Sachverhalt
Das Betreibungsamt Rorschach pfändete am
31. Oktober 1924 vom Monatsgehalt des Rekurrenten von 450 Fr. für den November und die folgenden Mo- nate je 120 Fr. Der Arbeitgeber des Schuldners erklärte
60 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 16. darauf mit Schreiben vom 7. November dem Betreibungs- amt, er habe dem Schuldner,der nur versuchsweise angestellt sei, mit Rücksicht auf die unangenehmen Erfahrungen, die er mit betriebenen Angestellten gemacht habe, auf Ende November gekündigt. Zugleich setzte er das Amt in Kenntnis, dass er am Gehalte des Rekurrenten 150 Fr. zur Verrechnung zu bringen habe; er habe diesem die 150 Fr. im Oktober vorgeschossen, aber angesichts dessen schlechter Vermögenslage den Betrag am Ende jenes Monats nicht verrechnet; der Gehalt, der dem Rekurrenten Ende November ausbe- zahlt werde, betrage daher nur noch 300 Fr.; das Amt möge sich erklären, ob dem Angestellten die gepfän- deten 120 Fr. dennoch zurückbehalten werden müssten. Das Betreibungsamt erklärte dem Arbeitgeber, dass es auf den angeblichen Vorschuss keine Rücksicht nehmen könne, und es bestand auf der Ablieferung des gepfän- deten Lohnes. Der Arbeitgeber kam diesem Begehren am 2. Dezember nach und teilte gleichzeitig dem Amte mit, er habe den Schuldner mit Rücksicht auf dessen Familie auf Zusehen hin in Stellung gelassen, mit ~em Rechte, ihn sofort entlassen zu dürfen, und nur gegen einen Monatslohn von 300 Fr.; wenn das Amt nichts Gegenteiliges berichte, nehme er an, dass von diesem Gehalte nichts mehr gepfändet sei und er daher den gesamten Gehalt dem Angest~llten ausbezahlen dürfe. Mit Schreiben vom 8. Dezember setzte das Amt den Rekurrenten und dessen Arbeitgeber in Kenntnis, es könne die Erklärung, der Gehalt sei auf 300 Fr. herab- gesetzt, nicht annehmen, und es stellte fest, dass ihm vom 1. Dezember ab der Gehalt, soweit er das Existenz- minimum von monatlich 330 Fr. übersteige, zu Handen der Gläubiger abzuliefern sei. B. - Hiergegen beschwerte sich der Schuldner. Er machte geltend, es seien ihm vom Novembergehalt nach Abzug des Vorschusses seines Arbeitgebers und nach Ablieferung der 120 Fr. an das Amt nur noch 180 Fr. Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 16. 61 verblieben; dadurch sei sein Existenzminimum, das das· Betreibungsamt selber auf monatlich 330 Fr. an- gesetzt habe. verletzt worden. Er beantragte daher. die Pfändung von 120 Fr. für den Monat November sei aufzuheben und das Betreibungsamt Rorschach anzu- halten, ihm die von seinem Arbeitgeber abgelieferten 120 Fr. herauszugeben. C. - Mit Entscheid vom 10. März 1925 hat die kan- tonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Kon- kurs des Kantons St. Gallen die Beschwerde mit der Begründung abgewiesen, das Betreibungsamt habe die Verrechnung des nachträglich angemeldeten Vorschusses mit Recht abgelehnt, weil weder der Schuldner noch der Arbeitgeber bei der Pfändung und den sich daran un- mittelbar anschliessenden Verhandlungen von diesem Vorschuss etwas gesprochen hätten. Bei Nichtbeachtung des Verrechnungsanspruches aber werde das Existenz- minimum des Rekurrenten nicht verletzt. D. - Diesen Entscheid hat der Rekurrent unter Erneuerung seines Antrages an das Bundesgericht weitergezogen. Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
16. Entsoheid. vom 30. März 1925 i. S. 'O'rech. Art. 93 SchKG. Vorgehen des Betreibungsamtes bei Loh n- p f ä n dun gen, wenn vom Lohnschuldner (Arbeitgeber) ein Ver r e c h nun g san s p r u c h gegenüber der Lohnschuld geltend gemacht wird. A. - Das Betreibungsamt Rorschach pfändete am
31. Oktober 1924 vom Monatsgehalt des Rekurrenten von 450 Fr. für den November und die folgenden Mo- nate je 120 Fr. Der Arbeitgeber des Schuldners erklärte
60 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 16. darauf mit Schreiben vom 7. November dem Betreibungs- amt, er habe dem Schuldner,der nur versuchsweise angestellt sei, mit Rücksicht auf die unangenehmen Erfahrungen, die er mit betriebenen Angestellten gemacht habe, auf Ende November gekündigt. Zugleich setzte er das Amt in Kenntnis, dass er am Gehalte des Rekurrenten 150 Fr. zur Verrechnung zu bringen habe; er habe diesem die 150 Fr. im Oktober vorgeschossen, aber angesichts dessen schlechter Vermögenslage den Betrag am Ende jenes Monats nicht verrechnet; der Gehalt, der dem Rekurrenten Ende November ausbe- zahlt werde, betrage daher nur noch 300 Fr.; das Amt möge sich erklären, ob dem Angestellten die gepfän- deten 120 Fr. dennoch zurückbehalten werden müssten. Das Betreibungsamt erklärte dem Arbeitgeber, dass es auf den angeblichen Vorschuss keine Rücksicht nehmen könne, und es bestand auf der Ablieferung des gepfän- deten Lohnes. Der Arbeitgeber kam diesem Begehren am 2. Dezember nach und teilte gleichzeitig dem Amte mit, er habe den Schuldner mit Rücksicht auf dessen Familie auf Zusehen hin in Stellung gelassen, mit ~em Rechte, ihn sofort entlassen zu dürfen, und nur gegen einen Monatslohn von 300 Fr.; wenn das Amt nichts Gegenteiliges berichte, nehme er an, dass von diesem Gehalte nichts mehr gepfändet sei und er daher den gesamten Gehalt dem Angest~llten ausbezahlen dürfe. Mit Schreiben vom 8. Dezember setzte das Amt den Rekurrenten und dessen Arbeitgeber in Kenntnis, es könne die Erklärung, der Gehalt sei auf 300 Fr. herab- gesetzt, nicht annehmen, und es stellte fest, dass ihm vom 1. Dezember ab der Gehalt, soweit er das Existenz- minimum von monatlich 330 Fr. übersteige, zu Handen der Gläubiger abzuliefern sei. B. - Hiergegen beschwerte sich der Schuldner. Er machte geltend, es seien ihm vom Novembergehalt nach Abzug des Vorschusses seines Arbeitgebers und nach Ablieferung der 120 Fr. an das Amt nur noch 180 Fr. Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 16. 61 verblieben; dadurch sei sein Existenzminimum, das das· Betreibungsamt selber auf monatlich 330 Fr. an- gesetzt habe. verletzt worden. Er beantragte daher. die Pfändung von 120 Fr. für den Monat November sei aufzuheben und das Betreibungsamt Rorschach anzu- halten, ihm die von seinem Arbeitgeber abgelieferten 120 Fr. herauszugeben. C. - Mit Entscheid vom 10. März 1925 hat die kan- tonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Kon- kurs des Kantons St. Gallen die Beschwerde mit der Begründung abgewiesen, das Betreibungsamt habe die Verrechnung des nachträglich angemeldeten Vorschusses mit Recht abgelehnt, weil weder der Schuldner noch der Arbeitgeber bei der Pfändung und den sich daran un- mittelbar anschliessenden Verhandlungen von diesem Vorschuss etwas gesprochen hätten. Bei Nichtbeachtung des Verrechnungsanspruches aber werde das Existenz- minimum des Rekurrenten nicht verletzt. D. - Diesen Entscheid hat der Rekurrent unter Erneuerung seines Antrages an das Bundesgericht weitergezogen. Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung: Zu Unrecht hat sich das Betreibungsamt Rorschach und mit ihm die Vorinstanz in die Prüfung der Frage eingelassen, ob der Verrechnungsanspruch, den der Arbeitgeber des Rekurrenten gegenüber dessen gepfän- deten Lohne geltend macht, ernst zu nehmen sei oder nicht. Wird von einem Lohnschuldner eine Gegenforde- rung zur Verrechnung gestellt und diese, sowie die Ver- rechnungsmöglichkeit von den betreibenden Gläubigern anerkannt, so hat das Betreibungsamt, wie das Bundes- gericht am 6. Mai 1924 im Falle Zumtbor ausgesprochen hat (BGE 40 III Nr. 27 S. 158 Erw. 3), bei der Berech- nung des Existenzminimums auf die Gegenforderung Rücksicht zu nehmen. Wird jedoch der Verrechnungs-
62 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 16. anspruch von den betreibenden Gläubigern bestritten~ so hat sich das Betreibungsamt jedes Entscheides über den Bestand der Gegenforderung und die Verrechnungs- möglichkeit zu enthalten. Das ist eine Angelegenheit des materiellen Rechts, die nur vom Richter beurteilt werden kann. Was das Betreibungsamt in diesem Falle zu tun hat, besteht nur darin, dass es dem Lohnschuldner die Möglichkeit offenlässt, einen Entscheid über seinen Verrechnungsanspruch herbeizuführen. Bewegt sich die zur Verrechnung angemeldete Gegen- forderung innerhalb des über das Existenzminimum hinausgehenden Betrages, so kann der Betreibungsbe- amte nicht einfach erklären, die Betreibungsforderung gehe der Verrechnungsforderung vor. Damit würde dem Arbeitgeber,. solange die Pfändung des Lohnes dauert~ jede Verrechnung seiner Forderung mit dem Lohne seines Arbeitnehmers verunmöglicht, da er gegen dessen Willen mit dem noch verbleibenden Existenzminimum ja nicht aufrechnen könnte. Das bedeutete eine Bevor- zugung der Betreibungsgläubiger, die durch nichts ge- rechtfertigt wäre. Wer eine verrechenbare Gegenforde- rung hat, ist damit zum vorneherein mindestens in der gleichen Stellung wie ein pfändender Gläubiger. Er braucht eine Betreibung nicht anzuheben, weil er die Deckung ja schon in der Hand hat und es nur einer einfachen Erklärung bedarf, um sie zu liquidieren. Ist die Lohnforderung fällig und gibt der Lohnschuldner die Verrechnungserklärung erst nach der Pfändung dieser fälligen Forderung ab, so mag es fraglich sein, ob er gegenüber dem Pfändungsgläubiger nicht zurücktreten muss. Ist jedoch, wie im vorliegenden Falle (wo der am 31. Oktober gepfändete Novembergehalt erst Ende November auszubezahlen war), die Lohnforderung erst in der Zukunft fällig, so ist es früh genug, wenn die Verrechnungseinrede, wie es hier geschehen ist, bei der Pfändung geltend gemacht wird. Die gepfändete Lohnforderung erscheint dann mit Rücksicht auf den Verrechnungsanspruch des Lohn- Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. No 16. 63 schuldners als bestritten; denn solange dieser Verrech- nungsanspruch nicht durch ein richterliches Urteil be- seitigt ist, kann die Lohnforderung nicht bezogen werden. Das Betreibungsamt hat somit in gleicher Weise vorzu- gehen wie bei der Pfändung einer bestrittenen Lohnfor- derung. Es hat das Existenzminimum des Lohngläubigers festzustellen und den allfälligen Lohnüberschuss mit der Bemerkung zu pfänden, der Lohnschuldner mache am Überschuss einen Verrechnungsanspruch geltend, die Zahlungspflicht sei daher bestritten. Die Lohn- forderung ist zu beziffern und kann als bestritten versteigert oder den betreibenden Gläubigern im Sinne von Art. 131 SchKG zur Einziehung angewiesen wer- den. Hält dann der Lohnschuldner gegenüber der Ein- treibung der Lohnforderung an seiner Gegenforderung fest und erhebt er Rechtsvorschlag, so ist es Sache seiner Betreibungsgläubiger (des Erwerbers der versteigerten Lohnforderung oder der angewiesenen Gläubiger), den Lohnanspruch gerichtlich geltend zu machen und im angehobenen Zivilprozess den Nachweis zu leisten, dass der vom Arbeitgeber behauptete Vorschuss entweder nicht geleistet worden sei oder dass ihm dafür ein Ver- rechnungsrecht nicht zustehe. Sollte dieser Nachweis gelingen oder der Richter die Verrechnungseinrede zu- rückweisen, so hätte der Lohnschuldner den betreffen- den Betrag an die Berechtigten nachzubezahlen. Bis dahin muss davon ausgegangen werden, der Arbeit- geber des Rekurrenten habe diesem den behaupteten Vorschuss tatsächlich geleistet und ihm infolge Ver- rechnung für den Monat November nur 180 Fr. ausbe- zahlt. Dann ist aber das Existenzminimum des Rekur- renten in unzulässiger Weise verkürzt worden, und das Betreibungsamt Rorschach hat das angefochtene Pfän- dungsverfahren im Sinne dieser Erwägungen zu berich- tigen und dem Rekurrenten die 120 Fr., die ihm von dessen Arbeitgeber auf Rechnung des Novembergehaltes abgeliefert worden sind, herauszugeben.
64 Schuldbetreibungs- ulKl K..... " .. :dlt. Ne 17. Demnach erkennt die Schuldklr.- und KonJrurskmnmer: Der Rekurs wird dahin gutgeheissen, dass das Betrei- . bungsamt Rorschach angewiesen wird, im Sinne der Erwägungen vorzugehen und die ihm abgelieferten 120 Fr. an den Rekurrenten herauszugeben.