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10. Auszug aus dem Entscheid vom 94. Februa.r 1996
i. S. Alberto. Für den Rückzug eines Rechtsvorschlages genügt eine unterschriftliche Erklä~ng des Schul~ers an den Gläubiger zu Handen des BetreIbungsamtes. WIder- ruf der Rückzugserklärung ? Dass ein einmal erklärter Rechtsvorschlag, wie die Vorinstanz annimmt, nur durch ein gerichtliches Urteil oder durch eine unmittelbar an das Betreibungsamt abgegebene Rückzugserklärung des Schuldners dahin- fallen könne, ist nicht zutreffend. Der Schuldner kann
36 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. No 10. den geäusserten Widerspruch gegen seine Betreibung auch freiwillig zurücknehmen, und hierzu genügt auch eine dem Gläubiger zu Handen des Betreibungsamtes unterschriftlich ausgestellte lRückzugserklärung, die dieser als Bote des Schuldners dem Betreibungsamt übermittelt. Das Amt kann eine solche Erklärung zwar dann unberücksichtigt lassen, wenn es die Echtheit der Unterschrift des Schuldners bezweifelt. Ist die Un- terschrift jedoch nicht bestritten und der Rückzug vor- behaltlos, so liegt kein Grund vor, nicht auch eine dem Gläubiger gegebene Rückzugserklärung des Schuldners zum Wegfall des Rechtsvorschlages für genügend zu erachten. Die Erklärung ist ja ganz offenbar zu dem Zwecke ausgestellt worden, dass sie dem Amte vorge- legt werde, da sie andernfalls keinen Sinn hätte. Dafür spricht im vorliegenden Falle auch die Tatsache dass sie auf dem gleichen amtlichen Aktenstück angebracht wurde, auf welchem dem Gläubiger der Rechtsvorschlag mitgeteilt worden ist. Ein an sich rechtsgültiger Rückzug des Rechtsvor- schlages kann nun aber nicht durch die einfache Erklä- rung des Schuldners, dass er sie nicht gegen sich gelten lasse, unwirksam gemacht werden. Der Rückzug des Rechtsvorschlages bedeutet eine dem Gläubiger gegen- über ausgesprochene Anerkennung des in Betreibung gesetzten Guthabens, die i~ eine bestimmte Rechts- steIlung in der Betreibung einräumt. Diese Anerkennung kann daher während der Betreibung nur noch unter den vom Gesetz vorgesehenen Voraussetzungen der Willensmängel angefochten werden und zur Beurtei- lung einer solchen Einrede wären die Betreibungsbe- hörden nicht zuständig. Zu Unrecht hat daher das Betreibungsamt Altdorf den an sich nicht bestrittenen Rückzug des Rechtsvorschlages der Schuldnerin auf deren blosse Erklärung hin, sie halte sich nicht daran gebunden, unbeachtet gelassen. Sehuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 11. 37