vorgelegte, auf den Betriebenen
lautende dahingehende Bescheinigung. Hierauf teilte das
Amt dem Gläubiger den Rückzug des Rechtsvorschlages
mit. Dem Fortsetzungsbegehren gab es am 3. Juni 1947
Folge.
B. -
Nun erst erfuhr der Schuldner von der Betrei-
bung. Er sagte der Ehefrau, diese Sache müsse sie in
Ordnung bringen.
Dem Gläubiger schrieb er am 16.
Juli 1947 : « ••• Somit bin ich meinerseits nichts schuldig.
Hätte ich von der Betreibung etwas gewusst, so wäre
ein Rückzug des Rechtsvorschlages gar nicht in Frage
gekommen ... » Indessen beschwerte er sich weder über
die PIändungsankündigung, noch über den am 6. Juni
erfolgten Pfändungsvollzug, noch über die diesen ergän-
zende Lohnpfändung vom 24. Juni, die ihm das Betrei-
bungsamt am gleichen Tag schriftlich mitteilte, noch
über die vom 6. Juli an erfolgten Lohnabzüge. Erst nach
der am 8. August erhaltenen Anzeige vom Verwertungs-
begehren führte er am 12. August Beschwerde, mit dem
Antrag, die Betreibung sei gänzlich, eventuell hinsichtlich
des Rückzuges des Rechtsvorschlages als ungültig zu
erklären, und es sei «festzustellen, dass die PIändungs-
urkunde und die erfolgte PIändung ungültig sind ».
O. -
Die kantonale Aufsichtsbehörde erachtete die
Beschwerde als solche als verspätet. Sie hob jedoch die
seit dem 10. März 1947 vorgenommenen Betreibungs-
handlungen von Amtes wegen als nichtig auf. Die Be-
gründung geht dahin, die Betreibung sei durch Rechts-
vorschlag gehemmt und daher jede Fortsetzung unzu-
lässig. Einerseits sei nämlich der von der Ehefrau erhobene
Rechtsvorschlag dem Schuldner zugute gekommen; ander-
seits sei der Rückzug des Rechtsvorschlages ohne Zu-
stimmung des Schuldners nicht gültig. Dieser habe, als
er von der Betreibung erfahre~, zu erkennen gegeben,
dass er seine Schuldpfiicht nicht anerkenne.
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 37.
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D. -
Diesen Entscheid vom 11. September 1947 zieht
der Gläubiger an das Bundesgericht weiter. Er hält dafür,
dass der verspäteten Beschwerde keine Folge gegeben
werden könne. Ein Nichtigkeitsgrund liege nicht vor.
Die Beschwerde wäre auch sachlich nicht begründet; auf
den von der Ehefrau erhobenen Rechtsvorschlag könne
sich der Schuldner nicht mehr berufen, nachdem die
Ehefrau ihn zurückgezogen .•
Die 8chu,W,betreibungs- und Konkurskammer zieht
Erwägungen (1 Absätze)
E. 11 SchKG) -
fest, und kommt es versehentlich gleich-
wohl zu einer Fortsetzungshandlung, so ist die Fort-
fitetzung als nichtig zu betrachten und jederzeit als solche
aufzuheben.
Aus diesem Gesichtspunkte hat das Bun-
desgericht kürzlich im staatsrechtlichen Verfahren eine
Konkurseröffnung als unstatthaft erklärt, die trotz richtig
eingereichter und hängig gebliebener Aberkennungsklage
ausgesprochen worden war auf Grund einer Konkursan-
drohung, die der Gläubiger mit. einer falschen Bescheini-
gung über das Unterbleiben einer Aberkennungsklage
erwirkt hatte (BGE 73 ~I 353 11).
Hat jedoch das Bet~ibungsamt über die GültigkeIt
des Rechtsvorschlages oder einer diesen zurückziehenden
Erklärung eine Verfügung getroffen, so kann darauf nicht
148
Sohuldbetreibungs- und Konkursrooht. N0 37.
im weitem Verlaufe des Verfahrens zurückgekommen
werden. Vielmehr sind solchenfalls die Beteiligten gehal-
ten, binnen der gesetzlichen Frist des Art. 17 SchKG
Beschwerde zu führen, ansonst die betreibungsamtliche
Verfügung rechtskräftig wird. Verneint z. B. das Betrei-
bungsamt die Gültigkeit eines nach seiner Ansicht un-
deutlichen oder in seinem Inhalt unerheblichen Rechts-
vorschlages, und bringt es dies den Beteiligten eindeutig
zur Kenntnis, und wäre es auch nur in konkludenter
Weise durch Fortsetzung der Betreibung auf Begehren
des Gläubigers, so ist einerseits dem Schuldner zuzumuten,
sich darüber binnen gesetzlicher Frist zu beschweren,
sofern er die vom Betreibungsamt bekundete Auffassung
nicht gelten lassen will; anderseits wäre es ungehörig,
den Gläubiger, der sich auf die betreibungsamtliche
Verfügung verlässt, der nachträglichen Aufhebung der
Fortsetzungshandlungen, etwa erst noch im Verwertungs-
stadium, auszusetzen.
Ebenso verhält es sich, wenn
zwar der Rechtsvorschlag vom Betreibungsamt als gültig
erachtet, dann aber ebenso eine Rückzugserklärung als
verbindlich entgegengenommen wurde. Erhielt der Gläubi-
ger eine entsprechende Anzeige und der Schuldner eine
eindeutige amtliche Mitteilung mindestens konkludent
durch die Fortsetzung des Verfahrens, so muss ihm, wenn
er es dabei nicht bewenden lassen will, füglich die Be-
schwerdeführung binnen gesetzlicher Frist zugemutet
werden.
Dass die Fortsetzung der Betreibung jeder
Grundlage ermangle und daher unmöglich gültig sein
könne, durfte der Schuldner im vorliegenden Falle keines-
wegs annehmen. Hatte doch seine Ehefrau, die vorerst
Rechtsvorschlag erhoben, diesen nachher in aller Form
zurückgezogen durch Unterzeichnen einer vorgedruckten,
auf den Namen des Schuldners lautenden Bescheinigung.
Insbesondere aus seinem Brief vom 16. Juli 1947 an den
Gläubiger ergibt sich denn auch, dass er sich der Bedeutung
der Rückzugserklärung der Ehefrau als Grund der Fort-
setzung der Betreibung bewusst war. Indem er trotzdem
Sohuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 38.
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die Beschwerdeführung versäumte, ist er des Rechtes, sich
auf den Rechtsvorschlag, als angeblich nicht wirksam
zurückgezogen, zu berufen, verlustig gegangen.
Gewiss ist zweifelhaft, ob die Ehefrau den (vermutungs-
weise) dem Willen des. Schuldners entsprechenden Rechts-
vorschlag verbindlich hatte zurückziehen können. Auf
die bezüglichen Ausführungen der Vorinstanz ist jedoch
angesichts der rechtskräftig gewordenen Verfügung des
Betreibungsamtes über diese Streitfrage nicht einzugehen.
. Demnach erkennt die Schuldbetr. u. Konkurskammer :
Der Rekurs wird gutgeheissen und der angefochtene
Entscheid aufgehoben, und es wird auf die Beschwerde
des Schuldners nicht eingetreten.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
37. Entseheld vom· 24. Oktober 1947 i. S. Haag.
Recht8v01'sehlag, Fortsetzung der Bel!reibung. Weist das Betrei-
bungsa.mt einen Rechtsvorschlag als ungültig zurück, oder
nimmt es einen Rückzug des Rechtsvorschlages (hier: durch
die Ehefrau des Betriebenen) als gültig entgegen, und setzt
es daher die Betreibung auf, Begehren des Gläubigers fort,
so erwächst seine Verfügung mangels Beschwerde binnen
gesetzlicher Frist in Rechtskraft.
Opposition. Continuation de la poursuue. Si I'office deS. poursuites
rejette une opposition comme non valable ou doolare recevable
un retrait de l'opposition (effectue en l'espece par la femme
du debiteur poursuivi) et qu'il continue en consequence Ia.
poursuite a la. requisition du creancier, sa. dooision passe en
force de chose jugee si elle ne fait pas l'objet d'une plainte clans
Ie delai legal.
Opposizione, proseguimento dclZ'fl8/lCUZione. Se l'ufficio d'esecuzione
respinge come non valida un'opposizione 0 dichiara ricevibile
un ritiro dell'opposizione (fatto in concreto dalla moglie deI.
I'escusso) e prosegue quindi l'esecuzione su domanda deI credi·
tore, la sua decisione diventa definitiva se non e impugnata
mediante reclamo entro il termine Iega;le.
A. -
In der Betreibung Nr. 40790 des Rekurrenten
gegen Gottfried Schneider wurde der Zahlungsbefehl der
Ehefrau des Schuldners ausgehändigt.
Sie hielt sich
s~lbst für betrieben, da es sich um ihre eigene voreheliche
10
AB 73 III -
1947
146
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 37.
Schuld handelte. Sie erhob Rechtsvorschlag, zog diesen
dann aber später zurück und unterzeichnete eine ihr
vom Betreib~samt' vorgelegte, auf den Betriebenen
lautende dahingehende Bescheinigung. Hierauf teilte das
Amt dem Gläubiger den Rückzug des Rechtsvorschlages
mit. Dem Fortsetzungsbegehren gab es am 3. Juni 1947
Folge.
B. -
Nun erst erfuhr der Schuldner von der Betrei-
bung. Er sagte der Ehefrau, diese Sache müsse sie in
Ordnung bringen.
Dem Gläubiger schrieb er am 16.
Juli 1947 : « ••• Somit bin ich meinerseits nichts schuldig.
Hätte ich von der Betreibung etwas gewusst, so wäre
ein Rückzug des Rechtsvorschlages gar nicht in Frage
gekommen ... » Indessen beschwerte er sich weder über
die PIändungsankündigung, noch über den am 6. Juni
erfolgten Pfändungsvollzug, noch über die diesen ergän-
zende Lohnpfändung vom 24. Juni, die ihm das Betrei-
bungsamt am gleichen Tag schriftlich mitteilte, noch
über die vom 6. Juli an erfolgten Lohnabzüge. Erst nach
der am 8. August erhaltenen Anzeige vom Verwertungs-
begehren führte er am 12. August Beschwerde, mit dem
Antrag, die Betreibung sei gänzlich, eventuell hinsichtlich
des Rückzuges des Rechtsvorschlages als ungültig zu
erklären, und es sei «festzustellen, dass die PIändungs-
urkunde und die erfolgte PIändung ungültig sind ».
O. -
Die kantonale Aufsichtsbehörde erachtete die
Beschwerde als solche als verspätet. Sie hob jedoch die
seit dem 10. März 1947 vorgenommenen Betreibungs-
handlungen von Amtes wegen als nichtig auf. Die Be-
gründung geht dahin, die Betreibung sei durch Rechts-
vorschlag gehemmt und daher jede Fortsetzung unzu-
lässig. Einerseits sei nämlich der von der Ehefrau erhobene
Rechtsvorschlag dem Schuldner zugute gekommen; ander-
seits sei der Rückzug des Rechtsvorschlages ohne Zu-
stimmung des Schuldners nicht gültig. Dieser habe, als
er von der Betreibung erfahre~, zu erkennen gegeben,
dass er seine Schuldpfiicht nicht anerkenne.
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 37.
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D. -
Diesen Entscheid vom 11. September 1947 zieht
der Gläubiger an das Bundesgericht weiter. Er hält dafür,
dass der verspäteten Beschwerde keine Folge gegeben
werden könne. Ein Nichtigkeitsgrund liege nicht vor.
Die Beschwerde wäre auch sachlich nicht begründet; auf
den von der Ehefrau erhobenen Rechtsvorschlag könne
sich der Schuldner nicht mehr berufen, nachdem die
Ehefrau ihn zurückgezogen .•
Die 8chu,W,betreibungs- und Konkurskammer zieht in
Erwägung:
Dass die Beschwerde des Betriebenen als solche ver-
spätet war, unterliegt keinem Zweifel. Aber auch der von
der Vorinstanz angenommene Nichtigkeitsgrund liegt
nicht vor. Freilich ist jede Fortsetzungshandlung nichtig,
wenn sie des Zahlungsbefehls als der unerlässlichen
Grundlage ermangelt (BGE 38 I 327 = Sep.-Ausg. 15
S. 146). Gleich verhält es sich grundsätzlich, wenn ein
Zahlungsbefehl zwar ergangen, aber zufolge Rechtsvor-
schlages nicht zum vollstreckbaren Titel geworden ist.
Steht dies -
sowie gegebenenfalls die Bekräftigung des
Rechtsvorschlages durch rechtzeitige Aberkennungsklage,
womit die Betreibung weiterhin gehemmt ist (Art. 78
11. SchKG) -
fest, und kommt es versehentlich gleich-
wohl zu einer Fortsetzungshandlung, so ist die Fort-
fitetzung als nichtig zu betrachten und jederzeit als solche
aufzuheben.
Aus diesem Gesichtspunkte hat das Bun-
desgericht kürzlich im staatsrechtlichen Verfahren eine
Konkurseröffnung als unstatthaft erklärt, die trotz richtig
eingereichter und hängig gebliebener Aberkennungsklage
ausgesprochen worden war auf Grund einer Konkursan-
drohung, die der Gläubiger mit. einer falschen Bescheini-
gung über das Unterbleiben einer Aberkennungsklage
erwirkt hatte (BGE 73 ~I 353 11).
Hat jedoch das Bet~ibungsamt über die GültigkeIt
des Rechtsvorschlages oder einer diesen zurückziehenden
Erklärung eine Verfügung getroffen, so kann darauf nicht
148
Sohuldbetreibungs- und Konkursrooht. N0 37.
im weitem Verlaufe des Verfahrens zurückgekommen
werden. Vielmehr sind solchenfalls die Beteiligten gehal-
ten, binnen der gesetzlichen Frist des Art. 17 SchKG
Beschwerde zu führen, ansonst die betreibungsamtliche
Verfügung rechtskräftig wird. Verneint z. B. das Betrei-
bungsamt die Gültigkeit eines nach seiner Ansicht un-
deutlichen oder in seinem Inhalt unerheblichen Rechts-
vorschlages, und bringt es dies den Beteiligten eindeutig
zur Kenntnis, und wäre es auch nur in konkludenter
Weise durch Fortsetzung der Betreibung auf Begehren
des Gläubigers, so ist einerseits dem Schuldner zuzumuten,
sich darüber binnen gesetzlicher Frist zu beschweren,
sofern er die vom Betreibungsamt bekundete Auffassung
nicht gelten lassen will; anderseits wäre es ungehörig,
den Gläubiger, der sich auf die betreibungsamtliche
Verfügung verlässt, der nachträglichen Aufhebung der
Fortsetzungshandlungen, etwa erst noch im Verwertungs-
stadium, auszusetzen.
Ebenso verhält es sich, wenn
zwar der Rechtsvorschlag vom Betreibungsamt als gültig
erachtet, dann aber ebenso eine Rückzugserklärung als
verbindlich entgegengenommen wurde. Erhielt der Gläubi-
ger eine entsprechende Anzeige und der Schuldner eine
eindeutige amtliche Mitteilung mindestens konkludent
durch die Fortsetzung des Verfahrens, so muss ihm, wenn
er es dabei nicht bewenden lassen will, füglich die Be-
schwerdeführung binnen gesetzlicher Frist zugemutet
werden.
Dass die Fortsetzung der Betreibung jeder
Grundlage ermangle und daher unmöglich gültig sein
könne, durfte der Schuldner im vorliegenden Falle keines-
wegs annehmen. Hatte doch seine Ehefrau, die vorerst
Rechtsvorschlag erhoben, diesen nachher in aller Form
zurückgezogen durch Unterzeichnen einer vorgedruckten,
auf den Namen des Schuldners lautenden Bescheinigung.
Insbesondere aus seinem Brief vom 16. Juli 1947 an den
Gläubiger ergibt sich denn auch, dass er sich der Bedeutung
der Rückzugserklärung der Ehefrau als Grund der Fort-
setzung der Betreibung bewusst war. Indem er trotzdem
Sohuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 38.
149
die Beschwerdeführung versäumte, ist er des Rechtes, sich
auf den Rechtsvorschlag, als angeblich nicht wirksam
zurückgezogen, zu berufen, verlustig gegangen.
Gewiss ist zweifelhaft, ob die Ehefrau den (vermutungs-
weise) dem Willen des. Schuldners entsprechenden Rechts-
vorschlag verbindlich hatte zurückziehen können. Auf
die bezüglichen Ausführungen der Vorinstanz ist jedoch
angesichts der rechtskräftig gewordenen Verfügung des
Betreibungsamtes über diese Streitfrage nicht einzugehen.
. Demnach erkennt die Schuldbetr. u. Konkurskammer :
Der Rekurs wird gutgeheissen und der angefochtene
Entscheid aufgehoben, und es wird auf die Beschwerde
des Schuldners nicht eingetreten.