Sachverhalt
Alois Konrath hat gegen die in Sargans wohnende
Frau FieseIer einen Arrest auf deren in Dster gelegenes
Gn:ndstü(k herausgencmmen, für die Forderung am 30.
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 34.
117
Juni 1939 provisorisc,he Rechtsöffnung erhalten und die
Liegenschaft am 12. Juli pfänden lassen. Das Betreibungs-
~t bezeichnete die Pfandung mit Rücksicht auf die von
der Schuldnerin angehobene Aberkennungsklage als pro-
visorische. Am 4. August gelangte die Liegenschaft auf
Begehren eines Grundpfandgläubigers zur Verwertung.
Es wurde ein Mehrerlös über die Grundpfandforderungen
erzielt, den das Betreibungsamt im Sinne von Art. 144
Abs. 5 SchKG hinterlegte, um den Ausgang des Aberken-
nungsprozesses abzuwarten. Indessen wurde am 12. August
in Sargans über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet,
worauf das mit der Aberkennungsklage befasste Bezirks-
gericht Dster den Prozess als gegenstandslos geworden
abschrieb.
B. -
Es kam so zu keinem gerichtlichen Entscheid über
die Frage, ob der Aberkennungsprozess in wirksamer
Weise angehoben worden war. Die Schuldnerin hatte
nämlich, nach Erhalt des Rechtsöffnungsentscheides am
I. Juli, statt nach § 125 Ziff. 8 der zürcherischen ZPO die
Aberkennungsklage direkt bei dem zur Sachentscheidung
zuständigen Gericht einzureichen, am 8. Juli beim Frie-
densrichteramt Dster zunächst die Anberaumung einer
Aussöhnungsverhandlung anbegehrt, welches Begehren
indessen am ll. Juli von Amtes wegen dem Bezirksgericht
übermittelt worden war. Tags darauf hatte der Präsident
des Bezirksgerichtes die Klägerin eingeladen, binnen zehn
Tagen eine den prozessualen Vorschriften entsprechende
Klageschrift samt einer Vollmacht für den Anwalt und
einem Ausweis über dessen Berechtigung, vor zürcherischen
Gerichten aufzutreten, einzureichen, « wobei es dann
Sache des Gerichtes sein wird, über die Anhandnahme, ins-
besondere auch darüber, ob die Klage auf Grund von
§ 214 des Gerichtsverfassungsgesetzes noch anband ge-
nommen werden kann, zu entscheiden ». Dieser Einladung
war die Aberkennungsklägerin am 18. Juli nachgekommen,
doch blieb die vorbehaltene.gerichtliche Entscheidung wie
gesagt wegen der Konkurseröffnung aus.
118
ScbuldPetreibungs. und Konkursroobt. N° 34.
G. -
Der tibererlös aus der vom Betreibungsamte ver-
werteten Liegenschaft wurde nun eineqreits vom Wan-
dungsgläubiger Konrath und anderseits von der Konkurs-
masse beansprucht. Das Betreibungsamt Uster hat das
Begehren des Piandungsgläubigers abgelehnt und die
Herausgabe an die Konkursmasse der Schuldnerin unter
Vorbehalt der Beschwerdeführung bewilligt. Konrath hat
gegen das Betreibungsamt Uster Beschwerde geführt, um
sich den erwähnten Mehrerlös zuweisen zu lassen. Von der
Aufsichtsbehörde des Kantons Zürich am 9. November
1939 abgewiesen, hat er deren Entscheid im Sinne seines
Beschwerdebegehrens an das Bundesgericht weiterge-
zogen.
Die SchuUlbetreibungs- und Konkurskammer
zieht in ErwIJgung :
Provisorische, für eine nicht endgültig als vollstreckbar
festgestellte Forderung erwirkte Pfandung gibt weder ein
Recht, die Verwertung zu verlangen (Art. 118 SchKG),
noch, wenn auf Begehren eines andern Gläubigers ver-
wertet worden ist, auf sofortige Ausrichtung des auf die
betreffende Forderung entfallenden Erlösanteils (Art. 144
Abs. 5 SchKG). Solange die Pfändung provisorisch bleibt,
hat der Gläubiger nur ein aufschiebend bedingtes Bezugs-
recht, das, wenn nun die Konkurseröffnung dazwischen-
tritt, vor den Rechten der Konkursmasse zurückzutreten
hat. Das ihm -
provisorisch -
zugeschiedene Betreffnis
fällt in die Konkursmasse (BGE 40 Irr 90). Somit hat das
BetreibungsRmt Uster richtig verfügt, wenn die Schuld-
nerin den Aberkennungsprozess wirksam angehoben und
damit eine definitive Wandung für den Rekurrenten bis
zur Konkurseröffnung verhindert hat. Gerade dies aber
ist hier streitig. Der Rekurrent verneint es und verlangt,
dass die von ihm erwirkte Pfändung als von Anfang an
definitiv erachtet werde.
Diese Frage hat, entgegen der Ansicht der Vorinstanz,
durch die Eröffnung des Konkurses ihre Bedeutung nicht
Schuldbetreibungs. und Konkursrecbt. No 34.
119
verloren. War die Aberkennungsklage nicht wirksam ange-
hoben, so war auch die Betreibung nicht wirksam gehemmt.
Das Betreibungsamt hatte die Klage bis zur rechtskräftigen
gerichtlichen Entscheidung über die Prozessfrage aller-
dings zu beachten (BGE 65 III 89). Erging diese Entschei-
dung dann aber dahin, dass der Aberkennungsprozess
nicht wirksam angehoben worden sei, so war damit darge-
tan, dass die provisorische Rechtsöffnung und die Pfän-
dung definitiv geworden waren, und zwar jene bereits mit
dem Ablauf der eben nicht wirksam benutzten Klagefrist
des Art. 83 Abs. 2. Solchenfalls war dann auch, unbe-
kümmert um einen inzwischen über den Schuldner eröff-
neten Konkurs, das dem Pfandungsgläubiger zugeschiedene
Betreffnis ihm nach Art. 199 Abs. 2 auszurichten.
Der Umstand, dass hier ein gerichtlicher Entscheid über
die aufgeworfene Frage fehlt und nach der Abschreibung
des Aberkennungsprozesses nicht mehr zu erwirken ist,
zwingt nun die Betreibungsbehörden, selbst über die
Wirksamkeit der Klageführung zu entscheiden. Dem Re-
kurrenten diese Entscheidung vorzuenthalten, wovon ab-
hängt, ober oder aber die Konkursmasse der Schuldnerin
den Mehrerlös aus der Liegenschaftsverwertung vom 4. Au-
gust 1939 zu beanspruchen hat, liefe auf eine Rechtsver-
weigerung hinaus.
Da die Eingabe, womit die Klägerin den Aberkennungs-
prozess anzuheben gedachte, nach verbindlicher Fest-
stellung der Vorinstanz binnen der Frist des Art. 83 Aba. 2
SchKG beim zuständigen Prozessgericht einlangte, stellt
sich die Frage nicht, ob eine binnen dieser Frist unzustän-
digen Orts eingereichte Aberkennungsklage nach Ablauf
der Frist nicht mehr vor das zuständige Gericht gebracht
werden könne. Vielmehr handelt es sich hier nur um
Mängel der Klageform. Die Möglichkeit wirksamer Ver-
besserung solcher Mängel binnen angemessener Nachfrist,
nach rechtzeitiger Anrufung des zuständigen Gerichts, ist,
wie die Form der Klageanhebung selbst, dem kantonalen
Prozessrecht anheimgegeben (vgl. BGE 61 n 127 Abs. 1
120
Sehu1dbetreibungs. und Konkursrecht. No 35.
Sätze 2 und 3). Die Sache ist zur Entscheidung dieser Frage
des kantonalen,Rechtes mit den sich daraus nach dem
Gesagten ergebenden Folgerungen an die kantonale Auf-
sichtsbehörde zurückzuweisen.
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Kunkurskammer:
Der Rekurs wird gutgeheissen und die Sache zu neuer
Entscheidung an die obere Aufsichtsbehörde des Kantons
Zürich zurückgewiesen.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
34. Entscheid vom 1. Dezember 1939 i. S. Konrath.
Aberkennungsklage, Form der Einreichung, Wir1caamkeit.
Können formelle Mängel einer .binnen gesetzlicher Frist beim
zuständigen Richter eingereichten Aberkennungsklage nach-
träglich verbessert werden ?
-
Davon hängt die definitive oder provisorische Natur einer vom
~treffenden Gläubiger erwirkten Pfändung und demgemäss
die Anwendung von Art. 199 Abs. 2 SchKG bei inzwischen
ü~r den Schu1dn~r ve~hängter Konkurseröffnung ab.
-
DIe Frage entscheldet slCh nach dem Prozessrecht des Ein-
reichungsortes.
-
Ist der Aberkennungsprozess beim Gerichte wegen der Kon-
~röffnung als gege~tandslos geworden abgeschrieben, so
1st die Frage vom Betrelbungsamt, das über den Verwertungs-
erlös verfügt, und allenfalls im Beschwerdeverfallren von den
kantonalen Aufsichtsbehörden zu entscheiden.
Action en liberation de dette. Forme de l'ea;ploit, effets.
Peut-on remedier apres coup a des vices de forme affectant une
demande en liberation qe dette deposee en temps utile devant
le juge competent ?
-
La reponse a cette question fixe le caractere definitif ou provi-
so~e d'une saisie obtenue par le creancier et decide de l'appli-
catlOn de l'art. 199 al. 2 LP dans la failIite prononcee entre
temps contre le debiteur.
-
La question doit etre resolue au regard du droit de procedure
en vigueur au lieu d'introduction de l'action.
-
Si le. j~e de r~tio~ en liberation de dette a, par suite de
Ia fall11te, raye 1 affaIre du TÖle comme sans objet, c'ast a
l'office des poursuites charge de statuer sur l'attl'ibution dps
biens reaJises de trancher la question, ou, le cas echeant. aux
autorites de surveillance cantonales saisies par voie de plainte.
Azione di ineaistenza di debito. Forma della domanda, effetti.
E' possibiIe rimediare piu tardi a vizi di forma ehe presenta una
domanda di inesistenza di debito inoltrata entro iI termine
legale davanti aJ giudice competente f
-
La risposta a tale qUeRtione determina il carattere definitivo
° provvisorio di un pignoramento ottenuto dal creditore e
decide dell'applicazione delI 'art. 199 cp. 2 LEF nel fallimento
dichiarato frattanto in odio dei debitore.
-
La questione dev'essere risolta secondo il dil'itto proc6.'lsuaJe
in vigore al luogo ove l'azione e stata promossa.
-
Se il giudice, presso iI quaIs penda l'azione di inesistenza di
debito, ha stralciato, a motivo deI faIIimento, la causa dai
ruoli come divenuta senza oggetto, spetta aH 'ufficio di pse-
cuzione, ühe dispone deI ricavo dei beni realizzati, decidf"re la
questione ed eventualmente, in caso di reclamo, alle Autorita
cantonali di vigilanza.
A. -
Alois Konrath hat gegen die in Sargans wohnende
Frau FieseIer einen Arrest auf deren in Dster gelegenes
Gn:ndstü(k herausgencmmen, für die Forderung am 30.
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 34.
117
Juni 1939 provisorisc,he Rechtsöffnung erhalten und die
Liegenschaft am 12. Juli pfänden lassen. Das Betreibungs-
~t bezeichnete die Pfandung mit Rücksicht auf die von
der Schuldnerin angehobene Aberkennungsklage als pro-
visorische. Am 4. August gelangte die Liegenschaft auf
Begehren eines Grundpfandgläubigers zur Verwertung.
Es wurde ein Mehrerlös über die Grundpfandforderungen
erzielt, den das Betreibungsamt im Sinne von Art. 144
Abs. 5 SchKG hinterlegte, um den Ausgang des Aberken-
nungsprozesses abzuwarten. Indessen wurde am 12. August
in Sargans über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet,
worauf das mit der Aberkennungsklage befasste Bezirks-
gericht Dster den Prozess als gegenstandslos geworden
abschrieb.
B. -
Es kam so zu keinem gerichtlichen Entscheid über
die Frage, ob der Aberkennungsprozess in wirksamer
Weise angehoben worden war. Die Schuldnerin hatte
nämlich, nach Erhalt des Rechtsöffnungsentscheides am
I. Juli, statt nach § 125 Ziff. 8 der zürcherischen ZPO die
Aberkennungsklage direkt bei dem zur Sachentscheidung
zuständigen Gericht einzureichen, am 8. Juli beim Frie-
densrichteramt Dster zunächst die Anberaumung einer
Aussöhnungsverhandlung anbegehrt, welches Begehren
indessen am ll. Juli von Amtes wegen dem Bezirksgericht
übermittelt worden war. Tags darauf hatte der Präsident
des Bezirksgerichtes die Klägerin eingeladen, binnen zehn
Tagen eine den prozessualen Vorschriften entsprechende
Klageschrift samt einer Vollmacht für den Anwalt und
einem Ausweis über dessen Berechtigung, vor zürcherischen
Gerichten aufzutreten, einzureichen, « wobei es dann
Sache des Gerichtes sein wird, über die Anhandnahme, ins-
besondere auch darüber, ob die Klage auf Grund von
§ 214 des Gerichtsverfassungsgesetzes noch anband ge-
nommen werden kann, zu entscheiden ». Dieser Einladung
war die Aberkennungsklägerin am 18. Juli nachgekommen,
doch blieb die vorbehaltene.gerichtliche Entscheidung wie
gesagt wegen der Konkurseröffnung aus.
118
ScbuldPetreibungs. und Konkursroobt. N° 34.
G. -
Der tibererlös aus der vom Betreibungsamte ver-
werteten Liegenschaft wurde nun eineqreits vom Wan-
dungsgläubiger Konrath und anderseits von der Konkurs-
masse beansprucht. Das Betreibungsamt Uster hat das
Begehren des Piandungsgläubigers abgelehnt und die
Herausgabe an die Konkursmasse der Schuldnerin unter
Vorbehalt der Beschwerdeführung bewilligt. Konrath hat
gegen das Betreibungsamt Uster Beschwerde geführt, um
sich den erwähnten Mehrerlös zuweisen zu lassen. Von der
Aufsichtsbehörde des Kantons Zürich am 9. November
1939 abgewiesen, hat er deren Entscheid im Sinne seines
Beschwerdebegehrens an das Bundesgericht weiterge-
zogen.
Die SchuUlbetreibungs- und Konkurskammer
zieht in ErwIJgung :
Provisorische, für eine nicht endgültig als vollstreckbar
festgestellte Forderung erwirkte Pfandung gibt weder ein
Recht, die Verwertung zu verlangen (Art. 118 SchKG),
noch, wenn auf Begehren eines andern Gläubigers ver-
wertet worden ist, auf sofortige Ausrichtung des auf die
betreffende Forderung entfallenden Erlösanteils (Art. 144
Abs. 5 SchKG). Solange die Pfändung provisorisch bleibt,
hat der Gläubiger nur ein aufschiebend bedingtes Bezugs-
recht, das, wenn nun die Konkurseröffnung dazwischen-
tritt, vor den Rechten der Konkursmasse zurückzutreten
hat. Das ihm -
provisorisch -
zugeschiedene Betreffnis
fällt in die Konkursmasse (BGE 40 Irr 90). Somit hat das
BetreibungsRmt Uster richtig verfügt, wenn die Schuld-
nerin den Aberkennungsprozess wirksam angehoben und
damit eine definitive Wandung für den Rekurrenten bis
zur Konkurseröffnung verhindert hat. Gerade dies aber
ist hier streitig. Der Rekurrent verneint es und verlangt,
dass die von ihm erwirkte Pfändung als von Anfang an
definitiv erachtet werde.
Diese Frage hat, entgegen der Ansicht der Vorinstanz,
durch die Eröffnung des Konkurses ihre Bedeutung nicht
Schuldbetreibungs. und Konkursrecbt. No 34.
119
verloren. War die Aberkennungsklage nicht wirksam ange-
hoben, so war auch die Betreibung nicht wirksam gehemmt.
Das Betreibungsamt hatte die Klage bis zur rechtskräftigen
gerichtlichen Entscheidung über die Prozessfrage aller-
dings zu beachten (BGE 65 III 89). Erging diese Entschei-
dung dann aber dahin, dass der Aberkennungsprozess
nicht wirksam angehoben worden sei, so war damit darge-
tan, dass die provisorische Rechtsöffnung und die Pfän-
dung definitiv geworden waren, und zwar jene bereits mit
dem Ablauf der eben nicht wirksam benutzten Klagefrist
des Art. 83 Abs. 2. Solchenfalls war dann auch, unbe-
kümmert um einen inzwischen über den Schuldner eröff-
neten Konkurs, das dem Pfandungsgläubiger zugeschiedene
Betreffnis ihm nach Art. 199 Abs. 2 auszurichten.
Der Umstand, dass hier ein gerichtlicher Entscheid über
die aufgeworfene Frage fehlt und nach der Abschreibung
des Aberkennungsprozesses nicht mehr zu erwirken ist,
zwingt nun die Betreibungsbehörden, selbst über die
Wirksamkeit der Klageführung zu entscheiden. Dem Re-
kurrenten diese Entscheidung vorzuenthalten, wovon ab-
hängt, ober oder aber die Konkursmasse der Schuldnerin
den Mehrerlös aus der Liegenschaftsverwertung vom 4. Au-
gust 1939 zu beanspruchen hat, liefe auf eine Rechtsver-
weigerung hinaus.
Da die Eingabe, womit die Klägerin den Aberkennungs-
prozess anzuheben gedachte, nach verbindlicher Fest-
stellung der Vorinstanz binnen der Frist des Art. 83 Aba. 2
SchKG beim zuständigen Prozessgericht einlangte, stellt
sich die Frage nicht, ob eine binnen dieser Frist unzustän-
digen Orts eingereichte Aberkennungsklage nach Ablauf
der Frist nicht mehr vor das zuständige Gericht gebracht
werden könne. Vielmehr handelt es sich hier nur um
Mängel der Klageform. Die Möglichkeit wirksamer Ver-
besserung solcher Mängel binnen angemessener Nachfrist,
nach rechtzeitiger Anrufung des zuständigen Gerichts, ist,
wie die Form der Klageanhebung selbst, dem kantonalen
Prozessrecht anheimgegeben (vgl. BGE 61 n 127 Abs. 1
120
Sehu1dbetreibungs. und Konkursrecht. No 35.
Sätze 2 und 3). Die Sache ist zur Entscheidung dieser Frage
des kantonalen,Rechtes mit den sich daraus nach dem
Gesagten ergebenden Folgerungen an die kantonale Auf-
sichtsbehörde zurückzuweisen.
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Kunkurskammer:
Der Rekurs wird gutgeheissen und die Sache zu neuer
Entscheidung an die obere Aufsichtsbehörde des Kantons
Zürich zurückgewiesen.