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60. Auszug aus dem Urteil der n. Zivilabteilung vom 19. September 1946 i. S. Studer-Schildknecht gegen Studer.
Ehescheidung : Tiefe Zerrüttung. Art. 142 ZGB. Zumutbarkeit
der Fortsetzung der ehelichen Gemeinschaft.
JJiooree: Atteinte profonde au lien conjugal, art. 142 CC. Devoir
de continuer la vie conjuga.le.
DivorUo: Profonda turbazione delle relazioni coniugali (art. 142
CC). Dovere di continuare l'unione coniugale.
A U8 den Erwägungen :
1. -
Die Vorinstanz gelangt zum Schlusse, dass die
Ehe der Parteien tief und unheilbar zerrüttet sei und
dass diese Zerrüttung nicht auf ein vorwiegendes Verschulden des Ehemannes zurückgeführt werden könne,.
weshalb dessen Klage gutzuheissen sei. Sowohl hinsichtlich der Frage der Zerrüttung als derjenigen des überwiegenden Verschuldens an derselben wird das Urteil
von der Beklagten angefochten; in beiden Richtungen
hält es der Überprüfung nicht stand.
a) In der Frage nach der Zerrüttung der Ehe erwähnt
die Vorinstanz die Aussage des Zeugen Fff; Niaecker,
es könne in dieser Ehe noch gehen, wenn die Parteien
wollten -
und sie könnten wollen. Sie führt dann aus,
dieses Urteil des Zeugen sei vielleicht nicht unrichtig,
gehe aber an den Voraui!!setzungen des Art. 142 ZGB
vorbei. Danach kbttiilie es lediglich auf den objektiven
Sachverhalt der %efrüttung an; ob die Parteien ihn mit
gutem Willen zu ändern vermöchten, sei nicht zu prüfen.
Diese Aufiassung wird dem Art. 142 nicht gerecht. Als
Scheid~sgrund genügt die Zerrüttung nur, wenn sie 80
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Obligationenrecht. N0 61.
tief ist, dass den Ehegatten die Fortsetzung der ehelichen
Gemeinschaft nicht zugemutet werden darf. Wo die
Gren;ze dieser Zumutbarkeit im einzelnen Falle liegt, ist
Rechtsfrage. Sie geht dahin, ob kraft der aus der Ehe
sich ergebenden Pflicht von den Parteien verlangt werden
kann, in der Ehe zu verharren. Diese Pflicht richtet sich
gerade an den Willen der Parteien; sie sind gehalten,
ihren guten Willen für die Aufrechterhaltung der ehelichen
Gemeinschaft einzusetzen. Es kommt daher, entgegen
der Annahme der Vorinstanz, wesentlich darauf an ob
eine Änderung des Zerrüttungszustandes der Ehe in' der
Willensmacht der Parteien liegt oder nicht und ein wie
grosser Aufwand an gutem Willen und Selbstverleugnung
zur Aufrechterhaltung der Gemeinschaft erforderlich wäre.
Auf Grund der vorliegenden Feststellungen der Vorinstanz
kann das Vorliegen einer Zerrüttung von der in Art. 142
vorausgesetzten Tiefe und Unheilbarkeit weder bejaht
noch verneint werden.
II. OBLIGATIONENRECHT
DROIT DES OBLIGATIONS