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49_III_110

BGE 49 III 110

Bundesgericht (BGE) ·III · 1923-01-01 · Deutsch CH
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Sachverhalt

Im Nachlassverfahren über die Stickereifirma

Brunne!: und Hofstetter wurde eine pfandversicherte

Forderung des Schweiz. Bankvereins in St. Gallen von

69,000 Fr. als mit 49,000 Fr. durch das Pfand gedeckt

erklärt und der RestbetIag 'als ungedeckte Kurrentfor-

derung behandelt. Die Kollokation beruhte auf einer

Bewertung des pfandbelasteten Gebäudes mit 240,000 Fr.

nebst Zinsen.

Gegen diese Bewertung beschwerte sich der Bankverein

bei der kantonalen Aufsichtsbehörde von St. Gallen. Er

machte geltend, die Liegenschaft sei höchstens auf

190,000 Fr. zu schätzen, und verlangte daher Behandlung

der ganzen Forderung als ungedeckt. Die. im Auftrag

der Aufsichtsbehörde vorgenommene Expertise stellte

vorerst fest, dass Geschäftsgebäude' .zur Zeit· infolge der

Schuldhetreibungs- und Konkursrecht. N0 26.

111

geringen Nachfrage nur zu sehr gedrückten Preisen ver-

mietet werden können, erklärte aber im weitern, dass

sie von normalen Zeitverhältnissen ausgehe und kam so

zu einem Schätzung3werte von 240,000 Fr. Die Aufsichts-

behörde schloss sich. in ihrem Entscheide vom 25. Mai

1923, eröffnet am 28. gl. Mts., diesem Gutachten an und

wies die Beschwerde ab.

B. -

Hiergegen rekurriert der Schweiz. Bankverein

St. Gallen unterm 7. Juli 1923 rechtzeitig an das Bundes-

gericht. Er wiederholt das an die Vorinstanz gestellte

Begehren und führt zur Begründung an, dass für die

Schätzung ausschliesslich auf die heutigen Verhältnisse

abzustellen sei.

Die Schuldbelreibungs- und Konkurskammer. zieht

Volltext (verifizierbarer Originaltext)

26. Entscheid vom la.Juni 1928 i. S. Schweiz. 13a.nkverein

Die Schätzung eines Pfandobjektes nach Art. 305 Abs. 2

S~hKG hat auf Grund der gegenwärtigen Marktverhält-

nIsse zu erfolgen. Nur unmittelbar bevorstehende Aende-

rungen in der Marktlage dürfen noch mitberücksichtigt

werden.

.

A. -

Im Nachlassverfahren über die Stickereifirma

Brunne!: und Hofstetter wurde eine pfandversicherte

Forderung des Schweiz. Bankvereins in St. Gallen von

69,000 Fr. als mit 49,000 Fr. durch das Pfand gedeckt

erklärt und der RestbetIag 'als ungedeckte Kurrentfor-

derung behandelt. Die Kollokation beruhte auf einer

Bewertung des pfandbelasteten Gebäudes mit 240,000 Fr.

nebst Zinsen.

Gegen diese Bewertung beschwerte sich der Bankverein

bei der kantonalen Aufsichtsbehörde von St. Gallen. Er

machte geltend, die Liegenschaft sei höchstens auf

190,000 Fr. zu schätzen, und verlangte daher Behandlung

der ganzen Forderung als ungedeckt. Die. im Auftrag

der Aufsichtsbehörde vorgenommene Expertise stellte

vorerst fest, dass Geschäftsgebäude' .zur Zeit· infolge der

Schuldhetreibungs- und Konkursrecht. N0 26.

111

geringen Nachfrage nur zu sehr gedrückten Preisen ver-

mietet werden können, erklärte aber im weitern, dass

sie von normalen Zeitverhältnissen ausgehe und kam so

zu einem Schätzung3werte von 240,000 Fr. Die Aufsichts-

behörde schloss sich. in ihrem Entscheide vom 25. Mai

1923, eröffnet am 28. gl. Mts., diesem Gutachten an und

wies die Beschwerde ab.

B. -

Hiergegen rekurriert der Schweiz. Bankverein

St. Gallen unterm 7. Juli 1923 rechtzeitig an das Bundes-

gericht. Er wiederholt das an die Vorinstanz gestellte

Begehren und führt zur Begründung an, dass für die

Schätzung ausschliesslich auf die heutigen Verhältnisse

abzustellen sei.

Die Schuldbelreibungs- und Konkurskammer. zieht

in Erwägung:

Auf welchen Grundlagen eine Schätzung nach Schuld-

betreibungsrecht vorzunehmen sei, ist eine Rechts-

frage, die der Entscheidung des Bundesgerichts unter-

liegt. Auf den Rekurs ist somit einzutreten.

Die Schätzung nach Art. 305, Abs. 2 SchKGhat zwei-

fellos den Wert zum Gegenstand, welcher sich bei einer

derzeitigen Verwertung ergeben würde. Es folgt daraus,

dass für sie nur die gegenwärtigen Marktverhältnisse

massgebend sein können und höchstens unmittelbar be-

vorstehende Schwankungen der Marktlage noch mitzu-

berücksichtigen sind. Dagegen ist es unzulässig, ein

Mittel zwischen dem für normalen Zeiten und dem für

eine Krisenzeit gültigen Werte als Schätzungswert an-

zunehmen.

Der Entscheid der Aufsichtsbehörde von St. Gallen

ist also insofern ungesetzlich, als er auf eine Schätzungs-

taxation abstellt, die auf normalen Verhä\tnissen statt

auf der gegenwärtigen Marktlage beruht, und. es ist daher

die Sache zur Neubegutachtung auf der 'Gfundlage des

gegenwärtigen Verkehrswertes allein an die Vorinstanz

zurückzuweisen.

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Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. No 27.

Demnach erkennt die Schuldbetr.- und Konkurskammer :

Der Rekurs wird gutgeheissen und die Sache zur noch-

. maligen Schätzung der Liegenschaft im Sinne der Er-

wägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.