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Staatsrecht.

H. AUSÜBUNG

DER WISSENSCHAFTLICHEN BERUFSARTEN

EXERCICE DES PROFESSIONS LIBERALES

50. Urteil vom 5. Dezember 1919 i. S. 13renn gegen Luzern.

Gilt ein ohne Examen ausge"telltes Anwaltsplitent als Befähi-

gungsausweis im Sinne des Art. 5 der Cb.-Pest. 'l.. BY '.'

A.-Nach Art. 1 des st. gallischen Anwaltsreglemenles

vom 14. März I 21. Mai 1901 « kann den Beruf eines

Anwaltes im Kanton St. Gallen jeder stimmberechtigte

Schweizerbürger ausüben. welcher a) einen guten Leu-

mund besitzt, b) ein st. gallisches Anwaltspatent besitzt,

sei es auf Grund einer vor der si. gallischen Prüfungs-

kommission bestandenen Prüfung, sei es gemäss Ali. 4

und 13 <lieses Heglementes». Art. 13 bestimmt in Absatz 1 :

"Wer dem Inkrafttreten des Reglementes vorgängig den

Anwaltsberuf .... während mindestens zwei Jahren als

Praktikant auf einem st. gallischen Anwaltsbureau aus-

geübt hat und durch seine persÖnlichen und beruflichen

Qualifikationen, sowie durch die Art seiner ~sehäfts­

und Prozessführung zur Ausübung des Anwaltsherufes

befähigt erscheint, wird ohne Prüfung das Patent ('1'-

halten)). In Absatz 2 wird sodann ((der Ausübung des

Allwaltsbprufes als Praktikant auf einem st. gallischen

Anwaltsbureau eine gleichwertige amtliche Tätigkeit auf

dem G('hiele der Reehtspflege gleichgestellt, sofern der

i)atentbewerber auf Grund seines Bildungsganges zur

Ausübung des Anwaltsberufes befähigt erscheint. " Ge-

stützt auf diese Reglementsbestimmung erteilte das Kall-

tonsgericht des Kantons St. Gallen am 23. Dezember 1901

dem Rekurrenten J. Brenn, der damals -

seit dem Jahre

1895 -

Gerichtsschreiber des Bezirksgelichts Sal'gans

war, das st. gallisehe Anwaltspatent.Brenn ergriff im

Ausübung der wissenschaftlichen Berufsartcll. N° j(!.

363

Jahre 1905 den Anwaltsberuf. Als er im Sommer 1919

ein Anwaltsbureau in Luzern übernahm, gelangte er am

17. September 1919 an das Obergericht des Kantons Luzern

mit dem Gesuch, ihm nach § 4 des luzernischen Gesetzes

über die Ausübung des Advokatenberufes vom 27. Ok-

tober 1852 ((ein Fähigkeitszeugnis, die Rechtssachen

Dritter vor Gericht verfechten zu können ", auszu-

stellen .....

Das Obergericht wies das Gesuch am 23. Oktober 1919

ab in Erwägung «(dass . . . allerdings im Hinblick auf

:. Art. 5 der iJbergangsbestimmungen zur schweize-

rischen Bundesverfassung und die ihm gegebene Aus-

legung dem Besitzer eines ausserkantonalell Anwalts-

patentes die Ennächtigung zur Ausübung des Anwalts-

, berufes im Kanton Luzern in feststehender Praxis

erteilt wird, sofern das ausserkantonale Patent nicht

bloss gestützt auf fonnelle Requisite, sondern auf Grund

einer materiellen Untersuchung über die zur BCITfsaus-

übung erforderliche wissenschaftliche Befähigung erwor-

, ben wurde; dass diese Voraussetzung sich vorliegend

. aber nicht erfüllt findet, indem der Gesuchsteller sein

Patent nicht etwa auf Grund der in Art. 3 des st. gal-

lischen Reglementes vorgesehenen Prüfung oder im

Sinne des Art. 4 eod. auf Grund eines anderwärts gut

) bestandenen juristischen Examens erhalten hat, SOIl-

'1 • dern lediglich gestützt auf die Ausnahmebestimmung

, des Art. 13, Abs. 21. c. und zwar, wie aus der Zuschrift

) des Kantonsgerichtspräsidenten von St. Gallen vom

'J 21. Oktober abhin sich ergibt, ohne jedwede nähere

) Prüfung des Bildungsganges, einzig im Hinblick auf

die vorherige Tätigkeit des Bewerbers als Bezirks-

, gerichtsschreibers in Sargans; .....................),

B.-Am 27. und 29. Oktober 1919 hat Brenn ..... .

die staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht

ergriffen mit den Anträgen:

,(a) Es sei der Beschluss des Obergerichtes .... d. d.

') 23. Oktober 1919.... aufgehoben und der U nter-

364

Staatsrecht.

)) zeichnete.... im Sinne seiner Eingabe an das Ober-

.) gericht. ... d. d. 17. September 1919 berechti{1t im

b

'

i) Kanton Luzern den Anwaltsberuf auszuüben.).

~.·Z~~· Be~~~~ld~~~ '~i~d .

~~~~~f~'l~rt':' ~~~l~' Ärt:' 5' d~;'

Ubergangsbestimmungen zur BV sei jeder Anwalt, der

von einem Kant?n den Ausweis der Befähigung erlangt

habe, befugt, semen Beruf in der ganzen Eidgenossen-

schaft auszuüben. In der bundesgerichtlichen Praxis sei

hieran stets festgehalten worden (AS 22 S. 923, 28 I S.

117 f., 30 I S. 26 und 29, 33 I S. 494, 39 I S. 51, 41 I S.

390, 42 I S. 279). Das dem Rekurrenten Brenn erteilte

st. gallische Anwaltspatent bilde den auch für den Kanton

Luzern verfassungsmässig garantierten Fähigkeitsaus-

weis. Die Gewährung dieses Patentes beruhe nach Art.;11

der st. gallischen ZPO und Art. 13 des s1. galllischen An-

waltsreglementes auf der Feststellung, dass Brenn auf

Grund seines Bildungsganges als zur Ausübung des AII-

waltsberufes fähig anzusehen sei. Er habe seinerzeit zur

Vnterstützung des Patentgesuches Zeugnisse von ver-

schiedenen bekannten Advokaten und Juristen vor{1eleat.

D

f

b

b

arau, was der Kantol1sgerichtspräsidel1t VOll St. Gal-

len dem luzernischen Obergericht am 21. Oktober 1919

geschrieben habe, könne nichts ankommen. Der ober-

gerichtliche Beschluss bedeute daher eine Verfassungs-

verletzung. . . ............. ~ ........................ .

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

.... Art. 5 der Überg.-Best. z. BV hat nach der Aus-

legung, die ihm in der Praxis gegeben worden ist. den

S~nn, dass der Ausweis der Befähigung, den eine Person

bIS zum 1 nkrafttreten des in Art. 33 BV vorgesehenen

Bundesgesetzes von einem Kanton für die Ausübung

einer wissenschaftlichen Berufsarterhalten hat, in allen

Kantonen als solcher anerkannt werden nlUSS. Dem-

jenigen, der auf Grund eines ausserkantonalen Fähigkeits-

ausweises die Bewilligung zur Ausübung des Advokaten-

Ausübung der wissenschaftlichen Berulsal'teIl. ~".,'>U.

,,''''

berufes verlangt, soll danach diese gewährt werden,

sofern im übrigen -

abgesehen vom genannten Ausweis

-

die hiefür aufgestellten gesetzlichen Voraussetzungen

vorhanden sind (vgI. die im Rekurs zitierten Entscheide).

Das Obergericht anerkennt diesen Gmndsatz, nimmt aber

an, dass das dem Brenn erteilte Patent nicht als Befähi-

gungsausweis im Sinne des Art. 5 Überg;-Bcst. z. BV an-

gesehen werden könne, weil es nichl auf einer materiellcll

Untersuchung über die erforderlichen wissenschaftlichell

Kenntnisse beruhe. Nun gibt das von einem Kanton er-

~~ilte Anwal'tspatent allerdings nur dann das von Art.;)

Uberg.-Best. z. BV vorgesehene Recht, wenll es sich auf

die Feststellung stützt, dass der Inhaber die zur Berufs-

ausübung erforderlichen wissenschaftlichen Kenntnisse

und praktischen Fähigkeiten besitze, und diesen damit

zur unbeschränkten Ausübung des Anwaltsberufes im

Kantonsgebiet berechtigt. Das Obergericht war daher Ull-

bestrittenermassen befugt, zu l)rüfen, ob dies auf das

von Brenn vorgelegte Patent zutreffe. Die Frage muss

aber entgegen seiner Auffassung bejaht werden. Nach der

Praxis (vgI. die im Rekurse zitierten Entscheide, ferner

SALIS, Bundesrecht II Nr. 855-858, AS 32 I S. 271, BEl

1893 III S. 298, 1894 I S. 239, 1895 I S. 460, III S. 34.

1901 I S. 96, III S. 563) genügt jede auf einer materiellel~

Untersuchung beruhende, gesetzmässige Feststellung der

zuständigen Behörde, dass der Patentinhaber die erfor-

derlichen Kenntnisse und Fähigkeiten habe, mag auch

die Untersuchung selbst noch so beschränkt gewesen sein.

Ein Anwaltspatent, das bloss auf Grund von Fortnerfor-

dernissen oder einer Prüfung der moralischen Eignung

erteilt worden ist, gilt danach zwar nicht als Befähigungs-

ausweis im Sinne des Art. 5 der Überg.-Best. z. BV;

aber andrerseits kommt es auch nicht darauf an, ob die

Untersuchung der wissenschaftlichen Kenntnisse und

praktischen Fähigkeiten sehr eingehend, z. B. durch ein

Examen, oder in summarischer Weise, z. B. durch blosse

Beurteilung der bisherigen praktischen Leistungen statt-

:;66

Staatsrecht.

gefunden hat. Wenn das Recht eines Kantons solche ver-

schiedenen Untersuchungsarten vorsieht und die auf

Grund ihres Ergebnisses erteilten Patente ohne Rück-

sicht auf die Verschiedenheit ihrer Grundlage zu un-

beschränkter Berufsausübung berechtigen, so geniessen

deren Inhaber auch ohne weiteres den Schutz des Art. 5

Überg.-Best. z. BV.

~~Demgemäss müssen die vom Kantonsgericht des Kan-

tons St. Gallen auf Grund des Art. 13 Abs. 2 des st. gal-

lischen Anwaltsreglementes ausgestellten Patente regel-

mässig als Befähigungsausweise zur Ausübüng des An-

waltsberufes im 'Sinne des Art. 5 der Überg.-best. z. BV

anerkannt werden. Die genannte Reglementsvorschrift

lässt, wie insbesondere auch aus ihrer Verbindung mit

Absatz 1 hervorgeht, die Erteilung des Anwaltspatentes

keineswegs ohne jede Prüfung zu; dies wäre mit Art. 31

der st. gall. ZPO nicht vereinbar, wonach nur solche Per-

sonen, die die nötigen Fähigkeiten besitzen, ein Patent

erhalten können. Das Kantonsgericht musste bei den-

jenigen, die sich auf Grund des Art. 13 Abs. 2 des Anwalts-

reglementes um die Bewilligung zur Ausübung des An-

waltsberufes be\ .. 'arben, nieht bloss prüfen, ob ihre amt-

liche Tätigkeit in der RechtspHege zwei Jahre gedauert

habe und derjenigen eines « Anwaltspraktikanten » gleich-

wertig sei, sondern ausserdem noch untersuchen, ob sie

nach ihrem Bildungsgang, insbesondere auch nach dem,

was sie in ihrer amtlichen Tätigkeit geleistet hatten,

die für die Ausübung des Anwaltsberufes erforderlichen

Kenntnisse und Fähigkeiten besassen. Die auf Grund einer

solchen Prüfung erteilten Patente sind denn auch nach

kantonalem Recht denjenigen, die infolge eines Exa-

mens nach Art. 1 litt. b oder 4 des Reglementes aus-

gestellt werden, durchaus gleichgestellt. Eine derartige er-

leichterte Erteilung von Anwaltspatenten auf Grund von

Übergangs- oder andern Ausnahmebestimmungen ist

noch in andern Kantonen, insbesondere auch im Kanton

Luzern vorgesehen (§ 4 Abs. 2 des luzernischen Gesetzes

Ausübung der wissenschaftlichen Berufsarten. N° 50.

367

über die Ausübung des Advokatenberufes vom 27. Ok-

tober 1852, § 13 des zürcherischen Gesetzes vom 3. Juli

1898, § 1 des thurgauischen Anwaltsgesetzes vom 11.

April 1880).

Dafür, dass die in Art. 13 Abs. 2 des Anwaltsregle-

mentes vorgeschriebene Prüfung bei Erledigung des von

Brenn gestellten Patentgesuches ausnahmsweise nicht

stattgefunden habe, liegen keine genügenden Anhalts-

punkte vor. Das Schreiben des Kantonsgerichtspräsidell-

teu vom 21. Oktober 1919, worauf sich das luzernische

Obergericht stützt, ist dem Bundesgericht nicht vorgelegt

worden. Zudem wird darin nach dem im angefochtenen

Beschlusse wiedergegebenen Inhalt keineswegs gesagt,

dass bei der Patenterteilung der Bildungsgang und die

Leistungen Brenus in seiner bisherigen Amtstätigkeit un-

berücksichtigt geblieben seien. Nur eine« näh e re »

Prüfung des Bildungsganges, also eine genaue Erkundi-

gung hierüber oder ein eigentliches Examen über die in

Schulen oder in der Praxis erworbenen Kenntnisse mid

Fähigkeiten, hat danach nicht stattgefunden; das war

f

aber nach Art. 13 des Allwaltsreglementes auch nicht

notwendig. Es ist somit davon auszugehen, dass das Kan-

tonsgericht seinerzeit, bevor es Brenn das Patent erteilte,

geprüft hat, ob 'er sich durch seine bisherige amtliche

Tätigkeit und durch die vorgelegten Zeugnisse über eine

zur Ausübung des Allwaltsberufes genügende Vorbil-

dung ausgewiesen llabe, und dabei znr Bejahung dieser

Frage gelangt ist.

Demgemäss hat Brenn ein verfassungsmässiges Recht

darauf, dass sein Anwaltspatent im Kanton Luzern als

hinreichender Fähigkeitsausweis fiir die Ausübung des

Advokatellberufes behandelt werde. Der dieses Recht

missachten~e Beschluss des Obergerichts muss dhaer

aufgehoben werden .............. " ................ .

Demnach erkennt das BUlldesgerichl:

Der Rekurs wird teilweise in dem Sinne gutgeheisscll~

AS 45' 1.- 1919

Staatsrecht.

dass der Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern

vom 23. Oktober 1919, soweit dadurch das Gesuch des

RekurrentenJ. J. Brenn um Zulassung zur Ausübung

des Anwaltsberufes abgewiesen wird, ..... aufgehoben

werden .....

IlI. DOPPELBESTEUERCNG

DOUBLE IMPOSITION

51. trrteü vom 16. November 1919

i. S. Wallis_gegen Scha!hauen.

Verteilung des kantonalen Anteils an der von einer Aktien-

gesellschaft geschuldeten eidgenössischen Kriegssteuer auf

die verschiedenen Kantone, in denen die Gesellschaft ein

SteuerdomiziI hat. Massgebend sind die aus dem Doppel-

besteuerungsverbot für die Vermögensbesteuerung abge-

leiteten Grundsätze. Anwendung dieser Grundsätze füF die

Verteilung der ((Anlagen », «HilfsgeseUschaften., « Beteili-

gungen» und ~ direkten Kapitalposten *. Nichtberücksich-

tigung der Aufwendungen für den Betrieb und der Bestand-

teile des Geschäftsertrages. pflicIit des die Steuer einkassie-

renden Kantons zur Zahlung von Verzugszins.

A. -

Die Aluminium-Industrie-Aktiengesellschaft mit

Sitz in Neuhausen (Kt. Schaffhausen), die neben ihrem

dortigen Geschäft und ausländischen Anlagen einen

Fabrikbetrieb mit bedeutendem 'Vasserkrafiwerk in

Chippis-Vex (Kt. Wallis) hat, ist für die eidgenössische

Kriegssteuer pro 1916/17 gemäss ihrer Steuererklärung

mit einem Steuerbetrag von 700,000 Fr. (bei dem ein

« Abzug für ausländische Filialen » von 36,500 Fr. be-

rücksichtigt ist) eingeschätzt worden. Ueber die Vertei-

lung des kantonalen Fünftels dieses Betrages, von

140,000 Fr., konnten sich die beiden Kantone Schaff-

hausen und Wallis nicht einigen.

Doppelbesteuerung. ::-';c :Jl.

369

I'

Finanzdirektioll und

Regierungsrat

des

Kantons

Schaffhausen erklärten als für die Ausscheidung der

Steuerquote von Wallis massgebend den Anteil der

Anlagen der Gesellschaft in Chippis an ihren Gesamt-

anlagen und berechneten diesen Anteil « analog dem

Vorgehen des Bundesgerichts in AS 36 I S. 11 ff.»

unter Berücksichtigung einerseits des Faktors « Kapi-

tal » gemäss den aus der Bilanz ersichtlichen ursprüng-

lichen Anlagewerten, und anderseits des Faktors « Ar-

beit ll, wobei sie für diesen letztern mangels näherer

Auskunft über die Arbeitslöhne einfach auf den Bilanz-

posten der « Unkosten» abstellten. So gelangten sie

zu folgender Aufstellung:

I. Gesamtuniernehmen.

Anlagewerte

.....

Vorräte an Rohmaterialien

Vorräte an Fabrikaten

Debitoren .....

Wertschriften . . . .

Kassa und Bankguthaben .

Plus Unkosten

tantiemen und Grati -

fikationen

Fr. 3,645,000

» 1,088,000

Fr. 80,031,000

,}

1,t31,000

»

648,000

))

1,487,000

1,736,000

»

26,119,000

Fr. 110,152,000

Zu 4% kapitalisiert .

Total

» 4,733,000 =

) 118,325,000

. . . . .. Fr. 228,477,000

H. Werk Chippis.

Anlagewert . . . . . . . . . . .

Anteil an den Vorräten. . . . . . .

Unkosten. . . ..

Fr. 1,808,000

Gratifikationen . "

»

100,000

Fr. 39,670,000

»)

1,000,000

Zu 4 % kapitalisiert

Total

Fr. 1,908,000= Fr. 47,700,000

. . . . . .. Fr. 88,370,000