Sachverhalt
Johann Weber, der auf Rechnung seines Vaters in Menzingen ein landwirtschaftliches Heimwesen bewirtschaften hilft, setzte der in die Käserei gelieferten Milch von Mitte Mai bis 10. Juni 1941, während vierzehn Tagen im Oktober 1941 und vom Juli bis 31. August 1942 Wasser zu, «damit es einen grösseren Milchzahltag gebe >l. Am
26. Juni 1944 verurteilte ihn daher das Strafobergericht des Kantons Zug wegen gewerbsmässiger Milchfälschung (Art. 153 Abs. 2 StGB) zu anderthalb Monaten ckf~ngnis, bedingt vollziehbar, und zu hundert Franken Busse und Strafgesetzbuch. N° 36. 135 verfügte, dass das Urteil im Amtsblatt des Kantons Zug zu veröffentlichen sei. B. - Der Verurteilte ficht dieses Urteil mit der Nichtigkeitsbeschwerde an, Er beantragt, es sei aufzuheben und die Sache sei an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie bloss Art. 153 Abs. 1 StGB anwende. Nach seiner Auffassung ist das Merkmal der Gewerbsmässigkeit der Milchfälschung nicht gegeben, weil der unrechtmässige Gewinn aus dem Verkauf der Milch nicht ihm, sondern seinem Vater als Inhaber des Betriebes zugekommen sei. G. - Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug beantragt die Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde. Der Kassationshof zieht
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
36. Urteil des Kassationshofes vom 22. September 1944 i. S.
Weber gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zug.
Gewerbsmässig handelt auch, wer du,rch die wiederholte Begehung
der Tat ein Erwerbseinkommen nicht sich selbst, sondern
einem Dritten verschaffen will.
Fait aussi metier d'u.ne infraction celu,i qui par la repetition de
l'acte ne veu,t pas se procurer des ressources a lui-m&ne, mais
veut en procu,rer a u,n tiers.
Fa mestiere d'un' infrazione anche colui ehe, ripetendo l'atto,
non vuole procurare un introito a se stesso, ma ad un terzo.
A. -
Johann Weber, der auf Rechnung seines Vaters
in Menzingen ein landwirtschaftliches Heimwesen bewirtschaften hilft, setzte der in die Käserei gelieferten Milch
von Mitte Mai bis 10. Juni 1941, während vierzehn Tagen
im Oktober 1941 und vom Juli bis 31. August 1942 Wasser
zu, «damit es einen grösseren Milchzahltag gebe >l. Am
26. Juni 1944 verurteilte ihn daher das Strafobergericht
des Kantons Zug wegen gewerbsmässiger Milchfälschung
(Art. 153 Abs. 2 StGB) zu anderthalb Monaten ckf~ngnis,
bedingt vollziehbar, und zu hundert Franken Busse und
Strafgesetzbuch. N° 36.
135
verfügte, dass das Urteil im Amtsblatt des Kantons Zug
zu veröffentlichen sei.
B. -
Der Verurteilte ficht dieses Urteil mit der Nichtigkeitsbeschwerde an, Er beantragt, es sei aufzuheben
und die Sache sei an die Vorinstanz zurückzuweisen,
damit sie bloss Art. 153 Abs. 1 StGB anwende. Nach
seiner Auffassung ist das Merkmal der Gewerbsmässigkeit
der Milchfälschung nicht gegeben, weil der unrechtmässige
Gewinn aus dem Verkauf der Milch nicht ihm, sondern
seinem Vater als Inhaber des Betriebes zugekommen sei.
G. -
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug beantragt die Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde.
Der Kassationshof zieht in Erwägung :
Gewerbsmässig handelt, wer die Tat wiederholt begeht,
in der Absicht, zu einem Erwerbseinkommen zu gelangen
(BGE 70 IV 16). Diese Rechtsprechung geht vom Normalfall aus, wo der Täter den Erwerb sich selber verschaffen will. Wie es zu halten ist, wenn er den Gewinn
ausschliesslich einem Dritten zuhält, wurde bisher nicht
entschieden. Indessen ist auch in diesem Falle die Gewerbsmässigkeit gegeben. Sie qualifiziert das Verbrechen oder
Vergehen nicht wegen der egoi.Stischen Beweggründe, auf
die sie in der Regel zurückgeht, sondern weil der Täter
die strafbare Handlung überhaupt als Mittel zur Erzielung
von Einnahmen, gleichgültig ob für sich oder für einen
andern, betrachtet und dadurch die dem Gewerbebetrieb
eigene Bereitschaft offenbart, gegen unbestimmt viele zu
handeln, wo immer sich passende Gelegenheit bietet.
Diese Bereitschaft, in Verbindung mit der Absicht, das
Verbrechen oder Vergehen für jemanden zur Verdienstquelle zu machen, lässt den Täter, der sich wiederholt
vergeht, als besonders strafwürdig erscheinen. Es wäre
z. B. nicht gerechtfertigt, die Dirne, welche sich öffentlich zur entgeltlichen Unzucht anbietet, bloss dann zu
besträf@ft, wenn sie den Lohn für sich behält, und nicht
auch dann, wenn sie ihn einem Zuhälter abliefert; im
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Strafgesetzbuch. No 37.
einen wie im anderen Falle lockt sie gewerbsmässig zur
Unzucht an (Art. '.206 StGB). Auch im vorliegenden
Falle wird die Gew:erbsmässigkeit nicht dadurch ausgesphlossen, dass der Verkauf der verfälschten Milch nicht
auf Rechnung des Beschwerdeführers, sondern seines
Vaters erfolgte. Übrigens kam der Nutzen, welchen der
Vater aus der Milch zog, indirekt allen Gliedern der
Familiengemeinschaft und damit auch dem Beschwerdeführer zugute.
Demnach erkennt der Kassationshof:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.